(openPR) Anlässlich seiner Amtsübernahme vor zwei Jahren hielt Präsident Ma Ying-jeou am 19. Mai 2010 eine Pressekonferenz ab. Während der Veranstaltung berichtete er über seine Regierungsarbeit und die seiner Administration, einschließlich der Förderung einer ethischen Regierungsarbeit und der Rechtsstaatlichkeit, der Ausmerzung des Machtmissbrauchs, der Durchführung politischer und wirtschaftlicher Reformen, der Förderung von gegenseitiger Toleranz und des Dialogs zwischen regierender Partei und der Opposition, der Eröffnung direkter Verbindungen über die Taiwan-Straße und der Ausweitung von Taiwans Engagement in internationalen Angelegenheiten. Diese Bemühungen würden bereits erste Früchte tragen, erklärte er.
Außerdem legte der Präsident sein Sechs-Punkte-Programm dar, die Grundlage seiner Visionen für ein “goldenes Jahrzehnt“ in Taiwan: Stärkung des Landes durch Innovation, Neubelebung durch Kulturförderung, Umweltschutz durch nachhaltige Entwicklung, Konsolidierung durch verfassungskonforme Politik, Stabilisierung durch verstärkte soziale Wohlfahrt und Sicherheit durch Friedensbemühungen.
Hinsichtlich der Stärkung durch Innovation erklärte der Präsident, dass Innovation der Schlüssel zur Wettbewerbsfähigkeit sei, und dass Taiwan innovativ sein müsse, um im internationalen Geschehen zu überleben und sich gewinnbringend zu integrieren. Während Taiwan bereits einen hervorragenden Kurs bei den Innovationen eingeschlagen habe, fügte er hinzu, müsse das Land in Forschung und Entwicklung stärker werden und unabhängige Herstellungskapazitäten in mehreren Bereichen der Schlüsseltechnologien aufbauen. Die Regierung werde einige davon auswählen und sie in den Fokus für weitere Entwicklungen stellen.
Im Hinblick auf die kulturelle Entwicklung sagte der Präsident, dass zu Taiwans Grundwerten Offenheit und Unternehmergeist zählen, gepaart mit Freundlichkeit, Fleiß, Aufrichtigkeit und Toleranz. Nach außen würden sich diese Qualitäten der Nation in ihrer facettenreichen und innovativen Kultur widerspiegeln, ebenso wie in der Tradition des freiwilligen Engagements und der Wohltätigkeit. Die Regierung werde bestrebt sein, das Umfeld für Bildung im Land offener zu gestalten und im Sinne einer Internationalisierung die Universitäten dabei zu unterstützen, englischsprachige Kurse anzubieten und ihre Programme zu koordinieren und neu zu bewerten, um für ausländische Studenten ein Studium in Taiwan attraktiv zu machen. Ziel sei es, die Anzahl der ausländischen Studenten an taiwanesischen Universitäten zu verdoppeln und damit auch einen positiven Wettbewerbsdruck bei den einheimischen Studierenden zu erzeugen, um sie zu noch besseren Studienabschlüssen zu animieren.
Mit Blick auf den Umweltschutz erklärte Präsident Ma, dass die Schaffung einer klimaschonenden Energieversorgung ein weltweiter Trend sei. In der Zukunft, so der Präsident, werde die Regierung deshalb keine Mühen scheuen, um eine entsprechende Gesetzgebung zu forcieren, und sie werde ihr Möglichtes für eine klimafreundliche Wirtschaft tun. Dazu will die Regierung auf grüne Energie setzen, die Energieeffizienz jährlich um zwei Prozent steigern sowie Anreize schaffen zur Nutzung von erneuerbaren Energien. Außerdem werde die Regierung darauf drängen, ein Emissionshandelssystem aufzubauen und die Entwicklung von umweltfreundlichen Modellstädten und Gemeinden voranzutreiben.
Hinsichtlich einer verfassungskonformen Politik, erklärte Präsident Ma, habe das Schweizer International Institute for Management and Development in Lausanne in seinem 2010 World Competitiveness Yearbook Taiwans Regierung auf Platz sechs der effizientesten Regierungen in der Welt eingestuft, ein riesiger Fortschritt im Vergleich zum 18. Rang des Vorjahres und zugleich ein historisches Hoch. Darüber hinaus betonte er, die Regierung werde nicht nachlassen in ihren Bemühungen, eine ehrliche Staatsführung auszuüben, die Effizienz der Verwaltungsapparate zu fördern und ihre Dienstleistungsbereitschaft zu stärken, und sie werde weiter hart daran arbeiten, die gesteckten Ziele zu erreichen.
Im Hinblick auf die Entwicklung der sozialen Wohlfahrt wies der Präsident darauf hin, dass Taiwans Nettobilanz bei der sozialen Sicherheit nicht schlecht sei, doch müssten die Aufgabenbereiche im Sozialwesen erweitert werden. Zu den Bereichen in denen die Regierung ihre Anstrengungen verstärken müsse, gehörten auch die folgenden zwei Hauptanliegen: In einer prosperierenden Gesellschaft dürfe die gerechte Verteilung nicht aus den Augen verloren werden, und man dürfe nicht zulassen, dass die Kluft zwischen niedrigen und hohen Einkommen weiter wachse. Das soziale Sicherungsnetz müsse in Anbetracht der sinkenden Geburtenraten im Land angepasst werden, und durch eine umfassende Planung sollen junge Menschen dazu ermutigt werden, zu heiraten und eine Familie zu gründen.
Zur Sicherung des Friedens werde Taiwan seine Beziehungen mit Festlandchina weiter im Rahmen der Verfassung der Republik China entwickeln, jedoch unter der Prämisse, keine Wiedervereinigung, keine Unabhängigkeit und keine Anwendung von Gewalt, bekräftigte der Präsident. Seine Festlandpolitik werde sicherstellen, dass sowohl Taiwans Würde, wie auch die Souveränität der Republik China aufrechterhalten werden. Ein Rahmenvertrag hinsichtlich der wirtschaftlichen Zusammenarbeit über die Taiwan-Straße werde nur in diesem Sinne verfolgt, betonte der Präsident.
Abschließend stellte Präsident Ma fest, dass im Rückblick auf die historische Entwicklung der Republik China, Taiwan vor dem bevorstehenden hundertjährigem Bestehen der Nation an einem Wendepunkt stehe. Er sei davon überzeugt, dass seine Regierung den Wohlstand und den Frieden Taiwans sichern könne und in diesem Sinne seine Vision eines „goldenen Jahrzehnts“ teile. Er sei außerdem überzeugt, dass die Bevölkerung Taiwans ihre Klugheit und ihren Mut beweisen werde in der Bewältigung anstehender Herausforderungen.
