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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Verantwortung

Bild: Wer haftet für Diebstahl vom Hotel-Parkplatz?Bild: Wer haftet für Diebstahl vom Hotel-Parkplatz?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Wer haftet für Diebstahl vom Hotel-Parkplatz?

… 1 BGB), nicht aber explizit für Sachen, die der Gast in seinem Fahrzeug verwahrt (§ 701 Absatz 4 BGB). Daran ändere sich auch nichts, wenn das Hotel einen umzäunten Parkplatz anbiete: Durch die Umzäunung übernehme das Hotel keine besondere Verantwortung jedenfalls für das Fahrzeuginnere, allenfalls dafür, dass nicht das ganze Fahrzeug gestohlen würde, so das Gericht. Die Behauptung des Brautpaares, Hotelmitarbeiter hätten eine Bewachung bzw. Versicherung zugesichert, konnten sie vor Gericht auch nicht beweisen. Bei einem Diebstahl gibt es typischerweise …
08.09.2016
Bild: Agenda 2011-2012: Merkel wurde in ihrem Heimatland mit 19 % abgestraftBild: Agenda 2011-2012: Merkel wurde in ihrem Heimatland mit 19 % abgestraft
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Merkel wurde in ihrem Heimatland mit 19 % abgestraft

… zusammengefasst und im Buchandel, bei Amazon oder über Agenda 2011-2012 für 8,99 Euro erhältlich. Fazit: „Nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates wird die Krise überwunden!“ „Es ist unsere Verantwortung, unsere Plattformen zu nutzen, um auf die Probleme aufmerksam zu machen, die die innere Sicherheit bedrohen und den Sozialstaat gefährdet (Agenda 2011-2012).“ Dieter Neumann Agenda2011-2012 Agenda News Union für Soziale Gerechtigkeit Dieter Neumann Telefon 05132-52919 Ahltener Straße 25 31275 …
05.09.2016
Bild: Haftung für Nutzung Facebook-Account durch DritteBild: Haftung für Nutzung Facebook-Account durch Dritte
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Haftung für Nutzung Facebook-Account durch Dritte

… Bedeutung ist insoweit, dass die Kontrolldaten und das Passwort eines Mitgliedskontos bei eBay als ein besonderes Identifikationsmittel ein Handeln unter einem bestimmten Namen nach außen hin ermöglichen. Im Hinblick hierauf besteht nach Auffassung des BGH eine generelle Verantwortung und Verpflichtung des Inhabers eines Mitgliedskontos bei eBay, seine Kontaktdaten so unter Verschluss zu halten, dass von ihnen niemand Kenntnis erlangt. Entsprechendes gilt nach dem Frankfurter-Urteil also auch für Facebook. Auch dem Facebook-Account komme eine mit einem …
02.09.2016
Bild: Agenda 2011-2012: Rente – Die größte Herausforderung des 21. JahrhundertsBild: Agenda 2011-2012: Rente – Die größte Herausforderung des 21. Jahrhunderts
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Rente – Die größte Herausforderung des 21. Jahrhunderts

… betroffen, deren Rente aufgrund der gesetzlichen Bemessungsgrenze von derzeit 47,5 auf 43 % gesenkt wird. Weitere 42,8 Millionen Beschäftigte sehen dieser Entwicklung mit großer Skepsis und Sorge entgegen. Fast 20 Mio. Kinder werden ein Schicksal teilen, wofür Altregierungen die Verantwortung tagen, aber diese zu keinem Zeitpunkt übernommen haben. Kein anderes Thema betrifft alle Bundesbürger, außer Staatsschulden, von denen jeder 26.500 Euro trägt. 4 Mio. Rentner erhalten Bruttorenten von unter 500 Euro und 5.45 Mio. Bruttorenten unter 700 Euro. Aus …
26.08.2016
Interdisziplinäre Betrachtung des NSU-Komplexes / Tagung „5 Jahre nach dem Öffentlichwerden des NSU“
Frankfurt University of Applied Sciences

Interdisziplinäre Betrachtung des NSU-Komplexes / Tagung „5 Jahre nach dem Öffentlichwerden des NSU“

… interessierte Öffentlichkeit sowie Fachpublikum aus den Rechtswissenschaften, Politikwissenschaften, Soziologie, Soziale Arbeit, Gender Studies und Medienwissenschaften. Die Podiumsdiskussion am Freitag, den 21. Oktober 2016 von 19:30 bis 21:30 Uhr unter dem Titel „Gesellschaftliche Verantwortung und Folgen aus dem NSU-Komplex“ ist für alle Interessierten zugänglich; es ist hierfür kein Teilnahmebeitrag zu entrichten. In einem interdisziplinären Rahmen bietet die Tagung die Möglichkeit, unterschiedliche Forschungsperspektiven zum sogenannten NSU-Komplex …
25.08.2016
Bild: Agenda 201-2012: Bundesregierung - Vorräte für den Katastrophenfall und MobilmachungBild: Agenda 201-2012: Bundesregierung - Vorräte für den Katastrophenfall und Mobilmachung
Agenda 2011 - 2012

Agenda 201-2012: Bundesregierung - Vorräte für den Katastrophenfall und Mobilmachung

… unvergleichbaren Programm. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatschulden steht. Agenda 2011-2012 hat gute Argumente – ein Sanierungsprogramm mit einem Volumen von über 275 Mrd. Euro! Nachzulesen im Agenda-Sachbuch „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise.“ Es ist unsere Verantwortung, unsere Plattformen zu nutzen, um auf die Probleme aufmerksam zu machen, die die Innere Sicherheit bedrohen und den Sozialstaat gefährdet. Dieter Neumann
23.08.2016
Bild: Agenda News: Deutschland - ein Eldorado für Vorteilsnahme, Kriminelle und VerbrechenBild: Agenda News: Deutschland - ein Eldorado für Vorteilsnahme, Kriminelle und Verbrechen
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Deutschland - ein Eldorado für Vorteilsnahme, Kriminelle und Verbrechen

… grenzenlose Einwanderung verfügt und damit auch die Tore für Kriminelle und Terroristen geöffnet. Das trägt dazu bei, dass der Graben zwischen Recht und Wirklichkeit immer tiefer wird. Die Initiative Agenda 2011-2012 stemmt sich gegen diese Entwicklung: „Es ist unsere Verantwortung, unsere Plattformen zu nutzen, um auf die Probleme aufmerksam zu machen, die die innere Sicherheit bedrohen und den Sozialstaat gefährdet.“ Es werden nicht nur Antworten auf die Probleme und Aufgaben gegeben, sondern auch vorgeschlagen, wie sie finanzierbar sind. Bereits …
18.08.2016
Bild: Fehlende Genehmigung für VeranstaltungBild: Fehlende Genehmigung für Veranstaltung
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Fehlende Genehmigung für Veranstaltung

… zeitlich nicht mehr reicht oder Auflagen nicht mehr abwendbar sind, da die Zeit für die Klärung fehlt. Der Sachbearbeiter der Genehmigungsbehörde muss zu Recht auch ordentlich hinschauen und prüfen; viele Beispiele in der Vergangenheit zeigen, dass auch sie strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden können. Leider landen auch in meiner Beratungspraxis immer wieder Fälle, in denen der Antrag für die Genehmigung erst kurz vor knapp gestellt wurde. Oft fehlen dann Unterlagen oder Informationen, die der Sachbearbeiter in der Behörde aber dringend …
16.08.2016
Bild: Haftet ein handelnder Mitarbeiter persönlich?Bild: Haftet ein handelnder Mitarbeiter persönlich?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Haftet ein handelnder Mitarbeiter persönlich?

… auf: In welchem Umfang haftet ein Mitarbeiter, wenn er Fehler macht? Eine Grundsatz-Antwort dazu gibt es nicht, da es vielzählige Konstellationen geben kann, die im Detail jeweils unterschiedlich ausfallen können. Der irrtümliche Glaube, man könne nicht zur Verantwortung gezogen werden, nur weil man ja Arbeitnehmer oder gar Auszubildender sei oder auch, man habe ja schließlich eine Versicherung, ist jedenfalls fatal. Ein paar Grundzüge: 1.) Strafrechtliche Haftung Jeder, der etwas macht oder eine notwendige Handlung unterlässt, kann persönlich …
15.08.2016
Taiwans Beteiligung an bevorstehender Versammlung der Internationalen Zivilluftorganisation (ICAO) angestrebt
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Taiwans Beteiligung an bevorstehender Versammlung der Internationalen Zivilluftorganisation (ICAO) angestrebt

… Nationen (United Nations, UN) teilzunehmen, die dafür zuständig ist, Standards für internationale Luftfahrt festzulegen und Flugsicherheit zu fördern. Zwar verlor die Republik China (Taiwan) im Jahr 1971 ihren Zugang zu ICAO-Konferenzen, behielt allerdings die Verantwortung für die Fluginformationsregion Taipei (Flight Information Region Taipei, TFIR), eine wichtige Flugverkehrs-Drehscheibe in der asiatisch-pazifischen Region. Die TFIR bedeckt eine Fläche von 180.000 Quadratseemeilen und grenzt an die vier Fluginformationsregionen Fukuoka, Manila, …
15.08.2016
Bild: Gesetzesänderung in der Zeitarbeit 2017 - JETZT agieren!Bild: Gesetzesänderung in der Zeitarbeit 2017 - JETZT agieren!
11A. HR VENDOR MANAGEMENT SYSTEM.

Gesetzesänderung in der Zeitarbeit 2017 - JETZT agieren!

… auch als Entleihbetrieb mit dem Thema beschäftigen. Die wesentlichste Änderung ist wohl, dass ab 01.01.2017 Verstöße gegen die neuen und die bestehenden Regelungen auch tatsächlich sanktioniert werden sollen. Sowohl Verleiher als auch Entleiher können zur Verantwortung gezogen werden. Somit steht fest, dass alle Beteiligten in Zukunft genauer überwachen und lückenlos dokumentieren müssen. Was ändert sich? Die entscheidenden Einführungen sind: - Kennzeichnungspflichten - Höchstüberlassungsdauer von 18 Monaten - Equal Pay nach 9 Monaten Um den …
12.08.2016
Arbeiten im Tierheim - Knochenjob mit Herz
Deutscher Tierschutzbund

Arbeiten im Tierheim - Knochenjob mit Herz

… Öffnungszeiten erscheinen, sind auch Interessenten mit Fragen zu bestimmten Tieren, die beantwortet werden müssen. „Natürlich soll ein Tierheim nur eine Übergangsstation für seine Schützlinge bedeuten, eine Vermittlung ist schnellstmöglich vorgesehen“, sagt Schröder. Dennoch endet die Verantwortung der Tierschützer für das Tier nicht mit der Vermittlung: Danach werden Kontrollen im neuen Zuhause durchgeführt und der neue Besitzer kann den Vierbeiner jederzeit zurückbringen. „Umso wichtiger ist eine gewissenhafte Vermittlungsarbeit – jeder Tieradoption …
12.08.2016
Bild: Agenda 2011-2012: Marketing – Erfolg mit kostenlosen Online-PresseportalenBild: Agenda 2011-2012: Marketing – Erfolg mit kostenlosen Online-Presseportalen
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Marketing – Erfolg mit kostenlosen Online-Presseportalen

… Agenda 2011-2012 statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Das spricht für kostenlose Presseberichte im Internet und den Erfolg einer Initiative, die für soziale Gerechtigkeit, politische Bildung und Wege aus der Krise steht. Es werden Sponsoren gesucht, die Agenda 2011-2012 einmalig mit 20 oder 50 Euro, bei entsprechenden Gegenleistungen, unterstützen. „Es ist unsere Verantwortung, unsere Plattformen zu nutzen, um auf die Probleme aufmerksam zu machen, die die innere Sicherheit bedrohen und den Sozialstaat gefährdet.“ Dieter Neumann
12.08.2016
Bild: Die Menschen sind zu großartigen Leistungen, aber auch unglaublichen Dummheiten fähigBild: Die Menschen sind zu großartigen Leistungen, aber auch unglaublichen Dummheiten fähig
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Die Menschen sind zu großartigen Leistungen, aber auch unglaublichen Dummheiten fähig

… Weiter-So! unvermeidlich wäre. Und um einen Neustart werden wir nicht herumkommen. Die drei großen demokratisch nicht legitimierten Notenbanken der Welt haben bereits bis zum Rien ne vas plus gespielt. Jetzt müssen geeignete Politiker wieder die Verantwortung für unseren Staat übernehmen. Ein Vorschlag für die Architektur eines Grundeinkommens, das wegen der absehbaren sozialen Entwicklung infolge technologischen Fortschritts und immer „schieferer“ Einkommens- und Vermögensverteilung ohnehin notwendig werden wird, wenn der soziale Friede erhalten …
10.08.2016
Bild: Dieter Neumann – Gemeinsam die Krise überwindenBild: Dieter Neumann – Gemeinsam die Krise überwinden
Agenda 2011 - 2012

Dieter Neumann – Gemeinsam die Krise überwinden

… will verhindern, dass die Mittelschicht und der Mittelstand ärmer werden. Dazu sucht Agenda 2011-2012 einen Konsens mit Bürgern, Politikern, Unternehmern und Vermögenden, um eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu erreichen. „Es ist unsere Verantwortung, unsere Plattformen zu nutzen, um auf die Probleme aufmerksam zu machen, die die innere Sicherheit bedrohen und den Sozialstaat gefährdet.“ Zur Realisierung des Programms wird um Sponsoren geworben, die Agenda 2011-2012 mit einem einmaligen Beitrag von …
08.08.2016
Position der ROC in der Sache Schiedsspruch zum Südchinesischen Meer
Taipeh Vertretung in Bundesrepublik Deutschland Büro München

Position der ROC in der Sache Schiedsspruch zum Südchinesischen Meer

… ROC als “Taiwan unter der Verwaltung Chinas“ bezeichnet. Diese unangemessene Bezeichnung ist erniedrigend für die Stellung Taiwans als souveräner Staat. Die Insel Taiping war ursprünglich nicht im Gesuch der Philippinen um Schlichtung enthalten. Dennoch beschloss der Schiedshof in eigener Verantwortung seine Befugnisse zu erweitern, und entschied, dass sowohl die von der Regierung der ROC verwaltete Insel Taiping und weitere kleine Eilande der Nansha (Spratly) Inseln, die von Vietnam, den Philippinen und Malaysia besetzt sind, alle Felsen sind, “die …
05.08.2016
Bild: Agenda News: Was wären Menschen ohne soziale Netz- und Hilfswerke – ärmerBild: Agenda News: Was wären Menschen ohne soziale Netz- und Hilfswerke – ärmer
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Was wären Menschen ohne soziale Netz- und Hilfswerke – ärmer

Liebe User, „Es ist unsere Verantwortung, unsere Plattformen zu nutzen, um auf die Probleme aufmerksam zu machen, die die innere Sicherheit bedrohen und den Sozialstaat in Schwierigkeiten bringt (Dieter Neumann).“ Als bekennender Europäer, Steuerzahler, Christ und Demokrat möchte ich Euch mit dem Buch „Protokoll einer Staatsfinanzierung – Wege aus der Krise“ bekannt machen. Mein Name ist Dieter Neumann, ich betätige mich als Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Zeitungsjournalisten. Meine Schwerpunkte sind soziale Gerechtigkeit, …
05.08.2016
Daniel Roi: „AfD-Fraktion fordert Aufklärung statt Aussitzen!“
AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt

Daniel Roi: „AfD-Fraktion fordert Aufklärung statt Aussitzen!“

… der Vorgänge so lange verschleppt wird. Die AfD-Fraktion hat ja bereits im jüngsten Plenum in der aktuellen Debatte Aufklärung über die Vorgänge in Stendal gefordert. Es ist ein schlechter Witz, dass zwei Jahre nach der Wahlfälschung noch immer niemand zur Verantwortung gezogen wurde. Der Fall Stendal zeigt, wie tief der Filz im Land sitzt, denn sämtliche Verfahrensbeteiligte besitzen das gleiche Parteibuch. Schon jetzt ist klar, dass das wichtige Amt des Landtagspräsidenten beschädigt wurde, denn Güssau hat offenkundig sowohl eine Aufklärung verhindert …
01.08.2016
Ausschreibungsbeginn für den Deutschen CSR-Preis 2017
Deutsches CSR-Forum

Ausschreibungsbeginn für den Deutschen CSR-Preis 2017

… nachhaltig wirtschaften oder gesellschaftlich engagiert sind, können sich bis zum 15. November 2016 um den renommierten Deutschen CSR-Preis bewerben. Stuttgart, 01.08.2016. Die Bewerbungsfrist für den „Deutschen CSR-Preis“ 2017 hat heute begonnen. Die Wahrnehmung der gesellschaftlichen Verantwortung von Unternehmen (Corporate Social Responsibility, CSR) ist zu einer Determinante deutscher Unternehmen geworden. CSR wird in immer mehr Unternehmen zu einem Teil der Unternehmensstrategie. Der Einbezug von CSR in alle unternehmerischen Fragen eröffnet …
01.08.2016
Stiftungen für die Nachfolgeregelung: Ein Fundament für die Zukunft
Ecovis AG Steuerberatungsgesellschaft

Stiftungen für die Nachfolgeregelung: Ein Fundament für die Zukunft

… Liquiditätsengpässen führen und sogar den Fortbestand des Unternehmens gefährden. Vor besonderen Herausforderungen stehen Eigentümer, wenn sich in der Familie kein Nachfolger findet und die Entscheidung im Spannungsfeld zwischen persönlichen Zielen, sozialer Verantwortung und dem Erhalt des Lebenswerks zu treffen ist. Eine Alternative zu familieninternen Lösungen oder dem Unternehmensverkauf bieten Stiftungen. Solche Einrichtungen müssen nicht zwangsläufig auf gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke ausgerichtet sein. „Familienstiftungen …
01.08.2016
Bild: Agenda 2011 -2012: Migration, Terror und Schuldenkrise gefährden die innere SicherheitBild: Agenda 2011 -2012: Migration, Terror und Schuldenkrise gefährden die innere Sicherheit
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011 -2012: Migration, Terror und Schuldenkrise gefährden die innere Sicherheit

(Lehrte, 28.07.2016)„Es ist unsere Verantwortung, unsere Plattformen zu nutzen, um auf die Probleme aufmerksam zu machen, die die innere Sicherheit bedrohen und den Sozialstaat in Schwierigkeiten bringt (Dieter Neumann).“ Populismus, Nationalismus, Rechtsradikalismus mit all seinen Facetten, erhalten durch die Verfügung einer grenzenlosen und unkontrollierten Grenzöffnung durch Angela Merkel neuen Nährboden. „Das Vertrauen der Bürger in die Polizei liegt bei 80 % (Schweiz 90 %), in die Bundeswehr bei 59 % und in das Vertrauen der Politik bei 18 …
28.07.2016
Bild: „Urlaub dient der Entfaltung der Persönlichkeit“Bild: „Urlaub dient der Entfaltung der Persönlichkeit“
CJD - die Chancengeber

„Urlaub dient der Entfaltung der Persönlichkeit“

… betont Berthold. Aber auch Kinder und Senioren hätten im Sinne der Teilhabe ein Recht auf Ferienreisen. „Die Menschen blühen auf im Urlaub, zeigen sich oft von einer ganz anderen Seite.“ Außerdem förderten die Gruppenreisen das Gemeinschaftsgefühl. „Unsere Teilnehmenden lernen, Verantwortung zu übernehmen sowie mit Stärken und Schwächen besser umzugehen – mit den eigenen sowie mit denen ihrer Mitreisenden.“ Berthold freut sich deshalb, dass die gesellschaftliche Akzeptanz für solche Reisen in den letzten Jahren deutlich gestiegen ist. Es gebe mehr …
26.07.2016
Bild: Wie viele Sanitäter benötigt man auf einer Veranstaltung?Bild: Wie viele Sanitäter benötigt man auf einer Veranstaltung?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Wie viele Sanitäter benötigt man auf einer Veranstaltung?

Oft wird mir die Frage gestellt, ob es Vorschriften gibt, ob und wie viele Sanitäter man für eine Veranstaltung benötigt. Es gibt dazu keine Vorschriften, d.h. grundsätzlich bleibt es in der Verantwortung des einzelnen Veranstalters darüber zu befinden, ob und wie viele Sanitäter er beauftragt. Ein Veranstalter ist nicht für alles verantwortlich, was auf seiner Veranstaltung passiert. Erleidet z.B. ein Besucher einen Herzinfarkt aufgrund einer persönlichen Vorerkrankung, lässt sich dafür schwerlich der Veranstalter verantwortlich machen. Es wäre …
26.07.2016
Bild: EINSATZ VON LEIHARBEITNEHMERN IM STANDESAMT FÜR CGB KEIN TABUBild: EINSATZ VON LEIHARBEITNEHMERN IM STANDESAMT FÜR CGB KEIN TABU
CGB-Landesverband Bremen

EINSATZ VON LEIHARBEITNEHMERN IM STANDESAMT FÜR CGB KEIN TABU

… für den CGB aber keine Dauerlösung. Die grundlegenden personellen Probleme des Stadtamtes sind nur durch eine deutliche Personalaufstockung zu lösen. Deshalb ist es nach Auffassung des CGB auch nur Augenwischerei, wenn Innensenator Mäurer erklärt, nunmehr selbst für sechs Monate die Verantwortung für das Standesamt übernehmen zu wollen. Rudolph: „Wenn Herr Mäurer das Standesamt zur Chefsache erklärt, so ist dies nichts als Pleonasmus. Als Innensenator war und ist Herr Mäurer bereits oberster Chef des Stadtamtes und damit auch des Standesamtes. Er …
22.07.2016
Position der ROC zum Schiedsspruch zum Südchinesischen Meer
Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland, Büro München

Position der ROC zum Schiedsspruch zum Südchinesischen Meer

… die ROC als “Taiwan-Behörde von [Festland]China“ bezeichnet. Diese unangemessene Bezeichnung ist erniedrigend für die Stellung Taiwans als souveräner Staat. Die Insel Taiping war ursprünglich nicht im Gesuch der Philippinen um Schlichtung enthalten. Dennoch beschloss der Schiedshof in eigener Verantwortung seine Befugnisse zu erweitern, und entschied, dass sowohl die von der Regierung der ROC verwaltete Insel Taiping und weitere kleine Eilande der Nansha (Spratly) Inseln, die von Vietnam, den Philippinen und Malaysia besetzt sind, alle Felsen sind, …
15.07.2016
Bild: Das Weißbuch und der Warschauer-Gipfel 2016Bild: Das Weißbuch und der Warschauer-Gipfel 2016
Standortkameradschaft Köln

Das Weißbuch und der Warschauer-Gipfel 2016

… Europas wächst. Das Weißbuch würde vor allem vom Ausland wahrgenommen, so Kaim. Der Forderung der USA nach einer stärkeren außen- und sicherheitspolitischen Rolle Europas stehen die Bestrebungen in vielen europäischen Staaten entgegen, sich einer globalen Verantwortung zu entziehen und auf nationale Interessen zurückzuziehen. Zum Thema Brexit wurde festgestellt, dass ein Verlust der militärischen Fähigkeiten Großbritanniens im europäischen Pfeiler des NATO-Bündnisses eine erhebliche Lücke reißen würden. Deutschland falle zunehmend die Rolle zu, …
14.07.2016
Fehlverhalten im Gesundheitswesen verursacht Millionen-Schäden/Vieles bleibt noch unentdeckt
mhplus Krankenkasse

Fehlverhalten im Gesundheitswesen verursacht Millionen-Schäden/Vieles bleibt noch unentdeckt

… der Zeitspanne von 2014 bis 2015 mehr als 500.000 Euro an Rückzahlungen durch Schadensverursacher realisieren. Christine Joram, Korruptionsbeauftragte der mhplus, betont: „Unser Ziel ist es, die wenigen Akteure im Gesundheitswesen, die betrügerisch handeln, zur Verantwortung zu ziehen. Sie schädigen die Versichertengemeinschaft finanziell und sie schaden dem Ansehen ihres jeweiligen Berufsstandes.“ Rund 280 Hinweise führten die Kasse im Berichtszeitraum 2014/2015 auf die Spur von Fehlverhalten. Hinzu kamen Recherchen von mhplus-Mitarbeitern, die …
12.07.2016
Bild: Hört endlich auf, Ziel und Mittel des Wirtschaftens zu verwechselnBild: Hört endlich auf, Ziel und Mittel des Wirtschaftens zu verwechseln
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Hört endlich auf, Ziel und Mittel des Wirtschaftens zu verwechseln

… für Investitionen und ein wichtiges, sowohl betriebs- wie auch volkswirtschaftliches Steuerungsmittel für den Einsatz (knappen) Kapitals. Außerdem ist es notwendig, wirtschaftliche Entscheidungen dort treffen zu lassen, wo die größte Sachkenntnis und letztlich auch die Verantwortung für das daraus erwachsende Ergebnis liegen, nämlich dezentral und nicht zentral durch faktisch unverantwortliche Bürokraten und Funktionäre. Zwecks Läuterung des Beutekapitalismus müssen erstens Ziel und Mittel des Wirtschaftens wieder in die richtige Folge gebracht …
12.07.2016
Bild: Markt- und Messeveranstalter aufgepasst!Bild: Markt- und Messeveranstalter aufgepasst!
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Markt- und Messeveranstalter aufgepasst!

Grenzen überschritten werden hier und da schon mal auf einem Markt oder in einer Messe: Produkte, die fremde Markenrechte verletzen, werden angeboten oder verkauft. Die Frage, ob und inwieweit der Messeveranstalter dafür zur Verantwortung gezogen werden kann, dass ein Beschicker fremde Marken verletzt, hat nun der Europäische Gerichtshof (EuGH) beantwortet. Wenig überraschend hat der EuGH zunächst festgestellt, dass die Haftung für den Betreiber einer Online-Plattform vergleichbar ist mit der eines physischen Marktplatzes. Ein Wirtschaftsteilnehmer, …
08.07.2016
Bild: Chinas Wissenschaft wertschätzt Innovationskunst in der Region HannoverBild: Chinas Wissenschaft wertschätzt Innovationskunst in der Region Hannover
Dr. K&K ChinaConsulting

Chinas Wissenschaft wertschätzt Innovationskunst in der Region Hannover

… Jahr 2011 mit dem niedersächsischen Innovationspreis ausgezeichnet und befindet sich seitdem auf einen globalen Expansionskurs. Der Leiter des Maschinenbauers wusste zudem den ethischen Anspruch an die eigenen Arbeitsprozesse, Partnerauswahl und die gesellschaftliche Verantwortung ihres unternehmerischen Handelns zu betonen. Der Besuch dieser chinesischen Delegation stellt einen weiteren wichtigen Schritt im fortschreitenden Austausch zwischen China und Niedersachsen auf wirtschaftlicher, akademischer und kultureller Basis dar. Gerade in Anbetracht …
08.07.2016
Bild: Klarer Wählerauftrag für ver.di Hochschulgruppe an der Hochschule NiederrheinBild: Klarer Wählerauftrag für ver.di Hochschulgruppe an der Hochschule Niederrhein
ver.di HSG Niederrhein

Klarer Wählerauftrag für ver.di Hochschulgruppe an der Hochschule Niederrhein

… Hochschule Niederrhein hat 31 Sitze, wovon die ver.di HSG Niederrhein nun 19 einnimmt. 19 Plätze machen 61,3 % aus. Hochschulrekord! Dabei ist es wichtig zu betonen, dass aus allen zehn Fachbereichen Studierende die Mehrheitsfraktion bilden. „Wir sind uns der Verantwortung und des Vertrauensvorschusses der Studierenden bewusst und wollen wieder an den studentischen Interessen orientiert im kulturellen, politischen und gewerkschaftlichen Bereich arbeiten. Wir wollen, dass der AStA wieder sichtbar wird und sich auch in kommunalen Belangen einmischt, denn …
08.07.2016
Bild: „Pflege von Angehörigen“ Was Sie unbedingt wissen sollten!Bild: „Pflege von Angehörigen“ Was Sie unbedingt wissen sollten!
Pro Seniore

„Pflege von Angehörigen“ Was Sie unbedingt wissen sollten!

… Gesundheit, der Deutschen Rentenversicherung Bund, den Pflegestützpunkten Berlin und der Alzheimer Angehörigen Initiative und beantworten gerne nach den Vorträgen alle offenen Fragen zu ihrem Fachgebiet. „Alle Menschen, die jemanden privat pflegen, verdienen für ihr Engagement und die Verantwortung, die sie tragen, großen Respekt. Ich danke an dieser Stelle allen, die sich der schweren und anspruchsvollen Aufgabe der Pflege von Angehörigen stellen.“ Sagt Mario Czaja, Senator für Gesundheit und Soziales als Unterstützer der Vortragsreihe. Ende 2013 …
01.07.2016
Bild: Seminar „Das 1x1 des Veranstaltungsrechts im Verband“, 5. Juli 2016 KölnBild: Seminar „Das 1x1 des Veranstaltungsrechts im Verband“, 5. Juli 2016 Köln
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Seminar „Das 1x1 des Veranstaltungsrechts im Verband“, 5. Juli 2016 Köln

… inhaltliche Schwerpunkte interessieren: - Grundlagen Vertragsrecht – Von den Grundlagen bis zum AGB-Recht - Arbeitsrecht in der Veranstaltungsplanung - Einsatz von Ehrenamtlern und geringfügig Beschäftigten - Besonderheiten aus dem Steuerrecht – Was für Veranstaltungen interessant ist - Haftung und Verantwortung – Wie Sie sich absichern können - Urheberrecht: Was Sie unbedingt wissen müssen - Sponsoring von Verbandsveranstaltungen Für weitere Informationen http://www.verbaende.com/verbaendeseminare/2490-Das-1x1-des-Veranstaltungsrechts-im-Verband
29.06.2016
Bild: Die langmütigsten Völker agieren am heftigsten, wenn sie aufwachenBild: Die langmütigsten Völker agieren am heftigsten, wenn sie aufwachen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Die langmütigsten Völker agieren am heftigsten, wenn sie aufwachen

… wahrzunehmen. Wenn die Politiker aber weiterhin versagen, wird die Wut der betroffenen Völker möglicherweise schlimme Dinge anrichten. Die Geschichte hat viele Beispiele dafür. Auch die Notenbanken, die für das Debakel in hohem Maße mitverantwortlich sind, sollten ihrer Verantwortung endlich gerecht werden, indem sie helfen, für soziale und wirtschaftliche Stabilität zu sorgen und damit im Falle des zu erwartenden finanzwirtschaftlichen Desasters einen schnellen Neuanfang ermöglichen. Sie könnten das, indem sie sicherstellen, daß im Falle des Kollapses …
24.06.2016
2016 Europe Day Dinner
Taipeh Presseabteilung Hamburg

2016 Europe Day Dinner

… ihres Wahlkampfes und ihrer Amtsantrittsrede, dass die neue Regierung Energiesparen, eine Erhöhung von erneuerbaren Energien, den Aufbau von Smart-Grids, eine Liberalisierung des Strommarkts und die Einführung eines neuen Wirtschaftsmodells einer nachhaltigen Entwicklung, die nicht die Verantwortung für die Umwelt vergessen würde, fördern würde, begrüße . Der Vorsitzende sagte, dass die Mitglieder der Europäischen Handelskammern diese Ideale unterstützen würden und bot die Hilfe der Europäischen Handelskammer für einen schnellen Fortschritt im Erreichen …
17.06.2016
Bild: Sind soziale Sicherungssysteme noch kollektiv zukunftsfähig gestaltbar? Innovationswerkstatt blickt nach vornBild: Sind soziale Sicherungssysteme noch kollektiv zukunftsfähig gestaltbar? Innovationswerkstatt blickt nach vorn
ev. Verband Kirche Wirtschaft Arbeitswelt (KWA)

Sind soziale Sicherungssysteme noch kollektiv zukunftsfähig gestaltbar? Innovationswerkstatt blickt nach vorn

Hannover / Nürnberg, 13. Juni 2016 Auf der Innovationswerkstatt des Evangelischen Verband Kirche Wirtschaft Arbeitswelt (KWA) am 10. Und 11. Juni 2016 in Nürnberg haben Vertreter aus Kirche, Gesellschaft und Wissenschaft vor 80 Besuchern die gemeinsame Verantwortung für die zukünftige Gestaltung sozialer Sicherung diskutiert. Dr. Ralph Charbonnier, EKD, warnte vor einer Entsolidarisierung der Generationen, die sich auch bei Fragen der sozialen Sicherheit zeige. Die Unvereinbarkeit der deutschen Sicherungssysteme mit heutigen, oft perforierten Lebensverläufen …
15.06.2016
Bild: Die Krise kulminiert – und die Verantwortlichen wursteln einfach weiterBild: Die Krise kulminiert – und die Verantwortlichen wursteln einfach weiter
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Die Krise kulminiert – und die Verantwortlichen wursteln einfach weiter

… die Probleme bereist unübersehbar abzeichnen, ist nicht zu erkennen, daß die Politiker dem Verfall der sozialen Integrität unserer Gesellschaft energisch entgegenwirken wollen. Wie es derzeit aussieht wird eine Koalition der Verlierer nach der Bundestagswahl 2017 verantwortungslos verbissen ein Weiter-So! betreiben – bis zum endgültigen Rien ne vas plus. Die Ideologie des Neoliberalismus und die dumme Angewohnheit, Fortschritt allein am materiellen Wirtschaftswachstum zu messen, ruinieren die bisher noch freien Gesellschaften der industrialisierten …
15.06.2016
Bild: Veranstaltungsabbruch - Von der Kunst, die richtige Entscheidung zum richtigen Zeitpunkt zu treffenBild: Veranstaltungsabbruch - Von der Kunst, die richtige Entscheidung zum richtigen Zeitpunkt zu treffen
IFIS-FR, Dipl.-Ing. B. Frenz

Veranstaltungsabbruch - Von der Kunst, die richtige Entscheidung zum richtigen Zeitpunkt zu treffen

… zur Fürsorge der Besucher oder Teilnehmer von Großveranstaltungen. Hier geht es nicht um ein „rundum sorglos“ – Paket bei der ein Veranstaltungsteilnehmer neben dem gesunden Menschenverstand auch noch das „Lebensrisiko“ an den Veranstalter abgibt und ihm jegliche Verantwortung überträgt. Etwas Eigenverantwortung darf es dann doch noch sein. Es geht vielmehr um einen Sicherheitsrahmen bzw. das Sicherheitsmanagement für eine Großveranstaltung, bei der sowohl der Veranstalter als auch die Genehmigungsbehörden in der Pflicht stehen. Hierbei soll und …
10.06.2016
Bild: Standortbestimmung und Zielsetzung im Krisentaumel der WeltBild: Standortbestimmung und Zielsetzung im Krisentaumel der Welt
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Standortbestimmung und Zielsetzung im Krisentaumel der Welt

Wenn man betrachtet, wie die einst so stolze Deutsche Bank von ihren Einkommensmultimillionären in Vorstand und Aufsichtsrat heruntergewirtschaftet wurde, fragt man sich, was es eigentlich bedeutet, Verantwortung in Großunternehmen zu tragen. Das gilt genauso für die Politik, wo allerdings die Einkommen – jedenfalls für die nicht im Nebenjob als Lobbyisten Tätigen – erheblich geringer ausfallen. Für die Finanzwirtschaft ist der Fall der Deutschen Bank symptomatisch. Man dreht riesengroße Räder aus nichts als heißer Luft. Faule Kredite bringen die …
08.06.2016
Bild: Sich um Entscheidungen zu drücken, heißt die Kontrolle zu verlierenBild: Sich um Entscheidungen zu drücken, heißt die Kontrolle zu verlieren
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Sich um Entscheidungen zu drücken, heißt die Kontrolle zu verlieren

… absehbaren Entwicklungen in Wirtschaft und Technik unverzichtbares Mittel sozialer Gerechtigkeit und menschenwürdigen Zusammenlebens an. Darüber hinaus wird es aber auch als wichtige emanzipatorische Basis für die letztlich angestrebte Verbesserung und Stärkung staatsbürgerlicher Souveränität, Mitverantwortung und Beteiligung an politischen Entscheidungen betrachtet. Ein Grundeinkommen, das seinen Namen verdient und nicht nur ein Almosen wäre wie Harz-IV, würde verhindern, daß es in einem reichen Land wie Deutschland neben unermeßlichem Reichtum …
31.05.2016
Amtsantrittsrede Taiwans neuer Präsidentin Tsai Ing-wen
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Amtsantrittsrede Taiwans neuer Präsidentin Tsai Ing-wen

… Situation gegenüber, die von seiner Führung verlangt, die Bürde ohne Zögern aufzunehmen. Dies werde ich nicht vergessen. Ich möchte Ihnen auch sagen, dass die Vielzahl der Herausforderungen, die vor uns liegen, es notwendig machen, dass wir ihnen ehrlich ins Gesicht sehen und die Verantwortungen gemeinsam tragen. Daher ist diese Rede eine Einladung. Ich lade alle Mitbürger ein, die Zukunft dieses Landes gemeinsam zu tragen. Es ist nicht die Führung, die ein Land groß macht; es ist die vereinte Anstrengung der Menschen, die dieses Land groß macht. …
30.05.2016
Frauenrechte im Islam / AStA der Frankfurt UAS veranstaltet Expertinnenrunde
Frankfurt University of Applied Sciences

Frauenrechte im Islam / AStA der Frankfurt UAS veranstaltet Expertinnenrunde

… Islam, Frankfurt • Nabila Bushra, Frauenkommission der Frankfurt UAS, Frankfurt • Myrella Dorn, Stadtverordnete, Frankfurt Die Frankfurt UAS sowie der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) bekennen sich zu Toleranz zwischen den Religionen, gelebter Integration und einem verantwortungsbewussten, vorurteilslosen Umgang miteinander. Freiheit, Vielfalt und Werte wie Menschlichkeit schützt und stärkt die Hochschule und sensibilisiert die Studierenden dafür. Angesichts der multikulturellen Zusammensetzung der Studierendenschaft ist es der Hochschule …
27.05.2016
Bild: Antrittsrede von Präsidentin Tsai Ing-wenBild: Antrittsrede von Präsidentin Tsai Ing-wen
Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland Büro München, Presseabteilung

Antrittsrede von Präsidentin Tsai Ing-wen

… versprach sie den kommenden Generationen eine in sich einige, effiziente und pragmatische Demokratie zu bewahren und weiter zu entwickeln. Um die Vielzahl an Herausforderungen zu meistern, müsse die Politik diese mit aller Ehrlichkeit angehen und zusammen mit den Menschen die Verantwortung übernehmen. Ihre heutige Rede sei, so die Präsidentin, eine Einladung an jeden einzelnen Staatsbürger, die Zukunft des Landes mit zu gestalten. Es seien nicht die führenden Politiker, die ein Land großartig machten, sondern das gemeinsame Streben der gesamten …
26.05.2016
Bild: Höhere Anforderungen an BewertungsportaleBild: Höhere Anforderungen an Bewertungsportale
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Höhere Anforderungen an Bewertungsportale

… sondern für alle vergleichbaren Portale. Die Nutzer solcher Portale werden daher künftig mit mehr Nachfragen der Portalbetreiber im Falle von Beanstandungen der Bewerteten rechnen müssen. Das Urteil ist daher als Handlungsanweisung für die Portalbetreiber zu verstehen. Sie werden darin klar auf ihre erhebliche Verantwortung und ihre besonderen Pflichten hingewiesen. Es eignet sich umgekehrt aber auch als Argumentationsgrundlage für all diejenigen, die sich gegen rechtswidrige Bewertungen wehren wollen. Timo Schutt Rechtsanwalt Fachanwalt für IT-Recht
23.05.2016
Bild: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und AbtreibungBild: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und Abtreibung
Pater Lingen

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und Abtreibung

… Flugblatt-Textes: »In der Tagesklinik Dr.M./Dr.R. [vollständige Namen und Anschrift] werden rechtswidrige Abtreibungen durchgeführt, die aber der deutsche Gesetzgeber erlaubt und nicht unter Strafe stellt. Der Beratungsschein schützt "Arzt" und Mutter vor Strafverfolgung, aber nicht vor der Verantwortung vor Gott. [...] Die Ermordung der Menschen in Auschwitz war rechtswidrig, aber der moralisch verkommene NS-Staat hatte den Mord an den unschuldigen Menschen erlaubt und nicht unter Strafe gestellt." Dieser ruinöse Prozessmarathon bis hin zum EGMR …
23.05.2016
Bild: Politische Partizipation durch neue BeteiligungsplattformBild: Politische Partizipation durch neue Beteiligungsplattform
OUTERMEDIA GmbH

Politische Partizipation durch neue Beteiligungsplattform

… nach Antworten, stehen die Schlagworte „Lügen“ und „Betrügen“ hoch im Kurs. Doch sollten die Parlamentarier nicht als Helden angesehen werden? Schließlich wurden sie als Volksvertreter gewählt. Unmittelbares Feedback der Bevölkerung soll die Politiker wieder stärker in die Verantwortung nehmen. Im Netz gibt fast nichts, das nicht bewertet werden kann und wird: Restaurants, Museen, Transaktionen, Kleidung, Hotels und die Statements der Facebook-Freunde. Allein für das Handeln der politischen Akteure steht bisher keine eigenständige Plattform zur …
20.05.2016
Wahlprogramm Bündnis 90/Die Grünen: Wohnungen endlich von Asbest befreien!
AMV - Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V.

Wahlprogramm Bündnis 90/Die Grünen: Wohnungen endlich von Asbest befreien!

… dass die Gesundheit das höchste Gut des Menschen ist, so war es längst überfällig, dass sich eine politische Partei in Berlin dem Thema Asbest in Wohnungen in ihrem Wahlprogramm widmet“, meint Piper. „Die Grünen haben ihre politische Verantwortung, beim Thema Asbest in Mietwohnungen eine Vorreiterrolle zu übernehmen und sich dafür einzusetzen, dass in Berlin ein Asbestregister errichtet sowie ein Sanierungsfahrplan für asbestbelastete Wohnungen erstellt wird, damit Mieter nicht weiter einer möglichen Gesundheitsgefährdung ausgesetzt werden, wahrgenommen“, …
13.05.2016
Bild: Ein Gesundheitssystem ist nur so stabil wie die Gesundheit des PflegefachpersonalsBild: Ein Gesundheitssystem ist nur so stabil wie die Gesundheit des Pflegefachpersonals
Deutscher Berufsverband der Pflegeberufe (DBfK), Bundesverband e.V.

Ein Gesundheitssystem ist nur so stabil wie die Gesundheit des Pflegefachpersonals

… Pflegefachpersonenmangel zu beheben und den demografischen Wandel und damit verbunden steigenden Pflegebedarf zu bewältigen. Wer mehr Attraktivität für die Pflegeberufe will, darf nicht gleichzeitig schlechte Arbeitsbedingungen tolerieren. Diese Verantwortung tragen Politiker, Aufsichtsbehörden und Arbeitgeber gleichermaßen. Der Bericht mit den ersten Ergebnissen der Online-Umfrage „Mein Recht auf Frei“ steht als Download auf der Aktionsseite: https://www.dbfk.de/media/docs/Startseite/Zwischenbericht-Online-Umfrage-final-2016-05-12.pdf Das ICN-Handbuch …
12.05.2016
Bild: Interessanter Einblick in ein prekäres BerufsfeldBild: Interessanter Einblick in ein prekäres Berufsfeld
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Interessanter Einblick in ein prekäres Berufsfeld

… nicht bezahlt bekomme“, kritisierte Fred Rehberg. Monika Mahlke ergänzte: „Seit 2005 bekommen wir pauschal 3,1 Stunden pro Klient und Monat vergütet – zu maximal 44 Euro pro Stunde. Seitdem ist die Zahl unserer Aufgaben deutlich gewachsen, haben wir mehr Verantwortung übernommen und ist die Bürokratie gewuchert. Wir erleben Ansprechpartner bei den Behörden, die auf Streichen und Nichtgenehmigen aus sind. Die Rechte unserer Klienten durchzusetzen, wird daher immer aufwändiger. Wir steuern gerade auf eine soziale Katastrophe zu.“ Katrin Möller und …
11.05.2016

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