(openPR) In Deutschland sind zahlreiche sozialliberale Parteien, Wählervereinigungen und Einzelpolitiker auszumachen, die trotz aller Diversität eins gemein haben: Sie sind weder in den Landtagen, noch im Bundestag vertreten. Wenn überhaupt lassen sich nur vereinzelt Mandate in den Kommunen ausfindig machen, so der Vorsitzende Simon Schmeisser. In Anbetracht dessen sollte sich für die sozialliberalen Kräfte die Frage nach dem Warum dieser gegenwärtigen Situation stellen.
Sozialliberale Kräfte müssen an Bedeutung gewinnen
Als wesentliche Gründe für den bis dato noch mangelnden Erfolg im Landtag, dem Bundestag oder dem Europaparlament lassen sich sicherlich die Zersplitterung der sozialliberalen Kräfte, der geringe Mitgliederbestand und die geringe Finanzkraft benennen. Um diesen Punkten entgegenzuwirken hat die Sozialliberale Fraktion Baden-Württemberg einen sozialliberalen Ausschuss eingerichtet, dessen erklärtes Ziel eine Bündelung der sozialliberalen Kräfte ist, so Schmeisser. Durch Aktionen – zum Beispiel ein gemeinsames Thema betreffend – soll die Wirkung in der Öffentlichkeit erhöht werden. Dabei geht es um keine Verschmelzung der einzelnen sozialliberalen Parteien und Wählervereinigungen, sondern ausschließlich um eine gemeinsame Arbeitsplattform. Es ist zu hoffen, dass dieses Angebot Anklang unter den anderen sozialliberalen Kräften findet und angenommen wird: Für eine dauerhafte Themensetzung sozialliberaler Punkte in der Öffentlichkeit und deren medienwirksamen Beachtung, gerade auch in der Bundespresse, ist ein Bündelung schier unentbehrlich, macht Schmeisser deutlich. Neben einer angemessenen Bündelung der sozialliberalen Kräfte geht es auch um eine Weiterentwicklung des Sozialliberalismus: Viele sozialliberale Kräfte hängen noch den Freiburger Thesen nach – was für sich genommen auch nicht falsch ist –, deren Reformbedürftigkeit aber zu wenig in den Fokus rückt. Hier geht es insbesondere um die Beantwortung der Fragen, wie der Sozialliberalismus zu Europa, zur Sozialpolitik oder zur Wirtschaftspolitik aktuell, in fünf, aber auch in zehn und 20 Jahren steht.
Ausschuss steht allen sozialliberalen Kräften offen
Die Organisation vom Sozialliberalen Ausschuss steht allen sozialliberalen Kräften offen: So sind auch alle willkommen, Themen und Initiativen in den Ausschuss einzubringen und um Partnerschaften zu werben. Die Sozialliberale Fraktion Baden-Württemberg wird im November zum ersten Mal Einladungen zum Ausschuss versenden, so Schmeisser. Als ersten Sitzungstermin ist der Januar 2019 vorgesehen.
