Pressemitteilungen zu Flüchtlinge

… Krise auf dem Wohnungsmarkt zu benennen. So äußerte der Vorstand des Rings Deutscher Makler Berlin-Brandenburg (RDM) erst kürzlich, dass die Flüchtlingskrise hier „nicht vieles, sondern alles verändert“ hat. Vielerorts ziehen Flüchtlinge aus Gemeinschafts-unterkünften in reguläre Wohnungen und verstärken dadurch die Nachfrage gerade im Bereich des preisgünstigen Wohnraums. Sie konkurrieren dabei mit zahlreichen Bewerbern mittlerer und kleinerer Einkommen, mit Studenten und Auszubildenden, so dass der soziale Druck immer weiter zunimmt. Auch …

Anlässlich des von der UNESCO ausgerufenen Internationalen Tages gegen Rassismus am 21. März erklären die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Rheinland-Pfalz, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB: Jochen Bülow: „Die offiziellen Zahlen des Bundesinnenministeriums – 2.200 Angriffe auf Flüchtlinge, fast 1.000 Angriffe auf Moscheen, knapp 1.500 antisemitische Straftaten im letzten Jahr – machen deutlich, in welcher Gefahr sich unser demokratisches Miteinander mittlerweile befindet. Denn das ist nur die Spitze des Eisberges. Hass und Hetze haben …

… Dauer integriert werden muss; er verdient Schutz". Das sei die Position des internationalen Völkerrechts. Jörg Nobis, AfD-Fraktion im Kieler Landtag, erklärt dazu: "Herr Lindner hat vollkommen Recht, wenn er - wie gestern bei ‚Anne Will' - erklärt, dass das Völkerrecht sagt: Flüchtlinge erhalten Schutz auf Zeit und sobald die Heimat wieder befriedet ist, steht die Rückkehr an. Dies ist der Kerngedanke des Asylrechts, das auch so in Deutschland gilt. Herr Lindner erklärt damit einer Zuwanderung über das Asylrecht eine klare Absage. Um so schöner …

… sich alle Parteien im Hinblick auf die Ergebnisse beim Flüchtlingsnachzug gefällig auf die Schulter geklopft", meint Kommunikationsexperte Michael Oehme. Dabei ist der Kompromiss der Koalition im Grunde so erhalten geblieben wie geplant: Danach bleibt der Familiennachzug zu Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus -- wie es im Amtsdeutsch heißt - grundsätzlich ausgesetzt. Ab August dürfen allerdings die Betroffenen wieder Angehörige nachholen. Allerdings maximal bis zu 1000 pro Monat, also 12.000 im Jahr und zusätzlich beim Vorliegen gewisser …

… werden können sollen, ist angesichts des eigentlichen Problems, dass Abschiebungen in Schleswig-Holstein praktisch nicht umgesetzt werden, eine völlig realitätsferne Scheindebatte. Fakt ist, dass Jamaika bereits seit Aufnahme der Regierungsarbeit alles dafür tut, um Abschiebungen ausreisepflichtiger Flüchtlinge zu vermeiden und so einer Einwanderung über das Asylrecht weiter Vorschub zu leisten. Das ist der eigentliche Skandal, der angesichts der jetzt für Glückstadt geplanten Anzahl von 20 Abschiebehaftplätzen überdeutlich wird. Schließlich deckt …

Griechenland und Ungarn weigern sich, Flüchtlinge von Deutschland aus zurückzunehmen - und verstoßen damit massiv gegen EU-Regeln St.Gallen, 02.03.2018. In dieser Woche macht Kommunikationsexperte Michael Oehme darauf aufmerksam, wie die Mitgliedstaaten Griechenland und Ungarn bewusst gegen die EU-Regeln verstoßen. "Die Problematik besteht darin, dass sowohl Griechenland als auch Ungarn sich vehement weigern, Flüchtlinge von Deutschland zurückzunehmen. Und dies trotz der Übernahmeersuchen seitens der Bundesregierung. Dies können sie als EU-Staaten …

… von Migranten. ------------------------------ Das Leben von Migranten, die in sogenannten Auffanglagern enden, ist nicht besonders einfach. Die meisten Deutschen würden unter solchen Umständen nicht leben wollen. Doch im Vergleich zu dem Land, aus dem sie kommen, ist ein Auffanglager für viele Flüchtlinge ein Paradies. Immerhin ist die Gefahr, dort ermordet zu werden, recht gering. Allerdings scheint man den ganzen Tag immer in irgendeiner Schlange zu stehen - im Schlamm, im kalten Wetter, und die einzige Kleidung besteht aus Lumpen und Kleidern. …

Kiel, 23. Februar 2018 Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge genießen einen Sonderstatus: sie werden vom Jugendamt betreut, in Jugendeinrichtungen oder Pflegefamilien untergebracht und vor Abschiebungen besonders geschützt. Um Missbrauch in diesem Bereich zu verhindern, setzt sich die AfD-Fraktion für die Einführung eines bundeseinheitlichen Verfahrens zur zuverlässigen Altersfeststellung ein. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Der Sonderstatus, der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen …

Die Mariza fließt durch das in Südosteuropa gelegene Thrakien und bildet die Grenze zwischen Griechenland und der Türkei. In den letzten Jahren sind hier viele syrische Flüchtlinge ertrunken. Nun traf es eine Gruppe von Menschen aus Hizmet (sog. Gülen-Bewegung) auf der Flucht vor Erdogan. Die Katastrophe ereignete sich in der Nacht vom 13.02.2018. Zwei Familien waren in einem Plastikboot auf dem Weg in die „Freiheit“. Sie wollten in Europa ein neues Leben beginnen. In der Türkei waren die beiden Lehrer Familien in der Hizmet Bewegung des Predigers …

… Windhagen Filmproduktion mit ZÜGIGEM Direktversand an Besteller, erinnert an die Flüchtlingssituation in der damaligen Bundesrepublik Deutschland am 7. Februar 1952: Das Statistische Bundesamt teilt an diesem Februartag vor 66 Jahren mit, daß nunmehr 9,6 Millionen Flüchtlinge in der Bundesrepublik Deutschland leben. Es sind vornehmlich Menschen aus den früheren Ostgebieten sowie Geflohene aus dem Gebiet der Sowjetunion, aus der Balkan-Region und aus der DDR. Die Flüchtlinge entstammen beispielsweise Pommern, Schlesien, dem Hultschiner Ländchen, …

… Gliederung, in einfacher Sprache, für jedermann leicht verständlich, umfasst folgende Punkte: 8,4 Millionen Menschen sind ohne Jobs. Darunter 2.285 Mio. Arbeitslose, rund 1.1.Mio. Alleinerziehende, 1.3 Mio. Langzeitarbeitslose, 1,1 Mio. arbeitsfähige Sozialhilfeempfänger und seit 2015/16 rund 1 Mio. Migranten/Flüchtlinge. Davon erhalten circa 5,5 Mio. Hartz IV Regelsatzempfänger monatlich 404 Euro für ihren Lebensunterhalt. Eine Steigerung in den letzten 5 Jahren von 1,01 % pro Jahr. Darin enthalten sind 13,5 % MWST. oder 52 Euro, 21.50 Euro Rundfunkgebühren …

… Gliederung, in einfacher Sprache, für jedermann leicht verständlich, umfasst folgende Punkte: 8,4 Millionen Menschen sind ohne Jobs. Darunter 2.285 Mio. Arbeitslose, rund 1.1.Mio. Alleinerziehende, 1.3 Mio. Langzeitarbeitslose, 1,1 Mio. arbeitsfähige Sozialhilfeempfänger und seit 2015/16 rund 1 Mio. Migranten/Flüchtlinge. Davon erhalten circa 5,5 Mio. Hartz IV Regelsatzempfänger monatlich 404 Euro für ihren Lebensunterhalt. Eine Steigerung in den letzten 5 Jahren von 1,01 % pro Jahr. Darin enthalten sind 13,5 % MWST. oder 52 Euro, 21.50 Euro Rundfunkgebühren …

… die Sozialsysteme beinhalten. Die restlichen 162 Mrd. Euro stehen den verbleibenden 14 Haushalten zur Verfügung. Alle nicht geplanten Mehrausgaben für Sondierungsgespräche, Reformen, Investitionen, Naturkatastrophen, Erhöhung der Wehrausgaben auf 2 % vom BIP, Migranten, Flüchtlinge und z. B. Zahlungsversprechen, werden in Nachtragsaushalten mit Krediten oder nicht geplanten Steuermehreinnahmen finanziert. Die Staatsschulden Deutschlands werden Ende 2016 vom Amt für europäische Statistik (EUROSTAT) mit 2.150 Mrd. Euro ausgewiesen. Darin enthalten …

… die Sozialsysteme beinhalten. Die restlichen 162 Mrd. Euro stehen den verbleibenden 14 Haushalten zur Verfügung. Alle nicht geplanten Mehrausgaben für Sondierungsgespräche, Reformen, Investitionen, Naturkatastrophen, Erhöhung der Wehrausgaben auf 2 % vom BIP, Migranten, Flüchtlinge und z. B. Zahlungsversprechen, werden in Nachtragsaushalten mit Krediten oder nicht geplanten Steuermehreinnahmen finanziert. Die Staatsschulden Deutschlands werden Ende 2016 vom Amt für europäische Statistik (EUROSTAT) mit 2.150 Mrd. Euro ausgewiesen. Darin enthalten …

… Sozialdemokraten nur raten: Hände weg von einer erneuten Koalition mit CDU/CSU! Was die SPD braucht, ist eine klare Positionierung in den Fragen Zukunftsgestaltung und -sicherung sowie sozialer Gerechtigkeit. Davon ist sie immer noch viel zu weit entfernt. Noch mehr Flüchtlinge aus fremden Kulturen, Vereinheitlichung der Krankenversicherung auf niedrigstem Niveau, Finanzierung europäischer Pleitestaaten – alles nichts, was unsere Probleme in Deutschland zu lösen geeignet ist. Im Gegenteil. Wenn sich die SPD nicht selbst entleiben möchte, muß sie jetzt …

… schlechtesten Wahlergebnisse ihrer Geschichte. Ihr Sanierungsprotokoll umfasst 28 Seiten. Es ist eine Aufzählung der ungelösten Probleme und Aufgaben der letzten 10 bis 20 Jahre. Die ersten 15 Seiten befassen sich mit Europa und deren Zukunftsaufgaben. Obwohl die EU den Verteilerschlüssel für Flüchtlinge nicht durchsetzen konnte, wollen CDU; CSU und SPD die Regie übernehmen - ohne Manuskript und Drehbuch. Wir wollen - wir stimmen.-. wir glauben.-.sind Floskeln, die sich wie ein roter Faden durch das Protokoll ziehen. Auf einer Seite werden die Kosten der …

… schlechtesten Wahlergebnisse ihrer Geschichte. Ihr Sanierungsprotokoll umfasst 28 Seiten. Es ist eine Aufzählung der ungelösten Probleme und Aufgaben der letzten 10 bis 20 Jahre. Die ersten 15 Seiten befassen sich mit Europa und deren Zukunftsaufgaben. Obwohl die EU den Verteilerschlüssel für Flüchtlinge nicht durchsetzen konnte, wollen CDU; CSU und SPD die Regie übernehmen - ohne Manuskript und Drehbuch. Wir wollen - wir stimmen.-. wir glauben.-.sind Floskeln, die sich wie ein roter Faden durch das Protokoll ziehen. Auf einer Seite werden die Kosten der …

… wollen. Einzelheiten aus dem Abschlusspapier sind bereits heute bekannt geworden. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Kieler Landtag, erklärt dazu: „Laut Presseberichten wollen die Spitzen von Union und SPD dafür sorgen, dass die Zuwanderung von Flüchtlingen die Zahl von 180.000 bis 220.000 Menschen pro Jahr nicht überschreitet. Außerdem soll der Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus weiter ausgesetzt bleiben, bis eine Neuregelung gefunden ist – und dann auf 1.000 Menschen pro Monat …

… abgegeben. Das sind ab 2018 rund 30 Mrd. Euro jährlich mehr für die Verteidigung. Die Regierung(en) hat Zahlungsversprechen in Höhe von 4.800 Mrd. Euro geleistet, die bis 2040 jährlich 228 Mrd. Euro kosten. Der Beamtenbund reklamiert, dass 185.000 Beamte fehlen. Flüchtlinge kosten dem Bund rund 25 Mrd. Euro pro Jahr (ntv)! Merkel, Schulz und Seehofer verschweigen diese Zahlungsverpflichtungen, die weit über den angeblichen Finanzreserven von 40/45 Mrd. Euro liegen. Es ist richtig, dass unter diesen Bedingungen keine Finanzreserven für die Themen …

… nicht erkennt, daß er dabei ist, Selbstmord zu begehen. Soziale Probleme führen ebenso zu Revolten wie ideologische Differenzen. Zahlreiche Kriege kosten jährlich hunderttausenden Menschen das Leben und vielen Millionen rauben sie Heimat und Existenz. Millionen Flüchtlinge machen sich auf den Weg. Die Völkerwanderung bringt zusätzliche Probleme. Denn das Aufeinandertreffen unterschiedlicher Kulturen birgt gefährliches Konfliktpotential. So kann die alte Menschenwelt nicht gerettet werden. Die Probleme müssen dort gelöst werden, wo sie entstehen …

… abgegeben. Das sind ab 2018 rund 30 Mrd. Euro jährlich mehr für die Verteidigung. Die Regierung(en) hat Zahlungsversprechen in Höhe von 4.800 Mrd. Euro geleistet, die bis 2040 jährlich 228 Mrd. Euro kosten. Der Beamtenbund reklamiert, dass 185.000 Beamte fehlen. Flüchtlinge kosten dem Bund rund 25 Mrd. Euro pro Jahr (ntv)! Merkel, Schulz und Seehofer verschweigen diese Zahlungsverpflichtungen, die weit über den angeblichen Finanzreserven von 40/45 Mrd. Euro liegen. Es ist richtig, dass unter diesen Bedingungen keine Finanzreserven für die Themen …

… des BIP abgegeben. Das sind ab 2018 rund 30 Mrd. Euro jährlich mehr für die Verteidigung. Die Regierung(en) hat Zahlungsversprechen in Höhe von 4.800 Mrd. Euro geleistet, die bis 2040 jährlich 228 Mrd. Euro kosten. Der Beamtenbund reklamiert, dass 185.000 Beamte fehlen. Flüchtlinge kosten dem Bund rund 25 Mrd. Euro pro Jahr (ntv)! Für den von Parteien und Arbeitgebern zurechtgeforderten Berg an Investitionen und Reformen, steht kein Kapital zur Verfügung. Die Diskussion um Trumps großen Knopf für einen Atomkrieg oder der kleine Knopf auf dem Schreibtisch …

… Funktionsmodul wird als Eingangsgebäude straßenseitig ein- oder zweigeschossig angeordnet. Der Außenraum zwischen den einzelnen Häusern wird durch modulare Elemente der Freiraumgestaltung mit hoher Aufenthaltsqualität strukturiert. Dieses sogenannte Grundmodul nimmt ca. 60 – 75 Flüchtlinge und die erforderlichen Nebenräume wie Küchen und Gemeinschaftssanitärzonen auf. Die Flüchtlingsunterkunft umfasst bis maximal fünf Vollgeschosse und ist teilweise barrierefrei. Eine Nachnutzung als Studentenwohnheim oder der Umbau zum Wohngebäude ist möglich. Je nach …

… Wurzeln packen, bevor man ihn überhaupt gewaltsam bekämpfen muss? Michael Oehme stellt sich diese Frage. St.Gallen, 13.10.2017. Die Wahlerfolge der AFD sprechen Bände und wurden medial vielseitig diskutiert. Vor allem mit einem Thema konnte die AFD polarisieren und sich Wählerstimmen sichern: Flüchtlinge, Terrorismus, Extremismus. „Die AFD hat vielen Wählern das Gefühl gegeben, ihre, ob nun berechtigten oder unberechtigten, Ängste zu hören und direkt zu handeln. Dass das in der Realität natürlich gar nicht so leicht ist, wird sich in den kommenden …

… angreift. Kämpfernatur Orbán wettert heute gegen die Macht der „Brüsseler Bürokraten". Er sieht sich als Vorkämpfer einer anti-liberalen Gegenbewegung, die mehr Nation und weniger Europa will. Als Populist braucht Orbán Sündenböcke. Er trat eine perfide Kampagne los, die Flüchtlinge pauschal mit Terroristen gleich setzte, er hält die ungarische Gesellschaft in einem ständigen Erregungszustand, einem künstlichen Krieg mit Worten und Symbolen: Ein Heerführer ohne Soldaten. Seine Waffe sind Trugbilder, Halbwahrheiten, Lügen. Schon ein Jahr vor der …

Liebe Frau Merkel, für die anstehenden Koalitionsverhandlungen empfehlen wir folgende Vorgehensweise: 1. Die Verhandlungen mit der CSU beginnen, immer die schwierigsten Partner zuerst. Die Obergrenze für Flüchtlinge opfern, dafür intern die Reihen schließen. 2. Mit der SPD Sondierungsgespräche führen. Es gibt SPD-Politiker, die den Aussagen des gescheiterten Kandidaten Schulz kritisch gegenüberstehen. Die Demokratie verlangt von allen Parteien, sich der Verantwortung zu stellen. 3. Die FDP ist der nächste Verhandlungspartner, die FDP hat sich …

… sowie der damalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und SPD-Chef Sigmar Gabriel teilnahmen. In dieser Telefonkonferenz vereinbarten sie nicht nur, am Folgetag um 18.00 Uhr Grenzkontrollen einzuführen. Vielmehr einigten sich die Spitzenpolitiker ebenfalls darauf, dass Flüchtlinge an der Grenze zurückgewiesen werden sollen. Doch auf einmal wurden „rechtliche Bedenken“ laut. Ein Umstand, der bei der verfassungswidrigen Vorratsdatenspeicherung niemals laut wurde… Ohne die geforderten rechtlichen Garantien waren weder die Kanzlerin noch der …

… immer noch da. Die EU ist immer noch da. Wie lange noch? So lange wie ihr wollt. Trotz der Anschläge des Terrors, sei es inländisch oder international, sind wir immer noch da, die Millionen von Ausländern, Muslime, Juden, und Minderheiten aller Art, Einwanderer und Flüchtlinge, die froh sind eine Chance und eine neue Heimat gefunden zu haben. Eine Chance unser neues Land für alle besser zu machen. Eine gemeinsame, sichere Zukunft für die Menschheit und unseren Planeten - unsere einizige wahre Heimat - ist immer noch möglich, weil wir, die es …

Düsseldorf, September 2017. Abgehängt – der Titel eines Artikels über die Situation von Flüchtlingen in Deutschland trifft es nicht, was Miriam Koch zum Alltag Geflüchteter im Interview mit ohfamoos.com sagt. Doch die Flüchtlingsbeauftragte in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt beschönigt nicht, wenn sie sagt: „Viele der in Düsseldorf lebenden Flüchtlinge konnten erst nach einem Jahr ihren Asylantrag stellen, kamen in eine irre Warteschleife. Es gab beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, das damals komplett chaotisch agierte, viel …

… diese Ungerechtigkeit bei Steuern und Renten getan haben? Warum sollte man Parteien wählen, die auch jetzt nicht vorhaben, daran so viel zu ändern, daß deutlich mehr Steuer- und Sozialgerechtigkeit dabei herauskommt? Immer mehr Menschen – und keineswegs nur Flüchtlinge – fallen der Sozialfürsorge anheim. Prekäre Beschäftigungen haben erheblich zugenommen. Neben rund zweieinhalb Millionen Arbeitslosen sind noch einmal so viele arbeitslose Menschen in diversen mehr oder weniger sinnlosen „Maßnahmen“ versteckt. Insgesamt kann man derzeit von mindestens …

… Lebensraum, unsere Erde zuerst!“ Einzig darin sieht die Referentin eine Chance, den Fluchtgründen Armut, Hunger, Krankheit, Arbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit den Boden langfristig zu entziehen. Schimmer-Göresz ging auch auf die Fluchtursachen ein: „Wer Waffen liefert, ernte Flüchtlinge. Wer einer ausgrenzenden Wirtschaft das Wort rede, ernte Flüchtlinge und wer seine Klimaschutzaufgaben nur halbherzig erledige, werde sich vor Flüchtlingen nicht mehr retten können.“ Nicht der untaugliche Versuch der Abschottung gegen Flüchtende sei gefragt, …

Ein grüner Oberbürgermeister spricht Klartext: Nachdem Angela Merkel hunderttausende Flüchtlinge ins Land ließ, stellt sich nun die Frage: Wie kann es uns gelingen, die riesige Herausforderung der Integration zu meistern? Boris Palmer, Deutschlands bekanntester grüner Bürgermeister, zeigt, dass wir bei aller Hilfsbereitschaft auch offen über die Grenzen der Belastbarkeit sprechen müssen – etwa über Bildungs- und Jobchancen, über Wohnungsnot, den Umgang mit Gewalt und Abschiebung oder Fragen von Ordnung und Sicherheit. Denn nur wenn wir die Probleme …

… sind die sich gern vordrängenden Realos. Sie versäumen kaum eine Gelegenheit zur Selbstdarstellung. Oft werden sie als Besserwisser wahrgenommen. Ein bekannter Grüner kultiviert sogar sein persönliches Nichtkönnen. Mit großem medialen Auftrieb publiziert er seine Abneigung gegen Flüchtlinge und Zuwanderer mit der Binsenweisheit: „Wir können nicht allen helfen." Hoch lebe der Populismus! Der im Gedicht von Friedrich Linnemann agierende Realo-Typ tritt in ähnlicher Form immer öfter in Erscheinung und findet sogar Zustimmung. Realo Realo nennt sich …

… betont, Kroatien sei für die Prüfung der Anträge auf internationalen Schutz von Migranten zuständig, die seine Grenze während der Flüchtlingskrise der Jahre 2015 und 2016 in großer Zahl überschritten hätten. „Die Problematik besteht darin, dass Kroatien die Flüchtlinge aus humanitären Gründen hat durchreisen lassen, beispielsweise nach Slowenien oder Österreich“, so Michael Oehme weiter. „So kam es also zum illegalen Grenzübertritt nach der Dublin-III-Verordnung“. Diese besagt, dass der EU-Mitgliedstaat für das Asylverfahren zuständig ist, den der …

… Frauen und Jugend. „Bei dieser Veranstaltung haben wir uns ganz bewusst für ein politisches Thema entschieden und hatten einen rundum gelungenen Abend“, berichtet Fabian Poschke, einer der Organisatoren der Veranstaltung, „sich auf positive und humorvolle Weise dem Thema Flüchtlinge anzunähern, war eine gute Idee. Dadurch konnten wir entspannte Gespräche über Vorurteile führen, die sonst häufig nur schwer möglich sind.“ Reaktionen, Meinungen und Kommentare fing die JAV durch Fragebögen ein, die die Besucher gegen Ende der Veranstaltung ausfüllten. …

… nach jetzigem Recht dem sogenannten "ordre public" widersprechen können, so das schon heute eine Eheaufhebung durch das Familiengericht in Einzelfällen möglich sei. Inobhutnahme durch das Jugendamt Das neue Gesetz sieht weiter vor, dass die Jugendämter Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge auch dann in Obhut nehmen, wenn diese verheiratet sind. Dies entspricht der bereits jetzt verbreiteten Praxis der Behörden. Auf den Asyl- oder Ausländerstatus der Betroffenen soll sich eine etwaige Aufhebung der Ehe nicht auswirken. Weitere Informationen …

… prekär Beschäftigte und von Armut Betroffene wollen ihren Frust und Enttäuschung mit der Wahl von Rechtspopulisten ausdrücken. Und in der Mitte unserer Gesellschaft gibt es viele mit Abstiegsängsten. Nicht selten wird diesen „Rattenfängern“ geglaubt, dass es einem ohne Flüchtlinge und Migranten besser ginge. Wir müssen immer wieder aufs Neue klarmachen, dass eine Politik der sozialen Gerechtigkeit das beste Mittel ist, diese Menschen wieder zurückzugewinnen. Und dass die Steuerflüchtlinge die teuersten Flüchtlinge in Deutschland sind! Für uns Linke …

… nach den Gesprächen mit folgendem Inhalt für – ja. Trotz historisch niedriger Arbeitslosenquote sinkt die Zahl der Hartz IV-Empfänger nicht. Ihre Zahl liegt nach öffentlichen Statistiken 2016 bei rund 7.2 Millionen Bedürftigen, die keinen Job haben. Nicht berücksichtigt sind dabei rund 800.000 Flüchtlinge. Pi mal Daumen kosten 1 Mio. Hartz IV-Bezieher dem Staat pro Monat, auf der Basis von 399 Euro (Ledige, Warenkorb) und 400 Euro Miete 799 Millionen Euro, jährlich mit diversen Ausnahmen rund 8 Mrd. Euro. Der Staat verweigert den Betroffenen eine …

… nach den Gesprächen mit folgendem Inhalt für - ja. Trotz historisch niedriger Arbeitslosenquote sinkt die Zahl der Hartz IV-Empfänger nicht. Ihre Zahl liegt nach öffentlichen Statistiken 2016 bei rund 7.2 Millionen Bedürftigen, die keinen Job haben. Nicht berücksichtigt sind dabei rund 800.000 Flüchtlinge. Pi mal Daumen kosten 1 Mio. Hartz IV-Bezieher dem Staat pro Monat, auf der Basis von 399 Euro (Ledige, Warenkorb) und 400 Euro Miete 799 Millionen Euro, jährlich mit diversen Ausnahmen rund 8 Mrd. Euro. Der Staat verweigert den Betroffenen eine …

… zur Diskussion angeboten wurde, ein Volumen von 275 Mrd. Euro hat und für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Die Zahl der Regelsatzempfänger wird vom Statistischen Bundesamt für 2016 mit rund 8 Millionen angegeben. Nicht berücksichtigt sind dabei rund 800.000 Flüchtlinge, die 2016 nach Deutschland kamen. Pi mal Daumen kosten 8.8 Mio. Euro Hartz-IV-Bezieher dem Staat, auf der Basis von 399 Euro (Ledige) zum Lebensunterhalt und 400 Euro Miete, viel Geld. Der Staat verweigert den Betroffenen eine Anpassung der 799 Euro …

Vor 1 ½ Jahren bestiegen deutsche Politiker in Berlin ein typisches Schlepperboot um auf die Not der Flüchtlinge hinzuweisen. Ein sizilianischer Staatsanwalt hat vor kurzem den kleineren Rettungsorganisationen vorgeworfen, mit den Schleppern zusammenzuarbeiten. Neben dem Austausch von Informationen sieht er auch eine Mit-Finanzierung durch Schlepper. Die EU-Grenzschutzorganisation Frontex hält beides für denkbar. „Her mit der Marie“, das erste Portal, bei dem man seine Meinung ohne Registrierung und zusätzlich auch Geld spenden kann, fragt, ob NGO …

24 JAHRE RECHERCHE UND DOKUMENTATION DES STAATLICHEN & GESELLSCHAFTLICHEN RASSISMUS Die dreibändige Dokumentation umfaßt Einzelgeschehnisse, bei denen Flüchtlinge körperlich zu Schaden kamen. Dokumentiert sind unter anderem Todesfälle und Verletzungen vor, während und nach Abschiebungen und auch durch Angriffe aus der Bevölkerung. Im 24. Jahr ihrer Fortsetzung und Aktualisierung spiegelt die Dokumentation mit ihren über 9000 Geschehnissen die Lebensbedingungen wider, unter denen die schutzsuchenden Menschen in der Bundesrepublik leiden. Sowohl …

"Bundesweit sucht das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ca. 300 tatkräftige, mutige und entscheidungsfreudige Frauen und Männer der Deutschen Post, um für 6 – 12 Monate als Entscheider alle anhängigen Asylverfahren verantwortungsbewusst zu bearbeiten."(Originaltext einer Ausschreibung des BAMF aus dem Jahr 2016) Im Fall des Bundeswehrsoldaten Marco A., der sich als syrischer Flüchtling ausgab, sind das BAMF und seine Entscheider*innen in die Kritik geraten. Ganz unabhängig von diesem Einzelfall lohnt es sich, einmal der Frage nachzugehen: …

… bewiesen, dass in der westlichen Welt auch in der Zukunft mit solcherart Gefahrenlagen zu rechnen ist. Um es vorweg zu nehmen, die Gefahr, Opfer eines heimtückischen Anschlages zu werden, lässt sich nicht zu einhundert Prozent vermeiden. Flüchtlinge dürfen auch keinesfalls mit „Terrorverdächtigen“ pauschal gleichgesetzt werden. Terroristen versuchen durch Anschläge die Rechtsordnung eines Staates zu destabilisieren und das Zusammenleben von Menschen in einer Gesellschaft zu strapazieren. Die oft spontanen Erklärungsversuche von einigen Politikern, …

Eine nachhaltige Form Flüchtlinge zu unterstützen, ist ihnen dabei zu helfen, sich selbst zu helfen. Daher ist Programm Perspektive (Neu)Start der Schöpflin Stiftung ein Schritt in die richtige Richtung. Das Programm unterstützt Projekte und Organisationen, die sich für eine nachhaltige soziale und berufliche Integration von Menschen mit Fluchtgeschichte einsetzen. Um Organisationen mit innovativen und wirksamen Angeboten auszuwählen, hatte die Schöpflin Stiftung einen Wettbewerb ausgerufen mit genau diesem Schwerpunkt ausgerufen. Beim abschließenden …

… Ausbildung sind die große Herausforderung in einer modernen Industriegesellschaft. Dazu passt nicht, dass in Deutschland 7.5 Millionen Menschen leben, die nicht richtig lesen und schreiben können, 2,5 Millionen Analphabeten, darunter 800.000 Flüchtlinge. Politische Bildung findet nicht statt, Regierungen brauchen keine, politisch mündigen Bürger. Regierungen, Wirtschaftsverbände/-institute, die Wirtschaftswissenschaft, Ökonomen, Reiche, Konzerne und Medien brauchen keine politisch gebildeten Menschen. Die Bundesregierung verwaltet 2.150 Mrd. Euro …

… Ausbildung sind die große Herausforderung in einer modernen Industriegesellschaft. Dazu passt nicht, dass in Deutschland 7.5 Millionen Menschen leben, die nicht richtig lesen und schreiben können, 2,5 Millionen Analphabeten, darunter 800.000 Flüchtlinge. Politische Bildung findet nicht statt, Regierungen brauchen keine, politisch mündigen Bürger. Regierungen, Wirtschaftsverbände/-institute, die Wirtschaftswissenschaft, Ökonomen, Reiche, Konzerne und Medien brauchen keine politisch gebildeten Menschen. Die Bundesregierung verwaltet 2.150 Mrd. Euro …

… Dossiers, das im Weser-Kurier erschienen ist und in der Kategorie Print ausgezeichnet wurde. Die weiteren Preise in den Gattungen Hörfunk und Fernsehen erhielten Jens Schellhass und Daniela Agostini. Jens Schellhass hatte mit seiner ARD-Reportage "Die Illegalen" einen Beitrag über Flüchtlinge, die ohne Aussicht auf Asyl, illegal in Deutschland leben, eingereicht. Daniela Agostini hatte die Jury mit ihrem vom SWR ausgestrahlten Film "Gute Pflege - eine Frage der Haltung" überzeugt. Dieser Film zeigt, wie trotz marktüblicher finanzieller Bedingungen …

… rund 1,3 Billionen Euro verzichtet. Man darf gespannt sein, wie Politiker die Zukunft Deutschlands unter diesen Umständen finanzieren wollen. Deutschland hat sich zum Niedriglohn und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt. Eine Kanzlerin, die eine grenzenlose, uneingeschränkte Grenzöffnung für Flüchtlinge verfügt, ist nicht verpflichtet, Staatsschulden abzubauen. Es lässt sie anscheinend kalt, dass das Kindergeld 2016 von 190 auf 192 Euro (+ 1,01 %) und der Regelsatz von 404 auf 409 Euro (+ 1,01%) gestiegen sind. Sie akzeptiert, dass seit …