FDP lehnt modifizierten Beschluss zum Musikzentrum ab

(openPR) Die FDP im Rat lehnt eine Modifizierung des Grundsatzbeschlusses zum Musikzentrum aus dem März 2011 ab. Derzeit besteht Unklarheit darüber, ob die laufenden Kosten für das geplante Musikzentrum im vom Rat beschlossenen Kostenrahmen bleiben werden. Mit Grünen-Chef Wolfgang Cordes zweifelt sogar ein Vertreter der rot-grünen Mehrheit an, dass die Bedingungen aus dem Grundsatzbeschluss allesamt erfüllt seien und die Verwaltung wie geplant weiter machen könne. Cordes plädierte daher dafür, den Beschluss von 2011 anzupassen.

"Eigentlich soll der Rat am Donnerstag nur darüber entscheiden, ob die Bedingungen zur Realisierung des Musikzentrums erfüllt sind", so Felix Haltt, Sprecher der FDP im Rat. "Wenn man sich Bedingungen gesetzt hat, sollte man sie auch einhalten und nicht so lange modifizieren, bis sie irgendwie passen. Schließlich wurde beim Grundsatzbeschluss immer wieder die strenge Verbindlichkeit der Bedingungen betont. Wer jetzt trotzdem kurz vor der Entscheidung eine Anpassung in Erwägung zieht, gefährdet daher die Akzeptanz des Projektes und die Glaubwürdigkeit der Politik."

Für die FDP im Rat kommt diese neue Diskussion jedoch nicht überraschend. Haltt: "Wir haben schon mehrmals darauf hingewiesen, dass die Versuchung, von dem verbindlichen Kostenrahmen abzuweichen, sehr groß werden kann, wenn sich Mehrkosten abzeichnen. Aus unserer Sicht kann das Projekt Musikzentrum nur eine Realisierungschance haben, wenn die beschlossenen Kostenobergrenzen eingehalten werden."

"Wer wie Wolfgang Cordes Zweifel an der Einhaltung der Kostenobergrenzen hat, kann es mit seinem Abstimmungsverhalten am Donnerstag entsprechend zum Ausdruck bringen. Oder man muss die Bochumer Bürgerschaft im Rahmen eines Ratsbürgerentscheids befragen, ob das Musikzentrum trotz der nicht unwahrscheinlichen Überschreitung der Kostenobergrenzen realisiert werden soll. Die Grünen haben ja bereits schon einmal einen Ratsbürgerentscheid gefordert, sind damit aber beim Koalitionspartner abgeblitzt", so Haltt abschließend.