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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Freiheit

Bild: Im Schatten der Bewegung
dieBasis Partei

Im Schatten der Bewegung

… erfahrene Kraft gilt. Weitere Postionen sind die Mitgliederbeauftragten Uta Mutterer und Tuncay Zorlu sowie die Säulenbeauftragten Markus Schulz-Weiling und Barbara Huber. Aufgabe der Säulenbeauftragten sind Umsetzung und Wahrung der für die Partei so wichtigen Werte Freiheit, Achtsamkeit, Machtbegrenzung und Schwarmintelligenz, die sie selbst als vier Säulen bezeichnet. „Vor dem Hintergrund der zahlreichen anstehenden Aufgaben wurden zusätzlich die beiden Beisitzer Manfred Roth und Sascha Heuel gewählt“, ergänzt Andreas Baum, der neben dem Vorsitz …
06.10.2020
Bild: Die zerrissene Zeit - Ein literarischer Blick auf die gesellschaftlichen Probleme unserer ZeitBild: Die zerrissene Zeit - Ein literarischer Blick auf die gesellschaftlichen Probleme unserer Zeit
tredition GmbH

Die zerrissene Zeit - Ein literarischer Blick auf die gesellschaftlichen Probleme unserer Zeit

"Die zerrissene Zeit" ist der Titel einer von Matthias Rieger herausgegebenen Anthologie mit Geschichten zur Spaltung der Gesellschaft. Dabei nehmen die mitwirkenden Autoren kein Blatt vor den Mund. ------------------------------ Ob die vermeintliche Einschränkung der persönlichen Freiheit durch Corona-Vorgaben, Fridays for Future-Aktionen oder die scheinbar ewige Debatte über den Klimawandel. Die Autoren des Buches "Die zerrissene Zeit" lassen kaum ein aktuelles Thema aus und sei es auch noch so brisant und umstritten. So werden in der Anthologie …
06.10.2020
Bild: 3. Oktober 1990: Ankunft auf »Planet Germania«Bild: 3. Oktober 1990: Ankunft auf »Planet Germania«
Verlag Monika Fuchs

3. Oktober 1990: Ankunft auf »Planet Germania«

… fremdes Land einwandernd – Artur Böpple hat dies erlebt. Und beschreibt in humorvoller Weise, was alles passieren kann, bis man auf dem Planeten Germania angekommen ist. Durch Glasnot und Perestroika vor gut 30 Jahren ergaben sich für die Menschen des gesamten damaligen Ostblocks neue Freiheiten und Möglichkeiten, nicht nur für die Menschen in der DDR. So feiert der Autor Artur Böpple, der heute in Herford lebt, am 3. Oktober seinen ganz persönlichen 30. Jahrestag: Am 3. Oktober 1990 kam er, aus Kasachstan kommend, am Frankfurter Flughafen an. Böpple …
01.10.2020
Bild: Neues Leben im Todesstreifen ÖDP freut sich über 30 Jahre Wiedervereinigung
ÖDP Bundesgeschäftsstelle, Pommergasse 1, 97070 Würzburg

Neues Leben im Todesstreifen ÖDP freut sich über 30 Jahre Wiedervereinigung

… deutsche Wieder-vereinigung grundsätzlich möglich gemacht. Mutige Menschen in der DDR waren auf diesen historischen Moment bereits vorbereitet. Auch sie riskierten ihr Leben, ihre Gesundheit und Gefängnisstrafen weil sie sich heimlich trafen und nie aufgegeben haben, an Freiheit und Demokratie zu glauben. Nicht zuletzt die zahlreichen Umweltsünden der DDR-Regierung haben diese friedlichen Freiheitskämpfer einst ans Licht der Öffentlichkeit gebracht. Heute muss sich so manches Mitglied der damaligen Bürgerrechtsbewegung im Osten wohl die Augen reiben. …
01.10.2020
Bild: Dr. Frank Brodehl: "Die Erinnerung an die totalitäre sozialistische Staatsform muss lebendig gehalten werden"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl: "Die Erinnerung an die totalitäre sozialistische Staatsform muss lebendig gehalten werden"

… san-gen zwar viele mit, aber diejenigen, die laut pfiffen und buhten, waren eindeutig lau-ter. Was für ein verstörendes Verhalten. Mir war klar, dass die Störer ein verqueres historisches Bewusstsein haben mussten. Und dass sie die tiefe Bedeutung von ‚Einigkeit und Recht und Freiheit‘ nicht ermessen konnten. Kurz: Es war offensichtlich, dass es große Lücken an politischer Bildung gab. Von daher begrüßen wir den Antrag ‚30 Jahre Deutsche Einheit‘ ausdrücklich. Er zielt übrigens in exakt dieselbe Richtung, die auch unser Antrag ‚Für ein würdiges …
24.09.2020
Bild: Internationaler Speaker-Slam zum ersten Mal in Berlin am 18.09.20Bild: Internationaler Speaker-Slam zum ersten Mal in Berlin am 18.09.20
Erika Götz

Internationaler Speaker-Slam zum ersten Mal in Berlin am 18.09.20

… Geburtstag. Mit ihren beiden Kindern brach sie auf in ein selbstbestimmtes Leben, blieb dabei verantwortungsbewusst, entscheidungsfreudig und veränderungsbereit. Mit ihren Erfahrungen auf ihrem eigenen Entwicklungsweg aus familiären Verstrickungen heraus in die emotionale Freiheit unterstützt sie heute als Mediatorin und Coach andere dabei, Überzeugungen zu formen und Impulse zu nutzen für den eigenen Weg in ein selbst bestimmtes Leben. ------------------------------ Pressekontakt: Erika Götz Frau Erika Götz Dieker Str. 94 42781 Haan fon …
22.09.2020
Die Zusammenarbeit zwischen Europa und China sollte den Eckstein des globalen Regierungssystems bilden
Time magazine LTD

Die Zusammenarbeit zwischen Europa und China sollte den Eckstein des globalen Regierungssystems bilden

… Soros auf der von Forbes herausgegebenen Liste der reichsten Menschen der Welt Platz 29. Er übertrug den Open Society Foundations 18 Milliarden US-Dollar (geschätzt 80% seines Vermögens). Auf seiner persönlichen Webseite erklärt er, dass er seine finanzielle Freiheit dazu nutzen will, die "hartnäckigsten Probleme" der Welt zu bekämpfen. Die Open Society Foundations wurden schon häufig beschuldigt, in einigen Staaten Regimewechsel herbeiführen zu wollen. Soros selbst hat auch nicht geleugnet, beispielsweise folgende Aktivitäten finanziell unterstützt …
21.09.2020
Bild: Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Sicherung der Sozialkassenverfahren im BaugewerbeBild: Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Sicherung der Sozialkassenverfahren im Baugewerbe
kanzlei JURA.CC

Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Sicherung der Sozialkassenverfahren im Baugewerbe

… 2006 die Sozialkassentarifverträge nun kraft Gesetzes verbindlich an. In Bezug genommen sind sämtliche Bestimmungen des Tarifvertrags über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe einschließlich der Beitragspflicht. Die Verfassungsbeschwerden machen dagegen geltend, dass die Regelungen des SokaSiG die Grundrechte auf unternehmerische Freiheit aus Art. 12 Abs. 1 und Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. dem Rechtsstaatsprinzip aus Art. 20 Abs. 3 GG, die Koalitionsfreiheit sowie das Recht auf Gleichbehandlung aus Art. 3 Abs. 1 GG verletzten. Das Gesetz entfalte …
21.09.2020
Bild: Museum Ludwig: Stadt nicht zur Herausgabe von Forschungsergebnissen verpflichtetBild: Museum Ludwig: Stadt nicht zur Herausgabe von Forschungsergebnissen verpflichtet
kanzlei JURA.CC

Museum Ludwig: Stadt nicht zur Herausgabe von Forschungsergebnissen verpflichtet

… sog. Provenienz der ausgestellten Gemälde widmet. Dazu gehören auch Kunstwerke, die in der Vergangenheit von der Galerie der Antragsteller erworben worden sind. Die Antragsteller befürchten eine rufschädigende Wirkung der Ausstellung. Gestützt auf das Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) beantragten sie deshalb, ihnen vor Eröffnung der Ausstellung Informationen und Gutachten zu den Ausstellungsstücken zu gewähren, die unter Fälschungsverdacht stehen. Diesen Antrag lehnte die Stadt Köln ab. Das Verwaltungsgericht hatte die Stadt …
21.09.2020
Bild: Weg von hier! Teil I - Detlef Zeiler skizziert das langsame Ende einer JugendbewegungBild: Weg von hier! Teil I - Detlef Zeiler skizziert das langsame Ende einer Jugendbewegung
tredition GmbH

Weg von hier! Teil I - Detlef Zeiler skizziert das langsame Ende einer Jugendbewegung

… Habitus weiterhin von den Zwängen des Systems abzusetzen, bevor Familie, Beruf, Arbeit und Konsum sie Schritt für Schritt wieder einfangen können. Längere Reisen durch fremde Länder und Aufenthalte in anderen Kulturen bieten einigen die Möglichkeit, die Tragfähigkeit der Ideen von Freiheit und Unabhängigkeit zu überprüfen, wie sie in den 70er Jahren verbreitet wurden. Der Autor Detlef Zeiler wurde zwar in der ehemaligen DDR geboren, lebt jedoch seit seiner frühen Kindheit in Westdeutschland. Nach seinem Studium der Fächer Deutsch und Geschichte …
17.09.2020
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Gendersprache trägt zur Einsatzbereitschaft der Bundeswehr nichts bei"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): „Gendersprache trägt zur Einsatzbereitschaft der Bundeswehr nichts bei"

Dr. Frank Brodehl anlässlich der geplanten Einführung der „Gendersprache“ in der Bundeswehr: „Ein Staat, der die Sprache diktiert, verabschiedet sich von den Grundsätzen einer freiheitlichen Demokratie“ Kiel, 11. September 2020 Laut Presseberichten plant das Bundesverteidigungsministerium, noch in dieser Legislatur weibliche Dienstgradbezeichnungen einzuführen. Statt „Frau Major“ soll es künftig etwa „Frau Majorin“ heißen, statt „Bootsmann“ „Bootsfrau“. Nur die Dienstgrade „Hauptmann“ und „Oberst“ sollen nicht „gegendert“ werden. …
14.09.2020
Bild: Volker Schnurrbusch (AfD): "Eine gesetzliche Pflicht zum Einbau von Solardächern lehnen wir kategorisch ab"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch (AfD): "Eine gesetzliche Pflicht zum Einbau von Solardächern lehnen wir kategorisch ab"

… nicht aus eigener Überzeugung oder nach wirtschaftlicher Abwägung von selbst umsetzen wollen, dazu möchte Minister Albrecht sie zwingen. Ganz offen bekennt er sich zu einer ’radikalen’ Forcierung der Gesetze, die unter dem Vorzeichen des Klima-Alarmismus’ die Freiheit der Bürger immer weiter einschränken soll. Auch der alte grüne Plan, den Bürgern ihre Ernährungsgewohnheiten vorzu-schreiben, wird rücksichtslos weiterverfolgt: Die Landwirte werden zu ‚Klimasündern‘ abgestempelt, sollen am besten ihre Betriebe aufgeben, und die Bevölkerung soll …
09.09.2020
Bild: Teilnehmer der "Freiheit für Abdullah Öcalan"-Demo dürfen in Zelten im Kurpark übernachtenBild: Teilnehmer der "Freiheit für Abdullah Öcalan"-Demo dürfen in Zelten im Kurpark übernachten
kanzlei JURA.CC

Teilnehmer der "Freiheit für Abdullah Öcalan"-Demo dürfen in Zelten im Kurpark übernachten

Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat mit Beschluss vom 07.09.2020 zum Aktenzeichen 5 B 44/20 im einstweiligen Rechtsschutzverfahren entschieden, dass die Teilnehmer der Versammlung "Freiheit für Abdullah Öcalan" in der Zeit vom 08.09.2020 bis 10.09.2020 in Zelten im Kurpark übernachten dürfen. Aus der Pressemitteilung des VG Lüneburg Nr. 10/2020 vom 08.09.2020 ergibt sich: Die Versammlung "Freiheit für Abdullah Öcalan" ist als Dauermahnwache angemeldet und sieht insbesondere vor, dass die Teilnehmer der Versammlung in der Zeit vom 08.09.2020 bis …
09.09.2020
Bild: Schluss mit „Of Counsel“?Bild: Schluss mit „Of Counsel“?
kanzlei JURA.CC

Schluss mit „Of Counsel“?

… wie er sich der Rechtsanwaltskammer zum Zeitpunkt ihrer Prüfung darstellte, unter Berücksichtigung der zu diesem Zeitpunkt geltenden Rechtslage abzustellen. Zutreffend hat der Anwaltsgerichtshof weiter eine Verletzung von Art.12 Abs. 1 GG verneint. Zwar liegt ein Eingriff in die Freiheit der Berufsausübung nach Art. 12 Abs. 1 GG vor. Dieser ist jedoch gerechtfertigt. Er beruht auf einer ausreichenden gesetzlichen Grundlage, dient einem legitimen Zweck -Beachtung der wesentlichen anwaltlichen Grundpflichten aus § 43a BRAO und damit Sicherung einer …
01.09.2020
Bild: Jugendliche in Dauer-Quarantäne. Demokratie und Kreativität im Jugendgefängnis
Werde DEMOKREATIV!

Jugendliche in Dauer-Quarantäne. Demokratie und Kreativität im Jugendgefängnis

… Ansonsten kam die weitverbreitete Angst vor dem Virus, das permanente Maskentragen und Abstandhalten allen ziemlich unwirklich, wie in einer Fernsehserie vor. Einer der Häftlinge brachte es auf den Punkt: „Wer sich da draußen über die Einschränkungen seiner Freiheit beschwert, soll nur mal einen Tag hier leben. Dann weiß er, was Freiheitsentzug wirklich ist!“ Mittlerweile hat Schmitt viele hundert künstlerisch gestaltete Wahlzettel sammeln können. Die schönsten Arbeiten sollen in Ausstellungen in Frankfurt und Brüssel der Öffentlichkeit gezeigt …
25.08.2020
Botschaftsfluchten 1989 als Katalysator
Cornelia Klammt

Botschaftsfluchten 1989 als Katalysator

… Wiedervereinigung die Welt. Historiker sind sich einig: die Flüchtlingsströme und Botschaftsbesetzungen von 1989 trugen erheblich zum Ende des Kalten Krieges bei. Was nur wenige wissen: über die Deutsche Botschaft in Warschau gelangten 6.000 DDR-Bürger teilweise noch weit vor dem Mauerfall in die Freiheit. Zeitgleich zu den ersten Zügen aus Prag am 1. Oktober fuhr auch ein Zug aus Warschau mit 809 Botschaftsflüchtlingen über die DDR in die Freiheit. „In Polen hatten im Juni nach jahrzehntelangem und teils blutigem Kampf die ersten teilweise freien Wahlen …
18.08.2020
Bild: Buch Neuerscheinung - Rolf Börlin: "Zur Besinnung kommen. Bewusstsein ist der Weg"Bild: Buch Neuerscheinung - Rolf Börlin: "Zur Besinnung kommen. Bewusstsein ist der Weg"
Rolf Börlin, Schriftsteller

Buch Neuerscheinung - Rolf Börlin: "Zur Besinnung kommen. Bewusstsein ist der Weg"

… Gleichmacherei, über der die Angst und der Zwang thronen. Was wir brauchen ist ein Bewusstseinswandel hin zur natürlichen Intelligenz des Seins, in der unser wahres Wesen lebt. Das ewige Bewusstsein verbindet uns alle von innen her im Lichte der natürlichen Harmonie, der Freiheit und der Leichtigkeit des Seins." Wie soll das geschehen? Auf dem Rückseitentext verrät uns Börlin den Weg: "In unzähligen Filmen wird es uns gezeigt: Ein Ereignis oder ein Konflikt bringt einen Menschen plötzlich zur Besinnung. Er kommt ins Nachdenken, Gefühle überwältigen ihn, …
17.08.2020
Bild: Stealthing mit Ejakulation ist strafbarBild: Stealthing mit Ejakulation ist strafbar
kanzlei JURA.CC

Stealthing mit Ejakulation ist strafbar

… ungeschützten Geschlechtsverkehrs darüber hinaus in den Körper des oder der Geschädigten ejakuliert. Ein Schöffengericht am AG Berlin-Tiergarten hatte einen inzwischen 38-jährigen Bundespolizisten am 11.12.2018 wegen sexuellen Übergriffs gemäß § 177 Abs. 1 StGB zu einer Freiheitsstrafe von acht Monaten verurteilt, deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt wurde. Ferner hat es den Angeklagten verurteilt, an die Geschädigte, welche im Verfahren als Nebenklägerin zugelassen war, eine Schmerzensgeld- und Schadensersatzzahlung in Höhe von insgesamt …
17.08.2020
Bild: Morals and Dogma - Das Lehrbuch der FreimaurereiBild: Morals and Dogma - Das Lehrbuch der Freimaurerei
tredition GmbH

Morals and Dogma - Das Lehrbuch der Freimaurerei

… die Maurer nichts dran ist. Viele Menschen verbreiten nur Halbwissen und Vermutungen, ohne wirklich Fakten über die Freimaurerei zu kennen. Dieses Buch führt die Leser in das tiefe Wissen der Freimaurerei ein. Sie lernen hier die Inhalte der Begriffe "Freiheit", "Gleichheit" und "Brüderlichkeit" kennen. Das englische Original des nun übersetzten Buches "Morals and Dogma" von Albert Pike wurde bis Mitte des letzten Jahrhunderts jedem angehenden Freimaurer als Pflichtlektüre gegeben. Es erläutert die Hintergründe für alle 32 Grade - ohne dabei die …
14.08.2020
Bild: China Forum Berlin: 75 Jahre Ende des 2. Weltkrieges in Asien
German Global Trade Forum Berlin

China Forum Berlin: 75 Jahre Ende des 2. Weltkrieges in Asien

… ganz anderen Folgen für dessen Opfer und Beteiligte als in Europa. Ganz bemerkenswert ist die Tatsache, dass sich die Erinnerung an diesen Tag in Europa nur auf die Atombombenabwürfe, das militärische Kriegsende, nicht aber auf die politischen Folgen erstreckt. Frieden und Freiheit hat das Datum weder Asien noch China gebracht. Die Folgen der Wiederherstellung der alten Ordnung sind dafür noch heute spürbar. In jedem Land mit Kriegserfahrung und Nationalitäten, die mit ihrer Unterstützung ganz andere Erwartungen an das Ende hegten. Das Ende des …
13.08.2020
Bild: Würde, Freiheit, Selbstbestimmung. Konzepte der Lebensrechtsdebatte auf dem PrüfstandBild: Würde, Freiheit, Selbstbestimmung. Konzepte der Lebensrechtsdebatte auf dem Prüfstand
tredition GmbH

Würde, Freiheit, Selbstbestimmung. Konzepte der Lebensrechtsdebatte auf dem Prüfstand

In seinem Buch "Würde, Freiheit, Selbstbestimmung. Konzepte der Lebensrechtsdebatte auf dem Prüfstand" widmet sich der katholische Philosoph und Publizist Josef Bordat einem hoch brisanten Thema. ------------------------------ Seit einigen Jahren beschäftigt sich der Autor bereits aus theologischer und philosophischer Perspektive mit Fragen des Lebensschutzes. Dabei geht es ihm inhaltlich hauptsächlich um die Themen Abtreibung, Sterbehilfe sowie um den richtigen Umgang mit Kranken, Behinderten, Alten, Dementen, Sterbenden und Ungeboren. Der richtige …
06.08.2020
Bild: Schadensersatz für Datenschutzverstoß?Bild: Schadensersatz für Datenschutzverstoß?
kanzlei JURA.CC

Schadensersatz für Datenschutzverstoß?

… Ein immaterieller Schaden entsteht nicht nur in den „auf der Hand liegenden Fällen“, wenn die datenschutzwidrige Verarbeitung zu einer Diskriminierung, einem Verlust der Vertraulichkeit, einer Rufschädigung oder anderen gesellschaftlichen Nachteilen führt, sondern auch, wenn die betroffene Person um ihre Rechte und Freiheiten gebracht oder daran gehindert wird, die sie betreffenden personenbezogenen Daten zu kontrollieren (EG 75). Indem die Beklagte die Vorgaben aus Art. 15 Abs. 1 Hs. 1, Hs. 2 lit. a, b iVm. Art. 12 Abs. 1, 3 E. verletzt hat, hat …
29.07.2020
Bild: Grüne wollen bei Regierungsbeteiligung Tempolimit durchsetzen
Mobil in Deutschland e.V.

Grüne wollen bei Regierungsbeteiligung Tempolimit durchsetzen

… Deutschland e.V. vor einigen Jahren bereits eine bundesweite Initiative gegen Tempolimit ins Leben gerufen: 130? DANKE NEIN. Dort haben mittlerweile über 85.000 Autofahrer ihre Stimme gegen ein Tempolimit abgegeben. Das Prinzip der Richtgeschwindigkeit gilt bereits seit 1978. Ein Stück Freiheit, welches unbedingt bewahrt werden muss. Dies macht unsere Autobahnen zu dem, was sie sind. Die wichtigste Verkehrsader für das wichtigste Verkehrsmittel in Deutschland: das Auto! Wir von Mobil in Deutschland e.V. lehnen ein Tempolimit strikt. Denn in unseren Augen …
15.07.2020
Bild: Facebook muss das Datensammeln stoppenBild: Facebook muss das Datensammeln stoppen
kanzlei JURA.CC

Facebook muss das Datensammeln stoppen

… beruht, die sie auf facebook.com selbst preisgeben. Das Missbrauchsurteil – das nach gefestigter Rechtsprechung sowohl die Feststellung nachteiliger Wirkungen auf den betroffenen Märkten voraussetzt als auch eine Abwägung aller beteiligten Interessen erfordere, die sich an der auf die Freiheit des Wettbewerbs gerichteten Funktion des GWB orientiere – beruhe dabei im Wesentlichen auf folgenden Überlegungen: Facebook sei als Betreiber eines sozialen Netzwerks auf zwei Märkten tätig. Es biete zum einen privaten Nutzern die Plattform als Medium zur …
29.06.2020
Bild: Das Hongkonger Gesetz des Fortschritts
Time magazine LTD

Das Hongkonger Gesetz des Fortschritts

China erlässt das Hongkonger Nationale Sicherheitsgesetz, das sowohl im In- als auch im Ausland große Aufmerksamkeit erregt hat. ------------------------------Freiheit und Sicherheit sind im Grunde zwei Seiten derselben Medaille. Das ist Grund genug, warum Sicherheit oft fälschlicherweise als Einschränkung der eigenen Freiheit empfunden wird. Das jüngste Beispiel ist das Nationale Sicherheitsgesetz von Hongkong. Das Gesetz ist äußerst wichtig, da es Verrat, Sezession, Aufruhr und Subversion verbieten würde. Das Gesetz garantiert sowohl Sicherheit …
25.06.2020
Bild: Claus Schaffer (AfD): Man muss kein Verschwörungstheoretiker sein, um gegen Corona-Maßnahmen zu demonstrieren
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): Man muss kein Verschwörungstheoretiker sein, um gegen Corona-Maßnahmen zu demonstrieren

… einem chinesischen Labor zuschreiben – oder es gleich ganz in Ab-rede stellen – stießen dazu. Dazu kamen schließlich noch allgemein Links- wie Rechtsradikale, Esotheriker und An-hänger der ‚Deep State'-Theorien. Und dazwischen: viele, viele Menschen, die einfach nur ihre Freiheit wiederhaben wollen. Sie alle eint eines: Das grundgesetzlich garan-tierte Recht auf Versammlungsfreiheit und das ebenso grundgesetzlich garantierte Recht auf eine freie Meinung. Diese Menschen dürfen sich versammeln, und sie tun es auch. Und sie dürfen auch ihre Meinung …
18.06.2020
Bild: Claus Schaffer (AfD): „Die Arbeitsbedingungen in Schlachthöfen müssen verbessert werden“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): „Die Arbeitsbedingungen in Schlachthöfen müssen verbessert werden“

… namentlich die Abwanderung großer Teile der Branche ins Ausland, vornehmlich nach Osteuropa. Das aber wäre fatal, denn es ist und bleibt schwierig, Pflegekräfte auf dem deutschen Arbeitsmarkt zu finden. Darüber hinaus gehört es zu der vom Grundgesetz geschützten unternehmerischen Freiheit, selbst zu entscheiden, ob man eine bestimmte Leistung durch eigene Arbeitskräfte erfüllen will oder sich hierfür Dritter bedient, sei es durch Werkverträge oder den Einsatz von Leiharbeitnehmern. Ein Verbot greift in diese Freiheit erheblich ein – was die Frage …
17.06.2020
Bild: Schadensersatz bei FalschbeschuldigungBild: Schadensersatz bei Falschbeschuldigung
kanzlei JURA.CC

Schadensersatz bei Falschbeschuldigung

… liegt zur Überzeugung hier vor. Unstreitig hat die Beklagte völlig grund- und haltlos Strafanzeige gegen den Kläger erstattet mit dem Vorhalt, dieser habe seine vormals von ihm versorgte Schwester genötigt, geschädigt und in sonstiger Weise benachteiligt oder gar der Freiheit beraubt. Ebenso unstreitig erfolgte die Anzeige der Beklagten nur, um die Interessen ihres Vaters gegenüber dem Kläger zu unterstützen. Unstreitig waren die über dem Kläger geäußerten Behauptungen, wie die Beklagte ebenfalls unstreitig wusste, völlig haltlos. In einem solchen …
16.06.2020
Bild: Brustimplantate-Skandal: Deutsche Patientin bekommt keinen SchadenersatzBild: Brustimplantate-Skandal: Deutsche Patientin bekommt keinen Schadenersatz
kanzlei JURA.CC

Brustimplantate-Skandal: Deutsche Patientin bekommt keinen Schadenersatz

… von Medizinprodukten für Schäden im Zusammenhang mit diesen Produkten durch das Unionsrecht nach dessen gegenwärtigen Stand nicht geregelt ist. Zweitens hat der EuGH geprüft, ob die fragliche Situation dadurch in den Anwendungsbereich einer der im AEU Vertrag geregelten Grundfreiheiten falle, dass zwischen dieser Situation und einer solchen Grundfreiheit ein konkreter Bezug bestehe, der es ermöglicht, die Situation in den Anwendungsbereich der Verträge im Sinne von Art. 18 Abs. 1 AEUV einzubeziehen. Was zunächst die Freizügigkeit der Unionsbürger …
15.06.2020
Bild: Diskriminierung von Ausbildungsplatzbewerberin mit KopftuchBild: Diskriminierung von Ausbildungsplatzbewerberin mit Kopftuch
kanzlei JURA.CC

Diskriminierung von Ausbildungsplatzbewerberin mit Kopftuch

… müssen, aus dem sich hätte ergeben können, dass ausschließlich andere als die in § 1 AGG genannten Gründe zu einer ungünstigeren Behandlung geführt haben. Nach der Rechtsprechung des EuGH ist dem Begriff der Religion eine weite Bedeutung beizulegen und darunter auch die Freiheit der Personen zu verstehen, ihre Religion zu bekennen, so dass sowohl dass „forum internum“, das heiß der Umstand, Überzeugungen zu haben, geschützt ist, als auch das „forum externum“, das heißt die Bekundung des religiösen Glaubens in der Öffentlichkeit umfasst ist (EuGH …
15.06.2020
Bild: Volker Schnurrbusch (AfD): „Einseitige Förderung von E-Autos lehnen wir als Klimaschutz-Sozialismus ab“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch (AfD): „Einseitige Förderung von E-Autos lehnen wir als Klimaschutz-Sozialismus ab“

… Kosten des Steuerzahlers. Dieser soll, nachdem er bereits über die EEG-Umlage für den Ausbau der Erneuerbaren Energien aufkommen muss, nun dasselbe auch noch für die Elektromobilität leisten. Diese Art des Staatsdirigismus lehnen wir strikt ab. Wir treten stattdessen für die Freiheit des Marktes ein und fordern, dass sich sowohl Wind- und Solarenergie wie auch die Elektromobilität selbst am Markt behaupten können müssen. Statt Produkte zu fördern, die aus sich selbst heraus nicht wettbewerbsfähig sind, sollte die Bundesregierung gerade jetzt jene …
05.06.2020
Bild: GeschäftsgeheimnisschutzBild: Geschäftsgeheimnisschutz
Kanzlei für Arbeitsrecht Jünger

Geschäftsgeheimnisschutz

… Erlangung, die Nutzung oder die Offenlegung eines Geschäftsgeheimnisses fällt nicht unter die Verbote des § 4, wenn dies zum Schutz eines berechtigten Interesses erfolgt, insbesondere 1. zur Ausübung des Rechts der freien Meinungsäußerung und der Informationsfreiheit, einschließlich der Achtung der Freiheit und der Pluralität der Medien; 2. zur Aufdeckung einer rechtswidrigen Handlung oder eines beruflichen oder sonstigen Fehlverhaltens, wenn die Erlangung, Nutzung oder Offenlegung geeignet ist, das allgemeine öffentliche Interesse zu schützen; 3. …
02.06.2020
Bild: Der totalitäre Staat ist näher als die meisten denkenBild: Der totalitäre Staat ist näher als die meisten denken
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Der totalitäre Staat ist näher als die meisten denken

… die große Mehrheit der Menschen unversehens zu ganz machtlosen Untertanen des „großen Geldes“ wird, sowohl als Arbeitskräfte wie auch als Konsumenten; Staatsbürger/innen zweiter Klasse. Bargeld lacht, wußten unsere Vorfahren. Es schützt die individuelle Autonomie und die persönliche Freiheit. Wir heutigen scheinen mehrheitlich immer noch davon überzeugt – jedenfalls wenn wir zum Nachdenken neigen. Denn Bargeld bedeutet bürgerliche Souveränität und Unabhängigkeit. Niemand kann nachvollziehen wo und wofür wir unser Geld ausgeben. Das ist ein wichtiger …
28.05.2020
Bild: Konkludente Beendigung des Anstellungsvertrages bei einvernehmlicher Abberufung eines GeschäftsführersBild: Konkludente Beendigung des Anstellungsvertrages bei einvernehmlicher Abberufung eines Geschäftsführers
kanzlei JURA.CC

Konkludente Beendigung des Anstellungsvertrages bei einvernehmlicher Abberufung eines Geschäftsführers

… mitgewirkt, die Ende August 2018 stattfinden sollte, auch wenn diese aufgrund des ausgebrochenen Streits dann kurzfristig abgesagt wurde. Bezeichnender Weise habe die von dem Kläger selbst vorbereitete Abschiedsrede für diesen Anlass von einem neuen Lebensabschnitt und neu gewonnener Freiheit gesprochen. Insgesamt sei immer wieder in Gesprächen mit Vertretern der Beklagten und Dritten vom Kläger auf seinen baldigen Ruhestand verwiesen worden. Dass er dagegen nach Ausscheiden aus dem Amt als Geschäftsführer weiter für die Beklagte tätig sein wollte, …
27.05.2020
Bild: Hoffnung auf Heimat für mehr als 17.000 Flüchtlingskinder.
Stiftung Kinderzukunft

Hoffnung auf Heimat für mehr als 17.000 Flüchtlingskinder.

… Kinderzukunft an, welches durch die Town & Country Stiftung nun mit einem Förderbeitrag von 1.000 Euro unterstützt wird. Das Projekt beläuft sich auf rund 80.000 Euro und stattet Tausende Kinder, die ausschließlich in überfüllten Flüchtlingscamps und noch nie in Freiheit gelebt haben, mit Bildung und Rüstzeug aus, welches ihnen eine eigene kulturelle Identität und eine nachhaltige Integration in ihrem Heimatland Myanmar ermöglicht. Spendenkonto Stiftung Kinderzukunft, IBAN: DE79 5064 0015 0222 2222 00 Commerzbank Hanau, Kennwort: Kinderzukunft PR4
22.05.2020
Bild: Hinter der Maske
FDP Haar

Hinter der Maske

… – das musste auch der frisch gewählte Gemeinderat Dr. Peter Siemsen bei der konstituierenden Sitzung des Haarer Gremiums am 12. Mai 2020 feststellen. „Als Kind waren Zorro und Batman meine Helden, da sie unter dem Schutz der Maske für Freiheit und Gerechtigkeit kämpften“, kreisten seine Gedanken beim Blick auf die maskierten Gesichter im Bürgersaal. Mit Siemsen sind die Liberalen nur eineinhalb Jahre nach Neugründung des Ortsverbands als neue politische Kraft in den Haarer Gemeinderat eingezogen. Der 49-jährige promovierte Naturwissenschaftler und …
22.05.2020
Bild: Verursacher ist der Staat, nicht die Wirtschaft
FDP Haar

Verursacher ist der Staat, nicht die Wirtschaft

… Existenz“, zeigte der Landtagsabgeordnete Verständnis für die Gefühlslage vieler Demonstranten. Diese Menschen in eine Ecke mit Extremisten und Verschwörungstheoretikern zu stellen, zeuge von komplettem Empathieverlust, waren sich Duin und Siemsen einig. „Wir müssen den Menschen ihre Freiheiten zurückgeben“, warb Duin eindringlich für eine zügige Fortsetzung der Lockerungen von unten nach oben. „Mit den Kindern wieder anfangen“, forderte er die zeitnahe Öffnung von Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen. Bei der Rettung der Gaststätten könne …
19.05.2020
Bild: Staatsgeheimnis aus dem Bundestag verratenBild: Staatsgeheimnis aus dem Bundestag verraten
MD&Partner Verlag

Staatsgeheimnis aus dem Bundestag verraten

Pressemitteilung Staatsgeheimnis aus dem Bundestag verraten Die Dokumentation eines Justizskandals Der Journalist Thomas Alexander Meuter beschreibt in dem Anfang Mai 2020 bei Amazon erschienen e-Book mit dem Titel: „Für die Freiheit kämpfen – unschuldig angeklagt und verurteilt“ einen Justizskandal, in welchen er selbst unverschuldet verwickelt wurde. Es geht um die Weitergabe eines Staatsgeheimnisses aus dem Büro des stellvertretenden Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestags Prof. Dr. Dr. Karl A. Lamers (MdB), welches …
13.05.2020
#ONL(W)INE - AUSWIRKUNGEN DES SHUTDOWNS AUF WEINBAU & WEINWIRTSCHAFT
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

#ONL(W)INE - AUSWIRKUNGEN DES SHUTDOWNS AUF WEINBAU & WEINWIRTSCHAFT

Online-Veranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung für Freiheit am Freitag, 15.05.2020, 17:00-18:15 Uhr: Weintalk zum Thema „Auswirkungen des Shutdowns auf Weinbau und Weinwirtschaft“ mit Prof. Dr. Erik Schweickert MdL (Professor für Internationale Weinwirtschaft in Geisenheim) und Thomas Trocha (Vertriebsleiter des Weinkonvents Dürrenzimmern). Moderation: Bettina Meister (freie Journalistin und Inhaberin der auf den Weinbereich spezialisierten Werbe- und PR-Agentur meister-plan) Aufgrund der im März abgesagten weltgrößten Weinfachmesse und der …
12.05.2020
Bild: Tanz auf dem VulkanBild: Tanz auf dem Vulkan
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Tanz auf dem Vulkan

… Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“. Sie ist als eBook (ISBN 978-3-943788-18-1) erschienen und für 9,95 Euro im Buchhandel erhältlich. Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit langem mit wachsender Sorge um Frieden, Freiheit und das allgemeine Wohl der Menschheit das fragwürdige Treiben der Menschentiere, insbesondere das ihrer Alphas. Seine Beobachtungen dokumentiert und kommentiert er in der eBook-Reihe „Tacheles“, in der bisher 7 Bände erschienen sind. Der jüngste trägt …
08.05.2020
Bild: Die ÖDP NRW fordert die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien bei Corona-MaßnahmenBild: Die ÖDP NRW fordert die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien bei Corona-Maßnahmen
OEDP-NRW

Die ÖDP NRW fordert die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien bei Corona-Maßnahmen

… und an demokratische Prinzipien zu halten. Viele Einschränkungen griffen und greifen massiv in die Grundrechte der Bürger ein, während die Parlamente bei den Entscheidungen außen vor bleiben. Zur Prävention gegen eine weitere Ausbreitung des Coronavirus wurde die Freiheit der Bürger in einem ungekannten Ausmaß eingeschränkt. Betroffen sind u.a. die Versammlungsfreiheit, die Religionsfreiheit, das Eigentumsrecht und die Freizügigkeit. Die Beschränkungen wurden jedoch nicht von den Parlamenten verfügt, sondern von der Regierung im Alleingang oder …
08.05.2020
Bild: Jörg Nobis (AfD): „So viel Lockerung wie möglich, so viel Einschränkung wie nötig"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): „So viel Lockerung wie möglich, so viel Einschränkung wie nötig"

… zukünftig auch alle Kreisgesund-heitsämter gerecht werden, denn eins ist klar: so ein Versagen wie es in Rümpel passiert ist, darf sich nicht wiederholen. Entscheidend bleibt jedoch, dass nicht die Lockerungen einer Begründung bedürfen, sondern die einschränkenden Maßnahmen der persönlichen Freiheit und der Grundrechte müssen immer wieder aufs Neue überprüft und begründet werden! Aber jedem ist dabei auch bewusst, dass es auch einmal einen Schritt zurück wird geben müssen, wenn sich Neuinfektionen lokal häufen. Und ich unterstreiche das, was ich …
07.05.2020
Bild: Was haben wir nur mit dem Tod gemacht?
Spica Verlag GmbH

Was haben wir nur mit dem Tod gemacht?

… führten, führen sie nun nimmermehr. Zum Glück gesellen sich zur Pest sieben Jahre Dürre und vielleicht ist das, was in diesen heiligen Büchern als Apokalypse aufgeschrieben ist, gar nicht so verkehrt. Auch, wenn ich nicht an Gott glaube. Auch wenn ich niemals für Religionsfreiheit sondern immer nur für eine Freiheit von den Religionen kämpfen würde! Hier sei auch schnell an die Aufklärung erinnert, die so lange für Trennung von Staat und Kirche gekämpft und es nicht einmal in den aufgeklärten Ländern geschafft hatte. Leider! Auf Insta & Facebook …
06.05.2020
Bild: Absturz in die AlleskriseBild: Absturz in die Alleskrise
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Absturz in die Alleskrise

… endlich für eine gerechtere Verteilung der Steuerlast sorgen und den unteren Mittelstand entlasten sollte, besteht aber hartnäckig weiter. Das könnte sich künftig als katastrophale Fehlleistung erweisen. Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit langem mit wachsender Sorge um Frieden, Freiheit und das allgemeine Wohl der Menschheit das fragwürdige Treiben der Menschentiere, insbesondere das ihrer Alphas. Seine Beobachtungen dokumentiert und kommentiert er in der eBook-Reihe „Tacheles“, in der bisher 7 Bände erschienen sind. Der jüngste trägt den …
06.05.2020
Bild: Erneut kein Urteil im Sampling-Streit um "Metall auf Metall"Bild: Erneut kein Urteil im Sampling-Streit um "Metall auf Metall"
kanzlei JURA.CC

Erneut kein Urteil im Sampling-Streit um "Metall auf Metall"

… zu schützen, die Tonträgerhersteller tätigen müssen, um Produkte wie Tonträger anbieten zu können. Eine Vervielfältigung im Sinne des Art. 2 Buchst. c der Richtlinie 2001/29/EG liegt nach der Rechtsprechung des EuGH jedoch nicht vor, wenn ein Nutzer in Ausübung der Kunstfreiheit einem Tonträger ein Audiofragment entnimmt, um es in geänderter und beim Hören nicht wiedererkennbarer Form in einem neuen Werk zu nutzen. Aus einer Abwägung der Freiheit der Kunst (Art. 13 EU-Grundrechtecharta) und der Gewährleistung des geistigen Eigentums (Art. 17 Abs. …
06.05.2020
Gedanken zum 8. Mai
Michael Reimann Politologe

Gedanken zum 8. Mai

… und Ermordung all Jener, die dem faschistischen Regime Widerstand geleistet hatten. Die ersten, die die Nazis in Folterkeller und Konzentrationslager steckten waren Kommunisten und Sozialdemokraten. Ihnen folgten aufrechte Deutsche aus Bürgertum und Adel und Geistliche aller Konfessionen, die sich für Freiheit und Menschenwürde einsetzten. Sie alle einten der Wille und die Tat, das deutsche Volk, die deutsche Nation und ihre Kultur vor Barbarei und Untergang zu retten. Wir danken und ehren am 8. Mai alle diejenigen, die Widerstand leisteten, sich …
05.05.2020
Dringende Aufgabe: Globale Zusammenarbeit gegen COVID-19
globalnewsonline

Dringende Aufgabe: Globale Zusammenarbeit gegen COVID-19

… Katastrophen in der Geschichte der Menschheit erlebt, und das neue Coronavirus hat das menschliche Leben ernsthaft bedroht. Kürzlich wurden nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation weltweit mehr als 3 Millionen Fälle diagnostiziert und mehr als 200.000 Todesfälle. Die Menschen opferten ihre Freiheit und waren gezwungen, zu Hause weiterhin isoliert zu sein. Die Weltwirtschaft war betroffen, und als sich die Panik ausbreitete, war das Vertrauen der Anleger frustriert, was zu Turbulenzen an den Finanz- und Kapitalmärkten führte. Darüber hinaus drücken …
04.05.2020
Bild: Versöhnte Welt - Wie wir Jesu Tod "für uns" verstehen könnenBild: Versöhnte Welt - Wie wir Jesu Tod "für uns" verstehen können
tredition GmbH

Versöhnte Welt - Wie wir Jesu Tod "für uns" verstehen können

… Leidens und Sterbens. Denn die Kreuzigung Jesu war natürlich nicht Gottes Wille in dem Sinn, dass er es sich wünschte. Der zweite Teil des Buches beantwortet unter anderem folgende Fragen: Was ist Sünde? Was bedeutet es, dass Jesus stellvertretend für uns starb? Was ist Freiheit und was macht uns frei? Was folgt aus Jesu Tod für die christliche Ethik? Was bedeutet es, wenn Christen behaupten, dass sich allein in Jesus Christus die Versöhnung der Welt ereignet hat? Den Abschluss des Textes bildet ein Glossar theologischer Fachbegriffe sowie ein …
30.04.2020
Bild: Da sag mir noch einer, die Voltairsche Vorsehung sei nichts weiter als Lug und Trug!
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Da sag mir noch einer, die Voltairsche Vorsehung sei nichts weiter als Lug und Trug!

… in der Sowiesohauptstadt Berlin. Klar dass die Gier des Westens nicht nur mir, sondern fast allen Ossis die Kariere an dieser Alma Mater versaute. Doch wie heißt es so schön: Vorwärts immer, rückwärts nimmer. Und was war der Traum des Ossis – die grenzenlose Freiheit, die er als Reisefreiheit verstand. Mit der einst gelebten Freiheit im Osten war es schnell aus, denn der FKK-Strand an der Ostsee wich dem Hund-Badestrand und die Verwaltungsdiktatur des Westens breitete sich wie eine eiserne Handschelle über den Osten aus. Also wollte ich wenigstens …
29.04.2020

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