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Massenrazzia gegen eDonkey-Nutzer - Musikindustrie ist in der Beweispflicht

23.05.200616:57 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft
Bild: Massenrazzia gegen eDonkey-Nutzer - Musikindustrie ist in der Beweispflicht
Rechtsanwalt Christian Solmecke
Rechtsanwalt Christian Solmecke

(openPR) Der auf Internet-Recht spezialisierte Anwalt Christian Solmecke von der Kanzlei MICHAEL Rechtsanwälte und Notare (www.rae-michael.de) gibt nachfolgend eine juristische Einschätzung zur Rechtslage. Im Raum Köln, Düsseldorf, Wuppertal vertritt die Kanzlei mehrere Betroffene.



Lautstark verkünden heute Musikindustrie und Staatsanwaltschaft Köln den bislang größten Schlag gegen Nutzer von Internet-Tauschbörsen. Die Rede ist von einem riesigen Raubkopierer-Netzwerk. "Damit wird der Eindruck erweckt, hier handele es sich um ein Zusammenwirken professioneller Raubkopierer. Meist sind die Betroffenen allerdings Schüler und Studenten im Alter zwischen 15 und 25 Jahren", erläutert Rechtsanwalt Christian Solmecke.

Nach den Durchsuchungen folgt meist folgendes Prozedere: Parallel zu den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft beantragt eine Kanzlei im Auftrag der Musikindustrie Akteneinsicht. Gegen den so ermittelten Internet-Anschlussinhaber wird ein zivilrechtliches Verfahren angestrengt.

Pro Musikstück verlangt die Musikindustrie 10.000 € Schadensersatz. In der Regel wurden zu Beweiszwecken nur ein bis zwei Songs durch die Ermittlungsbehörden herunter geladen. Über die Songtitel wird dann aber vermutet, dass weiteres geschütztes Musik-Material angeboten wurde. So kommen utopische Schadensersatzforderungen in Höhe von 40 Millionen Euro zustande. Letztlich wird vorgeschlagen, gegen Zahlung einer Pauschale von 10.000 € die Sache zu vergleichen.

"In einem Zivilprozess muss die Musikindustrie nachweisen, dass der konkrete Nutzer einen solchen Schaden tatsächlich verursacht hat", erläutert Rechtsanwalt Solmecke. Hier ist die Rechtslage noch unklar. Darüber hinaus ist oft auch ungeklärt, wer einen Internetanschluss tatsächlich genutzt hat. Bei Wohngemeinschaften können mehrere Nutzer parallel z.B. über W-LAN auf einen Internet-Anschluss zugreifen. Letztlich kann bei DSL-Anschlüssen über die IP-Adresse nur nachvollzogen werden, über welche Login-Daten die Einwahl ins Internet erfolgte. Ort, Computer oder gar die Person des Einwählers bleiben unbekannt.

Rechtlich sind diese Fälle demnach wesentlich komplexer als die Musikindustrie behauptet. Weitere Informationen zum Filesharing-Recht sind auf der Internetseite http://www.rae-michael.de zu finden.

Die Sozietät MICHAEL Rechtsanwälte und Notare wurde bereits vor über 30 Jahren in Gevelsberg vom Namensgeber Rechtsanwalt und Notar Rolf Michael gegründet. Von der ersten Stunde an hat Rechtsanwalt Michael auf eine stetiges Wachstum in der Kanzlei gesetzt. Das konsequente Verfolgen dieser Wachstumsstrategie führte dazu, dass die Kanzlei Michael derzeit neun Anwälte und 12 weitere Mitarbeiter beschäftigt. Unter ihrem heutigen Namen firmiert die Kanzlei erst seit dem Jahr 2004. In diesem Jahr schloss sich die Kanzlei Michael u. Partner mit Rechtsanwalt Fuchs und seinem Team zusammen.

Die stetige Vergrößerung der Kanzlei hatte insbesondere zur Folge, dass den Anwälten nunmehr eine Spezialisierung möglich war. Die Kanzlei Michael deckt nunmehr insbesondere die Rechtsgebiete Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht, Familienrecht, Mietrecht, Verkehrsrecht, Erbrecht, Markenrecht, Computerrecht, Telekommunikationsrecht und Medienrecht ab. Schon längst kommen die Mandanten nicht mehr nur aus Gevelsberg, sondern aus allen Teilen des Ennepe-Ruhr-Kreis ( Schwelm , Witten, Herdecke, Wetter, Hattingen, Ennepetal, Breckerfeld ) sowie den umliegenden Städten Hagen, Wuppertal, Dortmund, Düsseldorf, Essen, Bochum .

Trotz zunehmender Kanzleigröße hat die vertrauensvolle Beziehung zu jedem Mandanten für uns Priorität. In langfristigen Mandantenbeziehungen entwickeln wir eine Vertrauensbasis, auf der wir Ihnen unser Beratungs-know-how und vielfältige Branchenkenntnisse optimal zur Verfügung stellen können.

RA Christian Solmecke, LL.M.

MICHAEL Rechtsanwälte und Notare
Brüderstr. 4-6
58285 Gevelsberg

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