Pressemitteilung über Usbekistan

(openPR) Pressemitteilung
Die Interessen der Menschen vorrangig sichern – das ist das Hauptziel aller durchgeführten Reformen und Umgestaltungen

Aus dem Bericht des Präsidenten der Republik Usbekistan, Islam Karimov, auf der Sitzung des Ministerkabinetts zu den Ergebnissen der sozial-ökonomischen Entwicklung des Landes in 2007 und zu den vorrangigsten Fragen der Vertiefung der ökonomischen Reformen in 2008

Im vergangenen Jahr wurden ein hohes und stabiles Wachstumstempo sowie die makroökonomische Stabilität der Wirtschaft erreicht und die Tätigkeit zur weiteren Umstrukturierung, Modernisierung sowie technischen und technologischen Erneuerung der Produktion fortgesetzt.

Das Wachstumstempo des Bruttoinlandsprodukts (BIP) des Landes betrug 9,5 Prozent, das Volumen der Industrieproduktion stieg um 12,1 %, das der Landwirtschaft um 6,1 %. Der Staatshaushalt wurde mit einem Überschuss von 1,1 % zum BIP abgeschlossen. Das Inflationsniveau wurde im Rahmen der festgelegten Parameter gehalten und betrug 6,8 %.

Der Anteil der Industrie am BIP erreicht heute 25 Prozent, der Anteil des Dienstleistungsbereiches beträgt 43 %, der Anteil der Kleinunternehmen – 46 %.

Das Exportvolumen stieg im Jahre 2007 um 40,7 % und übertraf in seiner Dynamik den Import beträchtlich, wodurch im Jahresergebnis ein Aktivsaldo im Außenhandelsumsatz von über 3,5 Mrd. Dollar erreicht wurde und die Gold- und Valutareserven des Landes auf das 1,5fache erhöht werden konnten.

Im zurückliegenden Zeitraum erhöhte sich wesentlich der Exportanteil von Fertigerzeugnissen, der heute bei über 38 % liegt. Hauptsächlich handelt es sich dabei um Maschinen und Ausrüstungen, petrolchemische Erzeugnisse, Mineraldünger, Baumwollgarne und -gewebe, Trikotagen, Lebens- und Genussmittel, Kabelerzeugnisse und Baustoffe.

Im vergangenen Jahr wuchs das Gesamtvolumen der Investitionen in der Wirtschaft um 23 % und erreichte im Äquivalent eine Summe von über 4,3 Mrd. Dollar. Mehr als 70 % der Gesamtinvestitionen wurden dabei für Produktionsobjekte eingesetzt, darunter ca. 50 % für die technische und technologische Modernisierung. Einen beträchtlichen Anteil an den getätigten Investitionen haben Auslandsinvestitionen, und was von besonderer Bedeutung ist, ausländische Direktinvestitionen. Das Volumen der realisierten Investitionen betrug über 1 Mrd. Dollar und stieg um mehr als 58 %. Fast 76 % machten Direktinvestitionen aus dem Ausland aus.

Unter Beteiligung von Auslandsinvestitionen wurden 2007 über 700 neue Betriebe in Hochtechnologiezweigen geschaffen – in der Leicht- und Lebensmittelindustrie, in der Elektrotechnik, in der Chemie und Petrolchemie, im Maschinenbau, in der Baustoffindustrie sowie im Bereich der Telekommunikation und der Informationstechnologien. Auf Betriebe mit Auslandsinvestitionen entfällt heute ein Drittel des Außenhandelsumsatzes der Republik, wobei sich das Exportvolumen ihrer Erzeugnisse im vergangenen Jahr um 62 Prozent erhöhte.

Aktiv weiterentwickelt wurde die Zusammenarbeit mit internationalen Finanzinstituten. Für die Realisierung strategischer Projekte im Bereich der Bildung, des Gesundheitswesens, der Land- und Wasserwirtschaft sowie der Finanzverwaltung wurden im zurückliegenden Jahr Vorzugskredite in einer Größenordnung von 330 Mio. Dollar und Zuschüsse für 46 Mio. Dollar beschafft.

Die Auslands-Gesamtverschuldung betrug Ende 2007 zum BIP insgesamt 17 Prozent, zum Jahresexportvolumen von Waren und Leistungen 44 Prozent, womit Usbekistan zu den zuverlässigsten und zahlungsfähigsten Partnern gehört, die eine termingerechte Begleichung ihrer Verbindlichkeiten gewährleisten.

Im Jahre 2007 wurden die weitere Liberalisierung und Stimulierung des Privatunternehmertums fortgesetzt. Viel getan wurde zur Stärkung der Gesetzgebung hinsichtlich der Rechtssicherheit für Privateigentum und Privatunternehmertum sowie zur Gestaltung der marktwirtschaftlichen Infrastruktur. Vereinfacht und klarer geregelt wurden die Verfahren der Registrierung und freiwilligen Schließung und Liquidation von Unternehmen sowie der Erteilung von Lizenzen und Genehmigungen für die Ausübung einzelner Tätigkeiten. Deutlich verringert wurden die Sanktionen für Gesetzesverstöße, einzelne Strafen wurden vollkommen abgeschafft.

Weiter gearbeitet wird an der Einschränkung der Einmischung des Staates in unternehmerische Angelegenheiten, es wird dahingehend überprüft, dass Sanktionen gegenüber Geschäftssubjekten nur auf der Grundlage von Gerichtsbeschlüssen erlassen werden. Grundlegend eingeschränkt wurden die Anzahl der Formblätter und die Periodizität ihrer Einreichung von Finanz-, Steuer- und Statistikberichten. Vereinheitlicht und gesenkt wurden die Steuersätze. Insbesondere wurde der Einheitssteuersatz für Kleinunternehmen von 13 auf 10 Prozent gesenkt.

Grundlegend verändert wurde in 2007 das Herangehen an die Entstaatlichung und Privatisierung von Staatsvermögen, beschlossen wurde eine entscheidende Verringerung des Staatsanteils am Betriebskapital und es wird an der Liberalisierung der Normativbasis für die Bewertung und den nachfolgenden Verkauf von staatlichem Vermögen zur Schaffung von Privateigentum gearbeitet.

Dadurch erreichte der Anteil des privaten Sektors am BIP im Jahre 2007 85 Prozent. Hier werden fast 80 Prozent der Industrieproduktion, die Gesamtheit aller landwirtschaftlichen Erzeugnisse erzeugt und der gesamte Einzelhandelsumsatz erbracht.

Im Zentrum der Aufmerksamkeit befanden sich weiterhin die Fragen der Vertiefung und Verbreiterung der Reformen im Banken- und Finanzsystem, vor allem die Fragen der Sicherung der finanziellen Stabilität, der weiteren Erhöhung des Kapitalisierungsniveaus und der Festigung der Selbständigkeit der Geschäftsbanken. Durch die eingeleiteten Maßnahmen hat sich das Grundkapital der Geschäftsbanken im vergangenen Jahr fast verdoppelt, ihr Gesamtkapital erhöhte sich gegenüber 2006 um mehr als 40 Prozent und erreichte eine Höhe von 1,7 Trillionen Sum.

Aktiv gearbeitet wird an der Umwandlung der Banken in Aktiengesellschaften. Die Anzahl der Aktionäre erhöhte sich um 12.500 und betrug zu Beginn des laufenden Jahres ungefähr 200.000, wobei es sich bei 68 % aller Aktionäre um natürliche Personen handelt.

Auch im Jahre 2007 stand die Lösung der Beschäftigungsprobleme und des Einkommenswachstums der Bevölkerung weiter im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit.

Im vergangenen Jahr wurden zusätzlich mehr als 630.000 neue Arbeitsplätze geschaffen, darunter fast zwei Drittel in ländlichen Gegenden. Zirka 65 Prozent der neuen Arbeitsplätze entfallen auf Kleinunternehmen und den Dienstleistungsbereich, über 20 Prozent auf Heimarbeit.

Die eingeleiteten wichtigen Maßnahmen zur Schaffung neuer Arbeitsplätze haben es ermöglicht, den Anteil der unbeschäftigten arbeitsfähigen Bevölkerung zum Ende des Jahres 2007 auf 5,0 Prozent zu senken.

Entsprechend der strategischen Zielstellung, die Löhne in den kommenden drei Jahren auf das 2 – 2,5fache zu erhöhen, wurden in 2007 die Löhne, Renten, Stipendien und Beihilfen auf das 1,5fache erhöht. Der durchschnittliche Monatslohn lag im Dezember 2007 insgesamt unter Einbeziehung der wirtschaftenden Subjekte und des haushaltfinanzierten Bereichs bei einem Äquivalent von 210 US-Dollar. Im Ergebnis der Einführung eines verbesserten Vergütungssystems für Lehrer an allgemein bildenden Schulen und für Ärzte, das Gleichmacherei bei der Bewertung ihrer Tätigkeit ausschließt, erhöhte sich deren Einkommen in den letzten beiden Jahren um das 2,8- bzw. 2,7fache.

Für 2008 wurden folgende Prioritäten für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung des Landes gesetzt:

Für das Jahr 2008 wurde die Aufgabe gestellt, das BIP um 8 Prozent, die Industrieproduktion um 9,6 Prozent, die landwirtschaftliche Produktion um 5 Prozent und das Investitionsvolumen in den Hauptproduktionszweigen um 17 Prozent zu erhöhen. Die Inflationsrate soll auf der Höhe von 2007 im Bereich von 6 - 8 Prozent gehalten werden.

In dem für 2008 beschlossenen Programm der wirtschaftlichen Entwicklung nimmt die Entwicklung der strategisch wichtigen Industriezweige - des Brennstoff-Energie-Komplexes, der Bunt- und Schwarzmetallurgie durch die Erschließung neuer Vorkommen und den Zuwachs von Vorräten der mineralischen Rohstoffbasis, durch die Einführung moderner, energiesparender, hocheffektiver Förder- und Verarbeitungstechnologien, der chemischen Industrie, der Leichtindustrie, der Petrolchemie, der Baustoffindustrie und der Produktion von Konsumgütern - einen wichtigen Platz ein.

Die Verkehrs- und Kommunikationsinfrastruktur als sehr wichtiger Faktor für eine stabile, ausgewogene und komplexe Entwicklung aller Zweige und Bereiche unserer Wirtschaft wird eine umfassende Entwicklung erfahren.

In 2008 soll in die Entwicklung der Wirtschaft des Landes ein Äquivalent von mehr als 5,4 Mrd. Dollar aus allen Finanzierungsquellen investiert werden, davon insgesamt etwas 1,5 Mrd. Dollar an Auslandsinvestitionen.

Die zweite wichtige Frage mit Prioritätscharakter bilden weiterhin die Vertiefung der Reformen und die weitere Liberalisierung der Wirtschaft und der Steuer- und Haushaltspolitik sowie die vorrangige Entwicklung der marktwirtschaftlichen Infrastruktur.

In 2008 wird die Politik der weiteren Liberalisierung der Steuerpolitik fortgesetzt. Der Einheitssteuersatz für Subjekte von Kleinunternehmen, für Privatunternehmen und landwirtschaftliche Betriebe wird von 10,0 auf 8,0 Prozent gesenkt. Die Gewinnsteuer für Banken wird von 17 auf 15 Prozent verringert, um die freiwerdenden Mittel gezielt für die Stärkung ihres Eigenkapitals einzusetzen. Stabil beibehalten wird ein Gewinnsteuersatz von 10 Prozent für alle übrigen Wirtschaftssubjekte. Es sei darauf verwiesen, dass es sich dabei um einen der niedrigsten Steuersätze nicht nur in den GUS-Staaten, sondern auch unter den entwickelten Industrieländern handelt. Rechnerisch ergibt sich aus der Realisierung der vorgeschlagenen Maßnahmen, dass den Wirtschaftssubjekten dadurch zusätzlich über 100 Mrd. Sum zu Verfügung stehen werden.

Die dritte wichtige Frage mit Prioritätscharakter besteht in der Unterstützung und Stimulierung der Entwicklung von Kleinunternehmen und des Privatunternehmertums, des Dienstleistungsbereichs und der Heimarbeit als wichtige Richtung für die Verbesserung der Beschäftigung der Bevölkerung und für die Erhöhung ihres Wohlstandes.

Von der Regierung wurde die Aufgabe gestellt, den Anteil von Kleinunternehmen und des Privatunternehmertums am BIP im Jahre 2008 auf 48 Prozent und bis 2010 auf 50 - 52 Prozent sowie den Anteil des Dienstleistungsbereichs auf 45,0 bzw. 49,0 Prozent anzuheben. Bis 2010 soll die Zahl der neu geschaffenen Arbeitsplätze im Rahmen der Heimarbeit auf 250.000 ansteigen.

Eine sehr wichtige Aufgabe bilden auch die Melioration und die Erhöhung der Bodenfruchtbarkeit auf den bewässerten Flächen.
Dieser Aufgabe muss 2008 und in den Folgejahren vorrangige Bedeutung beigemessen werden. Vorgesehen ist die Durchführung des Staatlichen Programms für die Melioration bewässerter Flächen für den Zeitraum 2008-2012, in dem die komplexe Durchführung umfassender Arbeiten auf dem Gebiet der Errichtung, der Rekonstruktion und Reparatur von Meliorationsobjekten sowie der Erneuerung der Meliorationstechnik vorgesehen ist. Für den Zeitraum 2008-2012 steht die Aufgabe, das gesamte Netz der Kollektoren mit einer Gesamtlänge von über 3.500 km sowie über eintausend Meliorationsbrunnen zu bauen bzw. zu rekonstruieren und die Dränagenetze von mehr als 7.600 km Länge wiederherzustellen.

Einzugehen ist auch auf den Abschluss der Arbeiten zur Vorbereitung und Durchführung des Staatlichen Programms, das in Verbindung damit beschlossen wurde, dass 2008 zum „Jahr der Jugend“ erklärt wurde.

Die Hauptsache besteht darin, dass das Programm auf die Lösung der herangereiften Fragen in Verbindung mit dem Schutz der Interessen und Rechte der Jugend gerichtet sein und dafür eine sichere gesetzgeberische und praktikable Basis bieten muss.

Nach voller Umsetzung des Programms werden in 2009 1,1 Mio. moderne Lehr- und Ausbildungsplätze an akademischen Lyzeen und Berufscolleges sowie 3 Mio. Schülerplätze an allgemein bildenden Schulen zur Verfügung stehen, die allen Schülern eine unentgeltliche obligatorische Allgemeinbildung und dreijährige Berufsausbildung ermöglichen.

In den letzten zehn Jahren wurden durch das System der Berufs- und Hochschulausbildung über eine Million beruflich geschulte und modern denkende Fachleute der neuen Generation in mehr als 100 Fachrichtungen, 265 Spezialisierungsrichtungen und 700 Berufen ausgebildet.

Die zweite Frage von großer Bedeutung ist die Qualität der Ausbildung der Jugend und der künftigen Fachkräfte.

Wenn man über das Programm zum „Jahr der Jugend“ spricht und die Probleme der Jugendpolitik behandelt, muss man immer und immer wieder auch den Bedürfnissen und Anforderungen der jungen Familien besondere Aufmerksamkeit widmen, um für sie angemessene Wohn- und Lebensbedingungen zu schaffen und die erforderlichen Mittel und Kredite für die Einrichtung einer Wohnung und für die Erziehung geistig reicher und körperlich gesunder Kinder bereitzustellen. All das muss in diesem Programm seinen entsprechenden Niederschlag finden.

Es geht um die Jugend, die gegenwärtig mehr als 64 Prozent der Gesamtbevölkerung ausmacht.

Hier darf es keinen Platz für Formalismus und oberflächliches Herangehen geben. Wir müssen uns im Klaren sein und Rechenschaft darüber ablegen, dass die Verwirklichung dieses Programms nicht nur gesellschaftliche, sondern auch politische Bedeutung hat.

Ob es um Fragen der Gestaltung der Wirtschaftspolitik oder um die Durchsetzung von Programmen zur Reformierung und Modernisierung der Wirtschaft oder um die Festsetzung der entscheidenden Prioritäten für die langfristige Perspektive im sozialen Bereich, im Bildungs- und Gesundheitswesen geht, bei allen Dingen überwiegt und herrscht bei uns nur eine Priorität – die Interessen der Menschen.

Nachhaltige Wachstumstempi der wirtschaftlichen Entwicklung und steigende finanzielle Möglichkeiten und Reserven, die stabile Versorgung des Binnenmarktes mit qualitativ hochwertigen Waren und Leistungen, hauptsächlich aus der eigenen Produktion, schaffen eine ausreichend zuverlässige Basis für die Fortsetzung der Politik des progressiven Wachstums der Löhne und der Einkommen der Bevölkerung und für die Stimulierung des Verbrauchermarktes im Lande.

Für das Jahr 2008 steht die Aufgabe, Quellen für die Sicherung eines Anstiegs des Durchschnittslohns mindestens auf das 1,5fache zu erschließen, ohne dabei die für das laufende Jahr vorgesehenen Inflationsparameter zu überschreiten.