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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Verantwortung

Bild: Die Verhältnisse endlich bessern, nicht nur schönreden und schlecht verwaltenBild: Die Verhältnisse endlich bessern, nicht nur schönreden und schlecht verwalten
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Die Verhältnisse endlich bessern, nicht nur schönreden und schlecht verwalten

… deutschen Industriegebieten die Sozialversicherung eingeführt hat. Aus gutem Grund hat er nicht gewartet, bis Adlige oder Industriebarone selbst auf diese Idee gekommen sind. Solche Menschen wie Bismarck brauchen wir wieder, Menschen, Politiker, die das Ganze sehen und ihre Verantwortung für das Allgemeinwohl wahrnehmen, statt nur Partei- und persönliche Interessen zu vertreten. Daß im Handwerk und in der Industrie dringend Fachkräfte gebraucht werden, wissen wir seit mehr als einem Jahrzehnt. Daß diese ausgebildet werden müssen, bedurfte auch nicht …
19.01.2016
Bild: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater mit Finance Award ausgezeichnetBild: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater mit Finance Award ausgezeichnet
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater mit Finance Award ausgezeichnet

… allen Bereichen der Finanzberatung darstellen - von den persönlichen Finanzen über Unternehmensfinanzierung bis zur Finanzverwaltung. Zu den Bewertungskriterien zählen dabei nicht nur die hohe Professionalität und Kompetenz, sondern auch die Integrität, Seriosität und Verantwortung. In Zeiten der Globalisierung hat es die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater verstanden, sich den zunehmenden Herausforderungen zu stellen, damit sich ihre nationale und internationale Mandantschaft auch auf den globalen Märkten mit großer Rechtssicherheit …
18.01.2016
ZfP Weissenau fördert Kindesmißhandlung durch Gutachterscharlatanerie
Sandorf

ZfP Weissenau fördert Kindesmißhandlung durch Gutachterscharlatanerie

… http://www.spiegel.de/panorama/justiz/sicherungsverwahrung-carola-e-auf-dem-weg-in-die-freiheit-a-930693.html) oder seine unheilvolle Euthanasievergangenheit zu Nazizeiten (Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/ZfP_S%C3%BCdw%C3%BCrttemberg_%28Standort_Wei%C3%9Fenau%29) einen Namen gemacht hat, fügte 2015 ein weiteres Motiv hinzu: "Mangelndes Verantwortungsbewußtsein aus verfahrenstaktischen Gründen". Direkter ließe sich auch formulieren "Wegen Aufwandsminimierung und Gewissenlosigkeit geduldete Kindesmißhandlung". Dr. Isabel Böge, zusammen mit Prof. …
15.01.2016
Bild: Unglaublich: So betrügt Vater Staat seine KinderBild: Unglaublich: So betrügt Vater Staat seine Kinder
Deutscher Schutzverband gegen Diskriminierung e. V.

Unglaublich: So betrügt Vater Staat seine Kinder

… dass immer mehr Familien und Alleinerziehende mit Kindern bei den Tafeln ihre Lebensmittel, oder besser „Überlebensmittel“ kaufen müssen“, sagt Hoffmann. „Bedenken Sie bitte, dass die Tafeln privat organisiert werden. Der Staat nimmt sich hier einfach aus der Verantwortung und zerstört durch die Hartz-IV-Sanktions- und Arbeitspolitik die Zukunft unserer Kinder“, kritisiert der DSD-Geschäftsführer. Man dürfe nicht einfach zusehen, sondern sich dagegen wehren. „Das fängt mit der Überprüfung sämtlicher Bescheide an und endet bei jedem nur möglichen …
13.01.2016
Bild: Haftung des GmbH-Geschäftsführers für MarkenverletzungBild: Haftung des GmbH-Geschäftsführers für Markenverletzung
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Haftung des GmbH-Geschäftsführers für Markenverletzung

… Geschäftsführung bei solchen Rechtsverletzungen aber jedenfalls aus dem Grundsatz des so genannten Organisationsverschuldens dafür verantwortlich, dass es in dem Unternehmen überhaupt zu der rechtswidrigen Handlung kommen konnte. Die Geschäftsführung ist nämlich in der besonderen Verantwortung, das nachgeordnete Management so zu organisieren und zu instruieren, dass Rechtsverletzungen in Werbung und Internetauftritt unterbleiben. Dafür gibt es übrigens die so genannten D & O Versicherungen, über die sich die Geschäftsführer ihrerseits vor solchen …
12.01.2016
Bild: BGH zur Haftung für LinksBild: BGH zur Haftung für Links
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

BGH zur Haftung für Links

… wenn man die Seite so empfiehlt und als Ergänzung bzw. zur Erläuterung zu seinem eigenen Webauftritt nutzt und darstellt, dass für den objektiven Betrachter der Inhalt der verlinkten Seite so erscheint, als wenn man selbst dafür verantwortlich ist oder zumindest die Verantwortung dafür scheinbar übernimmt. Liegt kein „zu Eigen machen“ vor, dann muss es für den Linksetzer erkennbar gewesen sein, dass der Inhalt rechtswidrig ist (oder sein könnte). Ansonsten haftet man, wenn man darauf hingewiesen wird oder selbst erkennt, dass auf der verlinkten …
11.01.2016
Bild: 'Die Logik von Krieg und Gewalt umkehren' – David Schwarzendahl im InterviewBild: 'Die Logik von Krieg und Gewalt umkehren' – David Schwarzendahl im Interview
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

'Die Logik von Krieg und Gewalt umkehren' – David Schwarzendahl im Interview

… diese Verletzten hier behandeln. Und das heißt weiter: Die Landes- wie auch Bundesregierung sollte mal die Backen zusammen kneifen und die US-Verantwortlichen für eine menschenwürdige Lösung bei der Aufnahme von Kriegsopfern und -flüchtlingen zur Verantwortung ziehen. Landesinvestitionen in Konversionsprogramme können schief gehen, wenn sie ohne Sinn und Verstand verlaufen: Der Flughafen Hahn kostete den Steuerzahler bislang 500 Millionen Euro Subventionen, Zweibücken „bescheidene“ 50 Millionen und auch das Konversionsprojekt „Landesgartenschau“ …
11.01.2016
Täter in der Kinder- und Jugendpsychiatrie des Klinikums Stuttgart
Sandorf

Täter in der Kinder- und Jugendpsychiatrie des Klinikums Stuttgart

… medizinische Erkenntnis. Der vielbemühte Begriff des "Kindeswohls" blieb dabei jedenfalls auf der Strecke. Mit vollem Vorsatz hat Prof. Günter in Tübingen das unheilvolle Werk seines Vorgängers Klosinski fortgesetzt und sich unter Mißachtung jeglicher medizinischer Verantwortung schwerer seelischer Kindesmißhandlung schuldig gemacht. Insbesondere Väter wurden von Günter regelmäßig "entsorgt", vom Umgang mit ihren Kindern ausgeschlossen und damit elementarer Menschenrechte beraubt. Wie uns aus internen Kreisen der Universität Tübingen zugetragen wurde, …
11.01.2016
Bild: Alles richtig gemacht? Vorschriften einhalten!Bild: Alles richtig gemacht? Vorschriften einhalten!
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Alles richtig gemacht? Vorschriften einhalten!

“Man kann ohnehin nicht alle Vorschriften einhalten!” – das ist ein weit verbreiteter Satz, den man meist dann hört, wenn man einem Verantwortlichen seine Verantwortung vor Augen führt. Kann man tatsächlich nicht? Yes, we can! Doch, man(n und frau) kann! Sollte! Muss! Es darf gerade nicht dem Einzelnen überlassen bleiben, welche Vorschriften er für so wichtig erachtet, dass er sie einhält – aber alle anderen nicht. Wer nicht in der Lage ist, alle Vorschriften einzuhalten, darf eben das Vorhaben nicht durchführen. Die Sicherheit des Besuchers …
06.01.2016
Bild: Mikroplastik gefährdet die Menschen in NRW
OEDP-NRW

Mikroplastik gefährdet die Menschen in NRW

… und die Gesundheit der Menschen ein erhebliches Risiko. Jedes dieser Millionen Partikel kann von Organismen aufgenommen werden, mit fatalen Folgen. An den Partikeln lagern sich auch Umweltgifte an, die auf diesem Wege in die Nahrungskette gelangen. Die ÖDP-NRW fordert von der Landesregierung in Düsseldorf einen Aktionsplan zur Verringerung der Mikropartikel im Rhein. Insbesondere sei NRW in der Verantwortung, da die Hauptlast der Plastikfracht offensichtlich erst dort in den Rhein gelangt. (Quelle: Scientific Reports 2015/ doi:10.1038/srep017988)
28.12.2015
Bild: Google haftet für rechtswidrige Snippets
JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner Augsburg

Google haftet für rechtswidrige Snippets

Wieder ein Fall mit Google, und wieder kann sich der weltweit größte Suchmaschinen Anbieter nicht vor der Verantwortung drücken. Denn wie das Landgericht Hamburg in seinem Urteil vom 07.11.2014 (Az.: 324 O 660/12) festgestellt hat, muss Google für den Inhalt des zusammen mit den Suchtreffern angezeigten kurzen Textausschnitts aus der gefundenen Website auf Unterlassung haften. Vorliegend ging es um einen Unternehmer, welcher sich im Internet immer wieder mit Texten konfrontiert sah, welche die seinen Ruf als Privatperson und Geschäftsmann in Misskredit …
28.12.2015
Bild: Mit Zusammengehörigkeitsgefühl für Wohlstand des Landes
Botschaft Usbekistan

Mit Zusammengehörigkeitsgefühl für Wohlstand des Landes

… Einrichtungen und Regierungsbehörden haben über möglichen Interaktion besprochen und die Perspektiven der Zusammenarbeit bestimmt. Im Rahmen des Rundtischgesprächs wurde von Forumsteilnehmern Maßnahmen zur Interaktion zwischen Unternehmer und NGOs, sowie zur Verbesserung der sozialen Verantwortung der Unternehmen entwickelt. Es ist anzumerken, dass im Rahmen der Aufstellung „Soziales Unternehmertum – eine Anforderung der Zeit“ den Geschäftseinheiten innovative Projekte der NGOs präsentiert wurden. Die besten Projekte werden auf der Grundlage …
22.12.2015
Bild: Erbschaftsteuer: Junge Unternehmer sind schlecht informiert – aber optimistisch
RSM Deutschland GmbH

Erbschaftsteuer: Junge Unternehmer sind schlecht informiert – aber optimistisch

… Besonders die jüngeren Befragten sind schlecht informiert, aber optimistisch. Mehr als 70 Prozent der Befragten sehen ihr Unternehmen als Familienunternehmen, definieren diesen Begriff aber ganz unterschiedlich: Zwei Drittel nennen die familiären Besitzverhältnisse, ein Viertel Werte wie Verantwortung oder Zusammenhalt. „Ein Familienunternehmen ist ein Unternehmen, das inhabergeführt ist und rein im Interesse des Betriebes und der Mitarbeiter tätig ist“, sagt ein Befragter. Ein weiterer Teil der Befragten definiert den Begriff über das Selbstverständnis …
21.12.2015
Bild: Aufklärung bei subjektiv überhöhtem Sicherheitsbedürfnis?Bild: Aufklärung bei subjektiv überhöhtem Sicherheitsbedürfnis?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Aufklärung bei subjektiv überhöhtem Sicherheitsbedürfnis?

… zusätzliches Haftungsrisiko eingeht: Er muss ja nur das tun, was erforderlich und zumutbar ist, dafür ist er dann auch verantwortlich. Macht er aber freiwillig mehr, kann er für das Freiwillige aber auch zusätzlich verantwortlich sein; er übernimmt quasi eine höhere Verantwortung. Zwar mag dies manchmal sinnvoll sein mit Blick auf den Besucherschutz, nur: Im Haftungsrecht geht es nicht darum, was sinnvoll erscheint. Der Berater muss also den Kunden aufklären, dass die vorgesehene Maßnahme objektiv zwar nicht notwendig ist, aber doch sinnvoll sein …
17.12.2015
Bild: Sexueller Missbrauch: WEISSER RING begrüßt mehr staatliche Hilfen für Betroffene
WEISSER RING e. V.

Sexueller Missbrauch: WEISSER RING begrüßt mehr staatliche Hilfen für Betroffene

… Opfer schnell und unbürokratisch finanziell zu unterstützen und Hilfestellung bei der Bewältigung von Tatfolgen zu leisten“, sagt Bianca Biwer, Bundesgeschäftsführerin des WEISSEN RINGS. „Das ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung und zeigt, dass die staatliche Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen, wächst.“ Das Ergänzende Hilfesystem wurde für all jene Menschen geschaffen, die in ihrer Kindheit und Jugend sexuellen Missbrauch in der Familie oder in Institutionen erleben mussten und noch heute unter den Folgen leiden. Speziell …
11.12.2015
Bild: Nicht Armut, sondern Ungerechtigkeit ist der der Spaltpilz menschlicher GesellschaftenBild: Nicht Armut, sondern Ungerechtigkeit ist der der Spaltpilz menschlicher Gesellschaften
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Nicht Armut, sondern Ungerechtigkeit ist der der Spaltpilz menschlicher Gesellschaften

… den sozialen Verfall zusätzlich. Die ungelöste Banken- und Staatsschuldenkrise und vor allem, daß die Verantwortlichen offensichtlich gar nicht an einer wirklichen Lösung interessiert sind, könnte sich schließlich als Zünder erweisen, der die Bombe der Dummheit und Verantwortungslosigkeit sogenannter Eliten zur Explosion bringt. In allernächster Zukunft wird darüber entschieden, was auch in den Staaten der Ersten Welt aus Frieden, Freiheit und Wohlstand wird. Ob die amtierenden Politiker ihrer Verantwortung gerecht werden? Der Umgang mit der Völkerwanderung …
10.12.2015
Soziale Verantwortung hat bei Kremer einen hohen Stellenwert
Kremer GmbH

Soziale Verantwortung hat bei Kremer einen hohen Stellenwert

… Bärenherz in Wiesbaden. Er nahm besondere private und geschäftliche Ereignisse zum Anlass, um zu spenden. Gregor Hämel setzt diese Tradition gerne fort. Er und sein Team wollten 2015 nicht nur 50jähriges Firmenjubiläum feiern, sondern auch Gutes tun. Die soziale Verantwortung nimmt einen hohen Stellenwert ein im Hause Kremer – ob Beteiligung an einem Sponsorenlauf zur Unterstützung des Frauenhauses, die Beteiligung an der Nudel-Challenge in Wächtersbach oder Umweltaktionen. Im Jubiläumsjahr erinnerte man sich an das Spendenprojekt von Wilhelm Kremer. …
09.12.2015
Zuwanderung als Potenzial: Führungskräfte identifizieren Schlüsselprojekte
IdeenQuartier - CSR & Kommunikation GmbH

Zuwanderung als Potenzial: Führungskräfte identifizieren Schlüsselprojekte

… Potenziale, die Zuwanderung für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung in Leipzig und Mitteldeutschland bietet, zu heben? Diese Frage stand am vergangenen Freitag im Mittelpunkt der Strategiewerkstatt beim Führungskräfte-Programm „Mitarbeiter für Verantwortung“. Als Schlüsselprojekte identifizierten die 20 teilnehmenden Leipziger Führungskräfte zum einen die berufliche Integration von jugendlichen Migranten, zum anderen den Erfahrungsaustausch zwischen Unternehmen, die sich im Rahmen ihrer Unternehmensverantwortung für Flüchtlinge …
09.12.2015
Bild: Diätengier – nicht mit uns!
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Diätengier – nicht mit uns!

… letzten Jahren eine überdimensionale Rolle im Zusammenleben erhalten. Ich würde gerne Alleinerziehende unterstützen, weil ich aus eigener Erfahrung weiß, wie schwer das Haushalten oft ist, wenn keine Alimente gezahlt werden und sich auch der Staat aus der Verantwortung zieht.“ Brigitte Freihold, Listenkandidatin auf Platz 3: „Auf Grundlage der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Juli 2012 lehne ich eine Diätenerhöhung im rheinland-pfälzischen Landtag ab. Die Verfassungsrichter haben damals geurteilt, dass sich aus dem Grundgesetz ein …
07.12.2015
Bild: SPD-Fraktion ergreift Initiative für Qualität in der Betreuung
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

SPD-Fraktion ergreift Initiative für Qualität in der Betreuung

… Stundenkontingenten und –sätzen kommen wir bei der Fülle der Aufgaben nicht mehr aus. Wir fordern deshalb statt 3,2 Stunden pro Klient und Monat künftig 5 Stunden und die Anhebung der Stundensätze von derzeit maximal 44 Euro auf 54 Euro.“ Die Landesgruppe Hessen lieferte der SPD-Fraktion Datenmaterial zu. „So viele Klientenschicksale, so viel Unterstützungsbedarf – Berufsbetreuer zu sein ist eine Aufgabe mit hoher Verantwortung“, sagt Lisa Gnadl, die Anfang September im Büro des Berufsbetreuers Eberhard Marten im Wetteraukreis einen Praxistag absolvierte.
30.11.2015
Bild: Europaabgeordneter kritisiert Online-Handel: Terror raus aus dem Angebot!
Europäisches Parlament

Europaabgeordneter kritisiert Online-Handel: Terror raus aus dem Angebot!

… der online-Händler finden sich viele der Produkte bis heute. „Der kreativen Geschmacklosigkeit sind hier kaum Grenzen gesetzt“, sagt Gericke. Obwohl selbst ein überzeugter Verfechter des freien Marktes war für ihn klar: „Jeder auf dem Markt muss wissen, wo Moral endet und Verantwortung beginnt.“ Aus diesem Grund habe er sich umgehend an ebay- Geschäftsführer Dr. Stephan Zoll und seinen amazon-Kollegen Ralf Kleber gewandt: „Es kann nicht sein, dass der online-Handel in Zeiten, in denen wir nicht wissen, ob aufgrund der Terrorgefahr überhaupt Faschingsumzüge …
26.11.2015
Bild: Vietnam: Alter Geigenspieler wegen seiner oppositionellen Haltung angegriffen, Instrument zerstört
Forum Vietnam 21

Vietnam: Alter Geigenspieler wegen seiner oppositionellen Haltung angegriffen, Instrument zerstört

… Volkskomitee der Stadt Hanoi oder Saigon. Ihre Mitarbeiter sind private Leute, sie sind nicht offiziell registriert und sie dürfen mehr als die Polizei tun, sie dürfen die Bürger verprügeln, festnehmen und verhaften, wenn sie öffentlich protestieren oder demonstrieren. Keiner muss für irgendetwas die Verantwortung tragen, weder die Täter noch die Polizei oder der Staat, eine GmbH eben, wie der Name schon sagt, eine gute Lösung! Und so wundert man sich nicht, dass Unbekannte dem alten Strassenmusiker Ta Tri Hai, der schon lange ein Ärgernis für das System …
24.11.2015
Merkel, Flüchtlingskrise und der Herrgott
Pater Lingen

Merkel, Flüchtlingskrise und der Herrgott

… propagieren also gemeinsam einen rein willkürlichen Staatsabsolutismus. Denn beide agitieren gemeinsam gegen das Naturrecht "Jedem das Seine" (suum cuique). Natürlich ist der Schöpfer nicht einer Demokratie unterworfen. Und n.b. lauten die Anfangsworte des Grundgesetzes (Präambel): "Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott". Gott ist der höchste Gesetzgeber. Damit eine Bestimmung Gesetz sein und Rechtskraft erlangen kann, muss sie mit dem göttlichen Gesetz vereinbar sein. Was dem Naturrecht widerspricht, ist und bleibt immer und überall rechtswidrig und …
13.11.2015
Bild: Welcher Hamburger braucht die Olympischen Spiele?Bild: Welcher Hamburger braucht die Olympischen Spiele?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Welcher Hamburger braucht die Olympischen Spiele?

… Dann hätte man auch das Risiko vermieden, daß die Stadt vielleicht auf 2, 3 oder noch mehr Milliarden ungeplanter Kosten sitzen bleibt. Fachleute wissen, daß seriöse Kostenkalkulationen von Großprojekten, bei denen viele mitreden, aber niemand die Verantwortung trägt, immer mit einer erheblichen Unsicherheit behaftet sind. Die Elbphilharmonie, deren Kosten sich verfünffacht haben, sollte zur äußersten Vorsicht mahnen. Auch der Hamburger Landesrechnungshof sieht die Voraussetzungen für eine wirtschaftlich fundierte Entscheidung derzeit noch nicht …
13.11.2015
Zuwanderung als Potenzial - Von der Vision zur konkreten Idee
IdeenQuartier - CSR & Kommunikation GmbH

Zuwanderung als Potenzial - Von der Vision zur konkreten Idee

… Zukunftswerkstatt 30 Prozent der Mitarbeiter in Unternehmen einen Migrationshintergrund haben. Mit der Schärfung des Bewusstseins für diese positiven Potenziale, die Zuwanderung bringen kann, begann am heutigen Tag die Zukunftswerkstatt im Leipziger Programm „Mitarbeiter für Verantwortung“. 20 Führungskräfte konzipierten unter der Leitung von IdeenQuartier – CSR und Kommunikation GmbH erste konkrete Lösungsansätze für die effektive Integration von Migranten in die heimische Wirtschaft. Im Mittelpunkt der Zukunftswerkstatt, mit dem das Führungskräfteprogramm …
05.11.2015
Bild: Alexander Putz wirft Hut um FDP-Landesvorsitz in den RingBild: Alexander Putz wirft Hut um FDP-Landesvorsitz in den Ring
Alexander Putz

Alexander Putz wirft Hut um FDP-Landesvorsitz in den Ring

… mit der Politik der CSU-Staatsregierung unter Horst Seehofer beschäftigen. „Wir dürfen es der CSU nicht durchgehen lassen, dass sie den bayerischen Wählerinnen und Wählern weiterhin vorgaukelt, auf Bundesebene eine Oppositionspartei zu sein und sich so aus der Verantwortung stiehlt. Ob Mautmurks, Mindestlohn, die gescheiterte Energiepolitik oder das aktuelle Chaos in der Flüchtlingspolitik — Horst Seehofer und seine Partei tragen einen großen Teil zur schlechten Arbeit der Regierungskoalition in Berlin bei“, schrieb Putz an seine Parteifreunde. …
05.11.2015
Bild: Sie nehmen auf eigenes Risiko teil! Ist das so?Bild: Sie nehmen auf eigenes Risiko teil! Ist das so?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Sie nehmen auf eigenes Risiko teil! Ist das so?

… Das muss sich der Veranstalter auch nicht bestätigen lassen. Bis diese Grenze aber erreicht ist, darf er grundsätzlich davon ausgehen, dass der Veranstalter seinerseits das Notwendige und Zumutbare getan hat, um einen Schaden zu verhindern. Derlei Verantwortung kann ein Veranstalter nicht, jedenfalls nicht in wohl 99% aller Fallkonstellationen, auf den Teilnehmer/Besucher abwälzen. Aufklärung und richtige Hinweise Der Veranstalter kann aber seine Pflicht zu Sicherheitsmaßnahmen dadurch etwas lenken, indem er den Teilnehmer umso umfassender aufklärt …
04.11.2015
Bild: Prof. Querulix – Zeitlose Zeitkritik in Aphorismen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Prof. Querulix – Zeitlose Zeitkritik in Aphorismen

… Bierce so treffend formulierte? Doch was sollen die Politiker tun, wenn Hegel mit seiner Überzeugung recht hat: „Das Volk ist derjenige Teil des Staates, der nicht weiß, was er will“? Müssen sie ihm dann nicht „sagen, wo es lang geht? Die jeweiligen Herrscher haben Verantwortung für Recht und Ordnung: „Die Vernunft ist für den Weisen, das Gesetz für den Unweisen“, lautet eine chinesische Weisheit. Doch „je korrupter der Staat, desto vielfacher seine Gesetze“, fand schon der römische Historiker und Senator Publius Cornelius Tacitus (ca. 58 - 120). …
04.11.2015
Bild: Konzertabbruch nach einem SongBild: Konzertabbruch nach einem Song
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Konzertabbruch nach einem Song

… die erste Reihe nicht zugehört. Das geht natürlich gar nicht: Auf ein Justin Bieber-Konzert gehen, in die erste Reihe drängeln und dann nicht zuhören! Hoffentlich hat die Polizei die Personaldaten dieser Krawallmacher aufgenommen und sie werden zur Verantwortung gezogen… Weniger emotional betrachtet ergeben sich aus diesem Vorfall einige Rechtsfragen: Sind die Besucher verpflichtet, die Veranstaltung überhaupt zu besuchen? Nein, grundsätzlich nicht. Solange sie bezahlen, müssen sie nicht erscheinen. Anders kann es in seltenen Fällen sein, wenn …
03.11.2015
Bild: BGH: Hinwirken auf Löschung rechtswidriger TatsachenbehauptungenBild: BGH: Hinwirken auf Löschung rechtswidriger Tatsachenbehauptungen
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

BGH: Hinwirken auf Löschung rechtswidriger Tatsachenbehauptungen

… Anspruch auf Beseitigung, also Löschung des Beitrags, ggf. auch auf Berichtigung der Behauptung. Doch was, wenn sich die rechtswidrige Behauptung vorher bereits selbständig gemacht hat, also weitere Kreise zieht und nicht nur auf der Ursprungsquelle zu finden ist? Wie weit geht die Verantwortung des Täters oder Störers bzw. anders herum, wie weit geht mein Anspruch als Betroffener? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat zu einem solchen Fall im Sommer 2015 entschieden, dass bei einer fortdauernden Rufschädigung im Internet der Betroffene den – in dem Falle – …
28.10.2015
Bild: Agentur Traumhochzeit übernimmt Sponsoring für Initiative des Türkischen Bundes NRWBild: Agentur Traumhochzeit übernimmt Sponsoring für Initiative des Türkischen Bundes NRW
Agentur Traumhochzeit

Agentur Traumhochzeit übernimmt Sponsoring für Initiative des Türkischen Bundes NRW

… richten, was wir uns wünschen.“, so Daniela Jost in ihrer Begründung, warum die Agentur Traumhochzeit genau diese Aktion unterstützt. Besonders beeindruckend, und sicher auch brandaktuell, war die Bewerbung einer syrischen Pianistin. In ihrer Bewerbung liest man: „Warum meine Eltern dafür Verantwortung tragen, dass wir Kinder unseren Bildungsweg so eingegangen sind? Sie haben uns immer unterstützt, soweit sie konnten. Bildung war für meine Eltern sehr wichtig, da sie selbst in Syrien kaum die Möglichkeit hatten eine gute Bildung anzustreben. Dies …
26.10.2015
Bild: Gesetzliche Unfallversicherung bei SchulpartyBild: Gesetzliche Unfallversicherung bei Schulparty
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Gesetzliche Unfallversicherung bei Schulparty

… um die Frage, ob dieser Unfall unter die gesetzliche Unfallversicherung fällt oder nicht. Das Landessozialgericht Mainz hat dies nun bestätigt: Nach Ansicht der Richter fügt sich die Veranstaltung in ein „pädagogisches Gesamtkonzept der Schule“ ein, die die organisatorische Verantwortung übernimmt. Dabei sei auch nicht problematisch, dass die Veranstaltung auch für andere Schüler anderer Schulen offen gewesen sei. Maßgeblich sei, dass auch Schüler und Eltern davon ausgehen durften, dass es sich um eine schulische Veranstaltung handeln würde. Für …
23.10.2015
Bild: 'Refugees Welcome' in Frankfurt / Studentinnen der Hochschule erstellen 'Willkommens-Broschüre'
Frankfurt University of Applied Sciences

'Refugees Welcome' in Frankfurt / Studentinnen der Hochschule erstellen 'Willkommens-Broschüre'

… University of Applied Sciences für sich in Anspruch nimmt. Flüchtlinge sind Menschen, die aus schmerzhaften Gründen ihre Heimat verlassen mussten. Diese Menschen in einer solchen Lage angemessen willkommen zu heißen, ist Teil unserer gesellschaftlichen Verantwortung, der wir uns gerne stellen“, so Prof. Dr. Frank E.P. Dievernich, Präsident der Frankfurt UAS. Weitere Aktivitäten zur Unterstützung der Flüchtlinge der Hochschule können unter http://www.frankfurt-university.de/fra-uas-hilft.html gefunden werden. Hier sind auch die Module und Veranstaltungen …
22.10.2015
Bild: Verantwortlich und alleine gelassen?Bild: Verantwortlich und alleine gelassen?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Verantwortlich und alleine gelassen?

… Verein zigtausende Euro kostet? Erfahrungsgemäß macht der Verein in solchen Situationen dem Vorsitzenden doch schnell Vorwürfe und alle Vereinsmitglieder hätten es natürlich besser gemacht… Jeder Verantwortliche, der für andere Geld einspart – aber weiterhin voll selbst in der Verantwortung steht – sollte also überlegen, ob ihm im Schadensfall derselbe Dank gebührt, den er ohne Schaden bekommen hätte. Der Klassiker: Der Vorsitzender (oder Eltern eines Mitglieds der Jugendmannschaft) fahren mit dem Privat-PKW Gegenstände für das Sommerfest hin und …
20.10.2015
German Doctors und DER THÜNKER kooperieren: Business Center unterstützt Ärzte im ehrenamtlichen Einsatz
DER THÜNKER

German Doctors und DER THÜNKER kooperieren: Business Center unterstützt Ärzte im ehrenamtlichen Einsatz

… und zugleich das größte in Bonn – hat sich schon vor einigen Jahren unter anderem auf den Telefonservice mit Terminvereinbarung für Ärzte spezialisiert. Die Mitarbeiterinnen sind dafür gesondert geschult. Mit der Kooperation erkennt DER THÜNKER erneut seine soziale Verantwortung an. "Als erfolgreiches Unternehmen haben wir eine Verpflichtung gegenüber der Gesellschaft und gegenüber den Menschen, die sich in ihr engagieren", betont Wilfried Thünker. German Doctors hat sich die medizinische Grundversorgung in den ärmsten Regionen der Welt zum Ziel …
20.10.2015
Bild: Facebook-Fanpage-Betreiber unverantwortlich für Datenverarbeitung
JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner Augsburg

Facebook-Fanpage-Betreiber unverantwortlich für Datenverarbeitung

… oder ein Unternehmen informieren können, gehört heute zu den üblichen Marketingmaßnahmen kleiner bis großer Unternehmen. Facebook bietet ein günstige und effektive Möglichkeit das Unternehmen im Internet zu präsentieren. Doch wer trägt für die dort verbarbeiteten Daten die Verantwortung. Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) ist den Ansicht, dass dies der jeweilige Betreiber der „Fanpage“ ist und hatte daraufhin Ende 2011 drei Unternehmen per Verfügung auferlegt, ihre Seiten zu deaktivieren. Das ULD begründete dies …
16.10.2015
Bild: Online-Kampagne der DSTG Hessen: Marathon für Lohngerechtigkeit startet mit Selfies und VideosBild: Online-Kampagne der DSTG Hessen: Marathon für Lohngerechtigkeit startet mit Selfies und Videos
Deutsche Steuergewerkschaft Hessen

Online-Kampagne der DSTG Hessen: Marathon für Lohngerechtigkeit startet mit Selfies und Videos

… unserem Marathon ist, dass sich jeder ganz einfach und direkt selbst beteiligen kann. Er kann ein Foto oder Video von sich auf unsere Facebook-Seite stellen und somit unsere Forderungen unterstützen“, erklärte Michael Volz, Vorsitzender der DSTG Hessen. Auf Finanzbeamten liegt eine hohe Verantwortung: Mit Blick fürs Detail sorgen sie dafür, dass die Steuern in die Kassen des Landes und der Kommunen kommen, ohne die es keine Schulen, Kindergärten, Straßen oder Museen gäbe. „All dies wird über öffentliche Mittel finanziert“, so Michael Volz. Ebenso …
16.10.2015
Bild: Baumfällarbeiten: Keine Haftung bei gefährlichen Aktivitäten
Jansen & Jansen Rechtsanwälte

Baumfällarbeiten: Keine Haftung bei gefährlichen Aktivitäten

… gefährliche Situation jederzeit zu unterbinden. Eine Haftung des Klägers empfand das Gericht aus diesen Gründen als unbillig. Wer sich also bewusst in eine gefährliche Lage bringt oder einem gefährlichen Plan zustimmt, muss die Verantwortung für einen eventuellen Unfall selbst tragen. Eine Haftung der Beteiligten scheidet immer dann aus, wenn keine zusätzliche Gefahrenquelle geschaffen werde und der gemeinsame Plan von vornherein eine potenzielle Gefahr darstellte. Telefonnummer: 0221 65028526 E-Mail-Adresse:Info(at)jansen-kollegen.de Internetauftritt: …
16.10.2015
Bild: Problem erkannt – Gefahr gebannt…?Bild: Problem erkannt – Gefahr gebannt…?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Problem erkannt – Gefahr gebannt…?

… des Angebotes, größte Sorgfalt walten zu lassen – bspw. um umgekehrt ausdrücklich zu formulieren, wofür man sich nicht verantwortlich sieht. • Je extremer der Unterschied zwischen dem Fachwissen des Beraters/Dienstleisters und seinem Kunden desto höher ist grundsätzlich auch die (Mit-)Verantwortung. • Auch eine Rolle spielt das Geld: Je besser sich der Dienstleister bezahlen lässt, umso höher sind die Anforderungen an ihn – auch dann, wenn er diese im Vertrag absichtlich oder unabsichtlich “klein” gehalten hat. • Der Dienstleister sollte sich davor …
13.10.2015
Bild: Große Koalition missachtet die Armutsgrenze von 979 EuroBild: Große Koalition missachtet die Armutsgrenze von 979 Euro
Agenda 2011 - 2012

Große Koalition missachtet die Armutsgrenze von 979 Euro

… haben das nicht verhindert, sie sind nur an Profit, Macht, Vermögen und Einflussnahme interessiert. Schröder und Merkel wären gescheitert, wenn sie die Vermögens- und Börsenumsatzsteuer wieder eingeführt hätten. Wer hat versagt? Keiner. Wer trägt die Verantwortung? Keiner. Wer tritt zurück? Keiner. Die Initiative Agenda 2011-2012 bemüht sich innerhalb der Zivilgesellschaft um einen Konsens zwischen Bürgern, Reichen und Unternehmen, um alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates zu beteiligen. Ohne eine paritätische Beteiligung …
12.10.2015
Bild: Betreiber ist für Sicherheit verantwortlichBild: Betreiber ist für Sicherheit verantwortlich
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Betreiber ist für Sicherheit verantwortlich

… er alles richtig macht) ja gerade nicht Veranstalter; also kann man von auch nicht verlangen, Aufgaben eines Veranstalters zu übernehmen (anders natürlich, wenn Betreiber zufällig selbst auch Veranstalter ist). Eingeschränkte Verantwortung des Betreibers Also: Der Betreiber ist verantwortlich für • die (sonder)baurechtliche Sicherheit der Veranstaltung, und • die Einhaltung der (Sonder-)Bau-Vorschriften. Der Betreiber ist damit z.B. verantwortlich für: • das Freihalten der Rettungswege in seiner Versammlungsstätte, • die Einlasskontrolle in …
08.10.2015
Bild: Willkommen in Frankfurt: Beiträge der FRA-UAS zur Unterstützung von FlüchtlingenBild: Willkommen in Frankfurt: Beiträge der FRA-UAS zur Unterstützung von Flüchtlingen
Frankfurt University of Applied Sciences

Willkommen in Frankfurt: Beiträge der FRA-UAS zur Unterstützung von Flüchtlingen

… leben, die die Frankfurt University of Applied Sciences für sich in Anspruch nimmt. Flüchtlinge sind Menschen, die aus schmerzhaften Gründen ihre Heimat verlassen mussten. Diese Menschen in einer solchen Lage angemessen willkommen zu heißen, ist Teil unserer gesellschaftlichen Verantwortung, der wir uns gerne stellen“, so Prof. Dr. Frank E.P. Dievernich, Präsident der Frankfurt UAS. Für das Wintersemester 2015/16 sind neben den genannten Beiträgen weitere Angebote in Planung, u. a. Sportangebote vom Hochschulsport der Frankfurt UAS, insbesondere für …
07.10.2015
Bild: 'Entsorgte' Väter wehren sich gegen Kartell von Ämtern und GerichtenBild: 'Entsorgte' Väter wehren sich gegen Kartell von Ämtern und Gerichten
Trennungsväter e. V.

'Entsorgte' Väter wehren sich gegen Kartell von Ämtern und Gerichten

… Kinder betroffen. Über Kinder, deren Eltern zum Zeitpunkt der Geburt keine Partnerschaft hatten oder aber von durch Trennung von ledigen Eltern betroffene Kinder liegen keine verlässlichen Zahlen vor. Jugendämter ohne Kontrolle Deutschland muss laut Penttilä mehr Verantwortung in der Jugendfürsorge übernehmen: Sowohl Qualifizierung als auch die Einführung von Qualitätsmanagementsystemen seien dringend erforderlich. Der Staat habe seine Aufgaben bisher an die kommunalen Landratsämter delegiert, die sich nicht immer an internationale Rechte und Verträge …
06.10.2015
Bild: Der Sicherheitsbeauftragte im BetriebBild: Der Sicherheitsbeauftragte im Betrieb
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Der Sicherheitsbeauftragte im Betrieb

Eine Info-Broschüre zum Sicherheitsbeauftragten im Arbeitsschutz hat die BG ETEM herausgegeben (Download als pdf). Von zentraler Bedeutung sind dabei die Haftungsgrundlagen für den Sicherheitsbeauftragten, die auch die Broschüre herausstellt: „Sicherheitsbeauftragte tragen keine Verantwortung im Arbeitsschutz, weil sie ehrenamtliche Helfer sind, neben ihrer eigentlichen Arbeit tätig werden und hierfür keine Vergütung erhalten. Die Verantwortung für den Arbeitsschutz im Betrieb oder in der Abteilung tragen nach wie vor die Führungskräfte. Die Sicherheitsbeauftragten …
05.10.2015
Bild: Seminar: Gewalt-Prävention in FlüchtlingsunterkünftenBild: Seminar: Gewalt-Prävention in Flüchtlingsunterkünften
detektei erding

Seminar: Gewalt-Prävention in Flüchtlingsunterkünften

… darum den aus den aktuellen Krisenherden flüchtenden Menschen schnell und unbürokratisch zu helfen. Deutschland steht in der Pflicht, für die Kür blieb keine Zeit. Wahrlich überrollt und überrascht. So stehen nun die Kommunen in unserem Land in der Verantwortung, während die Politik noch bemüht ist innerhalb der EU eine sinnvolle Verteilung dieser Menschenmassen zu erreichen. Für die Kommunen schon fast eine gigantische Herausforderung. Nicht nur dass die Unterbringung und Versorgung dieser Menschen mit hohen finanziellen Investitionen verbunden …
05.10.2015
Bild: Über Politiker, Lobbyisten und das AllgemeinwohlBild: Über Politiker, Lobbyisten und das Allgemeinwohl
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Über Politiker, Lobbyisten und das Allgemeinwohl

… leicht über Recht triumphieren. Menschen, die gewaltsam gegen ihre Entrechtung und Ausbeutung protestieren, werden eingesperrt. Politiker, die ein ganzes Volk ins Verderben führen, werden hofiert, mit Orden behängt und genießen üppige Pensionen. Jeder Autofahrer hat die volle Verantwortung, der Politiker trägt sie nur symbolisch. So manche Veröffentlichungen in Medien, wie zum Beispiel die des Instituts für Wirtschaftsforschung (IWH) tragen auch nicht gerade dazu bei, das Vertrauen der Bevölkerung in die „Obrigkeit“ zu stärken. Die Tatsache, daß …
01.10.2015
Bild: MVG als 'Ethics in Business®'-Unternehmen bestätigtBild: MVG als 'Ethics in Business®'-Unternehmen bestätigt
MVG Medienproduktion

MVG als 'Ethics in Business®'-Unternehmen bestätigt

… Unternehmen bestätigt worden. Voraussetzung für die erneute Auszeichnung der MVG war wieder ein Audit durch das Institut für Wirtschaftsethik der Universität St. Gallen. In den Kategorien "Unternehmenswerte und Führung", "Werteorientierte Personalwirtschaft", "Umweltschutz" und "Verantwortung in der Lieferkette" übertraf die MVG die Ergebnisse des Erstaudits aus 2012. In den Kategorien "Engagement im gesellschaftlichen Umfeld" und "Produktverantwortung" konnten die ausgezeichneten Ergebnisse des Erstaudits gefestigt werden. "Wir freuen uns sehr, dass wir …
30.09.2015
Bild: 'Wichtiges aus meinem Leben' - Jetzt schon an Weihnachten denken!Bild: 'Wichtiges aus meinem Leben' - Jetzt schon an Weihnachten denken!
Handelsvertretung Frank Ulbricht

'Wichtiges aus meinem Leben' - Jetzt schon an Weihnachten denken!

… irgendwann unlesbar wird, ein Buch und die eigene Handschrift aber unvergänglich sind. So ist anzunehmen, dass dieses Buch von Generation zu Generation weitergegeben wird. Zielgruppe sind Menschen jeden Alters - vor allem aber auch jüngere, die damit der Verantwortung für sich und ihre Angehörigen nachkommen. Jede Seite des Buches enthält vorgegebene Themen sowie ein Unterschriftsfeld, wo man seine Eintragungen jederzeit neu signieren kann, um deren Gültigkeit zu dokumentieren. „Wichtiges aus meinem Leben“ erscheint im BoD-Verlag Norderstedt und …
28.09.2015
Bild: Das ArbeitsschutzgesetzBild: Das Arbeitsschutzgesetz
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Das Arbeitsschutzgesetz

… für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Aufgabenerfüllung zu beachtenden Bestimmungen und Maßnahmen einzuhalten (§ 7 ArbSchG). Der Arbeitgeber kann zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich damit beauftragen, ihm obliegende Aufgaben nach diesem Gesetz in eigener Verantwortung wahrzunehmen (§ 13 Absatz 2 ArbSchG). Aber auch die Beschäftigten selbst sind nicht außen vor, sie haben auch Pflichten: • Die Beschäftigten sind verpflichtet, nach ihren Möglichkeiten sowie gemäß der Unterweisung und Weisung des Arbeitgebers für ihre …
25.09.2015

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