Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Januar 2017

TRIANOmedien, Windhagen, erinnert an die meteorologisch zum Teil sehr strengen Winter in den späten 30er und frühen 40er Jahren. Winter, im Vergleich zu denen die aktuellen Wintereinbrüche sanft erscheinen. Wintereinbrüche, die u.a. auch den heutigen Autoverkehr in Bedrängnis bringen könnten: Vereiste Kühler, vereiste Motoren, tote Batterien … So war es beispielsweise nach einer ersten Kältewelle zu Weihnachten 1939 Mitte Januar 1940 bis zu MINUS 28 °C in Deutschland kalt. Mitte Februar 1940 dann erneut in Hamburg MINUS 29 C°, in Bayern MINU…

Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: ------------------------------ Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Was Versicherungen im Vorfeld vielfach als …

Die Kanzlei Prof. Dr. Streich & Partner in Berlin rät im Falle unberechtigter Bußgeldforderungen zur schnellen Handlung, um Punkte in der Flensburger Verkehrssünderkartei zu vermeiden. ------------------------------ Der Alltag von Fachanwälten für Verkehrsrecht beweist, dass viele Bußgeldverfahren nicht hundertprozentig korrekt sind. Ursachen können Bedienfehler bei der Geschwindigkeitsmessung und Abstandsmessung oder der Unfallaufnahme vor Ort sein. Auch wurde schon gegen so manchen Autofahrer ein Bußgeldverfahren für einen vermeintlichen R…

Braunschweig - In unserer Gesellschaft wird viel über Status geredet. Überall umgeben uns Status-Symbole. Gezeigter Status wird mit Macht und Erfolg gleichgesetzt. Wir präsentieren uns und zeigen was wir haben. Facebook und Instragram geben ein beredtes Beispiel. Je mehr Status-Symbole in Zusammenhang mit der eigenen Person präsentiert werden, um so mehr Menschen folgen. Status-Trägern zu folgen, scheint attraktiv zu sein. Diese Bewegung ist nicht nur im Internet feststellbar, sondern Teil unseres realen Lebens - Stichwort Donald Trump. Stat…

Patentanwälte, Mitarbeiter in Patent- oder IP-Abteilungen, Rechtsanwälte und Fachanwälte im Gewerblichen Rechtsschutz haben bisweilen nur gelegentlich mit dem Markenrecht zu tun. Kenntnisse zum Markenrecht, die sie in Ihrer Ausbildung erworben haben, sind in Ihrer täglichen Praxis manchmal nur selten einschlägig. Die Verfolgung markenrechtlicher Ansprüche oder die markenrechtliche Absicherung einer Erfindung durch Eintragung einer Marke ist für sie dann nur als Nebenfrage zu beurteilen. Dabei entstehende Unsicherheiten sind dann oft nur zeita…

Macht ein Arbeitnehmer im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit eine Erfindung, die sein Arbeitgeber für sich nutzt, dann hat er Anspruch auf eine Vergütung. Deutschland ist eines der wenigen Länder weltweit, das die Voraussetzungen und das Verfahren für die Berechnung und Zahlung solcher Vergütungen in einem eigenen Gesetz geregelt hat, nämlich im ArbEG, dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen. Die konkrete Berechnung der Vergütung, die dem Arbeitnehmer im Falle der Inanspruchnahme der Erfindung durch den Arbeitgeber zusteht, ist extrem komple…

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) sieht in den gestern veröffentlichten Daten der Pflegestatistik einen wichtigen Ansporn für die amtierende sowie die in diesem Herbst zu wählende neue Bundesregierung. „Aus der Pflegestatistik 2015 lässt sich ablesen, welche Bedeutung die Sicherstellung einer guten Versorgung der Bevölkerung bei Pflegebedürftigkeit hat; allerdings auch, wie groß und herausfordernd diese Aufgabe ist und bleibt“, sagt DBfK-Sprecherin Johanna Knüppel. „‚Ambulant vor stationär‘ muss die Devise heißen – und so kon…

Bonn. Eine soeben veröffentlichte repräsentative Befragung des Zentrums für Qualität in der Pflege (ZQP) zeigt erneut: Rechte von Pflegebedürftigen werden in besorgniserregendem Umfang verletzt. Die Befragungsergebnisse bestätigen die Erfahrungen, die die Mitarbeiter der Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen (BIVA) e.V. täglich an den Beratungstelefonen machen. Die BIVA sieht den wichtigsten Grund für den Missstand in der zu geringen Personalausstattung der Pflegeeinrichtungen. Sie fordert daher, die Pflegeinrichtu…

Seit 2004 sind die Mieten in Berlin um 69 % angestiegen. Der Zuwachs bei den angebotenen Mietpreisen (Angebotsmietpreise beschreiben den Median, d.h. 50 % der Werte in einer Stadt liegen über diesem Wert und 50 % darunter) betrug im zweiten Halbjahr 2016 gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres rund 12 %. Der Preisschub bei den Angebotsmieten auf Jahressicht beläuft sich auf 12,3 %. Das Mietpreisniveau kletterte erstmals über die 10 Euro-Marke auf 10,15 Euro/m²/Monat. Die Kaufpreise stiegen seit 2004 um 115 %. Diese Zahlen ergeben sich …

Augsburg. Seit Mitte Januar ist das Infomobil der Kolping Roadshow zum Thema Integration fertiggestellt und tourt künftig von Berlin bis zur Schweizer Grenze, vom Raum Bremen bis nach München in auffällig leuchtendem Orange quer durch Deutschland. Den bundesweit zweiten Einsatz hat das Infomobil am 28. Januar 2017 in Augsburg. Wie sensibilisieren wir für die Belange von Geflüchteten und tragen zu ihrer gesellschaftlichen Akzeptanz bei? Mit dieser Leitfrage ist die Roadshow im Land unterwegs, um möglichst viele Menschen direkt vor Ort auf die…

Die Bessergestellten und ihre Lobby lamentieren, daß der Bundeshaushalt angesichts der absehbaren künftigen Belastungen kollabieren werde. Natürlich wird gleich hinzugefügt, wer die Lasten tragen solle. Nicht die Milliardäre und Multimillionäre, nicht die Selbstbediener in Wirtschaft und Politik mit üppigen Gehältern und Pensionen, sondern natürlich die Bürger, die diesen Leuten ihr Wohlleben sichern und dafür immer öfter mit Hungerlöhnen abgespeist werden. Es ist schlimm, wenn manchen Leuten vor lauter Habgier Realitätssinn und Vernunft abh…

Automatischer Informationsaustausch: Rechtzeitig Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung stellen In diesem Jahr beginnt der automatische Informationsaustausch von Finanzdaten. Steuersünder können noch rechtzeitig Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung stellen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Mit dem neuen Jahr ist auch der Startschuss für den automatischen Informationsaustausch von Finanzdaten gefallen. Das bedeutet, dass die Finanzbehörden der jeweiligen Staat…

Lignum Sachwert Edelholz AG: Insolvenzverfahren eröffnet Das Amtsgericht Charlottenburg hat am 10. Januar 2017 das reguläre Insolvenzverfahren über die Lignum Sachwert Edelholz AG eröffnet (Az.: 36I IN 1853/16). GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Im April 2016 meldete die Lignum Sachwert Edelholz AG Insolvenz an. Nun hat das zuständige Amtsgericht Charlottenburg das reguläre Insolvenzverfahren am 10. Januar eröffnet. Für die Anleger bedeutet dies, dass sie ihre For…

Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: ------------------------------ Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Was Versicherungen im Vorfeld vielfach als …

Hamburg, 18. 01. 2016. Das Landgericht Hildesheim hat VW gestern dazu verpflichtet, für einen Dieselwagen mit Schummelsoftware den Kaufpreis zu erstatten. Dr. Jan-Eike Andresen von der Onlineplattform myRight: "Wir haben seit unserem Start im Sommer 2016 zwei Sachen gesagt. Erstens: Jeder betroffene VW-Fahrer hat ein Recht auf Entschädigung. Zweitens: Die Entschädigung kann nur im Rückkauf der betroffenen Fahrzeuge liegen. Das Landgericht in Hildesheim hat dies jetzt in bemerkenswerter Klarheit bestätigt. Das Urteil ist der Beweis, dass wir…

Einheitliches Patentgericht: Handlungsoptionen für Schutzrechtsinhaber Düsseldorf, 18. Januar 2017 – Das Einheitliche Patentgericht (EPG, Englisch: EU-Unitary Patent Court, UPC) könnte schon im Dezember 2017 seine Arbeit aufnehmen. Das hat das EPG-Vorbereitungskomitee am 16. Januar angekündigt. Ab Mai 2017 sind erste Vorstellungsgespräche zur Besetzung der mehr als 100 Richterstellen geplant. Über 800 Richter und Patentanwälte hatten sich beworben, 40 Prozent davon aus Deutschland: Das zeigt aus Sicht von Cohausz & Florack (C&F), wie wichti…

William Bauer, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht und Gesellschafter der Kanzlei KBM Legal, ruft Webseite zu den Themen Testament und Erbe ins Leben, um Erblassern, Angehörigen und potentiellen Erben einen verständlichen Überblick über die komplexen Themen Erbrecht und Testamentsvollstreckung zu geben. Obwohl fast jeder Zweite in Deutschland zukünftig eine Erbschaft erwarten kann, kennen sich, nach eigenen Angaben, lediglich 13 % sehr gut mit dem Erbrecht aus. Durch seine Arbeit als Testamentsvollstrecker und seinen anwaltlichen …

Wofür er zuständig ist, darüber muss sich jeder Beteiligte einer Veranstaltung im Klaren sein. Zuständigkeiten werden allerdings allzu oft vermischt bzw. schlicht nicht aufeinander abgestimmt. Beides kann zu einem Haftungsproblem führen und ist unnötig. Dem Betreiber einer Versammlungsstätte bspw. muss klar sein, wofür er zuständig ist. Mischt er sich allzu sehr in die Aufgabenbereiche des Veranstalters ein, übernimmt er einerseits auch mehr Verantwortung. Andererseits geht er aber auch das Risiko ein, irgendwann plötzlich als Veranstalter e…

Eigenheimerverband Bayern startet mit neuer Mitgliederzeitschrift ins neue Jahr Zu Beginn des neuen Jahres ist erstmals die überarbeitete Mitgliederzeitschrift des Eigenheimerverbandes Bayern erschienen. In neuem Format und optisch moderner Aufmachung enthält die Zeitschrift alle bislang bekannten Rubriken, die Stellung nehmen zu den Themen Wohnen und Garten. Auch der Name wurde modernisiert – aus „Siedlung und Eigenheim“ wurde „Eigenheimer aktuell – Zeitschrift für Haus, Wohneigentum und Garten“. Sibylle Banner, Vizepräsidentin des Eigenh…

Die Menschheit muß sich besinnen. Unendliches Wachstum gibt es nicht. Die Ressourcen der Erde sind endlich. Dem Leben auf Kosten anderer sind natürliche Grenzen gesetzt. Wirtschaftskriege sind ebenso sinnlos wie Eroberungsfeldzüge. Kriege um Glaubensfragen führen weder zu besseren Menschen noch zu einer besseren Welt. Im Gegeneinander verlieren letztlich immer alle Parteien. Die Menschheit wird sich entscheiden müssen, ob sie intelligente Tiere bleiben und ihren Untergang riskieren oder endlich Menschen werden wollen. Dazu bedarf es einer be…

Das Markenrecht ist ein außerordentlich dynamisches Rechtsgebiet. Es wird maßgeblich von nationalen, europäischen und internationalen Rechtsnormen und Verträgen, von der Amtspraxis des Deutschen Patent- und Markenamtes in München, des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt in Alicante und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf sowie durch eine Flut von Entscheidungen deutscher, europäischer und internationaler Gerichte geprägt. Unternehmensjuristen und Rechtsanwälte, die in Markenrecht tätig sind, stehen vor der Herausfo…

KTG Energie: Insolvenzquote liegt voraussichtlich nur bei knapp drei Prozent Anleger und Gläubiger der insolventen KTG Energie AG sind aufgefordert, am 3. Februar über den vorgelegten Insolvenzplan abzustimmen. Das gab das zuständige Amtsgericht Neuruppin bekannt. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Im Anschluss an die erste Gläubigerversammlung der KTG Energie AG am 3. Februar findet die Abstimmung über den vorgelegten Insolvenzplan statt. Den Antrag einer Gläubige…

Unter dem Motto „Endlich partnerschaftlich durchstarten“ veranstaltet der Club Köln der Business and Professional Women (BPW) Germany den Equal Pay Day 2017 in Köln. Der Aktionstag zum Thema Chancengleichheit findet am 13.03.2017 von 17:30 bis 21 Uhr im FORUM Volkshochschule am Neumarkt statt. Der Equal Pay Day markiert den Tag im Jahr, bis zu dem Frauen im Vergleich zu Männern statistisch gesehen umsonst arbeiten. Während Männer schon ab dem 1.1. für ihre Arbeit bezahlt werden, ist es bei Frauen im Direktvergleich erst im März soweit. In die…

Alpha Translation Service war auch 2016 führende Agentur für professionelle juristische Übersetzungen. Das Berliner Übersetzungsbüro arbeitet mit über 500 muttersprachlichen Übersetzern zusammen, die hochqualifizierte Spezialisten in ihren jeweiligen Bereichen sind, wie z.B. Übersetzung von Gesetzestexten, Kaufverträgen, Urteilen, Urkunden und AGBs. Svenja Nagel, Projektmanagerin für juristische Texte dazu: „Die Übersetzung von juristischen Texten gehört mit zu den anspruchsvollsten Themengebieten. Vor allem Präzision und Fachkompetenz der Ü…

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Helferinnen und Helfer in der Flüchtlingshilfe, mein Name ist Christoph Tiefensee und ich bin seit 2014 ehrenamtlich in der Flüchtlingshilfe im Saarland tätig. Im Laufe der Zeit musste ich feststellen, dass vor allem die Recherchen nach den doch recht umfangreichen Regelungen, Bestimmungen, Gesetzen und Verordnungen eine sehr umfangreiche und zeitaufwendige Aufgabe darstellen. Daher möchte ich Ihnen heute mein Projekt Refugee Consultig Germany vorstellen. Unter www.rcg-online.eu finden Sie alle wich…

Das OLG Köln hat im Verfahren vom 14.12.2016 die Rechte von Hilfsorganisationen gegenüber einer willkürlichen Berichterstattung des Deutschen Sozialinstituts für soziale Fragen (DZI) gestärkt. Es wurde hierin rechtskräftig bestätigt, dass das DZI falsche Tatsachenbehauptungen über die Deutsche Lebensbrücke rechtswidrig behauptet hat. Link zur Pressemitteilung der renommierten Kanzlei Höcker zur Berichterstattung: http://www.hoecker.eu/news/dubiose-praktiken-des-deutschen-zentralinstituts-f%C3%BCr-soziale-fragen-dzi-auch-durch-olg-k%C3%B6ln…

Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: ------------------------------ Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Was Versicherungen im Vorfeld vielfach als …

Katrin Lompscher, Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, hat die Investitionsbank Berlin (IBB) als zuständige Förderbank beauftragt, die im Sozialen Wohnungsbau zum 01.04. jährlich erfolgende Erhöhung der förderrechtlich zulässigen Mieten um 0,1278 €/m² Wohnfläche/monatlich in 2017 für ein Jahr auszusetzen (Quelle: http://www.stadtentwicklung.berlin.de/aktuell/pressebox/archiv_volltext.shtml?arch_1701/nachricht6292.html). Den Eigentümerinnen und Eigentümern der Sozialmietwohnungen wird zum Ausgleich für die Begrenzung der Mietentwicklung …

Wir demonstrieren am Samstag, 28 Januar 2017 von 14 bis 16 Uhr auf dem Kölner Bahnhofsvorplatz gegen die Abschiebung von Hindus und Sikhs nach Afghanistan Als Afghan Hindu Kultur Verein e.V. und Afghanischer Hindu Gemeinde in Köln e.V. fordern wir zusammen mit dem Zentralrat der Afghanischen Hindus und Sikhs e.V. die Bundesregierung und alle Länderregierungen auf, einen sofortigen Abschiebestopp nach Afghanistan auszusprechen, vor allem für Hindus und Sikhs. Gleichzeitig soll allen in Deutschland lebenden Hindus und Sikhs aus Afghanistan d…

Mietbremse24 ist jetzt in drei Städten Online und erreichbar unter: www.mietbremse24.de

Wenn alle Menschen wüßten wie sie von ihren „Eliten“ betrogen werden und wenn allzu viele von ihnen nicht zu träge wären, um sich dagegen zu wehren, gäbe es weder Ausbeutung noch staatlich begünstigte oder gar geregelte Abzocke. Denn in Wahldemokratien bekommen die Bürgerinnen und Bürger immer den Staat, den sie sich mit ihren bevorzugten Kandidaten wählen oder dessen Wahl sie durch ihre Wahlenthaltung begünstigen. In anderen Staatsverfassungen müssen die Bürgerinnen und Bürger die hinnehmen, die sich der Herrschaft über sie bemächtigen. Um …

Conti 173. MS Conti Alexandrit: Möglichkeiten der Anleger nach der Insolvenz Trotz eines langjährigen Chartervertrags konnte der Schiffsfonds Conti 173. MS Conti Alexandrit die Insolvenz nicht vermeiden. Anlegern drohen nun hohe Verluste bis hin zum Totalverlust ihrer Einlage. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Im September 2016 wurde das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Conti 173. Schifffahrts-GmbH & Co. Bulker KG MS Conti Alexandrit am Amtsgericht Lünebur…

Otto W. Bringer verbindet in "Auge um Auge" eine berührende Liebesgeschichte mit der Israel-Problematik. ------------------------------ Achim, ein 54 Jahre alter Witwer, lernt Anne, die 11 Jahre jünger ist, kennen. Anne ist 11 Jahre jünger, ihre Ehe gescheitert. Sie verlieben sich spontan, heiraten. Beide haben in ihrem Leben Verluste erlitten und entscheiden sich recht schnell zur Heirat. Sie finden zusammen nach ihrer Trauer und ihrem Unglück neue Hoffnung und neue Liebe, bis Judith urplötzlich in ihr Leben tritt. Diese sieht der verstorbe…

Bis 2040 werden die Schulden Deutschlands auf 7.000 Mrd. Euro steigen und 20 Millionen Jobs verloren gehen. Das wissen Zukunftsforscher, Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsinstitute, Unternehmer und wird plausibel unter Arbeit (4.0) publiziert. Lehrte, 20.01.2017. Darüber wird der Mantel des Schweigens gebreitet, um sich vor unliebsamen Fragen und Aufklärung der Bürger zu schützen. Politische Bildung hat keinen Stellenwert - Kritik ist unerwünscht. Die Schuldenkrise ist hausgemacht und nur bedingt im Immobiliencrash…

Eine internationale Überprüfung des zweiten Berichts der Republik China zur Umsetzung des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte sowie des Internationalen Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte wird vom 16. bis 20. Januar in Taipei durchgeführt. Zehn renommierte Menschenrechtsexperten aus aller Welt beteiligen sich an tiefgehenden Diskussionen mit Beamten und Repräsentanten der Republik China im Bereich der in- und ausländischen Menschenrechtsgruppen in der Chang Yung-fa-Stiftung. Sie werden die Antwo…

Lars Zimmermann setzt sich in "Osteel - Ein ostfriesisches Dorf im Zweiten Weltkrieg" mit dem ostfriesischen Dorf Osteel und den Ereignissen im Zweiten Weltkrieg auseinander. ------------------------------ Ostfriesland war während des Zweiten Weltkrieges auf verschiedene Weise direkt oder indirekt durch zahlreiche Ereignisse betroffen. In Lars Zimmermanns Dokumentation befasst sich der Autor mit dem ostfriesischen Dorf Osteel, welches auch exemplarisch für den direkten Bezug einer jeden Ortschaft zum damaligen Kriegsgeschehen steht. Das Buch…

Ein junges Mädchen, vielleicht 10 oder 11 Jahre alt, kam mit seinem Fahrrad zum Info-Stand beim REWE-Parkplatz an der Ecke Bonner / Schönhauser Straße und sah sich die Transparente und Flugblätter an. Die Bürgerinnen und Bürger, die über die Rettung der Bäume entlang der Bonner Straße diskutierten, nahmen es wohl gar nicht wahr. Es stellte sich mit dem Fahrrad dichter an den Stand, zog ein paar Cent-Münzen aus der Tasche und warf sie in die dort aufgestellte Sammeldose. Ein Bild, das lange nachwirkt. Das Recht der Bürger auf saubere Luft wur…

Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: ------------------------------ Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Was Versicherungen im Vorfeld vielfach als …

Seit Juni 2015 gilt bei der Wohnungsvermittlung durch Immobilienmakler das sogenannte Bestellerprinzip . Doch das als Bestellerprinzip in der Öffentlichkeit verkaufte Prinzip ist keineswegs ein marktwirtschaftlich echtes Bestellerprinzip sondern die Entmündigung und politisch herbeigeführte Existenzgefährdung eines ganzen Berufszweiges. Folge sind weitreichende negative Auswirkungen auf dem Wohnungsmarkt von denen auch Wohnraumsuchende in hohen Ausmaß betroffen sind da Wohnraum unter der Hand oder an denjenigen der bereit ist die höchste Mi…

Die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen sind im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit am 18.01.2017 jeweils mit ihren Anträgen zur Wiederauflage der Wohnungsgemeinnützigkeit gescheitert, obwohl eine Wiedereinführung bei Experten überwiegend auf eine positive Resonanz stößt (Quelle: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2016/kw45-pa-umwelt-bau/473342). Im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit hatten sich am 09.11.2016 vier Sachverständige, u. a. Ulrich Ropertz - Deutscher Mieter…