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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Beteiligung

Bild: Inhouse-Seminare für den Personalrat in der Dienststelle -  Personalvertretungsrecht für Niedersachsen.Bild: Inhouse-Seminare für den Personalrat in der Dienststelle -  Personalvertretungsrecht für Niedersachsen.
Praktiker-Seminare GbR

Inhouse-Seminare für den Personalrat in der Dienststelle - Personalvertretungsrecht für Niedersachsen.

… Gruppenprinzip - Informationsrechte des Personalrats - Das regelmäßige Gespräch (zwischen PR und Dienststellenleitung) - Grundsätze zur Zusammenarbeit zwischen PR und Arbeitgeber - Allgemeine Aufgaben des Personalrats .... - ... bei Anregungen und Beschwerden - ... hinsichtlich der Beachtung von "Recht und Billigkeit" - Beteiligungsrechte des Personalrats (mit zahlreichen Fallbeispielen) - Mitwirkung und Anhörung - Mitbestimmung (besonders ausführlich !) - Zahlreiche Einzelfälle der Mitbestimmung - Personelle …
25.12.2023
Bild: Innovative KI als Faktencheck im Einsatz gegen Fehlinformationen Frag PoliGPT, das politische TagebuchBild: Innovative KI als Faktencheck im Einsatz gegen Fehlinformationen Frag PoliGPT, das politische Tagebuch
PoliGPT - Der Chatbot für politische Klarheit

Innovative KI als Faktencheck im Einsatz gegen Fehlinformationen Frag PoliGPT, das politische Tagebuch

… herzlich ein, diese innovative Plattform zu erkunden und zu nutzen. Der Aufbau eines starken und weit verbreiteten Netzwerks spielt für den Nutzen des dialogbasierten Faktenchecks eine entscheidende Rolle. Tragen Sie zu mehr Transparenz und individueller Beteiligung im politischen Diskurs bei, indem Sie das Projekt unterstützen und in Ihrem Netzwerk bekannt machen.Hinweis für die Redaktion Die Presseinformation ist zur sofortigen Veröffentlichung freigegeben. Für Interviews und weitere Informationen stehen Ansprechpartner über die unten genannten …
27.11.2023
Bild: FG Hamburg: Steuerfreie Wertverschiebungen bei der Schenkungssteuer - MTR LegalBild: FG Hamburg: Steuerfreie Wertverschiebungen bei der Schenkungssteuer - MTR Legal
MTR Legal Rechtsanwälte Pressearchiv

FG Hamburg: Steuerfreie Wertverschiebungen bei der Schenkungssteuer - MTR Legal

… Diese Voraussetzungen seien hier aber nicht erfüllt, so das FG Hamburg. Durch die disquotale Einlage des Vaters habe sich zwar der Wert der Einlage des Sohnes erhöht. Allerdings sei der Sohn nicht am Grundkapital der Kapitalgesellschaft beteiligt. Seine Beteiligung sei daher kein Anteil an einer Kapitalgesellschaft. Zwischen einem Anteil eines persönlich haftenden Gesellschafters an einer KGaA und dem Anteil an einer Kapitalgesellschaft müsse steuerrechtlich jedoch unterschieden werden, führte das Gericht weiter aus. Diese Lücke müsse vom Gesetzgeber …
13.11.2023
Bild: Urheberrecht – LG Berlin spricht Autorin nachträgliche Vergütung zuBild: Urheberrecht – LG Berlin spricht Autorin nachträgliche Vergütung zu
MTR Legal Rechtsanwälte Pressearchiv

Urheberrecht – LG Berlin spricht Autorin nachträgliche Vergütung zu

… gemacht. Dieser Klage hat das Landgericht Berlin dem Grunde nach stattgegeben.Die Klägerin hatte für die Rechte an den Drehbüchern eine Vergütung erhalten. Nachdem die beiden Filme überaus erfolgreich waren, machte sie im Wege der Anpassung eine angemessene Beteiligung gemäß § 32a Urheberrechtsgesetz (UrhG) geltend. Die beiden beklagten Firmen wiesen die Forderung zurück, da sie kein auffälliges Missverhältnis zwischen der gezahlten Vergütung und den Verwertungserträgen sahen.Das LG Berlin widersprach dieser Sichtweise und stellte fest, dass die …
13.11.2023
Bild: Zivilgesellschaftlicher Einsatz für Nachhaltigkeit und DemokratieBild: Zivilgesellschaftlicher Einsatz für Nachhaltigkeit und Demokratie
NewsXpress

Zivilgesellschaftlicher Einsatz für Nachhaltigkeit und Demokratie

… und eigenes Geld einzusetzen. "Gerade wir Erwachsenen sind gefordert, die Bildung der jüngeren Generation nicht von Entscheidungen des Finanzministeriums abhängig zu machen. Es hilft nicht, gegen eine oder mehrere Parteien zu wettern. Wir müssen echte Alternativen zur Beteiligung aufzeigen. Diese Alternativen liegen immer dort verborgen, wo Bürgerinnen und Bürger ihre Verantwortung übernehmen und ins Handeln kommen können. Barack Obama hat es mit seinem Ausspruch auf den Punkt gebracht: Wahlen allein machen noch keine Demokratie." Umso erfreulicher, …
02.11.2023
Bild: Hält die EU-Kommission ihr Versprechen?Bild: Hält die EU-Kommission ihr Versprechen?
Bund gegen Missbrauch der Tiere e.V.

Hält die EU-Kommission ihr Versprechen?

… Bereich mittlerweile seit Jahrzehnten zahlreiche erhebliche Defizite bekannt und hinreichend dokumentiert, die zu massenhaftem, inakzeptablen Tierleid führen. Welch überaus große Bedeutung die Bürger Europas der Zusage der EU-Kommission zuschreiben, hier endlich tätig zu werden, zeigt die hohe Beteiligung an erfolgreichen Europäischen Bürgerinitiativen.Gleichwohl lässt sich daran zweifeln, dass die EU ihr Versprechen auch tatsächlich einhalten wird. So hat die EU-Präsidentin Ursula von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Union am 13. September bei …
29.09.2023
Bundesregierung plant Kahlschlag bei der Förderung im Migrationsbereich - Aufruf zum Protest!
AWO Rostock

Bundesregierung plant Kahlschlag bei der Förderung im Migrationsbereich - Aufruf zum Protest!

… MBE) statt. Die vier verantwortlichen Trägerorganisationen– die Arbeiterwohlfahrt (AWO), die Bundesarbeitsgemeinschaft Evangelische Jugendsozialarbeit (BAG EJSA), die Bundesarbeitsgemeinschaft Katholische Jugendsozialarbeit (BAG KJS) und der Internationale Bund (IB)/Deutsches Rotes Kreuz (DRK) – rufen zur Beteiligung auf, um durch Gespräche und Veranstaltungen mit Politikerinnen und Politikern auf die Arbeit der MBE´s und JMD´s in ganz Deutschland aufmerksam zu machen. Die Bundesregierung plant in ihrem Bundeshaushalt für 2024 drastische Kürzungen …
08.09.2023
Bild: Bürger*innenrat und Barcamp im MittelpunktBild: Bürger*innenrat und Barcamp im Mittelpunkt
Beteiligung

Bürger*innenrat und Barcamp im Mittelpunkt

… Institutionen sowie die interessierte Öffentlichkeit. Vorgegeben ist nur das übergeordnete Thema: "Das Wir zur Wirkung bringen"; die Fragestellungen für mehr als 30 DF-Sessions reichen die Teilnehmenden, typisch Barcamp, selbst ein. „Ein Barcamp lebt von der aktiven Beteiligung der Teilnehmenden. Es handelt sich dabei um ein offenes Format: Vorgegeben werden Räumlichkeiten, Zeitfenster für die verschiedenen DF-Sessions und ein übergeordnetes Thema, dazu Infrastruktur und Verpflegung“, erklärt Astrid Köppel, Vorstand Dynamic Facilitation e.V. „Im …
25.07.2023
Bild: Friedlicher Protest gegen Nationalpark Ostsee - Sternfahrt auf dem Wasser "Der Sund war bunt!"Bild: Friedlicher Protest gegen Nationalpark Ostsee - Sternfahrt auf dem Wasser "Der Sund war bunt!"
Freie Ostsee Schleswig-Holstein

Friedlicher Protest gegen Nationalpark Ostsee - Sternfahrt auf dem Wasser "Der Sund war bunt!"

… mit Bundes- und EU-Gesetzen. Wir sind gegen eine ungerechtfertigte Überregulierung unserer Ostseeregion. Wir setzen auf einen Umweltschutz, der die Bürger beteiligt und der mit uns vor Ort gestaltet wird.“ Auch der Sprecher der Initiative Björn Brüggemann ist überwältigt von der Beteiligung: „Ich sehe hier nur Menschen, die die Ostsee lieben. Ich sehe hier Menschen aller Berufs- und Altersgruppen. Der friedliche Protest, der sich hier Luft gemacht hat, wird hoffentlich endlich auch von Minister Tobias Goldschmidt und dem Ministerpräsidenten Daniel …
02.07.2023
Bild: Thema Betreuungsrecht: Ablauf eines betreuungsgerichtlichen GenehmigungsverfahrensBild: Thema Betreuungsrecht: Ablauf eines betreuungsgerichtlichen Genehmigungsverfahrens
Prof. Dr. Thieler – Prof. Dr. Böh – Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Thema Betreuungsrecht: Ablauf eines betreuungsgerichtlichen Genehmigungsverfahrens

… klar, dass die Genehmigung nur gegenüber dem Betreuer erklärt werden kann. Der Betreute selbst erhält Kenntnis von der Genehmigung. Genehmigungsbedürftigkeit und Genehmigungsfähigkeit wurde ebenfalls zuvor unter Berücksichtigung des Erforderlichkeitsgrundsatzes und ggf. unter Beteiligung von Angehörigen oder Dritter geprüft. Der außenstehende Vertragspartner des Rechtsgeschäfts ist nicht in das Genehmigungsverfahren involviert.Dieser Beitrag wurde von Frau Rechtsanwältin Susanne Kilisch von der Rechtsanwaltskanzlei Prof. Dr. Volker Thieler – Prof. …
14.06.2023
Bild: Inhouse-Schulungen in Hessen bzw. Seminare zum Personalvertretungsrecht in Hessen (HPVG) - Grundschulungen.Bild: Inhouse-Schulungen in Hessen bzw. Seminare zum Personalvertretungsrecht in Hessen (HPVG) - Grundschulungen.
Praktiker-Seminare GbR

Inhouse-Schulungen in Hessen bzw. Seminare zum Personalvertretungsrecht in Hessen (HPVG) - Grundschulungen.

… PR und Dienststellenleitung) - Grundsätze zur Zusammenarbeit zwischen PR und Arbeitgeber - Allgemeine Aufgaben des Personalrats .... - ... bei Anregungen und Beschwerden - ... hinsichtlich der Beachtung von "Recht und Billigkeit" - Beteiligungsrechte des Personalrats (mit zahlreichen Fallbeispielen) - Mitwirkung und Anhörung - Mitbestimmung (besonders ausführlich !) - Zahlreiche Einzelfälle der Mitbestimmung - Personelle Angelegenheiten - Soziale Angelegenheiten - Organisatorische Angelegenheiten - …
23.05.2023
Bild: 2023 fängt gut an: Kantersieg und neuer Trikotsponsor für die VfB-BasketballabteilungBild: 2023 fängt gut an: Kantersieg und neuer Trikotsponsor für die VfB-Basketballabteilung
Cloudwood Tech

2023 fängt gut an: Kantersieg und neuer Trikotsponsor für die VfB-Basketballabteilung

… ist Kevin Siger ein begeisterter Sportfan und erkennt die Bedeutung von Sportteams für die Gemeinschaft. Deshalb hat er beschlossen, sich für das Sportteam in Hallbergmoos einzusetzen, indem er das Team großzügig unterstützt.Durch seine Spenden und seine aktive Beteiligung bei der Organisation von Veranstaltungen hat Kevin Siger maßgeblich dazu beigetragen, dass das Sportteam in Hallbergmoos eine erfolgreiche Saison hatte. Er hat nicht nur finanzielle Unterstützung bereitgestellt, sondern auch seine Zeit und Energie investiert, um sicherzustellen, …
13.04.2023
Bild: Offene Online-Konferenz "Globale Krise. Deutschland. Zeit zu handeln"Bild: Offene Online-Konferenz "Globale Krise. Deutschland. Zeit zu handeln"
Kreative Gesellschaft e.V.

Offene Online-Konferenz "Globale Krise. Deutschland. Zeit zu handeln"

Am 18. März 2023 fand die Online-Konferenz "Globale Krise. Deutschland. Zeit zu handeln" statt. Die Konferenz wurde von freiwilligen Teilnehmern des internationalen Projekts "Kreative Gesellschaft" aus Deutschland mit Unterstützung des internationalen Teams vorbereitet, unter Beteiligung von Experten aus den Bereichen Wirtschaft, Klimaforschung und Energieversorgung.Die aktuelle Situation in Deutschland und weltweit ist alles andere als stabil. Unser Land wird zunehmend von geopolitischen Konflikten und Krisen in allen Bereichen unseres Lebens belastet.Instabile …
21.03.2023
Alternativ Waffenlieferungen oder Verhandlungen? Nein - notwendig sind Waffenlieferungen und Verhandlungen!
Dr. Harald Hildebrandt Internet Verlag & Dienstleistungen UG (haftungsbeschränkt)

Alternativ Waffenlieferungen oder Verhandlungen? Nein - notwendig sind Waffenlieferungen und Verhandlungen!

… vernünftige westliche Vorgehensweisen seien, wird oft alternativ diskutiert. An Verhandlungen führt aber letztlich kein Weg vorbei, wenn ein atomares Inferno vermieden werden soll. In Verhandlungen (1+1: zwischen der Ukraine und Russland / 2+5: u. U. auch mit Beteiligung der USA, der EU, Großbritanniens, Frankreichs und Chinas) zu klärende Fragen müssen sein: - Wann beginnt ein Waffenstillstand? - In welchen Schritten wird der vollständige Abzug russischer Truppen vom gesamten ukrainischen Territorium (inklusive der Krim) realisiert? - Welche Entschädigungsleistungen …
12.03.2023
Bild: Moralische Zeigefinger im Ausland erfordern Anstand und Charakter im Inland!Bild: Moralische Zeigefinger im Ausland erfordern Anstand und Charakter im Inland!
cmp°

Moralische Zeigefinger im Ausland erfordern Anstand und Charakter im Inland!

… Entwicklungsprojekten betraut waren; u. A. Menschenrechtsorganisationen und Initiativen für Frauen- und Kinderrechte. Demokratisierungs- und Bildungsprojekte wurden umgesetzt, die Einhaltung des Wahlgesetzes gesichert, ausländische Regierungstruppen unterstützt, an Maßnahmen gegen den Terror der Taliban erfolgte aktive Beteiligung. Der Kampf gegen Armut wurde ebenso fortgeführt, als Einsatz für Klimaschutz, damit es eine bessere Zukunft für alle Menschen gibt. Vor unserer Evakuierung waren wir im direkten Kontakt mit den Medien, Institutionen der …
16.12.2022
Bild: Gründung der weltweit ersten demokratischen Schule für PartizipationBild: Gründung der weltweit ersten demokratischen Schule für Partizipation
School of Participation

Gründung der weltweit ersten demokratischen Schule für Partizipation

… Partizipation ist eine gegenwärtige und wichtige Sache – aber niemand weiß so richtig, wie das geht. Jetzt kann man dieses Handwerk lernen – in der School of Participation. Sie will einen Nachwuchs an Partizipations-Gestalter*innen ausbilden, die Beteiligungsprojekte professionell und erfolgreich begleiten können. Walter Sorms ist Grünen-Abgeordneter und Geschäftsführer des Hofguts Rengoldshausen, einem der ältesten Demeterhöfe in Süddeutschland. In seiner Begrüßung als Gastgeber der Veranstaltung stellt er eine interessante Behauptung auf: Man kann den …
24.10.2022
Bild: andersneu Studie zeigt große Herausforderung  für deutsche KommunenBild: andersneu Studie zeigt große Herausforderung  für deutsche Kommunen
andersneu - Motivation trifft Bildung

andersneu Studie zeigt große Herausforderung für deutsche Kommunen

… es nicht nur neuer medialer Kanäle, sondern generell eines anderen Ansatzes in der Ansprache der Menschen.Kommunale Verwaltungen, die Ihre Bürger*innen als Kund*innen begreifen, wird es darum in Zukunft besser gelingen, diese gezielt zu informieren und zu erreichen.Rege Beteiligung “Wir sind sehr zufrieden mit den Ergebnissen der Studie”, verrät Moritz Sauer, einer der beiden andersneu-Geschäftsführer und fährt fort: “Es haben viele Gemeinden und Städte verschiedenster Größen an unserer Studie teilgenommen. Durch die Vielfalt der Antworten ergibt …
06.10.2022
Bild: Weltfriedensgipfel: Vereinte Stimmen für Frieden als InstitutionBild: Weltfriedensgipfel: Vereinte Stimmen für Frieden als Institution
HWPL e.V.

Weltfriedensgipfel: Vereinte Stimmen für Frieden als Institution

… HWPL berichtete Marian Dragomir, der Direktor des Kulturzentrums der Stadt Ploiesti, über die Fortschritte der Zusammenarbeit in Rumänien: "Seit November 2016 setzen wir das Projekt "Schule des Friedens" in 16 Schulen um, ein für Rumänien einzigartiges Pilot-Projekt mit Beteiligung von 1.000 Schülern und 20 Lehrern. Außerdem betonte er die Notwendigkeit der Bildung zur Schaffung einer Friedenskultur: "HWPL hat Lehrern geholfen, die Bildung der Schüler zu fördern und Ungleichheiten zu minimieren. Die MasterPeace RO Association und unsere Friedenspädagogen …
28.09.2022
Bild: Rettet die Friedrichstraße - Das Aktionsbündnis fordert weiterhin die Aufhebung der SperrungBild: Rettet die Friedrichstraße - Das Aktionsbündnis fordert weiterhin die Aufhebung der Sperrung
Wirtschaftskreis Mitte e.V.

Rettet die Friedrichstraße - Das Aktionsbündnis fordert weiterhin die Aufhebung der Sperrung

… Verkehrsversuches müssen schnellstmöglich zurück- gebaut und die zentrale Friedrichstraße soll wieder als funktionierende Einkaufsstraße geöffnet werden. Bisher 17 Geschäftsaufgaben seit Beginn der Schließung der Friedrichstraße zeigen, dass der aktuelle jetzige Zustand rücksichtslos ohne die Beteiligung der betroffenen Akteure und Berücksichtigung der wirtschaft- lichen Gegebenheiten durchgesetzt wurde. Das Aktionsbündnis fordert den sofortigen Rückbau des Verkehrsversuches und steht dem Senat und Abgeordnetenhaus bei der Arbeit an ei- nem umfassenden Verkehrs- …
14.09.2022
Bild: Frieden institutionalisieren: Gestaltung kollektiven Handelns zur Schaffung von Frieden als Kultur und NormBild: Frieden institutionalisieren: Gestaltung kollektiven Handelns zur Schaffung von Frieden als Kultur und Norm
HWPL Deutschland e. V.

Frieden institutionalisieren: Gestaltung kollektiven Handelns zur Schaffung von Frieden als Kultur und Norm

… ermöglicht". Er betonte: "Jeder Friedensprozess, der zu dauerhaftem Frieden führen will, muss das Problem an der Wurzel angehen und Hand in Hand mit einer Demokratisierung geführt werden, nicht nur unter intensiver Beteiligung von Interessengruppen, sondern auch der Zivilgesellschaft." Verantwortlicher für diese Pressemitteilung: HWPL Deutschland e. V. Frau Lisa Schnabel Theodor-Heuss Allee 112 60486 Frankfurt am Main Deutschland fon ..: +4917650081738 web ..: http://www.hwpl.kr email : HWPL ist eine internationale Friedensorganisation, die sich …
05.06.2022
Bild: ArbEG-Pauschalvergütung und Rechteabkauf, 8. Juli 2022 ONLINEBild: ArbEG-Pauschalvergütung und Rechteabkauf, 8. Juli 2022 ONLINE
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

ArbEG-Pauschalvergütung und Rechteabkauf, 8. Juli 2022 ONLINE

In der Praxis der Unternehmen werden verstärkt Pauschalvergütungssysteme zur Abgeltung des gesetzlichen Vergütungsanspruchs nach ArbEG eingeführt mit dem Ziel, die Nachteile laufender, jährlicher Beteiligungen des Erfinders an Umsätzen oder Lizenzeinnahmen zu vermeiden und Zeit und Kosten bei der Ermittlung und Auszahlung der Erfindervergütung einzusparen.                                            Bei diesem Praktiker-Kurs stellen ausgewiesene Expert*innen die verschiedenen Pauschalvergütungssysteme vor und erörtern ihre Anwendungsbereiche in der …
24.05.2022
Verhaltensbedingte Kündigung
Kanzlei für Arbeitsrecht Jünger

Verhaltensbedingte Kündigung

… Schwerbehinderung) sind die entsprechenden Ämter (z.B. Arbeitsschutzbehörde, Integrationsamt) vor der Aussprache und Erteilung einer Kündigung zu beteiligen. Soweit eine Arbeitnehmervertretung im Betrieb besteht ist diese wie bei jeder Kündigung vorher zu beteiligen. Die Beteiligungsrechte des Betriebsrates ergeben sich aus dem Betriebsverfassungsrecht (§ 102 BetrVG) die Beteiligungsrechte der Schwerbehindertenvertretung ergeben sich aus dem BetrVG i.V.m. SGB IX (z.B. § 178 Abs. 2 Satz 3 SGB IX). VerhaltensbedingtDie Zulässigkeit der verhaltensbedingten …
09.04.2022
Bild: Freundschaft in der Welt - Deutschland Bild: Freundschaft in der Welt - Deutschland
Berliner Telegraph UG

Freundschaft in der Welt - Deutschland

… Haltung und Sanktionen seien für die Deutsche Wirtschaft und Energiehaushalt schädlich. Ein besonderes Thema war unter anderem die Entrüstung über die zunehmende Eskalation des Ukraine Konflikts seitens der Aussiedler Deutschen und ihrer Kinder, die, im Falle der Beteiligung der Bendeswehr in den militärischen Einsätzen, gegen ihre ehemaligen ukrainischen bzw. russischen Mitbürger in den Krieg ziehen müssten. Die Demonstration verlief fast ohne Zwischenfälle oder Provokationen, und mehr als 35 deutsche Bürgerinnen und Bürger konnten ihre Meinung …
24.01.2022
Bild: Ein Schlag ins Herz EurasiensBild: Ein Schlag ins Herz Eurasiens
Imex Wirtschaftsallianz e.V.

Ein Schlag ins Herz Eurasiens

… des Landes die Möglichkeit hatten, Strafverfolgungsbeamte und das Militär zur Bekämpfung von Terroristen zu entsenden. Den Friedenstruppen selbst wurde befohlen, das Feuer nur zu eröffnen, wenn sie angegriffen wurden, sodass die verbreiteten Informationen über ihre Beteiligung an den Feindseligkeiten nicht wahr sind. Im Moment hat sich die Situation im Land stabilisiert. Laut Kassym-Schomart Tokajew zeige die Einführung des Ausnahmezustands Wirkung, und im ganzen Land werde die verfassungsmäßige Rechtmäßigkeit wiederhergestellt. Auf einer außerordentlichen …
16.01.2022
Bild: Koalition will elektronische Patientenakte mit Zwang einführen - so nicht. Alle Ampeln auf rot!Bild: Koalition will elektronische Patientenakte mit Zwang einführen - so nicht. Alle Ampeln auf rot!
Deutsches Psychotherapeuten Netzwerk (DPNW)

Koalition will elektronische Patientenakte mit Zwang einführen - so nicht. Alle Ampeln auf rot!

… Kelber hat nachdringlich um Nachbesserung der ePA gebeten. In der jetzigen Form würde er der ePA sicher nicht zustimmen. Was soll dann diese überhastete Zwangseinführung?" Dieter Adler verspricht den potentiellen neuen Gesundheitspolitikern: "Wenn sie die Digitalisierung durchdrücken ohne Beteiligung, von denen die es ausführen sollen, dann treffen sie auf massiven Widerstand und sie werden scheitern. Lernen sie aus den Fehlern ihrer Vorgänger, die sind mit dieser Methode sämtlich vor die Wand gefahren." Über den Verband Das "Deutsche Psychotherapeuten …
22.11.2021
Claus Schaffer: „Direkte Demokratie ist die Wertschätzung des Volkswillens, sie ist Teil der DNA der AfD“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer: „Direkte Demokratie ist die Wertschätzung des Volkswillens, sie ist Teil der DNA der AfD“

… fertiggestellt. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu:„Unter dem Begriff der Volksabstimmungen sind in Schleswig-Holstein die Volksinitiative, das Volksbegehren und der Volksentscheid als Möglichkeiten der unmittelbaren Beteiligung von Staatsbürgern im Volksabstimmungsgesetz zusammengefasst. Diese Form der unmittelbaren demokratischen Beteiligung muss in einer zunehmend im digitalen Raum, im Internet und in den sozialen Medien stattfindenden Debatte auch online möglich sein, …
01.11.2021
Bild: Jahrhundertprojekt der Stadt Griesheim erreicht bedeutenden MeilensteinBild: Jahrhundertprojekt der Stadt Griesheim erreicht bedeutenden Meilenstein
Nickel Rechtsanwälte, Hanau

Jahrhundertprojekt der Stadt Griesheim erreicht bedeutenden Meilenstein

… Vermietung bezahlbaren Wohnraums der Kommune gemeinsam mit dem privaten Partner auf die Dauer von 20 Jahren schreitet erfolgreich voran. Nachdem auf der Grundlage des von Nickel Rechtsanwälte entwickelten Konzepts einer Stadtentwicklungsgesellschaft unter Beteiligung der Kommune und privater Gesellschafter für die Stadtentwicklungsgesellschaft Griesheim GmbH im Rahmen des entwickelten Findungsprozesses ein geeigneter privater Partner gefunden und umfangreiche Vertragswerke festgezurrt, erforderliche Flächen zur Entwicklung eines neuen Stadtteils …
18.10.2021
Bild: Stefan Kühn: Bundestagswahl 2021-Welche Koalitionen sind jetzt möglich? Bild: Stefan Kühn: Bundestagswahl 2021-Welche Koalitionen sind jetzt möglich?
SK CONSULTING

Stefan Kühn: Bundestagswahl 2021-Welche Koalitionen sind jetzt möglich?

… wird in den meisten Umfragen als nachteilig für die Wirtschaft bezeichnet mit diesen Folgen: deutlich höhere Schulden, Steuern und Renditen bei deutschen Staatsanleihen (und höhere Arbeitslosigkeit wegen der Verteuerung der Arbeit!)! Deutlich könnte sich eine Regierung mit Beteiligung der Grünen im Bereich des Klimaschutz auswirken. Diese dürfte insbesondere die Erneuerbaren Energien fördern. Allerdings herrscht auch hier Besorgnis, dass zu schnell, zu viel versucht wird. Dasselbe gilt für die Steuerpolitik! Eine lockere Fiskalpolitik und eine stärkere …
27.09.2021
Bild: LINKE: Niederlage als Weckruf verstehenBild: LINKE: Niederlage als Weckruf verstehen
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

LINKE: Niederlage als Weckruf verstehen

… Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen, sozial Benachteiligte mit ihren Anliegen wiederfinden. Insofern müssen wir diese Wahl als Auftrag an uns verstehen, diese Anliegen zu formulieren und auf die parlamentarische Bahn zu bringen. Dass eine regierungsfähige Koalition mit Beteiligung der LINKEN weiterhin nicht in Sicht ist, ändert nichts daran, dass Opposition für uns immer schon geheißen hat und heißen wird, dass wir parlamentarische und außerparlamentarische Arbeit miteinander vernetzen und beidem eine Stimme zu verleihen. Wir sind immer …
27.09.2021
Aufruf zu (interkulturellen) Parade der Vielfalt, unteilbar Demonstration auch in Norddeutschland
Interkulturellerkarneval-kiel.de

Aufruf zu (interkulturellen) Parade der Vielfalt, unteilbar Demonstration auch in Norddeutschland

… 'internationalen Markt'. Mit damit per se schon viel mehr Besuchern. Die Einladung dazu musste leider nur Corona (vorsorglich) bedingt zurück genommen werden. 2022 wären aber Menschen,  Organisationen,  Gruppen aus ganz Norddeutschland herzlich zu solch einer Parade, Beteiligung daran qeingeladen. Auch der Vielfalt,  unteilbar.Eventuell auch verbunden mit dementsprechenden Demonstration.Auch dieses Jahr gab es schon überregionale Beteiligung, mit auch bundesweit tätigen Organisationen. Zudem die von mehreren Kieler Parteien, Kirchen, DGB, AI, usw. Und ausser …
20.09.2021
Claus Schaffer: „Der Landtag will keine parlamentarische Verantwortung übernehmen"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer: „Der Landtag will keine parlamentarische Verantwortung übernehmen"

… zugeschrieben Kontrolle der Regierung ist in der Corona-Pandemie in Schleswig-Holstein nicht gewollt. Genau dafür aber haben die Wähler ihre Volksvertreter gewählt.“Weitere Informationen:Entwurf eines Gesetzes zur Beteiligung des Schleswig-Holsteinischen Landtages beim Erlass von Rechtsverordnungen nach § 32 Infektionsschutzgesetz (Schleswig-Holsteinisches Infektionsschutz-Parlamentsbeteiligungsgesetz – IfSPBG SH), Gesetzentwurf des Zusammenschlusses der Abgeordneten der AfD, Drucksache 19/2698http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/drucks/02600/drucksache-19-02698.pdf
08.09.2021
Bild: Ein widerstandsfähigeres UN-System – mit TaiwanBild: Ein widerstandsfähigeres UN-System – mit Taiwan
Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland, Büro Frankfurt am Main

Ein widerstandsfähigeres UN-System – mit Taiwan

… die VR China den Wortlaut der Resolution fälschlicherweise mit Pekings „Ein-China-Prinzip“ gleichsetzt, zwingt sie den Vereinten Nationen willkürlich ihre politischen Ansichten auf.Die Absurdität hört damit nicht auf. Durch diesen Ausschluss wird auch die Beteiligung der taiwanischen Zivilgesellschaft behindert. Inhabern von Reisepässen aus Taiwan wird der Zugang zu UN-Räumlichkeiten verweigert, sowohl für Besichtigungen als auch für Sitzungen, während taiwanische Journalisten keine Akkreditierung für die Berichterstattung über UN-Veranstaltungen …
08.09.2021
Jörg Nobis: „Wohnen muss generell günstiger werden – Wohneigentumsquote steigern!“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis: „Wohnen muss generell günstiger werden – Wohneigentumsquote steigern!“

… die Grunderwerbsteuer das Wohnen. Die Baupreise steigen etwa durch immer strengere Dämmvorschriften stetig an. Und auch bei Bestandsimmobilien sorgen immer neue Abgaben wie die CO2-Bepreisung dazu, die Wohnkosten weiter in die Höhe zu treiben. Regierungen mit SPD-Beteiligung sind oft die Treiber dieser fatalen Entwicklung.Deutschland hat im europäischen Vergleich eine sehr niedrige Wohneigentumsquote – wir sind ein Mieterland. Von daher täten wir gut daran, den Erwerb von selbst genutztem Wohneigentum grundsätzlich steuerfrei zu ermöglichen. Nur …
25.08.2021
Bild: Schadensersatz wegen unrechtmäßiger Vergabesperre im Rahmen polizeilicher AbschleppmaßnahmenBild: Schadensersatz wegen unrechtmäßiger Vergabesperre im Rahmen polizeilicher Abschleppmaßnahmen
abante

Schadensersatz wegen unrechtmäßiger Vergabesperre im Rahmen polizeilicher Abschleppmaßnahmen

… Anfang November 2019 körperlichen Angriffen der zwei Fahrzeugbesitzer ausgesetzt. Der in der Nacht auf das Betriebsgelände der Auto-Bastian GmbH verbrachte PKW konnte erst in den frühen Morgenstunden gegen die anfänglich verweigerte Zahlung und unter Beteiligung von Beamten der Polizeiautobahnstation Medenbach an die Fahrzeugbesitzer herausgegeben werden. Es folgte ein Ausschluss von der Vergabe polizeilicher Abschleppmaßnahmen. Zu Unrecht, wie das LG Wiesbaden bereits im sich anschließenden einstweiligen Verfügungsverfahren entschied (Beschluss vom …
10.08.2021
DMB: Prävention ist die beste Versicherung gegen Elementarschäden
dmb

DMB: Prävention ist die beste Versicherung gegen Elementarschäden

… entstanden ist. Zudem werden Versicherer – sofern diese überhaupt solche Gefahren absichern wollen – sehr hohe Prämien aufrufen müssen. Das werden Unternehmen nicht immer zahlen können. Es bedarf deswegen einen neuen Weg der Elementarschadenversicherung mit öffentlicher Beteiligung. Wir brauchen ein Umdenken hin zu mehr Aufklärung und Prävention sowie eine wirksame ganzheitliche Strategie für die Klimafolgenanpassung. Die Ereignisse haben die meisten Betroffenen komplett überrascht. Hier muss ein anderes Bewusstsein für Gefahren geschaffen werden.“ …
30.07.2021
Volker Schnurrbusch: „Rot-grün will islamische Verbände an NDR-Gremien beteiligen“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch: „Rot-grün will islamische Verbände an NDR-Gremien beteiligen“

… allmähliches Umdenken gesorgt. Die Reaktionen der Altparteien und der ihnen verbundenen Medien auf die Mordtaten von Würzburg haben gezeigt, dass hierzulande immer noch von verfehlter Integration geschwafelt wird, statt den islamistischen Sumpf endlich auszutrocknen, der sich immer weiter ausbreitet.Die Beteiligung von DITIB und Schura am Rundfunkrat des NDR ist kein Zeichen von Teilhabe, denn dieses Konzept ist in der islamischen Welt unbekannt. Es ist ein Zeichen von Unterwerfung, so wie es der französische Bestseller-Autor Michel Houellebecq schon seit …
02.07.2021
Auf dem Weg zum Frieden - Startschuss zum Pilgern in Hermannsurg
Ev.-luth. Missionswerk in Niedersachsen (ELM)

Auf dem Weg zum Frieden - Startschuss zum Pilgern in Hermannsurg

… Friedensort2GO-Weg mit einem digitalen Programm.Hermannsburg. „Friedensort2GO-Weg“ – ein ungewöhnlicher Name für ein ungewöhnliches Projekt des Ev.-luth. Missionswerks in Niedersachsen (ELM): Am 18. Juni um 16 Uhr startet in Hermannsburg mit einem digitalen Eröffnungsprogramm unter Beteiligung von Landesbischof Ralf Meister offiziell der achte Friedensort der hannoverschen Landeskirche.Damit gehört auch Hermannsburg im Süden der Lüneburger Heide zu einem der geistlichen und kommunikativen Zentren für die Themen des gerechten Friedens. Diese setzen …
16.06.2021
Bild: Europäische Bürgerinitiative „Start Bedingungsloser Grundeinkommen (BGE) in der gesamten EU“Bild: Europäische Bürgerinitiative „Start Bedingungsloser Grundeinkommen (BGE) in der gesamten EU“
Bergpartei, die Überpartei

Europäische Bürgerinitiative „Start Bedingungsloser Grundeinkommen (BGE) in der gesamten EU“

… die „Europäische Bürgerinitiative – EBI“, weitgehend unbekannt ist. Auftraggeber*innen der Umfrage sind acht laufende Europäische Bürgerinitiativen und Organisationen. Angesichts der Ergebnisse der Umfrage fordern sie die offizielle Erweiterung des Europatags am 9. Mai zum „EU-Sign-Day”, um die Beteiligung von Bürger*innen an der Politik der Europäischen Union zu stärken.In Deutschland liegt der Bekanntheitsgrad des Instruments der EBI mit 1,4 Prozent am niedrigsten, in Portugal mit 4,1 Prozent am höchsten; genaue Zahlen finden Sie unten. Befragt …
07.05.2021
Bild: Agile Basisdemokratie - Eine progressive Lösungs- und Entscheidungsfindung unter Beteiligung AllerBild: Agile Basisdemokratie - Eine progressive Lösungs- und Entscheidungsfindung unter Beteiligung Aller
tredition GmbH

Agile Basisdemokratie - Eine progressive Lösungs- und Entscheidungsfindung unter Beteiligung Aller

Christoph Ulrich Mayer lädt die Menschheit in "Agile Basisdemokratie" zu einer neuen Gestaltung der Zukunft ein. Die Zahl unzufriedener Bürger nimmt in Deutschland immer mehr zu. Dies spiegelt sich u.a. in der Anzahl der Nichtwähler wieder, denn immer mehr Menschen finden keine Partei mehr, die sie wählen möchten. Sie haben zudem den Eindruck, dass ihre eigene Stimme keinen Einfluss hat. Parteien wie die STATT Partei oder die Piraten wollten in der Vergangenheit daran etwas ändern, doch sind nach ihren beachtlichen Anfangserfolgen wieder ver…
27.04.2021
Thema: Pressemitteilung Beteiligung
Bild: ADG-Petition “Bürgerversicherung als Solidarische Sozialversicherung" auf change.orgBild: ADG-Petition “Bürgerversicherung als Solidarische Sozialversicherung" auf change.org
Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München

ADG-Petition “Bürgerversicherung als Solidarische Sozialversicherung" auf change.org

… höchstrichterlich bestätigte Beliebigkeit der Verwendung ihrer Beiträge hinnehmen. Dies nützt der Staat rigoros aus und finanziert die versicherungsfremden, nicht beitragsgedeckten Leistungen zu einem großen Teil anstatt aus Steuermittel aus der Gesetzlichen Sozialversicherung - ohne Beteiligung der Versicherten aus anderen Versicherungswerken. Dies widerspricht in höchstem Maße dem Solidargedanken. Beiträge und Leistungen müssen für alle die gleiche Basis haben.Erst wenn die solidarische Beteiligung jedes Einzelnen am gesetzlichen Sozialsystem gegeben ist, …
26.03.2021
Bild: ADG beteiligt sich an Abstimmung21 von Mehr Demokratie e.V.Bild: ADG beteiligt sich an Abstimmung21 von Mehr Demokratie e.V.
Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München

ADG beteiligt sich an Abstimmung21 von Mehr Demokratie e.V.

… höchstrichterlich bestätigte Beliebigkeit der Verwendung ihrer Beiträge hinnehmen. Dies nützt der Staat rigoros aus und finanziert die versicherungsfremden, nicht beitragsgedeckten Leistungen zu einem großen Teil anstatt aus Steuermittel aus der Gesetzlichen Sozialversicherung - ohne Beteiligung der Versicherten aus anderen Versicherungswerken. Dies widerspricht in höchstem Maße dem Solidargedanken. Beiträge und Leistungen müssen für alle die gleiche Basis haben. Erst wenn die solidarische Beteiligung jedes Einzelnen am gesetzlichen Sozialsystem gegeben …
22.03.2021
Die Internationale Rael-Bewegung gründet das erste Bündnis für außerirdische diplomatische Kontakte
Deutsche Rael-Bewegung e.V.

Die Internationale Rael-Bewegung gründet das erste Bündnis für außerirdische diplomatische Kontakte

Genf, 22. Februar 2021 - In einer aktuellen Erklärung hat die Rael-Bewegung ihre führende Beteiligung an der Gründung eines Bündnisses für außerirdische diplomatische Kontakte bestätigt. "Um auf der wachsenden Unterstützung für ein Fakultativprotokoll zum Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen (1961) bezüglich Botschaftsgebäude für Außerirdische aufzubauen, haben wir, mit dem letztendlichen Ziel, ein solches Botschaftsgebäude zu errichten, die ‚Alliance for Extraterrestrial Diplomatic Contact' (AEDC) gegründet", erklärte Daniel Turcotte, …
25.02.2021
Bild: Es geht! Anders. - Bischof Dr. Bertram Meier startet diözesane Misereor-Fastenaktion 2021 in LindauBild: Es geht! Anders. - Bischof Dr. Bertram Meier startet diözesane Misereor-Fastenaktion 2021 in Lindau
Kolpingwerk Diözesanverband Augsburg. e.V.

Es geht! Anders. - Bischof Dr. Bertram Meier startet diözesane Misereor-Fastenaktion 2021 in Lindau

… aber auch über die großen weltpolitischen Zusammenhänge an. Jugendaktion „Umwerfend ANDERS“Unter dem Motto „Umwerfend ANDERS. Nachhaltigkeit trifft Zukunft“ lädt die Kolpingjugend Diözesanverband Augsburg alle Jugendgruppen – nicht nur kirchliche – zur Beteiligung an der Jugendaktion zur diözesanen Eröffnung der Misereor-Fastenaktion ein. Zu den Themen „Fleischkonsum und Ernährung“, „Hunger/Durst“, „Flucht“, „Klimawandel“, „Autofahren/Mobilität“, „Konsum und Lebensstil“, „Müllhalde Meer/Plastik“ und „Energie“ hat die Projektgruppe unterschiedliche …
16.02.2021
Bild: Wirtschaftsethik und Wirtschaftspolitik nach SARS Covid 19 - Ein Blick auf die ZukunftBild: Wirtschaftsethik und Wirtschaftspolitik nach SARS Covid 19 - Ein Blick auf die Zukunft
tredition GmbH

Wirtschaftsethik und Wirtschaftspolitik nach SARS Covid 19 - Ein Blick auf die Zukunft

… und Wirtschaftspolitik nach SARS Covid 19", dass vor allem in der Wirtschaft ein Paradigmenwechsel notwendig ist. Anstatt der Optimierung des Shareholder Value muss es eine langfristige Unternehmensplanung mit einem Fokus auf das Kundeninteresse und einer angemessenen Beteiligung der Mitarbeiter am Wirtschaftserfolg. Die einseitige Verfolgung nationaler Ziele sind laut dem kritischen Buch "Wirtschaftsethik und Wirtschaftspolitik nach SARS Covid 19" auch ein Problem. Statt dessen sollte das Wohl der Menschheit insgesamt im Mittelpunkt stehen. Denn …
12.01.2021
Bild: Verleihung des 12. Corporate Health Awards: betriebliches Gesundheitsmanagement im Zeichen der Corona-PandemieBild: Verleihung des 12. Corporate Health Awards: betriebliches Gesundheitsmanagement im Zeichen der Corona-Pandemie
EUPD Research Sustainable Management GmbH

Verleihung des 12. Corporate Health Awards: betriebliches Gesundheitsmanagement im Zeichen der Corona-Pandemie

… Health Management in Deutschland 2021“ und liefern faktenbasierte Aussagen zu aktuellen Entwicklungen.Im Vergleich zum Vorjahr ist neben der verstärkten Einbindung der Geschäftsführung (+ 2,9 %) in das Gesundheitsmanagement vor allem die immer stärker werdende Beteiligung der Unternehmenskommunikation zu verzeichnen (+ 5,5 %). Dies spricht für die hohe Bedeutung der internen und externen Kommunikation, gerade während Krisenzeiten.„Dieses Jahr hat uns allen gezeigt, dass betriebliches Gesundheitsmanagement kein einfaches „nice-to-have“-Programm ist. …
09.12.2020
Bild: Freieweiber - ein Projekt, um Frauen sichtbar zu machenBild: Freieweiber - ein Projekt, um Frauen sichtbar zu machen
freieweiber

Freieweiber - ein Projekt, um Frauen sichtbar zu machen

… die durch gesellschaftliche Diktate einer angeblich typischen "Weiblichkeit" auferlegt werden. Die Frau als Mensch hat alle Möglichkeiten, sich zu entwickeln. Sie kann ein Lebenskonzept entwickeln. Dieses Konzept ist damit nicht "typisch weiblich". Das Projekt lebt von der Beteiligung der Besucher der Website. Aktuell werden Beiträge, die veröffentlicht werden, mit einem kleinen Geschenk belohnt. Allen, denen daran gelegen ist, die althergebrachten Klischees von "typisch weiblich" endlich dorthin zu werfen, wohin sie gehören, nämlich auf den Kompost …
02.12.2020
Bild: Streitverkündung im Kostenfestsetzungsverfahren?Bild: Streitverkündung im Kostenfestsetzungsverfahren?
kanzlei JURA.CC

Streitverkündung im Kostenfestsetzungsverfahren?

… Kostenfestsetzungsverfahren überhaupt möglich ist, ist in Literatur und Rechtsprechung umstritten. Es kann jedoch davon ausgegangen werden, dass nur in den Fällen, in denen der Beitritt der Streithelferin bzw. die Streitverkündung bereits im Hauptverfahren erfolgt ist, eine Beteiligung des Streithelfers auch im Kostenfestsetzungsverfahren möglich ist. Rechtsanwalt Usebach hat für seinen Mandanten Erinnerung eingelegt. Auf die Erinnerung von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. hat das Amtsgericht Köln mit Beschluss vom 11.11.2020 zum Aktenzeichen 221 C …
16.11.2020
Bild: Befangenheit von Richtern: Sitzungspause sind keine Beratung & heimliche Aufnahmen zulässigBild: Befangenheit von Richtern: Sitzungspause sind keine Beratung & heimliche Aufnahmen zulässig
kanzlei JURA.CC

Befangenheit von Richtern: Sitzungspause sind keine Beratung & heimliche Aufnahmen zulässig

… Abs. 3 Satz 2 DRiG zu absolvierenden Gerichtspraktikums. Das Gericht lässt weder erkennen, dass es insoweit von der höchstrichterlichen Rechtsprechung und überwiegenden Meinung in der Literatur abweichen will, noch begründet es, warum Gespräche unter ungeklärt gebliebener Beteiligung von Schülern oder Studenten gleichwohl als Beratung im Sinne des § 193 GVG eingeordnet werden können. Das Landgericht durfte daher bei der vorzunehmenden Abwägung eine Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit der Rechtspflege nicht einstellen, denn diese war erkennbar …
02.11.2020
Bild: Corona, Nullzinsen und das sozialpolitische Weiter-SoBild: Corona, Nullzinsen und das sozialpolitische Weiter-So
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Corona, Nullzinsen und das sozialpolitische Weiter-So

… erforderliche Kapital wird dazu einfach „gedruckt“. Der Staat verschuldet sich unbegrenzt und bedient mit dem Geld diejenigen, deren gut bezahlte Lobbyisten laut genug „hier“ rufen. Für die Vermögenden, die ihr Geld längst in Immobilien, Edelmetallen und Beteiligungen an (auf längere Sicht prosperierenden) Unternehmen investiert haben, ist diese Art der Wirtschaftspolitik natürlich kein Problem. Im Gegenteil, sie profitieren und werden noch reicher. In unserer partiellen Wohlstandsgesellschaft, in der wenige Prozent der Bevölkerung Eigentümer des …
27.10.2020

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