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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2017

Nestlé für immenses Tierleid verantwortlich - Europaweiter Protest gegen Botox-Tierversuche
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Nestlé für immenses Tierleid verantwortlich - Europaweiter Protest gegen Botox-Tierversuche

Der Schweizer Konzern Nestlé steigt in den lukrativen Botox-Markt ein und trägt damit die Schuld an immensem zusätzlichem Tierleid, hat der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche jetzt enthüllt. Während einige Botox-Hersteller bereits tierversuchsfreie Tests einsetzen, vertreibt Nestlé Präparate, für die es noch keinen anerkannten tierfreien Test gibt und steigert damit die Anzahl der Tierversuche. Mit einem europaweiten Protesttag am 1. Juli fordern der Ärzteverein und seine europäischen Partner den Konzern auf, das Botox-Geschäft auszu…
26.06.2017
14:54
Bild: Dürfen Arbeitnehmer während der Arbeitszeit private Dinge erledigen?Bild: Dürfen Arbeitnehmer während der Arbeitszeit private Dinge erledigen?
Security Software Solutions

Dürfen Arbeitnehmer während der Arbeitszeit private Dinge erledigen?

Kürzlich ist ein sehr interessantes Urteil vom Bundesarbeitsgericht veröffentlicht worden. Der Fall: Der Arbeitnehmer ist Prokurist eines Unternehmens seit mehr als 15 Jahren. Das Unternehmen hatte durch Schriftstück streng jede private Nutzung des Internets verboten, ausnahmslos, und sofort darauf hingewiesen, dass schon der einmalige Verstoß arbeitsrechtliche Konsequenzen mit sich bringen kann. Der Prokurist wird darauf in flagranti erwischt, wie er pornografisches Material aus dem Internet herunterlädt, und sich dann über Stunden anschaut…
26.06.2017
16:25
Bild: Amazon:Sino-German Center for Innovation Cooperation & Dialog errichtetBild: Amazon:Sino-German Center for Innovation Cooperation & Dialog errichtet
German Global Trade Forum Berlin

Amazon:Sino-German Center for Innovation Cooperation & Dialog errichtet

Qingdao/Berlin: Qingdao startet Chinas Innovationsoffensive. Das ist die Botschaft an den G20 Gipfel in Hamburg und die Welt. Einen wesentlichen Baustein für das Gelingen dieses hohen Anspruchs soll für die deutsch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen mit dem neuen zentral gelegenen Innovation Center im Stadtteil Licang erreicht werden. Wenige Tage vor der offiziellen Verlautbarung der Errichtung des "Qingdao-Amazon Web Service Joint Innovation Center" am 28.06.2017 konnte das German Global Trade Forum die Unterzeichnung der Grundlagenvereinba…
26.06.2017
16:29
Bild: Vermeidung von LegionelloseBild: Vermeidung von Legionellose
Partner für Wasser e.V.

Vermeidung von Legionellose

Berlin, 26. Juni 2017 – Der Bundesrat hat Anfang Juni die 42. Novelle der Bundesimmissions- schutzverordnung (BImSchV) mit einigen Einschränkungen beschlossen und ratifiziert. Jetzt geht sie erneut durchs Bundeskabinett und wird nach der formalen Verabschiedung dort, noch im Sommer in Kraft treten. Die Partner für Wasser begrüßen diese Entscheidung, weil hiermit ein Schritt zu mehr Sicherheit bei Legionellen im öffentlichen Bereich getan wird. Wasserbetriebene Kühleinrichtungen bergen aufgrund der technisch vorherrschenden Bedingungen das Ri…
26.06.2017
16:55
Auflösung der "Gesellschaft Verein Krefeld von 1821" abgewendet
Gesellschaft Verein Krefeld von 1821

Auflösung der "Gesellschaft Verein Krefeld von 1821" abgewendet

„Gesellschaft Verein“ auf dem Weg zum 200. Geburtstag Mitgliederversammlung wählt Klaus Kalenberg, Dirk Matura und Rainer Lohmann zum neuen Vorstand Es gilt als höchstwahrscheinlich, dass 2021 in Krefeld gebührend gefeiert wird, denn dann wird die „Gesellschaft Verein“ 200 Jahre alt. Die Weichen dafür stellte am 21. Juni die Gesellschaft selbst: Quasi in letzter Sekunde – noch Ende April stand die Auflösung des Vereins im Raum – wählte die Mitgliederversammlung einen neuen, dreiköpfigen Vorstand. „Viel Glück! Wiederbelebungen gelingen nicht…
26.06.2017
18:10
Bild: Obersalzberg 25. April 1945: Der Mythos zerbirst unter der Wucht der Bomben - der junge Helmut Kohl ist dabeiBild: Obersalzberg 25. April 1945: Der Mythos zerbirst unter der Wucht der Bomben - der junge Helmut Kohl ist dabei
TRIANOmedien

Obersalzberg 25. April 1945: Der Mythos zerbirst unter der Wucht der Bomben - der junge Helmut Kohl ist dabei

TRIANOmedien, Windhagen Filmproduktion erinnert an Helmut Kohl als deutschen Zeitzeugen im 20. Jahrhundert - heute an den 25. April 1945 in Berchtesgaden. Nach dem Fliegeralarm um kurz nach halb zehn morgens ist in Berchtesgaden und am Obersalzberg allüberall routinemäßige Geschäftigkeit zu verzeichnen. Routinemäßig sucht man den nächsten Luftschutzbunker oder -keller auf. Wie schon in den vergangenen Monaten hofft man, daß der Kelch an einem vorübergehen wird und die feindlichen Flugzeuge weiter nach Salzburg, Linz oder sonstwohin fliegen …
27.06.2017
09:11
Bild: Aufhebungsvertrag und Androhung der außerordentlichen KündigungBild: Aufhebungsvertrag und Androhung der außerordentlichen Kündigung
GRP Rainer Rechtsanwälte

Aufhebungsvertrag und Androhung der außerordentlichen Kündigung

Wenn Arbeitgeber mit einer fristlosen Kündigung drohen, sollten sie auch ernsthafte Gründe für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses haben. Das zeigt ein Urteil des LAG Köln (Az.: 11 Sa 114/16). Neben der ordentlichen Kündigung können Arbeitgeber auch die außerordentliche Kündigung aussprechen. Für die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung muss ein wichtiger Grund vorliegen, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Neben der Kündigung wird dem Arbeitnehmer oft ein Aufhebungsvertrag angeboten, um das Arbeitsverhältn…
27.06.2017
12:26
Bild: Änderung des Familienrechts - Bundestag verbietet KinderehenBild: Änderung des Familienrechts - Bundestag verbietet Kinderehen
ROSE & PARTNER LLP.

Änderung des Familienrechts - Bundestag verbietet Kinderehen

Kaum eine Entscheidung dürfte rechtlich so bedeutungsvoll sein wie die Eheschließung. Daher bestimmt das Familienrecht , dass eine Ehe nicht vor Eintritt der Volljährigkeit eingegangen werden soll. ------------------------------ Abweichend von diesem Grundsatz kann jedoch das Familiengericht auf Antrag die ihr mit einem mindestens 16 Jahre alten Kind legalisieren.. Diese Ausnahme soll nun abgeschafft werden. Die Bundesregierung teilte am 2. Juni 2017 mit, der Bundestag habe ein Gesetz beschlossen, welches die Volljährigkeit für beide Heirat…
27.06.2017
12:29
Neuerungen im Insolvenzrecht
Cramer Bender Rechtsanwälte

Neuerungen im Insolvenzrecht

Das Insolvenzanfechtungsrecht (§§ 129 ff. InsO) regelt die Möglichkeiten des Insolvenzverwalters Zahlungen des Insolvenzschuldners aus der Zeit vor Insolvenzeröffnung zurückzufordern. Insbesondere zu § 133 InsO (Vorsatzanfechtung) hatte der Bundesgerichtshof seine Rechtsprechung in den letzten Jahren zu Lasten der Gläubiger verschärft. Er hatte dabei eine Indiziensystematik geschaffen, die die Norm inhaltlich nicht vorhersehbar zum Spielball der Verwalter werden ließ. Aus Sicht vieler Wirtschaftsteilnehmer eine zu weit gehende Ausdehnung de…
27.06.2017
12:31
Bild: GEFAHR WACHSENSER ALTERSARMUT DURCH STUDIE BESTÄTIGT - CDA DRÄNGT UNION AUF VORLAGE EINES RENTENKONZEPTSBild: GEFAHR WACHSENSER ALTERSARMUT DURCH STUDIE BESTÄTIGT - CDA DRÄNGT UNION AUF VORLAGE EINES RENTENKONZEPTS
CDA Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft, Landesverband Bremen

GEFAHR WACHSENSER ALTERSARMUT DURCH STUDIE BESTÄTIGT - CDA DRÄNGT UNION AUF VORLAGE EINES RENTENKONZEPTS

Der in einer aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung vorausgesagte dramatische Anstieg der Altersarmut bestätigt die Warnungen von CDA, Gewerkschaften und kirchlichen Standesorganisationen wie KAB und Kolping, die nun nicht länger als Panikmache abgetan werden können. Auch die CDU ist jetzt gefordert, Flagge zu zeigen und noch vor der Bundestagswahl darzulegen, wie sie das Risiko Altersarmut minimieren will. CDA-Sprecher Peter Rudolph: „Uns reicht es nicht, erst in der nächsten Legislaturperiode in einer parteiübergreifenden Kommission den …
27.06.2017
14:57
Bild: Wie gerecht ist das deutsche Steuersystem?Bild: Wie gerecht ist das deutsche Steuersystem?
FALK & Co

Wie gerecht ist das deutsche Steuersystem?

15. FALK Forum im Zeichen der Bundestagswahl 2017 Heidelberg, 27. Juni 2017 – „Deutschland hat gerechte Steuern, unternimmt aber zu wenig gegen Steuerbetrug. Deshalb entgehen dem Staat jährlich rund 25 Milliarden Euro Steuern“, so der Finanzwissenschaftler Prof. Dr. Christoph Spengel auf dem 15. FALK Forum. Die Heidelberger Wirtschaftsprüfer und Steuerberater hatten im Vorfeld der Bundestagswahl Wirtschaft, Politik und Wissenschaft geladen. Zu Hochform liefen die finanzpolitischen Sprecher von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zudem be…
28.06.2017
10:02
Bild: Änderung und Verschärfung Zuverlässigkeitsprüfung nach § 7 LuftSiG (Luftsicherheitsgesetz)Bild: Änderung und Verschärfung Zuverlässigkeitsprüfung nach § 7 LuftSiG (Luftsicherheitsgesetz)
Rechtsanwalt Thomas M. Amann

Änderung und Verschärfung Zuverlässigkeitsprüfung nach § 7 LuftSiG (Luftsicherheitsgesetz)

Die Ausgangslage Seit dem 15. Januar 2005 gilt ein spezielles Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG) in Deutschland, das in seinem § 7 das Verfahren der Zuverlässigkeitsüberprüfung regelt, dem sich jede Person unterziehen muss, die aktiv am Luftverkehr teilnehmen will und zusätzlich alle, die sich in sicherheitsrelevanten Flughafenarealen bewegen wollen. Dieses Gesetz dient dem Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des zivilen Luftverkehrs, insbesondere vor Flugzeugentführungen, Sabotageakten und terroristischen Anschlägen. Zum Schutz vor Angri…
28.06.2017
11:29
Bild: Warum jeder ein Testament machen sollteBild: Warum jeder ein Testament machen sollte
M&E Books, Inh. Vu Dinh

Warum jeder ein Testament machen sollte

In seinem Buch „Immobilien steueroptimiert verschenken & vererben“ erklärt der Bestsellerautor Alexander Goldwein Gestaltungsspielräume zur Regelung der Erbfolge. Goldwein ist Wirtschaftsjurist mit einer Spezialisierung im Steuerrecht und im Immobilienrecht und selbst erfolgreicher Immobilieninvestor. Mehrere seiner praktischen Ratgeber zu Kapitalanlagen in Immobilien sind Beststeller Nr. 1 bei Amazon geworden. Link zum Buch: https://goo.gl/UPyc2L 1. Vermeidung von Streitpotential in der Erbengemeinschaft Ein gewichtiges Argument für die Ab…
28.06.2017
11:31
Bild: Wehe, wenn es mit der Moral der „Eliten“ noch weiter bergab gehtBild: Wehe, wenn es mit der Moral der „Eliten“ noch weiter bergab geht
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wehe, wenn es mit der Moral der „Eliten“ noch weiter bergab geht

Was soll eine Europäische Union, was soll eine Währungsunion, wenn die Politiker vereinbaren, daß sie unter bestimmten Umständen – dazu zählen vermutlich anstehende Wahlen – machen können, was sie wollen? Die am letzten Juni-Wochenende herausgegebene Meldung der EZB, daß sie die „Veneto Banca“ und die „Banca Popolare di Vicenza“ als wahrscheinlich nicht mehr überlebensfähig ansähe, konnte kaum überraschen. Überraschend wäre eher, wenn festgestellt würde, daß sie die letzte Bank ist, die vor dem Bankrott steht. Nach den geltenden Regeln, die…
28.06.2017
11:48
Bild: EU–Datenschutzgrundverordnung! Ist Ihr Unternehmen bereit für umfassenden Neuerungen im Datenschutz?Bild: EU–Datenschutzgrundverordnung! Ist Ihr Unternehmen bereit für umfassenden Neuerungen im Datenschutz?
CLLB Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaftsgesellschaft mbB

EU–Datenschutzgrundverordnung! Ist Ihr Unternehmen bereit für umfassenden Neuerungen im Datenschutz?

München, Berlin, 27.06.2017 Am 25.05.2018 tritt die neue EU-Datenschutzgrundverordnung (DS-GV) in Kraft. Unternehmen sollten sich frühzeitig vorbereiten, die neuen Anforderungen an den Datenschutz zu erfüllen. Bei Verstößen drohen hohe Bußgelder von bis zu € 20 Mio. oder 4 % des Jahresumsatzes Ihres Unternehmens. Die nachtfolgende Checkliste gibt einen kurzen Überblick, ob für Ihr Unternehmen die Gefahr besteht, dass Sie aufgrund Verstößen gegen datenschutzrechtliche Vorschriften von Wettbewerbern abgemahnt, oder gar von der Aufsichtsbehörd…
28.06.2017
12:00
Bild: Weser Kapital MS Monia - Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnetBild: Weser Kapital MS Monia - Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
GRP Rainer Rechtsanwälte

Weser Kapital MS Monia - Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet

Der Schiffsfonds Weser Kapital MS Monia ist insolvent. Das Amtsgericht Niebüll hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die Gesellschaft am 22. Juni 2017 eröffnet (Az.: 5 IN 55/17). Der Schiffsfonds MS Monia wurde im August 2008 noch vom damaligen Emissionshaus Navalis Invest, das später in Weser Kapital umfirmierte, aufgelegt. Die Fondsgesellschaft investierte in das Containerschiff MS Monia. Anleger konnten sich mit einer Mindestsumme von 15.000 Euro beteiligen. Wie bei vielen anderen Schiffsfonds zuvor, konnte auch dieser Fonds die Erw…
28.06.2017
12:00
Bild: Freibeträge auf dem Pfändungsschutzkonto erhöhen sich zum 01.07.2017.Bild: Freibeträge auf dem Pfändungsschutzkonto erhöhen sich zum 01.07.2017.
Rechtsanwalt - P-Konto

Freibeträge auf dem Pfändungsschutzkonto erhöhen sich zum 01.07.2017.

Der automatisch geschützte Grundfreibetrag und die Freibeträge für weitere Personen auf dem Pfändungsschutzkonto werden alle 2 Jahre angepasst. Die letzte Anpassung erfolgte zum 01.07.2015. ------------------------------ Der Grundfreibetrag wurde von 1.045,04 EUR auf 1.073,88 EUR erhöht. Der Freibetrag für die erste weitere Person wurde von 393,30 EUR auf 404,16 EUR und die Freibeträge für die zweite bis maximal fünfte weitere Person wurden von jeweils 225,17 EUR auf 219,12 EUR angehoben. Die Erhöhung der Freibeträge wird anhand der prozentu…
28.06.2017
12:09
Bild: Rundfunklizenz für Internet-LivestreamsBild: Rundfunklizenz für Internet-Livestreams
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Rundfunklizenz für Internet-Livestreams

Das aktuelle Vorgehen der ZAK (Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienastalten) gegenüber verschiedenen YouTubern und Streamern, insbesondere der Streaming-Plattform Twitch, sorgt für Aufsehen. Denn die ZAK versendet Briefe mit der Aufforderung zur Beantragung einer Rundfunklizenz an die genannte Zielgruppe. Teilweise sind direkt Bußgeldbescheide ergangen, nämlich hinsichtlich nicht ordnungsgemäßer Kennzeichnung von Produktplatzierungen, Dauerwerbesendungen, Sponsoring, etc. Was ist der Hintergrund des Ganzen und müssen diese …
28.06.2017
16:58
Bild: Schwarzarbeit in der „24-Stunden-Pflege“ ist kein Kavaliersdelikt – Schaden geht in die MilliardenhöheBild: Schwarzarbeit in der „24-Stunden-Pflege“ ist kein Kavaliersdelikt – Schaden geht in die Milliardenhöhe
Hausengel PflegeAllianz e.V.

Schwarzarbeit in der „24-Stunden-Pflege“ ist kein Kavaliersdelikt – Schaden geht in die Milliardenhöhe

Für Hunderttausende Menschen in Deutschland ist die häusliche Betreuung durch osteuropäische Betreuungskräfte die Versorgungsform erster Wahl. Doch ein eklatanter Großteil dieser Dienstleistung findet nach wie vor in der Schwarzarbeit statt – mit fatalen Folgen nicht nur für den Fiskus. Die PflegeAllianz e.V. leistet Aufklärungsarbeit. In über 300.000 Privathaushalten in Deutschland versorgen osteuropäische Betreuungskräfte hilfebedürftige Menschen. Diese sogenannte „24-Stunden-Betreuung“ hat sich in den letzten Jahren als dritte Versorgung…
28.06.2017
17:45
Bild: LINKE. Rheinland-Pfalz für Abschaffung der ZweitstudiengebührBild: LINKE. Rheinland-Pfalz für Abschaffung der Zweitstudiengebühr
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

LINKE. Rheinland-Pfalz für Abschaffung der Zweitstudiengebühr

Mit 650 Euro ist die Zweitstudiengebühr in Rheinland-Pfalz so hoch wie in keinem anderen Bundesland. Lediglich das grün-schwarz regierte Baden-Württemberg plant künftig eine Erhebung in gleicher Höhe. Insgesamt ist in nur vier Ländern eine derartige Gebühr (zukünftig) vorgesehen. In zweien davon, Sachsen und Sachsen-Anhalt, obliegt es den Hochschulen selbst, über deren Erhebung und gegebenenfalls ihre Höhe zu entscheiden. DIE LINKE. Rheinland-Pfalz sieht eine Zweitstudiengebühr als grundlegenden Widerspruch zum Versprechen der kostenlosen Bil…
28.06.2017
18:00
Bild: Götterdämmerung – Die Angst frißt sich langsam in die GehirneBild: Götterdämmerung – Die Angst frißt sich langsam in die Gehirne
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Götterdämmerung – Die Angst frißt sich langsam in die Gehirne

Die öffentliche Euphorie ist groß: Der ifo Index ist überraschend (?) noch einmal gestiegen, den Unternehmen geht es prächtig. Scheinbar. Sogar aus Spanien wird wirtschaftliches Wachstum gemeldet. Die Kassen der Ladengeschäfte klingeln wie verrückt, das Volk der Sparer nimmt geduldig seine schleichende Enteignung durch die Notenbankpolitik hin. Mehr als die Hälfte der über 6 Millionen deutschen Arbeitslosen sind als sogenannte Unterbeschäftigte in anderen Kategorien der Statistik gut versteckt. Die zunehmende soziale Schieflage der Gesellscha…
29.06.2017
10:22
Bild: Forensische Psychiatrie: Wie die Menschenwürde im Strafvollzug und Maßregelvollzug missachtet wirdBild: Forensische Psychiatrie: Wie die Menschenwürde im Strafvollzug und Maßregelvollzug missachtet wird
Pabst Science Publishers

Forensische Psychiatrie: Wie die Menschenwürde im Strafvollzug und Maßregelvollzug missachtet wird

Forensische Psychiatrie: "Würde die Beachtung von Würde den Maßregelvollzug verändern (müssen)?" fragt Dr. Heinz Kammeier. In der aktuellen Ausgabe von "Forensische Psychiatrie und Psychotherapie" stellt er die gesetzlich verbrieften Patienten-Rechte dem realen Maßregelvollzug gegenüber und konstatiert, dass Rechte regelmäßig verweigert werden. Kammeier zitiert das Bundesverfassungsgericht, das in den siebziger Jahren auch für Straftäter eingefordert hat: "Achtung und Schutz der Menschenwürde gehören zu den Konstitutionsprinzipien des Grundg…
29.06.2017
10:22
Bild: Berchtesgaden 26. April 1945: Die Angst nach der Bombardierung des ObersalzbergesBild: Berchtesgaden 26. April 1945: Die Angst nach der Bombardierung des Obersalzberges
TRIANOmedien

Berchtesgaden 26. April 1945: Die Angst nach der Bombardierung des Obersalzberges

TRIANOmedien, Windhagen Filmproduktion erinnert an Helmut Kohl als bedeutenden deutschen Zeitzeugen im 20. Jahrhundert - heute an den 26. April 1945 in Berchtesgaden. An den Tag nach der Bombardierung des Obersalzbergs. Zu diesem Zeitpunkt stehen die US-amerikanischen Verbände noch westlich von München und im Norden auf der Linie Donauwörth und Passau. Der Sack um Oberbayern und insbesondere um die sog. Alpenfestung beginnt sich zu schliessen. Berchtesgaden gibt äußerlich immer noch idyllisches Bild ab. Wer in das Tal hineinfährt, kann er…
29.06.2017
10:24
Bild: Werbung für Arzneimittel muss sich auf zugelassene Anwendungsgebiete beziehenBild: Werbung für Arzneimittel muss sich auf zugelassene Anwendungsgebiete beziehen
GRP Rainer Rechtsanwälte

Werbung für Arzneimittel muss sich auf zugelassene Anwendungsgebiete beziehen

Werbung für Arzneimittel muss sich auf die zugelassenen Anwendungsgebiete beziehen. Ansonsten kann die Werbung gegen das Wettbewerbsrecht und das Heilmittelwerbegesetz verstoßen. Nach dem Heilmittelwerbegesetz (HWG) ist Werbung für Arzneimittel, die der Pflicht zur Zulassung unterliegen, aber nicht zugelassen sind, unzulässig. Gleiches gilt auch, wenn sich die Werbung auf Anwendungsgebiete oder Darreichungsformen bezieht, die nicht von der Zulassung erfasst sind, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. In einem Fall, den d…
29.06.2017
10:24
Bild: Missbraucht – die Stiefkinder der PolitikBild: Missbraucht – die Stiefkinder der Politik
gegen-missbrauch e.V.

Missbraucht – die Stiefkinder der Politik

„Kinder sind unsere Zukunft“, diese sehr einfache, von der Politik gerne genommene Aussage, scheint allerdings nur eine Floskel zu sein, wenn man sich die aktuellen Wahlprogramme der großen demokratischen Parteien anschaut. Dies ist umso verwunderlicher, wenn man bedenkt, dass ca. 10% aller Wahlberechtigten entweder selber als Kind sexualisierte Gewalt erfahren haben, bzw. Eltern von Kindern sind, die missbraucht wurden oder werden. Betrachtet man alleine den volkswirtschaftlichen Schaden, den Täter und Täterinnen durch ihre ausgeübte Gewal…
29.06.2017
10:24
Bild: WhatsApp: Eltern haften für ihre KinderBild: WhatsApp: Eltern haften für ihre Kinder
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

WhatsApp: Eltern haften für ihre Kinder

Fast jeder Teenager nutzt heutzutage WhatsApp. Die Baustellenschilder sind wohl jedem bekannt: „Eltern haften für ihre Kinder“. Auch, wenn das streng juristisch betrachtet so nicht stimmt, wenn es nach dem Amtsgericht Bad Hersfeld geht, müsste man dieses Schild künftig auch an alle Smartphones und Tablets heften. Was war passiert? Ein Minderjähriger hat ein Smartphone. Heutzutage (leider?!) alles andere als eine Seltenheit. Doch frecher Weise lädt er sich auch noch WhatsApp herunter und beginnt, es zu nutzen. WhatsApp wiederum liest das Adre…
29.06.2017
15:58
Viel Übereinstimmung zwischen FDP und Bundesverband Werteorientierter Mittelstand Deutschland e.V.
Werteorientierter Mittelstand Deutschland e.V.

Viel Übereinstimmung zwischen FDP und Bundesverband Werteorientierter Mittelstand Deutschland e.V.

Viel Übereinstimmung zwischen FDP und Bundesverband Werteorientierter Mittelstand Deutschland e.V. Im Rahmen eines politischen Gedankenaustauschs traf sich Verbandspräsident Marco Altinger, auf Bitten des Bundesvorsitzenden der FDP, Christian Lindner mit Michael Theurer MdEP. Das für Wirtschaft und Arbeit zuständige Mitglied im FDP-Bundespräsidium ist seit 2004 Mitglied des Europäischen Parlaments und Spitzenkandidat der FDP Baden-Württemberg zur Bundestagswahl 2017. Der vom Handelsblatt als „Mr. Mittelstand“ bezeichnete Theurer forderte kür…
29.06.2017
16:00
Bild: Viel Übereinstimmung zwischen FDP und Bundesverband Werteorientierter Mittelstand Deutschland e.V.Bild: Viel Übereinstimmung zwischen FDP und Bundesverband Werteorientierter Mittelstand Deutschland e.V.
Werteorientierter Mittelstand Deutschland e.V.

Viel Übereinstimmung zwischen FDP und Bundesverband Werteorientierter Mittelstand Deutschland e.V.

Politischer Gedankenaustausch zwischen Bundesverband (WEMID) und Michael Theurer von der FDP ------------------------------ Im Rahmen eines politischen Gedankenaustauschs traf sich Verbandspräsident Marco Altinger, auf Bitten des Bundesvorsitzenden der FDP, Christian Lindner mit Michael Theurer MdEP. Das für Wirtschaft und Arbeit zuständige Mitglied im FDP-Bundespräsidium ist seit 2004 Mitglied des Europäischen Parlaments und Spitzenkandidat der FDP Baden-Württemberg zur Bundestagswahl 2017. Der vom Handelsblatt als "Mr. Mittelstand" bezeich…
29.06.2017
16:02
Doing business in Austria – Top-Spezialisten informieren im Ulmer Haus der Donau
KNORR Rechtsanwälte AG

Doing business in Austria – Top-Spezialisten informieren im Ulmer Haus der Donau

Auf Initiative der KNORR Rechtsanwälte AG kamen Spezialisten der Oberbank, der Austria Business Agency sowie Unternehmer mit deutsch-österreichischem Engagement zusammen, um mit geladenen Firmenvertretern über die aktuellen Möglichkeiten zu sprechen. Schon seit Jahren steigt das Handelsvolumen von Firmen aus der Region mit Österreich. Jährlich werden aktuell zwischen Bayern und Baden-Württemberg auf der einen und Österreich auf der anderen Seite knapp 45 Mrd. Euro bewegt. „Deshalb sind professionelle Strukturen absolut notwendig“, sagt Nadja…
29.06.2017
16:08
Bild: Anwaltshaftung bei DarlehenswiderrufsfällenBild: Anwaltshaftung bei Darlehenswiderrufsfällen
KSR Rechtsanwaltskanzlei

Anwaltshaftung bei Darlehenswiderrufsfällen

In den vergangenen Jahren ist eine regelrechte Welle von Darlehenswiderrufen über deutsche Banken und Sparkassen hineingebrochen. Hintergrund dessen ist, dass Banken und Sparkassen in vielen Fällen ihre Kunden unzureichend über ihr gesetzliches Widerrufsrecht bei Abschluss von Darlehensverträgen aufgeklärt haben. Dies führte dazu, dass Verbraucher auch nach Jahren noch die Möglichkeit hatten (teilweise sogar noch haben) sich von ihren vergleichsweise hochverzinslichen Darlehensverträgen zu trennen, um von dem aktuell niedrigen Zinsniveau zu p…
29.06.2017
16:10
Bild: Die Mogelpackung „Betriebsrente“ versorgt eher die Betriebe als die MitarbeiterBild: Die Mogelpackung „Betriebsrente“ versorgt eher die Betriebe als die Mitarbeiter
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Die Mogelpackung „Betriebsrente“ versorgt eher die Betriebe als die Mitarbeiter

Es ist offensichtlich, daß die wenigsten Bürgerinnen und Bürger durchschauen wie sie von den Politikern hinters Licht werden. Andernfalls müßte sie denen, die fürstlich auf ihre Kosten leben, bei der kommenden Wahl den Stuhl vor die Tür des Bundestags setzen. CDU/CSU und SPD haben sich unter dem Beifall von FDP und Grünen eine feine Mogelpackung ausgedacht, um als Retter in der sich abzeichnenden Rentnernot dazustehen. Die Riesterrente ist kläglich gescheitert. Prächtig verdient haben dabei trotzdem Banken und Versicherungen. Nicht zuletzt d…
30.06.2017
08:54
Ihr Name bitte? - So klappt das mit der Namensänderung!
Cäsar-Preller

Ihr Name bitte? - So klappt das mit der Namensänderung!

So macht es durchaus Sinn, sich über die Regelungen einer rechtsmäßigen Namensänderung des Vor- oder Familiennamens zu informieren. Wer eine solche Änderung anstrebt, der sollte beachten, dass dafür immer ein wichtiger Grund vorliegen muss. Dieser Grund muss so schwerwiegend sein, dass die Belange der Allgemeinheit dahinter zurücktreten. „Damit aber der Wunsch zur Änderung des Vor- und Familiennamens nicht übermäßig und vor allem unverhältnismäßig oft vom Namensträger vorangetrieben wird, müssen schon wichtige Gründe für eine Namensänderung v…
30.06.2017
11:12
Bild: Verstoß gegen Kartellrecht - EU-Kommission verhängt Geldbuße gegen GoogleBild: Verstoß gegen Kartellrecht - EU-Kommission verhängt Geldbuße gegen Google
GRP Rainer Rechtsanwälte

Verstoß gegen Kartellrecht - EU-Kommission verhängt Geldbuße gegen Google

Die Europäische Kommission hat wegen Verstoßes gegen das Kartellrecht gegen den Internet-Konzern Google eine Geldbuße in Höhe von 2,42 Milliarden Euro verhängt. Die EU-Kommission ist zu der Überzeugung gekommen, dass der Internetkonzern seine marktbeherrschende Stellung als Suchmaschinenbetreiber missbraucht. Konkret würde der eigene Preisvergleichsdienst gegenüber den Mitbewerbern bevorzugt. Dadurch soll der eigene Preisvergleichsdienst in den Suchergebnissen ganz oben platziert worden sein, während die Dienste der Mitbewerber bei der Suche…
30.06.2017
11:43
Schleswig-Holsteins Mittelstand setzt auf Minister mit Wirtschaftserfahrung
Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) Schleswig-Holstein

Schleswig-Holsteins Mittelstand setzt auf Minister mit Wirtschaftserfahrung

Der Mittelstand Schleswig-Holsteins gratuliert dem neuen Wirtschaftsminister Bernd Buchholz (FDP) zu seiner Ernennung durch Ministerpräsident Daniel Günther. Der Landesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT), Stefan Lange bewertet Buchholz als echten Vertreter der Wirtschaft mit politischen Erfahrungen und Kenntnissen in Wirtschaftsstrukturen. „Der schleswig-holsteinische Mittelstand“ so Lange, „braucht einen pragmatischen Minister als Interessenvertreter für die heimische Wirtschaft.“ Anders als der Vorgänger im Amt …
30.06.2017
13:34
Gewichtsdiskriminierung: Bericht der Antidiskriminierungsstelle des Bundes zeigt Handlungsbedarf auf
Gesellschaft gegen Gewichtsdiskriminierung e.V.

Gewichtsdiskriminierung: Bericht der Antidiskriminierungsstelle des Bundes zeigt Handlungsbedarf auf

Berlin, 29.06.2017 | Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat auf der Bundespressekonferenz im Rahmen ihres Berichts für den Bundestag die Ergebnisse der Studie "Diskriminierungserfahrungen in Deutschland" vorgestellt. Laut Abschlussbericht stehen 634 der erfassten Fälle in Zusammenhang mit Körpergewicht. Da innerhalb der zugehörigen Befragung das äußere Erscheinungsbild nicht gezielt abgefragt wurde, kommt dieser hohen Fallzahl eine besondere Relevanz zu. Dicke Menschen werden vor allem im Gesundheits- und Pflegebereich mit Stereotypen…
30.06.2017
13:34
Bild: Diakonie – Türöffner für GerechtigkeitBild: Diakonie – Türöffner für Gerechtigkeit
Diakonisches Werk Augsburg

Diakonie – Türöffner für Gerechtigkeit

Mitten unter den verschiedenen Kirchengemeinden des Dekanats Augsburg hat die Diakonie ihren Platz und öffnet manche Tür. Entsprechend präsentierte das Diakonische Werk sich im Zentrum des Festes der Freiheit auf dem Augsburger Rathausplatz und stellte passenderweise Türblätter aus. Am 24. und 25. Juni nutzte das Diakonische Werk Augsburg das Fest der evangelischen Kirche, um sich und seine Arbeit vorzustellen. Viele Besucher wurden von der ungewohnten Ausstellung mit 30 verschieden gestalteten Türblättern angezogen – und fanden sich mitten …
30.06.2017
14:00
Bild: Pflegeheim am Lohwald feiert Jubiläum mit SommerfestBild: Pflegeheim am Lohwald feiert Jubiläum mit Sommerfest
Diakonisches Werk Augsburg

Pflegeheim am Lohwald feiert Jubiläum mit Sommerfest

Seniorinnen und Senioren in Neusäß profitieren von 20-jähriger guter Zusammenarbeit zwischen Diakonie, Stadt Neusäß und dem Landkreis, die gemeinsam optimale Lebensbedingungen geschaffen haben. 1993 fehlten der Stadt Neusäß und dem Landkreis Augsburg Pflegeplätze für Senioren, weshalb die Schaffung von Betreuungsplätzen beschlossen wurde. Das Diakonische Werk Augsburg, die Stadt Neusäß und der Landkreis Augsburg begannen deshalb vor 20 Jahren ihr gemeinsames Projekt: ein Pflegeheim am Lohwald. Anlässlich des Jubiläums hatte das Pflegeheim am…
30.06.2017
14:01
Bild: JAV Kreis RE zeigte Gesellschaftssatire - Diskussion zur Willkommenskultur in DeutschlandBild: JAV Kreis RE zeigte Gesellschaftssatire - Diskussion zur Willkommenskultur in Deutschland
Partnerschaft für Demokratie Kreis Recklinghausen

JAV Kreis RE zeigte Gesellschaftssatire - Diskussion zur Willkommenskultur in Deutschland

Recklinghausen, 30. Juni 2017 – Herzlich gelacht wurde bei der Vorführung des Films „Willkommen bei den Hartmanns“ am 26.Juni 2017 in der Cineworld Recklinghausen – es gab aber auch nachdenkliche Töne. Eingeladen hatte die Jugend- und Auszubildendenvertretung (JAV) des Kreises Recklinghausen; 55 Jugendliche waren gekommen. Ermöglicht wurde die Veranstaltung vom Projekt „Partnerschaft für Demokratie“ im Rahmen des Förderprogramms „Demokratie leben!“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. „Bei dieser Veranstaltung ha…
30.06.2017
14:03
Bild: Unsere Zukunft ist das, was wir aus unseren Möglichkeiten in der Gegenwart machenBild: Unsere Zukunft ist das, was wir aus unseren Möglichkeiten in der Gegenwart machen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Unsere Zukunft ist das, was wir aus unseren Möglichkeiten in der Gegenwart machen

Dieser Satz stammt von Prof. Querulix und ist der CD „Volksmund tut Weis- und Wahrheit kund“ entnommen. Er sollte uns daran erinnern, daß wir immer für das mitverantwortlich sind, was uns betrifft. Diejenigen, die privilegierte, mit Entscheidungsmacht über ihre Mitmenschen und Auswirkungen auf deren Schicksal ausgestattete Positionen besetzen, tragen eine besondere Verantwortung. Die Ausführungen von US-Präsident Trump anläßlich der Verkündung des Ausstiegs der USA aus dem Klimaabkommen von Paris sind ein Anzeichen für den derzeitigen desast…
03.07.2017
09:25
Bild: Vor 50 Jahren: Staatsakt für Altbundeskanzler Dr. Konrad Adenauer - die Welt zu Gast in Deutschland 22.4.1967Bild: Vor 50 Jahren: Staatsakt für Altbundeskanzler Dr. Konrad Adenauer - die Welt zu Gast in Deutschland 22.4.1967
TRIANOmedien

Vor 50 Jahren: Staatsakt für Altbundeskanzler Dr. Konrad Adenauer - die Welt zu Gast in Deutschland 22.4.1967

TRIANOmedien, Windhagen, Filmproduktion mit zügigem Direktversand, erinnert an das Jahr, als Altbundeskanzler Dr. Konrad Adenauer verschieden ist. Am 19. April 1967 um 13:21 Uhr in Rhöndorf am Rhein. Es waren fast 22 Jahre oder gerade einmal 8016 Tage nach Kriegsende und bedingungsloser Kapitulation des Deutschen Reiches. Aus heutiger Sicht rückblickend auf das Jahr 1967: Noch recht nah dran an dem Zusammenbruch des Dritten Reiches. Doch wie wurde das damals empfunden? Im Frühjahr 1967 schaut kaum jemand zurück zum Kriegsende. Die Gegenwar…
03.07.2017
09:26