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DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
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DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
Dr. Hermann Stauffer
Pressereferent
Gärtnergasse 24
55116 Mainz
Mobil: 0176 – 435 955 60
Email: presse@die-linke-rlp.de
Website: www.die-linke-rlp.de
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Über das Unternehmen
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz ging 2007 aus dem Zusammenschluss von WASG und PDS hervor. Am 24. September 2017 wurden Alexander Ulrich, Katrin Werner und Brigitte Freihold zu Mitgliedern des 19. Deutschen Bundestages gewählt. Im September 2020 wurden Alexander Ulrich, Katrin Werner und Bianca Steimle auf die Plätze 1 bis 3 der Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September 2021 gewählt, Listenplatz 4 besetzt Jochen Bülow. Platz 5 der Liste ist durch Heike Mehlmann vertreten, Platz 6 durch Liborio Ciccarello. Zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 14. März 2021 kandidieren auf den vorderen Plätzen der Landesliste: David Schwarzendahl (1), Melanie Wery-Sims (2), Kim Brinkmann (3), Julian Theiß (4), Jovana Dzalto (5) und Kemal Gülcehre (6).
Aktuelle Pressemitteilungen von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
Fünf Fragen an … Jovana Dzalto
Es ist mittlerweile gute Tradition, dass der Landesverband im Wahlkampf Interviews mit den Kandidierenden auf den vorderen Listenplätzen führt, die einen „Insider“-Einblick in das persönliche und politische Profil gewähren. In dieser Woche stellen wir unsere Fragen an Dr. Jovana Dzalto, Listenkandidatin auf Platz 5:
Liebe Jovana, als relativ neues Parteimitglied wurdest Du im letzten Jahr auf Platz 5 der Landesliste gewählt. Was hat Dich dazu bewegt, für DIE LINKE im Landtag zu kandidieren?
DIE LINKE ist für mich die einzige Friedenspartei …
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
LINKE: Mehr Kinderkrankentage und finanzielle Unterstützung gefordert
„Die ständigen Kurswechsel des Bildungsministeriums sind nur noch belastend. Wir brauchen einen verbindlichen Stufenplan, der eine verantwortungsvolle Planung von Schulöffnungen, Wechselunterricht und Homeschooling je nach Infektionsgeschehen erlaubt. Die Existenz und die Gefahr der Virusmutationen sind lange bekannt. Wie kann es also sein, dass dermaßen kurzfristig der Wechselunterricht doch noch gestoppt wird? Für Eltern und Kinder gibt es keine Planungssicherheit. Damit stellt die Regierung uns alle vor nicht überschaubare Herausforderunge…
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
LINKE fordert Impfgipfel in Rheinland-Pfalz
„Die Impfstrategie erweist sich als Desaster. Ein Impfgipfel von Bund und Ländern mit der Industrie ist sinnvoll. Aber die Landesregierung muss auch endlich den Willen zeigen, wirksame Maßnahmen zu ergreifen. Das heißt konkret: Wir müssen feststellen, welche Unternehmen in Rheinland-Pfalz neben Biontech Impfstoffe produzieren könnten und diese Industrie mit in die Pflicht nehmen. Dazu ist schnellstmöglich in Rheinland-Pfalz ein Impfgipfel mit Industrie, Landesregierung und Expert*innen notwendig. Profitinteressen dürfen dabei nicht über der G…
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
„Nahverkehrsgesetz nicht zu Lasten der Kommunen und Fahrgäste!“
Zur heutigen Landtagsdebatte über den Nahverkehr als Pflichtaufgabe sagt David Schwarzendahl, Spitzenkandidat zur Landtagswahl:
„Dass der ÖPNV kommunale Pflichtaufgabe wird, haben wir schon lange gefordert. Was die Landesregierung jedoch vermissen lässt, ist eine verfassungskonforme Ausfinanzierung der Kommunen, damit diese die Aufgabe auch angemessen wahrnehmen und gestalten können.“
Julian Theiß, Landtagskandidat auf Listenplatz 4, ergänzt: „Das novellierte Nahverkehrsgesetz werkelt zwar ein wenig am Wirrwarr der Verkehrsverbünde, hat abe…
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
Holocaust-Gedenken: Wachsam bleiben!
Der 27. Januar ist der Tag des Gedenkens an die Opfer der nationalsozialistischen Verbrechen, der Tag der Trauer, aber auch der Hoffnung und der Befreiung. Die Spitzenkandidierenden David Schwarzendahl und Melanie Wery-Sims erklären:
„Nachdem die Truppen der Alliierten das Vernichtungslager Auschwitz und hunderte weiterer Vernichtungs- und Konzentrationslager befreit hatten und wenige Monate danach das Ende der Terrorherrschaft gekommen war, keimte Hoffnung auf: Nie wieder sollten Menschen gleich welcher Herkunft, Religion, wegen ihres Gesch…
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
Fünf Fragen an … Kemal Gülcehre
Es ist mittlerweile gute Tradition, dass der Landesverband im Wahlkampf Interviews mit den Kandidierenden auf den vorderen Listenplätzen führt, die einen „Insider“-Einblick in das persönliche und politische Profil gewähren. Den Anfang macht Kemal Gülcehre, Listenkandidat auf Platz 6:
Lieber Kemal, als Rheinhesse mit Migrationshintergrund ist Deine Biographie schon immer auch mit Integrationspolitik verbunden. Wo siehst Du nach wie vor Handlungsbedarf?
Ich bin hier aufgewachsen und eng mit der Region verbunden. Das hört man schon an meinem D…
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
Gesundheitsschutz darf nicht am Geldbeutel hängen
FFP2-Masken und medizinische Masken sind ein wichtiger Beitrag zur Eindämmung der Pandemie. Jedoch sind sie teuer und oft vergriffen. Land und Bund müssen allen Menschen solche Masken zur Verfügung stellen, wenn sie die Pflicht zum Tragen einführen. Die Kosten der Krise müssen gerecht verteilt und die sozialen Folgen abgemildert werden. Darum müssen auch die Transferleistungen erhöht und eine Vermögensabgabe eingeführt werden. Die Schuldenbremse muss zugunsten des Gesundheitsschutzes und eines krisenfesten Gesundheitssystems gekippt werden“, …
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
Landesregierung muss Chancengleichheit sicherstellen
Die Verlängerung des Lockdowns bis mindestens zum 14. Februar hat massiven Einfluss auf die Chancengleichheit der Parteien zur Landtagswahl. Hierzu erklären David Schwarzendahl, Spitzenkandidat, und Jochen Bülow, Landesvorsitzender:
„Der Lockdown und die notwendigen Maßnahmen des Infektionsschutzes verhindern einen Wahlkampf mit Infoständen, Haustürgesprächen, dem persönlichen Verteilen von Flyern und natürlich auch Großveranstaltungen mit Prominenten. Digitale Formate sind für uns kein Ersatz, andere Wahlkampfmittel sind für kleine Parteien…
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
„Atomwaffen sind verboten!“
In drei Tagen, am 22. 01. 2021, tritt der Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen in Kraft. 122 Staaten haben den Vertrag 2017 in der UN-Vollversammlung angenommen, der die Atomwaffen ebenso wie chemische und biologische Waffen ächtet und verbietet. Dazu erklären Melanie Wery-Sims, Spitzenkandidatin der LINKEN zur Landtagswahl, und Hildegard Slabik-Münter, Mitglied des Landesvorstandes und Direktkandidatin für den Vulkaneifelkreis:
„Wir begrüßen diesen wichtigen Meilenstein auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt sehr und gratulie…
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
Spektakulär: DIE LINKE. Rheinland-Pfalz präsentiert Kampagne zur Landtagswahl
Am heutigen Donnerstag, 14. Januar 2021, hat die rheinland-pfälzische LINKE ihre Kampagne zur Landtagswahl der Öffentlichkeit vorgestellt – mit einer spektakulären Aktion.
Zeitgleich in Mainz, Koblenz, Kaiserslautern und Trier wurden überdimensionale Wahlplakate im Format 4 x 8 Meter von Baukränen hochgehievt und waren für Anwohner, Passanten und Verkehrsteilnehmer weithin sichtbar.
Inhaltliche Schwerpunkte der Plakate zur Landtagswahl sind demnach die Themen Wohnen, Frieden, Verkehr, Bildung, Gesundheit und Arbeit.
Vor Ort dabei waren die…
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
Agroforsten auch in Rheinland-Pfalz stark machen
„Der Agroforst gehört ebenso wie die "Heckenwirtschaft" zu den Techniken, welche mit der Monokulturbewirtschaftung brechen und damit für eine nachhaltige Landwirtschaft stehen. Gerade bei den durch Klimawandel bedingten steigenden Temperaturen im Sommer, wenn trockene Böden und schattenlose Felder die Ernten vertrocknen lassen, ist diese Methode eine der notwendigen Gegenmaßnahmen“, sagt David Schwarzendahl, Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen LINKEN für die Landtagswahl.
Längst hat die EU für eine finanzielle Förderung des Agroforsten…
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
Grüne Vetternwirtschaft beenden
Zu den neuen Vorwürfen um ein noch größeres Ausmaß der rechtswidrigen Beförderungen im Umweltministerium erklärt David Schwarzendahl, Spitzenkandidat zur Landtagswahl:
„Politik soll Vertrauen schaffen und den Menschen Halt geben, gerade in Zeiten wie diesen. Doch wie vertrauenswürdig ist Politik, wenn sie vor allem dem eigenen Nutzen dient? Wenn sie Jobs nicht nach Kompetenz vergibt, sondern auf den Ausbau der eigenen Macht oder die Schaffung parteigebundener Versorgungsstrukturen abzielt? So scheint es jahrelang im Umweltministerium von Fra…
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
9. November: Erinnern und standhaft bleiben
Zum Gedenken an die Pogrome am 9. November 1938 und den folgenden Tagen erklären die Landtagskandidierenden auf Platz 1 und 2, David Schwarzendahl und Melanie Wery-Sims:
„Der 9. November 1938 markiert einen Wendepunkt in der deutschen Geschichte. In vielen Städten und Dörfern wurden Synagogen geschändet, gebrandschatzt, zerstört. Jüdische Mitbürger*innen wurden öffentlich bloßgestellt, zu Schandmärschen gezwungen, ihre Wohnungen leergeräumt, ihre Habe geraubt. Die letzten zivilen Schutzmechanismen wurden an diesen Tagen aufgegeben, die volls…
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
LINKE: „US-Stützpunkte schließen – zivile Nutzung anschieben!“
Mit der Forderung nach konsequenter Schließung der US-Truppenstützpunkte in Rheinland-Pfalz steht DIE LINKE auf der Seite der Mehrheit der Bevölkerung. Auch wenn nach den US-Wahlen noch nicht klar ist, ob und wie es mit dem von Präsident Trump angekündigten Truppenabzug weitergeht, ist eines gewiss: Unser Land steht vor großen Herausforderungen in den betroffenen Regionen. Dazu erklärt Melanie Wery-Sims, Spitzenkandidatin auf Platz 2 für die Landtagswahl:
„Die Forderung nach Demilitarisierung und nachhaltiger Umwandlung militärisch genutzter…
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
Vorstandswahl wegen Corona verschoben, Programmparteitag findet online statt
Aufgrund der weiter steigenden Infektionszahlen in Rheinland-Pfalz wird DIE LINKE in Rheinland-Pfalz keinen zweitägigen Präsenzparteitag durchführen. Debatte und Beschlussfassung des Landtagswahlprogramms finden online statt. Hierzu erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow:
„Angesichts der steigenden Infektionszahlen und aus Verantwortung gegenüber unseren Mitgliedern ist uns leider keine andere Möglichkeit geblieben, als unseren für den 21. und 22. November geplanten Landesparteitag abzusagen. Da es keine gesetzl…
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
Atomwaffenverbot: Jetzt handeln
Zum Inkraftsetzen des internationalen Atomwaffenverbotes erklärt Hildegard Slabik-Münter, Mitglied im Landesvorstand:
50 Staaten haben den Atomwaffenverbotsvertrag ratifiziert. Nun kann der Vertrag in 90 Tagen in Kraft treten. Dies ist ein großer Erfolg der weltweiten Friedensbewegung. Die Internationale Bewegung zum Verbot der Atomwaffen (ICAN) hat für das Zustandekommen des Vertragswerks 2017 den Friedensnobelpreis erhalten. Wer verbreitet, das Abkommen habe ja nur symbolischen Charakter, täuscht sich: Für die Staaten, die dem Vertrag beig…
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
Landarztquote kein Allheilmittel
Im bundesweiten Vergleich sind in Rheinland-Pfalz überdurchschnittlich viele Hausärzt*innenstellen unbesetzt. Gerade für ein Flächenland könnte daher, so die weit verbreitete Meinung, die Landarztquote ein anscheinend notwendiger Schritt sein. Für Landtagskandidat Kemal Gülcehre ist das jedoch kein Allheilmittel. Der 51jährige Linken-Politiker führt in einer Pressemitteilung seiner Partei einige Punkte auf, die ihm Bauchschmerzen bereiten:
„Die Landarztquote lindert meiner Meinung nach bestenfalls die Symptome, bekämpft die eigentliche Ursa…
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
NATO probt Atomkrieg: „Alle Jahre wieder“
„Alle Jahre wieder wird von der NATO der Atomkrieg geprobt. Das muss ein Ende haben!“, sagt Hildegard Slabik-Münter, friedenspolitische Sprecherin im Landesvorstand.
„In diesem Jahr finden die Manöver wieder in Deutschland statt, gemeinsam mit Truppen aus Italien, Belgien und den Niederlanden. Die beteiligten Standorte sind Nörvenich (NRW) und Büchel in Rheinland-Pfalz. Die deutschen Tornado-Piloten des Taktischen Luftwaffengeschwaders 33 üben die Bestückung der Kampfjets mit den US-Atomwaffen B61-12 und dann (ohne echte Waffen) deren Abwurf…
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
Hochmoselübergang: Absehbarer Flop
„Am tatsächlichen Nutzen der Hochmoselbrücke gab es von Anfang an große Zweifel. Darauf haben Kritiker*innen immer wieder hingewiesen. Die aktuelle Verkehrszählung scheint ihnen nun Recht zu geben. Die Vorannahmen in der Planung waren mehr als fragwürdig. Wie kann es zum Beispiel sein, dass die Passagierzahlen auf dem Flughafen Hahn, der durch die Brücke besser angebunden werden sollte, völlig falsch prognostiziert wurden? Bund und Land müssen nun erklären, wie es zu einer solchen Fehlplanung kommen konnte. Es kann nicht sein, dass gegen den …
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
Landeshaushalt: „Gute Bildung für alle“ findet nicht statt
Die gestrige Haushaltsdebatte im rheinland-Pfälzischen Landtag kommentiert Melanie Wery-Sims, Spitzenkandidatin der LINKEN für die Landtagswahl mit dem Blick auf das Thema Bildungspolitik:
„Beim Debattenschwerpunkt Bildung zeigte sich erneut, dass Regierung und Opposition offenbar nicht willens oder fähig sind, die Lebensrealität der Menschen zu erkennen und diese in den haushalterisch geplanten oder geforderten Vorschlägen widerzuspiegeln. Wenn die Aufstockung des Etats fast zur Hälfte für Besoldungszwecke verbraucht wird, bleibt für andere…
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