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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Freiheit

Bild: Wehret den Anfängen: Seit heute so aktuell wie nieBild: Wehret den Anfängen: Seit heute so aktuell wie nie
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Wehret den Anfängen: Seit heute so aktuell wie nie

… rechtsradikalen Positionen distanziert, in Parlamenten sitzt oder Regierungen mitbestimmt. Es gab in Deutschland schon einmal eine Partei, die die Demokratie mit schein-demokratischen Mitteln abgeschafft hat. Die AfD ist auf dem besten Wege, ihre Nachfolge anzutreten. Wenige Tage nach dem Gedenken an den 75. Jahrestag der Befreiung der wenigen Überlebenden des Konzentrationslagers Auschwitz sagen wir mit allen, denen Demokratie, Freiheit und Rechtsstaat wichtig sind: Nie wieder Faschismus, wehret den Anfängen“, so Jochen Bülow. 5. Februar 2020
06.02.2020
Bild: Spielt der Wille der Wählerinnen und Wähler in Thüringen noch eine Rolle?Bild: Spielt der Wille der Wählerinnen und Wähler in Thüringen noch eine Rolle?
Andreas Klamm

Spielt der Wille der Wählerinnen und Wähler in Thüringen noch eine Rolle?

… 30,7 Prozent der Wähler-Stimmen für DIE LINKE erteilt haben. Wenn man den mehrheitlichen Willen der Wählerinnen und Wähler in Thüringen in den Vordergrund vor die Interessen einer Partei stellt, dann kann man als es als „politischen Super-Gau für Demokratie, für Freiheit, den Ausgang von Wahlen und als Missachtung des freien Willens der Wählerinnen und Wähler“ betrachten, wenn eine Partei mit fünf Prozent den Wählerinnen und Wählern eine FDP- CDU-geführte Minderheits-Regierung vorsetzt, obgleich nur 100 Tage zuvor die Wähler bei den Landtagswahlen …
06.02.2020
Bild: Freiheit durch Sicherheit?Bild: Freiheit durch Sicherheit?
Junge Liberale Hamburg e.V.

Freiheit durch Sicherheit?

… Jungen Liberalen Hamburg, und Stephan Thomae (51), stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Bundestagsfraktion der Freien Demokraten, im WeWork Europa Passage über unseren Rechtsstaat. Die Jungen Liberalen Hamburg um Coste nehmen das Gespräch als Anlass, eine Stärkung der Freiheitsrechte der Bürger*innen zu fordern. In welchem Verhältnis stehen Freiheit und Sicherheit zueinander? Diese und andere Fragen stellten sich Carl Coste, Stephan Thomae und die Teilnehmer der JuLi-Veranstaltung zum Rechtsstaat am 22.01. Die beiden Werte stehen einander …
27.01.2020
Bild: Claus Schaffer (AfD): "Unser Gesetzentwurf gibt den Pflegefachkräften die Freiheit, sich zu entscheiden"Bild: Claus Schaffer (AfD): "Unser Gesetzentwurf gibt den Pflegefachkräften die Freiheit, sich zu entscheiden"
AfD-

Claus Schaffer (AfD): "Unser Gesetzentwurf gibt den Pflegefachkräften die Freiheit, sich zu entscheiden"

Claus Schaffer zum Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft in der Pflegeberufekammer SH: „Unser Gesetz gibt den Pflegekräften die Freiheit, sich für oder gegen eine Berufsvereinigung zu entscheiden“ Kiel, 23. Januar 2020 Das in Schleswig-Holstein geltende Pflegeberufekammer-gesetz verpflichtet die rund 28.000 Pflegefachkräfte zur kostenpflichtigen Zwangs-mitgliedschaft in der Kammer. Die AfD-Fraktion lehnt dies ab und hat deshalb einen Gesetzentwurf eingebracht, mit dem die Kammer aufgelöst und eine auf freiwil-liger …
23.01.2020
Bild: Wenn sie nicht aufpassen, werden wiederum die Unschuldigen die Dummen seinBild: Wenn sie nicht aufpassen, werden wiederum die Unschuldigen die Dummen sein
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wenn sie nicht aufpassen, werden wiederum die Unschuldigen die Dummen sein

… wird es im weiteren Verlauf des globalen geldwirtschaftlichen Großversuchs um ihr wirtschaftliches Sein oder Nichtsein gehen. Auf die zwangsläufigen politischen Folgen dürfen wir gespannt sein. Sie könnten verheerend werden und sogar das Ende der freiheitlich-demokratischen Epoche Nachkriegs-Europas einläuten. Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit langem mit wachsender Sorge um Frieden, Freiheit und das allgemeine Wohl der Menschheit das fragwürdige Treiben der Menschentiere, insbesondere das ihrer Alphas. Seine Beobachtungen dokumentiert …
20.01.2020
Bild: Aufwachen - es ist höchste Zeit zum rechten HandelnBild: Aufwachen - es ist höchste Zeit zum rechten Handeln
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Aufwachen - es ist höchste Zeit zum rechten Handeln

… durchzuführen. Die menschliche Geschichte zeigt allerdings, daß damit nicht zu rechnen ist. Wenn die Geduckten und Ausgebeuteten soziale Gerechtigkeit wollen, müssen sie sich selbst dafür stark machen. Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit langem mit wachsender Sorge um Frieden, Freiheit und das allgemeine Wohl der Menschheit das fragwürdige Treiben der Menschentiere, insbesondere das ihrer Alphas. Seine Beobachtungen dokumentiert und kommentiert er in der eBook-Reihe „Tacheles“, in der bisher 7 Bände erschienen sind. Der jüngste trägt den Titel: …
16.01.2020
Bild: Claus Schaffer (AfD): Der Staat hat kein Anrecht auf die Organe seiner Bürger – weder rechtlich noch moralischBild: Claus Schaffer (AfD): Der Staat hat kein Anrecht auf die Organe seiner Bürger – weder rechtlich noch moralisch
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): Der Staat hat kein Anrecht auf die Organe seiner Bürger – weder rechtlich noch moralisch

… darf nichts anderes gelten – auch dann nicht, wenn die Nachfrage nach Organspenden höher ist als das Angebot. Die AfD-Fraktion lehnt den Gesetzentwurf von CDU-Bundesgesundheits-minister Jens Spahn deshalb entschieden ab. Denn dieser Entwurf nimmt den Bürgern die Freiheit ihrer Entscheidung, Organspender zu sein oder nicht, zunächst einmal ab, indem er ihnen diese Freiwilligkeit pauschal per Gesetz unterstellt. Dass jeder Bürger die von Staats wegen verfügte Freiwilligkeit durch ausdrücklichen Widerspruch wieder zurücknehmen kann, ändert nichts …
14.01.2020
Bild: Keine Zwangshaft für Söder? Nationales Recht gefordert!Bild: Keine Zwangshaft für Söder? Nationales Recht gefordert!
kanzlei JURA.CC

Keine Zwangshaft für Söder? Nationales Recht gefordert!

… die dem unmittelbare Wirkung entfaltenden Unionsrecht entgegenstehe. Die Beachtung der letztgenannten Verpflichtung dürfe jedoch nicht dazu führen, dass ein anderes Grundrecht verletzt werde, und zwar das durch Art. 6 der Charta garantierte und durch die Zwangshaft eingeschränkte Recht auf Freiheit. Da das Recht auf effektiven gerichtlichen Rechtsschutz kein absolutes Recht sei und nach Art. 52 Abs. 1 der Charta Einschränkungen unterliegen könne, sei eine Abwägung der in Rede stehenden Grundrechte vorzunehmen. Um den Anforderungen von Art. 52 Abs. …
13.01.2020
Bild: Dr. Frank Brodeh (AfD): "Das eigentliche Ziel politischer Bildung wurde zu oft links liegen gelassen"Bild: Dr. Frank Brodeh (AfD): "Das eigentliche Ziel politischer Bildung wurde zu oft links liegen gelassen"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodeh (AfD): "Das eigentliche Ziel politischer Bildung wurde zu oft links liegen gelassen"

… Karin Prien (CDU) hat heute im Land-tag ihren Bericht zum „Jahr der politischen Bildung“ vorgelegt, das sie an den Schulen Schleswig-Holsteins für 2019 ausgerufen hatte. Dr. Frank Brodehl, bil-dungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu in seiner Rede: „Die freiheitliche Demokratie beruht darauf, dass die Mehrheit der Bürger ihr dauer-haft zustimmt. Diese Zustimmung lässt sich nur dann gewinnen, wenn die Bürger auch die Prinzipien der Demokratie kennen: Pluralismus, Kompromissfähigkeit und die Be-reitschaft, sich selbst aktiv am politischen …
12.12.2019
Bild: Sichere Renten müssen ein würdiges Leben ermöglichenBild: Sichere Renten müssen ein würdiges Leben ermöglichen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Sichere Renten müssen ein würdiges Leben ermöglichen

… individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“ und ist als eBook (ISBN 978-3-943788-18-1) im Buchhandel erhältlich. Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit langem mit wachsender Sorge um Frieden, Freiheit und das allgemeine Wohl der Menschheit das fragwürdige Treiben der Menschentiere, insbesondere das ihrer Alphas. Seine Beobachtungen dokumentiert und kommentiert er in der eBook-Reihe „Tacheles“, in der bisher 7 Bände erschienen sind. Der jüngste …
11.12.2019
Bild: Frauenärztin wegen Werbung für Schwangerschaftsabbruch zu Geldstrafe verurteiltBild: Frauenärztin wegen Werbung für Schwangerschaftsabbruch zu Geldstrafe verurteilt
kanzlei JURA.CC

Frauenärztin wegen Werbung für Schwangerschaftsabbruch zu Geldstrafe verurteilt

… die Möglichkeit einzuräumen, auch über die angewandten Behandlungsmethoden zu informieren. Hierfür habe sich aber keine parlamentarische Mehrheit gefunden. Dieser Wille sei zu respektieren. Weiter sei auch von Verfassungs wegen keine andere Auslegung geboten. Der Eingriff in die Freiheit der Berufsausübung der Ärzte nach Art. 12 Abs. 1 GG sei minimal und angesichts des gesetzgeberischen Zwecks, der Kommerzialisierung und der Darstellung eines Schwangerschaftsabbruchs als etwas Normalem entgegen zu wirken, hinzunehmen. Damit ist das Urteil gegen …
09.12.2019
Bild: Ulrike Müller wird Geschäftsführende Vizepräsidentin der Europäischen Demokratischen Partei EDPBild: Ulrike Müller wird Geschäftsführende Vizepräsidentin der Europäischen Demokratischen Partei EDP
Ulrike Müller MdEP

Ulrike Müller wird Geschäftsführende Vizepräsidentin der Europäischen Demokratischen Partei EDP

… Europäische Demokratische Partei ist eine transnationale pro-europäische Zentrumspartei. Das Bündnis wurde 2004 als Reaktion auf den wachsenden Einfluss von Euroskeptikern in den europäischen Institutionen gegründet. Ihr Ziel ist eine europäische Demokratie, die auf den geteilten Werten von Frieden, Freiheit, Solidarität und Bildung aufbaut. Europa soll fair, offen und dynamisch sein. Die EDP strebt eine Erneuerung der Europäischen Union im Sinne der Völker Europas an; die EU soll sich wieder auf ihre Grundwerte und -kompetenzen konzentrieren und …
06.12.2019
Bild: Hehre Ziele, miese LeistungenBild: Hehre Ziele, miese Leistungen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Hehre Ziele, miese Leistungen

… oder (ISBN 978-3-943788-32-7, ePub) beim eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital () erschienen und dort sowie in jeder gut sortierten (Internet-)Buchhandlung für je 9,95 Euro erhältlich. Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit langem mit wachsender Sorge um Frieden, Freiheit und das allgemeine Wohl der Menschheit das fragwürdige Treiben der Menschentiere, insbesondere das ihrer Alphas. Seine Beobachtungen dokumentiert und kommentiert er in der eBook-Reihe „Tacheles“, in der bisher 7 Bände erschienen sind. Der jüngste trägt den Titel: …
05.12.2019
Protestonaut-Kalender 2020 erschienen?: 30 Jahre Wiedervereinigung - Astronaut gibt wieder Denkanstöße
HAUK MEDIEN ARCHIV

Protestonaut-Kalender 2020 erschienen?: 30 Jahre Wiedervereinigung - Astronaut gibt wieder Denkanstöße

… so? Die Macher des Fotokalenders sind dieser Frage an verschiedenen Orten nachgegangen und zeigen auf 12 Monatsmotiven was sich seitdem getan hat, was gut gelaufen ist und was besser gemacht hätte werden können. Themen der Monatsmotive sind unter anderem Freiheit (Februar), Rückgang der Geburtenrate (März), Vermögenstransfer von Ost nach West (April), das Grüne Band (Mai) und Heimatflucht (September). „An die Wendezeit knüpfen die Menschen in Ost- und West unterschiedliche Erinnerungen“, sagt Sophia Hauk. „Während die Bundesbürger im Westen ein …
02.12.2019
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): "Bildungsföderalismus fördert Wettbewerb und Freiheit - deshalb stehen wir dazu"Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): "Bildungsföderalismus fördert Wettbewerb und Freiheit - deshalb stehen wir dazu"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): "Bildungsföderalismus fördert Wettbewerb und Freiheit - deshalb stehen wir dazu"

Dr. Frank Brodehl anlässlich der Reaktion von Bildungsministerin Karin Prien (CDU) auf das Scheitern des „nationalen Bildungsrates“: „Bildungsföderalismus ist manchmal anstrengend – fördert aber Wettbewerb und Freiheit“ Kiel, 26. November 2019 Der von der Berliner GroKo geplante „nationale Bil-dungsrat“ ist am Veto von Bayern und Baden-Württemberg gescheitert. Beide Bundesländer befürchteten, dass am Ende ein „Berliner Zentralabitur“ das eigentliche Ziel sei. Ministerin Prien bedauert das Aus des Bildungsrates und sieht nun die Kultusministerkonferenz …
26.11.2019
Bild: Ein unabhängiger vietnamesischer Journalist, Dr. Pham, Chi Dung, wurde in Saigon festgenommenBild: Ein unabhängiger vietnamesischer Journalist, Dr. Pham, Chi Dung, wurde in Saigon festgenommen
Forum Vietnam 21

Ein unabhängiger vietnamesischer Journalist, Dr. Pham, Chi Dung, wurde in Saigon festgenommen

… festgesetzt, 6 Monate später aber ohne Gerichtsurteil wieder freigelassen. 2014 hat er zusammen mit anderen Journalisten und Schriftstellern den „Verband der unabhängigen Journalisten“ (IJAVN) gegründet, freilich ohne staatliche Genehmigung. Der IJAVN, ein NGO, setzt sich für die Pressefreiheit in Vietnam ein. Die Website des Journalistenverbands wurde unmittelbar nach der Festnahme Phams geschlossen. Schon vor seiner Verhaftung wurde Pham ständig von Sicherheitsbehörden schikaniert. Er durfte nicht frei reisen und war de facto unter Hausarrest. Huynh Ngoc …
25.11.2019
Bild: Identitätspolitik: Irrwege und Auswege - Von der zerrütteten Zivilgesellschaft zurück zur ZukunftBild: Identitätspolitik: Irrwege und Auswege - Von der zerrütteten Zivilgesellschaft zurück zur Zukunft
tredition GmbH

Identitätspolitik: Irrwege und Auswege - Von der zerrütteten Zivilgesellschaft zurück zur Zukunft

Das Buch "Identitätspolitik: Irrwege und Auswege" von Dr. Rüdiger H. Rimpler widmet sich einer der größten Bedrohungen, gegen die unsere Gesellschaft noch nahezu wehrlos ist. ------------------------------ Identitätspolitik spaltet unsere Gesellschaft, sie bedroht unsere Freiheit, macht uns blind für die Herausforderungen der Zukunft und lässt uns handlungsunfähig zurück. Warum ist das so? Und vor allem: Was ist daher zu tun? Die Analyse von Dr. Rüdiger H. Rimpler in seinem aktuellen Werk "Identitätspolitik: Irrwege und Auswege" geht neue Wege, …
25.11.2019
Bild: Alibiagentur feiert 20-jähriges BestehenBild: Alibiagentur feiert 20-jähriges Bestehen
Alibi Agentur

Alibiagentur feiert 20-jähriges Bestehen

… Reihe nach ab. Die Männer wollten ihre Partnerinnen nicht enttäuschen und keinesfalls eine Beziehungskrise heraufbeschwören. Der Männerabend platzte. Zum Glück. Denn heute steht die Alibi Agentur für ein innovatives Dienstleistungsunternehmen, das Menschen zu Freiräumen, Selbstbestimmung und Freiheit verhilft. Und das in Deutschland, Österreich und der Schweiz. Während seine Freunde gemütlich auf dem Sofa kuschelten, schoss Stefan Eiben eine großartige Idee in den Kopf. Noch in der gleichen Nacht legte der pfiffige Sympathieträger den Grundstein …
13.11.2019
Bild: Schafft endlich die Armut ab, anstatt sie weiter kostspielig zu verwaltenBild: Schafft endlich die Armut ab, anstatt sie weiter kostspielig zu verwalten
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Schafft endlich die Armut ab, anstatt sie weiter kostspielig zu verwalten

… individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“ und ist als eBook (ISBN 978-3-943788-18-1) im Buchhandel erhältlich. Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit langem mit wachsender Sorge um Frieden, Freiheit und das allgemeine Wohl der Menschheit das fragwürdige Treiben der Menschentiere, insbesondere das ihrer Alphas. Seine Beobachtungen dokumentiert und kommentiert er in der eBook-Reihe „Tacheles“, in der bisher 7 Bände erschienen sind. Der jüngste …
12.11.2019
Mehr Verantwortung – aber auch gegenüber unseren Soldatinnen und Soldaten
Verband der Soldaten der Bundeswehr e.V.

Mehr Verantwortung – aber auch gegenüber unseren Soldatinnen und Soldaten

… Verteidigungspolitik. Hier ist Handlungsbedarf. Wir müssen alles unternehmen, um das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr „mit Leben zu füllen“! Die angestoßene Diskussion ruft viele auf den Plan, die diese Einschätzungen nicht teilen. Wenn wir aber in einer sicheren Welt in Frieden und Freiheit leben wollen, dann „müssen WIR als Deutschland“ etwas dafür tun – und mehr tun. Der VSB ist bereit den Anstoß zu begleiten und zu unterstützen! Aber die Sicherheit, das Leistungsvermögen und die Interessen unserer Soldatinnen und Soldaten müssen berücksichtigt …
08.11.2019
Bild: Die Renten sind sicher, nur sichern sie immer öfter nicht den LebensunterhaltBild: Die Renten sind sicher, nur sichern sie immer öfter nicht den Lebensunterhalt
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Die Renten sind sicher, nur sichern sie immer öfter nicht den Lebensunterhalt

… auf die absehbaren Folgen des technologischen Fortschritts und angesichts der sich abzeichnenden weltweiten (finanz-)wirtschaftlichen Entwicklung und deren unausweichlichen ökonomischen und sozialen Folgen um ein Grundeinkommen nicht herumkommen, wenn wir den sozialen Frieden in Freiheit bewahren wollen? Der einstigen Arbeiterpartei SPD wurde mit der Agendapolitik Kanzler Schröders, dem Kanzler der Bosse, das Rückgrat gebrochen. Die nach Schröders Abgang hinterbliebenen tonangebenden Genossen waren nicht fähig (oder nicht gewillt?), das ehemalige …
08.11.2019
Bild: ÖDP Bottrop favorisiert Standort Paßstraße für neue FeuerwacheBild: ÖDP Bottrop favorisiert Standort Paßstraße für neue Feuerwache
ÖDP-NRW

ÖDP Bottrop favorisiert Standort Paßstraße für neue Feuerwache

… Welheim, Welheimer Mark, Boy und die A42 zu erwarten. Die Kokerei mit ihrer Gefahr eines Brandes, chemischer und anderer schwerer Unfälle wäre ebenfalls besser zu erreichen. Dies gelte auch für die neu entstehenden sehr großen Gewerbegebiete in der Freiheit Emscher. Aus einem etwas südlicheren Standort in Bottrop ergäben sich keine wirklichen Nachteile in Bezug auf Einsatzzeiten für die Stadtteile Eigen und Fuhlenbrock. Die vorgeschriebene Fahrdauer zu den Einsatzorten werde nirgendwo in Alt-Bottrop unterschritten. Die nördlichen Stadtteile Kirchhellen …
06.11.2019
Bild: Europaabgeordneter Engin Eroglu in TaiwanBild: Europaabgeordneter Engin Eroglu in Taiwan
FREIE WÄHLER Hessen

Europaabgeordneter Engin Eroglu in Taiwan

… Gahler (CDU) bekräftige zustimmend: "Wir sollten das volle Potential unserer wirtschaftlichen und politischen Beziehungen mit Taiwan ausnutzen. Das geplante bilaterale Investitionsabkommens wäre dafür ein guter Rahmen." Die EU und Taiwan teilen viele gemeinsame Werte wie Demokratie, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit sowie das Bestreben, Menschenrechte und Gleichheit im Hinblick auf Pluralismus zu schützen. Diese gemeinsamen Werte sind die Grundlage einer freien und offenen Gesellschaft sowie Basis für eine solide und sich entwickelnde Beziehung zwischen …
04.11.2019
Bild: Anwalt Strafrecht über Opfer-Rechte im StrafverfahrenBild: Anwalt Strafrecht über Opfer-Rechte im Strafverfahren
Rechtsanwälte Reissner Ernst & Kollegen - Augsburg / Starnberg

Anwalt Strafrecht über Opfer-Rechte im Strafverfahren

… können sich die Opfer unter gewissen Voraussetzungen eines Beistands bedienen oder sich der erhobenen Anklage bei einer Reihe von Delikten im Rahmen einer Nebenklage anschließen. Insbesondere bei Sexualdelikten, Tötungsdelikten, Körperverletzungsdelikten und vielen Delikten gegen die persönliche Freiheit ist dies der Fall. Auf diese Weise soll sichergestellt werden, dass die Interessen und Anliegen der Opfer ausreichend Berücksichtigung finden. Eine Mitwirkung am Strafprozess gegen den Täter kann den Opfern häufig dabei helfen, die dramatischen …
29.10.2019
Bild: Anspruch auf Vollzugslockerungen bei Häftlingen zur ResozialisierungBild: Anspruch auf Vollzugslockerungen bei Häftlingen zur Resozialisierung
kanzlei JURA.CC

Anspruch auf Vollzugslockerungen bei Häftlingen zur Resozialisierung

… bereits eine Einschränkung der Lebenstüchtigkeit unter den Verhältnissen der Haft bemerkbar macht. Das aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG abzuleitende Grundrecht Gefangener auf Resozialisierung gebiete vielmehr gerade auch die Erhaltung der Tüchtigkeit für ein Leben in Freiheit. Gefangene sollen so lebenstüchtig bleiben, dass sie sich im Falle einer Entlassung aus der Haft im normalen Leben wieder zurechtfinden. Wesentliche Erwägungen des BVerfG: 1. Das Grundrecht aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG verpflichtet den Staat, den Strafvollzug …
25.10.2019
Bild: Absehbare Folgen der Blasenpolitik der EZB erfordern GrundeinkommenBild: Absehbare Folgen der Blasenpolitik der EZB erfordern Grundeinkommen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Absehbare Folgen der Blasenpolitik der EZB erfordern Grundeinkommen

… zuverlässige Sicherung der sozialen Stabilität unserer Gesellschaft drängt. Wenn immer mehr Menschen die Hoffnung auf eine gute Zukunft verlieren, ist es mit dem sozialen Frieden endgültig vorbei. Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit langem mit wachsender Sorge um Frieden, Freiheit und das allgemeine Wohl der Menschheit das fragwürdige Treiben der Menschentiere, insbesondere das ihrer Alphas. Seine Beobachtungen dokumentiert und kommentiert er in der eBook-Reihe „Tacheles“, in der bisher 7 Bände erschienen sind. Der jüngste trägt den Titel: …
24.10.2019
Kriterien für ein effektives Datenschutzmanagementsystem
ISiCO Datenschutz GmbH

Kriterien für ein effektives Datenschutzmanagementsystem

… (Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten) - Artikel 32 DSGVO (Geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz personenbezogener Daten, Nachweisbarkeit dieser Maßnahmen) - Artikel 35 DSGVO (Pflicht zur Datenschutzfolgenabschätzung, bei Datenverarbeitungen mit hohem Risiko für Rechte und Freiheiten Einzelner) dass ein effektives Datenschutzmanagementsystem essentiell ist, um die Vorgaben der DSGVO umzusetzen. In diesem Artikel sollen ein Überblick über die Anforderungen an ein effektives DSMS gewährt und Möglichkeiten zu dessen Einführung …
22.10.2019
Bild: Der Untergang des Abendlandes infolge nicht optimalen Nutzens menschlicher Veranlagung zum DenkenBild: Der Untergang des Abendlandes infolge nicht optimalen Nutzens menschlicher Veranlagung zum Denken
tredition GmbH

Der Untergang des Abendlandes infolge nicht optimalen Nutzens menschlicher Veranlagung zum Denken

… der Vernünftigkeit und Gerechtigkeit gestalten. Der Autor des gesellschaftskritischen Buchs "Der Untergang des Abendlandes infolge nicht optimalen Nutzens menschlicher Veranlagung zum Denken", Adalbert Rabich, zeigt jedoch, dass es sich bei vielen Schlagworten (etwa Demokratie und Freiheit) um bloße Fassade handelt, denn viele Entscheidungen werden nach Gefühl und jeweils günstiger Interessenlage gefällt. Von der wünschenswerten Selbstkontrolle fehlt oft jede Spur, weil die persönliche Macht einzelner Individuen den Blick für objektive Betrachtung …
16.10.2019
Bild: NPD-Mitglied darf von Hotel Hausverbot erteilt werdenBild: NPD-Mitglied darf von Hotel Hausverbot erteilt werden
kanzlei JURA.CC

NPD-Mitglied darf von Hotel Hausverbot erteilt werden

… 1 GG enthält kein objektives Verfassungsprinzip, wonach die Rechtsbeziehungen zwischen Privaten von diesen prinzipiell gleichheitsgerecht zu gestalten wären. Dahingehende Anforderungen ergeben sich auch nicht aus den Grundsätzen der mittelbaren Drittwirkung. Grundsätzlich gehört es zur Freiheit jeder Person, nach eigenen Präferenzen darüber zu bestimmen, mit wem sie wann unter welchen Bedingungen welche Verträge abschließen und wie sie hierbei auch von ihrem Eigentum Gebrauch machen will. Gleichheitsrechtliche Anforderungen für das Verhältnis zwischen …
10.10.2019
Bild: Es braut sich was zusammenBild: Es braut sich was zusammen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Es braut sich was zusammen

… Bahre üppigst versorgten Politikern fällt bisher aber offensichtlich zur notorischen und sich zunehmenden verstärkenden sozialen Schieflage unserer „schönen Republik“ nichts anderes ein als ein Weiter-So! Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit langem mit wachsender Sorge um Frieden, Freiheit und das allgemeine Wohl der Menschheit das fragwürdige Treiben der Menschentiere, insbesondere das ihrer Alphas. Seine Beobachtungen dokumentiert und kommentiert er unter anderem in der eBook-Reihe „Tacheles“, in der bisher 7 Bände erschienen sind. Der …
09.10.2019
Bild: Stiftungsvermögen bündeln und große Chancen für eine blühende Zivilgesellschaft nutzenBild: Stiftungsvermögen bündeln und große Chancen für eine blühende Zivilgesellschaft nutzen
Caritasverband für die Diözese Limburg e. V.

Stiftungsvermögen bündeln und große Chancen für eine blühende Zivilgesellschaft nutzen

… nicht bewusst sind“, erklärte Sonja Peichl, Geschäftsführerin der Caritasstiftung in der Diözese Limburg. „Zunehmend sind es Stiftungen, die ein mehr an Solidarität in unserer Gesellschaft ermöglichen und für die Würde des Menschen in Demokratie, Vielfalt und Freiheit stehen“, ergänzte Jörg Klärner, Diözesancaritasdirektor und Vorstandsmitglied der Caritasstiftung. In einer Videobotschaft ging auch Bischof Dr. Georg Bätzing auf die Bedeutung des Stiftens ein: „Stiften heißt nicht Schenken, Stiften heißt Säen.“ „Hinter Stiftungen steht ein dynamischer …
25.09.2019
Bild: Kein Leguan in EinzimmerwohnungBild: Kein Leguan in Einzimmerwohnung
kanzlei JURA.CC

Kein Leguan in Einzimmerwohnung

… untersagte die Tierschutzbehörde der Klägerin das weitere Halten und Betreuen von Reptilien und ordnete die Veräußerung der fortgenommenen Leguane an einen neuen Tierhalter an. Hiergegen erhob die bisherige Tierhalterin Klage und begründete diese damit, die Leguane hätten bei ihr in Freiheit leben können und es besser gehabt als bei einer Unterbringung im Zoo. Sie habe sich in zahlreichen You-Tube-Videos über die richtige Haltung von Leguanen informiert. Aaron und Sarah seien abwechslungsreich ernährt worden und hätten z.B. im Schrank schlafen, …
23.09.2019
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Kinderrechte sind im Grundgesetz bereits enthalten – man nennt sie Grundrechte“Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Kinderrechte sind im Grundgesetz bereits enthalten – man nennt sie Grundrechte“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): „Kinderrechte sind im Grundgesetz bereits enthalten – man nennt sie Grundrechte“

… auszuhebeln. Laut Bundesverfassungsgericht ergibt sich aus diesem das Recht der Eltern, ‚frei von staatlichem Einfluss nach eigenen Vorstellungen darüber zu entscheiden, wie sie ihrer Elternverantwortung gerecht werden wollen‘. Sobald Kinderrechte im Grundgesetz veran-kert sind, wäre es mit dieser Freiheit vorbei. Denn dann könnte der Staat alleine vor-geben, wie diese Erziehung auszusehen hat. Mit dem Argument, es gehe um das Kindeswohl, könnte der Staat dann beispielsweise allein darüber bestimmen, ab welchem Alter, in welcher Form und nach …
20.09.2019
Bild: Verkehrspolitik ist ZukunftsgestaltungBild: Verkehrspolitik ist Zukunftsgestaltung
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Verkehrspolitik ist Zukunftsgestaltung

… Bürokraten davon umsetzen wirkt sich auf den Alltag aller Bürgerinnen und Bürger aus. Umso wichtiger ist es, Fehlsteuerungen auf Grund von Voreingenommenheit und Nicht-zuende-denken zu verhindern. Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit langem mit wachsender Sorge um Frieden, Freiheit und das allgemeine Wohl das fragwürdige Treiben der Menschentiere, insbesondere das ihrer Alphas. Seine Beobachtungen dokumentiert und kommentiert er in der eBook-Reihe „Tacheles“, in der bisher 7 Bände erschienen sind. Der jüngste trägt den Titel: „Rien ne …
20.09.2019
Bild: 2. Ohfamoose Unkonferenz: „Gesellschaft nach Maß?!“Bild: 2. Ohfamoose Unkonferenz: „Gesellschaft nach Maß?!“
ohfamoos

2. Ohfamoose Unkonferenz: „Gesellschaft nach Maß?!“

… vorbereitete Workshops als auch ein Barcamp. In diesem Jahr werden auch ganz explizit jüngere Menschen angesprochen. „Wir möchten gerade von der jüngeren Generation hören, was sie zu sagen haben“, erläutert Elke Tonscheidt, Initiatorin des Blogs. Folgende Themen stehen auf der Agenda: A Freiheit: Erlaubt nicht alles! Wovon wir frei sind und: Welche Verantwortung tragen wir? B Klima: Wenn Fridays for Future scheitert – ein Plan B C Wandelmut: Den Gewohnheiten an den Kragen... „Dazu haben wir sehr spannende Referenten eingeladen“, sagt Sonja …
11.09.2019
Bild: VON JENEN DIE UM FREIHEIT KÄMPFEN: GLOBAL DAWN - Die AbtrünnigenBild: VON JENEN DIE UM FREIHEIT KÄMPFEN: GLOBAL DAWN - Die Abtrünnigen
tredition GmbH

VON JENEN DIE UM FREIHEIT KÄMPFEN: GLOBAL DAWN - Die Abtrünnigen

D. Bullcutter erzählt in "VON JENEN DIE UM FREIHEIT KÄMPFEN - GLOBAL DAWN Die Abtrünnigen" vom Schicksal einer Familie, die sich mutig gegen die Mehrheit stellt. ------------------------------ Freie Meinungsäußerung existiert für die Bürger Westeuropas in der Welt von "VON JENEN DIE UM FREIHEIT KÄMPFEN - GLOBAL DAWN Die Abtrünnigen" nicht mehr. Alle Menschen sollen wie Schafe auf das Ziel einer weltweiten Friedensutopie zuarbeiten. Die meisten Menschen haben sich mit dem Status Quo angefreundet, doch die grundlegenden Einschränkungen für die Bevölkerung …
09.09.2019
Bild: Für ein demokratisches Weltparlament – Internationaler Tag der Demokratie am 15. SeptemberBild: Für ein demokratisches Weltparlament – Internationaler Tag der Demokratie am 15. September
Die Mondialisten

Für ein demokratisches Weltparlament – Internationaler Tag der Demokratie am 15. September

ositivem Vorbildcharakter für alle UN-Mitgliedsstaaten mit autoritären oder diktatorischen Regierungsformen. https://worldparliament.jimdofree.com/ Hier liegt nach Auffassung der Mondialisten der Schlüssel für eine geordnete und friedliche Bewältigung der sich bereits abzeichnenden Menschheitsprobleme der Zukunft. Falls versäumt wird, die Demokratie weltweit zu stärken, werden andere Kräfte die „Rettung der Welt“ übernehmen. Dann werden Integration, Gleichbehandlung und Partizipation, Frieden, Freiheit und Menschenrechte kaum eine Rolle spielen.
09.09.2019
Bild: VON JENEN DIE UM FREIHEIT KÄMPFEN - GLOBAL DAWN 2 - TranshumanismusBild: VON JENEN DIE UM FREIHEIT KÄMPFEN - GLOBAL DAWN 2 - Transhumanismus
tredition GmbH

VON JENEN DIE UM FREIHEIT KÄMPFEN - GLOBAL DAWN 2 - Transhumanismus

D. Bullcutter setzt in "VON JENEN DIE UM FREIHEIT KÄMPFEN - GLOBAL DAWN 2" die Geschichte der Abtrünnigen aus der GLOBAL DAWN Reihe auf spannende Weise fort. ------------------------------ "VON JENEN DIE UM FREIHEIT KÄMPFEN - GLOBAL DAWN 2" ist eine Sonderausgabe der Fortsetzung der GLOBAL DAWN Reihe. Im ersten Teil der GLOBAL DAWN-Reihe haben die Leser die Gruppe der Abtrünnigen kennengelernt. Diese leben in einer Welt, in der es keine freie Meinungsäußerung für die Bürger Westeuropas gibt. Die Abtrünnigen haben sich gegen diesen Status Quo aufgelehnt. …
05.09.2019
Bild: Wende oder Ende GeländeBild: Wende oder Ende Gelände
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wende oder Ende Gelände

… E-Mobilität ist nichts anderes als einer von vielen Beispielen für die offensichtliche Unfähigkeit der Menschentiere, ihre Überlebenschancen auf diesem Planeten vernünftig und nachhaltig zu sichern. Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit langem mit wachsender Sorge um Frieden, Freiheit und das allgemeine Wohl das fragwürdige Treiben der Menschentiere, insbesondere das ihrer Alphas. Seine Beobachtungen dokumentiert und kommentiert er in der eBook-Reihe „Tacheles“, in der bisher 7 Bände erschienen sind. Der jüngste trägt den Titel: „Rien …
04.09.2019
Bild: (noch)-legale LSD-Derivate dürfen beschlagnahmt werdenBild: (noch)-legale LSD-Derivate dürfen beschlagnahmt werden
kanzlei JURA.CC

(noch)-legale LSD-Derivate dürfen beschlagnahmt werden

… vorzunehmen, um Gefahren für Leib und Leben, die vom Bundesgebiet ausgingen, zu unterbinden. Denn deutsche Polizeibehörden seien für die Abwehr von Gefahren im Ausland jedenfalls dann zuständig, wenn es um den Schutz der Rechtsgüter Leben, körperliche Unversehrtheit, Freiheit und Eigentum als universelle Grundrechte gehe und die Gefahren, die sich im Ausland realisierten, vom Bundesgebiet ausgingen. Der Antragsteller könne sich nicht mit Erfolg auf seine grundrechtlich geschützte Berufsfreiheit berufen und geltend machen, den Polizeibehörden fehle die …
04.09.2019
Bild: Botschaftsfluchten 1989 - Warschau als Tor zur FreiheitBild: Botschaftsfluchten 1989 - Warschau als Tor zur Freiheit
Cornelia Klammt

Botschaftsfluchten 1989 - Warschau als Tor zur Freiheit

… aus dem Zug geholt und verhaftet würden. Schon alleine der Versuch einer "Republikflucht" konnte bis zu acht Jahren Gefängnis bringen. Täglich wurden auch zu diesen Zeiten an den Grenzen zur CSSR und zur VR Polen Menschen verhaftet, die als DDR-Bürger mehr Freiheit suchten. Wenn Bekannte oder Verwandte von Plänen wussten, brachte dies ebenfalls Probleme und Gefängnis mit sich. In ihrem Buch "Über Warschau in den Westen - Botschaftsfluchten 1989" schaut die Autorin Cornelia Klammt hinter die Kulissen der Ereignisse und lässt Zeitzeugen sehr persönlich …
02.09.2019
Bild: Es wird dringend Zeit für eine Sozialpolitik, die ihren Namen verdientBild: Es wird dringend Zeit für eine Sozialpolitik, die ihren Namen verdient
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Es wird dringend Zeit für eine Sozialpolitik, die ihren Namen verdient

… haben. Die abhängig Beschäftigten sind dagegen – soweit sie nicht im Sumpf prekärer Arbeitsverhältnisse stecken – in der Regel sozial besser gesichert, müssen dafür aber auf die tendenziell größere Entscheidungs- und Entfaltungsfreiheit der Selbständigen verzichten. Eine zunehmende Zahl „Selbständiger“ sind heutzutage unfreiwillig selbständig, weil es zum Geschäftskonzept asozialer Schlauköpfen gehört, Mitarbeiter/innen nur noch als Subunternehmer/innen einzustellen. Unsere selbst überversorgten Abgeordneten machen es möglich, daß „Unternehmer“ …
29.08.2019
Bild: Aufbau einer integrativen UN mit Taiwan an BordBild: Aufbau einer integrativen UN mit Taiwan an Bord
Taipeh Vertretung Berlin

Aufbau einer integrativen UN mit Taiwan an Bord

Dr. Jaushieh Joseph Wu, Taiwans Außenminister Im Juli dieses Jahres hatte die taiwanische Präsidentin Tsai Ing-wen, im Vorfeld ihres Staatsbesuchs bei Taiwans diplomatischen Verbündeten in der Karibik, einen Transitaufenthalt in New York – einem Symbol für Vielfalt und Freiheit und zugleich Sitz der Vereinten Nationen (UN). Bei einem Treffen mit den ständigen Vertretern der Verbündeten Taiwans bei den UN bekräftigte die Präsidentin das Recht der 23 Millionen Menschen in Taiwan auf eine Beteiligung am UN-System. Sie betonte auch das Engagement Taiwans, …
22.08.2019
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Vor Schicksaljahren

… werden oder die Plutokraten. Verlauf und Ausgang der jetzt begonnenen großen Weltkrise werden insofern auch über das Überleben des sozialen Friedens und der demokratischen Herrschaftsidee entscheiden. Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit langem mit wachsender Sorge um Frieden, Freiheit und das allgemeine Wohl der Menschheit das fragwürdige Treiben der Menschentiere, insbesondere das ihrer Alphas. Seine Beobachtungen dokumentiert und kommentiert er in der eBook-Reihe „Tacheles“, in der bisher 7 Bände erschienen sind. Der jüngste trägt den …
12.08.2019
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Die natürlichste Fortbewegung ist immer noch, zu Fuß zu gehen

… Verkehrspolitik läuft es wie bei allem, was das Menschentier unternimmt, letztlich immer auf die Frage hinaus: siegen die Instinkte des räuberischen Rudeltiers oder siegt der Verstand des Menschen? Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit langem mit wachsender Sorge um Frieden, Freiheit und das allgemeine Wohl der Menschheit das fragwürdige Treiben der Menschentiere, insbesondere das ihrer Alphas. Seine Beobachtungen dokumentiert und kommentiert er in der eBook-Reihe „Tacheles“, in der bisher 7 Bände erschienen sind. Der jüngste trägt den Titel: „Rien …
08.08.2019
Bild: Vereinsverbote verfassungsgemäßBild: Vereinsverbote verfassungsgemäß
kanzlei JURA.CC

Vereinsverbote verfassungsgemäß

… Dritte weiterleitet, die den Terrorismus unterstützen, ebenso verfassungsgemäß ist,wie das Verbot von Motorrad-„Rocker“-Vereinigungen, die Mitglieder darin fördern, Strafgesetze zu verletzen. Aus der Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts Nr. 53/2019 vom 2. August 2019 ergibt sich: Der Vereinigungsfreiheit aus Art. 9 Abs. 1 GG setzt die Verfassung selbst in Art. 9 Abs. 2 GG eine Schranke als Ausdruck einer pluralistischen, aber wehrhaften verfassungsstaatlichen Demokratie. Danach sind Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den …
05.08.2019
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Brandstifterei mit absurder Geldpolitik

… auf Biegen und Brechen mit dem Ziel unverantwortlich aufgehäufte Schulden zu „verdampfen“ darf es nicht geben, wenn ein einiges Europa in absehbarer Zeit noch eine Chance haben soll. Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit langem mit wachsender Sorge um Frieden, Freiheit und das allgemeine Wohl der Menschheit das fragwürdige Treiben der Menschentiere, insbesondere das ihrer Alphas. Seine Beobachtungen dokumentiert und kommentiert er in der eBook-Reihe „Tacheles“, in der bisher 7 Bände erschienen sind. Der jüngste trägt den Titel: „Rien ne …
02.08.2019
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Wenn die Instinkte den Verstand beherrschen

… könnte man sich auf einen Beobachtungsposten fern im All zurückziehen, wäre es sicherlich spannend, die weiteren Aktivitäten und Interaktivitäten dieses hyperaktiven menschlichen Erdenbesatzes zu verfolgen. Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit langem mit wachsender Sorge um Frieden, Freiheit und das allgemeine Wohl der Menschheit das fragwürdige Treiben der Menschentiere, insbesondere das ihrer Alphas. Seine Beobachtungen dokumentiert und kommentiert er in der eBook-Reihe „Tacheles“, in der bisher 7 Bände erschienen sind. Der jüngste trägt …
01.08.2019
Bild: Alle Jahre wieder . . .Bild: Alle Jahre wieder . . .
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Alle Jahre wieder . . .

… werden die Opfer sein. Von den Politikern ist nicht zu erwarten, daß sie gegensteuern. Da müßten die Wähler erste einmal aufwachen und ihre Interessen richtig erkennen und wahrnehmen. Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit langem mit wachsender Sorge um Frieden, Freiheit und das allgemeine Wohl der Menschheit das fragwürdige Treiben der Menschentiere, insbesondere das ihrer Alphas. Seine Beobachtungen dokumentiert und kommentiert er in der eBook-Reihe „Tacheles“, in der bisher 7 Bände erschienen sind. Der jüngste trägt den Titel: „Rien ne …
31.07.2019

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