Pressemitteilungen zu Freiheit

… – das musste auch der frisch gewählte Gemeinderat Dr. Peter Siemsen bei der konstituierenden Sitzung des Haarer Gremiums am 12. Mai 2020 feststellen. „Als Kind waren Zorro und Batman meine Helden, da sie unter dem Schutz der Maske für Freiheit und Gerechtigkeit kämpften“, kreisten seine Gedanken beim Blick auf die maskierten Gesichter im Bürgersaal. Mit Siemsen sind die Liberalen nur eineinhalb Jahre nach Neugründung des Ortsverbands als neue politische Kraft in den Haarer Gemeinderat eingezogen. Der 49-jährige promovierte Naturwissenschaftler und …

… Existenz“, zeigte der Landtagsabgeordnete Verständnis für die Gefühlslage vieler Demonstranten. Diese Menschen in eine Ecke mit Extremisten und Verschwörungstheoretikern zu stellen, zeuge von komplettem Empathieverlust, waren sich Duin und Siemsen einig. „Wir müssen den Menschen ihre Freiheiten zurückgeben“, warb Duin eindringlich für eine zügige Fortsetzung der Lockerungen von unten nach oben. „Mit den Kindern wieder anfangen“, forderte er die zeitnahe Öffnung von Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen. Bei der Rettung der Gaststätten könne …

Pressemitteilung Staatsgeheimnis aus dem Bundestag verraten Die Dokumentation eines Justizskandals Der Journalist Thomas Alexander Meuter beschreibt in dem Anfang Mai 2020 bei Amazon erschienen e-Book mit dem Titel: „Für die Freiheit kämpfen – unschuldig angeklagt und verurteilt“ einen Justizskandal, in welchen er selbst unverschuldet verwickelt wurde. Es geht um die Weitergabe eines Staatsgeheimnisses aus dem Büro des stellvertretenden Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestags Prof. Dr. Dr. Karl A. Lamers (MdB), welches …

Online-Veranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung für Freiheit am Freitag, 15.05.2020, 17:00-18:15 Uhr: Weintalk zum Thema „Auswirkungen des Shutdowns auf Weinbau und Weinwirtschaft“ mit Prof. Dr. Erik Schweickert MdL (Professor für Internationale Weinwirtschaft in Geisenheim) und Thomas Trocha (Vertriebsleiter des Weinkonvents Dürrenzimmern). Moderation: Bettina Meister (freie Journalistin und Inhaberin der auf den Weinbereich spezialisierten Werbe- und PR-Agentur meister-plan) Aufgrund der im März abgesagten weltgrößten Weinfachmesse und der …

… Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“. Sie ist als eBook (ISBN 978-3-943788-18-1) erschienen und für 9,95 Euro im Buchhandel erhältlich. Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit langem mit wachsender Sorge um Frieden, Freiheit und das allgemeine Wohl der Menschheit das fragwürdige Treiben der Menschentiere, insbesondere das ihrer Alphas. Seine Beobachtungen dokumentiert und kommentiert er in der eBook-Reihe „Tacheles“, in der bisher 7 Bände erschienen sind. Der jüngste trägt …

… und an demokratische Prinzipien zu halten. Viele Einschränkungen griffen und greifen massiv in die Grundrechte der Bürger ein, während die Parlamente bei den Entscheidungen außen vor bleiben. Zur Prävention gegen eine weitere Ausbreitung des Coronavirus wurde die Freiheit der Bürger in einem ungekannten Ausmaß eingeschränkt. Betroffen sind u.a. die Versammlungsfreiheit, die Religionsfreiheit, das Eigentumsrecht und die Freizügigkeit. Die Beschränkungen wurden jedoch nicht von den Parlamenten verfügt, sondern von der Regierung im Alleingang oder …

… zukünftig auch alle Kreisgesund-heitsämter gerecht werden, denn eins ist klar: so ein Versagen wie es in Rümpel passiert ist, darf sich nicht wiederholen. Entscheidend bleibt jedoch, dass nicht die Lockerungen einer Begründung bedürfen, sondern die einschränkenden Maßnahmen der persönlichen Freiheit und der Grundrechte müssen immer wieder aufs Neue überprüft und begründet werden! Aber jedem ist dabei auch bewusst, dass es auch einmal einen Schritt zurück wird geben müssen, wenn sich Neuinfektionen lokal häufen. Und ich unterstreiche das, was ich …

… führten, führen sie nun nimmermehr. Zum Glück gesellen sich zur Pest sieben Jahre Dürre und vielleicht ist das, was in diesen heiligen Büchern als Apokalypse aufgeschrieben ist, gar nicht so verkehrt. Auch, wenn ich nicht an Gott glaube. Auch wenn ich niemals für Religionsfreiheit sondern immer nur für eine Freiheit von den Religionen kämpfen würde! Hier sei auch schnell an die Aufklärung erinnert, die so lange für Trennung von Staat und Kirche gekämpft und es nicht einmal in den aufgeklärten Ländern geschafft hatte. Leider! Auf Insta & Facebook …

… endlich für eine gerechtere Verteilung der Steuerlast sorgen und den unteren Mittelstand entlasten sollte, besteht aber hartnäckig weiter. Das könnte sich künftig als katastrophale Fehlleistung erweisen. Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit langem mit wachsender Sorge um Frieden, Freiheit und das allgemeine Wohl der Menschheit das fragwürdige Treiben der Menschentiere, insbesondere das ihrer Alphas. Seine Beobachtungen dokumentiert und kommentiert er in der eBook-Reihe „Tacheles“, in der bisher 7 Bände erschienen sind. Der jüngste trägt den …

… zu schützen, die Tonträgerhersteller tätigen müssen, um Produkte wie Tonträger anbieten zu können. Eine Vervielfältigung im Sinne des Art. 2 Buchst. c der Richtlinie 2001/29/EG liegt nach der Rechtsprechung des EuGH jedoch nicht vor, wenn ein Nutzer in Ausübung der Kunstfreiheit einem Tonträger ein Audiofragment entnimmt, um es in geänderter und beim Hören nicht wiedererkennbarer Form in einem neuen Werk zu nutzen. Aus einer Abwägung der Freiheit der Kunst (Art. 13 EU-Grundrechtecharta) und der Gewährleistung des geistigen Eigentums (Art. 17 Abs. …

… und Ermordung all Jener, die dem faschistischen Regime Widerstand geleistet hatten. Die ersten, die die Nazis in Folterkeller und Konzentrationslager steckten waren Kommunisten und Sozialdemokraten. Ihnen folgten aufrechte Deutsche aus Bürgertum und Adel und Geistliche aller Konfessionen, die sich für Freiheit und Menschenwürde einsetzten. Sie alle einten der Wille und die Tat, das deutsche Volk, die deutsche Nation und ihre Kultur vor Barbarei und Untergang zu retten. Wir danken und ehren am 8. Mai alle diejenigen, die Widerstand leisteten, sich …

… Katastrophen in der Geschichte der Menschheit erlebt, und das neue Coronavirus hat das menschliche Leben ernsthaft bedroht. Kürzlich wurden nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation weltweit mehr als 3 Millionen Fälle diagnostiziert und mehr als 200.000 Todesfälle. Die Menschen opferten ihre Freiheit und waren gezwungen, zu Hause weiterhin isoliert zu sein. Die Weltwirtschaft war betroffen, und als sich die Panik ausbreitete, war das Vertrauen der Anleger frustriert, was zu Turbulenzen an den Finanz- und Kapitalmärkten führte. Darüber hinaus drücken …

… Leidens und Sterbens. Denn die Kreuzigung Jesu war natürlich nicht Gottes Wille in dem Sinn, dass er es sich wünschte. Der zweite Teil des Buches beantwortet unter anderem folgende Fragen: Was ist Sünde? Was bedeutet es, dass Jesus stellvertretend für uns starb? Was ist Freiheit und was macht uns frei? Was folgt aus Jesu Tod für die christliche Ethik? Was bedeutet es, wenn Christen behaupten, dass sich allein in Jesus Christus die Versöhnung der Welt ereignet hat? Den Abschluss des Textes bildet ein Glossar theologischer Fachbegriffe sowie ein …

… in der Sowiesohauptstadt Berlin. Klar dass die Gier des Westens nicht nur mir, sondern fast allen Ossis die Kariere an dieser Alma Mater versaute. Doch wie heißt es so schön: Vorwärts immer, rückwärts nimmer. Und was war der Traum des Ossis – die grenzenlose Freiheit, die er als Reisefreiheit verstand. Mit der einst gelebten Freiheit im Osten war es schnell aus, denn der FKK-Strand an der Ostsee wich dem Hund-Badestrand und die Verwaltungsdiktatur des Westens breitete sich wie eine eiserne Handschelle über den Osten aus. Also wollte ich wenigstens …

… Informationen über den Drachenhaus Verlag: www.drachenhaus-verlag.com BUCHTIPP: SYLVIA VETTA PINSELSTRICHE ROMAN Taschenbuch ca. 200 Seiten Format: 148 x 210 mm € 19,00 (D)/ € 19,50 (A) ISBN: 978-3-943314-47-2 Erscheint im April 2020 "Schicksalsjahr 1989: Das Ende von Freiheit, Träumen und vielen Menschenleben. Eine chinesische Künstlerin erinnert sich ..." In Briefen an ihre in den USA aufgewachsene Tochter Sara erzählt die chinesische Künstlerin Xiaodong ihr bewegtes Leben: Die chaotischen Jahre der Kulturrevolution, die Gründung der …

… Auch in Deutschland. Den Strippenziehern einer absurden Steuerpolitik zugunsten der Reichen gelingt es in Deutschland bereits seit Jahrzehnten, den unteren Mittelstand insgesamt relativ stärker mit Abgaben zu belasten als die Einkommensmultimillionäre. Bargeld ist ein Eckpfeiler bürgerlicher Freiheit. Kriminelle und Steuerhinterzieher zu verfolgen und zu bestrafen ist möglich, ohne dazu sämtliche Bürgerinnen und Bürger zu überwachen. Man muß es nur wollen. Andererseits müssen wir konsequent gegen alle Entwicklungen und Bestrebungen zur Totalüberwachung …

… die Frage aus moralischen Gründen gar nicht stellen sollte: Jeder, der ein Kinde oder Tier vor dem drohenden Hitzetod rettet, ist rechtlich auf der sicheren Seite. Nicht nur das Strafgesetzbuch (StGB, § 34) rechtfertigt, eine Gefahr auf „Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut“ mit angemessenen Mitteln abzuwehren. Darunter fallen in jedem Fall auch Tiere! Ist das Einschlagen der Autoscheibe also bei erkennbarer Gefahr legal? Auch das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) steht dem Lebensretter mit dem Notstandsparagrafen (§ 228) …

… Beschwerdeführers mit, dass der Beschwerdeführer die angeklagten Taten mit Ausnahme der räuberischen Erpressung einräumen würde. Der Staatsanwalt wies darauf hin, dass selbst bei einer Unterbringung des Beschwerdeführers in einer Entziehungsanstalt (§ 64 StGB) eine Freiheitsstrafe ohne Vorwegvollzug aufgrund der vorliegenden Mengen an Betäubungsmitteln wohl nicht denkbar sei. Die Vorsitzende erläuterte, dass je nach Verhalten des Beschwerdeführers in der Hauptverhandlung eine Freiheitsstrafe von sechseinhalb bis siebeneinhalb Jahren vorstellbar wäre. …

… zu berücksichtigen, nicht nur die Folgen für den Beschwerdeführer. Danach ist die begehrte einstweilige Anordnung nicht zu erlassen. Der Beschwerdeführer legt zwar nachvollziehbar dar, dass die angegriffenen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie seine grundrechtlich geschützten Freiheiten weitgehend verkürzen, weil er danach derzeit etwa keine Partnerschaft anbahnen, mit anderen musizieren oder demonstrieren könne. Auch ist nicht zu verkennen, dass die angegriffenen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie die Grundrechte der Menschen, …

… Würde eine der folgenden (wichtigsten) Ausnahmen eingreifen, so bestünde für den Verantwortlichen ein Auskunftsverweigerungsrecht: - Der Betroffene ist nicht identifizierbar; Stellung exzessiver oder unbegründeter Anträge - Beeinträchtigung von Rechten und Freiheiten anderer Personen (z.B. Persönlichkeits- oder Datenschutzrechte anderer), Geschäftsgeheimnisschutz - Unverhältnismäßiger Aufwand der Auskunftserteilung in Bezug auf Daten, die nur noch aufgrund gesetzlicher Aufbewahrungspflichten und zu Datensicherungs- und Kontrollzwecken gespeichert …

… autoritär-technokratischer Steuerung stärker werden, hätte das Virus über die Demokratie gesiegt.“ Mit der Forderung von Opolka und Freimuth ist nicht nur die Wiederherstellung der offensichtlich eingeschränkten Grundrechte wie Versammlungs- und Demonstrationsrecht, Reisefreiheit, die Freiheit der ungehinderten Berufsausübung oder Gewerbefreiheit u.v.a.m., sondern sind auch die Einschränkungen gemeint, die nicht so offensichtlich sind. Etwa, dass Telekommunikationsunternehmen Bewegungsdaten von Bürgerinnen und Bürgern an Behörden herausgeben dürfen. …

… Beschluss des OLG München aufgehoben und die Sache an das Oberlandesgericht zurückverwiesen, das unter Beachtung der Ausführungen des BVerfG erneut darüber zu entscheiden haben wird, ob der Beschwerdeführer weiter in Untersuchungshaft bleibt. Nach Auffassung des BVerfG ist der Beschwerdeführer in seinem Grundrecht auf Freiheit der Person verletzt. Die Ausführungen des Oberlandesgerichts zum dringenden Tatverdacht ließen die erforderliche Begründungstiefe vermissen, zumal eine schlüssige Darstellung einer konkreten Tat des Beschwerdeführers fehle.

… Mitglied des erweiterten Vorstands von Ärzte gegen Tierversuche. Es gibt sogar bereits Stellenausschreibungen für einen Tierarzt „mit Pioniergeist“ für den Aufbau der Tierhaltungsanlage. Dabei ist die Fertigstellung erst für 2027/2028 vorgesehen. „Hier wird die sogenannte Freiheit der Forschung haushoch über den Tierschutz gestellt – obwohl dieser genauso im Grundgesetz verankert ist.“ Laut Bayerischem Ministerium für Wissenschaft und Kunst sind Tierversuche im Kontext der großen Volkskrankheiten Krebs, Demenz, Diabetes, Herzinfarkt und Schlaganfall …

… von 27.05.2018 in Berlin vorbildlich und ist nahezu unerreichbar gut gewesen. Unsere Toleranz prägt uns, aber diese hört da auf, wo Intoleranz anfängt, wo Menschen nur deshalb nicht als vollwertige Menschen akzeptiert werden, weil sie anders sind, weil sie nicht der bio deutschen Homogenität entsprechen. Wir lassen uns die Freiheit, gemeinsam mit Freunden aller Kulturen zu tanzen, nicht nehmen. Wir stoppen aktiv die Teilung der Gesellschaft. https://afdwegbassen.de/anrstadt-demonstration-21-03-2020/ https://www.facebook.com/events/825634984619589

… es auch ein AfD Wegbassen geben, egal in welcher Größe, egal in welcher Stadt. Natürlich steht die Aktion von 27.05.2018 in Berlin vorbildlich und ist nahezu unerreichbar gut gewesen. Unsere Toleranz prägt uns, aber diese hört da auf, wo Intoleranz anfängt, wo Menschen nur deshalb nicht als vollwertige Menschen akzeptiert werden, weil sie anders sind, weil sie nicht der bio deutschen Homogenität entsprechen. Wir lassen uns die Freiheit, gemeinsam mit Freunden aller Kulturen zu tanzen, nicht nehmen. Wir stoppen aktiv die Teilung der Gesellschaft.

… bedeutet, wird wohl nicht berücksichtigt. Dies passt wiederum in das Muster der strukturellen Unterfinanzierung der Hochschulen seitens des Landes. Der Zukunftsvertrag scheint als Ausrede genutzt zu werden, um in diesem Bereich nicht handeln zu müssen. Die die Freiheit von Forschung und Lehre gefährdende und Grundlagenforschung erschwerende Drittmittelabhängigkeit wird intensiviert. Insgesamt bleibt die Novelle hinter denen, die in anderen Bundesländen – unter anderen Thüringen – beschlossen wurden, weit zurück. Es fehlt eine LINKE im Landtag, die …

… BVerfG hat § 217 StGB als mit dem Grundgesetz unvereinbar und nichtig erklärt. Nach Auffassung des BVerfG umfasst das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) ein Recht auf selbstbestimmtes Sterben. Dieses Recht schließe die Freiheit ein, sich das Leben zu nehmen und hierbei auf die freiwillige Hilfe Dritter zurückzugreifen. Die in Wahrnehmung dieses Rechts getroffene Entscheidung des Einzelnen, seinem Leben entsprechend seinem Verständnis von Lebensqualität und Sinnhaftigkeit der eigenen Existenz ein Ende zu setzen, …

… Gefahr, dass das Böse siegt.“ Viele Menschen sind von dem Willen und dem Geist beseelt für Menschenrechte, für die Würde aller Menschen, für den Schutz und die Bewahrung des Lebens aller Menschen, für Demokratie, für Grundrechte für Bürgerrechte, Frieden, Freiheit, soziale Gerechtigkeit und Solidarität mit Vernunft begabt zu wirken, zu arbeiten und zu handeln. Es gibt vielfältige und kreative Möglichkeiten sich für proklamierte, garantierte und universelle Allgemeine Menschenrechte zu engagieren und aktiv zu werden. Während andere Menschen bereits …

… Generationswechsel stattgefunden. In DIE LINKE, welche am 16. Juni 2007 neu gegründet wurde, sind oft auch junge Menschen aktiv, die zum Teil nach 1989 geboren wurden oder Menschen auch aus dem Westen von Deutschland, die sich für Frieden, Freiheit, Demokratie, gute Arbeit mit guter Bezahlung, soziale Gerechtigkeit, Solidarität, Digitalisierung, sozio-ökologisch, verantwortliches Handeln in Gegenwart und Zukunft sowie für eine Vielzahl weitere Themen engagieren. Mehr Informationen dazu sind auf den Themenseiten von DIE LINKE bei www.die-linke.de zu …

… bezeichneten Stoffen" ab. Außerdem sei die "Unterbringung in einer geschlossenen psychiatrischen Einrichtung strikt und verbindlich und unter allen Umständen zu unterbinden". Diese Verfügung beruhte auf einer im Internet abrufbaren Vorlage, die dort unter dem Slogan "Für Freiheit, gegen Zwang" angeboten wird. Das LG Osnabrück hat die Beschwerde zurückgewiesen. Nach Auffassung des Landgerichts steht die Patientenverfügung der Anordnung der Unterbringung und der zwangsweisen Medikation in einem Fall wie dem vorliegenden nicht entgegen. Mit Blick auf …

… Niedersachsen, hat die Schirmherrschaft übernommen. In Bergen-Belsen sind eine Führung durch die Gedenkstätte und eine Gedenkfeier geplant. Die insgesamt fünftägige Radtour zur politisch-historischen Bildung erinnert an das Ende des Zweiten Weltkriegs und 75 Jahre Frieden und Freiheit in Europa. Aus dem NS-Durchgangslager Westerbork in den Niederlanden wurden ab 1941 jüdische Mitbürger in Sammeltransporten nach Auschwitz, Sobibór und Bergen-Belsen deportiert. Unter den Opfern war unter anderem Anne Frank. In ihrem berühmten Tagebuch hatte sie …

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 10. Dezember 2019 zum Aktenzeichen 2 BvR 2061/19 entschieden, dass eine Vollstreckung einer Freiheitsstrafe auszusetzen ist. Der Beschwerdeführer wurde mit Urteil des Landgerichts Essen vom 8. Juni 2017 wegen Untreue in sechs Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren verurteilt. Unter dem 14. September 2018 bat der Beschwerdeführer um einen dreimonatigen Aufschub der Strafvollstreckung aufgrund der Notwendigkeit einer psychologischen Behandlung. Ein unter dem 13. Februar 2019 erstelltes …

… rechtsradikalen Positionen distanziert, in Parlamenten sitzt oder Regierungen mitbestimmt. Es gab in Deutschland schon einmal eine Partei, die die Demokratie mit schein-demokratischen Mitteln abgeschafft hat. Die AfD ist auf dem besten Wege, ihre Nachfolge anzutreten. Wenige Tage nach dem Gedenken an den 75. Jahrestag der Befreiung der wenigen Überlebenden des Konzentrationslagers Auschwitz sagen wir mit allen, denen Demokratie, Freiheit und Rechtsstaat wichtig sind: Nie wieder Faschismus, wehret den Anfängen“, so Jochen Bülow. 5. Februar 2020

… 30,7 Prozent der Wähler-Stimmen für DIE LINKE erteilt haben. Wenn man den mehrheitlichen Willen der Wählerinnen und Wähler in Thüringen in den Vordergrund vor die Interessen einer Partei stellt, dann kann man als es als „politischen Super-Gau für Demokratie, für Freiheit, den Ausgang von Wahlen und als Missachtung des freien Willens der Wählerinnen und Wähler“ betrachten, wenn eine Partei mit fünf Prozent den Wählerinnen und Wählern eine FDP- CDU-geführte Minderheits-Regierung vorsetzt, obgleich nur 100 Tage zuvor die Wähler bei den Landtagswahlen …

… Jungen Liberalen Hamburg, und Stephan Thomae (51), stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Bundestagsfraktion der Freien Demokraten, im WeWork Europa Passage über unseren Rechtsstaat. Die Jungen Liberalen Hamburg um Coste nehmen das Gespräch als Anlass, eine Stärkung der Freiheitsrechte der Bürger*innen zu fordern. In welchem Verhältnis stehen Freiheit und Sicherheit zueinander? Diese und andere Fragen stellten sich Carl Coste, Stephan Thomae und die Teilnehmer der JuLi-Veranstaltung zum Rechtsstaat am 22.01. Die beiden Werte stehen einander …

Claus Schaffer zum Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft in der Pflegeberufekammer SH: „Unser Gesetz gibt den Pflegekräften die Freiheit, sich für oder gegen eine Berufsvereinigung zu entscheiden“ Kiel, 23. Januar 2020 Das in Schleswig-Holstein geltende Pflegeberufekammer-gesetz verpflichtet die rund 28.000 Pflegefachkräfte zur kostenpflichtigen Zwangs-mitgliedschaft in der Kammer. Die AfD-Fraktion lehnt dies ab und hat deshalb einen Gesetzentwurf eingebracht, mit dem die Kammer aufgelöst und eine auf freiwil-liger …

… wird es im weiteren Verlauf des globalen geldwirtschaftlichen Großversuchs um ihr wirtschaftliches Sein oder Nichtsein gehen. Auf die zwangsläufigen politischen Folgen dürfen wir gespannt sein. Sie könnten verheerend werden und sogar das Ende der freiheitlich-demokratischen Epoche Nachkriegs-Europas einläuten. Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit langem mit wachsender Sorge um Frieden, Freiheit und das allgemeine Wohl der Menschheit das fragwürdige Treiben der Menschentiere, insbesondere das ihrer Alphas. Seine Beobachtungen dokumentiert …

… durchzuführen. Die menschliche Geschichte zeigt allerdings, daß damit nicht zu rechnen ist. Wenn die Geduckten und Ausgebeuteten soziale Gerechtigkeit wollen, müssen sie sich selbst dafür stark machen. Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit langem mit wachsender Sorge um Frieden, Freiheit und das allgemeine Wohl der Menschheit das fragwürdige Treiben der Menschentiere, insbesondere das ihrer Alphas. Seine Beobachtungen dokumentiert und kommentiert er in der eBook-Reihe „Tacheles“, in der bisher 7 Bände erschienen sind. Der jüngste trägt den Titel: …

… darf nichts anderes gelten – auch dann nicht, wenn die Nachfrage nach Organspenden höher ist als das Angebot. Die AfD-Fraktion lehnt den Gesetzentwurf von CDU-Bundesgesundheits-minister Jens Spahn deshalb entschieden ab. Denn dieser Entwurf nimmt den Bürgern die Freiheit ihrer Entscheidung, Organspender zu sein oder nicht, zunächst einmal ab, indem er ihnen diese Freiwilligkeit pauschal per Gesetz unterstellt. Dass jeder Bürger die von Staats wegen verfügte Freiwilligkeit durch ausdrücklichen Widerspruch wieder zurücknehmen kann, ändert nichts …

… die dem unmittelbare Wirkung entfaltenden Unionsrecht entgegenstehe. Die Beachtung der letztgenannten Verpflichtung dürfe jedoch nicht dazu führen, dass ein anderes Grundrecht verletzt werde, und zwar das durch Art. 6 der Charta garantierte und durch die Zwangshaft eingeschränkte Recht auf Freiheit. Da das Recht auf effektiven gerichtlichen Rechtsschutz kein absolutes Recht sei und nach Art. 52 Abs. 1 der Charta Einschränkungen unterliegen könne, sei eine Abwägung der in Rede stehenden Grundrechte vorzunehmen. Um den Anforderungen von Art. 52 Abs. …

… Karin Prien (CDU) hat heute im Land-tag ihren Bericht zum „Jahr der politischen Bildung“ vorgelegt, das sie an den Schulen Schleswig-Holsteins für 2019 ausgerufen hatte. Dr. Frank Brodehl, bil-dungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu in seiner Rede: „Die freiheitliche Demokratie beruht darauf, dass die Mehrheit der Bürger ihr dauer-haft zustimmt. Diese Zustimmung lässt sich nur dann gewinnen, wenn die Bürger auch die Prinzipien der Demokratie kennen: Pluralismus, Kompromissfähigkeit und die Be-reitschaft, sich selbst aktiv am politischen …

… individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“ und ist als eBook (ISBN 978-3-943788-18-1) im Buchhandel erhältlich. Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit langem mit wachsender Sorge um Frieden, Freiheit und das allgemeine Wohl der Menschheit das fragwürdige Treiben der Menschentiere, insbesondere das ihrer Alphas. Seine Beobachtungen dokumentiert und kommentiert er in der eBook-Reihe „Tacheles“, in der bisher 7 Bände erschienen sind. Der jüngste …

… die Möglichkeit einzuräumen, auch über die angewandten Behandlungsmethoden zu informieren. Hierfür habe sich aber keine parlamentarische Mehrheit gefunden. Dieser Wille sei zu respektieren. Weiter sei auch von Verfassungs wegen keine andere Auslegung geboten. Der Eingriff in die Freiheit der Berufsausübung der Ärzte nach Art. 12 Abs. 1 GG sei minimal und angesichts des gesetzgeberischen Zwecks, der Kommerzialisierung und der Darstellung eines Schwangerschaftsabbruchs als etwas Normalem entgegen zu wirken, hinzunehmen. Damit ist das Urteil gegen …

… Europäische Demokratische Partei ist eine transnationale pro-europäische Zentrumspartei. Das Bündnis wurde 2004 als Reaktion auf den wachsenden Einfluss von Euroskeptikern in den europäischen Institutionen gegründet. Ihr Ziel ist eine europäische Demokratie, die auf den geteilten Werten von Frieden, Freiheit, Solidarität und Bildung aufbaut. Europa soll fair, offen und dynamisch sein. Die EDP strebt eine Erneuerung der Europäischen Union im Sinne der Völker Europas an; die EU soll sich wieder auf ihre Grundwerte und -kompetenzen konzentrieren und …

… oder (ISBN 978-3-943788-32-7, ePub) beim eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital () erschienen und dort sowie in jeder gut sortierten (Internet-)Buchhandlung für je 9,95 Euro erhältlich. Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit langem mit wachsender Sorge um Frieden, Freiheit und das allgemeine Wohl der Menschheit das fragwürdige Treiben der Menschentiere, insbesondere das ihrer Alphas. Seine Beobachtungen dokumentiert und kommentiert er in der eBook-Reihe „Tacheles“, in der bisher 7 Bände erschienen sind. Der jüngste trägt den Titel: …

… so? Die Macher des Fotokalenders sind dieser Frage an verschiedenen Orten nachgegangen und zeigen auf 12 Monatsmotiven was sich seitdem getan hat, was gut gelaufen ist und was besser gemacht hätte werden können. Themen der Monatsmotive sind unter anderem Freiheit (Februar), Rückgang der Geburtenrate (März), Vermögenstransfer von Ost nach West (April), das Grüne Band (Mai) und Heimatflucht (September). „An die Wendezeit knüpfen die Menschen in Ost- und West unterschiedliche Erinnerungen“, sagt Sophia Hauk. „Während die Bundesbürger im Westen ein …

Dr. Frank Brodehl anlässlich der Reaktion von Bildungsministerin Karin Prien (CDU) auf das Scheitern des „nationalen Bildungsrates“: „Bildungsföderalismus ist manchmal anstrengend – fördert aber Wettbewerb und Freiheit“ Kiel, 26. November 2019 Der von der Berliner GroKo geplante „nationale Bil-dungsrat“ ist am Veto von Bayern und Baden-Württemberg gescheitert. Beide Bundesländer befürchteten, dass am Ende ein „Berliner Zentralabitur“ das eigentliche Ziel sei. Ministerin Prien bedauert das Aus des Bildungsrates und sieht nun die Kultusministerkonferenz …

… festgesetzt, 6 Monate später aber ohne Gerichtsurteil wieder freigelassen. 2014 hat er zusammen mit anderen Journalisten und Schriftstellern den „Verband der unabhängigen Journalisten“ (IJAVN) gegründet, freilich ohne staatliche Genehmigung. Der IJAVN, ein NGO, setzt sich für die Pressefreiheit in Vietnam ein. Die Website des Journalistenverbands wurde unmittelbar nach der Festnahme Phams geschlossen. Schon vor seiner Verhaftung wurde Pham ständig von Sicherheitsbehörden schikaniert. Er durfte nicht frei reisen und war de facto unter Hausarrest. Huynh Ngoc …

Das Buch "Identitätspolitik: Irrwege und Auswege" von Dr. Rüdiger H. Rimpler widmet sich einer der größten Bedrohungen, gegen die unsere Gesellschaft noch nahezu wehrlos ist. ------------------------------ Identitätspolitik spaltet unsere Gesellschaft, sie bedroht unsere Freiheit, macht uns blind für die Herausforderungen der Zukunft und lässt uns handlungsunfähig zurück. Warum ist das so? Und vor allem: Was ist daher zu tun? Die Analyse von Dr. Rüdiger H. Rimpler in seinem aktuellen Werk "Identitätspolitik: Irrwege und Auswege" geht neue Wege, …