Rechts von der CDU?

(openPR) Ein Jahr vor der Bundestagswahl steht es schlecht um das freiheitlich-konservative Politiklager

Berlin/Jena, 5. Oktober 2012 – In knapp einem Jahr wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Doch das bürgerliche Wählerlager steht vor dem Problem, dass CDU und FDP nur mit sehr großen Bedenken wählbar erscheinen. Ob dies die „Sozialdemokratisierung“ oder den „Linkstrend“ der Union betrifft oder aber die alles andere als liberale Politik der FDP. Ein Diskussions-Papier der STRESEMANN STIFTUNG beleuchtet nun die parteipolitischen Perspektiven des freiheitlichen Konservatismus.

„Innerhalb der Union können Konservative nicht genug Druck ausüben, um einen echten Politikwechsel im Sinne freiheitlich-konservativer Werte zu erreichen“, erklärt André Freudenberg, Autor der Expertise. „Spätestens im Wahlkampf wird die ‚Nibelungentreue‘ auch Initiativen wie ‚Linkstrend Stoppen‘ oder den ‚Berliner Kreis‘ auf Spur mit der Kanzlerin bringen.“

Die meisten unzufriedenen Konservativen in der Union bzw. Nationalliberalen in der FDP seien nicht bereit, strategisch konsequent bis zum Ende zu denken und sich sowohl strukturell als auch methodisch zu emanzipieren, so Freudenberg weiter. Die berühmte „Strauß-Doktrin“, dass es rechts neben der CDU keine demokratische Kraft geben dürfe, gelte nach wie vor.

„Gleichzeitig sehen wir, dass Parteigründungen von Ex-Unionlern und anderen immer wieder scheitern, weil ihnen grundlegende Kenntnisse und Eigenschaften fehlen“, erklärt Freudenberg. „Dabei wäre ein solches Projekt dringend notwendig, um im Parteiensystem Repräsentativität wiederherzustellen, wie dies in der Bundesrepublik der Nachkriegszeit der Fall war und heute etwa in Österreich oder den Niederlanden.“

Über diese Analysen hinaus zeigt das Diskussions-Papier auf, welche strukturellen und strategischen Voraussetzungen geschaffen werden müssten, damit eine Parteineugründung oder der Wandel einer etablierten Partei erfolgreich sein könnte.

• Sie finden das Diskussions-Papier online unter www.stresemann-stiftung.de/wahl2013.
• Ein Interview mit André Freudenberg ist heute im Stiftungsmagazin CITIZEN TIMES erschienen: www.citizentimes.eu/freudenberg
• Der Autor steht am morgigen Samstag (6. Oktober 2012) von 15 bis 16 Uhr am Stand der STRESEMANN STIFTUNG auf dem Berliner Zwischentag (www.zwischentag.de) für Interviews und Gespräche zur Verfügung.