… in Beirut nicht zu besorgen gab. Diese Dinge wird sie im Herbst mitbringen, wenn sie mit ihren Kindern wiederkommt – und die Spendengelder nicht
ausbleiben, denn das Thema findet nun 50 Tage nach den Explosionen inzwischen wenig Platz in den Medien.
DEN OPFERN BEISTEHEN
Auch Einzelschicksale benötigen Unterstützung, die sie von der Beirut-Nothilfe der Zeltschule bekommen. Etwa 20.000 Euro verteilt Jacqueline Flory ganz direkt an besonders notleidende Familien – so wie die von Sidra. Sidra ist ein 14-jähriges syrisches Mädchen, das vor ein paar …
… Mitleid gezogen. Derartige Verletzungen können als Traumata über Generationen hinweg weitergegeben werden. Von Kriegsteilnehmern an Kriegskinder an deren Nachkriegsenkel in den 50er bis 70er Jahren und die weiter an ihre eigenen Kinder. Das betrifft auf unterschiedliche Weise Nachkommen aus Opfer-Familien, Täter-Familien und all' denen, die mit ihrem Verhalten und Erleben damals irgendwo dazwischen liegen.
Mit dem DVD-Film "Unsere Jugend-Jahre in den 40ern" können Sie sich 53 Minuten lang in den Alltag der Jugendlichen in den Jahren zwischen 1940 …
… fast zynische Begleitschreiben »Die Kirche und der Skandal des sexuellen Missbrauchs« des früheren Papstes Benedikt bringt es unmissverständlich auf den Punkt: Von den »Heiligkeiten« kommt keine Bitte um Verzeihung, keine Reue, keine Empathie für die Opfer! Dagegen Schuldverteilung auf »Sportlehrer«, die »68er-Generation« und eine »übersexualisierte«, vom »Teufel« befallene Gesamtgesellschaft. So unterschiedlich die Päpste auch sind, hier klingen sie beide gleich.
Ähnlich verhielt es sich bei der »Amazonas-Synode«. Franziskus schürte Hoffnung, dass …
… Kartierung bereits unter massiven Einfluss der aktuellen Bauarbeiten steht. Wir sind empört über die fahrlässige Vorgehensweise beim Thema Artenschutz, das hier dem Zeitdruck und damit dem Profitstreben eines US-amerikanischen Konzerns zum Opfer fällt.
Themenfeld Genehmigungsverfahren
Das eigentliche Genehmigungsverfahren ist so stark durch die zwischenzeitlich bereits erteilten Zulassungen vorzeitigen Beginns überlagert, dass eine unvoreingenommene Prüfung der Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens durch die beteiligten Verwaltungsbehörden aufgrund des …
… Spielraum. Dabei ist belegt, dass bei Schuleingangsuntersuchungen bisher Auffälligkeiten und Mängel in unterschiedlichen Entwicklungsbereichen bei drei Viertel der Kinder erkannt werden konnten. Finden keine Untersuchungen statt und fallen auch im letzten Landkreis die Schulkindergärten dem kurzsichtigen Sparen zum Opfer, wird dies einmal mehr auf dem Rücken der Kinder, des Kita-Personals und der Lehrerinnen und Lehrer ausgetragen. Deshalb: Für eine gute und gerechte Bildungspolitik braucht es DIE LINKE im Landtag Rheinland-Pfalz!“
26. August 2020
… Bevölkerung in Frage oder in Abrede stellen.
Die Äußerung zu den angeblich seinerzeit nicht vorhandenen Schienen ist geeignet, den Massenmord an der jüdischen Bevölkerung im Nationalsozialismus in Frage zu stellen. Wenn es die Schienen nicht gab, über die Waggons mit Opfern in Konzentrationslager hätten fahren können, gab es diese Transporte nicht. Auch wenn es vordergründig nur um Schienen gehen mag, stellen Schienen nicht nur ein zentrales Element in den Bildern insbesondere vom Konzentrationslager Auschwitz dar, sondern sind Grundlage der Transporte …
… hochbetagt. Das Durchschnittsalter bei den rund 9.200 Todesfällen mit Coronavirus, die in Deutschland bislang registriert wurden, liegt bei 82 Jahren. In der Altersgruppe 0 bis 19 Jahre wurden lediglich 3 Todesfälle verzeichnet – auch hier waren die Opfer entsprechend vorerkrankt.
Angesichts dieser Fakten ist eine Maskenpflicht im Unterricht nach wie vor weder medizinisch geboten noch verhältnismäßig. Sollten Eltern, die eine Maskenpflicht im Unterricht ablehnen, deshalb erneut Rechtsmittel gegen diese einlegen, wären ihre Erfolgsaussichten durchaus gut. …
… Rechte des Versicherungsnehmers.
Weitere Fachbereiche der Kanzlei
Die Anwälte unterstützen Mandanten sowohl innerhalb als auch außerhalb von Gerichtsverhandlungen in den folgenden Fachbereichen:
Sozialrecht: Alles rund um Sozialversicherung und Sozialhilfe sowie Betriebsprüfungen
Zivilrecht: Miet- und PachtrechtOpferrecht: Vertretung von Opfern und deren Angehörigen in Strafverfahren
Arbeitsrecht: Von Vertrag über Entgelt bis Kündigung
Die Kontaktmöglichkeit
Im Notfall sind die Fachanwälte 24 Stunden am Tag unter 0 1577 / 78 534 38 zu erreichen!
Für …
… Oberlandesgericht über die Frage der Strafbarkeit des sogenannten Stealthings (heimliches Abstreifen des Kondoms beim Geschlechtsverkehr) entschieden, dass Stealthing jedenfalls dann den Tatbestand des sexuellen Übergriffs gemäß § 177 Abs. 1 StGB erfüllt, wenn der Täter das Opfer nicht nur gegen dessen Willen in ungeschützter Form penetriert, sondern im weiteren Verlauf dieses ungeschützten Geschlechtsverkehrs darüber hinaus in den Körper des oder der Geschädigten ejakuliert.
Ein Schöffengericht am AG Berlin-Tiergarten hatte einen inzwischen 38-jährigen …
… USA und die Welt am Jahrestag: 75 Jahre Ende des 2. Weltkrieges in Asien - Covid19 -"Kalter Krieg" - Entkopplungsphantasien:- Die Folgen für Weltwirtschaft und Verstand".
Der 02. September 1945 markierte das Ende des Krieges in Asien. Mit ganz anderen Folgen für dessen Opfer und Beteiligte als in Europa. Ganz bemerkenswert ist die Tatsache, dass sich die Erinnerung an diesen Tag in Europa nur auf die Atombombenabwürfe, das militärische Kriegsende, nicht aber auf die politischen Folgen erstreckt. Frieden und Freiheit hat das Datum weder Asien noch …
… 1/3 der Mannschaften sind recht konstant kampfunfähig, diese Ausfallsquote geht rauf bis auf 80 %. Denn das extreme Klima von tagsüber über 50 ° Celsius in der Wüste mit Nachtwerten um den Gefrierpunkt fordert seine Opfer:
- Dehydrierung
- Erkältungskrankheiten
- Magen-Darm-Erkrankungen
- Ruhr- und Cholera-Epedemien
Sonnenstiche, Augenentzündungen durch die unbarmherzige Sonne und den Wüstensand, Kreislaufkollaps sowie Schlangenbisse kommen zum allgemeinen Kriegsgeschehen noch erschwerend hinzu. Sonnenschutzfaktoren von 30, 40 oder 50 mit UVA …
… arbeits- und sozialrechtlich berät. In Bremen und Bremerhaven hat sich die CDA seit 2016 für die Errichtung einer entsprechenden Einrichtung stark gemacht, die dann 2017 als Bremer und Bremerhavener Beratungsstelle für mobile Beschäftigte und Opfer von Arbeitsausbeutung (MoBA) realisiert wurde.“
Die jetzt vom Bundeskabinett beschlossenen schärferen Regelungen für die Fleischwarenindu-strie werden nach Auffassung von CDA und CDA/CGB-Bundesarbeitsgemeinschaft ihre erhoffte Wirkung aber nur entfalten, wenn eine regelmäßige und ausreichende Kontrolle …
… Flüchtling erstochen. Im Frühjahr 2018 erlangte Özcetin durch seine Teilnahme an einer Demonstration gegen die rechten Aufmärsche in Kandel deutschlandweite Aufmerksamkeit, während einer Zugfahrt von Kandel in Richtung Saarbrücken, auf der Höhe Landstuhl wurde Özcetin Opfer eines rechtsextremen Angriffs, der Verurteilte Täter, der saarländische Rechtsextremist Alexander F. verpasste Özcetin eine schwere Kopfnuss!
Der Täter wurde damals zu einer Geldstrafe von 800 Euro verurteilt. Seitdem her ist Özcetin eine Zielscheibe von rechtsextremen Attacken.
… ernten. Vom 20. Juli 1944 an bis zu dem Moment, an dem sein Leichnam in einem Bombenkrater zu verwesen beginnt, sind es gerade einmal 284 Tage und ein paar Stunden.
In diesen 284 Tagen werden noch rund 7 Millionen Menschen Opfer des von Hitler in Gang gesetzten Weltkrieges werden. Soldaten und Zivilisten. Männer, Frauen, Kinder vieler Nationen. Sie sterben vor allem durch Beschuss, Splitter-Einwirkung, Verbrennen, Vergasen, Ersticken, Zerquetschen, Verhungern, Verdursten, Ertrinken, Erstechen, Vergiften, zu Tode Foltern und Hinrichtung.
Im Verlauf …
… Berufung des Beklagten.
Die Berufung hatte nur zu einem geringen Teil Erfolg. Das OLG Frankfurt hat weitgehend die landgerichtlich zugesprochenen Unterlassungsansprüche bestätigt.
Nach Auffassung des Oberlandesgerichts ist lediglich die Aussage, "danach werden die sterblichen Überreste der Opfer unauffällig beiseitegeschafft, um alle Spuren zu verwischen. An diesem Punkt kommt ...(der Kläger) ins Spiel, der Bischof von Limburg", zulässig. Es handele sich hier um eine neutrale Feststellung, die keine Persönlichkeitsverletzung des Klägers beinhalte. …
Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 10.07.2020 zum Aktenzeichen 813 Ls 474 Js 160306/19 eine 34-jährige Frau, die nachts in die Wohnung ihres Schwarms eingebrochen ist und den schlafenden Mann geküsst hat, zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt, die zur Bewährung ausgesetzt wurde.
Aus der Pressemitteilung des AG München Nr. 32/2020 vom 17.07.2020 ergibt sich:
Im Januar 2017 lernte die Angeklagte als Hotelmitarbeiterin den gut 40-jährigen Geschädigten während dessen Urlaubsaufenthalt in Österreich kennen, wobei er seine H…
… Anstalten im damaligen Land Mecklenburg. Sie litten an den verschiedensten psychischen oder körperlichen Behinderungen und führten somit nach nationalsozialistischer Weltanschauung ein sogenanntes „unwertes Leben ohne Nutzen für die deutsche Volksgemeinschaft“. Bisher ist ein Teil dieser Opfer namentlich bekannt, von wenigen kennen wir eine ausführliche Lebensgeschichte. Vieles, was wir bisher erfahren konnten, stammt aus 49 noch im Bundesarchiv Berlin vorhandenen Krankenakten ehemaliger Patienten der Heil- und Pflegeanstalt Domjüch, die am 11. Juli …
… ernten. Vom 20. Juli 1944 an bis zu dem Moment, an dem sein Leichnam in einem Bombenkrater zu verwesen beginnt, sind es gerade einmal 284 Tage und ein paar Stunden.
In diesen 284 Tagen werden noch rund 7 Millionen Menschen Opfer des von Hitler in Gang gesetzten Weltkrieges werden. Soldaten und Zivilisten. Männer, Frauen, Kinder vieler Nationen. Sie sterben vor allem durch Beschuss, Splitter-Einwirkung, Verbrennen, Vergasen, Ersticken, Zerquetschen, Verhungern, Verdursten, Ertrinken, Erstechen, Vergiften, zu Tode Foltern und Hinrichtung.
Im Verlauf …
… Völkermordes an mehr als 8000 Bosniaken in der bosnischen Stadt Srebrenica vor 25 Jahren veranstaltet die bosnische Gemeinde in Berlin zusammen mit der Botschaft von Bosnien-Herzegowina in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtnis-Kirche in Berlin eine Gedenkfeier, um an die unschuldigen Opfer zu erinnern.
1991 zerfiel Jugoslawien in einem zerstörerischen Krieg. Nach der Unabhängigkeit von Slowenien und Kroatien griff der blutige Konflikt 1992 auf Bosnien-Herzegowina über, wo er die bisher verübten Grausamkeiten noch übertraf. Im Juli 1995 des letzten Kriegsjahres …
… der Weltfinanz- und -wirtschaftskrise, in die uns die fatale Herrschaft des großen (spekulativen) Geldes geführt hat, ist kaum noch die Rede. An Geldvermehrung und -verbilligung durch die EZB haben wir uns längst gewöhnt. Zusätzliche Schuldenberge sollen jetzt echte und vermeintliche Opfer der Coronakrise vor dem Bankrott retten. Viele echte Opfer bleiben dennoch auf der Strecke. Denn wer nicht lautstark Alarm trommelt, wer keine starke Lobby hat, der existiert für die Politiker überhaupt nicht.
Das viele neue Coronageld treibt nicht nur die Staatsschulden …
… Konflikt mit einem konkurrierenden montenegrinischen Clan austrägt. Durch den Aufenthalt der Antragsteller in der Bundesrepublik sei nicht nur zu befürchten, dass sich dieser Konflikt in die Bundesrepublik verlagern, sondern dass ihm auch unbeteiligte Dritte zum Opfer fallen könnten. Am 21.02.2020 verließen die Antragsteller die Bundesrepublik in Richtung Istanbul, wo die medizinische Versorgung des Antragstellers zu 1) fortgesetzt wurde.
Mit ihren Eilanträgen machen die Antragsteller im Wesentlichen geltend, dass die Annahme der Landeshauptstadt …
… Freunde, Kollegen, Konkurrenten oder Mitbewerber, Mitarbeiter, Geschäftspartner, Expartner oder aus dem eigenen aktuelle familiären Umfeld. Motiv sind meist Rache und Geld. Die Folgen sind Geschäftsschädigung sowie die Vernichtung privater und beruflicher Existenzen ohne das die Opfer sich wehren können. Affären am Arbeitsplatz, Geheimnisse, kriminelle Machenschaften, berufliche oder private Verfehlungen. Es gibt tausend Möglichkeiten Manager und Führungskräfte zu erpressen. Hilfreich dabei, aus Sicht der Täter, ist der allzu sorglose Umgang mit …
… eine Sorgfaltswidrigkeit dar; dies gilt z.B. für die „Blutgrätsche“(so OLG Hamm NJW-RR 2005, 1477) bzw. „Notbremse“ im Fußball und dürfte jedenfalls dann zu gelten haben, sofern der Körpereinsatz nach Lage der Dinge nur noch gegen den Körper des Opfers erfolgen kann, ohne dass eine realistische Chance besteht, noch den Ball zu spielen (vgl. Schönk/Schröder/Sternberg-Lieben/Schuster, a.a.O., § 15 Rn. 214 m.w.Nw.). Ein ebensolches Verhalten des Angeklagten hat die Strafkammer im angefochtenen Urteil festgestellt.
Dass es sich vorliegend lediglich …
… die Polizei und die Angehörigen bei der Suche nach dem Mädchen zu unterstützen, jedoch stellte sich nach kurzer Zeit heraus, dass alles anders lief, als von mir erwartet. Gleiches gilt für die die Mitwirkung und Unterstützung der Angehörigen des Opfers, was besonders meine Ermittlungen, die Zielsetzung meines Auftrages, infrage stellte.
Jahre nach ihrem Verschwinden wurde das Mädchen an einem Ort gefunden, der zuvor bereits mehrfach im Fokus meiner Ermittlungen gestanden hatte.
Obwohl aus dem Vermisstenfall ein Mordfall geworden war, kam eine …
… erlangen. Der Gesetzgeber hat vor diesem Hintergrund die Rechte des Adhäsionsklägers mehrfach gestärkt in dem Bestreben, dem Adhäsionsverfahren in der Rechtswirklichkeit eine größere Bedeutung zu verschaffen und es zum Regelfall der Durchsetzung zivilrechtlicher Ansprüche des Opfers zu machen (vgl. BVerfGK 10, 142 ). Diese dem Geschädigten durch den Gesetzgeber zugedachte prozessual vorteilhafte Stellung würde im Falle einer Verweisung auf den Zivilrechtsweg im Wege der Subsidiarität unterlaufen.
Das Rechtsschutzbedürfnis des Beschwerdeführers wäre …
Jörg Nobis zum AfD-Antrag, die automatische Diätenerhöhung für Landtagsabgeordnete bis zum Ende der Legislaturperiode auszusetzen (TOP 3 + 7):
„Die Solidarität der Abgeordneten mit den Corona-Opfern endet, sobald es um ihre eigenen Diäten geht – traurig“
Kiel, 17. Juni 2020 Angesichts der schweren wirtschaftlichen Folgen, die der Corona-Lockdown für viele Bürger und Unternehmen in Schleswig-Holstein hat, möchte die AfD-Fraktion als Zeichen der Solidarität mit den Betroffenen die automatische Diätenerhöhung für Abgeordnete in diesem und im …
… vorankommen“.
Die Hoffnungsträger Stiftung aus Leonberg setzt sich zusammen mit ihrer Partnerorganisation Prison Fellowship Kolumbien seit Jahren für Frieden und Versöhnung ein. Dazu zählen Resozialisierungsinitiativen in Gefängnissen und die „Dörfer der Versöhnung“, in denen ehemalige FARC-Kämpfer und Opfer des Konflikts zunächst am Programm „Opfer und Täter im Gespräch“ teilnehmen und anschließend gemeinsam zerstörte Infrastruktur in ihren Dörfern wieder aufbauen. „Wenn Opfer und Täter sich zu diesen Gesprächen begegnen und für eine bessere Zukunft …
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat mit Urteil vom 13.05.2020 zum Aktenzeichen L 3 U 124/17 entschieden, dass ein Geschäftsreisender während eines Restaurantbesuchs auch dann nicht gesetzlich unfallversichert ist, wenn er dabei Opfer eines Terroranschlags wird.
Aus der Pressemittelung des LSG Niedersachsen-Bremen vom 08.06.2020 ergibt sich:
Geklagt hatte ein 62-jähriger Mann aus dem Landkreis Hildesheim, der im Juli 2016 von seinem Arbeitgeber zur einer Fortbildung nach Ansbach entsandt wurde. Im Außenbereich eines Altstadtlokals …
… stehenden personellen, materiellen und finanziellen Mittel eingesetzt hat, um zu vermeiden, dass dieser zur Annullierung oder zur großen Verspätung des betreffenden Fluges führt, ohne dass jedoch von ihm angesichts seiner Kapazitäten zum maßgeblichen Zeitpunkt nicht tragbare Opfer verlangt werden können.
Als "außergewöhnliche Umstände" im Sinne der Verordnung über die Fluggastrechte könnten Vorkommnisse angesehen werden, die ihrer Natur oder Ursache nach nicht Teil der normalen Ausübung der Tätigkeit des betreffenden Luftfahrtunternehmens seien und von …
… Münster die Menschen in Bestürzung. Ein 27-jähriger IT-Spezialist soll laut Staatsanwaltschaft in einer Kleingartenanlage mit drei weiteren Verdächtigen mehrere Jungen über Jahre missbraucht haben. Auch der Sohn der Lebensgefährtin des Hauptverdächtigen soll unter den Opfern gewesen sein.
Täter war den Behörden bekannt
Der 27-jährige Münsteraner soll den Behörden bereits wegen des Besitzes kinderpornografischen Materials bekannt gewesen sein. Die Videos seiner Gräueltaten soll der Verdächtige anschließend im Darknet angeboten haben. Ermittler konnten …
… Körperverletzung nach § 224 Abs. 1 Nr. 1 StGB in Betracht. Ebenso verhält sich dies mit einer Strafbarkeit gem. § 224 Abs. 1 Nr. 5 StGB wegen einer lebensgefährlichen Behandlung, wobei dies von dem konkreten Einzelfall abhängig sein dürfte. Beim Tod des Opfers kommt unter Umständen sogar eine Strafbarkeit wegen Totschlags in Betracht. Allerdings muss der Täter dabei jeweils vorsätzlich gehandelt haben. Auch der erforderliche Nachweis einer Kausalität wird in der Regel schwer zu führen sein.
Neben den vorsätzlichen Delikten kommt auch eine Strafbarkeit wegen …
Eine Welle des Protests gegen Diskriminierung und der Solidarität mit Opfern von Rassismus haben jüngste Gewalttaten gegen Afroamerikaner auch in Deutschland in der breiten Gesellschaft hervorgerufen. Hunderttausende Menschen haben sich am Wochenende weltweit an Demonstrationen gegen Polizeigewalt und Rassismus beteiligt. Auslöser war der Tod des Schwarzen George Floyd in den USA durch brutale Polizeigewalt. In Deutschland gingen Demonstranten in den Großstädten auf die Straßen; rund 15.000 Menschen versammelten sich am Berliner Alexanderplatz.
Ein …
… in Münster die Menschen in Bestürzung. Ein 27-jähriger IT-Spezialist soll laut Staatsanwaltschaft in einer Kleingartenanlage mit drei weiteren Verdächtigen mehrere Jungen über Jahre missbraucht haben. Auch der Sohn der Lebensgefährtin des Hauptverdächtigen soll unter den Opfern gewesen sein.
Täter war den Behörden bekannt
Der 27-jährige Münsteraner soll den Behörden bereits wegen des Besitzes unerlaubten Materials bekannt gewesen sein. Die Videos seiner Gräueltaten soll der Verdächtige anschließend im Darknet angeboten haben. Ermittler konnten …
Viele Opfer von Hirnblutungen, Schlaganfällen oder durch Unfälle Schwersthirnverletzte werden durch künstliche Beatmung zwar am Sterben gehindert, aber auch nicht ins Leben zurückgeholt. Solange die Mediziner diese Patienten beatmen können, sind sie nicht tot, sondern zeigen alle Zeichen des Lebens, bis auf die Kommunikationsfähigkeit. Daher können sie nicht für sich sprechen, sich nicht wehren, wenn sie als möglicher Organspender identifiziert und behandelt werden. (GZSO) [1]
Um ungestraft Organe entnehmen zu können wurde 1968 in Harvard/USA die …
… erreichen, durchlebe ich erneut das, was ich während meiner Ermittlungen als Privatermittler im Fall einer 1994 spurlos verschwundenen 10-Jährigen aus Mecklenburg / Vorpommern erfahren musste", kommentiert Günter Rohwedel das gestrige Urteil.
"Im Fall Bergisch Gladbach sollen die Opfer ein Stiefsohn, eine leibliche Tochter des Täters sowie seine Nichte und die Tochter eines Chat-Partners aus Bergisch Gladbach gewesen sein. Wenn tausende Pädophile in Chatgruppen kinderpornographische Bilder und Videos austauschen, ist das sicher nur die Spitze des …
… Mitarbeiter oder eine Vorgabe zumindest zu erwarten gewesen.
Dem Mietinteressenten steht ein Anspruch auf Zahlung eines Schmerzensgeldes in Höhe von 3.000,00 Euro zu. Bei der der Bemessung der Geldentschädigung stellen der Gesichtspunkt der Genugtuung des Opfers, die Intensität der Persönlichkeitsrechtsverletzung und der Präventionsgedanke Bemessungsfaktoren dar, die sich je nach Lage des Falls unterschiedlich auswirken können. Im Vordergrund steht im Bereich des Diskriminierungsrechts, dass die Entschädigung dem Benachteiligten Genugtuung für die …
… für seinen Mandanten, der infolge einer schweren Körperverletzung bei einem Fussballtraining schwer verletzt wurde, bei den Prozessbeteiligten ein „verqueres, asoziales und wahrnehmungsgestörtes (Prozess-)Verhalten“ gerügt, die damit den Täter der Körperverletzung zum Opfer seiner eigenen Tat formulierten.
Die gegnerischen so agierenden Rechtsanwälte, die von der Haftpflichtversicherung beauftragt waren, erstatteten sodann Strafanzeige gegen den Rechtsanwaltskollegen und erhofften sich so offenbar einen positiven Ausgang auf das Zivilverfahren.
Auf …
Das Bundessozialgericht hat am 30.04.2020 zum Aktenzeichen B 8 SO 12/18 R entschieden, dass Vermögen, das aus Zahlungen einer Grundrente an ein Opfer einer Gewalttat angespart worden ist, nicht immer aufgebraucht werden muss, bevor ein Anspruch auf Sozialhilfe besteht, weil es unter dem Gesichtspunkt einer besonderen Härte geschützt sein kann.
Aus der Pressemitteilung des BSG Nr. 7/2020 vom 05.05.2020 ergibt sich:
Die Klägerin wurde als Zehnjährige Opfer einer Gewalttat ihres Vaters. Im Jahr 2004 stellte das Versorgungsamt als Schädigungsfolge …
ÖDP NRW bemängelt lasche Haltung der Gesundheitsbehörden in NRW
(Münster/Düsseldorf) – Der Landesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen fordert eine konsequente Eindämmung der Corona-Pandemie in NRW. „Nach den erheblichen Opfern der Menschen zur Corona-Bekämpfung sind jetzt die Gesundheitsbehörden gefordert. Diese lassen aber derzeit zumindest punktuell die erforderliche Konsequenz vermissen.“
Der ÖDP NRW ist ein Vorgang am Max-Planck-Gymnasium in Stockum Anlass zur Forderung nach konsequenterem Vorgehen. Nach …
… Art gleichermaßen einsetzt. Ihr Antrag tut das nicht.
Dieser ist kurz nach dem Amoklauf eines rassistischen Irren in Hanau entstanden, und Hanau bildet auch einen Teil ihrer Argumentation. Reden wir also darüber:
Zum Amoklauf in Hanau vom 19. Februar mit insgesamt 10 Opfern, die von einem offenkundig rassistisch motivierten und geistesgestörten Täter ermordet wurden, haben auch wir uns klar positioniert. Wir haben uns auch ebenso klar gegen die Instru-mentalisierung der Tat und der Opfer gestellt, die sofort danach einsetzte und von Parteien, deren …
… wenn es weiter darum geht, Ängsten zu begegnen, die ja unweigerlich kommen, wenn man Tag für Tag Bilder von Särgen und Leichensäcken in anderen Ländern zu sehen bekommt, dann gehört bei aller Tragik auch zur Wahrheit: Das durchschnittliche Todesalter der Covit-Opfer beträgt, Sie wissen es, 81 Jahre – also kein Schulalter.
Um auf die Frage zu antworten, ob Kinder nicht dennoch als Überträger des Virus fungieren, nur so viel: Bis heute existiert kein wissenschaftlicher Nachweis darüber, dass Schulen zur massenhaften Verbreitung von Corona beitragen. …
… online zu stellen. Über den herkömmlichen Weg war das bisher mühselig und mit Hürden verbunden. Außerdem sind sich viele Bürger nicht im Klaren, was genau strafrechtlich relevant ist.
Diese Problematik greift das Pushback-Team aus Berlin an und hofft möglichst vielen Opfern unter die Arme zu greifen.
In Deutschland wurden, laut dem Bundesverband Informationswirtschaft,Telekommunikation und neue Medien e.V., im Jahr 2019 8% der Internetnutzer (ca. 6 Mio. Bürger) sexuell belästigt und 9% der Internetnutzer (ca. 7 Mio. Bürger) massiv angegriffen, oder …
… Deutschland in Berlin besiegelt. Die grauenvolle Bilanz des durch Hitlerdeutschland, Japan und ihre Verbündeten vom Zaun gebrochenen Krieges waren über 50 Millionen Tote. Darunter waren mindestens 19 Millionen Zivilisten. 6 Millionen Menschen fielen dem Rassenwahn des Faschismus zum Opfer. Mit 24 Millionen Toten hatten die Völker der Sowjetunion die höchsten, menschlichen Verluste zu ertragen. Polen hatte mit 5,8 Million Toten einen fast nicht zu ertragenden Blutzoll zu zahlen. Das Schicksal von über 3 Millionen Menschen blieb ungewiss.
Über 9 …
… und Pflanzenarten, insbesondere auch in den für Niedersachsen typischen Grünlandflächen, sei „höchst bedrohlich und viele Lebensräume drohen zu verschwinden – besonders infolge der intensiven Landnutzung.“ Gleichzeitig seien kleine und mittlere bäuerliche Betriebe die Opfer der heutigen Agrarpolitik. „Das Volksbegehren kann so auch die bäuerliche Landwirtschaft in Niedersachsen unterstützen“, hob Buschmann hervor. „Und deshalb ist auch die im Volksbegehrensgesetz vorgesehene gerechte und faire Abgeltung von Naturschutz-konformer Landwirtschaft dringend …
… es dabei prächtig – sogar denen, die nicht über üppige Zusatzeinkommen aus einer Lobbyistentätigkeit verfügen.
Das Corona-Virus macht uns derzeit gnadenlos bewußt, wie verletzlich wir Menschen sind, Herrscher genauso wie Knechte, Milliardäre ebenso wie Bettler, Ausbeuter wie Opfer. Weder auf Einkommen und Vermögen noch auf Privilegien nimmt dieses winzige, aber doch so mächtige Tierchen Rücksicht. Erst die Entdeckung bzw. Entwicklung eines wirksamen Mittels zu seiner Vernichtung wird die Überlegenheit des Menschenrudeltiers wieder herstellen. Doch …
… werden. Ferner müssen die Corona-Tests in Schleswig-Holstein massiv ausgeweitet werden. Vorrangig und regelmäßig sind jene Menschen zu testen, die berufsbedingt in engen Kontakt zu anderen Menschen treten, insbesondere alle Personen, die im Gesundheits-, Rettungs- und Pflegebereich arbeiten, sowie Lehrer, Polizisten und im Einzelhandel Tätige.“
Weitere Informationen:
• tagesschau.de-Artikel „Obduktion von Corona-Opfern: Von den Toten lernen“ vom 21. April 2020:
https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/corona-obduktionen-103.html
Das Landessozialgericht Celle-Bremen hat am 26.02.2020 zum Aktenzeichen L 10 VE 70/14 entschieden, dass Aufräumarbeiten am havarierten Kernkraftwerk von Tschernobyl grundsätzlich Entschädigungsansprüche nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) auslösen können.
Aus der Pressemitteilung des LSG Celle-Bremen Nr. 07/2020 vom 08.04.2020 ergibt sich:
Geklagt hatte die Witwe eines 1950 geborenen und 2006 gestorbenen Spätaussiedlers, der in der Sowjetunion von 1969 bis 1971 seinen Wehrdienst ableistete und 1987 für ein halbes Jahr verpflichtet wurde,…
… und Goldschmuck von teils erheblichen Wert. In den drei weiteren Fällen gelang es dagegen durch Eingreifen der Polizei zu verhindern, dass die Tätergruppe sich die erhoffte Beute sichern konnte. Zudem konnte ein Teil des erbeuteten Goldschmucks später sichergestellt und einem der Opfer zurückgegeben werden.
Teilweise wurde in den Fällen, in denen die Bande erfolglos blieb, die Polizei auf die Fälle aufmerksam, weil sie bereits gegen die Gruppe ermittelte. In zwei Fällen durchschauten aber auch die jeweils über 85 Jahre alten Opfer den versuchten …
… 23.02.2020 geplanten Mahnwache auf dem Aussichtsplateau auf dem Wartberg in Pforzheim stattgegeben hatte.
Aus der Pressemitteilung des VGH BW vom 22.02.2020 ergibt sich:
Der Veranstalter, ein eingetragener Verein, meldete für den 23.02.2020 eine Mahnwache an, mit der an die Opfer des Luftangriffs auf Pforzheim am 23.02.1945 erinnert werden soll. Mit Schreiben vom 10.02.2020 teilte die Stadt Pforzheim dem Veranstalter mit, es bestünden keine Anhaltspunkte dafür, dass von dieser Versammlung Gefährdungen ausgingen. Mit Bescheid vom 21.02.2020 verbot …