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Eine-Welt-Partei verabschiedet Friedenskonzept

28.03.201116:06 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft
Bild: Eine-Welt-Partei verabschiedet Friedenskonzept
Teilnehmer der Mitgliederversammlung der Eine-Welt-Partei
Teilnehmer der Mitgliederversammlung der Eine-Welt-Partei

(openPR) Auf ihrer Mitgliederversammlung am 26. März 2011 in Wiesbaden hat die Eine-Welt-Partei e.V. ein Friedenskonzept verabschiedet. Die Partei bekennt sich darin klar zu dem Gedanken, Konflikte mittels globaler Institutionen zu lösen. Dazu sei eine Weltgemeinschaft erforderlich, die diesen Namen auch wirklich verdiene. Gewalt solle nur zur Verteidigung und insbesondere nur in Fällen angewendet werden dürfen, in denen die Weltgemeinschaft dies zulässt.



Auf der Mitgliederversammlung wurden zudem kleinere Satzungsänderungen beschlossen, damit die Eine-Welt-Partei in die beim Bundeswahlleiter geführte Sammlung der Parteien aufgenommen werden kann.

Das Friedenskonzept der Partei trägt den Titel "Die Weltgemeinschaft braucht die Autorität, Recht durchzusetzen" und hat den folgenden Wortlaut:

"Angesichts der aktuellen sowie der fast vergessenen militärischen Konflikte in Ländern wie Libyen, Bahrain, der Elfenbeinküste, dem Sudan, dem Kongo, Somalia oder der Westsahara betonen wir:

Ein tatenloser Pazifismus reicht nicht immer aus, um Unrecht und Konflikte zu überwinden. Um den Frieden dauerhaft zu sichern, brauchen wir eine handlungsfähige Weltgemeinschaft, die diesen Namen auch wirklich verdient. Wir brauchen einen aktiven Pazifismus, der Gewaltverzicht fordert und fördert und alle Menschen vom Staatschef bis zum einfachen Bürger davon überzeugt, dass Gewalt nur zur Verteidigung und insbesondere nur in den Fällen angewendet werden darf, in denen die Weltgemeinschaft dies zulässt.

Hierzu ist es erforderlich, demokratische Strukturen auf Weltebene einzuführen oder zu stärken. Auf Grundlage einer Weltverfassung, die Demokratie und Menschenrechte garantiert, sollen ein Weltparlament, ein Weltgerichtshof und eine Weltexekutive ins Leben gerufen werden. Im Rahmen des Subsidiaritätsprinzips soll den nationalen Staaten, den Ländern und Regionen das Recht zugestanden werden, in gewissen Grenzen selbst die Anwendung von Gewalt zu regeln. Die letzte Entscheidungsbefugnis muss jedoch auf globaler Ebene verbleiben.

Die Bemühungen der Vereinten Nationen verdienen hohen Respekt. Wir wünschen jedoch weitere Schritte in Richtung einer echten Weltgemeinschaft oder Weltföderation wie etwa die Einrichtung eines Parlaments bei den Vereinten Nationen. Denkbar wäre auch der Ausbau der Interparlamentarischen Union zu einem Weltparlament. Die Weltgemeinschaft muss so handlungsfähig sein, dass einzelne Staaten, weltanschauliche oder ethnische Gruppierungen von sich aus Konflikten mit ihr aus dem Weg gehen. Eine Weltverfassung muss sicherstellen, dass die Macht der Weltgemeinschaft nicht missbraucht werden kann.

Die Chancen einer Weltföderation sind sehr viel größer als die Risiken. Die Vergangenheit lehrt uns, dass einzelne nationale Staaten leicht Opfer von Demagogen oder fundamentalistischen Strömungen werden. Eine echte Weltgemeinschaft wäre hingegen der demokratischen Kontrolle durch die gesamte Menschheit unterworfen.

In Verbindung mit weiteren Maßnahmen wie der Förderung von Bildung, Entwicklungszusammenarbeit, Minderheitenschutz, Klimaschutz, Menschenrechten, Erziehung zu Toleranz und Weltbürgertum usw. bietet eine starke Weltgemeinschaft eine großartige Chance für einen dauerhaften Frieden."

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