Pressemitteilungen zu Migranten

… GRÜNEN nun endlich eingestellt werden müssen. So kann sich Schleswig-Holstein insbesondere die Energiewende nicht länger leisten, die ihr offizielles Ziel, den weltweiten Klimawandel zu verhindern, ohnehin nie erreichen kann. Auch eine Asylpolitik, die darauf abzielt, Migranten ohne Qualifikation und ohne Bleiberecht in den Arbeitsmarkt zu integrieren, muss beendet werden. Sie ist ebenso aussichtlos wie unbezahlbar. Es ist jetzt dringend geboten, strikte Haushaltsdisziplin zu wahren und überflüssige Aus-gaben einzusparen, statt die Krisenfolgen …

Claus Schaffer anlässlich der Forderung, Migranten aus dem durch Feuer verwüsteten Aufnahmelage Moria auf der griechischen Insel Lesbos in Deutschland aufzunehmen: „Wer Moral zur Grundlage der Asylpolitik macht, hebelt unseren Rechtsstaat aus“ Kiel, 11. September 2020 Nachdem das auf der griechischen Insel Lesbos befindliche Aufnahmelager Moria durch Feuer zerstört wurde, mehren sich die Forderungen, die dort untergebrachten Migranten in Deutschland aufzunehmen. Claus Schaffer, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Laut …

… Moria-Einrichtung auf der Insel Lesbos. Es ist unklar, wie genau die Brände begannen. Klar ist aber, dass die EU seit Jahren versagt hat, diese Menschen zu schützen. St.Gallen, 09.09.2020. Ungefähr 25 Feuerwehrleute mit 10 Motoren kämpften gegen die Flammen, als Migranten evakuiert wurden. Einige erlitten Verletzungen durch Rauchexposition. Es ist unklar, wie die Brände begannen, wobei einige die Migranten und andere die griechischen Einheimischen beschuldigten. Die Polizei sperrte die vom Lager führenden Straßen ab, um die Flucht von Migranten in …

Die jüngst vorgelegten Arbeitsmarktzahlen zeigen, dass die im Zuge der seit 2015 andauernden Flüchtlingswelle als Asylbewerber eingereisten Migranten, die zumeist angeben, aus Syrien, Pakistan, Irak, Eritrea, Afghanistan, Nigeria, Iran oder Somalia zu stammen, sich nicht als die Fachkräfte erweisen, als die sie angekündigt wurden. Volker Schnurrbusch, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Die Arbeitsmarktzahlen belegen erneut, dass Daniel Günthers Spurwechsel im Asylrecht keinen Beitrag zur Fachkräftegewinnung leistet. …

… Bildungs- und Berufsberatung e.V. (dvb) findet aufgrund der Pandemiesituation in diesem Jahr in kompakter Form vom 06. - 07. November 2020 im Johanniter-Gästehaus in Münster statt. Die Veranstaltung richtet sich an Beraterinnen und Berater, die Migrantinnen und Migranten bei der Integration in Bildung und Arbeit unterstützen. „Auch in Zeiten von Corona muss die Zuwanderung geflüchteter Menschen uns beschäftigen, denn die Megatrends in Arbeitsmarkt und Gesellschaft werden dieses Thema weiter aktuell halten,“ kommentiert Rainer Thiel, Bundesvorsitzender …

Noch heute ärgert sich Nesar über die kalte deutsche Behörden-Schulter. „Ich frage mich manchmal, was Deutschland von uns Migranten eigentlich will: Wenn wir uns nicht integrieren und auf Kosten der Allgemeinheit leben, sollen wir Deutschland verlassen. Und wenn wir unser Bestes geben, lernen und uns eingliedern, dann interessiert sich keiner dafür.“ #Übersetzer #Dolmetscher #Gericht #Polizei #vereidigt #Übersetzung #Russisch #Dortmund #ermächtigt #beeidigt #Rechtsanwalt https://twitter.com/Fachdolmetscher/status/1297416075185971200 -------------------------------------------- Igor …

Das ehemalige Forschungsschiff „Poseidon“, das in Kiel zum Seenotrettungsboot „Sea-Watch 4“ umgebaut wurde, liegt wegen Corona seit fünf Monaten in Südspanien fest. In den nächsten Tagen will der Trägerverein „United4Rescue“ das Schiff jedoch in die Gewässer vor Libyen aufbrechen lassen, um dort „Menschen aus Seenot zu retten“. Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Menschen, die in Seenot geraten, müssen gerettet werden. Diese Pflicht ist als Ausdruck der Menschlichkeit tief verankert in der jahrhundertealten, maritimen …

… geltende Asyl- und Aufenthaltsrecht nicht durchsetzt, führt im Ergebnis zu einer Einwanderung über das Asylrecht. Einen solchen Missbrauch des Asylrechts lehnen wir kategorisch ab. Wir fordern deshalb Jamaika erneut auf, im Umgang mit Migranten das geltende Asyl- und Aufenthaltsrecht konsequent anzuwenden, und Ausreisepflichtige in ihr Heimatland zurückzuführen. Die Abschiebehaftanstalt in Glückstadt allein wird dafür nicht ausreichen. Jamaika muss hier schnellstmöglich nachbessern. Weitere Informationen: • Antwort des Hamburger Senats auf Kleine …

… der Pressemitteilung des OLG Frankfurt Nr. 11/2020 vom 07.02.2020 ergibt sich: Die Klägerin ist eine islamische Religionsgemeinschaft. Die Beklagte ist Soziologin, freie Publizistin und Autorin. Sie beschäftigt sich insbesondere mit Themen wie Zuwanderung und Integration von Migranten und steht dem traditionellen Islam kritisch gegenüber. Sie wurde im Sommer 2017 im Deutschlandfunk als "Islamkritikerin" interviewt. Die Parteien streiten über die Zulässigkeit einiger ihrer dortigen Äußerungen. Das Landgericht hat die Beklagte verurteilt, es zu unterlassen, …

… mit dem Aufhängen der Plakate im Stadtgebiet die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Inhalt und Gestaltung der Plakate erfüllten den Straftatbestand der Volksverhetzung (§ 130 Abs. 1 Nr. 2 StGB). Die aus dem Ausland nach Deutschland eingereisten Migranten würden in einer Weise böswillig verächtlich gemacht, die ihre Menschenwürde angreife und geeignet sei, den öffentlichen Frieden zu stören. Migranten würden unterschiedslos als widerrechtliche Eindringlinge kriminalisiert. Verstärkt werde diese herabwürdigende Wirkung des Wahlplakates durch die in …

Italien wird Migranten vom überfüllten Rettungsschiff "Alan Kurdi" auf ein anderes Schiff überführen, wo sie wegen Bedenken hinsichtlich des Coronavirus in Quarantäne gehalten werden. Das in Privatbesitz befindliche Schiff ist seit Tagen gestrandet. St.Gallen, 15.04.2020. Die Migranten an Bord des in Privatbesitz befindlichen deutschen Schiffes "Alan Kurdi" werden nach Tagen der Unentschlossenheit, aus dem Boot gerettet, teilte das italienische Verkehrsministerium am Sonntag mit. „Anstatt die Flüchtlinge auf italienischem Boden von Bord gehen zu …

… 2018 und 2019. Derzeit sind übers Jahr gerechnet etwa 800.000 Menschen in der Zeitarbeit tätig. Genauere Zahlen sind immer erst im Jahresdurchschnitt verfügbar. Die Zeitarbeit bietet eine wichtige Anschlussmöglichkeit an den Arbeitsmarkt, von der vor allem Arbeitslose und Migranten profitieren. Für andere Arbeitnehmer erhöht sich mit der Zeitarbeit die persönliche Flexibilität oder man verschafft sich in relativ kurzer Zeit breite Branchenkenntnisse. Jedoch stellt die Zeitarbeit immer auch ein Barometer für die Beschäftigungssituation im Land dar. …

Griechenland hofft, dass kritische Gespräche zwischen der EU und Ankara dazu beitragen werden, die Grenzkrise zu lindern, die das Land schwer belastet hat, seit der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erklärt hat, er habe die Tore für Europa für Migranten und Flüchtlinge geöffnet. St.Gallen, 18.03.2020. „In einer Zeit, in der der Ausbruch des Coronavirus die globale Agenda im Griff hat, wollen weder Brüssel noch Athen eine Wiederholung der gefährlich chaotischen Szenen, die sich kürzlich an der griechisch-türkischen Grenze abgespielt haben“, …

… jährliche Fachtagung des Deutschen Verbands für Bildungs- und Berufsberatung e.V. (dvb) findet in diesem Jahr vom 15. - 17. Mai 2020 im Johanniter-Gästehaus in Münster statt. Die Veranstaltung richtet sich an Beraterinnen und Berater, die Migrantinnen und Migranten bei der Integration in Bildung und Arbeit unterstützen. „Schon seit vielen Jahren ist Deutschland ein Einwanderungsland, nicht erst, seit die Zuwanderung geflüchteter Menschen Medien und Gesellschaft beschäftigt. Angeworben durch die Wirtschaft, aber auch angezogen von unserem demokratischen …

Der türkische Präsident hat gewarnt, dass „Millionen“ von Migranten und Flüchtlingen bald nach Europa reisen werden. Der Flüchtlingsdeal mit der EU ist somit offiziell gescheitert. St.Gallen, 03.03.2020. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan betonte in einer Ankündigung, dass die Türkei ein Abkommen mit der EU von 2016 nicht mehr durchsetzen könne, die Einreise von Migranten nach Europa zu verhindern. „Derzeit setzt die griechische Polizei Tränengas ein, um die Einreise von Tausenden von Migranten von der Türkei nach Griechenland zu verhindern. …

… Das von der Evangelischen Kirche initiierte Bündnis „Uni-ted4Rescue “ hat im Bieterverfahren um das ehemalige Forschungsschiff „Poseidon“ den Zuschlag erhalten – mit einem Gebot von 1,3 Millionen Euro. Eingesetzt werden soll das Schiff, um im Mittelmeer Migranten aus seeuntauglichen Schlep-per-Booten aufzunehmen, mit denen diese versuchen, von Afrika aus nach Europa zu gelangen. Jörg Nobis, der Vorsitzende der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Menschen, die in Nordafrika in seeuntaugliche Boote von Schleppern steigen, um auf dem Seewege Europa zu …

„Vor 75 Jahren befreite die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz. Die menschenfeindliche NS-Ideologie war geprägt von der Ausgrenzung Andersdenkender. Heute kommt die völkische Hetze im neuen Gewand zurück. Es geht gegen Migrant*innen, speziell Flüchtlinge, gegen Linke, gegen die Demokratie, die Pressefreiheit und die freie Meinungsäußerung und auch wieder gegen Jüdinnen und Juden. Und der Hetze folgen Taten, wie der antisemitische Terroranschlag von Halle im vergangenen Jahr. Die gesamte Gesellschaft ist in der Pflicht, der Opfer der N…

… 250.000 Euro für die institutionelle Förderung der Flüchtlingshilfe aus, • 2 Millionen als Zuweisungen an Kreise und kreisfreie Städte für die Koordinierung von Integration und Teilhabe, • 1,5 Millionen für die Stärkung der gesellschaftlichen Teilhabe von Migranten, • 1,4 Millionen für das Landesaufnahmeprogramm 500, • 350.000 Euro an öffentliche Einrichtungen für Maßnahmen der Arbeitsmarkt-integration, • 300.000 Euro für die mobile Beratung ausländischer Arbeitnehmer, • 2,5 Millionen Euro für Maßnahmen zur Verbesserung der Integration von …

… der Bayerischen Staatsregierung am 09.12.2016 vom Bayerischen Landtag mit den Stimmen der CSU-Fraktion gegen die Stimmen der übrigen Landtagsfraktionen beschlossen; es ist im Wesentlichen am 01.01.2017 in Kraft getreten. Das Gesetz sieht unter anderem vor, dass Migranten, die sich dem Erlernen der deutschen Sprache verweigern, mit Sanktionen rechnen müssen. Wer die deutsche Rechts- und Werteordnung missachtet, muss an einem "Grundkurs" darüber teilnehmen. Ansonsten droht eine Geldstrafe. Außerdem sollen Medien mithelfen, "Leitkultur" zu vermitteln. …

… ungarische Regierung unter Premierminister Viktor Orbán muss sich öffentlich für eine Flüchtlingsumfrage entschuldigen. Diese enthielt eine "irreführende und falsche“ Darstellung von Fakten. St.Gallen, 25.11.2019. „Ungarn Premier Viktor Orbán ist für seine rigorosen Äußerungen gegen Flüchtlinge und Migranten bekannt. Nun wird Ungarns Regierung wird wegen der Hetze gegen Flüchtlinge zur Kasse gebeten und muss sich öffentlich entschuldigen“, leitet Kommunikationsexperte Michael Oehme sein Thema der Woche ein. „Orbán ist leider in den vergangenen Jahren …

Der aus Kamerun stammende Darmstädter Verleger Dantse Dantse bringt in seinem Verlag indayi edition Manfred Wolfs dystopischen Krimi heraus, der aufzeigt, wie eine Welt aussehen könnte, in der das 3. Reich nicht unterging. Was wäre, wenn das Nazi-Regime im Jahr 2009 immer noch an der Macht wäre? Wie wäre die politische Situation in Europa? Wie wäre der Alltag der Menschen im Reich? Welche Kriege, Scharmützel und Angriffe wären an der Tagesordnung? Wer denunziert wen und wer wird deportiert? Diesen spannenden Fragen geht der Autor Manfred Wol…

… seinen Job aufzugeben, sein Bankkonto aufzulösen, Familie und Kinder zu verlassen, um in Europa unter prekären Bedingungen zu leben? Warum mobilisiert eine junge Afrikanerin Tausende von Euro für die Migration nach Europa, um der angeblichen Armut zu entkommen? Warum wählen viele Migranten und Migrantinnen Europa als Ziel bei ihrer Flucht und nehmen in Kauf, eventuell Tausende km weit weg von der Heimat zu sein und Tausende von Euro zu investieren, die ihnen in den Nachbarländern ein besseres Leben gewährleisten würden? Eines ist klar, Armut ist …

… beizutreten. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Menschen in Seenot müssen gerettet werden – das ist eine Selbstverständlichkeit, sowohl aus humanitärer wie aus seerechtlicher Sicht. Keine Selbstverständlichkeit ist es hingegen, dass Migranten, die versuchen, in seeuntauglichen Booten über das Mittel-meer nach Europa zu gelangen, vor der afrikanischen Küste von Seenotrettungsschiffen aufgenommen und von dort in europäische Häfen verbracht werden. Denn das internationale Seerecht schreibt für Seenotrettung …

… Staatsziel implementiert werden, das nicht anders als ‚Integration für alle‘ bezeichnet werden kann. Denn alle zentralen Bestimmungen in diesem Gesetz-entwurf laufen darauf hinaus, den Staat und all seine Institutionen und Behörden darauf zu verpflichten, alle Migranten, die in Schleswig-Holstein ankommen, Integrati-ons- und Teilhabemaßnahmen angedeihen zu lassen – völlig unabhängig davon, ob diese Migranten eine Bleibeperspektive haben oder nicht. Die AfD-Fraktion lehnt eine rechtsmissbräuchliche Einwanderung über das Asylrecht wie sie von Jamaika …

… abgesetzte Tweet von Adelmayer-Özcetin löste binnen weniger Minuten Fassungslosigkeit bei vielen Twitter-Nutzern aus, im Kommentarbereich sind mittlerweile über 400 hasserfüllte und rassistische Kommentare zu lesen. Unter den Kommentaren ist zu lesen: "Die Türken auch nicht nach DE", "Merkel|s Metzel Migranten gehören nicht nach Deutschland, "Linker Depp", "Deniz ist ja schon schlimm, aber Gökdeniz? Wenn einem der Vorname alles sagt, was man über eine Person wissen muss" u.v.m. Adelmayer-Özcetin äußerte sich zu diesem Vorfall wie folgt: "Nach wie vor …

… der schon während des Wahlkampfes auf eine rassistische und fremdenfeindliche Rhetorik setzte. Im jüngsten Vorfall griff Trump schwarze Abgeordneten der Demokraten persönlich an, sie sollen in ihr Land zurückgehen, wenn ihnen etwas nicht passt. Auch die verbalen Attacken gegen Migranten aus Lateinamerika stehen für Trump auf der politischen Tagesordnung. Der Vorwurf ist durchaus berechtigt, aber noch nicht weit genug gedacht. Die USA hatten auch schon lange vor Trump Probleme mit Fremdenhass und Rassismus. Solange dieser ein strukturelles Problem …

… keine grundsätzliche Verweigerung, aber ein fehlendes Bewusstsein, dass Schutz erst nach Durchführung der Folgeimpfung besteht. Zielgruppengenaue Informationen, vertrauensbildende Maßnahmen sowie Recall-Systeme könnten vermutlich die Impfbereitschaft deutlich verstärken.“ Auch die Infektionsrisiken durch Reisen, Migranten, Auslandspraktika usw. sollten nicht unterschätzt werden und erfordern andere Lösungsansätze. Der DBfK fordert im Hinblick auf die künftige Impfpflicht in den Gesundheitsberufen aber – und hat das auch in seiner schriftlichen …

… Carola Rackete festgenommen, da sie bei ihrer Einfahrt in den Hafen von Lampedusa ein Boot der Polizei touchiert haben sollte, Widerstand gegen ein Militärschiff sowie Vollstreckungsbeamte geleistet hatte und illegale Migration gefördert hatte. „Auf der Sea-Watch 3 waren 40 Migranten an Bord. Rackete steuerte die italienischen Hoheitsgewässer ohne Erlaubnis an und fuhr schließlich in den Hafen von Lampedusa. Ihre Entscheidung konnte die junge Kapitänin plausibel begründen. Die Lage an Bord sei zum Verzweifeln gewesen. Zuvor mussten 13 Migranten aus …

… PTA sind gefragter denn je. Viele von ihnen verschlägt es aber aufgrund fehlender Perspektiven zu Pharmafirmen. Um den Bedarf der Apotheken zu decken, führt die Völker-Schule sog. Anpassungslehrgänge für PTA durch. Sie richten sich an Migrantinnen und Migranten in Niedersachsen mit einem ausländischen pharmazeutischen Abschluss, die die volle Anerkennung als PTA anstreben. Mit diesem neuen IQ Projekt soll Menschen nicht nur eine qualifikationsadäquate Beschäftigung auf dem deutschen Arbeitsmarkt ermöglicht, sondern gleichzeitig dem hohen Fachkräftemangel …

… der Volksverhetzung erfüllten. Auf den Wahlplakaten werden die Namen verschiedener deutscher Großstädte erkennbar, die durch Kreuzsymbole voneinander separiert werden. Diese nehmen erkennbar Bezug auf Orte, an denen es nach Medienberichten zu Übergriffen oder Tötungen durch „Migranten“ gekommen ist. Vor diesem Hintergrund findet sich der in weiß gehaltene Schriftzug „MIGRATION TÖTET!“ sowie darüber (in rot) die kleiner gedruckte Überschrift „STOPPT DIE INVASION:“ Mit Beschluss vom 20. Mai 2019 lehnte das zuständige Verwaltungsgericht einen Antrag …

… für die öffentliche Sicherheit darstellen, weil sie offensichtlich den Straftatbestand der Volksverhetzung i. S. v. § 130 Abs. 1 Nr. 2 des Strafgesetzbuches (StGB) erfüllten. Mit dem Wahlplakat greife die Antragstellerin die Menschenwürde sämtlicher in Deutschland lebender Migranten an. Dieser Teil der Bevölkerung werde "von ihr böswillig in einer Weise verächtlich gemacht, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören". Das Plakat vermittle "dem unbefangenen Betrachter bereits allein durch seinen Wortlaut "Migration tötet!" den Eindruck, …

… Verwaltungsgerichts gefährdet die Partei mit dem Aufhängen der Plakate im Stadtgebiet die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Inhalt und Gestaltung der Plakate erfüllten den Straftatbestand der Volksverhetzung (§ 130 Abs. 1 Nr. 2 StGB). Die aus dem Ausland nach Deutschland eingereisten Migranten würden in einer Weise böswillig verächtlich gemacht, die ihre Menschenwürde angreife und geeignet sei, den öffentlichen Frieden zu stören. Bereits aus dem Kontext der Ausdrücke "Stoppt die Invasion" und "Widerstand – Jetzt –" könne ein Aufruf an die deutsche Bevölkerung …

… Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu sichern, muss das Potenzial ausländischer Fachkräfte verstärkt genutzt werden. Deshalb kommt es zunehmend darauf an, insbesondere ältere Arbeitnehmende, Teilzeitbeschäftigte und Arbeitslose sowie bereits in Deutschland lebende Migrantinnen und Migranten in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Darüber hinaus soll die gezielte Zuwanderung von internationalen Fachkräften durch das im Bund geplante Fachkräfteeinwanderungsgesetz gefördert werden. [Osnabrück] Um den Bedarf deutscher Unternehmen an Angestellten zu decken, …

Am 26. Mai 2019 ist Gemeinderatswahl. Der Donaueschinger Gemeinderat der nächsten Legislaturperiode wird sich vielen Herausforderungen stellen müssen. Hier eine kompakte Zusammenfassung, was die GRÜNEN versprechen: Wir setzen uns dafür ein, die Umwelt zu schützen Ganz konkret möchten wir das Alt- und Totholzkonzept im Donaueschinger Stadtwald einführen, auf städtischen Grünflächen Blühwiesen entstehen lassen und die Gewässer-Renaturierung vorantreiben. Wir werden die Stadt unterstützen, Versiegelung durch Schotterflächen Einhalt zu gebieten…

… Ein Zeuge war der Journalist André Voigt, der an dem Tag privat im Stadion war. Die Männer sollen direkt hinter ihm gesessen haben. Solche Vorkommnisse, die in ganz Deutschland einen Aufschrei der Empörung auslösen, sind Alltag im Leben wichtiger, sehr erfolgreicher Migranten, z.B. im Leben von Lifecoach, Autor und Gründer des Buchverlages "indayi edition" Dantse Dantse. Täglich erhält er rassistische Kommentare und Drohungen, entweder auf dem postalischen Weg, per E-Mail, durch Anrufe oder über soziale Medien wie Facebook und Co. Außerdem in Form …

… vielen anderen Menschen, denen man den Stempel "Untherapierbar" aufgedrückt hatte, konnte Dantse Dantse helfen. Nicht mit Medikamenten, sondern nur mit einer Logik: der Dantselogik. Ich fing an, ihn immer mehr und besser zu entdecken. Es gibt in ganz Deutschland Niemanden - weder einen Migranten, noch einen Deutschen -, der das tut, was Dantse Dantse tut. Keinen Schriftsteller, der so etwas leistet. Man muss nur einen Blick auf seine Bücher werfen, um zu verstehen, was diese Person für ein Geschenk für unsere Gesellschaft ist. Er sagt über sich …

Mit dem Thema Burnout befasst sich der Schriftsteller und Coach Dantse Dantse seit einigen Jahren intensiv. Er kommt ursprünglich aus Kamerun, lebt seit über 25 Jahren in Deutschland und hat im Jahr 2015 als erster afrikanischer Migrant in Deutschland einen eigenen Buchverlag gegründet hat. Sein Wissen, das er in seinen Büchern und in seinem Coaching vermittelt, ist "afrikanisch inspiriert", neuartig, innovativ und unkonventionell. Es besteht aus Dantse Dantses Erfahrungen und Erkenntnissen aus Afrika, aus seinem Leben hier in Europa, aus eig…

Welcher Mann schreibt ein Buch über Weiblichkeit?', werden sich vielleicht einige fragen. Der Schriftsteller und Coach Dantse Dantse tut das! Er kommt ursprünglich aus Kamerun, lebt seit über 25 Jahren in Deutschland und hat im Jahr 2015 als erster afrikanischer Migrant in Deutschland einen eigenen Buchverlag gegründet hat. Sein Wissen, das er in seinen Büchern und in seinem Coaching vermittelt, ist "afrikanisch inspiriert", neuartig, innovativ und unkonventionell. Es besteht aus Dantse Dantses Erfahrungen und Erkenntnissen aus Afrika, aus se…

… diffamierte ungarisch-amerikanische Milliardär George Soros. Die Plakate tragen Botschaften wie: „Sie haben das Recht zu wissen, was Brüssel plant“ oder „Sie wollen verpflichtende Umsiedlungsquoten einführen. Sie wollen die Rechte der Mitgliedstaaten auf Grenzschutz schwächen. Sie wollen mit Migranten-Visa die Einwanderungen erleichtern.“ „In Brüssel reagiert man mittlerweile genervt, zumal dies nicht die erste Anti-EU-Kampagne Orbáns dieser Art ist. Ein Ausschluss aus der EVP wurde auch in der Vergangenheit schon öfter in Erwägung gezogen“, so Oehme …

… Sorge, da eine fehlgeschlagene Integration unüberschaubare Risiken und Gefahren auslöse. „Die Stadt muss sich in der Integrationspolitik ehrlich machen und die Realitäten anerkennen. Dazu gehören nicht nur gut integrierte Migrantinnen und Migranten, sondern leider auch ein beeindruckendes Ausmaß von Integrationsverweigerung, Rechtsstaatsverachtung und Gewaltkriminalität. Integrationsverweigerer belasten und spalten die Gesellschaft.“ Bei den gewaltbereiten libanesischen Familien-Clans könne er nicht ansatzweise eine Bereitschaft zur Integration …

… nach Mitarbeitenden mit im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen umzusehen. [Osnabrück] Das Förderprogramm „Integration durch Qualifizierung (IQ)“ hat das Ziel, die Arbeitsmarktchancen von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte in Deutschland zu verbessern. Viele Migrantinnen und Migranten verfügen über ausländische Berufs- und/oder Studienabschlüsse, die in Deutschland (noch) nicht anerkannt sind. Daraus resultieren häufig Beschäftigungsverhältnisse unterhalb des eigentlichen Qualifikationsniveaus. Einige Berufe, z.B. Ärztin bzw. Arzt, dürfen ohne …

Leider sind laut der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) überdurchschnittlich viele Migranten in Deutschland im Niedriglohnsektor beschäftigt St.Gallen, 17.12.2018. Kommunikationsexperte Michael Oehme macht diese Woche auf eine Integrationsstudie der von der EU und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) aufmerksam. Diese wurde anlässlich des UN-Migrationsgipfels in Marrakesch vorgestellt. Demnach seien von rund elf Millionen hochgebildeten Migrantinnen und Migranten in der EU …

… verzichten. Vor allem auf ihre linksgrünen Lieblingsprojekte, wie etwa • das eine Million Euro teure Programm zur Finanzierung hauptamtlicher Vollzeit-Gleichstellungsbeauftragter für Gemeinden ab 15.000 Einwohnern, oder • die 1,9 Millionen Euro teure Werbekampagne, mit der Migranten die Einbürgerung schmackhaft gemacht werden soll, oder • der 2,5 Millionen Euro teure „Zuschuss für Maßnahmen zur Verbesserung der Bildungschancen und Integration von Flüchtlingen an Hochschulen“. Über die Streichung dieser und weiterer Haushaltspositionen, die zuallererst …

… EU-Staaten im Rahmen der Dublin-Regelung berücksichtigt werden, liegt in Schleswig-Holstein die Gesamtzahl der Ausreisen in diesem Jahr bei lediglich 50 bis 100 Personen pro Monat – in Schleswig-Holstein sind derweil konstant mehr als 1.600 Migranten ausreisepflichtig. Dies macht einmal mehr überdeutlich: Ministerpräsident Günther und der Jamaika-Koalition fehlt der politische Wille, ausreisepflichtige Ausländer überhaupt abzuschieben. Günther betreibt unter dem Deckmantel der Schutzgewährung fortgesetzt Einwanderung über das Asylrecht. Das Asylrecht ist …

… wird mit Rendsburg ein bereits geschlossener Standort erneut in Betrieb genommen. Um die Bürger von den Folgen der Migrationskrise zu entlasten, muss die Landesregierung schnellstens geltendes Recht anwenden. Abgelehnte Asylbewerber müssen unser Land verlassen. Wenn Migranten nicht freiwillig ausreisen, müssen Abschiebungen schnell und konsequent vollzogen werden. Die drastisch rückläufigen Abschiebezahlen deuten jedoch an, was Daniel Günther wirklich will: Einwanderung über das Asylrecht, die Aufnahme von Migranten über das EU-Umsiedlungsprogramm …

… Schritt zur Eindämmung illegaler Einwanderung. Es muss wieder klar sein, dass jeder, der deutschen Boden betritt, zuvor ordnungsgemäß kontrolliert wurde und sich mit gültigen Papieren ausgewiesen hat. In Schleswig-Holstein kommt es jetzt aber vor allem darauf an, dass jene Migranten, die sich unberechtigt hier aufhalten, das Land zügig wieder verlassen. Wenn sie das nicht freiwillig tun, müssen Asylverfahren schnell in Abschiebungen münden, die dann auch konsequent vollzogen werden. Der politische Wille hierzu ist in der Jamaika-Koalition bislang …

… die richtige Richtung. Dass sich durch dieses Gesetz am Ende aber irgendetwas an der katastrophalen Abschiebepraxis in Schleswig-Holstein zum Besseren ändert, muss bezweifelt werden. Denn bislang verfolgt Jamaika eine Asylpolitik, die allein darauf gerichtet ist, möglichst alle Migranten, die in Schleswig-Holstein ankommen, auch hierzubehalten – sogar jene, die keinen Asylanspruch haben und ausreisepflichtig sind. Allein im Jahr 2017 sind bereits über 700 Ausreisepflichtige bei uns nicht abgeschoben worden. Auch wenn in Glückstadt irgendwann im …

Die Sprachpaten des Diakonischen Werkes Augsburg unterstützen junge Migranten beim Erlernen der deutschen Sprache und begleiten sie auf ihrem Weg zum erfolgreichen Schulabschluss. Zum Schuljahresbeginn sucht die Diakonie Augsburg Interessierte, die sich als Sprachpaten ehrenamtlich engagieren möchten. Loredana und Heinrich sind sich einig: ohne ihre Sprachpaten lebten sie heute auf der Straße. Loredana ist 18 Jahre und kam 2016 von Rumänien nach Deutschland. Heinrich ist 22, er ist aus Kasachstan und lebt seit 2013 in Deutschland. Sie gingen seither …

… indes – neben den Einzelheiten dieses Entwurfs –, ob sich am Ende durch ein neues Vollzugsgesetz irgendetwas an der bisherigen Abschiebepraxis in Schleswig-Holstein zum Besseren ändert. Bislang verfolgt Jamaika eine Asylpolitik, die allein darauf gerichtet ist, möglichst alle Migranten, die in Schleswig-Holstein ankommen, auch hierzubehalten – auch die, die keinen Asylanspruch haben und ausreisepflichtig sind. Allein im Jahr 2017 sind über 700 Ausreisepflichtige bei uns nicht abgeschoben worden. Dass sich an dieser Praxis, die politisch gewollt …