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direct/ FAZ: Müntefering: Es gab keinen Kompromiss - SPD wird Beck folgen

16.10.200713:54 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft

(openPR) F.A.Z.: Müntefering: Es gab keinen Kompromiss - SPD wird Beck folgen

Vizekanzler Müntefering (SPD) rechnet damit, am kommenden Montag keine Mehrheit im SPD-Parteivorstand für seinen Plan zu erhalten, die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I nicht zu verlängern. "Kurt Beck wird seinen Vorschlag im Parteivorstand und auf dem Parteitag im Hamburg präsentieren. Ich habe keinen Zweifel, dass die Partei ihm folgen wird", sagte Müntefering der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Mittwochsausgabe). Auf die Frage, ob er diese Position dann als Arbeitsminister im Kabinett vertreten werde, sagte er, am 4. November werde der SPD-Vorsitzende und die CDU-Vorsitzende Merkel über die Sache in der Koalitionsrunde reden. Müntefering: "Wir in der Koalition müssen dann erst mal über ihre Differenzen in der Ausgestaltung verhandeln. Dann wird man zu prüfen haben, welche Anpassungen wir vornehmen."

Müntefering bestätigte, dass er bei seinem Gespräch mit Beck und dem Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Peter Struck in Mainz am Dienstag morgen eine Niederlage eingesteckt habe: "Der Parteivorsitzende und ich haben in diesem Punkt unterschiedliche Meinungen. Hier gab es keinen Kompromiss. Ich hätte es für sinnvoller gehalten, das Geld, das wir jetzt wieder haben, in die Qualifizierung von Arbeitslosen zu stecken und nicht in die Arbeitslosigkeit." Auch Peter Struck sei anderer Meinung gewesen.

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