… rechtsradikalen Positionen distanziert, in Parlamenten sitzt oder Regierungen mitbestimmt. Es gab in Deutschland schon einmal eine Partei, die die Demokratie mit schein-demokratischen Mitteln abgeschafft hat. Die AfD ist auf dem besten Wege, ihre Nachfolge anzutreten. Wenige Tage nach dem Gedenken an den 75. Jahrestag der Befreiung der wenigen Überlebenden des Konzentrationslagers Auschwitz sagen wir mit allen, denen Demokratie, Freiheit und Rechtsstaat wichtig sind: Nie wieder Faschismus, wehret den Anfängen“, so Jochen Bülow.
5. Februar 2020
… 30,7 Prozent der Wähler-Stimmen für DIE LINKE erteilt haben.
Wenn man den mehrheitlichen Willen der Wählerinnen und Wähler in Thüringen in den Vordergrund vor die Interessen einer Partei stellt, dann kann man als es als „politischen Super-Gau für Demokratie, für Freiheit, den Ausgang von Wahlen und als Missachtung des freien Willens der Wählerinnen und Wähler“ betrachten, wenn eine Partei mit fünf Prozent den Wählerinnen und Wählern eine FDP- CDU-geführte Minderheits-Regierung vorsetzt, obgleich nur 100 Tage zuvor die Wähler bei den Landtagswahlen …
… Jungen Liberalen Hamburg, und Stephan Thomae (51), stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Bundestagsfraktion der Freien Demokraten, im WeWork Europa Passage über unseren Rechtsstaat. Die Jungen Liberalen Hamburg um Coste nehmen das Gespräch als Anlass, eine Stärkung der Freiheitsrechte der Bürger*innen zu fordern.
In welchem Verhältnis stehen Freiheit und Sicherheit zueinander? Diese und andere Fragen stellten sich Carl Coste, Stephan Thomae und die Teilnehmer der JuLi-Veranstaltung zum Rechtsstaat am 22.01. Die beiden Werte stehen einander …
Claus Schaffer zum Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft in der Pflegeberufekammer SH:
„Unser Gesetz gibt den Pflegekräften die Freiheit, sich für oder gegen eine Berufsvereinigung zu entscheiden“
Kiel, 23. Januar 2020 Das in Schleswig-Holstein geltende Pflegeberufekammer-gesetz verpflichtet die rund 28.000 Pflegefachkräfte zur kostenpflichtigen Zwangs-mitgliedschaft in der Kammer. Die AfD-Fraktion lehnt dies ab und hat deshalb einen Gesetzentwurf eingebracht, mit dem die Kammer aufgelöst und eine auf freiwil-liger …
… wird es im weiteren Verlauf des globalen geldwirtschaftlichen Großversuchs um ihr wirtschaftliches Sein oder Nichtsein gehen. Auf die zwangsläufigen politischen Folgen dürfen wir gespannt sein. Sie könnten verheerend werden und sogar das Ende der freiheitlich-demokratischen Epoche Nachkriegs-Europas einläuten.
Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit langem mit wachsender Sorge um Frieden, Freiheit und das allgemeine Wohl der Menschheit das fragwürdige Treiben der Menschentiere, insbesondere das ihrer Alphas. Seine Beobachtungen dokumentiert …
… durchzuführen. Die menschliche Geschichte zeigt allerdings, daß damit nicht zu rechnen ist. Wenn die Geduckten und Ausgebeuteten soziale Gerechtigkeit wollen, müssen sie sich selbst dafür stark machen.
Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit langem mit wachsender Sorge um Frieden, Freiheit und das allgemeine Wohl der Menschheit das fragwürdige Treiben der Menschentiere, insbesondere das ihrer Alphas. Seine Beobachtungen dokumentiert und kommentiert er in der eBook-Reihe „Tacheles“, in der bisher 7 Bände erschienen sind. Der jüngste trägt den Titel: …
… darf nichts anderes gelten – auch dann nicht, wenn die Nachfrage nach Organspenden höher ist als das Angebot. Die AfD-Fraktion lehnt den Gesetzentwurf von CDU-Bundesgesundheits-minister Jens Spahn deshalb entschieden ab. Denn dieser Entwurf nimmt den Bürgern die Freiheit ihrer Entscheidung, Organspender zu sein oder nicht, zunächst einmal ab, indem er ihnen diese Freiwilligkeit pauschal per Gesetz unterstellt.
Dass jeder Bürger die von Staats wegen verfügte Freiwilligkeit durch ausdrücklichen Widerspruch wieder zurücknehmen kann, ändert nichts …
… die dem unmittelbare Wirkung entfaltenden Unionsrecht entgegenstehe.
Die Beachtung der letztgenannten Verpflichtung dürfe jedoch nicht dazu führen, dass ein anderes Grundrecht verletzt werde, und zwar das durch Art. 6 der Charta garantierte und durch die Zwangshaft eingeschränkte Recht auf Freiheit. Da das Recht auf effektiven gerichtlichen Rechtsschutz kein absolutes Recht sei und nach Art. 52 Abs. 1 der Charta Einschränkungen unterliegen könne, sei eine Abwägung der in Rede stehenden Grundrechte vorzunehmen. Um den Anforderungen von Art. 52 Abs. …
… Karin Prien (CDU) hat heute im Land-tag ihren Bericht zum „Jahr der politischen Bildung“ vorgelegt, das sie an den Schulen Schleswig-Holsteins für 2019 ausgerufen hatte. Dr. Frank Brodehl, bil-dungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu in seiner Rede:
„Die freiheitliche Demokratie beruht darauf, dass die Mehrheit der Bürger ihr dauer-haft zustimmt. Diese Zustimmung lässt sich nur dann gewinnen, wenn die Bürger auch die Prinzipien der Demokratie kennen: Pluralismus, Kompromissfähigkeit und die Be-reitschaft, sich selbst aktiv am politischen …
… individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“ und ist als eBook (ISBN 978-3-943788-18-1) im Buchhandel erhältlich.
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… die Möglichkeit einzuräumen, auch über die angewandten Behandlungsmethoden zu informieren. Hierfür habe sich aber keine parlamentarische Mehrheit gefunden. Dieser Wille sei zu respektieren.
Weiter sei auch von Verfassungs wegen keine andere Auslegung geboten. Der Eingriff in die Freiheit der Berufsausübung der Ärzte nach Art. 12 Abs. 1 GG sei minimal und angesichts des gesetzgeberischen Zwecks, der Kommerzialisierung und der Darstellung eines Schwangerschaftsabbruchs als etwas Normalem entgegen zu wirken, hinzunehmen.
Damit ist das Urteil gegen …
… Europäische Demokratische Partei ist eine transnationale pro-europäische Zentrumspartei. Das Bündnis wurde 2004 als Reaktion auf den wachsenden Einfluss von Euroskeptikern in den europäischen Institutionen gegründet. Ihr Ziel ist eine europäische Demokratie, die auf den geteilten Werten von Frieden, Freiheit, Solidarität und Bildung aufbaut. Europa soll fair, offen und dynamisch sein. Die EDP strebt eine Erneuerung der Europäischen Union im Sinne der Völker Europas an; die EU soll sich wieder auf ihre Grundwerte und -kompetenzen konzentrieren und …
… oder (ISBN 978-3-943788-32-7, ePub) beim eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital () erschienen und dort sowie in jeder gut sortierten (Internet-)Buchhandlung für je 9,95 Euro erhältlich.
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… so? Die Macher des Fotokalenders sind dieser Frage an verschiedenen Orten nachgegangen und zeigen auf 12 Monatsmotiven was sich seitdem getan hat, was gut gelaufen ist und was besser gemacht hätte werden können. Themen der Monatsmotive sind unter anderem Freiheit (Februar), Rückgang der Geburtenrate (März), Vermögenstransfer von Ost nach West (April), das Grüne Band (Mai) und Heimatflucht (September).
„An die Wendezeit knüpfen die Menschen in Ost- und West unterschiedliche Erinnerungen“, sagt Sophia Hauk. „Während die Bundesbürger im Westen ein …
Dr. Frank Brodehl anlässlich der Reaktion von Bildungsministerin Karin Prien (CDU) auf das Scheitern des „nationalen Bildungsrates“:
„Bildungsföderalismus ist manchmal anstrengend – fördert aber Wettbewerb und Freiheit“
Kiel, 26. November 2019 Der von der Berliner GroKo geplante „nationale Bil-dungsrat“ ist am Veto von Bayern und Baden-Württemberg gescheitert. Beide Bundesländer befürchteten, dass am Ende ein „Berliner Zentralabitur“ das eigentliche Ziel sei. Ministerin Prien bedauert das Aus des Bildungsrates und sieht nun die Kultusministerkonferenz …
… festgesetzt, 6 Monate später aber ohne Gerichtsurteil wieder freigelassen. 2014 hat er zusammen mit anderen Journalisten und Schriftstellern den „Verband der unabhängigen Journalisten“ (IJAVN) gegründet, freilich ohne staatliche Genehmigung. Der IJAVN, ein NGO, setzt sich für die Pressefreiheit in Vietnam ein. Die Website des Journalistenverbands wurde unmittelbar nach der Festnahme Phams geschlossen. Schon vor seiner Verhaftung wurde Pham ständig von Sicherheitsbehörden schikaniert. Er durfte nicht frei reisen und war de facto unter Hausarrest. Huynh Ngoc …
Das Buch "Identitätspolitik: Irrwege und Auswege" von Dr. Rüdiger H. Rimpler widmet sich einer der größten Bedrohungen, gegen die unsere Gesellschaft noch nahezu wehrlos ist.
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Identitätspolitik spaltet unsere Gesellschaft, sie bedroht unsere Freiheit, macht uns blind für die Herausforderungen der Zukunft und lässt uns handlungsunfähig zurück. Warum ist das so? Und vor allem: Was ist daher zu tun?
Die Analyse von Dr. Rüdiger H. Rimpler in seinem aktuellen Werk "Identitätspolitik: Irrwege und Auswege" geht neue Wege, …
… Reihe nach ab. Die Männer wollten ihre Partnerinnen nicht enttäuschen und keinesfalls eine Beziehungskrise heraufbeschwören. Der Männerabend platzte. Zum Glück. Denn heute steht die Alibi Agentur für ein innovatives Dienstleistungsunternehmen, das Menschen zu Freiräumen, Selbstbestimmung und Freiheit verhilft. Und das in Deutschland, Österreich und der Schweiz.
Während seine Freunde gemütlich auf dem Sofa kuschelten, schoss Stefan Eiben eine großartige Idee in den Kopf. Noch in der gleichen Nacht legte der pfiffige Sympathieträger den Grundstein …
… individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“ und ist als eBook (ISBN 978-3-943788-18-1) im Buchhandel erhältlich.
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… Verteidigungspolitik. Hier ist Handlungsbedarf. Wir müssen alles unternehmen, um das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr „mit Leben zu füllen“!
Die angestoßene Diskussion ruft viele auf den Plan, die diese Einschätzungen nicht teilen. Wenn wir aber in einer sicheren Welt in Frieden und Freiheit leben wollen, dann „müssen WIR als Deutschland“ etwas dafür tun – und mehr tun. Der VSB ist bereit den Anstoß zu begleiten und zu unterstützen!
Aber die Sicherheit, das Leistungsvermögen und die Interessen unserer Soldatinnen und Soldaten müssen berücksichtigt …
… auf die absehbaren Folgen des technologischen Fortschritts und angesichts der sich abzeichnenden weltweiten (finanz-)wirtschaftlichen Entwicklung und deren unausweichlichen ökonomischen und sozialen Folgen um ein Grundeinkommen nicht herumkommen, wenn wir den sozialen Frieden in Freiheit bewahren wollen?
Der einstigen Arbeiterpartei SPD wurde mit der Agendapolitik Kanzler Schröders, dem Kanzler der Bosse, das Rückgrat gebrochen. Die nach Schröders Abgang hinterbliebenen tonangebenden Genossen waren nicht fähig (oder nicht gewillt?), das ehemalige …
… Welheim, Welheimer Mark, Boy und die A42 zu erwarten. Die Kokerei mit ihrer Gefahr eines Brandes, chemischer und anderer schwerer Unfälle wäre ebenfalls besser zu erreichen. Dies gelte auch für die neu entstehenden sehr großen Gewerbegebiete in der Freiheit Emscher.
Aus einem etwas südlicheren Standort in Bottrop ergäben sich keine wirklichen Nachteile in Bezug auf Einsatzzeiten für die Stadtteile Eigen und Fuhlenbrock. Die vorgeschriebene Fahrdauer zu den Einsatzorten werde nirgendwo in Alt-Bottrop unterschritten. Die nördlichen Stadtteile Kirchhellen …
… Gahler (CDU) bekräftige zustimmend: "Wir sollten das volle Potential unserer wirtschaftlichen und politischen Beziehungen mit Taiwan ausnutzen. Das geplante bilaterale Investitionsabkommens wäre dafür ein guter Rahmen."
Die EU und Taiwan teilen viele gemeinsame Werte wie Demokratie, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit sowie das Bestreben, Menschenrechte und Gleichheit im Hinblick auf Pluralismus zu schützen. Diese gemeinsamen Werte sind die Grundlage einer freien und offenen Gesellschaft sowie Basis für eine solide und sich entwickelnde Beziehung zwischen …
… können sich die Opfer unter gewissen Voraussetzungen eines Beistands bedienen oder sich der erhobenen Anklage bei einer Reihe von Delikten im Rahmen einer Nebenklage anschließen. Insbesondere bei Sexualdelikten, Tötungsdelikten, Körperverletzungsdelikten und vielen Delikten gegen die persönliche Freiheit ist dies der Fall. Auf diese Weise soll sichergestellt werden, dass die Interessen und Anliegen der Opfer ausreichend Berücksichtigung finden.
Eine Mitwirkung am Strafprozess gegen den Täter kann den Opfern häufig dabei helfen, die dramatischen …
… bereits eine Einschränkung der Lebenstüchtigkeit unter den Verhältnissen der Haft bemerkbar macht. Das aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG abzuleitende Grundrecht Gefangener auf Resozialisierung gebiete vielmehr gerade auch die Erhaltung der Tüchtigkeit für ein Leben in Freiheit. Gefangene sollen so lebenstüchtig bleiben, dass sie sich im Falle einer Entlassung aus der Haft im normalen Leben wieder zurechtfinden.
Wesentliche Erwägungen des BVerfG:
1. Das Grundrecht aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG verpflichtet den Staat, den Strafvollzug …
… zuverlässige Sicherung der sozialen Stabilität unserer Gesellschaft drängt. Wenn immer mehr Menschen die Hoffnung auf eine gute Zukunft verlieren, ist es mit dem sozialen Frieden endgültig vorbei.
Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit langem mit wachsender Sorge um Frieden, Freiheit und das allgemeine Wohl der Menschheit das fragwürdige Treiben der Menschentiere, insbesondere das ihrer Alphas. Seine Beobachtungen dokumentiert und kommentiert er in der eBook-Reihe „Tacheles“, in der bisher 7 Bände erschienen sind. Der jüngste trägt den Titel: …
… (Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten)
- Artikel 32 DSGVO (Geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz personenbezogener Daten, Nachweisbarkeit dieser Maßnahmen)
- Artikel 35 DSGVO (Pflicht zur Datenschutzfolgenabschätzung, bei Datenverarbeitungen mit hohem Risiko für Rechte und Freiheiten Einzelner)
dass ein effektives Datenschutzmanagementsystem essentiell ist, um die Vorgaben der DSGVO umzusetzen. In diesem Artikel sollen ein Überblick über die Anforderungen an ein effektives DSMS gewährt und Möglichkeiten zu dessen Einführung …
… der Vernünftigkeit und Gerechtigkeit gestalten. Der Autor des gesellschaftskritischen Buchs "Der Untergang des Abendlandes infolge nicht optimalen Nutzens menschlicher Veranlagung zum Denken", Adalbert Rabich, zeigt jedoch, dass es sich bei vielen Schlagworten (etwa Demokratie und Freiheit) um bloße Fassade handelt, denn viele Entscheidungen werden nach Gefühl und jeweils günstiger Interessenlage gefällt. Von der wünschenswerten Selbstkontrolle fehlt oft jede Spur, weil die persönliche Macht einzelner Individuen den Blick für objektive Betrachtung …
… 1 GG enthält kein objektives Verfassungsprinzip, wonach die Rechtsbeziehungen zwischen Privaten von diesen prinzipiell gleichheitsgerecht zu gestalten wären. Dahingehende Anforderungen ergeben sich auch nicht aus den Grundsätzen der mittelbaren Drittwirkung. Grundsätzlich gehört es zur Freiheit jeder Person, nach eigenen Präferenzen darüber zu bestimmen, mit wem sie wann unter welchen Bedingungen welche Verträge abschließen und wie sie hierbei auch von ihrem Eigentum Gebrauch machen will.
Gleichheitsrechtliche Anforderungen für das Verhältnis zwischen …
… Bahre üppigst versorgten Politikern fällt bisher aber offensichtlich zur notorischen und sich zunehmenden verstärkenden sozialen Schieflage unserer „schönen Republik“ nichts anderes ein als ein Weiter-So!
Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit langem mit wachsender Sorge um Frieden, Freiheit und das allgemeine Wohl der Menschheit das fragwürdige Treiben der Menschentiere, insbesondere das ihrer Alphas. Seine Beobachtungen dokumentiert und kommentiert er unter anderem in der eBook-Reihe „Tacheles“, in der bisher 7 Bände erschienen sind. Der …
… nicht bewusst sind“, erklärte Sonja Peichl, Geschäftsführerin der Caritasstiftung in der Diözese Limburg. „Zunehmend sind es Stiftungen, die ein mehr an Solidarität in unserer Gesellschaft ermöglichen und für die Würde des Menschen in Demokratie, Vielfalt und Freiheit stehen“, ergänzte Jörg Klärner, Diözesancaritasdirektor und Vorstandsmitglied der Caritasstiftung.
In einer Videobotschaft ging auch Bischof Dr. Georg Bätzing auf die Bedeutung des Stiftens ein: „Stiften heißt nicht Schenken, Stiften heißt Säen.“ „Hinter Stiftungen steht ein dynamischer …
… untersagte die Tierschutzbehörde der Klägerin das weitere Halten und Betreuen von Reptilien und ordnete die Veräußerung der fortgenommenen Leguane an einen neuen Tierhalter an.
Hiergegen erhob die bisherige Tierhalterin Klage und begründete diese damit, die Leguane hätten bei ihr in Freiheit leben können und es besser gehabt als bei einer Unterbringung im Zoo. Sie habe sich in zahlreichen You-Tube-Videos über die richtige Haltung von Leguanen informiert. Aaron und Sarah seien abwechslungsreich ernährt worden und hätten z.B. im Schrank schlafen, …
… auszuhebeln.
Laut Bundesverfassungsgericht ergibt sich aus diesem das Recht der Eltern, ‚frei von staatlichem Einfluss nach eigenen Vorstellungen darüber zu entscheiden, wie sie ihrer Elternverantwortung gerecht werden wollen‘. Sobald Kinderrechte im Grundgesetz veran-kert sind, wäre es mit dieser Freiheit vorbei. Denn dann könnte der Staat alleine vor-geben, wie diese Erziehung auszusehen hat.
Mit dem Argument, es gehe um das Kindeswohl, könnte der Staat dann beispielsweise allein darüber bestimmen, ab welchem Alter, in welcher Form und nach …
… Bürokraten davon umsetzen wirkt sich auf den Alltag aller Bürgerinnen und Bürger aus. Umso wichtiger ist es, Fehlsteuerungen auf Grund von Voreingenommenheit und Nicht-zuende-denken zu verhindern.
Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit langem mit wachsender Sorge um Frieden, Freiheit und das allgemeine Wohl das fragwürdige Treiben der Menschentiere, insbesondere das ihrer Alphas. Seine Beobachtungen dokumentiert und kommentiert er in der eBook-Reihe „Tacheles“, in der bisher 7 Bände erschienen sind. Der jüngste trägt den Titel: „Rien ne …
… vorbereitete Workshops als auch ein Barcamp. In diesem Jahr werden auch ganz explizit jüngere Menschen angesprochen. „Wir möchten gerade von der jüngeren Generation hören, was sie zu sagen haben“, erläutert Elke Tonscheidt, Initiatorin des Blogs.
Folgende Themen stehen auf der Agenda:
A Freiheit: Erlaubt nicht alles! Wovon wir frei sind und: Welche Verantwortung tragen wir?
B Klima: Wenn Fridays for Future scheitert – ein Plan B
C Wandelmut: Den Gewohnheiten an den Kragen...
„Dazu haben wir sehr spannende Referenten eingeladen“, sagt Sonja …
D. Bullcutter erzählt in "VON JENEN DIE UM FREIHEIT KÄMPFEN - GLOBAL DAWN Die Abtrünnigen" vom Schicksal einer Familie, die sich mutig gegen die Mehrheit stellt.
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Freie Meinungsäußerung existiert für die Bürger Westeuropas in der Welt von "VON JENEN DIE UM FREIHEIT KÄMPFEN - GLOBAL DAWN Die Abtrünnigen" nicht mehr. Alle Menschen sollen wie Schafe auf das Ziel einer weltweiten Friedensutopie zuarbeiten. Die meisten Menschen haben sich mit dem Status Quo angefreundet, doch die grundlegenden Einschränkungen für die Bevölkerung …
ositivem Vorbildcharakter für alle UN-Mitgliedsstaaten mit autoritären oder diktatorischen Regierungsformen.
https://worldparliament.jimdofree.com/
Hier liegt nach Auffassung der Mondialisten der Schlüssel für eine geordnete und friedliche Bewältigung der sich bereits abzeichnenden Menschheitsprobleme der Zukunft. Falls versäumt wird, die Demokratie weltweit zu stärken, werden andere Kräfte die „Rettung der Welt“ übernehmen. Dann werden Integration, Gleichbehandlung und Partizipation, Frieden, Freiheit und Menschenrechte kaum eine Rolle spielen.
D. Bullcutter setzt in "VON JENEN DIE UM FREIHEIT KÄMPFEN - GLOBAL DAWN 2" die Geschichte der Abtrünnigen aus der GLOBAL DAWN Reihe auf spannende Weise fort.
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"VON JENEN DIE UM FREIHEIT KÄMPFEN - GLOBAL DAWN 2" ist eine Sonderausgabe der Fortsetzung der GLOBAL DAWN Reihe. Im ersten Teil der GLOBAL DAWN-Reihe haben die Leser die Gruppe der Abtrünnigen kennengelernt. Diese leben in einer Welt, in der es keine freie Meinungsäußerung für die Bürger Westeuropas gibt. Die Abtrünnigen haben sich gegen diesen Status Quo aufgelehnt. …
… E-Mobilität ist nichts anderes als einer von vielen Beispielen für die offensichtliche Unfähigkeit der Menschentiere, ihre Überlebenschancen auf diesem Planeten vernünftig und nachhaltig zu sichern.
Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit langem mit wachsender Sorge um Frieden, Freiheit und das allgemeine Wohl das fragwürdige Treiben der Menschentiere, insbesondere das ihrer Alphas. Seine Beobachtungen dokumentiert und kommentiert er in der eBook-Reihe „Tacheles“, in der bisher 7 Bände erschienen sind. Der jüngste trägt den Titel: „Rien …
… vorzunehmen, um Gefahren für Leib und Leben, die vom Bundesgebiet ausgingen, zu unterbinden. Denn deutsche Polizeibehörden seien für die Abwehr von Gefahren im Ausland jedenfalls dann zuständig, wenn es um den Schutz der Rechtsgüter Leben, körperliche Unversehrtheit, Freiheit und Eigentum als universelle Grundrechte gehe und die Gefahren, die sich im Ausland realisierten, vom Bundesgebiet ausgingen.
Der Antragsteller könne sich nicht mit Erfolg auf seine grundrechtlich geschützte Berufsfreiheit berufen und geltend machen, den Polizeibehörden fehle die …
… aus dem Zug geholt und verhaftet würden. Schon alleine der Versuch einer "Republikflucht" konnte bis zu acht Jahren Gefängnis bringen. Täglich wurden auch zu diesen Zeiten an den Grenzen zur CSSR und zur VR Polen Menschen verhaftet, die als DDR-Bürger mehr Freiheit suchten. Wenn Bekannte oder Verwandte von Plänen wussten, brachte dies ebenfalls Probleme und Gefängnis mit sich.
In ihrem Buch "Über Warschau in den Westen - Botschaftsfluchten 1989" schaut die Autorin Cornelia Klammt hinter die Kulissen der Ereignisse und lässt Zeitzeugen sehr persönlich …
… haben. Die abhängig Beschäftigten sind dagegen – soweit sie nicht im Sumpf prekärer Arbeitsverhältnisse stecken – in der Regel sozial besser gesichert, müssen dafür aber auf die tendenziell größere Entscheidungs- und Entfaltungsfreiheit der Selbständigen verzichten.
Eine zunehmende Zahl „Selbständiger“ sind heutzutage unfreiwillig selbständig, weil es zum Geschäftskonzept asozialer Schlauköpfen gehört, Mitarbeiter/innen nur noch als Subunternehmer/innen einzustellen. Unsere selbst überversorgten Abgeordneten machen es möglich, daß „Unternehmer“ …
Dr. Jaushieh Joseph Wu, Taiwans Außenminister
Im Juli dieses Jahres hatte die taiwanische Präsidentin Tsai Ing-wen, im Vorfeld ihres Staatsbesuchs bei Taiwans diplomatischen Verbündeten in der Karibik, einen Transitaufenthalt in New York – einem Symbol für Vielfalt und Freiheit und zugleich Sitz der Vereinten Nationen (UN). Bei einem Treffen mit den ständigen Vertretern der Verbündeten Taiwans bei den UN bekräftigte die Präsidentin das Recht der 23 Millionen Menschen in Taiwan auf eine Beteiligung am UN-System. Sie betonte auch das Engagement Taiwans, …
… werden oder die Plutokraten. Verlauf und Ausgang der jetzt begonnenen großen Weltkrise werden insofern auch über das Überleben des sozialen Friedens und der demokratischen Herrschaftsidee entscheiden.
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… Verkehrspolitik läuft es wie bei allem, was das Menschentier unternimmt, letztlich immer auf die Frage hinaus: siegen die Instinkte des räuberischen Rudeltiers oder siegt der Verstand des Menschen?
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… Dritte weiterleitet, die den Terrorismus unterstützen, ebenso verfassungsgemäß ist,wie das Verbot von Motorrad-„Rocker“-Vereinigungen, die Mitglieder darin fördern, Strafgesetze zu verletzen.
Aus der Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts Nr. 53/2019 vom 2. August 2019 ergibt sich:
Der Vereinigungsfreiheit aus Art. 9 Abs. 1 GG setzt die Verfassung selbst in Art. 9 Abs. 2 GG eine Schranke als Ausdruck einer pluralistischen, aber wehrhaften verfassungsstaatlichen Demokratie. Danach sind Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den …
… auf Biegen und Brechen mit dem Ziel unverantwortlich aufgehäufte Schulden zu „verdampfen“ darf es nicht geben, wenn ein einiges Europa in absehbarer Zeit noch eine Chance haben soll.
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… könnte man sich auf einen Beobachtungsposten fern im All zurückziehen, wäre es sicherlich spannend, die weiteren Aktivitäten und Interaktivitäten dieses hyperaktiven menschlichen Erdenbesatzes zu verfolgen.
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… werden die Opfer sein. Von den Politikern ist nicht zu erwarten, daß sie gegensteuern. Da müßten die Wähler erste einmal aufwachen und ihre Interessen richtig erkennen und wahrnehmen.
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