(openPR) Die Eine-Welt-Partei e.V. möchte die die deutschen Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit verdoppeln. Das Geld soll dort, wo es am nötigsten ist, für Gesundheit, Ernährung, Bildung, Familienplanung, Umwelt, Infrastruktur und den Kampf gegen Korruption eingesetzt werden.
„Schon seit 40 Jahren besteht das leere Versprechen unserer Politiker, die Entwicklungshilfe auf 0,7 % des Bruttosozialprodukts zu erhöhen“, erklärt der Pressesprecher der Eine-Welt-Partei, Dr. Ulrich Matthias, „doch die Regierungen, egal ob Rot-Grün, Schwarz-Rot oder Schwarz-Gelb, sind diesem Ziel kaum näher gekommen.“ So sei man im Jahr 2009 – der Wert für 2010 liegt noch nicht vor – lediglich bei 0,35 % des Bruttosozialprodukts angelangt. Und selbst bei diesem Wert sei noch anzumerken, dass es sich nur um die ODA-Quote handelt, in die als Aufwendungen für „Official Development Assistance“ oder „öffentliche Entwicklungszusammenarbeit“ auch Schuldenerlasse, diverse Verwaltungskosten sowie Aufwendungen für Asylbewerber und Studenten aus Entwicklungsländern in Deutschland eingerechnet werden.
Nach einer von Oxfam veröffentlichten repräsentativen Umfrage aus dem Jahr 2007 wünschen sich 71 % der Deutschen eine Verdopplung der Ausgaben für Entwicklungshilfe. Für die Eine-Welt-Partei ist eine solche Verdopplung ein zentrales Anliegen. Zugleich will sie aber auch verhindern, dass Vermögen aus Entwicklungsländern als Schwarzgeld in die Schweiz oder in Steueroasen in der Karibik wandert, statt der Entwicklung dieser Länder zu dienen. „Wir brauchen eine weltweite Finanzaufsicht, die auch der Anlage von Schwarzgeld und der Geldwäsche einen Riegel vorschiebt“, betont Matthias. Um globale Probleme demokratisch zu lösen, befürwortet die Eine-Welt-Partei als einen ersten Schritt die Einrichtung eines Parlaments bei den Vereinten Nationen.
Nach Ansicht der Eine-Welt-Partei besteht inzwischen keine realistische Hoffnung mehr, dass die UN-Millenniumsentwicklungsziele bis 2015 noch erreicht werden können. Schuld sei, dass der politische Wille dazu fehle. Dazu gehöre auch der Wille, mehr Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit zur Verfügung zu stellen. Zur Finanzierung bietet sich nach Meinung der Partei einerseits eine EU-Kerosinsteuer oder eine Steuer auf Finanztransaktionen an; andererseits wäre aber auch ein nicht unerheblicher Teil der Bevölkerung bereit, etwas mehr an Steuern auf Einkommen oder Kapitalerträge zu zahlen, um so eine wirksame Bekämpfung der globalen Armut zu gewährleisten.
