(openPR) Haltlose SPD-Anschuldigungen könnten Arbeitsplätze gefährden
Die CDU Spandau steht weiterhin zu der Ansiedlung und Erweiterung der Firma Wisch in Staaken. Bereits Anfang November hat der Kreisvorstand der Spandauer CDU die mögliche Ansiedlung des Solarunternehmens auf dem ehemaligen Flugplatz Staaken begrüßt. Nun darf aber nicht parteipolitisches Gezänk die Schaffung von 100 neuen Arbeitsplätzen gefährden.
Heiko Melzer, Staakener CDU-Abgeordneter und Mitglied des Wirtschaftsausschusses im Berliner Abgeordnetenhaus:
"Das Unternehmen ist mit dem Zukunfts-Geschäftszweig Solarenergie in Spandau herzlich willkommen. Seit Jahren arbeitet der Bezirk und CDU-Baustadtrat Carsten-Michael Röding mit wachsenden Erfolgen an der Entwicklung des Industrieparks Staaken. In den letzten Jahren haben sich mittelständische Unternehmen aus unterschiedlichen Branchen hier angesiedelt, der Flugplatz wird nach und nach "wachgeküsst".
Bei aller Freude gilt es aber auch, bei der Wahrheit zu bleiben. Kein Spandauer CDU-Abgeordneter hat in der Sitzung des Hauptausschusses gegen die wirtschaftsfördernde Unterstützung des Senats gestimmt. Wer das behauptet, ohne in der Sitzung dabei gewesen zu sein, setzt Lügen in die Welt. Alle Parteien sind aufgefordert, alles zu unterlassen, was die Ansiedlung dringend benötigter zukunftsfähiger Arbeitsplätze gefährden könnte. Für die CDU gilt weiterhin: Investitionen und Arbeitsplätze sind das Lebenselixier unserer Stadt, nicht "Abwarten und Tee trinken".
Gegenstand der Beratungen im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses waren Tricksereien der Verwaltung, die inzwischen in jeder Sitzung aufgedeckt werden und nichts mit dem Unternehmen Wisch zu tun haben. Staatssekretär Heuer (Linke) konnte auf mehrere Nachfragen der CDU, der Grünen und der FDP im Hauptausschuss keine konkreten Antworten geben. Auch in nicht-öffentlicher Sitzung blieb er die Antworten schuldig. Auf das Informationsrecht des Parlaments werden die Abgeordneten von CDU, Grünen und FDP aber nicht verzichten, nur weil desinformierte SPD-Abgeordnete daraus haltlose Unterstellungen basteln. Daher haben CDU und Grüne aus formalen Gründen die Vorlage nicht zur Kenntnis genommen, die FDP hat sich enthalten. Die SPD-Abgeordneten Buchholz und Grosse, die gar nicht an der betreffenden Sitzung teilgenommen haben, sollten sich mit ihren verleumderischen Behauptungen zurückhalten und lieber für die Einhaltung der Informationsrechte der Abgeordneten streiten.
Die CDU Spandau steht weiterhin zur Ansiedlung von 100 Solar-Arbeitsplätzen in Spandau und heißt die Firma Wisch am Flugplatz Staaken herzlich willkommen.“
