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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – August 2017

Bild: Fan-Post auf Facebook-Seite als WerbungBild: Fan-Post auf Facebook-Seite als Werbung
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Fan-Post auf Facebook-Seite als Werbung

In sozialen Medien wird mehr geworben denn je. Die Werbeeinnahmen sprudeln und Facebook hat kürzlich mit enormen Gewinnsprüngen aus dem Werbebereich aufgewartet. Aber Werbung im Rechtssinne ist nicht nur das bezahlte Posting oder die geschaltete Werbebotschaft. Werbung im Rechtssinne ist alles, was irgendwie zur Förderung des eigenen Absatzes beiträgt. Damit sind auch Beiträge von Dritten, also zum Beispiel von Facebook-Freunden oder Followern grundsätzlich Werbung in diesem Sinne. Daher gilt es wachsam zu sein, will man sich nicht unschönen …
04.08.2017
15:40
Bild: Kancelaria Wilk stellt ihre neue Internetseite vorBild: Kancelaria Wilk stellt ihre neue Internetseite vor
Kancelaria Wilk

Kancelaria Wilk stellt ihre neue Internetseite vor

Eine neue Internetseite hat die Kancelaria Wilk entwickelt. Eine Werbe und Social Media Profi Agentur betehend aus mehreren Mediendesignern wird zukünftig in enger Zusammenarbeit mit den Anwälten der Kanzlei diese neue Moderne Internetseite www.kancelariawilk.com erweitern. Der Internetauftritt wird kontinuierlich erweitert und freut sich über weiteren interessanten Inhalt. Das Team trifft sich alle zwei Wochen um die Inhalte zu besprechen. Schon jetzt ist das Stöbern auf der Homepage gewünscht und gern gesehen. Die Seite kann auch direkt ab…
04.08.2017
15:41
Gemeinden dürfen Pferdesteuer erheben
Cäsar-Preller

Gemeinden dürfen Pferdesteuer erheben

Mit dieser Thematik haben sich die Richterinnen und Richter des BVerwG beschäftigt. Aus dem Urteil vom 18.08.2015 (BVerwG Az.: 9BN 2.15) geht hervor, dass Gemeinden berechtigt sind, örtliche Aufwandsteuern auf das Halten und das entgeltliche Benutzen von Pferden für den persönlichen Lebensbedarf zu erheben. Die Befugnis überhaupt eine Pferdesteuer erheben zu dürfen steht nach Art.105 Abs.1a GG den Ländern zu und ist auf die Gemeinden übertragen. Für den örtlichen Bezug kommt es auf den Ort der Unterbringung des Pferdes an. Die Steuer darf al…
04.08.2017
15:41
Bild: „Deutschland geht es gut, wenn die Menschen Arbeit haben“Bild: „Deutschland geht es gut, wenn die Menschen Arbeit haben“
J.H. TÖNNJES E.A.S.T. GmbH & Co. KG

„Deutschland geht es gut, wenn die Menschen Arbeit haben“

Delmenhorst, August 2017. „Die Kultur der Familienunternehmen ist ein Baustein des Erfolgs des deutschen Mittelstandes“, bilanzierte Dr. Michael Meister (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Finanzen, nach seinem Besuch des Delmenhorster Unternehmens Tönnjes E.A.S.T. am vergangenen Dienstag. Meister, der auf Einladung der hiesigen CDU-Bundestagsabgeordneten Astrid Grotelüschen in die Region gekommen war, informierte sich im Beisein des Delmenhorster CDU-Kreisvorstandsmitglieds Jürgen Waßer, über das von Tönnjes entwi…
04.08.2017
15:43
Bild: Psychologie und Gesellschaftskritik: Ist Integration nur die einseitige Leistung von Migranten?Bild: Psychologie und Gesellschaftskritik: Ist Integration nur die einseitige Leistung von Migranten?
Pabst Science Publishers

Psychologie und Gesellschaftskritik: Ist Integration nur die einseitige Leistung von Migranten?

Migration: Der Willkommenskultur folgte die Forderung nach Integration. Was genau ist Integration, und wieviel Integration ist sinnvoll? Ist Integration einseitig eine Leistung von Migranten - oder sollte die Gesellschaft Leistungen erbringen, um Zuwanderern die Integration zu ermöglichen? Ist die Kritik an der Integrationsverweigerung berechtigt? Die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift "Psychologie und Gesellschaftskritik" veröffentlicht fünf empirische Studien zur Thematik. Katharina Hametner und Lars Allolio-Näcke stellen in ihrem Editorial …
04.08.2017
15:43
Bild: Solarworld - Gläubiger können Forderungen im Insolvenzverfahren anmeldenBild: Solarworld - Gläubiger können Forderungen im Insolvenzverfahren anmelden
GRP Rainer Rechtsanwälte

Solarworld - Gläubiger können Forderungen im Insolvenzverfahren anmelden

Solarworld - Gläubiger können Forderungen im Insolvenzverfahren anmelden Wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung wurde das Insolvenzverfahren über die Solarworld AG am 1. August 2017 am Amtsgericht Bonn offiziell eröffnet (Az.: 99 IN 79/17). Im Mai stellte die Solarworld AG aus Bonn Insolvenzantrag, das Insolvenzverfahren wurde nun offiziell eröffnet. Für die Gläubiger des einstigen Branchenriesen bedeutet dies, dass sie ihre Forderungen bis zum 28. September 2017 beim Insolvenzverwalter anmelden können. Ebenfalls eröffnet wurden die re…
04.08.2017
15:43
Bild: Sich den neuen Spielregeln stellenBild: Sich den neuen Spielregeln stellen
Comenius Medaille

Sich den neuen Spielregeln stellen

Speakerin Edith Karl plädiert für mehr Mut und permanente Entwicklung ------------------------------ In Zeiten der rasanten Veränderung ist vor allem Mut gefragt, sagt Edith Karl. Die Rednerin und Beraterin aus Kapfenberg in der Steiermark erhielt kürzlich in Berlin die Europäische Comenius Medaille 2017 im Bereich Erwachsenenbildung. Die GPI, Gesellschaft für Pädagogik und Medien e. V., verlieh Karl ihr diese Auszeichnung für das wohl weltweit größte Kompendium "Erfolgswissen für Mensch und Wirtschaft". Digitalisierung, Automatisierung un…
07.08.2017
09:21
Bild: Tierversuche & die Wissenschaft – Handlungen entgegen des Tierschutzgesetzes (TierSchG)?Bild: Tierversuche & die Wissenschaft – Handlungen entgegen des Tierschutzgesetzes (TierSchG)?
Redenschreiber-Point

Tierversuche & die Wissenschaft – Handlungen entgegen des Tierschutzgesetzes (TierSchG)?

Wer schon einmal mit angesehen oder gehört hat, welch schrilles Schmerz-Pfeifen ein Hummer ausstößt, wird er in kochendes Wasser geworfen, der mag sich fragen, ob die Tiere hierbei Schmerz empfinden oder nicht. „Der Zoologe für Wirbellose, Dr. Jaren G. Horsley, ist sogar der Ansicht, dass beispielsweise Hummer möglicherweise stärkeren Schmerz empfinden als wir: ‚Ein Hummer verfügt nicht über ein autonomes Nervensystem, das ihn in einen Schockzustand versetzt, wenn er verletzt wird. Der Hummer leidet daher enorme Qualen, wenn man ihn aufschne…
07.08.2017
09:23
Bild: UfSS: 300 Billionen Euro Schulden – dank WirtschaftswissenschaftBild: UfSS: 300 Billionen Euro Schulden – dank Wirtschaftswissenschaft
Union für Soziale Sicherheit

UfSS: 300 Billionen Euro Schulden – dank Wirtschaftswissenschaft

Das Ausmaß der Schulden, 20 Millionen weniger Jobs, 40 Mio. Hartz IV/Rentner, der dominierende Einsatz von Computern und Robotern, kann der Durchschnittsbürger nicht deuten. Die es deuten können tun nichts dagegen, sondern machen „weiter so“. Lehrte, 07.08.2017. Die Lehre der Wirtschaftswissenschaft, Wirtschaftsweisen, Ökonomen, Reichen, Theoretikern, Unternehmen und Konzernen (weiterhin Experten genannt) geht davon aus, dass der Staat, bei einem hohen Wirtschaftswachstum, seinen Verpflichtungen nachkommen kann. Wächst ein BIP z. B. von 1.00…
07.08.2017
09:35
Bild: Die USA kämpfen um ihre Vormachtstellung in der WeltBild: Die USA kämpfen um ihre Vormachtstellung in der Welt
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Die USA kämpfen um ihre Vormachtstellung in der Welt

Der Dollar wackelt, die USA fürchten um ihre Stellung als Weltmacht Nummer eins. Zu recht. Das Land ist ein Sanierungsfall. Verständlich, aber weder zu rechtfertigen und auch nicht besonders intelligent sind die Versuche, der FED und der US-Politik, das Unvermeidliche zu verhindern. Der 3. Weltkrieg hat als Krieg mit den Mitteln des Rechts längst begonnen. Die USA kämpfen um ihre nicht zu haltende Vormachtstellung in der Welt. Die Europäer müssen jetzt ihre Selbständigkeit behaupten oder sie werden zu Vasallen der USA bzw. der Multimilliardä…
07.08.2017
09:36
Bild: Opt out vs. Opt in, 27. November 2017 in DüsseldorfBild: Opt out vs. Opt in, 27. November 2017 in Düsseldorf
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Opt out vs. Opt in, 27. November 2017 in Düsseldorf

Das zukünftige Einheitliche Patentgericht (UPC) wird grundsätzlich für alle Europäischen Patente zuständig sein, nicht nur für jene "mit einheitlicher Schutzwirkung", sondern auch für alle herkömmlichen europäischen Patente ohne die Schutzwirkung. Diese Folge kann nur durch ein Opt out überwunden werden. Damit erklärt der Patentinhaber, für ein bestimmtes Schutzrecht die Zuständigkeit des Einheitlichen Patentgerichts auszuschließen. Dieses Seminar vermittelt auf den Punkt die rechtlichen und strategischen Kenntnisse, die erforderlich sind, u…
07.08.2017
09:37
Bild: M&A Basics, 30. Nov./1. Dez. 2017 in MannheimBild: M&A Basics, 30. Nov./1. Dez. 2017 in Mannheim
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

M&A Basics, 30. Nov./1. Dez. 2017 in Mannheim

Unter Juristen zählt der Bereich „Mergers & Acquisitions“ (kurz: M&A), also der Kauf und Verkauf von Unternehmen oder Unternehmensteilen, zur Königsdisziplin. Die Tätigkeit in diesem Bereich erfordert nicht nur souveräne Rechtskenntnisse, sondern darüber hinaus ein ausgeprägtes wirtschaftliches Denken und Verständnis. Zudem spielen sich solche Transaktionen selten im rein nationalen Bereich ab, deshalb müssen zu den Kenntnissen im deutschen Recht in aller Regel Kenntnisse und Erfahrungen in anderen Rechtskreisen hinzukommen. Ein Unternehmen…
07.08.2017
14:39
Bild: Opt out vs. Opt in, 6. Dezember 2017 in MünchenBild: Opt out vs. Opt in, 6. Dezember 2017 in München
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Opt out vs. Opt in, 6. Dezember 2017 in München

The future Unified Patent Court (UPC) will have jurisdiction over not only European Patents "with Unitary Effect", but also over traditional European Patents without this effect. If a patent owner wishes to avoid such jurisdiction, they have to "opt out" for the patents they wish to reserve for the national courts. This seminar will give practitioners an understanding of the future "European Patent with Unitary Effect" and the Unified Patent Court (UPC). On the basis of a comparison between the present and the future system, this seminar wil…
07.08.2017
14:39
Bild: BKA wertet Panama Papers aus - Selbstanzeige wegen SteuerhinterziehungBild: BKA wertet Panama Papers aus - Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung
GRP Rainer Rechtsanwälte

BKA wertet Panama Papers aus - Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung

BKA wertet Panama Papers aus - Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung Wie Anfang Juli bekannt wurde, hat das BKA die sog. Panama Papers gekauft und wird die brisanten Daten auswerten. Wer befürchtet Steuern hinterzogen zu haben, kann noch eine Selbstanzeige stellen. Die sog. Panama Papers sorgten im vergangenen Frühling für Aufsehen. Es soll um Briefkastenfirmen, Geldwäsche und Steuerhinterziehung gehen. Laut Medienberichten hat das Bundeskriminalamt die Daten inzwischen gekauft und wird sie mit gemeinsam mit der hessischen Finanzverwaltun…
07.08.2017
14:41
Bild: Blüte des Zweifels - ein Streifzug durch das menschliche LebenBild: Blüte des Zweifels - ein Streifzug durch das menschliche Leben
tredition GmbH

Blüte des Zweifels - ein Streifzug durch das menschliche Leben

Marc Sieberg fordert in "Blüte des Zweifels" das gedankliche Engagement der Leser heraus. ------------------------------ Das neue Buch von Marc Sieberg ist eine Gedankensammlung, die ursprünglich dazu gedacht war festzuhalten, was dem Autor seit dreißig Jahren durch den Kopf schwirrte. Es ist zudem ein Versuch, seine Ideen vor dem Verschwinden im Nichts zu bewahren und zukünftigen Generationen einige interessante Ideen rund um das Thema Zweifel zu liefern. Der Autor ist vom Zeitgeist unbeeindruckt und bemüht sich um Erkenntnis und Freiheit, …
07.08.2017
14:44
Bild: Zusätzlich zur DSGVO: Das neue BDSGBild: Zusätzlich zur DSGVO: Das neue BDSG
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Zusätzlich zur DSGVO: Das neue BDSG

Man kann es nicht oft genug sagen: Ab dem 25.05.2018 müssen die Vorschriften der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) beachtet werden. Die Verordnung enthält aber viele sogenannte Öffnungsklauseln. Diese ermöglichen es, den jeweiligen Staaten abweichende eigene Regeln zu treffen. Das ist in Deutschland jetzt geschehen, denn am 05.07.2017 ist das Datenschutz-Anpassungsgesetz (DSAnUG-EU) verkündet worden. Es tritt, wie die DSGVO, am 25.05.2018 in Kraft und wird als neues BDSG das derzeit noch geltende „alte“ BDSG ersetzen. Fun fact am …
07.08.2017
17:20
Bild: Auf dem Humus der Euphorie wächst die AngstBild: Auf dem Humus der Euphorie wächst die Angst
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Auf dem Humus der Euphorie wächst die Angst

Die Fed möchte wohl möglichst bald aus ihrer aberwitzigen Null- beziehungsweise Negativzins- und Anleiheaufkaufpolitik aussteigen. Aber sie weiß offensichtlich nicht, wie sie vom Ritt auf diesem „Tiger“ wieder die Füße auf den Boden bekommen soll. Darüber wundert sich der Verfasser dieser Zeilen nicht. Schon vor langer Zeit hat er gewarnt, daß es kaum möglich sei, abzusteigen, ohne gefressen zu werden. Nun ist es soweit. Der Ritt hat sich als ein Experiment herausgestellt, das begonnen wurde, ohne die Folgen zu bedenken. Steigende Zinsen wü…
08.08.2017
08:55
Rentenerhöhung – Senioren rutschen in die Steuerpflicht
Bund der Steuerzahler Bezirksverband Neumünster/Segeberg

Rentenerhöhung – Senioren rutschen in die Steuerpflicht

Zum 1. Juli 2017 sind die Renten um 1,9 Prozent (West) und 3,6 Prozent (Ost) gestiegen. Dadurch rutschen viele Senioren in die Steuerpflicht, weiß der Bund der Steuerzahler (BdSt)- Bezirksverband Neumünster-Segeberg. „Wir fordern einfachere Steuerformulare für Senioren, denn immer mehr Rentner sind verpflichtet, eine Einkommensteuererklärung abzugeben.“ erklärt Bezirksvorsitzender Hans-Peter Küchenmeister. „Deshalb sollten die Formulare verständlicher werden.“ Wer zu den Betroffenen gehört und was im Einzelfall unternommen werden muss, besc…
08.08.2017
11:26
Bild: Geschäftsführer: Erreichen einer Altersgrenze kann als Kündigungsgrund vereinbart werdenBild: Geschäftsführer: Erreichen einer Altersgrenze kann als Kündigungsgrund vereinbart werden
GRP Rainer Rechtsanwälte

Geschäftsführer: Erreichen einer Altersgrenze kann als Kündigungsgrund vereinbart werden

Geschäftsführer: Erreichen einer Altersgrenze kann als Kündigungsgrund vereinbart werden In einem Dienstvertrag mit einem GmbH-Geschäftsführer kann das Erreichen einer Altersgrenze als Grund für eine ordentliche Kündigung vereinbart werden. Das hat das OLG Hamm entschieden. In dem zu Grunde liegenden Fall war der Kläger seit 2005 als Geschäftsführer bei einem Unternehmen beschäftigt. Der geschlossene Dienstvertrag war bis zum 31. August 2018 befristet, sah aber eine Regelung vor, dass beide Parteien den Vertrag mit einer Frist von sechs Mon…
08.08.2017
11:27
Bild: F&E-Verträge und Lizenzvertragsrecht, 7./8. Dezember 2017 in MünchenBild: F&E-Verträge und Lizenzvertragsrecht, 7./8. Dezember 2017 in München
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

F&E-Verträge und Lizenzvertragsrecht, 7./8. Dezember 2017 in München

Für ein Unternehmen bestehen unterschiedliche Möglichkeiten, seine Erfindungen und Patente zu nutzen. Es kann sie selbst zu Produkten weiterentwickeln und diese vermarkten, es kann aber auch anderen Unternehmen Lizenzen zur Nutzung von Erfindungen und Patenten erteilen und den in der Erfindung liegenden wirtschaftlichen Wert auf diese Weise zu Geld machen. Umgekehrt kann es für ein Unternehmen „überlebenswichtig“ sein, für ein bestimmtes Produkt, das es auf den Markt bringen möchte und für das es nicht über alle notwendigen Patente und Rechte…
08.08.2017
11:27
Bild: SPC Update – Ergänzende Schutzzertifikate, 8. Dezember 2017 in MünchenBild: SPC Update – Ergänzende Schutzzertifikate, 8. Dezember 2017 in München
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

SPC Update – Ergänzende Schutzzertifikate, 8. Dezember 2017 in München

Durch EG-Verordnung wurde als Ausgleich für lange Zeiträume von der Entwicklung bis zur Zulassung von Arzneimitteln das so genannte „Ergänzende Schutzzertifikat“ geschaffen, das zu einer Verlängerung der effektiven Patentlaufzeit für Produkte wie Arzneimittel oder Pflanzenschutzmittel führt. Umgesetzt in die nationalen Rechtssysteme, hat das Ergänzende Schutzzertifikat eine enorme wirtschaftliche Bedeutung für die chemische und pharmazeutische Industrie. Die Thematik der Ergänzenden Schutzzertifikate ist komplex. Patentinhaber, die ihre Wirk…
08.08.2017
11:27
Bild: PCT intensiv, 15. Dezember 2017 in KölnBild: PCT intensiv, 15. Dezember 2017 in Köln
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

PCT intensiv, 15. Dezember 2017 in Köln

Zum Schutz von Patenten im Ausland gibt es verschiedene Möglichkeiten. Eine Option führt über die Einreichung einer PCT-Anmeldung - auch internationale Patentanmeldung genannt. Eine PCT-Anmeldung führt nicht zu einem weltweiten Patent, sondern ist mehr eine Art Optionsschein für spätere nationale/regionale Anmeldungen. Das Seminar verschafft einen umfassenden Einblick in den Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT): von der Einreichung einer PCT-Anmeldung über die internationale Recherche, die internationale vorläufige Prüfung bis zur Einleitung d…
08.08.2017
13:49
Carl Gibson: „AMERICA FIRST“, Trumps Herausforderung der Welt – Neuerscheinung!
Freier Autor

Carl Gibson: „AMERICA FIRST“, Trumps Herausforderung der Welt – Neuerscheinung!

Wille zur Macht und Umwertung aller Werte!? „Quo vadis, USA?“ – „Neue Weltordnung“ außerhalb von Völkerrecht und Moral!? Das Recht des Stärkeren als Maß aller Dinge – Machiavellismus und Machtpolitik zwischen „Größe“ und Größenwahn? Paradigmen der Zeitkritik - Betrachtungen, Analysen, Essays zur Weltpolitik aus ethischer Sicht. Institut zur Aufklärung und Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit in Europa. Primär waren es moralische Antriebe, die den Eintritt der USA in den Ersten Weltkrieg bewirkten, ebenso in den Zweiten Weltkrie…
09.08.2017
10:33
Bild: Urlaub in den 60ern: Adria, Zelten mit R4 & Käfer: Da waren wir noch jung - Zeitreise in die 60er als GeschenkBild: Urlaub in den 60ern: Adria, Zelten mit R4 & Käfer: Da waren wir noch jung - Zeitreise in die 60er als Geschenk
TRIANOmedien

Urlaub in den 60ern: Adria, Zelten mit R4 & Käfer: Da waren wir noch jung - Zeitreise in die 60er als Geschenk

TRIANOmedien, Windhagen Filmproduktion mit ZÜGIGEM Direktversand erinnert an die Sommerurlaube in den 60er Jahren: Damals rollten die "Blechlawinen" erstmalig über den Brenner nach Süden. Damals entstand der "Teutonengrill" an der Adria. Mit VW-Käfer, Opel Kadett ging es auf zu den großen Camping-Plätzen bei Venedig. Oder im R4 mit Zelt an die Riviera, in die Provence nach Südfrankreich. Brigitte Bardot und Louis de Funès hatten es uns vorgemacht. Und mit Jugendpfarrern erkundeten wir als Gruppe Deutschland, Holland und Skandinavien. Die heis…
09.08.2017
10:34
Sicher arbeiten von unterwegs
Hans Soldan GmbH

Sicher arbeiten von unterwegs

Soldan bietet Cloudlösung für den verschlüsselten Dokumentenaustausch Für das mobile Arbeiten gibt es jetzt eine besonders sichere Lösung. Zusammen mit dem IT-Sicherheitsdienstleister SECUDOS bietet Soldan eine Cloud-Lösung an: die ECAS-Cloud. Dabei handelt es sich um einen sicheren und autarken Speicherplatz, mit dem die Nutzer von überall auf ihre Daten zugreifen und diese auch mit Dritten teilen können. „Bei der ECAS-Cloud steht die geschützte Privatsphäre im Vordergrund. Diese Lösung wird in Deutschland entwickelt und betrieben und fäll…
09.08.2017
10:37
Bild: "Bundestrojaner": Bundesverband IT-Sicherheit e.V. - TeleTrusT kündigt Verfassungsbeschwerde anBild: "Bundestrojaner": Bundesverband IT-Sicherheit e.V. - TeleTrusT kündigt Verfassungsbeschwerde an
TeleTrusT - Bundesverband IT-Sicherheit e.V.

"Bundestrojaner": Bundesverband IT-Sicherheit e.V. - TeleTrusT kündigt Verfassungsbeschwerde an

Nachhaltige Digitalisierung kann nur mit IT-Sicherheit gelingen - Der "Bundestrojaner" ist das Gegenteil, er toleriert und schützt Sicherheitslücken Der Deutsche Bundestag hat per Gesetz Strafermittlern neue technische Möglichkeiten eingeräumt, um verschlüsselte Kommunikation von Verdächtigen in ihren Notebooks und Smartphones mitzulesen und diese unbemerkt durchsuchen zu können ("Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens"). Der Gesetzgeber hat damit die Rechtsgrundlagen für die Quellen-Telekommunikatio…
09.08.2017
13:48
Bild: GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung möglicher Verstöße gegen das KartellrechtBild: GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung möglicher Verstöße gegen das Kartellrecht
GRP Rainer Rechtsanwälte

GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung möglicher Verstöße gegen das Kartellrecht

GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung möglicher Verstöße gegen das Kartellrecht Aktuell wird ermittelt, ob das sog. Autokartell illegale Absprachen getroffen und damit gegen das Kartellrecht verstoßen hat. Sollte dies so sein, drohen den Kartellanten hohe Bußgelder. Ob die beteiligten Autobauer tatsächlich gegen Kartellrecht verstoßen haben, müssen die Wettbewerbshüter klären. Die Aufklärung kann sich hinziehen. Sollten Verstöße gegen das Kartellrecht nachgewiesen werden können, drohen den beteiligten Konzernen empfindliche Bußgelder und die …
09.08.2017
13:49
Bild: Zur Schadensersatzpflicht des Steuerberaters bei einer Selbstanzeige nach § 371 AOBild: Zur Schadensersatzpflicht des Steuerberaters bei einer Selbstanzeige nach § 371 AO
Rechtsanwalt Hildebrandt

Zur Schadensersatzpflicht des Steuerberaters bei einer Selbstanzeige nach § 371 AO

OLG Nürnberg, Urteil vom 24.2.2017 — 5 U 1687/16 Der Beruf des Steuerberaters ist voller Tücken. Die Übernahme von Mandaten, die Rechtsverstöße betreffen führt dazu, dass unter Umstände eine persönliche Haftung eintreten kann. So kann eine unwirksame Selbstanzeige eines Mandanten, die der Steuerberater vornimmt, zur Schadensersatzpflicht führen. Die Selbstanzeige gem. § 371 AO wird teilweise als Wundermittel des Steuerstrafrechts angesehen. Danach wird nicht nach § 370 AO bestraft, wer gegenüber der Finanzbehörde zu allen Steuerstraftaten ei…
10.08.2017
11:01
Bild: Wo liegen die Unterschiede im Streit um die Bonner Straße ? Beispiel: StraßenraumgestaltungBild: Wo liegen die Unterschiede im Streit um die Bonner Straße ? Beispiel: Straßenraumgestaltung
Anwohner-Initiative Colonia ELF

Wo liegen die Unterschiede im Streit um die Bonner Straße ? Beispiel: Straßenraumgestaltung

Keine gesonderten Außenbahnsteige, keine Mittelbahnsteige, sondern der Parkstreifen wird an die Gleise verschoben und im Bereich der Haltestellen zu Außenbahnsteigen ausgebaut. Dies ist nur ein Vorschlag der Bürger, erfordert aber schmalere Fahrbahnbreiten und den Verzicht auf eine fünfte Fahrspur in Linksabbiegebereichen. Mitte 2016 hatten neun anerkannte Verkehrsplaner in zwei Workshops ( https://www.initiativkreis-bayenthal-marienburg.de/inhalt/unsere-initiativen/ ) - von den Bürgern organisiert und finanziert - erste Anregungen für alter…
10.08.2017
11:04
Bild: Nicht alte Mängel verwalten, sondern Zukunft sichern und gestaltenBild: Nicht alte Mängel verwalten, sondern Zukunft sichern und gestalten
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Nicht alte Mängel verwalten, sondern Zukunft sichern und gestalten

Mit ihren Kernthemen Sicherheit, Arbeit und Familie kann Angela Merkel vielleicht wieder Kanzlerin werden. Das aber nicht, weil sie Deutschland – als europäische Großmacht auch zum Nutzen der Europäischen Union – in eine gute Zukunft führen kann, sondern nur, weil allzu viele Wahlbürger uninformiert und apathisch sind. Denn Angela Merkel ist keine zukunftsorientierte Gestalterin, sondern nur eine Verwalterin der Macht und des Status Quo, die sich ggf. nach der Decke streckt. Sie wird z.B. am Ende auch eine Obergrenze für Zuwanderer und Volks…
10.08.2017
11:04
Bild: Wenn Schüler andere Schüler tyrannisieren: Viele Lehrer verschließen die AugenBild: Wenn Schüler andere Schüler tyrannisieren: Viele Lehrer verschließen die Augen
Pabst Science Publishers

Wenn Schüler andere Schüler tyrannisieren: Viele Lehrer verschließen die Augen

Vor und in der Schule agieren oft Diktaturen: Beherrscher-Schüler gegen normale Schüler. Häufig verschließen Lehrer und Eltern die Augen vor der Problematik. "Der Verrat der Erwachsenenwelt an den Kindern und Jugendlichen besteht darin, dass das verbriefte Recht auf Beschützung nicht eingelöst wird," kritisiert der Psychologe und Antiaggressivitätstrainer Dr. Michael Heilemann in seinem Taschenbuch "Amokgefahr". Opferin der Schule können in Extremfällen zu einem Amoklauf getrieben werden. "Die Arroganz der Erwachsenenwelt besteht darin, sich…
10.08.2017
11:04
Schulstart mit eigenem Ranzen - TV-Star und katholische Einrichtungen zaubern Kindern ein Lächeln ins Gesicht
KJA Köln

Schulstart mit eigenem Ranzen - TV-Star und katholische Einrichtungen zaubern Kindern ein Lächeln ins Gesicht

Ziel erreicht. 32 bedürftige Grundschulkinder werden im kommenden Schuljahr mit einem eigenen Schulranzen ausgestattet. Dafür sorgten ein Aufruf über die Spendenplattform der Sparkasse KölnBonn (gut-fuer-koeln-und-bonn.de) und die Förderung des Stiftungszentrums des Erzbistums Köln und der Fond für Arbeitslose des Diözesanrates der Katholiken im Erzbistum Köln. Die aus dem TV bekannte Grimme-Preisträgerin Susanne Pätzold, Vertreter kirchlicher Einrichtungen und Schulsozialarbeiter stellen am 16.08. um 11 Uhr das Projekt in der GGS Riphahnstra…
10.08.2017
11:06
Bild: GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung bei der Erstellung eines Berliner TestamentsBild: GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung bei der Erstellung eines Berliner Testaments
GRP Rainer Rechtsanwälte

GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung bei der Erstellung eines Berliner Testaments

Im Todesfall soll der Ehepartner finanziell abgesichert sein. Das wünschen sich viele Ehepaare und erstellen daher ein gemeinschaftliches Testament, auch Berliner Testament genannt. Ohne ein Testament oder einen Erbvertrag gilt die gesetzliche Erbfolge. Das bedeutet in der Regel, dass der Ehepartner die Hälfte und die Kinder den Rest des Nachlasses erben, erklärt die Kanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Das entspricht aber nicht dem Wunsch vieler Eheleute. Sie möchten vor allem zunächst den Partner finanziell gut abgesichert wissen. Dann sollt…
10.08.2017
11:07
Bild: Ein eindrucksvolles Portrait der Kanzlerin auf DVD und digital.Bild: Ein eindrucksvolles Portrait der Kanzlerin auf DVD und digital.
polyband

Ein eindrucksvolles Portrait der Kanzlerin auf DVD und digital.

Der Film ANGELA MERKEL - DIE UNERWARTETE zeichnet den politischen Weg Angela Merkels nach und zeigt eine Frau und Politikerin, die weiß, was sie tut und mitunter auf Risiko spielt, um sich durchzusetzen. Passend zur Bundestagswahl 2017 kommt der Titel nach erfolgreichen TV-Ausstrahlungen bei Das Erste, Arte und Phoenix nun genau zum richtigen Zeitpunkt als DVD in den Handel. Politischen Weggefährten, Beobachter und auch Kritiker helfen dabei, das Phänomen Merkel zu beleuchten und besser zu verstehen. Der Film erzählt auch von den Zwängen ei…
10.08.2017
11:08
Carl Gibson: Merkels Deutschland-Experiment - In Kürze im Buchhandel!
Freier Autor

Carl Gibson: Merkels Deutschland-Experiment - In Kürze im Buchhandel!

Westliche Werte im Umbruch – Anstand und Würde oder Demagogie und Opportunismus? Der verlogene Politiker und die „kranke“ Demokratie - zum geistig-moralischen Niedergang einer Kulturnation. Paradigmen der Zeitkritik – Betrachtungen, Analysen, Essays zur deutschen Innen- und Außenpolitik aus ethischer Sicht. Institut zur Aufklärung und Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit in Europa. In Frankreich wurden die „etablierten Parteien“ abgewählt – verlogene, korrupte, inkompetente Politiker wurden in die Wüste geschickt! Genug ist gen…
10.08.2017
11:13
Bild: 4. Social Entrepreneurship Forum am 22.9. unter dem Motto „Gemeinwohlorientiertes Unternehmertum in Bewegung”Bild: 4. Social Entrepreneurship Forum am 22.9. unter dem Motto „Gemeinwohlorientiertes Unternehmertum in Bewegung”
Rechtsanwaltskanzlei Dr. Ollinger

4. Social Entrepreneurship Forum am 22.9. unter dem Motto „Gemeinwohlorientiertes Unternehmertum in Bewegung”

Heuer findet bereits zum vierten Mal das „Social Entrepreneurship Forum“ statt, diesmal am 22. September 2017 im Erste Bank Campus am Belvedere. Neben grundsätzlichen Inhalten zur Informations- und Wissensvermittlung über Form und Wirkungsweise von Social Entrepreneurship werden die Themen Finanzierung, Best Practice-Beispiele und die Frage diskutiert, wie Wirtschaft, Institutionen und Politik am gleichen Strang ziehen können, um wesentlichen und langfristigen Impact für die Gesellschaft durch das aufrichtige Engagement von Unternehmen zu err…
10.08.2017
13:37
Bild: Versetzungsklausel und AGBBild: Versetzungsklausel und AGB
Kanzlei Scheibeler

Versetzungsklausel und AGB

In vielen Arbeitsverträgen ist eine sog. Versetzungsklausel enthalten. Der Arbeitgeber will sich so einseitig das Recht vorbehalten, den Arbeitnehmer bei Bedarf eine andere Aufgabe zuzuweisen. ------------------------------ Urteil des Bundesarbeitsgerichts zu einer Versetzungsklausel Solche Versetzungsklauseln unterliegen der Kontrolle anhand der Vorschriften über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Es darf keine unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers im Sinne des § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB vorliegen. Eine solche ist zu bejahen, wenn…
10.08.2017
17:12
LINKE: Kein „Weiter so“ bei der Kommunalverschuldung
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

LINKE: Kein „Weiter so“ bei der Kommunalverschuldung

Zu den aktuellen Veröffentlichungen von Bertelsmann-Stiftung und Gemeinde- und Städtebund hinsichtlich der wachsenden Verschuldung der Kommunen und Kreise erklären Brigitte Freihold und Jochen Bülow, Kandidierende der Partei DIE LINKE. Rheinland-Pfalz zur Bundestagswahl im September: Brigitte Freihold, Kandidatin auf Platz 3 der Landesliste und Direktkandidatin im Wahlkreis 210 (Pirmasens): „Die aktuellen Zahlen zur Kommunalverschuldung sind erschreckend. Sie verdeutlichen, dass die Städte und Gemeinden ohne die geringste Chance zu entrinne…
10.08.2017
17:12
Bild: Jobswype Erhebung im Juli 2017: Kein Online-Shopping während der ArbeitszeitBild: Jobswype Erhebung im Juli 2017: Kein Online-Shopping während der Arbeitszeit
JOBswype

Jobswype Erhebung im Juli 2017: Kein Online-Shopping während der Arbeitszeit

Das Europa-Voting unter den Jobswype Usern im Sommer ergab eindeutig: Europäische ArbeitnehmerInnen shoppen mehrheitlich nicht online während der Arbeitszeit. Löbliche Einstellung, denn rein arbeitsrechtlich ist dieses Thema nicht geklärt und somit in der Praxis auch nicht verboten. Wien, 01.08.2017 - Erledigen Sie Ihren Einkauf bereits elektronisch? Und wenn ja, tun Sie es während Ihrer Arbeitszeit? Wenn Sie jetzt die erste Frage mit „Ja“ und die zweite mit „Nein“ beantwortet haben, dann liegen Sie im europäischen Trend – Arbeitnehmer quer v…
11.08.2017
08:47
Bild: Agenda 2011-2012: Die Welt sucht eine Lösung der Schuldenkrise – hier ist sieBild: Agenda 2011-2012: Die Welt sucht eine Lösung der Schuldenkrise – hier ist sie
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Die Welt sucht eine Lösung der Schuldenkrise – hier ist sie

In 188 Staaten sind die Schulden seit 2008 von 100 Billionen auf 300 Billionen Euro explodiert. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) liegt bei 73,5 Bio. und die Schulden bei 60 Bio. Euro. Agenda 2011-2012 bietet präzise und komplexe Antworten. Lehrte, 10.08.2017. Das Schuldenvolumen Deutschlands liegt bei 20 Billionen Euro. 2.150 Milliarden Euro Staatsschulden, 4.800 Mrd. Zahlungsversprechen, 6.500 Mrd. Euro private Schulden und 6.500 Mrd. Euro bei Banken, Hedgefonds, Investments, Immobilienfonds u. a. Bis 2040 gehen in Deutschland 20 Mio. Jobs ve…
11.08.2017
08:49