Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Von Bakhtiyar Mirbabaev, Stellvertretender Vorsitzender des Verfassungsgerichtes der Republik Usbekistan In der Geschichte der unabhängigen Republik Usbekistan gibt es solche bedeutenden Daten, die ein wichtiges gesellschaftspolitisches Ereignis im Leben ganzen Landes sind. Eines der solchen historischen Daten ist der Tag der Annahme der Verfassung der Republik Usbekistan, 8. Dezember 1992. Dieses wichtige Datum nimmt seinen würdigen Platz in der Reihe anderer Volksfeiertage ein und ermöglicht nochmals, die wichtige Rolle und die Bedeutung …

Die Eintragung Usbekistans vom Außenministerium der Vereinigten Staaten von Amerika in die sogenannte Liste von „Staaten, die eine starke Besorgnis im Bereich der Einhaltung der religiösen Freiheiten hervorrufen“, ist von der breiten Öffentlichkeit unseres Landes, mindestens, mit dem Erstaunen wahrgenommen. Dieser Schritt demonstriert nochmals das einseitige Herangehen und „die doppelten Standards“ des Außenministeriums der Vereinigten Staaten in Bezug auf solche aktuellen Fragen, wie die Religionsfreiheit und das Glaubensbekenntnis. Die G…

Präsident der Republik Usbekistan Islam Karimov hat am 16. November 2006 in der Residenz „Oqsaroy“ die russische Delegation unter der Leitung des Präsidenten der russischen Stiftung für effektive Politik Gleb Pawlowskij empfangen. Die Grundlage der bilateralen Zusammenarbeit in den politischen, wirtschaftlichen und humanitären Bereichen bildet der vor einem Jahr unterzeichnete Vertrag über die Bündnisbeziehungen zwischen Usbekistan und Russland. In der Entwicklung der Zusammenarbeit sind die Treffen der Oberhäupter der beiden Staaten, direk…

Kommentar zu den Gesetzentwürfen „Über die Verstärkung der Rolle der politischen Parteien in der Erneuerung und der weiteren Demokratisierung der staatlichen Verwaltung und der Modernisierung des Landes“ und „Über die Eintragung von Änderungen in die einzelnen Artikel (Artikel 89; Punkt 15 des Artikels 93; Teil 2 des Artikels 102) der Verfassung der Republik Usbekistan“ In der Sicherung der Folgerichtigkeit der Modernisierungs- und Demokratisierungsprozesse, der Errichtung der Bürgergesellschaft in Usbekistan eine entscheidende Rolle spielt …

Vom 14. bis 16. November 2006 finden in Taschkenter Ausstellungszentrum „Uzexpozentr“ die zweite internationale Fachausstellung UzAgroExpo-2006 – „Landwirtschaft“ und UzProdTechExpo 2006 – „Ausrüstungen für Nahrungs- und Verarbeitungsindustrie“ statt. Diese beiden Ausstellungen werden von dem internationalen Ausstellungsunternehmen „IEG Uzbekistan“ organisiert. Das Ministerium für Land- und Wasserwirtschaft, die IHK, Holdinggesellschaft „Uzselchosmaschholding“ sowie die Assoziation der Farmerwirtschaften der Republik Usbekistan haben die …

02.11.2006. An der Taschkenter Staatlichen Agraruniversität fand eine wissenschaftliche Konferenz zum Thema „Die Rolle der Choresmischen Ma'mun-Akademie bei der Entwicklung der Weltzivilisation“ statt. Sie wurde in Zusammenarbeit mit der Akademie der Wissenschaften der Republik Usbekistan organisiert. Daran haben neben den Agrarwissenschaftlern auch die Orientalisten, Historiker, Textkritiker teilgenommen. Es wurde betont, dass die Ma'mun-Akademie, die fast vor einem Jahrtausend in Choresm gegründet wurde, noch ein Zeugnis von früher Entwick…

Am 1. November 2006 hat der Präsident der Republik Usbekistan Islam Karimov in der Residenz "Oqsaroy" den Bundesaußenminister der Bundesrepublik Deutschland, Herrn Frank-Walter Steinmeier empfangen. - „Ihr Besuch ist eine gute Möglichkeit für den Meinungsaustausch über die Fragen der Perspektiven der Zusammenarbeit zwischen Usbekistan und Deutschland. Wir schätzen die sich entwickelnden Wechselbeziehungen mit Deutschland, insbesondere die Wirtschaftsbeziehungen sehr hoch. Es muß dabei der steigende Umfang des gegenseitigen Handels besonders …

Am 26. und 27. Oktober 2006 fand in Taschkent die internationale Konferenz zum Thema: „Die Rolle und Bedeutung des islamischen Faktors, der Traditionen und Gebräuche bei der Schaffung der Grundlagen der Bürgergesellschaft in den Ländern Zentralasiens“ statt. Am Forum, das vom Institut für Forschung der Bürgergesellschaft in Zusammenarbeit mit der Vertretung des Nationalen Instituts der USA und der Friedrich-Ebert-Stiftung organisiert wurde, haben die führenden Wissenschaftler, Experten und Analytiker aus den zentralasiatischen Ländern, aus …

Am 21. Oktober wurde in Taschkenter „Uzexpozentrum“ die erste internationale Fachausstellung «Uzbekistan Agrominitech Expo-2006» eröffnet. Die Organisatoren der vom Präsidenten der Republik Usbekistan Islam Karimov initiierten Ausstellung sind das Ministerium für außenwirtschaftliche Beziehungen, Investitionen und Handel, die IHK und die Assoziation der Farmerwirtschaften Usbekistans. Ausgestellt sind die modernsten hochqualitativen Landwirtschaftstechnologien der 180 Unternehmen aus 24 Ländern der Welt, darunter auch aus Deutschland, Isra…

Vom 21. Oktober bis zum 10. November dieses Jahres wird in Taschkent die Erste Internationale Fachausstellung für den Verkauf von landwirtschaftlichen Minitechnologien und kompakten Einrichtungen «Uzbekistan Agrominitech Expo - 2006» durcgeführt. Ab dem 10. November wird die Organisation einer ständig funktionierenden Verkaufsaustellung von Minitechnologien und Einrichtungen für die Farmer- und Bauernwirtschaften, Agrofirmen und Kleinunternehmen geplant, die auf dem Gebiet der Verarbeitung der landwirtschaftlichen Produktion tätig sind. Di…

Am 17.-18. Oktober 2006 fand in Taschkent die zweite Internationale Baumwollausstellung statt. An dieser Ausstellung haben die Vertreter der größten Textilunternehmen und Handelsbetriebe aus verschiedenen Ländern der Welt teilgenommen. Internationale Baumwollausstellung wurde vom Ministerium für Außenwirtschaftbeziehungen, Investitionen und Handel bei der Unterstützung des Internationalen Beratungskomitee für Baumwolle und der Zeitschrift „Cotton Outlook“ organisiert. Während der Schließungszeremonie hielt der Minister der Außenwirtschaftb…

Die Öffentlichkeit Usbekistans hat die Äußerungen des Papstes Benedikt XVI. vom 12. September d.J. bei einem Vortrag an der Universität in Regensburg gegenüber Islam und dem Propheten Mohammed mit Empörung wahrgenommen. Diese Art von unüberlegten und unverantwortlichen Erklärungen könnte nicht nur das gegenseitige Verständnis zwischen Osten und Westen beschädigen, sondern auch die ernsthaften Präzedenzfälle der Eskalation der zwischenreligiösen Konfrontation und der extremistischen Aktionen in der ganzen Welt auslösen. Einer der berühmtes…

Anfang September 2006 unternahm der Menschenrechtsbevollmächtigte des Oliy Majlis der Republik Usbekistan entsprechend dem Arbeitsplan des Instituts des parlamentarischen Ombudsmanns eine Dienstreise in das Nawai-Gebiet. Im Verlauf des Aufenthaltes in dieser Region wurden diverse Fragen bezüglich der Sicherung der gesetzlichen Interessen und verschiedener Rechtskategorien der Bürger in unterschiedlichen Situationen erörtert: • die Wechselwirkung mit den Rechtsschutzorganen und Medien; • der Beistand der Tätigkeit des Büros des regionalen…

Vom 7. bis 10. September 2006 ist der UNESCO-Generaldirektor Koichiro Matsuura zu Besuch in Usbekistan gewesen Im Laufe des Besuches fand das Treffen von Matsuura mit der Führung der Republik Usbekistan und dem Vorsitzenden des Nationalen UNESCO-Ausschusses der Republik Usbekistan, dem stellvertretenden Ministerpräsidenten, Herrn Rustam Kasimov statt. Es wurde zwischen der Regierung der Republik Usbekistan und der UNESCO ein Memorandum über die Zusammenarbeit unterzeichnet. Der UNESCO-Generaldirektor hat die goldene Medaille von UNESCO „Bo…

Die Unterzeichnung des Vertrages über die Gründung der kernwaffenfreien Zone in Zentralasien ist noch ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur langjährigen Anstrengungen der zentralasiatischen Länder zur Abstimmung des Vertrages über die Schaffung der kernwaffenfreien Zone in Zentralasien. Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat viele Resolutionen zur Fortsetzung und Stimulierung der Schaffung der kernwaffenfreien Zonen in der Welt angenommen. Der Vertrag über die kernwaffenfreie Zone ermöglicht die Abrüstung und Nichtverbreitung von Ke…

Am 8. September 2006 fand in Semipalatinsk (Kasachstan) die Unterzeichnung des Vertrages über eine kernwaffenfreie Zone in Zentralasien auf der Ebene der Aussenminister der zentralasiatischen Staaten statt. Die Initiative zur Schaffung einer kernwaffenfreien Zone in Zentralasien war zum erstenmal vom Präsidenten der Republik Usbekistan Islam Karimov auf der 48. Sitzung der UN-Vollversammlung am 28. September 1993 angekündigt. Die Bedeutung dieser Initiative wird durch wachsende geostrategische Lage Zentralasiens mit seiner reichen Natur-,…

Es begann der Besuch des UNESCO-Generaldirektors Koichiro Matsuura in Usbekistan. Am Freitag traf er mit dem Vorsitzenden des Nationalen UNESCO-Ausschusses der Republik Usbekistan, dem stellvertretenden Ministerpräsidenten, Herrn Rustam Kasimov zusammen. Im Laufe der Gespräche wurden der Zustand und die Perspektiven der Beziehungen zwischen Usbekistan und dieser internationalen Organisation erörtert. Es fand auch der Meinungsaustausch über die Erweiterung der Beziehungen und die Realisierung von neuen Projekten statt. Zum Schluss der Verh…

Bereits seit zwei Jahren erfolgreich funktioniert in Usbekistan eine zweikammerige Legislative, die im Ergebnis der Parlamentsreformen zustande kam. Die Idee der Gründung des Zweikammerparlaments wurde vom Staatsoberhaupt Usbekistans in der zweiten Sitzung des Oliy Majlis (Parlament) am 25. Mai 2000 angekündigt. Bis zu den Parlamentsreformen wurden viele Gesetzgebungsmaßnahmen getroffen. Es wurden unter anderem folgende Gesetze verabschiedet: „Über die Ergebnisse des Volksreferendums und die Hauptprinzipien der Organisation der Staatsmacht“…

Auf Einladung des Präsidenten der Republik Usbekistan wird am 29. und 30. August 2006 Japans Ministerpräsident Yunichiro Koizumi einen offiziellen Besuch in Usbekistan abstatten. Im Laufe der Gepräche werden sich die Staatsoberhäupter Usbekistans und Japans über die Fragen der Vertiefung der bilateralen Beziehungen, die Situation in Zentralasien sowie die im Interesse beider Seiten liegenden aktuellen internationalen Probleme austauschen. An Ende der Verhandlungen werden die Unterzeichnung einer Reihe von bilateralen Abkommen erwartet.

Sotschi, den 17. August 2006. Die Oberhäupter der Mitgliedstaaten der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft (EAWG) und der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (OVKS) haben sich zu einem informellen Gipfeltreffen in Sotschi versammelt. Während des informellen Gipfeltreffens der EAWG-Staaten, an dem die Präsidenten der Republik Usbekistan, der Russischen Föderation und der Republiken Armenien, Belarus, Kasachstan, Kirgistan und Tadshikistan teilgenomen haben, ging es um die Gründung einer Zollunion im Rahmen der EAWG und um di…