Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Juni 2017

TeleTrusT - Bundesverband IT-Sicherheit e.V.: Umfrageergebnis der IT-Sicherheitsbranche zur Bundestagswahl 2017 Der Bundesverband IT-Sicherheit e.V. (TeleTrusT) hat seine Mitglieder, d.h. die organisierte IT-Sicherheitsbranche, durch das Markt- und Meinungsforschungsinstitut SKOPOS befragen lassen, welche IT-sicherheitsrelevanten Themen die Parteien mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 adressieren sollten. Das Ergebnis der Befragung, die im Mai 2017 unter reger Beteiligung stattfand, kennzeichnet die Problemlagen der IT-Sicherheit in Deuts…

Der in den letzten 30 Jahren ausgewucherte Beutekapitalismus hat in vielen Ländern große soziale Verheerungen angerichtet. Zugleich haben die Politiker mehr Geld ausgegeben als die ihnen anvertrauten Völker erwirtschaften konnten bzw. mehr als die, die den größten Reibach gemacht haben, bereit waren, davon als Steuern abzuführen. Die Folge ist ein weltweites finanzielles Desaster. Zahlreiche Staatshaushalte sind überschuldet, einige faktisch bankrott. Viele Volkswirtschaften welken dahin, weil auf der einen Seite die Kaufkraft fehlt und auf d…

Die Pleitewelle bei EEH-Schiffsfonds reißt nicht ab. Nun hat es den Fonds EEH MS Amavisti erwischt. Das Amtsgericht Bremen hat am 16. Mai 2017 das Insolvenzverfahren eröffnet (Az.: 500 IN 8/17). Nachdem bereits im April die vorläufigen Insolvenzverfahren über die vom Elbe Emissionshaus EEH aufgelegten Schiffsfonds HR Vera, HR Simone und MS Anke eröffnet wurden, hat das AG Bremen nun auch das Insolvenzverfahren über die MS "Amavisti" GmbH & Co. KG eröffnet und Eigenverwaltung angeordnet. Die Anleger der betroffenen Schiffsfonds müssen mit hoh…

Die Ökologisch-demokratischen Partei (ÖDP) Niedersachsen lädt am 8.6. 2017 zu folgendem Vortrag ein: „Liebe Wirtschaftswelt – warum drehst du dich verkehrt?“ Referent ist mit Stephan Heider ein ehemaliger Wunstorfer. Heider, der in Braunschweig und Mannheim u.a. Betriebswirtschaftslehre und Organisationswissenschaften studiert hat, seitdem im sozialen wie im privatwirtschaftlichen Bereich tätig war und nun dem Kreisverband der ÖDP in Freiburg als Kreisvorsitzender vorsteht, geht dabei der Frage nach, warum sich Organisationen(und somit auch S…

Mit der Bestellung von Rechtsanwältin Sonja Reiff zum Notar in Frankfurt ist das Notariat in der Kanzlei SELZER REIFF Rechtsanwälte Notare noch stärker aufgestellt. Frankfurt, 8. Juni 2017 - Bereits Ende 2011 wurde Rechtsanwältin Bettina Selzer, geb. Schmidt, durch den Präsidenten des Landesgerichts zum Notar in Frankfurt bestellt. Am 30. Mai 2017 folgte nun die Vereidigung von Rechtsanwältin Sonja Reiff zum Notar und trägt der wachsenden Bedeutung des Bereichs Notariat in der Kanzlei SELZER REIFF Rechtsanwälte Notare Rechnung. Die Schwerpu…

Christian Scherg, Gründer und Geschäftsführer der REVOLVERMÄNNER GmbH und Experte für Reputationsmanagement, digitale Sicherheit und Online Kommunikation, ist Sachverständiger im Bundestag. (Düsseldorf) Christian Scherg, Geschäftsführer der REVOLVERMÄNNER GmbH https://www.revolvermaenner.com, ist als Sachverständiger zum Thema Online Petitionen in den Bundestag geladen. Auslöser für die öffentliche Anhörung ist ein Rückgang der Eingabezahlen an den Petitionsausschuss des Bundestages https://www.bundestag.de/petition. Christian Scherg sieht…

Christian Scherg, Gründer und Geschäftsführer der REVOLVERMÄNNER GmbH und Experte für Reputationsmanagement, digitale Sicherheit und Online Kommunikation, ist Sachverständiger im Bundestag. ------------------------------ (Düsseldorf) Christian Scherg, Geschäftsführer der REVOLVERMÄNNER GmbH (http://www.revolvermaenner.com), ist als Sachverständiger zum Thema Online Petitionen in den Bundestag geladen. Auslöser für die öffentliche Anhörung ist ein Rückgang der Eingabezahlen an den Petitionsausschuss des Bundestages (https://www.bundestag.de/p…

Studien belegen: Fluchtbedingte Traumatisierungen und Gewalterfahrungen verschlechtern die Arbeitsmarktintegration geflüchteter Frauen erheblich. Ein neues Working Paper im Auftrag des Förderprogramms „Integration durch Qualifizierung“ (IQ) fasst diese und andere Ergebnisse und Fakten der neuen Studien zusammen. [Berlin, Niedersachsen] Trotz hoher Erwerbsorientierung sind Migrantinnen mit Fluchthin-tergrund nur unzureichend in den Arbeitsmarkt integriert. Sowohl in Deutschland als auch im internationalen Vergleich zeige sich, dass sie von mu…

Die politische Jugendorganisation der CDU geht erneut in die Offensive und stellte bei der letzten Vorstandssitzung die fertige Kampagne „BeAPart“, zu Deutsch: „Sei ein Teil“, vor. „Langenfeld soll weiterhin eine lebenswerte, freundliche und sichere Stadt sein und wir möchten den Bürgern, insbesondere den jüngeren, die Möglichkeit geben, sich aktiv mit einzubringen“, so die Komm. Vorsitzenden der Jungen Union, Dominic Mueller und Mathias Brach. Unter dem Slo-gan „Verändern statt rumheulen!“ ruft die Junge Union dazu auf, aktiv die eigene Stad…

Nur wenige deutsche Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte üben einen weiteren Beruf neben ihrer anwaltlichen Tätigkeit aus. Wie aus einer aktuellen Untersuchung des Soldan-Instituts unter knapp 1.600 Berufsträgern hervorgeht, trifft das nur auf 19 Prozent der Befragten zu. Davon geht knapp die Hälfte (9 Prozent) einer Nebentätigkeit nach, die ihre anwaltliche Tätigkeit ergänzt wie die des Steuerberaters, Mediators, Wirtschaftsprüfers oder Notars. Einen nicht-juristischen Zweitberuf üben immerhin 10 Prozent der Studienteilnehmer aus. Grundsätzli…

Ob und wo das Grillen erlaubt ist, führt alle Jahre wieder zu Streit. Dies kann Mieter und Vermieter, aber auch Nachbarn betreffen. ------------------------------ Die enttäuschende Antwort von uns Juristen lautet wie so oft: es kommt darauf an. Grillen als Mietmangel Generell kann Rauch von einem Holzkohlefeuer einen Mangel der angemieteten Wohnung bzw. des angemieteten Hauses darstellen. Der Vermieter ist verpflichtet, die Wohnung von unangenehmen Gerüchen frei zu halten. Dies gilt für Grillgeruch ebenso wie für andere Gerüche, etwa von …

Jeder Zehnte in Deutschland ist auf staatliche Unterstützung wie Sozialhilfe oder Hartz-IV-Leistungen angewiesen. Trotz historisch niedriger Arbeitslosenquote sinkt die Zahl der Hartz-IV-Empfänger nicht. Lehrte, 09.06.2017. Die Initiative Agenda 2011-2012 prangert den skrupellosen Umgang mit Regelsatzempfängern und der Unterschicht in Deutschland an, der viertgrößten Volkswirtschaft der Welt. Es ist kein Zufall, dass dieses Thema Punkt 1 (von 32 Scherpunktthemen) des Sanierungskonzeptes der Initiative Agenda 2011-2012 ist. Ein Konzept, das …

TRIANOmedien, Windhagen Filmproduktion mit schnellem Direktversand erinnert an das Miteinander bei Pfingsten. Müssen es bei Familien-Treffen immer dieselben Gesprächs-Themen sein: Vorzugsweise das Wetter, die Nachbarn oder immer dieselben Krankheiten? Wenn auch Sie das nervt, dann können Sie etwas ändern. Indem Sie neue Gesprächsthemen einführen und so aus den ewig gleichen Themenkreisen ausbrechen. Hier ein Fingerzeig - heute speziell für liebe Menschen, die in den 1920er oder 1930er Jahren geboren sind: Die Zeit der größten Hoffnungen,…

Hamburg, 9. Juni 2017 Olga-TASS Condomi, Schwarze Sau, Harley-Davidson, Sony - sonderbar wirkt die Namensliste, die der PR-Boss der Piratenkampa 2017, "get up now", als anvisierte Exklusivpartner laut Agentur Olga-TASS soeben nannte. Wer daran zweifelt, dass weltbekannte Firmen eine schein-tote politische Partei in Deutschland supporten, der hat dafür wohl gute Gründe. Aber bei der Piratenpartei war ja schon immer so manches etwas sonderbar. Fräulein Mei-Ritz vom Nachrichtenmagazin "Der Stürmer" wusste 2012 und 2013 wiederholt davon zu leum…

Christine Worch begrüßt überfälliges Wahlkampfthema Hamburg (mk) „Endlich!“ Christine Worch, Projektleiterin von KULTURISTENHOCH2, ist spürbar erleichtert, dass die Rententhematik in den Fokus des Bundestagswahlkampfes rückt. „Angesichts des Wählerpotenzials ist es schon erstaunlich, dass an dieser Stelle bis jetzt nur die SPD trommelt“, setzt sie nach. „Wir machen die Rente für Jung und Alt sicher und verlässlich mit einem neuen Generationenvertrag, der den Lebensstandard im Alter sichert und der tragbare paritätisch finanzierte Beiträge g…

Das Kartellrecht ist nicht nur für große Konzerne von Belang. Auch kleinere und mittelständische Unternehmen sind davon betroffen. Verstöße gegen das Kartellrecht können hart sanktioniert werden. Im März haben Bundestag und Bundesrat die 9. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) verabschiedet. Damit verbunden sind Verschärfungen im Wettbewerbsrecht und Kartellrecht, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Denn für die Geschädigten von Kartellabsprachen wird es dadurch leichter, Schadensersatzansprüche gel…

Den meisten Eltern dürfte klar sein, dass der Anspruch ihrer Kinder auf Unterhalt nicht automatisch erlischt, sobald das Kind volljährig ist und die Schule beendet hat. Denn regelmäßig müssen Eltern für den Ausbildungsunterhalt ihrer erwachsenen Kinder aufkommen, wenn diese nach ihrem Schulabschluss eine Ausbildung oder ein Studium beginnen. Doch in welchem Alter und in welcher Lebenssituation der Kinder müssen die Eltern eigentlich nicht mehr für die Ausbildung ihrer erwachsenen Kinder aufkommen? Mit dieser Frage setzte sich der BGH Anfang M…

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, am Donnerstag, 15. Juni (Fronleichnam), kommt die bayerische Spitzenkandidatin und Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth zu einer politischen Kundgebung zum Volksfest nach Schwarzach und spricht dort im Festzelt. Für musikalische Begleitung sorgt das „Bio Trio“. Volksfest Schwarzach mit Claudia Roth Datum: Donnerstag, 15. Juni 2017 Uhrzeit: 11:00 Uhr Ort: Volksfestplatz, Schwarzach bei Deggendorf (Niederbayern) Wir freuen uns auf Ihr Kommen.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, im Rahmen der historischen „Tutzinger Fischerhochzeit“ laden wir Sie am Samstag, den 1. Juli 2017, herzlich in das Grüne Festzelt ein. Der Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, Cem Özdemir, hält die Hauptrede. Musikalisch begleitet wird die Veranstaltung von der Unterbiberger Hofmusik. Frühschoppen mit Cem Özdemir Datum: Samstag, 1. Juli 2017 Ort: Lindlwiese gegenüber dem Rathaus, Tutzing Uhrzeit: 11:00 Uhr bis 13:00 Uhr Wir freuen uns auf Ihr Kommen.

Winspiration Day 2017 Am 7.5.2017 feierte wieder die ganze Welt den Winspiration Day! Große und kleine Aktionen fanden bspw. in Port Harcourt (Nigeria), in London (UK), in Vancouver (Kanada), auf Barbados, in Maspalomas (Gran Canaria), in Frankreich, in Deutschland und in Slowenien statt. Die Hauptveranstaltung war in Los Angeles. Sie umfasste ein inspirierendes Rahmenprogramm und bestach mit hochkarätigen Rednern wie Wolfgang Sonnenburg, Cynthia Kersey, Bob Proctor, Blaine Bartlett und Jamie Luner. Es wurden Augen geöffnet, neue Blickwi…

Bezirksgericht Zürich, Urteil vom 29.05.2017 Geschäfts-Nr. GG160246 Es mutet auf den ersten Blick seltsam, dass die Benutzung der „Gefällt-mir“-Funktion in sozialen Netzwerken einen Straftatbestand erfüllen können soll. Doch so entschied nun erstmals ein Schweizer Strafgericht. Der Angeklagte war regelmäßiger Facebook-Nutzer und führte im Rahmen der Kommentierungsfunktion auch rege politische Diskussionen über das Netzwerk. Dort hatte er einen anderen Nutzer als unter anderem als Anti-Semiten bezeichnet. Zusätzlich hatte er mehrere beleidig…

Wussten Sie schon, dass Bürgerinnen und Bürger, die die Kosten einer Rechtsberatung nicht selbst aufbringen können, Beratungshilfe in Anspruch nehmen können? Diese Form der staatlichen Hilfe, sollte man immer zuerst in Betracht ziehen, wenn man anfallende außergerichtliche Kosten nicht selbst tragen kann. Eine Beratungshilfe umfasst auch Auseinandersetzungen mit Behörden -zum Beispiel mit dem Jobcenter; hier umfasst die Hilfe auch eine Vertretung, also auch das Verfassen eines Schreibens an die Gegenseite. So eine Hilfe ist jedoch an gewis…

Bundesfinanzhof, Urteil vom 30.03.2017, IV R 13/14 Im Geschäftsalltag stellt es ein alltägliches Phänomen dar: Das Geschenk an einen Geschäftspartner, sei es zu Gewinnung von Neukunden, sei es zur Bindung von bestehenden Kontakten oder schlicht als Zeichen der Wertschätzung. Wer seinem Geschäftspartner ein Geschenk aus Geschäftszwecken macht, sollte dabei die neue Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs beachten. Diese macht das Geschenk an den Geschäftspartner für den Schenkenden in Zukunft deutlich unattraktiver. Denn es wird deutlich teurer a…

In seinem Buch „Geld verdienen mit Wohnimmobilien – Erfolg als privater Immobilieninvestor“ erklärt der Bestsellerautor und Finanzexperte Alexander Goldwein Kapitalanlagen in Wohnimmobilien. Wegen des großen Erfolges ist das bewährte Standardwerk bereits in 2. Auflage erschienen (Stand 2017). Goldwein ist Wirtschaftsjurist mit einer Spezialisierung im Immobilienrecht und selbst erfolgreicher Immobilieninvestor. Mehrere seiner praktischen Ratgeber zu Kapitalanlagen in Immobilien sind Beststeller Nr. 1 bei Amazon geworden. Link zum Buch: https:…

Zu keinem Zeitpunkt ist es in Deutschland zu Gesprächen zwischen Regierungen, Reichen und Unternehmen gekommen, die deren angemessene Beteiligung an den Kosten des Staates zum Inhalt hatten. Lehrte, 11.06.2017. Deutschland ist nicht reich, das Land verfügt über kein eigenes angespartes Kapital. Die Bundesregierung verwaltet ein Schuldenvolumen von 20 Billionen Euro. Das sind 2.150 Mrd. Euro Staatsschulden, 4,8 Bio. Euro Zahlungsversprechen für Sozialsysteme u. a. Hinzu kommen private Schulden von 6.5 Bio. Euro und 6,5 Bio. Euro von Banken, H…

Die Franzosen haben gewählt. Die geringe Wahlbeteiligung war eine Schlappe für das System und könnte sich als Menetekel für Frankreichs Zukunft herausstellen. Nicht zu wählen war aber zugleich auch das Dümmste was diejenigen tun konnten, die mit der „Elite“ nicht einverstanden sind. Deshalb sollten Macrons ca. 32 Prozent nicht zu früh gefeiert werden. Eine mögliche absolute Mehrheit im Parlament macht noch nicht die überfälligen Reformen an Hupt und Gliedern. Wie die „Eliten“ mit der neuen Situation umgehen, ist die Nagelprobe für die (franzö…

Das Thema "Erben und Vererben" wird in den kommenden Jahren eine immer wichtigere Rolle spielen. Umso bedeutsamer ist es, sich frühzeitig Gedanken über die Verteilung des eigenen Nachlasses zu machen. Grundsätzlich kann jeder Erblasser unter Berücksichtigung von gesetzlichen Regelungen wie z.B. Pflichtteilsansprüchen selbst bestimmen, wie sein Nachlass unter den Erben verteilt werden soll. Trifft er keine letztwilligen Verfügungen in einem Testament oder einem Erbvertrag tritt automatisch die gesetzliche Erbfolge in Kraft, erklärt die Kanzle…

Liane Bredée beschreibt anhand einer Familie in "Liebste, kleine Anna" die Auswirkungen der Kriege auf den Alltag der Menschen. ------------------------------ Eveline lebte für 50 Jahre in ihrem Haus in den Niederlanden und zieht nach dieser langen Zeit aus. Sie findet beim Packen einen alten Brief in einer geheimen Schublade. Es ist ein alter Feldbrief, genauer gesagt ein Liebesbrief aus dem ersten Weltkrieg, der an ihre Oma Anna addressiert ist. Mit diesem Brief beginnt für Eveline eine Reise in die Vergangenheit, in der das Leben ihrer Mu…

Stephan Vogel zeigt in "Fortuna Düsseldorf im Nationalsozialismus", wie sich ein Verein durch und nach dem Krieg verändert. ------------------------------ Die Endphase der 26. Deutschen Fußballmeisterschaft fand bereits nach der Machtübernahme durch die Nationalsozialisten statt. Von den umwälzenden Veränderungen blieb auch der Fußball nicht verschont. Fast alle deutschen Fußballvereine, auch Fortuna Düsseldorf, folgten widerstandslos den Anweisungen zur "Gleichschaltung". Wie verhielt sich der Verein während der 12-jährigen Schreckensherrsc…

Der BVT-AWARD 2017/Projekt U+ geht an die Staatliche Technikakademie Weilburg Am Samstag, den 10. Juni 2017 fand die Verleihung des BVT-AWARDS 2017/Projekt U+ an der Staatlichen Technikakademie in Weilburg statt. Gewinner des zweiten Platzes des BVT-AWARD 2017/Projekt U+ wurden die Projektanten Jan Hoffmann, Sebastian Sturm, Simon Krapp und Thomas Grochowski mit ihrer Projektarbeit „Entwicklung und Realisierung einer teilautomatisierten Produktionslinie für den Zwei-Komponenten-Verguss von RFID-Transpondern“. Gemeinsam überreichten das Jurymi…

Ein jeder Arbeitnehmer ist bestimmt schon einmal in die Situation gekommen, sich maßlos über seinen Arbeitgeber zu ärgern. Doch wenn das Temperament mit dem Arbeitnehmer durchgeht, kann dies Konsequenzen haben. Ein unbedachtes Wort gegenüber dem Arbeitgeber und/oder seinem Vertreter oder Repräsentanten kann auch mal zu einer fristlosen Kündigung führen. Nachdem ein Arbeitnehmer seinen Arbeitgeber als „soziale Arschlöcher“ bezeichnet hat, ohne dass eine Affektsituation bestand und ohne eine nachträgliche Entschuldigung, wurde fristlos gekünd…

Ein handgearbeiteter Ledersattel, leichte Felgen aus Carbon oder eine Gabel mit Luftfederung – besondere Ausstattungen sind beliebt, denn sie machen das Fahrrad zum individuellen Liebhaberstück seines Besitzers. Leider sind die Anbauteile auch bei Dieben begehrt, da sie schnell abmontiert sind und leichter verkauft als ein ganzes Rad. Ein junges Unternehmen hat dagegen etwas erfunden: eine neuartige Diebstahlsicherung für Fahrradteile. Dabei basiert die Idee von HEXLOX auf einer vermeintlichen Schwachstelle von Fahrrädern. Deren verschieden…

Der Menschenkenner Mark Twain hat einmal gesagt: „Alles, was man im Leben braucht, sind Ignoranz und Selbstvertrauen.“ So wird man auch Politiker und übernimmt eine Verantwortung von der die allermeisten, die sich erfolgreich in staatliche Führungspositionen drängeln (oder vom Schicksal hineingespielt werden), offensichtlich gar keine Vorstellung haben. Oder es ist ihnen vollkommen gleichgültig. Bald wird das G-20-Spektakel das Hamburger Alltagsleben verheeren. Übungen aller Art führen schon seit längerem zu teils erheblichen Behinderungen u…

Eberhard Pusch erweckt in "Kindheit in der Goldenen Aue" eine vergangene Zeit erneut zum Leben. ------------------------------ Nordthüringen ist der Mittelpunkt der persönlichen Erinnerungen des Autors Eberhard Pusch, die sich rund um eine Kindheit im Osten des geteilten Deutschlands drehen. Er verknüpft in seinen Schilderungen seine Erinnerungen mit Informationen über die politische und gesellschaftliche Situation dieser Zeit. Das Nordthüringen der Vergangenheit wird durch seine Erinnerungen erneut als eine Region, die eine große Bedeutung …

Nach langem Ringen konnte die 9. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) am 09.06.2017 in Kraft treten. Damit hat Deutschland nunmehr seine Hausaufgaben gemacht, die es aus europäischer Sicht eigentlich schon bis zum 27.12.2016 hätte erledigen müssen. Mit der GWB-Novelle wurde nämlich die EU-Kartellschadensersatzrechtlinie vom 26.11.2014 endlich in deutsches Recht umgesetzt. Wesentliche Erleichterungen für Kartellgeschädigte Aus Sicht der durch Kartellabsprachen Geschädigten kann die Novellierung untern Strich nur begrüßt…

Große Zustimmung erfährt das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen in Schleswig-Holstein zu dem Themengebiet Wirtschafts- und Verkehrspolitik von der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigungen (MIT) Schleswig-Holstein. Der Landesvorsitzende Stefan Lange erklärt dazu: „Schleswig-Holstein zu dem mittelstandsfreundlichsten aller Bundesländer zu machen, ist ein starkes Signal für die Wirtschaft und Arbeitsplätze in unserem Land. Nach Jahren der unzureichenden Berücksichtigung der Belange der Klein- und Mittelständischen Unternehmen (KMU), können…

Versender im EU-Ausland haben aktuell Wettbewerbsvorteile Berlin, 13. Juni 2017. Seit Oktober vergangenen Jahres ist es Versandapotheken aus dem Aus-land erlaubt, Boni auf verschreibungspflichtige Arzneien zu geben. Deutschen Apotheken bleibt das wegen der nationalen Arzneimittelpreisverordnung untersagt. Es liegt eine Inländerdiskrimi-nierung vor. „Diese Situation sollte möglichst rasch politisch entschärft werden“, sagt Udo Son-nenberg, Geschäftsführer des BVDVA. „Alle Apotheken in Deutschland haben seit rund neun Monaten einen Wettbewerbs…

Beim Expertenforum des Bundesverbands Deutscher Internetportale (BDIP) am 26.06.2017 im Roten Rathaus in Berlin sprechen Experten aus Bund, Ländern und Kommunen über Stadtportale und Digitalisierung. ------------------------------ Berlin, 13.06.2017 [IP130617CR]. Am 26.06.2017 von 10:00-17:00 Uhr veranstaltet der Bundesverband Deutscher Internetportale (BDIP) im Roten Rathaus in Berlin das 23. Expertenforum. Mit Experten aus Bund, Ländern und Kommunen diskutiert der BDIP, was die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen für die Onlineportal…

Auch wenn gesundheitsbezogene Werbeaussagen der Wahrheit entsprechen, können sie für den Verbraucher irreführend und damit unzulässig sein. Das hat der EuGH entschieden (Az.: C-296/16 P). Ein Hersteller von Traubenzucker-Produkten ist mit seiner Klage vor dem Gerichtshof der Europäischen Union gescheitert. Das Unternehmen hatte bereits im Jahr 2011 die Zulassung verschiedener gesundheitsbezogener Aussagen wie "Glucose unterstützt die normale körperliche Betätigung" oder "Glucose trägt zu einem normalen Energiegewinnungsstoffwechsel bei körpe…

Einhergehend mit dem jüngsten Wiederaufflammen der Kampfhandlungen in der Ostukraine legen die dortigen prorussischen Separatisten eine humanitäre Initiative auf. Flankiert wird diese durch ein mannigfaltiges Programm zur Stärkung der „Nationalen Einheit“ und der „Inneren Sicherheit“. Ein solches Vorgehen wurde bereits Ende Februar 2017 öffentlich erwogen. Gemäß einer Ende letzter Woche an einen Vertrauten in Europa gerichteten Ankündigung, werden diese Vorhaben nun offensiv umgesetzt. Unter der de-iure-Kontrolle der Ukraine lebende Bürgeri…