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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Demonstration

Im Kontext bedeutsamer öffentlicher Ereignisse wie Demonstrationen, stellen Pressemitteilungen und Pressearbeit essentielle Werkzeuge dar, um korrekte und sachliche Informationen zu verbreiten. Um in diesem lebendigen und dynamischen Umfeld effektiv zu arbeiten, müssen PR-Profis sich in der Kunst der Erstellung von Pressemitteilungen auskennen, ihre Merkmale verstehen und Best Practices für effektive Pressearbeit beherrschen.

Pressemitteilungen als Informationsquelle

In Situationen wie Demonstrationen, können Pressemitteilungen eine zentrale Rolle einnehmen, indem sie eine auktorisiert und zuverlässige Quelle von Informationen bieten. Sie informieren Journalisten und über Medien die breite Öffentlichkeit über essentielle Details wie die Gründe für die Demonstration, die Teilnehmerzahl, beteiligte Organisationen und das angestrebte Ziel.

Merkmale von wirkungsvollen Pressemitteilungen

Wirksame Pressemitteilungen haben einige gemeinsame Charakteristika. Sie sind:

  • Sachlich und unvoreingenommen
  • Knapp und auf den Punkt
  • Übersichtlich strukturiert, mit den wichtigsten Informationen zuerst
  • Enthalten eindeutige und relevante Kontaktdaten
  • Verfügen über eine aussagekräftige Überschrift

Rolle der Pressearbeit im Kontext von Demonstrationen

In Bezug auf Demonstrationen ist die Pressearbeit entscheidend für den Dialog zwischen den Organisatoren der Demonstration und der Öffentlichkeit. Sie hilft dabei, die Botschaft der Demonstranten zu verbreiten und sicherzustellen, dass Fehlinformationen vermieden werden.

Best Practices für effektive Pressearbeit

Um effektive Pressearbeit zu gewährleisten, sollte man einige Best Practices befolgen:

  1. Präzision: Geben Sie klare und genaue Informationen.
  2. Objektivität: Vermeiden Sie emotionale Sprache und stellen Sie die Fakten dar.
  3. Timing: Veröffentlichen Sie Ihre Pressemitteilung zum richtigen Zeitpunkt.

Einsatz des openPR Pressemitteilungsgenerators

Der openPR Pressemitteilungsgenerator ist ein effektives Tool, das KI-unterstützt die Erstellung von Pressemitteilungen vereinfacht. Er kann besonders in dynamischen Situationen wie Demonstrationen von Vorteil sein.

Aufbau einer Pressemitteilung zu Demonstrationen

Im Falle einer Demonstration sollte die Pressemitteilung zunächst eine klare Überschrift haben, die den Anlass der Demonstration angibt. Sie sollte dann weiterführende Informationen wie Ort, Zeit, Zweck und beteiligte Organisatoren enthalten.

Ideen für Pressemitteilungen zu Demonstrationen

Mögliche Themen für Pressemitteilungen könnten sein: geplante Demonstrationen, Statements der Organisatoren, Zusammenfassungen von Demonstrationen oder Reaktionen auf Demonstrationen.

Die effektive Verbreitung und Veröffentlichung von Pressemitteilungen

Der Erfolg einer Pressemitteilung hängt nicht nur von ihrem Inhalt ab, sondern auch von ihrer effektiven Verbreitung und Veröffentlichung. Hier kommen Presseportale und Presseverteiler ins Spiel, die die Reichweite der Pressemitteilungen erhöhen.

Bild: Fristlose Kündigung eines (Profi-)Sportlers wegen Teilnahme an Corona-DemoBild: Fristlose Kündigung eines (Profi-)Sportlers wegen Teilnahme an Corona-Demo
kanzlei JURA.CC

Fristlose Kündigung eines (Profi-)Sportlers wegen Teilnahme an Corona-Demo

… beim Verein als Arbeitgeber beschäftigt – fast wie „normale“ Arbeitnehmer. Die Arbeitsleistung der Spieler ist dabei der Sport, das bedeutet Trainings, öffentliche Auftritte und natürliche Spiele. Der Spieler Joshiko Saibou hat am 01.08.2020 in Berlin an einer großen Corona-Demonstration mit ca. 20.000 Teilnehmern teilgenommen und wurde dabei ohne Abstand und ohne Mund-Nasen-Schutz fotografiert. Bei der Versammlung ging es den Teilnehmern vor allem um die Corona-Regeln; teilweise wurde die Existenz von Corona geleugnet. Der Verein hat die fristlose …
10.08.2020
Bild: „NSU 2.0" verschickt erneut Drohmail an Gökdeniz ÖzcetinBild: „NSU 2.0" verschickt erneut Drohmail an Gökdeniz Özcetin
Gökdeniz Özcetin

„NSU 2.0" verschickt erneut Drohmail an Gökdeniz Özcetin

… in Mainz, ein Ermittlerteam des K 12 für extremistische Straftaten soll nun Licht ins dunkle bringen und herausfinden wer hinter diesen NSU 2.0 Drohschreiben steckt Özcetin erhält seit 2016 Morddrohungen, die letzte erhielt der junge Politiker 2018 im Zuge der Demonstrationen in Kandel und dem davor ausgegangen Mordfall von Mia V., diese wurde im Dezember 2017 vor einem Drogeriemarkt von ihrem damaligen Ex-Freund, ein afghanischer Flüchtling erstochen. Im Frühjahr 2018 erlangte Özcetin durch seine Teilnahme an einer Demonstration gegen die rechten …
24.07.2020
Bild: Viele Klagen: Polizei und Ordnungsamt unterbinden Verkehrswende-Demos in Wolfsburg – Angriff auf PresseBild: Viele Klagen: Polizei und Ordnungsamt unterbinden Verkehrswende-Demos in Wolfsburg – Angriff auf Presse
Projektwerkstatt

Viele Klagen: Polizei und Ordnungsamt unterbinden Verkehrswende-Demos in Wolfsburg – Angriff auf Presse

Die Stadt wurde für die Autoproduktion gebaut, und zumindest ihre Institutionen scheinen diesem Ziel immer noch verpflichtet zu sein. Polizei und Stadtverwaltung in Wolfsburg verbannten Anfang Juni Demonstrationen auf Rad- und Fußwege. Als der Protestzug für eine Verkehrswende eine Straße betrat, griff die Polizei durch. Es folgten ein fast zweistündiger Kessel, Platzverweise gegen Demonstrant*innen und Angriffe auf Journalist*innen. Das hat jetzt ein Nachspiel: Betroffene reichen fast 20 Klagen gegen Wolfsburger Polizei ein. Die Polizeiaktionen …
13.07.2020
Bild: Verurteilung wegen Gewalttätigkeiten gegenüber Passanten rechtskräftigBild: Verurteilung wegen Gewalttätigkeiten gegenüber Passanten rechtskräftig
kanzlei JURA.CC

Verurteilung wegen Gewalttätigkeiten gegenüber Passanten rechtskräftig

Der Bundesgerichtshof hat am 26.02.2020 zum Aktenzeichen 4 StR 347/19 die Revisionen gegen die Verurteilung einer Frau und eines Mannes, die der Neonazi-Szene zugerechnet wurden, wegen Gewalttätigkeiten gegenüber Passanten nach einer Demonstration am 01.05.2017 in Halle im Wesentlichen als unbegründet verworfen. Aus der Pressemitteilung des LG Halle Nr. 18/2020 vom 15.06.2020 ergibt sich: Das LG Halle hatte die beiden Angeklagten, eine 1976 geborene Frau (H.) und einen 1978 geborenen Mann (M.), wegen gefährlicher Körperverletzung in einem (H.) …
18.06.2020
Bild: „Mörderschweine“ – Neonazis beschädigen Sowjetisches Ehrenmal in Berlin-BuchBild: „Mörderschweine“ – Neonazis beschädigen Sowjetisches Ehrenmal in Berlin-Buch
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der AntifaschistInnen Pankow (VVN-BdA Berlin-Pankow e.V.)

„Mörderschweine“ – Neonazis beschädigen Sowjetisches Ehrenmal in Berlin-Buch

… der Medien, liebe Freundinnen und Freunde In der Nacht zu Samstag, 23. Mai 2020 wurden etliche Hakenkreuze auf das Denkmal für die gefallenen sowjetischen Soldat*innen im 2. Weltkrieg im Berliner Ortsteil Pankow-Buch geschmiert. Für diesen Tag war eine antifaschistische Demonstration in Buch angekündigt, die an den im Jahr 2000 von Neonazis ermordeten Sozialhilfeempfänger Dieter Eich erinnerte. Über hundert Menschen beteiligten sich daran bzw. zeigten sich aufgrund der Corona-Beschränkungen im Umfeld mit der Aktion solidarisch. Wir sehen den Angriff …
25.05.2020
Bild: Teilnahme an Versammlung auch ohne zwingende NamensangabeBild: Teilnahme an Versammlung auch ohne zwingende Namensangabe
kanzlei JURA.CC

Teilnahme an Versammlung auch ohne zwingende Namensangabe

… Der Eingriff durch die Pflicht zur Namensangabe sei auch aus Gründen des Infektionsschutzes nicht gerechtfertigt, zumal die Richtigkeit der Listeneintragungen nicht gewährleistet sei. Auch gingen von einer – wie hier – voraussichtlich diszipliniert durchgeführten Demonstration bei Wahrung des Abstandsgebots keine größeren Infektionsgefahren aus als von vielen anderen nunmehr wieder erlaubten Tätigkeiten, bei denen keine Teilnehmerlisten gefordert würden. Mit dem Grundgesetz vereinbar sei hingegen das Gebot freiwilliger Angaben zur Identität. Die …
12.05.2020
Bild: Klimastreik in der Corona-Krise: ForFuture-Bewegung & Umweltverbände rufen Leipziger zur Beteiligung aufBild: Klimastreik in der Corona-Krise: ForFuture-Bewegung & Umweltverbände rufen Leipziger zur Beteiligung auf
Parents for Future Leipzig

Klimastreik in der Corona-Krise: ForFuture-Bewegung & Umweltverbände rufen Leipziger zur Beteiligung auf

Am 24. April 2020 findet der nächste Globale Klimastreik von FridaysForFuture trotz der Corona-Krise statt. Aufgrund der derzeitigen Beschränkungen für Großdemonstrationen hat die ForFuture-Bewegung gemeinsam mit zahlreichen Umweltorganisationen dazu aufgerufen, unter den Hashtags #NetzstreikFuersKlima und #FightEveryCrisis die globale Demonstration ins Internet zu verlegen. Zusätzlich finden Aktionen auch in der realen Welt statt. So werden in einer bundesweiten Aktion Plakate aus ganz Deutschland im Berliner Regierungsviertel ausgelegt. Auch in …
22.04.2020
Bild: Corona-Krise: Keine Versammlung zum Thema Straßenbahn in GießenBild: Corona-Krise: Keine Versammlung zum Thema Straßenbahn in Gießen
kanzlei JURA.CC

Corona-Krise: Keine Versammlung zum Thema Straßenbahn in Gießen

… einen Verstoß gegen die Hessische Dritte Verordnung zur Bekämpfung des Coronavirus darstellen würde und nicht stattfinden darf. Aus der Pressemitteilung des VG Gießen vom 31.03.2020 ergibt sich: Die Oberbürgermeisterin der Stadt Gießen verbot den Aufzug mit Kundgebung mit dem Thema "Demonstration und Aktion für eine Straßenbahn auf der Grünberger Straße mit Anschluss an Bahnstrecken in der Umgebung", der am 01.04.2020 von 12:00 Uhr bis 20:00 Uhr durchgeführt werden sollte, mit Bescheid vom 30.03.2020 und ordnete die sofortige Vollziehung an. Gestützt …
06.04.2020
Bild: Bronzefiguren in Berlin mahnen: „Ignoranz tötet“ und „Wer A b s t a n d hält, ist seinen Liebsten ganz nah.“Bild: Bronzefiguren in Berlin mahnen: „Ignoranz tötet“ und „Wer A b s t a n d hält, ist seinen Liebsten ganz nah.“
Rainer Opolka

Bronzefiguren in Berlin mahnen: „Ignoranz tötet“ und „Wer A b s t a n d hält, ist seinen Liebsten ganz nah.“

… Alexanderplatz nach Beginn der Corona-Maßnahmen in Berlin Zwei große Frauenfiguren und zwei riesige Wölfe stehen mahnend am verwaisten Alexanderplatz, dem Verkehrsknotenpunkt in der Mitte Berlins. Der Künstler Rainer Opolka hat als erster die Genehmigung zu einer politischen Demonstration nach Verhängung der Corona-Schutzmaßnahmen in der Hauptstadt erhalten. Die Demonstration erfüllt alle Corona Auflagen und ist nur für 2 Personen angemeldet. Opolkas markante Wölfe stehen sonst immer dort, wo Menschenrechte und Demokratie in Gefahr sind, etwa in …
31.03.2020
Bild: Kletteraktion zum Spannen eines Demo-Banners erlaubtBild: Kletteraktion zum Spannen eines Demo-Banners erlaubt
kanzlei JURA.CC

Kletteraktion zum Spannen eines Demo-Banners erlaubt

Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat mit Urteilen vom 24.02.2020 zum Aktenzeichen 5 A 367/17 und 5 A 369/17 entschieden, dass die Polizei zwei Kletteraktivisten nicht hätte daran hindern dürfen, ein für den Demonstrationszug gut sichtbares Banner über der Bardowicker Straße in Lüneburg durch Erklimmen eines Baumes aufzuspannen. Aus der Pressemitteilung des VG Lüneburg vom 25.02.2020 ergibt sich: Die Kläger hatten Feststellung beantragt, dass gegen sie gerichtete polizeiliche Maßnahmen im Zusammenhang mit einer Versammlung unter dem Motto "G 20 Warm …
25.03.2020
Bild: Kölner Polizei muss Kameras während Versammlung abdeckenBild: Kölner Polizei muss Kameras während Versammlung abdecken
kanzlei JURA.CC

Kölner Polizei muss Kameras während Versammlung abdecken

… in Köln-Mülheim während der Dauer einer Versammlung nach außen erkennbar abdecken muss. Aus der Pressemitteilung des VG Köln vom 12.03.2020 ergibt sich: Die Antragsteller sind Anmelder und Teilnehmer einer für Samstag (14.03.2020) geplanten Versammlung in Köln unter dem Thema "Demonstration gegen Repression", zu der etwa 300 Teilnehmer erwartet werden. Die Versammlung soll als Aufzug über verschiedene Plätze verlaufen. Unter anderem am Wiener Platz ist eine Zwischenkundgebung geplant. Seit dem 02.12.2019 wird der Wiener Platz durch die Kölner Polizei …
16.03.2020
ABGESAGT: Demonstration gegen das Affenlabor Covance am Samstag in Münster
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

ABGESAGT: Demonstration gegen das Affenlabor Covance am Samstag in Münster

… des zuständigen Gesundheits- und Ordnungsamts in Münster. Zuvor hatten Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann als Vorsorge gegen die Ausbreitung des Cornavirus dazu geraten, Veranstaltungen mit über 1000 Teilnehmern abzusagen. Bei der vorausgegangenen Demonstration im November zählten die Organisatoren 2.500 Teilnehmer. An erster Stelle steht für Ärzte gegen Tierversuche wie auch für das Bündnis gegen Covance die Sicherheit aller Teilnehmer. Unter den Demonstrierenden hätten Menschen aus vielen Teilen …
10.03.2020
Bild: Demonstration/Techno-Parade gegen Rassismus am 21.03.2020 in ArnstadtBild: Demonstration/Techno-Parade gegen Rassismus am 21.03.2020 in Arnstadt
AfD Wegbassen EF

Demonstration/Techno-Parade gegen Rassismus am 21.03.2020 in Arnstadt

… von 27.05.2018 in Berlin vorbildlich und ist nahezu unerreichbar gut gewesen. Unsere Toleranz prägt uns, aber diese hört da auf, wo Intoleranz anfängt, wo Menschen nur deshalb nicht als vollwertige Menschen akzeptiert werden, weil sie anders sind, weil sie nicht der bio deutschen Homogenität entsprechen. Wir lassen uns die Freiheit, gemeinsam mit Freunden aller Kulturen zu tanzen, nicht nehmen. Wir stoppen aktiv die Teilung der Gesellschaft. https://afdwegbassen.de/anrstadt-demonstration-21-03-2020/ https://www.facebook.com/events/825634984619589
09.03.2020
Bild: Demonstration/Techno-Parade gegen Rassismus am 21.03.2020 in ArnstadtBild: Demonstration/Techno-Parade gegen Rassismus am 21.03.2020 in Arnstadt
AfD Wegbassen

Demonstration/Techno-Parade gegen Rassismus am 21.03.2020 in Arnstadt

Am 21.03. ist der internationale Tag gegen Rassismus, als Gedenktag zur Erinnerung an das Massaker von Sharpeville 1960. Gerade aktuell ist das Thema Rassismus eines der gesellschaftlich relevantesten Themen. Seit dem erstarken der inzwischen vereinten Rechten, wird mit Rassismus ein Keil in die Gesellschaft getrieben,und in viel zu vielen Fällen führt Rassismus, wie am 19.02.2020 in Hanau, zu Gewalt. Die Techno-Szene lebt in einer internationalisierten Welt, in dieser ist multiple Kultur längst Realität. Ohne die Vermischung und die Aktivit…
09.03.2020
Thema: Pressemitteilung Demonstration
Bild: Schloss Burgau: Betretensverbot wegen Neujahrsempfang der AfD voraussichtlich rechtmäßigBild: Schloss Burgau: Betretensverbot wegen Neujahrsempfang der AfD voraussichtlich rechtmäßig
kanzlei JURA.CC

Schloss Burgau: Betretensverbot wegen Neujahrsempfang der AfD voraussichtlich rechtmäßig

Das Verwaltungsgericht Aachen hat mit Beschlüssen vom 23.01.2020 zu den Aktenzeichen 6 L 73/20 und 7 L 72/20 ein Betretensverbot für nicht geladene Gäste wegen des Neujahrsempfangs der AfD als voraussichtlich rechtmäßig angesehen, ebenso die Verlegung einer Demonstration. Aus der Pressemitteilung des VG Aachen vom 23.01.2020 ergibt sich: Zum Schutz des Neujahrsempfangs des AfD-Kreisverbands Düren auf Schloss Burgau hatte die Stadt Düren ein Betretensverbot für nicht geladene Gäste in der Zeit von 16.00 Uhr bis 22.30 Uhr erlassen. Dagegen hat sich …
06.02.2020
Bild: Schneeblumen-Gedenkweg - Erinnerungsweg in die Nacht für Auschwitz-Entronnene am 13. April 2020Bild: Schneeblumen-Gedenkweg - Erinnerungsweg in die Nacht für Auschwitz-Entronnene am 13. April 2020
Leipziger Notenspur-Initiative

Schneeblumen-Gedenkweg - Erinnerungsweg in die Nacht für Auschwitz-Entronnene am 13. April 2020

… April 1945 stundenlang auf dem Appellplatz ausharren, bis das Signal zum Abmarsch kam. Wie die Frauen damals werden wir in der Abenddämmerung starten und in die Nacht hineinlaufen. Wir folgen dem ersten, etwa 8,5 km langen Wegabschnitt. Der Gedenkweg wird keine Demonstration im üblichen Sinne sein, sondern trägt eher den Charakter eines Pilgerweges: nachdenklich und besinnlich, friedlich und vertiefend. Wir tragen kleine Karten mit den Namen der Frauen aus der Deportationsliste bei uns. Am Wegrand werden an verschiedenen Punkten die Namen aller Frauen …
27.01.2020
Bild: Wir haben es satt: Menschen, Tiere und Klima nachhaltig schützen!Bild: Wir haben es satt: Menschen, Tiere und Klima nachhaltig schützen!
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Wir haben es satt: Menschen, Tiere und Klima nachhaltig schützen!

Am kommenden Samstag, dem 18. Januar, wird in Berlin die jährliche Demonstration „Wir haben es satt“ stattfinden, in diesem Jahr unter dem Motto „Agrarwende anpacken, Klima schützen“. Die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, kommentieren die Entwicklung auf dem Agrarsektor in Rheinland-Pfalz: Jochen Bülow: „Vor wenigen Tagen erst haben sich die rheinland-pfälzischen Imker mit einem Appell an Ministerpräsidentin Dreyer gewendet, in dem sie erneut um Unterstützung des Landes beim Kampf gegen das um sich greifende Bienensterben infolge …
15.01.2020
Bild: Agrarwende jetzt! Wir haben es satt!Bild: Agrarwende jetzt! Wir haben es satt!
OEDP-NRW

Agrarwende jetzt! Wir haben es satt!

Agrarwende jetzt! Wir haben es satt! ÖDP unterstützt die „Wir haben es satt!“ Demonstration in Berlin (Münster) – Unter dem Titel „Wir haben es satt!“ findet am Samstag, dem 18. Januar 2020 eine Demonstration in Berlin am Brandenburger Tor statt. Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) unterstützt diese Demonstration für eine Agrarwende. Im Aufruf heißt es hierzu: „2020 stehen wichtige Entscheidungen für die Landwirtschaft und für das Klima an: Bei der EU-Agrarreform entscheidet sich, ob mit den Milliarden-Subventionen die Agrarwende gestemmt …
02.01.2020
Bild: Verlegung der "Ende Gelände"-Demonstration nach WeißwasserBild: Verlegung der "Ende Gelände"-Demonstration nach Weißwasser
kanzlei JURA.CC

Verlegung der "Ende Gelände"-Demonstration nach Weißwasser

Das Verwaltungsgericht Dresden hat mit Beschluss vom 29.11.2019 zum Aktenzeichen 6 L 699/19 entschieden, dass die Verlegung der für das Wochenende vom 30.11. bis zum 01.12.2019 angemeldeten Demonstration der Aktion "Ende Gelände" von Boxberg nach Weißwasser rechtlich nicht zu beanstanden ist. Aus der Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Dresden vom 29.11.2019 ergibt sich: Erfolg mit ihrem gerichtlichen Eilrechtsschutzantrag hatten die Demonstrationsanmelder allerdings, soweit sie sich gegen das Verbot der Aufstellung von Zelten, Tischen und …
09.12.2019
Bild: Auflagen für Demonstration gegen AfD-Parteitag rechtmäßigBild: Auflagen für Demonstration gegen AfD-Parteitag rechtmäßig
kanzlei JURA.CC

Auflagen für Demonstration gegen AfD-Parteitag rechtmäßig

Das Verwaltungsgericht Braunschweig hat mit Beschluss vom 27.11.2019 zum Aktenzeichen 5 B 402/19 entschieden, dass die von der Stadt Braunschweig verfügten Auflagen für die Demonstration gegen den AfD-Parteitag rechtmäßig sind. Aus der Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Braunschweig Nr. 5/2019 vom 27.11.2019 ergibt sich: Die Stadt hatte insbesondere verfügt, dass die an der Braunschweiger VW-Halle geplanten Kundgebungen örtlich im Bereich vor der Halle verlegt werden müssen. Dies hatte sie u.a. mit der Gewährleistung von Rettungswegen, dem …
04.12.2019
Bild: Claus Schaffer (AfD): Pflegekräfte brauchen eine Interssenvertretung, keine Zwangsmitgliedschaft"Bild: Claus Schaffer (AfD): Pflegekräfte brauchen eine Interssenvertretung, keine Zwangsmitgliedschaft"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): Pflegekräfte brauchen eine Interssenvertretung, keine Zwangsmitgliedschaft"

Claus Schaffer anlässlich der Demonstration zur Abschaffung Pflegeberufekammer SH: „Auch Pflegeberufe brauchen eine Kammer – aber keine mit Zwangsmitgliedschaft und Zwangsbeiträgen“ Kiel, 6. November 2019 Die Pflegeberufekammer, die im Jahr 2015 mit den Stim-men von SPD, GRÜNEN und SSW für Schleswig-Holstein eingeführt wurde, stößt weiterhin auf massive Kritik. Eine für morgen vor dem Landeshaus angekündigte Demonstration fordert ausdrücklich ihre Abschaffung. Claus Schaffer, sozialpoli-tischer Sprecher der AfD-Fraktion im Kieler Landtag, erklärt …
06.11.2019
Michael Oehme: Eskalation der Gewalt in Hongkong
Michael Oehme

Michael Oehme: Eskalation der Gewalt in Hongkong

… ist der autoritären, chinesischen Regierung natürlich ein Dorn im Auge“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme weiter. Neben den Schüssen, die vielen, machte die Polizei in Hongkong von Tränengas, Schlagstöcken und Wasserwerfern Gebrauch. Die Behörden hatten eine Demonstration während des chinesischen Feiertages zuvor offiziell untersagt. Doch unter dem Motto „Freiheit für Hongkong“ zogen die Demonstranten durch die chinesische Sonderverwaltungszone. „Seit dem Jahr 1997 wird Hongkong zwar aufgrund eines eigenen Grundgesetzes autonom regiert, …
25.10.2019
Bild: Die V-Partei³ unterstützt den Aufruf zum weltweiten Klimastreik der Fridays-for-Future-BewegungBild: Die V-Partei³ unterstützt den Aufruf zum weltweiten Klimastreik der Fridays-for-Future-Bewegung
V-Partei³

Die V-Partei³ unterstützt den Aufruf zum weltweiten Klimastreik der Fridays-for-Future-Bewegung

… die jungen Menschen noch, die so tatkräftig für unseren Planeten kämpfen. – Wir nehmen sie und das Problem sehr ernst! Alle Mitglieder der V-Partei³ (und solche, die auch etwas bewirken wollen) sind am 20.09.2019 dazu aufgerufen, bei der Fridays for Future Demonstration mit dem Titel #allefürsklima mitzuwirken! Es ist wichtig, dass wir im Kampf gegen den Klimawandel zusammenhalten. Außerdem sieht es die V-Partei³ als ihre politische Verantwortung, den globalen Streik offensiv zu unterstützen, da die Forderungen der Bewegung dem klima-, tier- und …
19.09.2019
Bild: "Landenberger For Future" - Landenberger Schüler lassen Taten sprechenBild: "Landenberger For Future" - Landenberger Schüler lassen Taten sprechen
Johannes-Landenberger-Förderzentrum Weimar

"Landenberger For Future" - Landenberger Schüler lassen Taten sprechen

… muss, wenn wir Erfolg haben wollen. In Abstimmung mit der Stadtwirtschaft ist das Goethe-und-Schiller-Denkmal auf dem Weimarer Theaterplatz jeden Freitag das Müllzwischenlager. Demonstrativ soll auf diese Weise daran erinnert werden, dass es Zeit ist zu handeln. Nächsten Freitag geht es natürlich weiter. Die Resultate wird man erneut bei den beiden großen Dichtern und Denkern finden. Die Landenberger hoffen, dass diese Form der Demonstration weitere Nachahmer findet - und wenn es nur das Kehren vor der eigenen Haustür ist. (#Landenbergerforfuture)
09.09.2019
Bild: Brandenburg ist mehr: Zivilgesellschaft demonstriert für ein offenes BrandenburgBild: Brandenburg ist mehr: Zivilgesellschaft demonstriert für ein offenes Brandenburg
Humanistischer Verband Deutschlands, Landesverband Berlin-Brandenburg e.V.

Brandenburg ist mehr: Zivilgesellschaft demonstriert für ein offenes Brandenburg

Unter dem Motto „Brandenburg ist mehr“ ruft ein zivilgesellschaftliches Bündnis am Freitag, den 30. August, um 18 Uhr zu einer Demonstration für alle in Königs Wusterhausen auf. Zwei Tage vor den Landtagswahlen wollen die Aktiven ein sichtbares Zeichen für Herzlichkeit, Vielfalt und Weltoffenheit setzen. Die Demonstration für ein liebenswertes und offenes Brandenburg startet vor dem Bahnhof Königs Wusterhausen und führt zum VdN Denkmal am Jagdschloss, wo es eine Abschlusskundgebung mit Bühnenprogramm gibt. Zeitgleich wird die AfD Brandenburg …
27.08.2019
Bild: Veranstalter von Jugendfreizeit haftet für verletztes MädchenBild: Veranstalter von Jugendfreizeit haftet für verletztes Mädchen
kanzlei JURA.CC

Veranstalter von Jugendfreizeit haftet für verletztes Mädchen

… zum Messer geachtet wird, oder man hätte das Kind beim Abschälen der Rinde mit dem Messer beaufsichtigen müssen. Als erkennbar gewesen sei, dass die Klägerin mit einem Messer „Rinde abmachen“ wollte, hätte es entweder einer vorherigen ausdrücklichen Belehrung und Demonstration bedurft oder jemand hätte mit ihr zum Baum gehen und ihr zeigen müssen, wie es geht. Der Senat verneinte ein Mitverschulden der Klägerin. Die Beweisaufnahme habe keinerlei Anhaltspunkte dafür ergeben, dass die Klägerin mit dem Messer „Unsinn machen“ wollte oder aus kindlichem …
31.07.2019
Bild: Die Kämpfe der Aktivistinnen in VietnamBild: Die Kämpfe der Aktivistinnen in Vietnam
Forum Vietnam 21

Die Kämpfe der Aktivistinnen in Vietnam

… weniger als die ihrer männlichen Gleichgesinnten. Aber was sie oft von anderen Leuten bekommen, ist Mitleid. Ich denke, es ist kein Respekt". Sie berichtet auch von einem Vorfall von Polizeibrutalität, der zu bleibendem Schaden an ihren beiden Beinen führte. "Während einer Demonstration zum Schutz der Bäume und der Umwelt in Hanoi griffen sie mich an und brachen mir beide Beine". Weitere Frauen, darunter die Sozialaktivistin und Bloggerin Tran Thi Nga, die derzeit eine neunjährige Haftstrafe verbüßt, wurden nach körperlichen Angriffen, die häufig …
15.07.2019
Bild: Strom ist bunt - sparstrom.de und RTL II tanzen erneut gemeinsam auf dem Kölner CSD für mehr VielfaltBild: Strom ist bunt - sparstrom.de und RTL II tanzen erneut gemeinsam auf dem Kölner CSD für mehr Vielfalt
sparstrom.de

Strom ist bunt - sparstrom.de und RTL II tanzen erneut gemeinsam auf dem Kölner CSD für mehr Vielfalt

• Gemeinsamer Wagen mit den Stromfreunden von RTL II • „Köln 50667“-Darsteller begleiten die Demo am 7. Juli • sparstrom engagiert sich seit Gründung in 2016 beim CSD Auch in diesem Jahr wird sparstrom.de mit einem eigenen Wagen an der Demonstration des Kölner Christopher Street Days dabei sein. Neben der gesamten sparstrom-Familie werden auch wieder einige TV-Stars mitfahren. Köln, 4. Juli 2019 - Am ersten Juli Wochenende findet in Köln Europas größter CSD unter dem Motto „50 Years of Pride - Viele. Gemeinsam. Stark.“ statt. Die CSD Demo am Sonntag …
04.07.2019
Nach 30 Jahren Duldung - Tierschutzpartei NRW: Abschiebung stoppen!
Partei Mensch Umwelt Tierschutz / Tierschutzpartei LV NRW

Nach 30 Jahren Duldung - Tierschutzpartei NRW: Abschiebung stoppen!

… Tierschutzpartei, im Falle von Erdzan S. noch einmal eine genaue Einzelfallbetrachtung und einen Aufschub der zu vollziehenden Maßnahme zu erwirken, aber auch eine Debatte über Rückführungsfristen anzustoßen. „Es ist unmenschlich und zeugt von ganz besonderer Härte, Menschen so lange im Ungewissen zu lassen und nach 30 Jahren Duldung ohne Vorkommnisse abzuschieben.“ Neben der Einrichtung einer Online-Petition haben Freunde und Verwandte von Erdzan S für kommenden Freitag eine Demonstration in Brilon angemeldet, um gegen die Abschiebung zu protestieren.
19.06.2019
Bild: Jörg Nobis (AfD): „Jamaika muss klarstellen, dass Klimaschutz keine Straftaten rechtfertigt"Bild: Jörg Nobis (AfD): „Jamaika muss klarstellen, dass Klimaschutz keine Straftaten rechtfertigt"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): „Jamaika muss klarstellen, dass Klimaschutz keine Straftaten rechtfertigt"

… ‚Klima-schutz-Aktion‘ bezeichnen oder nicht. Ganz anders die AfD-Fraktion: Unser innenpolitischer Sprecher, Claus Schaffer, hat die Schiffsblockade bereits am Dienstag nach Pfingsten genau als das bezeichnet, was sie ist: eine Straftat – und nicht etwa eine legitime Demonstration. Und die dürre Kritik von Innenminister Grote an der Blockade-Aktion? Sie erfolgte erst, nachdem wir am Mittwoch nach Pfingsten die Landesregierung dazu erneut auf-gerufen hatten, die Schiffsblockade als Straftat zu verurteilen. Kein Wort dazu, Herr Grote, dass die …
19.06.2019
Bild: Jörg Nobis (AfD): „Ein weiteres Schweigen von CDU und FDP zur Schiffsblockade gefährdet unseren Rechtsstaat“Bild: Jörg Nobis (AfD): „Ein weiteres Schweigen von CDU und FDP zur Schiffsblockade gefährdet unseren Rechtsstaat“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): „Ein weiteres Schweigen von CDU und FDP zur Schiffsblockade gefährdet unseren Rechtsstaat“

… Kreuzfahrt-Ziel“ vom 12. Juni 2019: https://www.kn-online.de/Kiel/Nach-Blockade-Kiel-fuerchtet-um-Image-als-Kreuzfahrt-Ziel • Foto mit Jan Philipp Albrecht als EU-Parlamentsabgeordneter hinter Antifa-Flagge im EU-Parlament: https://www.zaronews.world/zaronews-presseberichte/gruene-eu-spitzenkandidation-ska-keller-mit-antifa-flagge/ • Pressemitteilung der AfD-Fraktion "Das Blockieren von Kreuzfahrtschiffen ist keine Demonstration, sondern eine Straftat" vom 11. Juni 2019: http://www.ltsh.de/presseticker/2019-06/11/17-55-16-48bd/PI-XP-O5Ei9-afd.pdf
12.06.2019
Claus Schaffer (AfD): Von einem fairen EU-Wahlkampf kann in Schleswig-Holstein keine Rede sein
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): Von einem fairen EU-Wahlkampf kann in Schleswig-Holstein keine Rede sein

… Sachbeschadigungen und Angriffe gegen Personen zu stellen. Ein fairer Wahlkampf, so scheint es, soll offenbar für alle gelten – nur nicht für die AfD.“ Weitere Informationen: • KN-Artikel „Widerstand gegen AfD-Veranstaltung“ vom 4. Mai 2019: https://www.kn-online.de/Kiel/Kiel-Demonstration-vor-Buergerhaus-Mettenhof-gegen-AfD-Veranstaltung • AfD-Antrag „Fairer Wahlkampf zur Wahl zum Europäischen Parlament 2019“ vom 20. März 2019: http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/drucks/01300/drucksache-19-01372.pdf • Bilder von der Demonstration …
06.05.2019
Bild: 1. Mai Grunewald - Veranstalter ziehen weitgehend positive BilanzBild: 1. Mai Grunewald - Veranstalter ziehen weitgehend positive Bilanz
Bergpartei, die Überpartei

1. Mai Grunewald - Veranstalter ziehen weitgehend positive Bilanz

MyGruni befriedet erfolgreich den Grunewald! Mit einer prächtige Demonstration zogen über 7500 autonome Streetworker:innen durch das wohlstandbelastete Villenviertel Grunewald. Wie auch im letzten Jahr äußerte sich der Protest kreativ, laut und vielfältig. Der gemeinsame Nenner an diesem Tag war Enteignung, eine gerechte Vermögensverteilung und in diesem Sinne faire Mieten in der Stadt. Dabei waren neben dem Wagen des Quartiersmanagements noch Wägen des Zappelkomitees & der fahrenden Gerüchteküche, des Bündnisses Mietenwahnsinn , der Roten …
03.05.2019
Bild: 1. Mai Grunewald - Welcome to HeavenBild: 1. Mai Grunewald - Welcome to Heaven
Bergpartei, die Überpartei

1. Mai Grunewald - Welcome to Heaven

… »myGruni«. Autonome Streetworker:innen und Partytourist:innen, Integrationswillige und Beratungsresistente aus dem Grunewald begegnen sich beim Dialog am Gartenzaun: »Miteinander gegen ein Gegeneinander« Die Strategie der sozialen Intervention zeigt bereits erste Erfolge: Der FDP-Abgeordnete Marcel Luthe meldete eigenständig eineDemonstration unter dem Motto "Nie wieder Sozialismus" an – ein löblicher erster Schritt im sonst politisch so abgehängten Bezirk. Inhaltlich aber bedenklich: der Aufruf stammt von einer marktradikalen Gruppierung, die sich von …
26.04.2019
Claus Schaffer (AfD): Fehlende Distanz der GRÜNEN zu linksextremistischen Gruppen
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): Fehlende Distanz der GRÜNEN zu linksextremistischen Gruppen

Claus Schaffer (AfD): Dass die GRÜNEN die Blockade begrüßen, zeigt ihre fehlende Distanz zu linksextremistischen Gruppen Die „Turboklimakampfgruppe Kiel“ hat für den kommenden Freitag eine Demonstration durch die Innenstadt angemeldet. Die Veranstalter planen während des Protestumzugs die Blockade des Theodor-Heuss-Rings – einer der meistbefahrenen Straßen des Landes. Der Landesvorsitzende der GRÜNEN, Steffen Regis, befürwortet ausdrücklich die Demo-Route. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: …
24.04.2019
Ein Jahr nach dem Angriff im Regionalzug auf Linken-Politiker Adelmayer-Özcetin: Das Leben danach
Gökdeniz Özcetin

Ein Jahr nach dem Angriff im Regionalzug auf Linken-Politiker Adelmayer-Özcetin: Das Leben danach

… Saarbrücken - Das Opfer erzählt von dem Angriff und dem Leben danach. Der damals noch 17-jährige Gökdeniz Adelmayer-Özcetin und sein Angreifer, der Rechtsextremist Alexander Flätgen kehrten zeitgleich am 3. März im selben Waggon einer Regionalbahn  Richtung Saarbrücken von einer Demonstration im pfälzischen Kandel zurück . Dort hatten sowohl rechte als auch linke Gruppen protestiert. Auslöser dafür war der gewaltsame Tod eines 15-jährigen  Mädchens gewesen. Nach Ansicht der Richter hatte ein gleichaltriger Afghane seine Ex-Freundin mit einem Brotmesser …
15.04.2019
Bild: Obdachlose im Frühjahr: Offener Brief an die SozialsenatorinBild: Obdachlose im Frühjahr: Offener Brief an die Sozialsenatorin
Bürgerinitiative Hilfe für Hamburger Obdachlose

Obdachlose im Frühjahr: Offener Brief an die Sozialsenatorin

… Straßen. Warum? Weil die Menschen zuerst in eine Wohnung ziehen und DANN alles Übrige geregelt wird. Auch die Stadt Hamburg sollte ein solches Programm entwickeln und fördern. Ganzjährig helfen Darüber hinaus bietet das Aktionsbündnis Hamburger Obdachlose im Vorfeld der nächsten Demonstration Gespräche an und bietet somit die Gelegenheit Ursachen zu beseitigen, die zum Protest geführt hatten. Auch in Hinblick auf den nächsten Winter schon. Hintergrund Jedes Jahr aufs Neue gibt es während der Wintermonate die selbe Aufregung um die Situation …
10.04.2019
Bild: 70 Jahre NATO-Bündnis - Interview mit Harald Kujat General a. D.Bild: 70 Jahre NATO-Bündnis - Interview mit Harald Kujat General a. D.
Internationaler Wirtschaftssenat e.V.

70 Jahre NATO-Bündnis - Interview mit Harald Kujat General a. D.

… NATO-Bündnisses. Welche Bedeutung hat in diesem Zusammenhang das NATO-Bündnis noch? Herr Kujat: Die Allianz ist immer noch das stärkste Verteidigungsbündnis aller Zeiten. Die militärische Präsenz verbündeter Streitkräfte in Polen und den baltischen Staaten ist eine sichtbare Demonstration der kollektiven Verteidigungsbereitschaft, wenn Mitgliedstaaten ihre Sicherheit gefährdet sehen. So haben es unsere Verbündeten vier Jahrzehnte gehalten, als Deutschland geteilt war und russische Truppen im anderen Teil Deutschlands stationiert waren. Heute befindet sich …
04.04.2019
Bild: Nazi-Demo in Mettmann – scharfe Kritik von der Tierschutzpartei an Bürgermeister DinkelmannBild: Nazi-Demo in Mettmann – scharfe Kritik von der Tierschutzpartei an Bürgermeister Dinkelmann
Partei Mensch Umwelt Tierschutz / Tierschutzpartei LV NRW

Nazi-Demo in Mettmann – scharfe Kritik von der Tierschutzpartei an Bürgermeister Dinkelmann

… groß. Zu Recht, findet Andreas Alteweyer, Regionalgruppenleiter der Tierschutzpartei Mettmann. Weder Bürgermeister Thomas Dinkelmann, noch die Polizei informierten im Vorfeld über den angemeldeten Aufzug. Aus Gründen der Sicherheit habe man sich entschieden, nicht auf die Demonstration hinzuweisen. Man habe verhindern wollen, dass durch eine Vorabinformation weitere rechte Sympathisanten, aber auch mutmaßlich gewaltbereite Gegendemonstranten anreisen und es zu eskalierenden Auseinandersetzungen kommen könne, wie es in anderen Städten der Fall gewesen …
20.03.2019
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Die Politik darf Schulleitern nicht weiter in den Rücken fallen“Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Die Politik darf Schulleitern nicht weiter in den Rücken fallen“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): „Die Politik darf Schulleitern nicht weiter in den Rücken fallen“

… um ‚FridaysForFuture‘ ausdrücklich begrüßt hat, etwa durch den Beschluss des Kieler Landtags vom 15. Februar. Denn hiermit legitimiert der Staat den Verstoß gegen die gesetzliche Schulpflicht, wenn dieser zur Teilnahme an einer regierungskonformen politischen Demonstration geschieht. Das verletzt den Grundsatz der staatlichen Neutralität und unterläuft die Glaubwürdigkeit des Rechtsstaats. Der nun im Raum stehende Vorwurf der Repression deutet eine weitere Verschärfung der bisherigen Lage an. Bildungsministerin Karin Prien ist gefordert, spätestens …
19.03.2019
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Auch Bundespräsident Steinmeier setzt das falsche Signal"Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Auch Bundespräsident Steinmeier setzt das falsche Signal"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): „Auch Bundespräsident Steinmeier setzt das falsche Signal"

… Unterrichtszeit für Klimaschutz demonstrieren. Knapp eine Woche zuvor hatte sich bereits Bundeskanzlerin Merkel hinter die Schülerdemos gestellt. Frank Brodehl, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Wenn man den Unterricht schwänzt, um an einer politischen Demonstration teilzu-nehmen, deren Ziele der Regierung genehm sind, ist Schulschwänzen in Ordnung – dieses Signal, das erstmals Bildungsministerin Prien am 12. Dezember 2018 aussendete, als sie die ‚FridaysForFuture‘-Demonstranten vor dem Kieler Landtag für ihr Engagement …
11.03.2019
Bild: Wann fällt die Künstlersozialabgabe an? Das Bundessozialgericht schafft weiter Klarheit!Bild: Wann fällt die Künstlersozialabgabe an? Das Bundessozialgericht schafft weiter Klarheit!
kanzlei JURA.CC

Wann fällt die Künstlersozialabgabe an? Das Bundessozialgericht schafft weiter Klarheit!

… Aktenzeichen B 3 KS 2/16 R) entschieden, dass der Veranstalter des Berliner Christopher Street Day (CSD) – ein gemeinnütziger eingetragener Verein – keine Künstlersozialabgabe für Künstler entrichten muss, die im Anschluss an die politische Demonstration im Rahmen des Abendprogramms des CSD auftreten. Die beklagte Deutsche Rentenversicherung Bund stellte im Rahmen einer Betriebsprüfung die Abgabepflicht des CSD-Trägervereins nach dem Recht der Künstlersozialversicherung fest, da einige der auftretenden Künstler Honorare erhielten. Dieser Vorgehensweise …
11.03.2019
Bild: „Frauentag zum gesetzlichen Feiertag machen“Bild: „Frauentag zum gesetzlichen Feiertag machen“
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

„Frauentag zum gesetzlichen Feiertag machen“

… appellieren deshalb an alle Männer, Solidarität mit dem berechtigten Anliegen Gleichberechtigung im Alltag umzusetzen. Zum 8. März rufen wir zu vielfältigen Aktionen in Rheinland-Pfalz auf: Wer kann, sollte sich am Freitag in Mainz ab 15:00 Uhr am Hauptbahnhof der großen Demonstration für Frauenrechte im Rahmen der Feministischen Streik- und Aktionswoche anschließen, an der sich DIE LINKE. beteiligt. In vielen Ländern der Welt – und jetzt endlich auch in Berlin als erstem deutschen Bundesland – ist der internationale Frauenkampftag zum gesetzlichen …
08.03.2019
Sie wollten dem Wohle des deutschen Volkes dienen, seinen Nutzen mehren und Schaden von ihm wenden.
UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V.

Sie wollten dem Wohle des deutschen Volkes dienen, seinen Nutzen mehren und Schaden von ihm wenden.

… Autor der Bücher „Die Diesel-Lüge“ und „Mit Vollgas gegen die Natur“ Holger Douglas ist Autor des folgenden Beitrags Groteske Politik. Dieselverbote: In Stuttgart wird Vernunft zur Ausnahmeregel »Wir sind laut, weil man uns den Diesel klaut:« Die Anti-Grünen-Demonstrationen in Stuttgart gewinnen an Kraft. Mittlerweile zeigt sich was passiert, wenn man versucht eine Stadt stillzulegen. In Berlin soll's damit erst richtig losgehen... Wieder demonstrierten am vergangenen Samstag in Stuttgart rund 2000 Gegner des Diesel-Fahrverbotes. Die Bewegung …
05.03.2019
Bild: AfD scheitert mit Klage gegen Tweet von Berlins Regierendem BürgermeisterBild: AfD scheitert mit Klage gegen Tweet von Berlins Regierendem Bürgermeister
kanzlei JURA.CC

AfD scheitert mit Klage gegen Tweet von Berlins Regierendem Bürgermeister

Der Verfassungsgerichtshof Berlin hat mit Beschluss vom 20.02.2019 zum Aktenzeichen 80/18 entschieden, dass Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller auf Twitter eine Demonstration gegen Rassismus und Rechtsextremismus positiv bewerten durfte, ohne dass er damit das Recht der AfD auf Chancengleichheit verletzt hat. Am 27.05.2018 fand in Berlin eine vom Bundesverband der AfD angemeldete Demonstration zum Thema "Zukunft Deutschland" statt, die um 15:16 Uhr beendet war. Anlässlich dieser Demonstration wurden am selben Tag zahlreiche weitere Demonstrationen …
22.02.2019
Bild: Entlassung als Beamter auf Probe wegen Teilnahme an NPD-DemoBild: Entlassung als Beamter auf Probe wegen Teilnahme an NPD-Demo
kanzlei JURA.CC

Entlassung als Beamter auf Probe wegen Teilnahme an NPD-Demo

Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat mit Beschluss vom 23.07.2018 zum Aktenzeichen 3 L 5382/17.WI entschieden, dass ein Beamter auf Probe wegen der Teilnahme an einer rechten Demonstration entlassen werden durfte. Die Verwaltungsrichter entschieden damit, dass ein Beamter auf Probe, nachdem er an gegen die Asyl- und Flüchtlingspolitik der Bundesregierung gerichteten Demonstrationen teilgenommen hatte, aus dem Beamtenverhältnis entlassen werden durfte. Die Verwaltungsrichter nahmen dabei an, dass die Voraussetzung für eine Entlassung aus dem Beamtenverhältnis …
18.02.2019
Dr. Frank Brodehl (AfD): „Wir lehnen staatlich gebilligte Schülerdemos während der Unterrichtzeit ab"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): „Wir lehnen staatlich gebilligte Schülerdemos während der Unterrichtzeit ab"

Dr. Frank Brodehl anlässlich der Debatte im Kieler Landtag zu „FridaysForFuture“-Demonstrationen: „Wenn der Staat Schülerdemos begrüßt, die während der Unterrichtszeit stattfinden, verstößt er gegen das Neutralitätsgebot“ Kiel,15. Februar 2019 Die SPD-Fraktion hält die „FridaysForFuture“-Demonstrationen, die Schüler während der Unterrichtszeit durchführen, für „gelebte politische Bildung“. Die Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP sprechen lieber von „gelebter politischer Beteiligung“. Allen gemeinsam ist, dass sie den Landtag auffordern, die „FridaysForFuture“-Demos …
15.02.2019
Bild: "WINTERMOVE" - Hamburg gegen die Kälte - DEMO für die ObdachlosenBild: "WINTERMOVE" - Hamburg gegen die Kälte - DEMO für die Obdachlosen
Bürgerinitiative Hilfe für Hamburger Obdachlose

"WINTERMOVE" - Hamburg gegen die Kälte - DEMO für die Obdachlosen

… Notunterkünften erwartet. Das Prozedere sei "unmenschlich" und "unwürdig" - das gehe "an die Substanz und die Gesundheit" - zitiert das Straßenmagazin Hinz & Kunzt den Sprecher des Hamburger Sozialverbands Klaus Wicher. Wir teilen diese Auffassung. https://www.hinzundkunzt.de/demonstration-fuer-obdachlose/ Darüber hinaus wollen wir, dass die Stadt das Winternotprogramm ganztägig öffnet. Wenn nicht für Alle und generell, dann doch wenigstens für die Obdachlosen im Rentenalter, damit vor allem ältere Menschen mit Krankheitsmerkmalen, wie Gehbehinderung und …
11.02.2019
Dr. Frank Brodehl (AfD): "Ministerin Prien wird die Geister, die sie selber rief, nun nicht mehr los"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): "Ministerin Prien wird die Geister, die sie selber rief, nun nicht mehr los"

… fatale Folge, dass sich Schulleitungen sogar dazu berechtigt fühlen, ihre gesamte Schule zu Demons-trationen zu schicken – wie dies heute eine Grundschule in Bad Oldesloe getan hat. Die Schüler einer öffentlichen Schule zur Teilnahme an einer politischen Demonstration zu verpflichten, verstößt indes eindeutig gegen das Neutralitätsgebot. Eine Bildungs-ministerin, die dies nicht öffentlich klarstellt, ist für ihr Amt nicht mehr tragbar. Die AfD-Fraktion fordert Ministerin Prien deshalb auf, alle Verstöße gegen das Neutra-litätsgebot, die im Rahmen …
01.02.2019

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