Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – August 2017

Trotz Agendapolitik der spd-geführten Regierung Schröder mit schlimmen und anhaltenden Folgen für viele Millionen unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger geht es der Mehrheit der Deutschen immer noch besser als in den meisten anderen Ländern der Welt. Allerdings driftet unsere Gesellschaft sozial seit vielen Jahren schon immer weiter auseinander. Von denen, die – nicht selten dank ihrer guten Beziehungen zur Politik – den ganz fetten Rahm abschöpfen, wollen wir gar nicht reden. Die staatstragende mittelständische Mehrheit ist noch relativ vermö…

Interaktiver Workshop bei „Aufgeweckt“ Unternehmerinnen-Netzwerk Wetterau e. V. Jede/r Unternehmer/in kennt es: Man steht neben einem interessanten Geschäftspartner oder auf dem Stehempfang neben einem (noch) unbekannten Gast und es fehlen die Worte. Insgeheim ist klar: Small Talk ist ein bedeutender Gesprächspart – ein Türöffner in der Unterhaltung und in Verhandlungen. Aber statt munter ins Gespräch einzusteigen, bleiben viele Unternehmerinnen stummer als sie wollen und hadern: Welches Thema ist geeignet? Wie komme ich über unangenehme Pau…

Musterverfahren gegen VW - Anmeldefrist endet am 8. September Nur noch bis zum 8. September 2017 können sich in Folge des Abgasskandals geschädigte VW-Aktionäre zum Musterverfahren gegen VW anmelden. Nach dieser Frist ist keine Anmeldung mehr möglich. Seit Herbst 2015 ist bekannt, dass VW die Abgaswerte bei weltweit rund elf Millionen Diesel-Fahrzeugen manipuliert hat. Im kommenden Jahr wird das Musterverfahren gegen Volkswagen beginnen. Geschädigte Aktionäre können sich aber nur noch bis zum 8. September 2017 zum Musterverfahren anmelden.…

Der Kickboxer Daniel Dörrer ist mit SV ZUKUNFT am 30. August 2017 in Südtirol. Für den Ausnahme-Sportler Daniel Dörrer ist das ein ganz großer Höhepunkt seiner fulminanten Karriere: Seit 18. August ist er zehnfacher Weltmeister im Kickboxen. Den Titel holte er in New York und schon vor dem Kampf hatte Daniel Dörrer gesagt, er spüre, er sei in der Form seines Lebens. Wie fühlt sich das an, Weltmeister zu sein? Wieviel muss jemand da trainieren? Was darf der überhaupt essen? Was macht der, wenn er mal nicht motiviert ist? Fragen wie diese kö…

Am Dienstag, den 05. September, um 20.00 Uhr diskutieren der stv. Fraktionsvorsitzende der CDU/CDU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, und der Berliner Haushälter Klaus-Dieter Gröhler über Erreichtes und Ausblicke in der Steuer-und Haushaltspolitik. Veranstaltungsort ist das Löwenpalais in der Koenigsallee 30 / 32 in 14193 Berlin. „Solide Finanzen sind die Basis eines funktionierenden Staates und die Bundesregierung unter Angela Merkel und Wolfgang Schäuble hat Wort gehalten: Wir haben keine Steuern erhöht und begonnen, die kalte Progressio…

Geschiedene Ehegatten sind nicht mehr gezwungen, wegen einer gemeinsamen Immobilie auf Dauer im Streit zu liegen. OLG Karlsruhe Beschl.v.20.07.2017 - Az.: 2 UF 52/17 ------------------------------ Das OLG Karlsruhe hat mit einer von Fachanwältin Werner-Schneider aus Wiesbaden erstrittenen Entscheidung vom 20.07.2017 die Rechtsprechung zur Mitwirkungspflicht geschiedener Ehegatten in der Teilungsversteigerung gefestigt. Nach der Scheidung kann die Teilungsversteigerung der gemeinsamen Immobilie nicht mehr verhindert werden. Der frühere Ehegat…

Agenda News: Haben 2013 die meisten Bürger die CDU gewählt? Stimmt nicht. Am größten, mit fast 18 Millionen Deutschen, ist die Gruppe der Nichtwähler, der Unzufriedenen, Unterprivilegierten, der Unterschicht, der Boykotteure. Lehrte, 29.08.2017. Bei den letzten Landtagswahlen boykottierten fast 50 Prozent Nichtwähler die Wahlen. Das politische und mediale Echo: „Uns geht es relativ gut, Deutschland hat die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 20 Jahren und eine boomende Wirtschaft“. Von den 6 zur Wahl angetretenen Parteien legt keine einen Plan …

Sowohl in Deutschland wie auch in den Vereinigten Staaten – um einmal nur diese beiden Wirtschaftsgiganten zu betrachten – hat die Armut in den vergangenen 20 Jahren zugenommen. Zugleich sind die Reichen noch viel reicher geworden. Die soziale Spannung steigt also, zeigt sich bisher aber nur durch steigende Aggressivität gegenüber Unschuldigen, wie z.B. Migranten. Diese Erscheinungen sollten aber sehr ernst genommen werden. Soziale Desintegration führt letztlich immer zur Gewalt, Gewalt auf der Straße oder Gewalt durch die Herrschenden, nich…

Lebensversicherung - Widerspruch bringt häufig mehr als die Kündigung Wenn die Lebensversicherung nicht mehr ins Konzept passt oder zu wenig abwirft, kann über einen Widerspruch oder Widerruf nachgedacht werden. Das bringt meistens deutlich mehr Geld als die Kündigung. Viele Lebens- und Rentenversicherungen werden bereits vor Ende der Laufzeit wieder gekündigt. Dann erhält der Versicherungsnehmer allerdings nur den Rückkaufswert zurück. Finanziell interessanter ist in vielen Fällen der Widerspruch bzw. Widerruf der Police. Denn dann erhält …

TRIANOmedien, Windhagen, Filmproduktion mit zügigem Direktversand, erinnert an den Beginn des Wüstenfeldzuges des Deutschen Afrikakorps im Februar 1941. Generalleutnant Erwin Rommel startete zügig seine Angriffsoperationen gegen die britischen Streitkräfte. Für seinen zügiges Vorankommen wurde er schon im Juli 1941 zum General der Panzertruppen befördert. Der Mythos Rommel trat in seine neue Phase. Hier nun ein Blick auf die rund 300.000 Soldaten des Deutschen Afrikakorps incl. ihrer italienischen Kameraden sowie die gegen sie eingesetzten …

Wetzlar – „Ohne dieses Engagement könnten viele heranwachsende Mädchen in Bangladesch heute nicht auf dem Schulhof spielen, sondern würden als Ehefrau einen Haushalt versorgen“, erklärt Peter Dietzel, Geschäftsführer der deutschen Entwicklungsorganisation NETZ e.V. bei der Vorstellung des aktuellen Jahresberichts. Gemeinsam mit Partnern in Bangladesch initiiert NETZ die Arbeit, mit der Kinder-Ehen verhindert, Menschenrechte geschützt und Unterernährung überwunden werden. „Besonders Frauen, Mädchen und Familien, die benachteiligt und in der Ge…

Ist ein Arbeitnehmer erkrankt, wird von ihm in der Regel nicht erwartet, dass er seiner gewohnten Arbeit nachgeht, soweit er seine Erkrankung durch eine Krankschreibung belegen kann. Doch wie stellt sich der Fall dar, wenn der Arbeitnehmer während der Zeit der Krankschreibung von seinem Chef zu einem Personalgespräch gebeten wird? Muss der Arbeitnehmer dieser Aufforderung folgen? Mit dieser Fragestellung musste sich im Winter 2016 das Bundesarbeitsgericht befassen. Während der Krankschreibung Pflicht zum Personalgespräch zu erscheinen? In …

Ob für die Bewachung von Flüchtlingswohnheimen oder für Großveranstaltungen wie dem Oktoberfest - ein interkulturelles Deeskalationstraining bereitet Security-Mitarbeiter bestens vor & erspart Stress. ------------------------------ Mit Stil deeskalieren Security-Mitarbeiter haben in Bezug auf Umgangsformen nicht den besten Ruf. "Und das wollen wir ändern", meint Hanna Heimkes von der Unternehmensberatung ITO. Gerade bei Sicherheitsfirmen wird zu wenig in die Weiterbildung investiert, obwohl die Mitarbeitenden von in einem enorm fordernden u…

Allen Globalisierungstendenzen und EU-Normen zum Trotz ist das Recht nach wie vor überwiegend in nationaler Hand. ------------------------------ Durch die steigende Zahl grenzüberschreitender Aktivitäten sowohl gewerblicher als auch privater Akteure bekommen viele Rechtsgebiete jedoch einen immer größeren internationalen Einschlag. Vor allem große Wirtschaftskanzleien beraten daher schon lange entweder selbst im ausländischen oder internationalen Recht oder arbeiten regelmäßig mit ausländischen Rechtsanwälten und Steuerberatern zusammen. …

Kostenlose Rechtsberatung am Bahnhof Friedrichstraße: Vom 30. August bis zum 30. September 2017 beraten Spezialisten Hartz IV-Berechtigte und sozialleistungsberechtigte Rentner kostenlos ! -Jubiläumsangebot: 11 jähriges Bestehen der Anwaltskanzlei „Eidinger – Mein gutes Recht“- Noch bis zum 30. September sollten Sozialleistungsberechtigte die günstige Gelegenheit nutzen, ihre Behördenbescheide in der Berliner Sozialrechtskanzlei EIDINGER – MEIN GUTES RECHT überprüfen zu lassen und zwar gänzlich kostenfrei. Die Beratung ist sowohl persönlich…

BAG: Fristlose Kündigung wegen sexueller Belästigung Ein Griff in die Intimsphäre eines Arbeitskollegen kann die fristlose Kündigung rechtfertigen, auch wenn die Handlung nicht sexuell motiviert ist. Das hat das BAG entschieden (Az.: 2 AZR 302/16). Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls ein Arbeitsverhältnis auch außerordentlich fristlos gekündigt, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Ein solch wichtiger Grund für eine fristlose Kündigung ist auch die sexuelle Bel…

TeleTrusT - Bundesverband IT-Sicherheit e.V. und BvD - Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands e.V. Wie gestalten Unternehmen ihr Datenschutzmanagement bereits mit Blick auf die ab Mai 2018 in der EU geltende Datenschutz-Grundverordnung rechtssicher? Welche Anforderungen stellen die Aufsichtsbe-hörden an den Datenschutz? Was bedeutet "Stand der Technik"? Worauf ist bei Datenschutz-Auditierungen zu achten? Der Bundesverband IT-Sicherheit e.V. (TeleTrusT) und der Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands e.V. (BvD) …

Auch im September bietet der Wahlkreisabgeordnete von Charlottenburg-Wilmersdorf, Klaus-Dieter Gröhler (CDU), feste Sprechstundentermine quer durch den Bezirk an. Die Termine sind: • Mittwoch, 06. September, um 16 Uhr im Caritas-Seniorenzentrum Kardinal Bengsch, Iburger Ufer 14 in 10587 Berlin, • Mittwoch, 06. September, um 19 Uhr im Café au Lait, Kantstraße 110 in 10627 Berlin, • Donnerstag, 07. September, 16 Uhr im Café La Manife, Spandauer Damm 115 in 14050 Berlin, • Montag, 11. September, 19 Uhr im Café Roberta, Dahlmannstraße 16 i…

Millionen von Hühnern leiden für die industrielle Eierproduktion - Huhn zeigt die Wahrheit! ------------------------------ In den nächsten Tagen werden Mitarbeiter des Deutschen Tierschutzbüros in Kassel, Bielefeld, Münster und Osnabrück über die industrielle Eierproduktion informieren. Ein als Huhn verkleideter Aktivist wird einen Bildschirm in der Hand halten und aktuelles Videomaterial aus Hühnerbetrieben zeigen. Das Bildmaterial ist in den letzten Wochen entstanden und zeigt auf, unter welchen grausamen Bedingungen Freiland- und Biohühne…

Fetales Kälberserum (FKS) wird als Nährlösung zur Kultivierung von Zellen genutzt. Seine Gewinnung ist extrem grausam. Dabei gibt es längst ethisch einwandfreie Nährmedien, die etwa aus abgelaufenen Blutspenden hergestellt werden. Der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche will auf diesen Missstand aufmerksam machen und Zellkulturforscher zum Umdenken bewegen. Anstelle von Tierversuchen kommen zunehmend Kulturen und Organchips aus menschlichen Zellen zum Einsatz, die etwa bei Operationen als Abfall anfallen. Sie werden bei Giftigkeitsp…

Eine Trainerin von Blindenhunden hatte das Vorhaben, ihre Schule als richtige Schule anerkennen zu lassen. Eine Gewerbesteuer würde dann nicht mehr anfallen. Das höchste Finanzgericht entschied jedoch, dass die Dressur keine erzieherische Maßnahme darstellt. Der Bundesfinanzhof entschied, dass eine Hundeschule keine Schule ist, sondern ein Gewerbebetrieb - und die Betreiber entsprechend Gewerbesteuer zahlen müssen. Damit hat nach jahrelangem Rechtsstreit eine Trainerin von Blindenhunden ihren Kampf gegen die Finanzbehörden verloren. Die Frau …

Bundesregierung verliert Kontrolle über VW-Abgasskandal – Gerichte entscheiden über Stilllegung betroffener Fahrzeuge – myRight erhebt weitere Musterklagen zum Schutz der Autofahrer Berlin, 30. August 2017. Die Bundesregierung hat die Kontrolle über den VW-Abgasskandal verloren. Während Bundeskanzlerin Merkel gestern für eine Verhandlungslösung mit der Autoindustrie zur Reduzierung der Schadstoffemissionen auf einem weiteren Dieselgipfel im November warb, haben die Verbraucherschutzplattform myRight mit der Kanzlei Hausfeld heute in Berlin m…

Was hat eine Fischkonserve mit Migration zu tun? Und warum kann nachhaltiger Konsum in Westeuropa die Lebensbedingungen in Afrika deutlich verbessern? Das Internationale Bildungs- und Begegnungswerk e. V. in Dortmund setzt die Vortragsreihe Fokus F. nach den Sommerferien fort. An fünf Abenden vermittelt Fokus F. nicht nur kompakt Hintergrundwissen über Herkunftsländer von Geflüchteten, sondern nimmt auch globale Auswirkungen des freien Welthandels und Fragen der Weltverantwortung in den Blick. Die offene Reihe – gefördert durch das NRW-Progr…

Immer mehr Unternehmen beklagen sich, dass es zunehmend schwieriger wird geeignet Bewerber für unbesetzte Ausbildungsstellen zu finden. Einige Unternehmen setzen deshalb auf eine Zertifizierung Ihrer Ausbildungsqualität. Dies bestätigen auch aktuelle Zahlen der Bundesagentur für Arbeit aus dem Juli 2017. Demnach sind noch 181.376 Ausbildungsplätze in Deutschland unbesetzt, bei zugleich noch 150.941 unvermittelten Bewerbern. Selbst wenn jeder Bewerber eine Ausbildungsstelle antreten sollte, so bleibt eine deutliche Lücke von mindestens 30 000…

Computerspiele – über kein anderes Medium wird so kontrovers diskutiert. Da tauchen gleich Begriffe wie gewaltverherrlichende „Killerspiele“, pädagogisch wertvolle Lernspiele in meinem vermeintlich ach so gut informierten Hirn auf. Doch, was weiß ich eigentlich darüber? Müssen Spiele bewahrpädagogisch oder rein als förderndes Gedächtnis- oder Gemeinschaftstraining betrachten werden? Sind nur Spiele gut, die mit anderen gespielt werden können oder Wissen spielerisch vermitteln? Diese Frage wäre selbst mir zu einfach. Auch ich kenne nicht die a…

Europäisches Erbrecht: Auswirkungen für Erben und Erblasser Viele deutsche Bürger verbringen ihren Lebensabend lieben in wärmeren Gefilden. Statt Urlaub auf Mallorca zu machen, wird die Insel zum Lebensmittelpunkt. Das hat aber erbrechtliche Konsequenzen. Die Sommerferien haben viele Deutsche wieder genutzt, um ihren Urlaub im Ausland zu verbringen. Wer sich überlegt, nicht nur den Urlaub in sonnigeren Gefilden zu verbringen, sondern seinen Lebensmittelpunkt dorthin verlagern möchte, sollte die erbrechtlichen Konsequenzen bedenken. Seit d…

Die Aufwertung des Euro kommt für die meisten Beobachter überraschend. Viele lagen mit ihren Voraussagen gründlich falsch. Von Parität war die Rede und sogar von Kursen darunter. Zur Begründung wurde die Zinsdifferenz zwischen Europa und den USA angeführt, die zu einer steigenden Nachfrage nach US-Dollars führen sollte. Was dabei übersehen wurde, war die (finanz)wirtschaftliche Realität. Die sieht nämlich für den Dollar gar nicht gut aus. Die nachhaltige us-amerikanische Wirtschaftskraft ist weit geringer als die europäische. Das Land wurde …

Ab dem 01.09.2017 wird die Vielfalt-Mediathek, die seit über zehn Jahren Bildungsmaterialien zu Rechtsextremismus, Rassismus und Diversität sammelt und bereitstellt, eine reine Online-Plattform. Die Vielfalt-Mediathek trägt der zunehmenden Digitalisierung Rechnung und passt ihr Angebot an. Der Verleih wird dementsprechend am 01.09.2017 eingestellt und die meisten Materialien werden digital zum Download angeboten. Durch die Umstrukturierung wird der Fokus der Seite noch stärker auf die neuesten geförderten Materialien mit ihren Themen, Method…

Auf den spektakulären Insolvenzantrag von Air Berlin folgt die Pleite von Top Bonus. Kein Meilensammeln und -Einlösen mehr möglich- CLLB beraten Betroffene. Berlin- 31.08.2017. Nachdem nunmehr Air Berlin Insolvenz angemeldet hat, zog das Vielfliegerbonusprogramm Top Bonus nach und stellte ebenfalls Insolvenzantrag. Betroffene Meilensammler müssen jetzt handeln und ihre Ansprüche nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens beim Insolvenzverwalter zur Insolvenztabelle anmelden. Das Bonusprogramm liegt zu 70 % in arabischen Händen bei der Fluglin…