Dieselfahrverbote: EBB fordert Kehrtwende

(openPR) Grenzwerte für Straßen sind zu niedrig, im Arbeitsschutz zu hoch

Eine Kehrtwende im Umgang mit Luftbelastungs-Grenzwerten fordert das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB). „Wir freuen uns über die Einsicht von CDU, SPD und FDP, dass ihre Politik falsch war und dass die Parteien ihren Kurs jetzt korrigiert haben. Wir fordern daher die Bundestags-und Europa-Abgeordneten dieser Parteien auf, sich umgehend für eine Verbesserung der Grenzwerte in ihren Parlamenten einzusetzen”, so der EBB-Fraktionsvorsitzende Jochen Backes. Auch das EBB hält Dieselfahrverbote für falsch. „Aber im Gegenzug müssten bestehende und viel zu hoch angesetzte Werte an Arbeitsplätzen in Industrie und Handwerk überprüft werden“, so der Fraktionsvorsitzende: „Die Leute sind dort einer viel größeren Gefahr ausgesetzt, weil sie sich dort einfach länger aufhalten.“

Backes kritisiert den in der Bundesemissionsschutzverordnung festgelegten Stickstoffoxid-Grenzwert für Straßen als „unsinnig“. Die Verordnung müsse in dieser Hinsicht schleunigst korrigiert werden, so Backes: „An Straßen hält man sich sowieso nicht lange auf.“

Die Fahrverbote sind nach derzeitigem Stand geboten, wenn der in der 39. Bundesemissionsschutzverordnung festgelegte Stickstoffoxid-Wert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft überschritten wird. Das war in Essen in den vergangenen Jahren an mehreren Stellen der Fall.

Das EBB hält die drohenden Dieselfahrverbote für ein so wichtiges Thema, dass es den politischen Druck weiter erhöhen will. Als Höhepunkt wird das EBB für Samstag, 22. Juni, eine Demo in Essen organisieren.