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Von Fragwürdigkeiten und Nebenwirkungen der EZB-Politik

18.07.201709:13 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft
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Prof. Querulix, „Rien ne vas plus...
Prof. Querulix, „Rien ne vas plus...", eBook (ISBN 978-3-943788-43-3), 264 S., 9,95 Euro

(openPR) „Ich sehe ungeheure Konglomerate an Stelle der vereinzelten Kapitalisten treten. Ich sehe die Börse dem Fluche verfallen, dem jetzt die Spielbanken verfallen sind.“ (Friedrich Wilhelm Nietzsche)

Deutschlands Stärke beruht maßgeblich auf der Stärke seiner mittelständischen, meistens von den Eigentümern geführten Betriebe. Das ist einmalig in der Welt und hat sich als großer Wettbewerbsvorteil im weltweiten Konkurrenzkampf erwiesen. Würde die mittelständische deutsche Wirtschaftsstruktur vernichtet, wäre auch Deutschlands wirtschaftliche Stärke Vergangenheit. Nicht die Großbetriebe, sondern der Mittelstand sind nämlich das Rückgrat der deutschen Wirtschaft.



Die EZB stützt (subventioniert) mit ihren Anleihekäufen aber nur die Großindustrie, indem sie deren Finanzierungskosten senkt, und fördert dadurch Fehlentscheidungen im Umfang vieler hundert Milliarden Euro. Für die Vorstände und Aufsichtsräte der so bevorzugten Großunternehmen bietet es sich an, Anleihen aufzulegen, sie an die EZB zu verkaufen und mit dem Geld Aktien des eigenen Unternehmens zurück zu kaufen. Dadurch treiben sie nicht nur den Aktienkurs ihrer Unternehmen in die Höhe, sondern zugleich ihre an den Aktienkurs gebundenen Boni, und verschaffen sich so kräftige zusätzliche Einkommen in Millionenhöhe. Hundertausende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die das tun, was eigentlich die Aufgabe der Unternehmen ist, nämlich marktgängige Produkte und Dienstleistungen herstellen, gehen dabei leer aus.

Die EZB hat sich lange geweigert, die begünstigten Unternehmen in ihrem Geschäftsbericht zu nennen. Das geschah erst auf Druck von 40 der insgesamt 751 Abgeordneten des EU-Parlaments. Die anderen 711 Abgeordneten meinten offensichtlich, es ginge die Wähler gar nichts an, welche fragwürdigen wirtschaftspolitischen Aktivitäten die von den Wählern nicht autorisierten und von den autorisierten Politikern nicht zurückgehaltenen (EZB)„Souveräne“ mit dem Geld der Mitbürgerinnen und Mitbürger entfalteten.

Inzwischen stehen annähernd 1.000 Wertpapiere auf der Liste der begünstigten Großunternehmen. Bei Licht betrachtet ist das skandalös. Denn hat die EZB etwa ein Mandat, Wirtschaftspolitik zu betreiben, indem sie Großbetriebe gegenüber Mittel- und Kleinbetrieben – also zu Lasten des wirtschaftlichen Rückgrats Deutschlands – begünstigt? Hat die EZB etwa ein Mandat, durch verkappte Subventionen für Großbetriebe Fehlinvestitionen zu fördern? Hat sie etwa ein Mandat, Vorstände zu unsinnigen Fusionen mit spottbilligem Fremdkapital zu verleiten? Nein, sie hat kein einziges solcher Mandate. Aber die deutsche Regierung duckt sich weg, anstatt endlich ein Machtwort zu sprechen.

Eigentlich ist die Abwicklung maroder Banken jetzt klar geregelt. Eigentümer und Gläubiger haften, die Steuerzahler kommen für die Folgen der Fehlentscheidungen der verantwortlichen Führungskräfte nicht auf. Daß dies nicht funktionieren würde, konnte sich jeder denken, der weiß wie Menschen nun einmal gestrickt sind. Wer die Macht hat, der hat Recht. Also wird nach Gutsherrenart entschieden, ob man sich an Regeln und Vereinbarungen hält oder nicht. Oft werden Hintertüren schon heimlich – d.h. mit Wissen aller Vertragspartner, aber verheimlicht vor denen, die später die Rechnung bezahlen müssen – in die Verträge eingeschleust, sodaß die „dummen Steuerzahler“ gar nicht merken, wie sie von betrogen werden. Was hat die deutsche Regierung getan, um das zu verhindern? Nichts.

Niemand kann sich deshalb über das unendliche Griechenland-Drama wundern. Niemand kann sich darüber wundern, daß über bereits verlorenes Geld gestritten wird. Aber wie kann man Politiker wählen, die zulassen, daß ihre Kollegen in anderen Ländern skrupellos unser Geld verjuxen? Wie kann man Politiker wählen, die unfähig sind die Bankster an die Kandare zu nehmen? Wie kann man Politiker wählen, die ihre Landsleute für die Fehler von Bankenvorständen aufkommen lassen, die sich die Taschen vorher mit Millionengehältern vollgestopft haben? Wie kann man Politiker wählen, die es versäumt haben, Regeln einzufordern, die gewährleisten, daß die Schuldigen zur Verantwortung und zur Kasse gebeten werden, und nicht die Unschuldigen?

Indem die EZB die (kleinen) Sparer mit Null- und Negativzinsen ausplündert und andererseits skrupellosen Schuldnern, Zockern und pflichtvergessenen Politikern das Geld zum Nulltarif geradezu hinterherwirft, löst sie kein einziges der wirklichen Probleme der Staaten und der Banken. Im Gegenteil: sie ruiniert die Basis unserer Wirtschaft und gefährdet die Demokratie. Ob man die Verantwortlichen eines vielleicht gar nicht mehr so fernen Tages, nachdem die Spekulationsblasen geplatzt sind und die Weltwirtschaft am Boden liegt, zur Verantwortung ziehen wird?

„Alles Politisieren, auch bei den größten Staatsmännern, ist Improvisieren auf gut Glück“, war Friedrich Nietzsche überzeugt. Und dabei liegen sie dann allzu oft gründlich schief. Die meisten von ihnen sind Spieler wie die, denen sie zum Schaden der ganzen Menschheit schon allzu lange freie Hand zum Zocken lassen. Regierungen und Notenbanken zerstören dadurch nicht nur das, was Millionen Menschen sich in vielen langen Arbeitsjahren mit eigener Kraft geschaffen haben, sondern auch die Zukunft derer Kinder. Daß sie das nicht wissen, ist unwahrscheinlich. Aber es scheint ihnen gleichgültig zu sein.

Aber nur kluge und gut informierte Wähler sind in der Lage, diesem Treiben Einhalt zu gebieten.

Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit vielen Jahren das fragwürdige Treiben der Menschentiere. Seine Befunde sind in der eBook-Reihe „Tacheles“ dokumentiert. 7 Bände sind bisher erschienen. Der jüngste Band im Umfang von 264 Seiten trägt den Titel: „Rien ne vas plus – Wohin treibt die Menschenwelt?“ (ISBN 978-3-943788-43-3). Wie seine 6 Vorgänger ist er im eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital (www.read.ruedenauer.de) erschienen und dort zum Preis von 9,95 Euro erhältlich.

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