Pressemitteilungen zu Freiheit

Dr. Frank Brodehl anlässlich der geplanten Einführung der „Gendersprache“ in der Bundeswehr: „Ein Staat, der die Sprache diktiert, verabschiedet sich von den Grundsätzen einer freiheitlichen Demokratie“ Kiel, 11. September 2020 Laut Presseberichten plant das Bundesverteidigungsministerium, noch in dieser Legislatur weibliche Dienstgradbezeichnungen einzuführen. Statt „Frau Major“ soll es künftig etwa „Frau Majorin“ heißen, statt „Bootsmann“ „Bootsfrau“. Nur die Dienstgrade „Hauptmann“ und „Oberst“ sollen nicht „gegendert“ werden. …

… nicht aus eigener Überzeugung oder nach wirtschaftlicher Abwägung von selbst umsetzen wollen, dazu möchte Minister Albrecht sie zwingen. Ganz offen bekennt er sich zu einer ’radikalen’ Forcierung der Gesetze, die unter dem Vorzeichen des Klima-Alarmismus’ die Freiheit der Bürger immer weiter einschränken soll. Auch der alte grüne Plan, den Bürgern ihre Ernährungsgewohnheiten vorzu-schreiben, wird rücksichtslos weiterverfolgt: Die Landwirte werden zu ‚Klimasündern‘ abgestempelt, sollen am besten ihre Betriebe aufgeben, und die Bevölkerung soll …

Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat mit Beschluss vom 07.09.2020 zum Aktenzeichen 5 B 44/20 im einstweiligen Rechtsschutzverfahren entschieden, dass die Teilnehmer der Versammlung "Freiheit für Abdullah Öcalan" in der Zeit vom 08.09.2020 bis 10.09.2020 in Zelten im Kurpark übernachten dürfen. Aus der Pressemitteilung des VG Lüneburg Nr. 10/2020 vom 08.09.2020 ergibt sich: Die Versammlung "Freiheit für Abdullah Öcalan" ist als Dauermahnwache angemeldet und sieht insbesondere vor, dass die Teilnehmer der Versammlung in der Zeit vom 08.09.2020 bis …

… wie er sich der Rechtsanwaltskammer zum Zeitpunkt ihrer Prüfung darstellte, unter Berücksichtigung der zu diesem Zeitpunkt geltenden Rechtslage abzustellen. Zutreffend hat der Anwaltsgerichtshof weiter eine Verletzung von Art.12 Abs. 1 GG verneint. Zwar liegt ein Eingriff in die Freiheit der Berufsausübung nach Art. 12 Abs. 1 GG vor. Dieser ist jedoch gerechtfertigt. Er beruht auf einer ausreichenden gesetzlichen Grundlage, dient einem legitimen Zweck -Beachtung der wesentlichen anwaltlichen Grundpflichten aus § 43a BRAO und damit Sicherung einer …

… Ansonsten kam die weitverbreitete Angst vor dem Virus, das permanente Maskentragen und Abstandhalten allen ziemlich unwirklich, wie in einer Fernsehserie vor. Einer der Häftlinge brachte es auf den Punkt: „Wer sich da draußen über die Einschränkungen seiner Freiheit beschwert, soll nur mal einen Tag hier leben. Dann weiß er, was Freiheitsentzug wirklich ist!“ Mittlerweile hat Schmitt viele hundert künstlerisch gestaltete Wahlzettel sammeln können. Die schönsten Arbeiten sollen in Ausstellungen in Frankfurt und Brüssel der Öffentlichkeit gezeigt …

… Wiedervereinigung die Welt. Historiker sind sich einig: die Flüchtlingsströme und Botschaftsbesetzungen von 1989 trugen erheblich zum Ende des Kalten Krieges bei. Was nur wenige wissen: über die Deutsche Botschaft in Warschau gelangten 6.000 DDR-Bürger teilweise noch weit vor dem Mauerfall in die Freiheit. Zeitgleich zu den ersten Zügen aus Prag am 1. Oktober fuhr auch ein Zug aus Warschau mit 809 Botschaftsflüchtlingen über die DDR in die Freiheit. „In Polen hatten im Juni nach jahrzehntelangem und teils blutigem Kampf die ersten teilweise freien Wahlen …

… Gleichmacherei, über der die Angst und der Zwang thronen. Was wir brauchen ist ein Bewusstseinswandel hin zur natürlichen Intelligenz des Seins, in der unser wahres Wesen lebt. Das ewige Bewusstsein verbindet uns alle von innen her im Lichte der natürlichen Harmonie, der Freiheit und der Leichtigkeit des Seins." Wie soll das geschehen? Auf dem Rückseitentext verrät uns Börlin den Weg: "In unzähligen Filmen wird es uns gezeigt: Ein Ereignis oder ein Konflikt bringt einen Menschen plötzlich zur Besinnung. Er kommt ins Nachdenken, Gefühle überwältigen ihn, …

… ungeschützten Geschlechtsverkehrs darüber hinaus in den Körper des oder der Geschädigten ejakuliert. Ein Schöffengericht am AG Berlin-Tiergarten hatte einen inzwischen 38-jährigen Bundespolizisten am 11.12.2018 wegen sexuellen Übergriffs gemäß § 177 Abs. 1 StGB zu einer Freiheitsstrafe von acht Monaten verurteilt, deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt wurde. Ferner hat es den Angeklagten verurteilt, an die Geschädigte, welche im Verfahren als Nebenklägerin zugelassen war, eine Schmerzensgeld- und Schadensersatzzahlung in Höhe von insgesamt …

… die Maurer nichts dran ist. Viele Menschen verbreiten nur Halbwissen und Vermutungen, ohne wirklich Fakten über die Freimaurerei zu kennen. Dieses Buch führt die Leser in das tiefe Wissen der Freimaurerei ein. Sie lernen hier die Inhalte der Begriffe "Freiheit", "Gleichheit" und "Brüderlichkeit" kennen. Das englische Original des nun übersetzten Buches "Morals and Dogma" von Albert Pike wurde bis Mitte des letzten Jahrhunderts jedem angehenden Freimaurer als Pflichtlektüre gegeben. Es erläutert die Hintergründe für alle 32 Grade - ohne dabei die …

… ganz anderen Folgen für dessen Opfer und Beteiligte als in Europa. Ganz bemerkenswert ist die Tatsache, dass sich die Erinnerung an diesen Tag in Europa nur auf die Atombombenabwürfe, das militärische Kriegsende, nicht aber auf die politischen Folgen erstreckt. Frieden und Freiheit hat das Datum weder Asien noch China gebracht. Die Folgen der Wiederherstellung der alten Ordnung sind dafür noch heute spürbar. In jedem Land mit Kriegserfahrung und Nationalitäten, die mit ihrer Unterstützung ganz andere Erwartungen an das Ende hegten. Das Ende des …

In seinem Buch "Würde, Freiheit, Selbstbestimmung. Konzepte der Lebensrechtsdebatte auf dem Prüfstand" widmet sich der katholische Philosoph und Publizist Josef Bordat einem hoch brisanten Thema. ------------------------------ Seit einigen Jahren beschäftigt sich der Autor bereits aus theologischer und philosophischer Perspektive mit Fragen des Lebensschutzes. Dabei geht es ihm inhaltlich hauptsächlich um die Themen Abtreibung, Sterbehilfe sowie um den richtigen Umgang mit Kranken, Behinderten, Alten, Dementen, Sterbenden und Ungeboren. Der richtige …

… Ein immaterieller Schaden entsteht nicht nur in den „auf der Hand liegenden Fällen“, wenn die datenschutzwidrige Verarbeitung zu einer Diskriminierung, einem Verlust der Vertraulichkeit, einer Rufschädigung oder anderen gesellschaftlichen Nachteilen führt, sondern auch, wenn die betroffene Person um ihre Rechte und Freiheiten gebracht oder daran gehindert wird, die sie betreffenden personenbezogenen Daten zu kontrollieren (EG 75). Indem die Beklagte die Vorgaben aus Art. 15 Abs. 1 Hs. 1, Hs. 2 lit. a, b iVm. Art. 12 Abs. 1, 3 E. verletzt hat, hat …

… Deutschland e.V. vor einigen Jahren bereits eine bundesweite Initiative gegen Tempolimit ins Leben gerufen: 130? DANKE NEIN. Dort haben mittlerweile über 85.000 Autofahrer ihre Stimme gegen ein Tempolimit abgegeben. Das Prinzip der Richtgeschwindigkeit gilt bereits seit 1978. Ein Stück Freiheit, welches unbedingt bewahrt werden muss. Dies macht unsere Autobahnen zu dem, was sie sind. Die wichtigste Verkehrsader für das wichtigste Verkehrsmittel in Deutschland: das Auto! Wir von Mobil in Deutschland e.V. lehnen ein Tempolimit strikt. Denn in unseren Augen …

… beruht, die sie auf facebook.com selbst preisgeben. Das Missbrauchsurteil – das nach gefestigter Rechtsprechung sowohl die Feststellung nachteiliger Wirkungen auf den betroffenen Märkten voraussetzt als auch eine Abwägung aller beteiligten Interessen erfordere, die sich an der auf die Freiheit des Wettbewerbs gerichteten Funktion des GWB orientiere – beruhe dabei im Wesentlichen auf folgenden Überlegungen: Facebook sei als Betreiber eines sozialen Netzwerks auf zwei Märkten tätig. Es biete zum einen privaten Nutzern die Plattform als Medium zur …

China erlässt das Hongkonger Nationale Sicherheitsgesetz, das sowohl im In- als auch im Ausland große Aufmerksamkeit erregt hat. ------------------------------Freiheit und Sicherheit sind im Grunde zwei Seiten derselben Medaille. Das ist Grund genug, warum Sicherheit oft fälschlicherweise als Einschränkung der eigenen Freiheit empfunden wird. Das jüngste Beispiel ist das Nationale Sicherheitsgesetz von Hongkong. Das Gesetz ist äußerst wichtig, da es Verrat, Sezession, Aufruhr und Subversion verbieten würde. Das Gesetz garantiert sowohl Sicherheit …

… einem chinesischen Labor zuschreiben – oder es gleich ganz in Ab-rede stellen – stießen dazu. Dazu kamen schließlich noch allgemein Links- wie Rechtsradikale, Esotheriker und An-hänger der ‚Deep State'-Theorien. Und dazwischen: viele, viele Menschen, die einfach nur ihre Freiheit wiederhaben wollen. Sie alle eint eines: Das grundgesetzlich garan-tierte Recht auf Versammlungsfreiheit und das ebenso grundgesetzlich garantierte Recht auf eine freie Meinung. Diese Menschen dürfen sich versammeln, und sie tun es auch. Und sie dürfen auch ihre Meinung …

… namentlich die Abwanderung großer Teile der Branche ins Ausland, vornehmlich nach Osteuropa. Das aber wäre fatal, denn es ist und bleibt schwierig, Pflegekräfte auf dem deutschen Arbeitsmarkt zu finden. Darüber hinaus gehört es zu der vom Grundgesetz geschützten unternehmerischen Freiheit, selbst zu entscheiden, ob man eine bestimmte Leistung durch eigene Arbeitskräfte erfüllen will oder sich hierfür Dritter bedient, sei es durch Werkverträge oder den Einsatz von Leiharbeitnehmern. Ein Verbot greift in diese Freiheit erheblich ein – was die Frage …

… liegt zur Überzeugung hier vor. Unstreitig hat die Beklagte völlig grund- und haltlos Strafanzeige gegen den Kläger erstattet mit dem Vorhalt, dieser habe seine vormals von ihm versorgte Schwester genötigt, geschädigt und in sonstiger Weise benachteiligt oder gar der Freiheit beraubt. Ebenso unstreitig erfolgte die Anzeige der Beklagten nur, um die Interessen ihres Vaters gegenüber dem Kläger zu unterstützen. Unstreitig waren die über dem Kläger geäußerten Behauptungen, wie die Beklagte ebenfalls unstreitig wusste, völlig haltlos. In einem solchen …

… von Medizinprodukten für Schäden im Zusammenhang mit diesen Produkten durch das Unionsrecht nach dessen gegenwärtigen Stand nicht geregelt ist. Zweitens hat der EuGH geprüft, ob die fragliche Situation dadurch in den Anwendungsbereich einer der im AEU Vertrag geregelten Grundfreiheiten falle, dass zwischen dieser Situation und einer solchen Grundfreiheit ein konkreter Bezug bestehe, der es ermöglicht, die Situation in den Anwendungsbereich der Verträge im Sinne von Art. 18 Abs. 1 AEUV einzubeziehen. Was zunächst die Freizügigkeit der Unionsbürger …

… müssen, aus dem sich hätte ergeben können, dass ausschließlich andere als die in § 1 AGG genannten Gründe zu einer ungünstigeren Behandlung geführt haben. Nach der Rechtsprechung des EuGH ist dem Begriff der Religion eine weite Bedeutung beizulegen und darunter auch die Freiheit der Personen zu verstehen, ihre Religion zu bekennen, so dass sowohl dass „forum internum“, das heiß der Umstand, Überzeugungen zu haben, geschützt ist, als auch das „forum externum“, das heißt die Bekundung des religiösen Glaubens in der Öffentlichkeit umfasst ist (EuGH …

… Kosten des Steuerzahlers. Dieser soll, nachdem er bereits über die EEG-Umlage für den Ausbau der Erneuerbaren Energien aufkommen muss, nun dasselbe auch noch für die Elektromobilität leisten. Diese Art des Staatsdirigismus lehnen wir strikt ab. Wir treten stattdessen für die Freiheit des Marktes ein und fordern, dass sich sowohl Wind- und Solarenergie wie auch die Elektromobilität selbst am Markt behaupten können müssen. Statt Produkte zu fördern, die aus sich selbst heraus nicht wettbewerbsfähig sind, sollte die Bundesregierung gerade jetzt jene …

… Erlangung, die Nutzung oder die Offenlegung eines Geschäftsgeheimnisses fällt nicht unter die Verbote des § 4, wenn dies zum Schutz eines berechtigten Interesses erfolgt, insbesondere 1. zur Ausübung des Rechts der freien Meinungsäußerung und der Informationsfreiheit, einschließlich der Achtung der Freiheit und der Pluralität der Medien; 2. zur Aufdeckung einer rechtswidrigen Handlung oder eines beruflichen oder sonstigen Fehlverhaltens, wenn die Erlangung, Nutzung oder Offenlegung geeignet ist, das allgemeine öffentliche Interesse zu schützen; 3. …

… die große Mehrheit der Menschen unversehens zu ganz machtlosen Untertanen des „großen Geldes“ wird, sowohl als Arbeitskräfte wie auch als Konsumenten; Staatsbürger/innen zweiter Klasse. Bargeld lacht, wußten unsere Vorfahren. Es schützt die individuelle Autonomie und die persönliche Freiheit. Wir heutigen scheinen mehrheitlich immer noch davon überzeugt – jedenfalls wenn wir zum Nachdenken neigen. Denn Bargeld bedeutet bürgerliche Souveränität und Unabhängigkeit. Niemand kann nachvollziehen wo und wofür wir unser Geld ausgeben. Das ist ein wichtiger …

… mitgewirkt, die Ende August 2018 stattfinden sollte, auch wenn diese aufgrund des ausgebrochenen Streits dann kurzfristig abgesagt wurde. Bezeichnender Weise habe die von dem Kläger selbst vorbereitete Abschiedsrede für diesen Anlass von einem neuen Lebensabschnitt und neu gewonnener Freiheit gesprochen. Insgesamt sei immer wieder in Gesprächen mit Vertretern der Beklagten und Dritten vom Kläger auf seinen baldigen Ruhestand verwiesen worden. Dass er dagegen nach Ausscheiden aus dem Amt als Geschäftsführer weiter für die Beklagte tätig sein wollte, …

… Kinderzukunft an, welches durch die Town & Country Stiftung nun mit einem Förderbeitrag von 1.000 Euro unterstützt wird. Das Projekt beläuft sich auf rund 80.000 Euro und stattet Tausende Kinder, die ausschließlich in überfüllten Flüchtlingscamps und noch nie in Freiheit gelebt haben, mit Bildung und Rüstzeug aus, welches ihnen eine eigene kulturelle Identität und eine nachhaltige Integration in ihrem Heimatland Myanmar ermöglicht. Spendenkonto Stiftung Kinderzukunft, IBAN: DE79 5064 0015 0222 2222 00 Commerzbank Hanau, Kennwort: Kinderzukunft PR4

… – das musste auch der frisch gewählte Gemeinderat Dr. Peter Siemsen bei der konstituierenden Sitzung des Haarer Gremiums am 12. Mai 2020 feststellen. „Als Kind waren Zorro und Batman meine Helden, da sie unter dem Schutz der Maske für Freiheit und Gerechtigkeit kämpften“, kreisten seine Gedanken beim Blick auf die maskierten Gesichter im Bürgersaal. Mit Siemsen sind die Liberalen nur eineinhalb Jahre nach Neugründung des Ortsverbands als neue politische Kraft in den Haarer Gemeinderat eingezogen. Der 49-jährige promovierte Naturwissenschaftler und …

… Existenz“, zeigte der Landtagsabgeordnete Verständnis für die Gefühlslage vieler Demonstranten. Diese Menschen in eine Ecke mit Extremisten und Verschwörungstheoretikern zu stellen, zeuge von komplettem Empathieverlust, waren sich Duin und Siemsen einig. „Wir müssen den Menschen ihre Freiheiten zurückgeben“, warb Duin eindringlich für eine zügige Fortsetzung der Lockerungen von unten nach oben. „Mit den Kindern wieder anfangen“, forderte er die zeitnahe Öffnung von Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen. Bei der Rettung der Gaststätten könne …

Pressemitteilung Staatsgeheimnis aus dem Bundestag verraten Die Dokumentation eines Justizskandals Der Journalist Thomas Alexander Meuter beschreibt in dem Anfang Mai 2020 bei Amazon erschienen e-Book mit dem Titel: „Für die Freiheit kämpfen – unschuldig angeklagt und verurteilt“ einen Justizskandal, in welchen er selbst unverschuldet verwickelt wurde. Es geht um die Weitergabe eines Staatsgeheimnisses aus dem Büro des stellvertretenden Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestags Prof. Dr. Dr. Karl A. Lamers (MdB), welches …

Online-Veranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung für Freiheit am Freitag, 15.05.2020, 17:00-18:15 Uhr: Weintalk zum Thema „Auswirkungen des Shutdowns auf Weinbau und Weinwirtschaft“ mit Prof. Dr. Erik Schweickert MdL (Professor für Internationale Weinwirtschaft in Geisenheim) und Thomas Trocha (Vertriebsleiter des Weinkonvents Dürrenzimmern). Moderation: Bettina Meister (freie Journalistin und Inhaberin der auf den Weinbereich spezialisierten Werbe- und PR-Agentur meister-plan) Aufgrund der im März abgesagten weltgrößten Weinfachmesse und der …

… Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“. Sie ist als eBook (ISBN 978-3-943788-18-1) erschienen und für 9,95 Euro im Buchhandel erhältlich. Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit langem mit wachsender Sorge um Frieden, Freiheit und das allgemeine Wohl der Menschheit das fragwürdige Treiben der Menschentiere, insbesondere das ihrer Alphas. Seine Beobachtungen dokumentiert und kommentiert er in der eBook-Reihe „Tacheles“, in der bisher 7 Bände erschienen sind. Der jüngste trägt …

… und an demokratische Prinzipien zu halten. Viele Einschränkungen griffen und greifen massiv in die Grundrechte der Bürger ein, während die Parlamente bei den Entscheidungen außen vor bleiben. Zur Prävention gegen eine weitere Ausbreitung des Coronavirus wurde die Freiheit der Bürger in einem ungekannten Ausmaß eingeschränkt. Betroffen sind u.a. die Versammlungsfreiheit, die Religionsfreiheit, das Eigentumsrecht und die Freizügigkeit. Die Beschränkungen wurden jedoch nicht von den Parlamenten verfügt, sondern von der Regierung im Alleingang oder …

… zukünftig auch alle Kreisgesund-heitsämter gerecht werden, denn eins ist klar: so ein Versagen wie es in Rümpel passiert ist, darf sich nicht wiederholen. Entscheidend bleibt jedoch, dass nicht die Lockerungen einer Begründung bedürfen, sondern die einschränkenden Maßnahmen der persönlichen Freiheit und der Grundrechte müssen immer wieder aufs Neue überprüft und begründet werden! Aber jedem ist dabei auch bewusst, dass es auch einmal einen Schritt zurück wird geben müssen, wenn sich Neuinfektionen lokal häufen. Und ich unterstreiche das, was ich …

… führten, führen sie nun nimmermehr. Zum Glück gesellen sich zur Pest sieben Jahre Dürre und vielleicht ist das, was in diesen heiligen Büchern als Apokalypse aufgeschrieben ist, gar nicht so verkehrt. Auch, wenn ich nicht an Gott glaube. Auch wenn ich niemals für Religionsfreiheit sondern immer nur für eine Freiheit von den Religionen kämpfen würde! Hier sei auch schnell an die Aufklärung erinnert, die so lange für Trennung von Staat und Kirche gekämpft und es nicht einmal in den aufgeklärten Ländern geschafft hatte. Leider! Auf Insta & Facebook …

… endlich für eine gerechtere Verteilung der Steuerlast sorgen und den unteren Mittelstand entlasten sollte, besteht aber hartnäckig weiter. Das könnte sich künftig als katastrophale Fehlleistung erweisen. Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit langem mit wachsender Sorge um Frieden, Freiheit und das allgemeine Wohl der Menschheit das fragwürdige Treiben der Menschentiere, insbesondere das ihrer Alphas. Seine Beobachtungen dokumentiert und kommentiert er in der eBook-Reihe „Tacheles“, in der bisher 7 Bände erschienen sind. Der jüngste trägt den …

… zu schützen, die Tonträgerhersteller tätigen müssen, um Produkte wie Tonträger anbieten zu können. Eine Vervielfältigung im Sinne des Art. 2 Buchst. c der Richtlinie 2001/29/EG liegt nach der Rechtsprechung des EuGH jedoch nicht vor, wenn ein Nutzer in Ausübung der Kunstfreiheit einem Tonträger ein Audiofragment entnimmt, um es in geänderter und beim Hören nicht wiedererkennbarer Form in einem neuen Werk zu nutzen. Aus einer Abwägung der Freiheit der Kunst (Art. 13 EU-Grundrechtecharta) und der Gewährleistung des geistigen Eigentums (Art. 17 Abs. …

… und Ermordung all Jener, die dem faschistischen Regime Widerstand geleistet hatten. Die ersten, die die Nazis in Folterkeller und Konzentrationslager steckten waren Kommunisten und Sozialdemokraten. Ihnen folgten aufrechte Deutsche aus Bürgertum und Adel und Geistliche aller Konfessionen, die sich für Freiheit und Menschenwürde einsetzten. Sie alle einten der Wille und die Tat, das deutsche Volk, die deutsche Nation und ihre Kultur vor Barbarei und Untergang zu retten. Wir danken und ehren am 8. Mai alle diejenigen, die Widerstand leisteten, sich …

… Katastrophen in der Geschichte der Menschheit erlebt, und das neue Coronavirus hat das menschliche Leben ernsthaft bedroht. Kürzlich wurden nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation weltweit mehr als 3 Millionen Fälle diagnostiziert und mehr als 200.000 Todesfälle. Die Menschen opferten ihre Freiheit und waren gezwungen, zu Hause weiterhin isoliert zu sein. Die Weltwirtschaft war betroffen, und als sich die Panik ausbreitete, war das Vertrauen der Anleger frustriert, was zu Turbulenzen an den Finanz- und Kapitalmärkten führte. Darüber hinaus drücken …

… Leidens und Sterbens. Denn die Kreuzigung Jesu war natürlich nicht Gottes Wille in dem Sinn, dass er es sich wünschte. Der zweite Teil des Buches beantwortet unter anderem folgende Fragen: Was ist Sünde? Was bedeutet es, dass Jesus stellvertretend für uns starb? Was ist Freiheit und was macht uns frei? Was folgt aus Jesu Tod für die christliche Ethik? Was bedeutet es, wenn Christen behaupten, dass sich allein in Jesus Christus die Versöhnung der Welt ereignet hat? Den Abschluss des Textes bildet ein Glossar theologischer Fachbegriffe sowie ein …

… in der Sowiesohauptstadt Berlin. Klar dass die Gier des Westens nicht nur mir, sondern fast allen Ossis die Kariere an dieser Alma Mater versaute. Doch wie heißt es so schön: Vorwärts immer, rückwärts nimmer. Und was war der Traum des Ossis – die grenzenlose Freiheit, die er als Reisefreiheit verstand. Mit der einst gelebten Freiheit im Osten war es schnell aus, denn der FKK-Strand an der Ostsee wich dem Hund-Badestrand und die Verwaltungsdiktatur des Westens breitete sich wie eine eiserne Handschelle über den Osten aus. Also wollte ich wenigstens …

… Informationen über den Drachenhaus Verlag: www.drachenhaus-verlag.com BUCHTIPP: SYLVIA VETTA PINSELSTRICHE ROMAN Taschenbuch ca. 200 Seiten Format: 148 x 210 mm € 19,00 (D)/ € 19,50 (A) ISBN: 978-3-943314-47-2 Erscheint im April 2020 "Schicksalsjahr 1989: Das Ende von Freiheit, Träumen und vielen Menschenleben. Eine chinesische Künstlerin erinnert sich ..." In Briefen an ihre in den USA aufgewachsene Tochter Sara erzählt die chinesische Künstlerin Xiaodong ihr bewegtes Leben: Die chaotischen Jahre der Kulturrevolution, die Gründung der …

… Auch in Deutschland. Den Strippenziehern einer absurden Steuerpolitik zugunsten der Reichen gelingt es in Deutschland bereits seit Jahrzehnten, den unteren Mittelstand insgesamt relativ stärker mit Abgaben zu belasten als die Einkommensmultimillionäre. Bargeld ist ein Eckpfeiler bürgerlicher Freiheit. Kriminelle und Steuerhinterzieher zu verfolgen und zu bestrafen ist möglich, ohne dazu sämtliche Bürgerinnen und Bürger zu überwachen. Man muß es nur wollen. Andererseits müssen wir konsequent gegen alle Entwicklungen und Bestrebungen zur Totalüberwachung …

… die Frage aus moralischen Gründen gar nicht stellen sollte: Jeder, der ein Kinde oder Tier vor dem drohenden Hitzetod rettet, ist rechtlich auf der sicheren Seite. Nicht nur das Strafgesetzbuch (StGB, § 34) rechtfertigt, eine Gefahr auf „Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut“ mit angemessenen Mitteln abzuwehren. Darunter fallen in jedem Fall auch Tiere! Ist das Einschlagen der Autoscheibe also bei erkennbarer Gefahr legal? Auch das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) steht dem Lebensretter mit dem Notstandsparagrafen (§ 228) …

… Beschwerdeführers mit, dass der Beschwerdeführer die angeklagten Taten mit Ausnahme der räuberischen Erpressung einräumen würde. Der Staatsanwalt wies darauf hin, dass selbst bei einer Unterbringung des Beschwerdeführers in einer Entziehungsanstalt (§ 64 StGB) eine Freiheitsstrafe ohne Vorwegvollzug aufgrund der vorliegenden Mengen an Betäubungsmitteln wohl nicht denkbar sei. Die Vorsitzende erläuterte, dass je nach Verhalten des Beschwerdeführers in der Hauptverhandlung eine Freiheitsstrafe von sechseinhalb bis siebeneinhalb Jahren vorstellbar wäre. …

… zu berücksichtigen, nicht nur die Folgen für den Beschwerdeführer. Danach ist die begehrte einstweilige Anordnung nicht zu erlassen. Der Beschwerdeführer legt zwar nachvollziehbar dar, dass die angegriffenen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie seine grundrechtlich geschützten Freiheiten weitgehend verkürzen, weil er danach derzeit etwa keine Partnerschaft anbahnen, mit anderen musizieren oder demonstrieren könne. Auch ist nicht zu verkennen, dass die angegriffenen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie die Grundrechte der Menschen, …

… Würde eine der folgenden (wichtigsten) Ausnahmen eingreifen, so bestünde für den Verantwortlichen ein Auskunftsverweigerungsrecht: - Der Betroffene ist nicht identifizierbar; Stellung exzessiver oder unbegründeter Anträge - Beeinträchtigung von Rechten und Freiheiten anderer Personen (z.B. Persönlichkeits- oder Datenschutzrechte anderer), Geschäftsgeheimnisschutz - Unverhältnismäßiger Aufwand der Auskunftserteilung in Bezug auf Daten, die nur noch aufgrund gesetzlicher Aufbewahrungspflichten und zu Datensicherungs- und Kontrollzwecken gespeichert …

… autoritär-technokratischer Steuerung stärker werden, hätte das Virus über die Demokratie gesiegt.“ Mit der Forderung von Opolka und Freimuth ist nicht nur die Wiederherstellung der offensichtlich eingeschränkten Grundrechte wie Versammlungs- und Demonstrationsrecht, Reisefreiheit, die Freiheit der ungehinderten Berufsausübung oder Gewerbefreiheit u.v.a.m., sondern sind auch die Einschränkungen gemeint, die nicht so offensichtlich sind. Etwa, dass Telekommunikationsunternehmen Bewegungsdaten von Bürgerinnen und Bürgern an Behörden herausgeben dürfen. …

… Beschluss des OLG München aufgehoben und die Sache an das Oberlandesgericht zurückverwiesen, das unter Beachtung der Ausführungen des BVerfG erneut darüber zu entscheiden haben wird, ob der Beschwerdeführer weiter in Untersuchungshaft bleibt. Nach Auffassung des BVerfG ist der Beschwerdeführer in seinem Grundrecht auf Freiheit der Person verletzt. Die Ausführungen des Oberlandesgerichts zum dringenden Tatverdacht ließen die erforderliche Begründungstiefe vermissen, zumal eine schlüssige Darstellung einer konkreten Tat des Beschwerdeführers fehle.

… Mitglied des erweiterten Vorstands von Ärzte gegen Tierversuche. Es gibt sogar bereits Stellenausschreibungen für einen Tierarzt „mit Pioniergeist“ für den Aufbau der Tierhaltungsanlage. Dabei ist die Fertigstellung erst für 2027/2028 vorgesehen. „Hier wird die sogenannte Freiheit der Forschung haushoch über den Tierschutz gestellt – obwohl dieser genauso im Grundgesetz verankert ist.“ Laut Bayerischem Ministerium für Wissenschaft und Kunst sind Tierversuche im Kontext der großen Volkskrankheiten Krebs, Demenz, Diabetes, Herzinfarkt und Schlaganfall …

… von 27.05.2018 in Berlin vorbildlich und ist nahezu unerreichbar gut gewesen. Unsere Toleranz prägt uns, aber diese hört da auf, wo Intoleranz anfängt, wo Menschen nur deshalb nicht als vollwertige Menschen akzeptiert werden, weil sie anders sind, weil sie nicht der bio deutschen Homogenität entsprechen. Wir lassen uns die Freiheit, gemeinsam mit Freunden aller Kulturen zu tanzen, nicht nehmen. Wir stoppen aktiv die Teilung der Gesellschaft. https://afdwegbassen.de/anrstadt-demonstration-21-03-2020/ https://www.facebook.com/events/825634984619589