(openPR) Podiumsdiskussion der Jungen Liberalen zur Aussetzung der Wehrpflicht
„Wie geht es weiter, wenn in Kürze tatsächlich die Wehrpflicht ausgesetzt wird?“, „Ist es überhaupt sinnvoll die Wehrpflicht auszusetzen?“ und „Wie soll es mit Zivil- und Freiwilligendiensten weitergehen?“
Dies waren Fragestellungen, die bei der Podiumsdiskussion der Jungen Liberalen (JuLis) Südhessen-Starkenburg am 3. November 2010 in der Technischen Universität Darmstadt die Teilnehmer heiß diskutieren ließen.
Wolfgang Buff von der Evangelischen Kirche Hessen-Nassau, Tobias Schmelzer vom Deutschen Bundeswehrverband und Christoph Schnurr MdB, Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags, vertraten die verschiedenen Positionen und Interessen in der Wehrpflichtdebatte.
Während Soldatenvertreter Schmelzer gerne an der Wehrpflicht festhalten würde, erteilten die anderen beiden Podiumsgäste der Wehrpflicht im Besonderen und Pflichtdiensten im Allgemeinen eine klare Absage.
Doch auch das Publikum, eingeladen waren insbesondere Schüler, diskutierte eifrig mit und hoffte mitunter auch auf Tipps aus erster Hand: So stellte ein angehender Abiturient die Frage, wie er es denn vermeiden könne, doch noch für einen Zwangsdienst herangezogen zu werden. Auch wenn sich FDP-Politiker Schnurr und Zivildienstexperte Buff zu keinem konkreten Ratschlag hinreißen ließen, so waren sie doch sehr zuversichtlich, dass schon die Abiturienten des nächsten Jahres keinen Zwangsdienst mehr fürchten müssen.
JuLi-Programmatiker Benjamin Schäfer, der die Veranstaltung moderierte, stellte auch schon ganz zu Beginn in einer einführenden Präsentation klar: „Das Grundgesetz sagt, dass Männer zum Wehrdienst verpflichtet werden können. Nicht müssen. Der Bundestag kann die Wehrpflicht also jederzeit mit einfacher Mehrheit aussetzen.“
Schnurr unterstrich dies und betonte, dass die FDP bereits seit 1999 die Aussetzung der Wehrpflicht fordere: „Auch wenn Verteidigungsminister zu Guttenberg als treibende Kraft hinter der Aussetzung gesehen wird, ist es doch der Verdienst der FDP, deren Hartnäckigkeit jetzt Erfolg zeigt. Herr zu Guttenberg hätte die Aussetzung niemals forciert, wenn die FDP nicht ohne Wenn und Aber dahinter stehen würde.“
Schäfer ergänzte: „Liberale sind der Überzeugung, dass ein Freiwilliger viel motivierter ist und daher sowohl für einen Dienst in den Streitkräften als auch im Sozialbereich viel besser geeignet ist, als jemand der dazu gezwungen wird. Die hohe Anzahl an jungen Leuten in Freiwilligen Sozialen oder Ökologischen Jahren bestätigt nur unsere These, dass die Jugend sich einsetzen will. Dieses Potential sollte die Gesellschaft besser als bisher nutzen.“
Am Ende der gut 90-minütigen Veranstaltung zog JuLi-Bezirksvorsitzender Michael Ziegler ein durchweg positives Resümee: „Die leidenschaftliche Diskussion und die vielen Fragen aus dem Publikum haben gezeigt, dass die Wehrpflicht nach wie vor ein Thema ist, dass viele – vor allem jungen Menschen – sehr beschäftigt. Wir JuLis werden uns weiterhin gegen jeden Zwangsdienst und für die Freiheit junger Menschen einsetzen. Jeder muss selbst entscheiden können, ob und wie er sich für unser Land und die Gesellschaft engagieren will.“
