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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Beteiligung

Bild: Degag Genussrechte – Keine Auszahlungen an AnlegerBild: Degag Genussrechte – Keine Auszahlungen an Anleger
MTR Legal Rechtsanwälte Pressearchiv

Degag Genussrechte – Keine Auszahlungen an Anleger

… Auszahlungen an die Anleger haben. Die Zahlungen seien nicht sichergestellt. Die am 16. Dezember 2024 fällig gewordenen Zahlungen an die Anleger konnten daher nicht fristgerecht geleistet werden. Verschiedene Genussrechte betroffen Bei der Degag Kapital GmbH sind von dem Zahlungsausfall die Genussrechts-Beteiligungen der Serie L mit 5 bzw. 10 Jahren Mindestlaufzeit sowie das Genussrecht DEGAG WohnInvest 7 ebenfalls mit 5 bzw. 10 Jahren Laufzeit betroffen.Bei der Degag Wi8 GmbH müssen Anleger der Genussrechte DEGAG WohnInvest 8 mit 5 und 10 Jahren Laufzeit …
30.12.2024
Bild: Schulungen zum Personalvertretungsrecht (auch für Personalverantwortliche, Dienststellenleitungen, VorgesetzteBild: Schulungen zum Personalvertretungsrecht (auch für Personalverantwortliche, Dienststellenleitungen, Vorgesetzte
Praktiker-Seminare GbR

Schulungen zum Personalvertretungsrecht (auch für Personalverantwortliche, Dienststellenleitungen, Vorgesetzte

… Dienststellenleitung) - Grundsätze zur Zusammenarbeit zwischen PR und Arbeitgeber - Allgemeine Aufgaben des Personalrats .... - ... bei Anregungen und Beschwerden - ... hinsichtlich der Beachtung von "Recht und Billigkeit" - Beteiligungsrechte des Personalrats (mit zahlreichen Fallbeispielen) - Mitwirkung und Anhörung - Mitbestimmung (besonders ausführlich !) - Zahlreiche Einzelfälle der Mitbestimmung - Personelle Angelegenheiten - Soziale Angelegenheiten - Organisatorische Angelegenheiten - Sonstige Angelegenheiten - Beteiligung bei …
18.12.2024
Bild: Koordinierte Diskreditierungskampagne gegen IGB ALLATRABild: Koordinierte Diskreditierungskampagne gegen IGB ALLATRA
AllatRa e.V.

Koordinierte Diskreditierungskampagne gegen IGB ALLATRA

… garantiert die Meinungs- und Gedankenfreiheit sowie das Recht, verschiedene Gesellschaftsmodelle zu diskutieren und vorzuschlagen. Auch die Auseinandersetzung mit Klimaherausforderungen und entsprechenden Anpassungen ist international anerkannt, wie zahlreiche Abkommen belegen. Die Beteiligung von ALLATRA-Freiwilligen aus verschiedenen Ländern am Projekt "Kreative Gesellschaft", das in den USA registriert ist, unterstreicht den offenen und internationalen Charakter dieser Diskussion. Diese Aktivitäten entsprechen den Prinzipien zivilgesellschaftlichen …
07.12.2024
Frauenrechte stärken / 50 Prozentz Frauen in den Bundestag - 35 Prozent sind zu wenig! Prozent
Aktion Weißes Friedensband e.V.

Frauenrechte stärken / 50 Prozentz Frauen in den Bundestag - 35 Prozent sind zu wenig! Prozent

… Warum ist Parität so wichtig?Frauen machen ganz andere Erfahrungen in ihrer Kindheit, in der Jugend, in der Pubertät und als Erwachsene im Alltag. Sie sind dadurch anders sozialisiert als Männer. Die Politik braucht diese Erfahrungen und das macht eine größere Beteiligung von Frauen in der Politik notwendig. Alle würden davon profitieren, auch die Männer.Ein hoher Frauenanteil ist ein Schutz für die Demokratie, weil nur ein paritätisch besetzter Bundestag beschlussfähig ist. Aktion “50 Prozent Frauen” Aktion Weißes Friedensband wurde 2003 von Journalist*innen …
26.11.2024
Bild: Bundesparteitag: WerteUnion stärkt den Vorstand und baut organisatorische Basis ausBild: Bundesparteitag: WerteUnion stärkt den Vorstand und baut organisatorische Basis aus
WerteUnion

Bundesparteitag: WerteUnion stärkt den Vorstand und baut organisatorische Basis aus

… kurzfristigen Waffenstillstands.Breiten Raum in der Diskussion nahm die Frage ein, ob die WerteUnion an der vorgezogenen Bundestagswahl teilnehmen solle. Die fehlende finanzielle Ausstattung und operative Mängel wurden dem Vorteil der gesteigerten Wahrnehmung im Falle der Beteiligung entgegengestellt. Nach langer Diskussion wurde ein Antrag angenommen, die formalen Voraussetzungen für eine Teilnahme an der Bundestagswahl zu schaffen. Die endgültige Entscheidung wird zu einem späteren Zeitpunkt getroffen.Die WerteUnion hat mittlerweile in 13 Bundesländern …
10.11.2024
Bild: Vertretung in der GesellschafterversammlungBild: Vertretung in der Gesellschafterversammlung
MTR Legal Rechtsanwälte Pressearchiv

Vertretung in der Gesellschafterversammlung

… Rechtsanwalt aber nicht den Raum und fertigte auch eine Niederschrift der Versammlung an. Das LG Darmstadt hatte nun darüber zu entscheiden, ob die Gesellschafterversammlung in Abwesenheit des Vaters wirksame Beschlüsse fassen bzw. nicht fassen konnte. Persönliche Beteiligung der Gesellschafter erforderlich Das Gericht machte deutlich, dass die Gesellschafterversammlung keine wirksamen Beschlüsse fassen konnte. Zur Begründung führte es aus, dass der Vater entgegen der Regelung im Gesellschaftsvertrag nicht beteiligt war. Laut Vertrag war eine Beschlussfassung …
08.11.2024
Bild: 7x7 Sachwerte insolventBild: 7x7 Sachwerte insolvent
MTR Legal Rechtsanwälte Pressearchiv

7x7 Sachwerte insolvent

… Nachrangdarlehen zustimmen. Die wirtschaftliche Schieflage konnte dennoch nicht abgewendet werden. Schließlich seien alle Maßnahmen zur Stabilisierung der Unternehmensgruppe gescheitert, wie der Geschäftsführer in dem Schreiben vom 14. Oktober 2024 mitteilte.Die 7x7 Gruppe bot Anlegern verschiedene Kapitalanlagen zur Beteiligung an. Wie „fonds professionell online“ am 24. Oktober 2024 berichtete, hat 7x7 zuletzt Assets im Wert von rund 86 Millionen Euro gemanagt. Nach den angekündigten Insolvenzanträgen steht das Geld der Anleger mehr denn je im Feuer. …
30.10.2024
Bild: 7x7 Unternehmensgruppe insolventBild: 7x7 Unternehmensgruppe insolvent
MTR Legal Rechtsanwälte Pressearchiv

7x7 Unternehmensgruppe insolvent

… die Anleger, die in die verschiedenen Anleihen oder Nachrangdarlehen der 7x7 Gruppe investiert haben, ihre Forderungen beim Insolvenzverwalter anmelden. Für die Anleger, die sich an den Fonds beteiligt haben, gilt das leider nicht. Sie sind mit ihrer Beteiligung zu Gesellschaftern geworden und haben keine Insolvenzquote zu erwarten. Unabhängig vom Insolvenzverfahren können aber alle Anleger, ihre Ansprüche auf Schadenersatz prüfen lassen, so die Wirtschaftskanzlei MTR Legal Rechtsanwälte , die über große Erfahrung im Kapitalmarktrecht verfügt und …
21.10.2024
Bild: Kreative Proteste gegen die dritte Wagenknecht-Demo am Tag der Deutschen Einheit: Beteiligung Rechter erwartetBild: Kreative Proteste gegen die dritte Wagenknecht-Demo am Tag der Deutschen Einheit: Beteiligung Rechter erwartet
antiverschwurbelte aktion

Kreative Proteste gegen die dritte Wagenknecht-Demo am Tag der Deutschen Einheit: Beteiligung Rechter erwartet

… dem Initator Rainer Braun, haben wir auch schon gegen den “Aufstand für den Frieden” am 25.02.2023 protestiert. Afd-Mitglieder riefen zu der Demo auf und nahmen teil und die traditionell antifaschistischen Naturfreunde trugen zur Finanzierung bei. Die massive Beteiligung rechtsradikaler Gruppen wie der “freien Sachsen” und Anhänger*innen des Compact-Magazins überraschten dennoch die Öffentlichkeit. Bei der zweiten Demo dieser Reihe, am 25.11.23 (inzwischen ein historisches Datum) hatten sogar Dietmar Bartsch und Gregor Gysi (beide “DIE LINKE”) den …
28.09.2024
Bild: Berufsbetreuung - Beschwerderecht der Angehörigen besteht nur nach Beteiligung am BetreuungsverfahrenBild: Berufsbetreuung - Beschwerderecht der Angehörigen besteht nur nach Beteiligung am Betreuungsverfahren
Prof. Dr. Thieler – Prof. Dr. Böh – Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Berufsbetreuung - Beschwerderecht der Angehörigen besteht nur nach Beteiligung am Betreuungsverfahren

Ob Angehörige am Betreuungsverfahren beteiligt werden oder nicht, steht im pflichtgemäßen Ermessen des Betreuungsgerichts. Von dieser Entscheidung über die Beteiligung hängt es ab, ob die Angehörigen dazu berechtigt sind, im Betreuungsverfahren Rechtsmittel (Beschwerde) gegen gerichtliche Entscheidungen (insbesondere Betreuungsbeschluss) einlegen können oder nicht.Entscheidungserheblich im Hinblick auf die Beteiligung ist dabei zunächst, ob die Beteiligung der Angehörigen sachgerecht und verfahrensfördernd ist. Diesbezüglich spielt eine Rolle, ob …
27.09.2024
Bild: Grundsatzbeschluss für das Entwicklungskonzept InnenstadtBild: Grundsatzbeschluss für das Entwicklungskonzept Innenstadt
WMG Wolfsburg Wirtschaft und Marketing GmbH

Grundsatzbeschluss für das Entwicklungskonzept Innenstadt

… zur Aktivierung und Koordinierung des privaten Engagements und Kooperationen. Die Roadmap Innenstadt priorisiert und definiert acht konkrete Projekte für die nächsten zwei Jahre. Die WMG schreibt diese unter Einbeziehung aktueller Konzepte und Grundlagen sowie Beteiligung der Stadtverwaltung und Politik fort.Wirtschaftsdezernent und WMG-Geschäftsführer Jens Hofschröer führt weiter aus: „Für eine rasche aber auch nachhaltige Aufwertung unserer Innenstadt sind gemeinsame Ziele und eine verlässliche Strategie entscheidend. Parallel zu den Projekten …
04.09.2024
Bild: Dr. Norbert Seeger: Mit Prozessfinanzierung zum Erfolg - Strategien für Anwälte und MandantenBild: Dr. Norbert Seeger: Mit Prozessfinanzierung zum Erfolg - Strategien für Anwälte und Mandanten
Advokaturbüro Dr. Norbert Seeger

Dr. Norbert Seeger: Mit Prozessfinanzierung zum Erfolg - Strategien für Anwälte und Mandanten

… Dr. Seeger betont. Den richtigen Prozessfinanzierer finden Ein entscheidender Faktor für den Erfolg einer Prozessfinanzierung ist die Wahl des richtigen Finanzierungspartners. Anwälte und Mandanten sollten sich dabei nicht nur auf finanzielle Aspekte wie die Höhe der Beteiligung oder die Konditionen der Finanzierung konzentrieren, sondern auch auf die Erfahrung, Expertise und Reputation des Prozessfinanzierers achten. Ein guter Prozessfinanzierer sollte über einschlägige Erfahrung in der Branche und ein tiefes Verständnis für die rechtlichen und …
08.08.2024
Bild: Was haben das Attentat auf Donald Trump und globaler Anti-Kultismus gemeinsam?Bild: Was haben das Attentat auf Donald Trump und globaler Anti-Kultismus gemeinsam?
WebForge Agentur

Was haben das Attentat auf Donald Trump und globaler Anti-Kultismus gemeinsam?

… Eckpfeiler für zukünftige Spaltungen und den Vertrauensverlust der amerikanischen Bürger in ihre eigene Regierung wurde. Insgesamt verloren 82 Menschen, meist amerikanische Staatsbürger, die Mitglieder der Branch Davidians waren, während der Belagerung von Waco 1993 ihr Leben. Die Beteiligung von Anti-Kult-Beratern (Anti-Sekten-Beratern) des ehemaligen KGB in Waco war ebenfalls kein Zufall. Igor Smirnov spielte eine entscheidende Rolle bei der Destabilisierung der Situation in Waco 1993, was erstmals in der Dokumentation "The IMPACT" offengelegt …
31.07.2024
Bild: Wöchentliches Clean-Up im Frankfurter BahnhofsviertelBild: Wöchentliches Clean-Up im Frankfurter Bahnhofsviertel
HWPL Deutschland e.V.

Wöchentliches Clean-Up im Frankfurter Bahnhofsviertel

… Deutschland. Dieser erste Eindruck prägt ihre Wahrnehmung von Frankfurt. Das Ziel der Initiative ist es, das Bewusstsein für die Bedeutung einer sauberen Umwelt, die eine einladende und positive Atmosphäre schafft, zu erhöhen und zu einer aktiven Beteiligung zu mobilisieren. Robert Geiger, Koordinator des Freiwilligenteams, erläuterte die Bedeutung und den Hintergrund dieses Projekts und nutzte die Gelegenheit, junge Menschen zu ermutigen, eine zentrale Rolle bei der Umsetzung notwendiger Veränderungen zu übernehmen. Er betonte: "Eine angenehme …
29.07.2024
Bild: Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND startet neuen Podcast 'Inside Bremen'Bild: Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND startet neuen Podcast 'Inside Bremen'
Fraktion Bündnis Deutschland in der Bremischen Bürgerschaft

Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND startet neuen Podcast 'Inside Bremen'

… verständlich zu machen. Die Episoden des Podcasts werden unterschiedliche Formate haben, um ein breites Themenspektrum abzudecken und verschiedene Perspektiven einzubeziehen. Wir sind davon überzeugt, dass der Podcast ein wertvolles Instrument ist, um das Verständnis und die Beteiligung der Bürger an der politischen Arbeit zu stärken".Neben aktuellen Berichten und Stellungnahmen aus der Fraktion wird es auch spannende Diskussionen geben, die einen tieferen Einblick in die politische Arbeit ermöglichen. Darüber hinaus werden Gespräche mit Bürgern …
29.07.2024
Bild: Online-Plattform verstößt gegen UrheberrechtBild: Online-Plattform verstößt gegen Urheberrecht
MTR Legal Rechtsanwälte Pressearchiv

Online-Plattform verstößt gegen Urheberrecht

… Vielmehr seien die Verhandlungen von einem einseitigen Informationsfluss des Filmrechtevertriebs gekennzeichnet gewesen, führte das LG München weiter aus. Mit ihrer Hinhaltetaktik habe die Beklagte gegen ihre Pflichten aus § 4 UrhDaG verstoßen.Beteiligung der Urheber an WertschöpfungUrheberrechtlich geschützte Werke sind häufig auf Plattformen im Internet öffentlich zugänglich. In Umsetzung der europäischen Richtlinie RL 2019/790/EU bezwecke das Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz Urheber, deren geschützte Werke auf Upload-Plattformen genutzt werden, …
26.07.2024
Bild: Zuwendungswillen bei verdeckter GewinnausschüttungBild: Zuwendungswillen bei verdeckter Gewinnausschüttung
MTR Legal Rechtsanwälte Pressearchiv

Zuwendungswillen bei verdeckter Gewinnausschüttung

… eines IrrtumsDer Bundesfinanzhof hatte in dem zu Grunde liegenden Fall über die Klage einer GmbH zu entscheiden. Das Stammkapital der Gesellschaft wurde durch die alleinige Gesellschafter-Geschäftsführerin unter anderem durch die Einbringung einer einhundertprozentigen Beteiligung an einer weiteren GmbH erbracht. Dazu wurde bei der einzubringenden GmbH eine Kapitalerhöhung durchgeführt, die unterm Strich eine Begünstigung der Gesellschafter-Geschäftsführerin zur Folge hatte. Das Finanzamt sah hierin eine verdeckte Gewinnausschüttung der klagenden …
26.07.2024
Bild: Internationale Experten treffen sich, um über die Institutionalisierung des Friedens zu diskutierenBild: Internationale Experten treffen sich, um über die Institutionalisierung des Friedens zu diskutieren
HWPL Deutschland e.V.

Internationale Experten treffen sich, um über die Institutionalisierung des Friedens zu diskutieren

… die Kriege zu beenden und die Verständigung zwischen den Nationen zu fördern, ist wirklich inspirierend." Der Präsident des Daegak-Buddhismus-Jogye-Ordens in Südkorea Ven. Beopsan, der seit neun Jahren am interreligiösen Dialog teilnimmt, betonte die Bedeutung der Beteiligung religiöser Leiter an Friedensbemühungen, einschließlich vergleichender Schriftstudien. Er sagte: "Interkultureller Dialog und interkulturelles Verständnis finden sich im World Alliance of Religion's Peace Office von HWPL. Die Religionen haben eine gemeinsame Wurzel und ihre …
24.07.2024
Bild: Versorgung sichern - Wie PET-Flaschen im Notfall helfenBild: Versorgung sichern - Wie PET-Flaschen im Notfall helfen
yes or no Redaktion

Versorgung sichern - Wie PET-Flaschen im Notfall helfen

… sind Kunststoffflaschen durch ihre niedrigen Herstellungskosten vor allem sozial schwächeren Bevölkerungsschichten zugänglich.Außerdem wird Plastikmüll als Wertstoffquelle entdeckt und eröffnet damit Einkommensperspektiven. Wie beispielsweise in Mexiko, wo ein Recyclingunternehmen unter Beteiligung eines Verpackungsherstellers gebrauchte PET-Flaschen von Sammlern gegen Entgelt annimmt – unter anderem mit eigenen Lastwagen, um die fehlende Infrastruktur auszugleichen. Ein Projekt, das Müllentsorgung und Armutsbekämpfung zusammenbringt. Gleiches verfolgt …
02.07.2024
Bild: Das Eisenbahnprojekt China-Kirgisistan-Usbekistan " stärkt es den Einfluss Pekings in der Region?Bild: Das Eisenbahnprojekt China-Kirgisistan-Usbekistan " stärkt es den Einfluss Pekings in der Region?
Berliner Telegraph UG

Das Eisenbahnprojekt China-Kirgisistan-Usbekistan " stärkt es den Einfluss Pekings in der Region?

… Straße nehmen wird " sie wird China über Zentralasien mit Afghanistan und dem Iran verbinden und einen weiteren Zugang zu den europäischen Märkten ermöglichen. Dies scheint ein für Europa und Deutschland vorteilhaftes Projekt zu sein, aber die aktive Beteiligung Chinas daran sollte alarmieren. In der deutschen China-Strategie, die im Juli letzten Jahres verabschiedet wurde, wird China als «Partner, Konkurrent und Systemrivale» bezeichnet. Es wird festgestellt, dass China zwar auf vielfältige Weise versucht, die bestehende regelbasierte internationale …
27.06.2024
Bild: Wahlforum in Rodewisch: Eine verpasste Chance für den politischen Diskurs - WerteUnion nicht eingeladenBild: Wahlforum in Rodewisch: Eine verpasste Chance für den politischen Diskurs - WerteUnion nicht eingeladen
WerteUnion Sachsen

Wahlforum in Rodewisch: Eine verpasste Chance für den politischen Diskurs - WerteUnion nicht eingeladen

… Besonders auffällig war, dass verschiedene Parteien, darunter auch die WerteUnion, nicht geladen waren. Diese Tatsache warf Fragen auf und führte zu Kritik.Ein eingeschränktes ForumDie Entscheidung, bestimmte Parteien auszuschließen, hatte unmittelbare Auswirkungen auf das Interesse und die Beteiligung am Wahlforum. Gerade die WerteUnion, die im September zur Landtagswahl antreten wird, hätte durch ihre Teilnahme eine breitere Diskussion ermöglichen können. Doch die Organisatoren entschieden sich für eine Beschränkung, was zu einem eintönigen und wenig …
21.06.2024
Bild: Keine Steuer bei Verkauf von Erbanteilen - MTR LegalBild: Keine Steuer bei Verkauf von Erbanteilen - MTR Legal
MTR Legal Rechtsanwälte Pressearchiv

Keine Steuer bei Verkauf von Erbanteilen - MTR Legal

… zu versteuernden Gewinn aus einem privaten Veräußerungsgeschäft angenommen. BFH gibt Klage stattZur Begründung führte der BFH aus,  dass der entgeltliche Erwerb eines Anteil einer Erbengemeinschaft eben nicht mit dem Erwerb einer Immobilie gleichzusetzen sei. Denn eine gesamthänderische Beteiligung sei kein Grundstück und könne nicht mit diesem gleichgestellt werden. Es liege somit auch keine Nämlichkeit mit dem angeschafften und dem verkauften Wirtschaftsgut vor, machten die Richter in München weiter deutlich. Denn der Kläger habe die Erbanteile …
03.04.2024
Bild: Vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat: Start der Webinar-Reihe "Arbeitsrecht aktuell"Bild: Vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat: Start der Webinar-Reihe "Arbeitsrecht aktuell"
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat: Start der Webinar-Reihe "Arbeitsrecht aktuell"

… Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat" beschäftigt.Das erste Modul der Reihe bietet einen umfassenden Einblick in die gesetzlichen Grundlagen und Mitbestimmungsrechte im Betriebsverfassungsrecht. Von Verhandlungen und Vereinbarungen bis hin zum Kündigungsschutz und der Beteiligung bei Personalmaßnahmen werden alle relevanten Aspekte beleuchtet. Besonderes Augenmerk liegt zudem auf der Konfliktlösung und der Förderung einer kooperativen Zusammenarbeit auf Augenhöhe.In einer schnelllebigen Arbeitswelt ist kontinuierliche Weiterbildung unverzichtbar. Unsere …
26.02.2024
Bild: Gesetzesänderung beschränkt die sog. Nachhaftung ausgeschiedener persönlich haftender PersonengesellschafterBild: Gesetzesänderung beschränkt die sog. Nachhaftung ausgeschiedener persönlich haftender Personengesellschafter
Nickel Rechtsanwälte, Hanau

Gesetzesänderung beschränkt die sog. Nachhaftung ausgeschiedener persönlich haftender Personengesellschafter

Mit dem 1. Januar 2024 tritt das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) in Kraft. Wesentliche Änderung ist eine empfindliche Verschärfung der sogenannten Nachhaftung von ehemaligen, ausgeschiedenen zu Zeiten deren Beteiligung persönlich haftenden Gesellschaftern von Personengesellschaftern wegen Verbindlichkeiten einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), Offenen Handelsgesellschaft (OHG) oder Kommanditgesellschaft (KG, dort allein Komplementäre) persönlich in unbegrenzter Höhe. Soweit keine gesetzliche Ausnahme eingreift, …
10.01.2024
Bild: Stadt Amberg legt Smart City Strategie vorBild: Stadt Amberg legt Smart City Strategie vor
bee smart city

Stadt Amberg legt Smart City Strategie vor

… smart!“ betont die Bedeutung der starken Gemeinschaft der Bürgerinnen und Bürger von Amberg für die erfolgreiche Umsetzung der Strategie. Die Smart City Strategie stellt einen Mehrwert für die Menschen vor Ort in den Mittelpunkt, da die Beteiligung der Gemeinschaft entscheidend ist, um die Stadt zukunftssicher aufzustellen.Die Stadt Amberg betont, dass die erfolgreiche Umsetzung der Smart City Strategie auf der engen Zusammenarbeit mit städtischen Tochterunternehmen, der Ostbayerischen Technischen Hochschule Amberg-Weiden (OTH) sowie lokalen Firmen …
02.01.2024
Bild: Klaus Letzgus: Eine außergewöhnliche LaufbahnBild: Klaus Letzgus: Eine außergewöhnliche Laufbahn
Klaus Letzgus

Klaus Letzgus: Eine außergewöhnliche Laufbahn

… Lehrtätigkeit war Prof. Dr. Letzgus auch als Dozent im Lehrgang zur Ausbildung der Fachanwälte für Strafrecht beim Deutschen Anwaltsinstitut tätig (1998-2008). Prof. Dr. Klaus Letzgus hat neben seiner noch heute viel zitiertem Dissertation über "Vorstufen der Beteiligung" zahlreiche Publikationen in Zeitschriften, Sammelwerken, Festschriften und Kommentaren veröffentlicht. Im Jahre 1980 hat er die heute im Strafrecht führende "Neue Zeitschrift für Strafrecht" gegründet, deren Mitherausgeber er noch heute ist. Prof. Dr. Klaus Letzgus kann zweifellos …
28.12.2023
Bild: Inhouse-Seminare für den Personalrat in der Dienststelle -  Personalvertretungsrecht für Niedersachsen.Bild: Inhouse-Seminare für den Personalrat in der Dienststelle -  Personalvertretungsrecht für Niedersachsen.
Praktiker-Seminare GbR

Inhouse-Seminare für den Personalrat in der Dienststelle - Personalvertretungsrecht für Niedersachsen.

… Gruppenprinzip - Informationsrechte des Personalrats - Das regelmäßige Gespräch (zwischen PR und Dienststellenleitung) - Grundsätze zur Zusammenarbeit zwischen PR und Arbeitgeber - Allgemeine Aufgaben des Personalrats .... - ... bei Anregungen und Beschwerden - ... hinsichtlich der Beachtung von "Recht und Billigkeit" - Beteiligungsrechte des Personalrats (mit zahlreichen Fallbeispielen) - Mitwirkung und Anhörung - Mitbestimmung (besonders ausführlich !) - Zahlreiche Einzelfälle der Mitbestimmung - Personelle …
25.12.2023
Bild: Innovative KI als Faktencheck im Einsatz gegen Fehlinformationen Frag PoliGPT, das politische TagebuchBild: Innovative KI als Faktencheck im Einsatz gegen Fehlinformationen Frag PoliGPT, das politische Tagebuch
PoliGPT - Der Chatbot für politische Klarheit

Innovative KI als Faktencheck im Einsatz gegen Fehlinformationen Frag PoliGPT, das politische Tagebuch

… herzlich ein, diese innovative Plattform zu erkunden und zu nutzen. Der Aufbau eines starken und weit verbreiteten Netzwerks spielt für den Nutzen des dialogbasierten Faktenchecks eine entscheidende Rolle. Tragen Sie zu mehr Transparenz und individueller Beteiligung im politischen Diskurs bei, indem Sie das Projekt unterstützen und in Ihrem Netzwerk bekannt machen.Hinweis für die Redaktion Die Presseinformation ist zur sofortigen Veröffentlichung freigegeben. Für Interviews und weitere Informationen stehen Ansprechpartner über die unten genannten …
27.11.2023
Bild: FG Hamburg: Steuerfreie Wertverschiebungen bei der Schenkungssteuer - MTR LegalBild: FG Hamburg: Steuerfreie Wertverschiebungen bei der Schenkungssteuer - MTR Legal
MTR Legal Rechtsanwälte Pressearchiv

FG Hamburg: Steuerfreie Wertverschiebungen bei der Schenkungssteuer - MTR Legal

… Diese Voraussetzungen seien hier aber nicht erfüllt, so das FG Hamburg. Durch die disquotale Einlage des Vaters habe sich zwar der Wert der Einlage des Sohnes erhöht. Allerdings sei der Sohn nicht am Grundkapital der Kapitalgesellschaft beteiligt. Seine Beteiligung sei daher kein Anteil an einer Kapitalgesellschaft. Zwischen einem Anteil eines persönlich haftenden Gesellschafters an einer KGaA und dem Anteil an einer Kapitalgesellschaft müsse steuerrechtlich jedoch unterschieden werden, führte das Gericht weiter aus. Diese Lücke müsse vom Gesetzgeber …
13.11.2023
Bild: Urheberrecht – LG Berlin spricht Autorin nachträgliche Vergütung zuBild: Urheberrecht – LG Berlin spricht Autorin nachträgliche Vergütung zu
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Urheberrecht – LG Berlin spricht Autorin nachträgliche Vergütung zu

… gemacht. Dieser Klage hat das Landgericht Berlin dem Grunde nach stattgegeben.Die Klägerin hatte für die Rechte an den Drehbüchern eine Vergütung erhalten. Nachdem die beiden Filme überaus erfolgreich waren, machte sie im Wege der Anpassung eine angemessene Beteiligung gemäß § 32a Urheberrechtsgesetz (UrhG) geltend. Die beiden beklagten Firmen wiesen die Forderung zurück, da sie kein auffälliges Missverhältnis zwischen der gezahlten Vergütung und den Verwertungserträgen sahen.Das LG Berlin widersprach dieser Sichtweise und stellte fest, dass die …
13.11.2023
Bild: Zivilgesellschaftlicher Einsatz für Nachhaltigkeit und DemokratieBild: Zivilgesellschaftlicher Einsatz für Nachhaltigkeit und Demokratie
NewsXpress

Zivilgesellschaftlicher Einsatz für Nachhaltigkeit und Demokratie

… und eigenes Geld einzusetzen. "Gerade wir Erwachsenen sind gefordert, die Bildung der jüngeren Generation nicht von Entscheidungen des Finanzministeriums abhängig zu machen. Es hilft nicht, gegen eine oder mehrere Parteien zu wettern. Wir müssen echte Alternativen zur Beteiligung aufzeigen. Diese Alternativen liegen immer dort verborgen, wo Bürgerinnen und Bürger ihre Verantwortung übernehmen und ins Handeln kommen können. Barack Obama hat es mit seinem Ausspruch auf den Punkt gebracht: Wahlen allein machen noch keine Demokratie." Umso erfreulicher, …
02.11.2023
Bild: Hält die EU-Kommission ihr Versprechen?Bild: Hält die EU-Kommission ihr Versprechen?
Bund gegen Missbrauch der Tiere e.V.

Hält die EU-Kommission ihr Versprechen?

… Bereich mittlerweile seit Jahrzehnten zahlreiche erhebliche Defizite bekannt und hinreichend dokumentiert, die zu massenhaftem, inakzeptablen Tierleid führen. Welch überaus große Bedeutung die Bürger Europas der Zusage der EU-Kommission zuschreiben, hier endlich tätig zu werden, zeigt die hohe Beteiligung an erfolgreichen Europäischen Bürgerinitiativen.Gleichwohl lässt sich daran zweifeln, dass die EU ihr Versprechen auch tatsächlich einhalten wird. So hat die EU-Präsidentin Ursula von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Union am 13. September bei …
29.09.2023
Bundesregierung plant Kahlschlag bei der Förderung im Migrationsbereich - Aufruf zum Protest!
AWO Rostock

Bundesregierung plant Kahlschlag bei der Förderung im Migrationsbereich - Aufruf zum Protest!

… MBE) statt. Die vier verantwortlichen Trägerorganisationen– die Arbeiterwohlfahrt (AWO), die Bundesarbeitsgemeinschaft Evangelische Jugendsozialarbeit (BAG EJSA), die Bundesarbeitsgemeinschaft Katholische Jugendsozialarbeit (BAG KJS) und der Internationale Bund (IB)/Deutsches Rotes Kreuz (DRK) – rufen zur Beteiligung auf, um durch Gespräche und Veranstaltungen mit Politikerinnen und Politikern auf die Arbeit der MBE´s und JMD´s in ganz Deutschland aufmerksam zu machen. Die Bundesregierung plant in ihrem Bundeshaushalt für 2024 drastische Kürzungen …
08.09.2023
Bild: Bürger*innenrat und Barcamp im MittelpunktBild: Bürger*innenrat und Barcamp im Mittelpunkt
Beteiligung

Bürger*innenrat und Barcamp im Mittelpunkt

… Institutionen sowie die interessierte Öffentlichkeit. Vorgegeben ist nur das übergeordnete Thema: "Das Wir zur Wirkung bringen"; die Fragestellungen für mehr als 30 DF-Sessions reichen die Teilnehmenden, typisch Barcamp, selbst ein. „Ein Barcamp lebt von der aktiven Beteiligung der Teilnehmenden. Es handelt sich dabei um ein offenes Format: Vorgegeben werden Räumlichkeiten, Zeitfenster für die verschiedenen DF-Sessions und ein übergeordnetes Thema, dazu Infrastruktur und Verpflegung“, erklärt Astrid Köppel, Vorstand Dynamic Facilitation e.V. „Im …
25.07.2023
Bild: Friedlicher Protest gegen Nationalpark Ostsee - Sternfahrt auf dem Wasser "Der Sund war bunt!"Bild: Friedlicher Protest gegen Nationalpark Ostsee - Sternfahrt auf dem Wasser "Der Sund war bunt!"
Freie Ostsee Schleswig-Holstein

Friedlicher Protest gegen Nationalpark Ostsee - Sternfahrt auf dem Wasser "Der Sund war bunt!"

… mit Bundes- und EU-Gesetzen. Wir sind gegen eine ungerechtfertigte Überregulierung unserer Ostseeregion. Wir setzen auf einen Umweltschutz, der die Bürger beteiligt und der mit uns vor Ort gestaltet wird.“ Auch der Sprecher der Initiative Björn Brüggemann ist überwältigt von der Beteiligung: „Ich sehe hier nur Menschen, die die Ostsee lieben. Ich sehe hier Menschen aller Berufs- und Altersgruppen. Der friedliche Protest, der sich hier Luft gemacht hat, wird hoffentlich endlich auch von Minister Tobias Goldschmidt und dem Ministerpräsidenten Daniel …
02.07.2023
Bild: Thema Betreuungsrecht: Ablauf eines betreuungsgerichtlichen GenehmigungsverfahrensBild: Thema Betreuungsrecht: Ablauf eines betreuungsgerichtlichen Genehmigungsverfahrens
Prof. Dr. Thieler – Prof. Dr. Böh – Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Thema Betreuungsrecht: Ablauf eines betreuungsgerichtlichen Genehmigungsverfahrens

… klar, dass die Genehmigung nur gegenüber dem Betreuer erklärt werden kann. Der Betreute selbst erhält Kenntnis von der Genehmigung. Genehmigungsbedürftigkeit und Genehmigungsfähigkeit wurde ebenfalls zuvor unter Berücksichtigung des Erforderlichkeitsgrundsatzes und ggf. unter Beteiligung von Angehörigen oder Dritter geprüft. Der außenstehende Vertragspartner des Rechtsgeschäfts ist nicht in das Genehmigungsverfahren involviert.Dieser Beitrag wurde von Frau Rechtsanwältin Susanne Kilisch von der Rechtsanwaltskanzlei Prof. Dr. Volker Thieler – Prof. …
14.06.2023
Bild: Inhouse-Schulungen in Hessen bzw. Seminare zum Personalvertretungsrecht in Hessen (HPVG) - Grundschulungen.Bild: Inhouse-Schulungen in Hessen bzw. Seminare zum Personalvertretungsrecht in Hessen (HPVG) - Grundschulungen.
Praktiker-Seminare GbR

Inhouse-Schulungen in Hessen bzw. Seminare zum Personalvertretungsrecht in Hessen (HPVG) - Grundschulungen.

… PR und Dienststellenleitung) - Grundsätze zur Zusammenarbeit zwischen PR und Arbeitgeber - Allgemeine Aufgaben des Personalrats .... - ... bei Anregungen und Beschwerden - ... hinsichtlich der Beachtung von "Recht und Billigkeit" - Beteiligungsrechte des Personalrats (mit zahlreichen Fallbeispielen) - Mitwirkung und Anhörung - Mitbestimmung (besonders ausführlich !) - Zahlreiche Einzelfälle der Mitbestimmung - Personelle Angelegenheiten - Soziale Angelegenheiten - Organisatorische Angelegenheiten - …
23.05.2023
Bild: 2023 fängt gut an: Kantersieg und neuer Trikotsponsor für die VfB-BasketballabteilungBild: 2023 fängt gut an: Kantersieg und neuer Trikotsponsor für die VfB-Basketballabteilung
Cloudwood Tech

2023 fängt gut an: Kantersieg und neuer Trikotsponsor für die VfB-Basketballabteilung

… ist Kevin Siger ein begeisterter Sportfan und erkennt die Bedeutung von Sportteams für die Gemeinschaft. Deshalb hat er beschlossen, sich für das Sportteam in Hallbergmoos einzusetzen, indem er das Team großzügig unterstützt.Durch seine Spenden und seine aktive Beteiligung bei der Organisation von Veranstaltungen hat Kevin Siger maßgeblich dazu beigetragen, dass das Sportteam in Hallbergmoos eine erfolgreiche Saison hatte. Er hat nicht nur finanzielle Unterstützung bereitgestellt, sondern auch seine Zeit und Energie investiert, um sicherzustellen, …
13.04.2023
Bild: Offene Online-Konferenz "Globale Krise. Deutschland. Zeit zu handeln"Bild: Offene Online-Konferenz "Globale Krise. Deutschland. Zeit zu handeln"
Kreative Gesellschaft e.V.

Offene Online-Konferenz "Globale Krise. Deutschland. Zeit zu handeln"

Am 18. März 2023 fand die Online-Konferenz "Globale Krise. Deutschland. Zeit zu handeln" statt. Die Konferenz wurde von freiwilligen Teilnehmern des internationalen Projekts "Kreative Gesellschaft" aus Deutschland mit Unterstützung des internationalen Teams vorbereitet, unter Beteiligung von Experten aus den Bereichen Wirtschaft, Klimaforschung und Energieversorgung.Die aktuelle Situation in Deutschland und weltweit ist alles andere als stabil. Unser Land wird zunehmend von geopolitischen Konflikten und Krisen in allen Bereichen unseres Lebens belastet.Instabile …
21.03.2023
Alternativ Waffenlieferungen oder Verhandlungen? Nein - notwendig sind Waffenlieferungen und Verhandlungen!
Dr. Harald Hildebrandt Internet Verlag & Dienstleistungen UG (haftungsbeschränkt)

Alternativ Waffenlieferungen oder Verhandlungen? Nein - notwendig sind Waffenlieferungen und Verhandlungen!

… vernünftige westliche Vorgehensweisen seien, wird oft alternativ diskutiert. An Verhandlungen führt aber letztlich kein Weg vorbei, wenn ein atomares Inferno vermieden werden soll. In Verhandlungen (1+1: zwischen der Ukraine und Russland / 2+5: u. U. auch mit Beteiligung der USA, der EU, Großbritanniens, Frankreichs und Chinas) zu klärende Fragen müssen sein: - Wann beginnt ein Waffenstillstand? - In welchen Schritten wird der vollständige Abzug russischer Truppen vom gesamten ukrainischen Territorium (inklusive der Krim) realisiert? - Welche Entschädigungsleistungen …
12.03.2023
Bild: Moralische Zeigefinger im Ausland erfordern Anstand und Charakter im Inland!Bild: Moralische Zeigefinger im Ausland erfordern Anstand und Charakter im Inland!
cmp°

Moralische Zeigefinger im Ausland erfordern Anstand und Charakter im Inland!

… Entwicklungsprojekten betraut waren; u. A. Menschenrechtsorganisationen und Initiativen für Frauen- und Kinderrechte. Demokratisierungs- und Bildungsprojekte wurden umgesetzt, die Einhaltung des Wahlgesetzes gesichert, ausländische Regierungstruppen unterstützt, an Maßnahmen gegen den Terror der Taliban erfolgte aktive Beteiligung. Der Kampf gegen Armut wurde ebenso fortgeführt, als Einsatz für Klimaschutz, damit es eine bessere Zukunft für alle Menschen gibt. Vor unserer Evakuierung waren wir im direkten Kontakt mit den Medien, Institutionen der …
16.12.2022
Bild: Gründung der weltweit ersten demokratischen Schule für PartizipationBild: Gründung der weltweit ersten demokratischen Schule für Partizipation
School of Participation

Gründung der weltweit ersten demokratischen Schule für Partizipation

… Partizipation ist eine gegenwärtige und wichtige Sache – aber niemand weiß so richtig, wie das geht. Jetzt kann man dieses Handwerk lernen – in der School of Participation. Sie will einen Nachwuchs an Partizipations-Gestalter*innen ausbilden, die Beteiligungsprojekte professionell und erfolgreich begleiten können. Walter Sorms ist Grünen-Abgeordneter und Geschäftsführer des Hofguts Rengoldshausen, einem der ältesten Demeterhöfe in Süddeutschland. In seiner Begrüßung als Gastgeber der Veranstaltung stellt er eine interessante Behauptung auf: Man kann den …
24.10.2022
Bild: andersneu Studie zeigt große Herausforderung  für deutsche KommunenBild: andersneu Studie zeigt große Herausforderung  für deutsche Kommunen
andersneu - Motivation trifft Bildung

andersneu Studie zeigt große Herausforderung für deutsche Kommunen

… es nicht nur neuer medialer Kanäle, sondern generell eines anderen Ansatzes in der Ansprache der Menschen.Kommunale Verwaltungen, die Ihre Bürger*innen als Kund*innen begreifen, wird es darum in Zukunft besser gelingen, diese gezielt zu informieren und zu erreichen.Rege Beteiligung “Wir sind sehr zufrieden mit den Ergebnissen der Studie”, verrät Moritz Sauer, einer der beiden andersneu-Geschäftsführer und fährt fort: “Es haben viele Gemeinden und Städte verschiedenster Größen an unserer Studie teilgenommen. Durch die Vielfalt der Antworten ergibt …
06.10.2022
Bild: Weltfriedensgipfel: Vereinte Stimmen für Frieden als InstitutionBild: Weltfriedensgipfel: Vereinte Stimmen für Frieden als Institution
HWPL e.V.

Weltfriedensgipfel: Vereinte Stimmen für Frieden als Institution

… HWPL berichtete Marian Dragomir, der Direktor des Kulturzentrums der Stadt Ploiesti, über die Fortschritte der Zusammenarbeit in Rumänien: "Seit November 2016 setzen wir das Projekt "Schule des Friedens" in 16 Schulen um, ein für Rumänien einzigartiges Pilot-Projekt mit Beteiligung von 1.000 Schülern und 20 Lehrern. Außerdem betonte er die Notwendigkeit der Bildung zur Schaffung einer Friedenskultur: "HWPL hat Lehrern geholfen, die Bildung der Schüler zu fördern und Ungleichheiten zu minimieren. Die MasterPeace RO Association und unsere Friedenspädagogen …
28.09.2022
Bild: Rettet die Friedrichstraße - Das Aktionsbündnis fordert weiterhin die Aufhebung der SperrungBild: Rettet die Friedrichstraße - Das Aktionsbündnis fordert weiterhin die Aufhebung der Sperrung
Wirtschaftskreis Mitte e.V.

Rettet die Friedrichstraße - Das Aktionsbündnis fordert weiterhin die Aufhebung der Sperrung

… Verkehrsversuches müssen schnellstmöglich zurück- gebaut und die zentrale Friedrichstraße soll wieder als funktionierende Einkaufsstraße geöffnet werden. Bisher 17 Geschäftsaufgaben seit Beginn der Schließung der Friedrichstraße zeigen, dass der aktuelle jetzige Zustand rücksichtslos ohne die Beteiligung der betroffenen Akteure und Berücksichtigung der wirtschaft- lichen Gegebenheiten durchgesetzt wurde. Das Aktionsbündnis fordert den sofortigen Rückbau des Verkehrsversuches und steht dem Senat und Abgeordnetenhaus bei der Arbeit an ei- nem umfassenden Verkehrs- …
14.09.2022
Bild: Frieden institutionalisieren: Gestaltung kollektiven Handelns zur Schaffung von Frieden als Kultur und NormBild: Frieden institutionalisieren: Gestaltung kollektiven Handelns zur Schaffung von Frieden als Kultur und Norm
HWPL Deutschland e. V.

Frieden institutionalisieren: Gestaltung kollektiven Handelns zur Schaffung von Frieden als Kultur und Norm

… ermöglicht". Er betonte: "Jeder Friedensprozess, der zu dauerhaftem Frieden führen will, muss das Problem an der Wurzel angehen und Hand in Hand mit einer Demokratisierung geführt werden, nicht nur unter intensiver Beteiligung von Interessengruppen, sondern auch der Zivilgesellschaft." Verantwortlicher für diese Pressemitteilung: HWPL Deutschland e. V. Frau Lisa Schnabel Theodor-Heuss Allee 112 60486 Frankfurt am Main Deutschland fon ..: +4917650081738 web ..: http://www.hwpl.kr email : HWPL ist eine internationale Friedensorganisation, die sich …
05.06.2022
Bild: ArbEG-Pauschalvergütung und Rechteabkauf, 8. Juli 2022 ONLINEBild: ArbEG-Pauschalvergütung und Rechteabkauf, 8. Juli 2022 ONLINE
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

ArbEG-Pauschalvergütung und Rechteabkauf, 8. Juli 2022 ONLINE

In der Praxis der Unternehmen werden verstärkt Pauschalvergütungssysteme zur Abgeltung des gesetzlichen Vergütungsanspruchs nach ArbEG eingeführt mit dem Ziel, die Nachteile laufender, jährlicher Beteiligungen des Erfinders an Umsätzen oder Lizenzeinnahmen zu vermeiden und Zeit und Kosten bei der Ermittlung und Auszahlung der Erfindervergütung einzusparen.                                            Bei diesem Praktiker-Kurs stellen ausgewiesene Expert*innen die verschiedenen Pauschalvergütungssysteme vor und erörtern ihre Anwendungsbereiche in der …
24.05.2022
Verhaltensbedingte Kündigung
Kanzlei für Arbeitsrecht Jünger

Verhaltensbedingte Kündigung

… Schwerbehinderung) sind die entsprechenden Ämter (z.B. Arbeitsschutzbehörde, Integrationsamt) vor der Aussprache und Erteilung einer Kündigung zu beteiligen. Soweit eine Arbeitnehmervertretung im Betrieb besteht ist diese wie bei jeder Kündigung vorher zu beteiligen. Die Beteiligungsrechte des Betriebsrates ergeben sich aus dem Betriebsverfassungsrecht (§ 102 BetrVG) die Beteiligungsrechte der Schwerbehindertenvertretung ergeben sich aus dem BetrVG i.V.m. SGB IX (z.B. § 178 Abs. 2 Satz 3 SGB IX). VerhaltensbedingtDie Zulässigkeit der verhaltensbedingten …
09.04.2022
Bild: Freundschaft in der Welt - Deutschland Bild: Freundschaft in der Welt - Deutschland
Berliner Telegraph UG

Freundschaft in der Welt - Deutschland

… Haltung und Sanktionen seien für die Deutsche Wirtschaft und Energiehaushalt schädlich. Ein besonderes Thema war unter anderem die Entrüstung über die zunehmende Eskalation des Ukraine Konflikts seitens der Aussiedler Deutschen und ihrer Kinder, die, im Falle der Beteiligung der Bendeswehr in den militärischen Einsätzen, gegen ihre ehemaligen ukrainischen bzw. russischen Mitbürger in den Krieg ziehen müssten. Die Demonstration verlief fast ohne Zwischenfälle oder Provokationen, und mehr als 35 deutsche Bürgerinnen und Bürger konnten ihre Meinung …
24.01.2022

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