Pressemitteilungen zu Zusammenleben

… Diktatur und am Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz geschlossen wird, ist Mahnung und Verpflichtung. In diesem Sinn ist der Staatsvertrag auch Ausdruck dafür, dass der Kampf gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus in jeder Form zu den Grundbedingungen des Zusammenlebens der Menschen in unserem Gemeinwesen gehört. Die CDU/CSU-Bundestagfraktion hat sich immer wieder dafür eingesetzt, dass Juden in Deutschland wieder eine Heimat finden. Wir begrüßen, dass die Zahl der Juden in Deutschland wächst und die Integration in den jüdischen …

… mehr zerfiel, beendet. Dieser Traum wurde schliesslich von Milosevic im vergangenen Jahrzehnt mit seinem ethnischen Nationalismus in einen regelrechten Alptraum verwandelt. Die sich in einem losen Staatenbund zusammengefundenen Serben und Montenegriner muessen in den naechsten drei Jahren zeigen, ob sie den neuen Staatenbund mit Leben fuellen wollen. Falls das Zusammenleben auch in diesem lockeren verfassungsrechtlichen Rahmen nicht funktionieren sollte, steht nach einem Referendum in den beiden Republiken die Unabhaengigkeit beider Staaten bevor.

… Versichertenstruktur zu Ungunsten der GKV entwickelt. Gerade Kleinstunternehmen werden wegen der zu befürchtenden permanenten Kassenwechsel der Beschäftigten unter erhöhtem Verwaltungsaufwand zu leiden haben. Die PDS fordert die Bundesregierung auf, nicht in die falsche Richtung zu laufen und die solidarischen Grundlagen des Zusammenlebens in unserer Gesellschaft nicht aufzugeben. Darüber hinaus warnt die PDS sowohl die konservative Opposition als auch die Regierungsparteien vor der Fortsetzung ihrer unseriösen Argumentation zur Kostenexplosion im Gesundheitswesen

… 2003 in Athen erklärt der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Hintze MdB: Für die Menschen in ganz Europa bedeutet die Erweiterung einen Gewinn an politischer Stabilität, Wohlstand und sozialer Sicherung. Sie ist eine einzigartige Garantie für ein Zusammenleben in Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit. Jetzt muss diese neue Gemeinschaft mit Leben erfüllt werden. Nach dem Sieg der USA über die Diktatur in Bagdad ist die Neubelebung der transatlantischen Partnerschaft und die Weiterentwicklung der europäischen Außenpolitik …

… Weltstaatengemeinschaft lässt gewähren oder schaut überhaupt erst hin, wenn es bereits zu spät ist. Die UNO ist geschwächt - die diesjährige Sitzung der Menschenrechtskommission war eine bittere Enttäuschung. Dabei sind Achtung und Schutz der Menschenrechte doch die wichtigsten Voraussetzungen für einen Erfolg im Kampf gegen den Terrorismus, für Sicherheit und für ein friedliches Zusammenleben der Menschen auf der ganzen Welt. Der Jahresbericht von amnesty international ist ein Aufschrei für die Sache der Menschenrechte. Wir müssen auf ihn hören!

… Vergleich zur Situation von vor 2000 noch höher und für noch schwerer überwindbar einzuschätzen sind. Die Menschen in Israel, den palästinensischen Gebieten, in der gesamten Region haben vielleicht wieder einen kleinen Funken Hoffnung in Bezug auf die Möglichkeit eines friedlichen Zusammenlebens von Israelis und PalästinenserInnen in der Zukunft. Die politisch Verantwortlichen - allen voran in den USA und in Israel - sollten diesen nicht erneut auspusten. Das erneute Versinken in Terror, Gewalt und Krieg wäre wieder grausamer Alltag. Die Annahme …

… homosexuellen Partnern den angemessenen rechtlichen Rahmen zu geben. Im Gegenteil: Ein gut ausgestaltetes Lebenspartnerschaftsgesetz ist durch und durch vernünftig. Das in Deutschland von Rot-Grün vorgelegte Gesetz hat nicht in allen Punkten den juristischen Vorstellungen der FDP-Bundestagsfraktion entsprochen, die sich daher bei der Abstimmung im Parlament der Stimme enthalten hat. Die Grundidee, das Zusammenleben zweier homosexueller Partner auf eine verlässliche rechtliche Basis zu stellen, wird aber von uns Liberalen ohne wenn und aber geteilt.

… Ebadi, zur Verleihung des Friedensnobelpreises gratuliere ich Ihnen sehr herzlich. Als engagierte Juristin setzen Sie sich für die Menschenrechte in Ihrem Land und der Region ein. Dabei ist Ihnen die Stärkung der Rechte von Frauen und Kindern ein besonderes Anliegen. Ihr Engagement für ein tolerantes Zusammenleben und für das Verständnis anderer Kulturen und Lebensweisen ist ein wichtiger Beitrag für eine friedliche Entwicklung unserer Welt. Für Ihr weiteres Wirken wünsche ich Ihnen viel Tatkraft und Erfolg. Mit freundlichen Grüßen Gerhard Schröder

… auch mit Blick auf die bevorstehende EU-Osterweiterung betrachtet werden: Kants Lebenswerk ist entstanden außerhalb des heutigen deutschen Staatsgebietes. Diese europäische Dimension und die Rolle der deutschen Kultur des früheren Ostpreußen für das neu entstehende, größere Europa von heute sollten wir uns gelegentlich in Erinnerung rufen. Der 200. Todestag des Preußen Kant ist so eine Gelegenheit. Und sie zeigt aufs Schönste, wie verbindend sein Werk auch für unser künftiges Zusammenleben in der größeren EU und für unsere gemeinsamen Werte ist.

… geprägten Landes ausspricht. Die Klarstellung war notwendig, denn diese Traditionen geben allen Bereichen unserer Gesellschaft ein unverwechselbares Gesicht. Der so genannte Kopftuchstreit hat deutlich gemacht, dass die Frage unserer Herkunft und unserer Geschichte nicht nachrangig für das Zusammenleben ist. Es geht bei diesem Streit nicht um die Diskriminierung einer Religion, sondern um die Abwehr fundamentalistischen Gedankengutes, unter dem vor allem Mädchen und Frauen zu leiden haben. Es ist im Übrigen auch nichts gegen einen Islamunterricht …