Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Februar 2006

Thema: BND / Untersuchungsausschuss / Wiefelspütz / Nehm Datum: 28. 02. 2006 Der SPD-Innenexperte Wiefelspütz hat im Zusammenhang mit dem Agieren des BND im Irak zur Gelassenheit aufgerufen. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied des Innenausschusses: Der Kollege Wiefelspütz appelliert: „Wir sollten die Souveränität besitzen, der Bundesregierung zu glauben.“ Ich finde: Wer das tut, ist nicht souverän, sondern schlicht naiv. Wiefelspütz verweist auf Recherchen über BND-Aktivitäten im Irak,…

Der Vorsitzende des Vereins der Freunde und Förderer der Deutschen Staatsoper Berlin e.V., Unternehmer Peter Dussmann, ist erfreut über die Aussage von Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU). Dieser hatte in einem dpa-Gespräch betont, dass die „längst überfällige Grundsanierung des Gebäudes der Staatsoper Unter den Linden hohe kulturpolitische Bedeutung hat“. Der Verein, der mehr als 1000 Mitglieder zählt, hatte im vergangenen Jahr den Vertretern von Bundesregierung und Land Berlin angeboten, sich über die verstärkte Einwerbung von Spende…

HEIDENHEIM, 28.02.2006. Der bayerische Landesvorsitzende Bernhard Suttner unterstützt den Wahlkampf der ödp in Heidenheim. Am Freitag 10. März kommt er zu einer Wahlveranstaltung nach Heidenheim. Unter dem Thema „ Die Probleme sind lösbar! 7 Schritte aus der Dauerkrise“ nimmt Bernhard Suttner Stellung zu den Themen Wirtschaft, Energiepolitik, Steuern, Familie und Bildung. Außerdem stellt er den „Globalen Marshall-Plan für Frieden, Gerechtigkeit und Bewahrung der Schöpfung“ vor. Die Veranstaltung beginnt um 19:30 Uhr im NH-Hotel, Friedrich-Pfe…

Bonn – In einer Veröffentlichung auf ihrer website schreibt die Organisation ATTAC: „Cindy Sheehan kommt nach Deutschland! (…) Landstuhl ist der Sitz des riesigen US-Militärkrankenhauses für Europa. Hierhin werden fast alle im Irak oder in Afghanistan verwundeten US-Soldaten gebracht. Es kommen täglich neue Verwundeten – etwa 30.000 seit März 2003. Diejenigen, die hier sterben, werden nicht in der amtlichen Liste der Kriegsgefallenen aufgenommen. (…) Ramstein (nur 3 km von Landstuhl) ist der Flughafen, von wo aus das „ Frischfleisch“ in d…

Das Depot in Dortmund veranstaltet von Mitte Mai bis Anfang Juli 2006 das internationale Kunstprojekt mit Ausstellung dormART zum Thema Schlaf. Inspiriert von der Internationalität der Fußballweltmeisterschaft 2006 hat die Ausschreibung im vergangenen Jahr rund 180 Bewerbungen aus 25 Ländern angezogen. Dortmund, Februar 2006 +++ Im Rahmen des vom Kunst- und Kulturzentrum Depot veranstalteten Kunstprojektes wird elf nationalen und internationalen bildenden Künstlern die Möglichkeit gegeben, sich mit der Thematik des Schlafens und der Schlafku…