Zu den Arbeitslosenzahlen für den Monat April erklärt CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer: Quittung f
(openPR) Berlin, den 5. Mai 2004 - Ohne die Statistik-Tricks der Bundesregierung sind die Arbeitslosenzahlen auch im April weiter gestiegen. Bereinigt um Manipulation an der Zählweise erlebt Deutschland die höchste Arbeitslosigkeit seit der Wiedervereinigung.
Die Zahlen im Frühjahr 2004 sind die Quittung für die Chaos-Politik dieser Bundesregierung. Bürger und Unternehmen verlieren immer mehr Vertrauen. Statt zu investieren halten sie ihr Geld zusammen und warten auf bessere Zeiten und eine bessere Regierung.
Allein die Vorgänge der vergangenen Woche zeigen wie durch ein Vergrößerungsglas, was Deutschland zur Zeit beschwert und warum sich die wirtschaftliche Situation nicht bessert: Bei ohnehin überbordenden Staatsschulden wollen Schröder und Fischer die Verschuldung noch weiter erhöhen. Clement betreibt eine absurde Diskussion darüber, den Kleinsparern die Zinserträge wegzusteuern. Und Müntefering verunsichert die Betriebe weiter mit seiner ideologischen Diskussion über die Ausbildungsplatzabgabe.
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Verantwortlich für diese Pressemeldung:Die Bürger erleben derzeit eine dramatische Endzeitstimmung von Rot-Grün. Kompetenzstreitigkeiten und Planlosigkeit, Chaos und Fehler sind das Markenzeichen dieser Regierung in ihrer Endphase. Leider geht alles dies auf Kosten der Arbeitslosen und der Arbeitnehmer – die Zahlen aus Nürnberg beweisen das auch in diesem Monat.
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