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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2017

BGH kippt Bankgebühren!
Rechtsanwaltskanzlei

BGH kippt Bankgebühren!

In einer wichtigen Entscheidung hat der BGH eine Reihe an Bankentgelten für rechtswidrig erklärt. ------------------------------ Wir möchten Sie auf einen spektakulären Erfolg hinweisen, den die Schutzgemeinschaft für Bankkunden e.V. am 12.09.2017 vor dem Bundesgerichtshof erzielt hat. Die Vorinstanzen wurden von Rechtsanwalt Michael Dorst aus der Kanzlei Benedikt-Jansen betreut. Der Bundesgerichtshof erklärte verschiedene Bankentgelte für unwirksam, welche in ganz Deutschland von Banken verwendet wird - rechtswidrig, wie der BGH nun entschi…
13.09.2017
09:08
BGH kippt Bankgebühren!
Kanzlei Benedikt-Jansen und Dorst

BGH kippt Bankgebühren!

Die Schutzgemeinschaft für Bankkunden e.V. hat am 12.09.2017 vor dem Bundesgerichtshof einen spektakulären Erfolgt erzielt. Die Vorinstanzen wurden von Rechtsanwalt Michael Dorst aus der Kanzlei Benedikt-Jansen betreut. Der Bundesgerichtshof erklärte verschiedene Bankentgelte für unwirksam, welche in ganz Deutschland von Banken verwendet wird – rechtswidrig, wie der BGH nun entschieden hat. Das Urteil hat Auswirkungen für alle deutschen Banken und bedeutet einen großartigen Erfolg für den Verbraucherschutz. Rechtswidrig sind danach Gebühren …
13.09.2017
09:09
Bild: Rickmers Insolvenz - Forderungen bis 5. Oktober anmeldenBild: Rickmers Insolvenz - Forderungen bis 5. Oktober anmelden
GRP Rainer Rechtsanwälte

Rickmers Insolvenz - Forderungen bis 5. Oktober anmelden

Rickmers Insolvenz - Forderungen bis 5. Oktober anmelden Mit der Rickmers-Gruppe geht es weiter. Für den Kernbereich Schiffsmanagement wurde ein Käufer gefunden. Fast zeitgleich hat das AG Hamburg das Insolvenzverfahren eröffnet (Az.: 67g IN 173/17). Wie die Rickmers Gruppe am 7. September mitteilte, wurden die weltweiten Schiffsmanagement-Aktivitäten und damit der Kernbereich des Geschäfts an ein Konsortium aus Käufern veräußert. Damit konnte eine Fortführungslösung realisiert werden. Die Kartellbehörden und die Gläubigerversammlung müssen…
13.09.2017
09:15
Bild: Integrationsförderung in Niedersachsen erreicht TopquotenBild: Integrationsförderung in Niedersachsen erreicht Topquoten
IQ Netzwerk Niedersachsen / RKW Nord GmbH

Integrationsförderung in Niedersachsen erreicht Topquoten

Seit 2012 koordinieren IQ Netzwerke bundesweit die Beratung und Qualifizierung internationaler Fachkräfte in Fragen der beruflichen Anerkennung und Integration. Die Angebote und Services der 16 Landesnetzwerke kommen gut an, wie die aktuellen Zahlen belegen. Mit über 1.600 gebuchten Qualifizierun-gen liegt das IQ Netzwerk Niedersachsen vorn im Ländervergleich. [Hannover/Osnabrück] Das Förderprogramm IQ zählt zu den größten Initiativen Deutschlands, um internationale Fachkräfte in den Arbeitsmarkt zu integrieren. IQ steht für Integration dur…
13.09.2017
11:42
Bild: Erklärung des Außenministeriums der Republik UsbekistanBild: Erklärung des Außenministeriums der Republik Usbekistan
Botschaft der Republik Usbekistan

Erklärung des Außenministeriums der Republik Usbekistan

In Usbekistan hat man die Situation in Myanmar mit Besorgnis wahrgenommen, vor allem die eingehenden Informationen über die Fakten der Gewaltvorfälle, denen die muslimische Minderheit in diesem Land unterworfen ist. Auf der Grundlage der in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und der UN-Charta verankerten Grundsätze sowie der Ziele und Aufgaben der OIC-Charta verurteilt Usbekistan aufs Schärfste jede Form von Gewalt und plädiert für eine strikte Durchsetzung der Menschenrechte eines jeden Menschen, unabhängig von Rasse, Hautfarbe, G…
13.09.2017
11:48
Bild: INSTITUT50plus: Trügerische Sicherheit – Wie die Terrorangst uns in den Ausnahmezustand treibtBild: INSTITUT50plus: Trügerische Sicherheit – Wie die Terrorangst uns in den Ausnahmezustand treibt
EUROPAS HOHER NORDEN

INSTITUT50plus: Trügerische Sicherheit – Wie die Terrorangst uns in den Ausnahmezustand treibt

Terrorakte, Kriminalität und Zuwanderung erschrecken viele Menschen zutiefst – auch wenn die faktische Bedrohung für den Einzelnen kaum messbar ist. Der renommierte Datensicherheitsexperte Peter Schaar kann nachweisen: Die Maßnahmen des Anti-Terror-Kampfes haben kaum zu Erfolgen geführt. Aber sie unterhöhlen schleichend die Bürgerrechte. Längst sind nicht mehr nur Länder mit autokratischen Regimen von solchen Einschränkungen betroffen: Während wir uns über willkürliche Verhaftungen in der Türkei empören, vergessen wir, dass in den USA seit 20…
13.09.2017
14:07
Bild: Agenda 2011-2012: 4,8 Billionen Euro Zahlungsversprechen – die niemand kenntBild: Agenda 2011-2012: 4,8 Billionen Euro Zahlungsversprechen – die niemand kennt
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: 4,8 Billionen Euro Zahlungsversprechen – die niemand kennt

Fast 10 Jahre ist es nun her, dass die Finanzkrise die Welt erschütterte – acht Billionen Euro wurden „verbrannt“ (ARD). Die Zahlungsversprechen der Regierungen sind außer Kontrolle geraten. Lehrte, 13.09.2017. Nur wenige Menschen können sich darunter etwas vorstellen. Den Hintergrund liefern 188 Staaten, deren Schulden mit Beginn der Schuldenkrise seit 2008 von 100 Billionen auf 300 Billionen Euro gestiegen sind. Dieser Bericht beruht auf Zahlen des Statistischen Bundesamtes (Destatis), der Europäischen Union (Eurostat) und der größten priv…
13.09.2017
18:13
Echte Arbeitsunfähigkeit oder wilder Streik - „sick-out“ bei AirBerlin
Strunden & Partner Rechtsanwälte

Echte Arbeitsunfähigkeit oder wilder Streik - „sick-out“ bei AirBerlin

Die infolge Insolvenz ohnehin schon geplagte und vor dem Verkauf stehende Fluggesellschaft AirBerlin muss zahlreiche Flüge streichen, da sich weit mehr als 100 Piloten kurzfristig krank gemeldet haben. Spiegel-online betitelt diese massenhaften Krankmeldungen als „Pilotenrevolte“ (http://www.spiegel.de/wirtschaft/service/air-berlin-streicht-zahlreiche-fluege-wegen-krankmeldungen-a-1167379.html). Kollektive Krankmeldungen zum Zwecke der Arbeitsniederlegung und als Ausdruck von Protest gegenüber dem Arbeitgeber werden als „sick-out“ bezeichnet…
13.09.2017
18:14
Bild: 20 Billionen Schulden und 20 Millionen Arbeitslose - von denen Wähler, Politiker und Medien nichts wisseBild: 20 Billionen Schulden und 20 Millionen Arbeitslose - von denen Wähler, Politiker und Medien nichts wisse
Agenda 2011 - 2012

20 Billionen Schulden und 20 Millionen Arbeitslose - von denen Wähler, Politiker und Medien nichts wisse

Agenda 2011-2012: Die Zivilgesellschaft und deren finanz-, wirtschafts- und sozialpolitischen Institutionen erkennen die gewaltigen Veränderungen, in die sie geraten sind, "noch" nicht an. ------------------------------ Lehrte, 13.09.2017 2007 war international gesehen ein wachstumsstarkes Jahr, besonders im Hinblick auf den Immobilienmarkt und internationale Börsen. Der Immobiliencrash von 2008, und die folgende Lehman-Pleite haben das schlagartig geändert. Im Sog der Schuldenkrise sind die Schulden der 188 beteiligten Staaten von 100 Billi…
13.09.2017
18:15
Bild: „Ein gesellschaftlicher Missstand“ Roland Kaiser fordert mehr soziale GerechtigkeitBild: „Ein gesellschaftlicher Missstand“ Roland Kaiser fordert mehr soziale Gerechtigkeit
Albert-Schweitzer-Kinderdörfer und Familienwerke e.V. Bundesverband

„Ein gesellschaftlicher Missstand“ Roland Kaiser fordert mehr soziale Gerechtigkeit

Berlin/Spremberg. Roland Kaiser engagiert sich seit vielen Jahren als Schirmherr der Cottbuser Tafel des Albert-Schweitzer-Familienwerkes Brandenburg. Regelmäßig besucht der Künstler die Einrichtungen der Albert-Schweitzer-Tafeln, um persönlich mit den ehrenamtlichen Helfern zu sprechen und sich bei ihnen für die hervorragende Arbeit zu bedanken, weil ihr außerordentliches Engagement eine Wertschätzung für Menschen ist, die in Not geraten sind und sich zum Teil allein gelassen fühlen. „Die Albert-Schweitzer-Tafeln schließen in Deutschland ein…
13.09.2017
18:17
Bild: Auf nach Frankfurt!Bild: Auf nach Frankfurt!
Udo Voigt - Europaabgeordneter

Auf nach Frankfurt!

Udo Voigt, MdEP, bestätigt Teilnahme an der diesjährigen Buchmesse Die Frankfurter Buchmesse ist alljährlich ein weltweit geschätztes Forum des produktiven Gedankenaustausches. In wenigen Wochen, am 11. Oktober, ist es wieder so weit, und die diesjährige Buchmesse öffnet ihre Pforten. Diesmal ist das Spektrum der Meinungen sogar noch vielfältiger als üblich – unter den Autoren, die sich in Frankfurt mit ihren Neuerscheinungen präsentieren, wird auch der deutsche NPD-Europaabgeordnete Udo Voigt sein. Voigt, der derzeit an seinem zweiten Buc…
13.09.2017
18:18
Bild: Zukunft ist das, was auf uns zukommt, wenn wir uns nicht in Acht nehmenBild: Zukunft ist das, was auf uns zukommt, wenn wir uns nicht in Acht nehmen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Zukunft ist das, was auf uns zukommt, wenn wir uns nicht in Acht nehmen

Diese Definition von Prof. Querulix ist Mahnung und Aufforderung zugleich. Jetzt, wo die Macht-„Eliten“ dabei sind, die Menschheit – sozusagen als „krönenden“ Abschluß jahrzehntelanger Raffke- und Klientelwirtschaft – in die wahrscheinlich größte Krise zu stürzen, die sie jemals erlebt hat, ist sie eher als Feststellung zu verstehen: Ihr habt’s vermasselt, ihr, die ihr eure Macht eigennützig und mißbraucht habt, und ihr, die ihr das zugelassen habt. Die große Weltkrise ist sicher. Schon in naher Zukunft. Hoffen können wir allenfalls, daß die…
14.09.2017
08:58
Bild: 20 Billionen Schulden und 20 Millionen Arbeitslose – von denen Wähler, Politiker und Medien nichts wissenBild: 20 Billionen Schulden und 20 Millionen Arbeitslose – von denen Wähler, Politiker und Medien nichts wissen
Agenda 2011 - 2012

20 Billionen Schulden und 20 Millionen Arbeitslose – von denen Wähler, Politiker und Medien nichts wissen

Agenda 2011-2012: Die Zivilgesellschaft und deren finanz-, wirtschafts- und sozialpolitischen Institutionen erkennen die gewaltigen Veränderungen, in die sie geraten sind, „noch“ nicht an. Lehrte, 14.09.2017 2007 war international gesehen ein wachstumsstarkes Jahr, besonders im Hinblick auf den Immobilienmarkt und internationale Börsen. Der Immobiliencrash von 2008, und die folgende Lehman-Pleite haben das schlagartig geändert. Im Sog der Schuldenkrise sind die Schulden der 188 beteiligten Staaten von 100 Billionen Euro auf 300 Bio. Euro exp…
14.09.2017
11:47
Bild: Apotheken dürfen keine Werbegeschenke bei preisgebundenen Arzneimitteln machenBild: Apotheken dürfen keine Werbegeschenke bei preisgebundenen Arzneimitteln machen
GRP Rainer Rechtsanwälte

Apotheken dürfen keine Werbegeschenke bei preisgebundenen Arzneimitteln machen

Apotheken dürfen ihren Kunden beim Erwerb verschreibungspflichtiger Arzneimittel keine Werbegeschenke machen. Das hat das Oberverwaltungsgericht NRW in zwei Urteilen vom 8. September 2017 entschieden. In Deutschland sind es die Verbraucher gewöhnt, dass ein verschreibungspflichtiges Arzneimittel in jeder Apotheke den gleichen Preis hat. Von dieser Arzneimittelpreisverordnung dürfen die deutschen Apotheken nicht abweichen, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Die Apotheken dürfen den Kunden daher keine Preisnachlässe oder …
14.09.2017
11:49
Soldan Moot bietet Einblick in anwaltliches Berufsrecht und Legal Tech
Hans Soldan Stiftung

Soldan Moot bietet Einblick in anwaltliches Berufsrecht und Legal Tech

Eine rege Beteiligung verzeichnet der Soldan Moot auch im fünften Jahr seines Bestehens. 29 Teams aus dem ganzen Bundesgebiet haben sich für den studentischen Wettbewerb angemeldet und tüfteln seit Anfang Juli wieder an einem Fall, der auch Aspekte des anwaltlichen Berufsrechts beinhaltet. Richtig spannend wird es, wenn die Teilnehmer am 13. und 14. Oktober zu den mündlichen Verhandlungen in Hannover gegeneinander antreten. Ziel ist es, sich für die Finalrunden zu qualifizieren, die in diesem Jahr erstmals mit einem Viertelfinale beginnen. „Z…
14.09.2017
13:17
Verbraucherschutzverbände verbünden sich mit Hausfeld und myRight im VW-Abgasskandal
Hausfeld Rechtsanwälte LLP

Verbraucherschutzverbände verbünden sich mit Hausfeld und myRight im VW-Abgasskandal

Pressemitteilung. Berlin – 14.09.2017 Die Kanzlei Hausfeld und die Online-Plattform myRight.de starten eine Zusammenarbeit mit dem Europäischen Verbraucherschutzverband („BEUC“) und den jeweiligen nationalen Verbraucherschutzverbänden bei der rechtlichen Vertretung von Fahrzeugbesitzern, die durch den VW-Abgasskandal geschädigt wurden. Der BEUC vertritt als europäischer Dachverband mit Sitz in Brüssel die Interessen der europäischen Verbraucher. Heute gaben Hausfeld und myRight auch die Zusammenarbeit mit den nationalen Verbraucherschutzverb…
14.09.2017
13:17
Bild: Verschiedene "Wahlomaten" produzieren unterschiedliche ErgebnisseBild: Verschiedene "Wahlomaten" produzieren unterschiedliche Ergebnisse
Nordlight Research GmbH

Verschiedene "Wahlomaten" produzieren unterschiedliche Ergebnisse

- „Wahl-O-Mat“ stärkt CDU/CSU, das „Wahl-Navi“ von RTL die SPD und GRÜNE - Unterschiedliche Wahlhelfer-Tools errechnen deutlich voneinander abweichende Ergebnisse zur Übereinstimmung der Bundesbürger mit den politischen Parteien Verschiedene Wahlentscheidungshelfer ("Wahlomaten") im Internet führen bei der Nutzung durch die gleiche Personengruppe zu völlig unterschiedlichen Ergebnissen. Dies zeigt eine heute veröffentlichte Studie der unabhängigen Forschungsinstitute Webfrager Internetmarktforschung aus Bochum und Nordlight Research aus Hil…
14.09.2017
17:18
Bild: Wir müssen reden!Bild: Wir müssen reden!
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Wir müssen reden!

Am kommenden Sonntag ist Internationaler Tag der Patientensicherheit; Thema: „Wenn Schweigen gefährlich ist – Kommunikation im Gesundheitswesen“. Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) ist seit vielen Jahren Mitglied im Aktionsbündnis für Patientensicherheit und kämpft aktiv für größtmögliche Sicherheit im Gesundheitssystem. „Wir fordern deshalb anlässlich dieses Tages nicht nur Pflegefachpersonen, sondern die Angehörigen aller Professionen im Gesundheitswesen ausdrücklich auf, ihren Beitrag zu einer echten und sicheren Kommunikat…
14.09.2017
17:21
"Jamaika"-Koalition im Streit: FDP-Wirtschaftsminister Buchholz übernimmt AfD-Position zur Grunderwerbssteuer
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

"Jamaika"-Koalition im Streit: FDP-Wirtschaftsminister Buchholz übernimmt AfD-Position zur Grunderwerbssteuer

Kiel, 14. September 2017 Jörg Nobis, AfD-Fraktionschef im Kieler Landtag, erklärt zur heute in den Medien verbreiteten Äußerung von Bernd Buchholz, die Jamaika-Koalition wolle den Wegfall der Grunderwerbssteuer für Ersterwerber von Wohneigentum erreichen und eine Bundesratsinitiative dazu starten: „Wirtschaftsminister Buchholz hat mit dieser Initiative steuer- und wirtschaftspolitisches Format bewiesen, denn er übernimmt mit seiner Forderung nach einer Abschaffung der Grunderwerbssteuer die Position, die wir als AfD Schleswig-Holstein schon l…
14.09.2017
17:22
Bild: Pressekonferenz anlässlich der BundestagswahlBild: Pressekonferenz anlässlich der Bundestagswahl
Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung

Pressekonferenz anlässlich der Bundestagswahl

Die Partei für Gesundheitsforschung lädt für Freitag, 15. September 2017, von 16:00 bis 17:30 Uhr zu einer Pressekonferenz anlässlich der Bundestagswahl ein. Die Pressekonferenz findet in Berlin-Adlershof, Johann-Hittorf-Str. 8, 12489 Berlin statt. Die Partei für Gesundheitsforschung nimmt bei der Bundestagswahl in Bayern, Berlin und NRW teil und ist damit für ca. 40% der Wahlberechtigten wählbar. Bei ihrer ersten Wahlteilnahme bei der Landtagswahl in Berlin 2016 hatte die Partei für Gesundheitsforschung bereits 0,5% der Zweitstimmen erhalte…
14.09.2017
17:24
Bild: Deutschland – gespaltenes LandBild: Deutschland – gespaltenes Land
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Deutschland – gespaltenes Land

Es ist eigentlich eine Binsenweisheit, daß Staatsangehörige zu großen Teilen gar nicht im Bewußtsein der Tatsache leben, denken und handeln, Mitglied eines Staates, Teil eines Staatsvolkes und damit Teil einer großen Schicksalsgemeinschaft zu sein. Europaweit ist das sehr deutlich zu spüren. Das Rudeltier „Mensch“ ist genetisch für kleine Gruppen programmiert und tut sich bis heute schwer, in Großgruppen einträchtig zusammenzuleben. Menschen nehmen die Welt in erster Linie aus der Perspektive ihrer unmittelbaren Umgebung und Lebenswelt sowie …
15.09.2017
09:41
Bild: GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung bei der UnternehmensnachfolgeBild: GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung bei der Unternehmensnachfolge
GRP Rainer Rechtsanwälte

GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung bei der Unternehmensnachfolge

GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung bei der Unternehmensnachfolge In zahlreichen mittelständischen Unternehmen muss demnächst die Unternehmensnachfolge geregelt werden. Dabei bieten sich verschiedene Optionen an, die Nachfolge zu gestalten. Laut einer aktuellen Studie von KfW Research plant etwa jedes sechste mittelständische Unternehmen bis zum Jahr 2018 die Unternehmensnachfolge. Demnach wird in rund 620.000 Unternehmen ein geeigneter Nachfolger gesucht. Für viele Betriebe stellt der Wechsel an der Unternehmensspitze eine hohe Herausforde…
15.09.2017
11:49
Bild: Herzlichen Glückwunsch, Franz Wagner!Bild: Herzlichen Glückwunsch, Franz Wagner!
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Herzlichen Glückwunsch, Franz Wagner!

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) gratuliert seinem Bundesgeschäftsführer zur Wahl als neuer Präsident des Deutschen Pflegerates. „Wir freuen uns sehr darüber, dass der Deutsche Pflegerat mit Franz Wagner einen Präsidenten bekommt, der die allerbesten Voraussetzungen für dieses Amt mitbringt. Seine hohe fachliche Expertise, seine langjährigen Erfahrungen in nationaler, europäischer und internationaler Pflegeberufspolitik sowie sein weltweites Netz an wertvollen Kontakten können der Weiterentwicklung der Pflege in Deutschland …
15.09.2017
13:02
Bild: Eine gerechtere und informative Alternative zum "Wahl-O-Mat" ist online.Bild: Eine gerechtere und informative Alternative zum "Wahl-O-Mat" ist online.
wahlradar.org

Eine gerechtere und informative Alternative zum "Wahl-O-Mat" ist online.

Die alternative Wahl-O-Mat-Plattform wahlradar.org bezieht auch kleinere Parteien mit ein, beschäftigt sich mit großer Themenvielfalt und vermittelt viel Hintergrundwissen zu den einzelnen politischen Fachgebieten. Dresden, 13.09.2017 Das Portal wahlradar.org ist seit dem 11.09.2017 als nennenswerte Alternative zum bisher bekannten Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung online und versucht die aus Sicht der Macher derzeitigen Unzulänglichkeiten, Mängel und Ungerechtigkeiten des Wahl-O-Mat zu verbessern. So zum Beispiel schließ…
15.09.2017
14:53
Bild: CDA KRITISIERT SKANDALÖSE AUSBEUTUNG VON REINIGUNGSKRÄFTEN DURCH UNREALISTISCHE LEISTUNGSVORGABENBild: CDA KRITISIERT SKANDALÖSE AUSBEUTUNG VON REINIGUNGSKRÄFTEN DURCH UNREALISTISCHE LEISTUNGSVORGABEN
CDA Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft, Landesverband Bremen

CDA KRITISIERT SKANDALÖSE AUSBEUTUNG VON REINIGUNGSKRÄFTEN DURCH UNREALISTISCHE LEISTUNGSVORGABEN

Trotz verbindlichen Mindestlohnes im Gebäudereinigungsgewerbe fühlen sich viele der mehr als 600.000 Reinigungskräfte ausgebeutet. Zu Recht meint Michael Krause, stellvertretender Vorsitzender des CDA-Kreisverbandes Bremerhaven und Mitglied des CDA-Landesvorstandes. Krause: „Es kann nicht sein, dass in einer Branche so häufig soziale Standards wie der Mindestlohn und das Arbeitszeitgesetz systematisch zu Lasten der Beschäftigten umgangen werden. Daher trete ich dafür ein, die Ursachen für diese Art von Lohndumping zu bekämpfen." Notwendig n…
15.09.2017
17:51
Griff an die Hoden führt zu fristloser Kündigung
Kanzlei Landucci

Griff an die Hoden führt zu fristloser Kündigung

Einen nicht ganz alltäglichen Fall hatte das Bundesarbeitsgericht Ende August 2017 zu entscheiden. In diesem Fall drehte sich alles um den beherzten Griff eines Stahlarbeiters an das Gemächt seines Kollegen. Durch diesen unerwünschten Griff an die Hoden fühlte sich der Kollege derart belästigt, dass er sich darüber bei seinem Vorgesetzten beschwerte. Der Übeltäter bekam daraufhin vom Arbeitgeber die Kündigung. Gegen die Kündigung wehrte sich der Stahlarbeiter vor Gericht. Ohne Erfolg, wie die Entscheidung des BAG zeigt. Worum ging es in dies…
18.09.2017
09:03
Fast zeitgleiche Wahl-Umfragen zur Bundestagswahl 2017 weichen unerwartet stark voneinander ab!
Internet-Service Dr. Harald Gerhard Hildebrandt

Fast zeitgleiche Wahl-Umfragen zur Bundestagswahl 2017 weichen unerwartet stark voneinander ab!

Umfragen zur Bundestagswahl weichen unerwartet stark in ihren Ergebnissen voneinander ab - bleiben aber scheinbar unbeeinflusst von aktuellen Ereignissen! ------------------------------ Überraschend: Fast zeitgleich veröffentlichen ARD und ZDF zwei Meinungsumfragen zur Bundestagswahl 2017, die unerwartet stark in ihren Ergebnissen voneinander abweichen. Dabei bleiben sie aber scheinbar unbeeinflusst von aktuellen Ereignissen wie dem TV-Duell zwischen den beiden Kanzlerkandidaten Angela Merkel (CDU, bisherige Kanzlerin) und Martin Schulz (SP…
18.09.2017
09:04
Bild: Ein Grundeinkommen ist in Zukunft unabdingbarBild: Ein Grundeinkommen ist in Zukunft unabdingbar
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Ein Grundeinkommen ist in Zukunft unabdingbar

Ein altes Haus läßt sich am besten an veränderte Bedürfnisse seiner Bewohner und den aktuellen Stand der Technik anpassen, wenn man es abreißt und neu aufbaut. Das gilt auch für den Wust überkommener Gesetzlicher Regelungen und so manche Verwaltungsbürokratien. Nur mangelnde Entscheidungsfreude, tatsächlich oder nur eingebildet fehlende Geldmittel und nicht zuletzt individuelle Interessen an der Erhaltung des Status quo. Wenn diese Hindernisse aber vom „Schicksal“ hinweggefegt werden, besteht d i e Chance. Dann braucht es „nur“ noch Entschlos…
18.09.2017
09:10
Bild: Die ÖDP in NRW freut sich über deutliches MitgliederwachstumBild: Die ÖDP in NRW freut sich über deutliches Mitgliederwachstum
OEDP-NRW

Die ÖDP in NRW freut sich über deutliches Mitgliederwachstum

(Münster) – Andere Parteien beklagen großen Mitgliederschwund. Für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) in Nordrhein-Westfalen geht es jedoch deutlich nach oben: Seit dem 1. Januar 2017 konnte die ÖDP im bevölkerungsreichsten Bundesland einen Mit-gliederzuwachs von immerhin 12,5 % verzeichnen. Dies ist für die ÖDP NRW ein deutlicher Beweis, dass es im Landtags- wie auch jetzt im Bundestagswahlkampf gelungen ist, viele Wähler für die Ziele der ÖDP zu begeistern. Die ÖDP NRW erwartet bis zur Wahl noch eine weitere Steigerung der Mitglie…
18.09.2017
09:10
Bild: Umfrage: Sicherheitsgefühl der Bayern ist gesunkenBild: Umfrage: Sicherheitsgefühl der Bayern ist gesunken
Her mit der Marie GmbH

Umfrage: Sicherheitsgefühl der Bayern ist gesunken

Vor dem Hintergrund der im ersten Halbjahr 2017 in Bayern um 48% zugenommenen Vergewaltigungen stellte das Abstimmungsportal "Her mit der Marie" die Frage "Fühlen Sie sich in Bayern noch so sicher wie vor fünf Jahren?" Der Begleittext zur Frage lautet: "Die Mitte September vom bayerischen Innenminister Herrmann vorgelegte Zwischenbilanz zeigt für das 1. Halbjahr 2017 eine deutliche Abnahme der Gesamtkriminalität – z.B. Wohnungseinbrüche minus 14%. Bei den Vergewaltigungen kam es jedoch zu einem massiven Anstieg um 48% auf 685 angezeigte Fäl…
18.09.2017
09:11
Kaffeebündnis fordert Reform der Kaffeesteuer und Einführung des Kaffeecent
CGM Holding UG

Kaffeebündnis fordert Reform der Kaffeesteuer und Einführung des Kaffeecent

14. September 2017 – Das Kaffeebündnis fordert von der künftigen Bundesregierung die Reform der Kaffeesteuer und die Einführung eines Kaffeecent. Das käme den Kaffeebäuerinnen und Kaffeebauern zugute und den Verbrauchern und Verbraucherinnen in Deutschland. Das Kaffeebündnis ruft die Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten von CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Grüne, Die Linke und FDP dazu auf, die Reform der Kaffeesteuer und die Einführung des Kaffeecent in ihre Koalitionsvereinbarungen und das neue Regierungsprogramm mit aufzunehmen. Die Reform…
18.09.2017
09:12
Düsseldorfs Flüchtlingsbeauftragte im Interview mit ohfamoos.com
Sonja Ohly

Düsseldorfs Flüchtlingsbeauftragte im Interview mit ohfamoos.com

Düsseldorf, September 2017. Abgehängt – der Titel eines Artikels über die Situation von Flüchtlingen in Deutschland trifft es nicht, was Miriam Koch zum Alltag Geflüchteter im Interview mit ohfamoos.com sagt. Doch die Flüchtlingsbeauftragte in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt beschönigt nicht, wenn sie sagt: „Viele der in Düsseldorf lebenden Flüchtlinge konnten erst nach einem Jahr ihren Asylantrag stellen, kamen in eine irre Warteschleife. Es gab beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, das damals komplett chaotisch agierte,…
18.09.2017
09:13
Bild: Arme, Mindestlohn- und Hartz IV-Empfänger, Rentner, DGB-Mitglieder - die  Deppen der NationBild: Arme, Mindestlohn- und Hartz IV-Empfänger, Rentner, DGB-Mitglieder - die  Deppen der Nation
Agenda 2011 - 2012

Arme, Mindestlohn- und Hartz IV-Empfänger, Rentner, DGB-Mitglieder - die Deppen der Nation

Agenda 2011-2012: Das ist ein Teil der Bürger, der von der Politik nicht mitgenommen wird. Ihre Einkommensverhältnisse sind kein Zufall, sondern politischer Wille in Gesetze gegossen. ------------------------------ Lehrte. 18.09.2017. Ganze Generationen von DGB-Mitgliedern haben ihr Leben lang ein Prozent ihrer Arbeitsentgelte an Beiträgen gezahlt. Alle Mitglieder haben rund 2,5 % mehr Arbeitsentgelte bezogen. Rechnet man 1 % an Beiträgen und 1,5 % Inflationsrate, die kalte Progression und den Soli ab, ist deren Realeinkommen 1 % niedriger a…
18.09.2017
14:06
Bestattungsvorsorge: für alle Beteiligten eine enorme Erleichterung
ESF Bestattungen und Trauerhilfe GmbH

Bestattungsvorsorge: für alle Beteiligten eine enorme Erleichterung

Das eigene Ableben ist für viele ein Thema, mit dem man sich ungern beschäftigen möchte. Einen Vorsorgevertrag für die eigene Bestattung frühzeitig abzuschließen hat allerdings einige Vorteile. ------------------------------ Es ist für viele Menschen ein sensibles Thema. Dennoch beschäftigen sich immer mehr Personen bereits weit im Vorfeld ihres eigenen Ablebens mit einer Bestattungsvorsorge. Wer noch zu Lebzeiten festlegt, wie seine Bestattung ablaufen soll, hat alle Freiheiten. Folglich kann garantiert werden, dass eine Bestattung voll und…
18.09.2017
19:00
Bild: Verband 3DDruck fordert Technologieförderung und BildungsinvestitionenBild: Verband 3DDruck fordert Technologieförderung und Bildungsinvestitionen
Verband 3DDruck e.V.

Verband 3DDruck fordert Technologieförderung und Bildungsinvestitionen

Berlin, 18. August 2017 – Der Interessensverband für 3D-Drucktechnologie hat am zurückliegenden Freitag seine Jahresveranstaltung in Berlin durchgeführt. Das 3DKonzept-Lab war ein Arbeitstreffen, wo verschiedene Aspekte und Themen rund um den 3D-Druck beleuchtet wurden. Zwei zentrale politische Forderungen sind daraus hervorgegangen, die der Verband umgehend in die Politik hineinträgt. Über 50 Experten aus Unternehmen, forschenden Instituten, von Ausbildungseinrichtungen sowie von öffentlichen Fördereinrichtungen und Vertreter internationale…
18.09.2017
19:01
Bild: European Train Control System : HDT - Eisenbahn - SeminareBild: European Train Control System : HDT - Eisenbahn - Seminare
Haus der Technik e.V. / Niederlassung Berlin

European Train Control System : HDT - Eisenbahn - Seminare

Seminare im Haus der Technik am 17.-19.10.2017 zum europäischen Zugsteuerungssystem ETCS Das Ziel des Seminars, die Grundsätze des Europäischen Zugsteuerungs- und Zugsicherungssystems ETCS ist es, signifikante Kenntnisse über den Aufbau und die Wirkungsweise des einheitlichen europäischen Zugsteuerungs- und Zugsicherungssystems ETCS zu vermitteln und Sie auf den neuesten Stand zu bringen. Das einheitlich europäische Zugsteuerungssystem ETCS, dass sich in Europa immer mehr etabliert, löst jetzt schon eine Menge der alten Zugsteuerungssysteme …
18.09.2017
19:01
Bild: Alles was recht ist: HDT - Seminar Eisenbahnrecht und TEIVBild: Alles was recht ist: HDT - Seminar Eisenbahnrecht und TEIV
Haus der Technik e.V. / Niederlassung Berlin

Alles was recht ist: HDT - Seminar Eisenbahnrecht und TEIV

Weiterbildung im Eisenbahnverkehr beim Haus der Technik in Berlin am 25.-26. Oktober 2017 Das Eisenbahnrecht ist ein Sammelbegriff aus der Praxis, mit dem Normen mit Bezügen zur Eisenbahn beschrieben werden können. Das heißt noch lange nicht, dass diese nur die Eisenbahnregeln betreffen. Dies geht unser erfahrener Spezialist Herr Rechtsanwalt Andy Niekamp in unsrem Seminar auf den Grund. In unserer Veranstaltung „Grundlagen des Eisenbahnrechts inklusive TEIV“ erläutert Rechtsanwalt Andy Niekamp am 25.-26. Oktober 2017 im HDT - Berlin das de…
18.09.2017
19:02
Bild: OLG Köln zur Aufnahme der Testamentsvollstreckung in den ErbscheinBild: OLG Köln zur Aufnahme der Testamentsvollstreckung in den Erbschein
GRP Rainer Rechtsanwälte

OLG Köln zur Aufnahme der Testamentsvollstreckung in den Erbschein

Erben können ggf. auch dann frei über den Nachlass verfügen, wenn Testamentsvollstreckung angeordnet ist, diese aber nur eine beaufsichtigende Funktion hat. Das hat das OLG Köln entschieden. Ordnet der Erblasser Testamentsvollstreckung an, können die Erben dadurch in ihrer Verfügungsgewalt über den Nachlass beschränkt werden, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Die Testamentsvollstreckung wird dann in den Erbschein eingetragen. Allerdings muss dieser Eintrag nicht erfolgen, wenn der Testierende lediglich eine "beaufsicht…
18.09.2017
19:02
Bild: ASW-Sicherheitstag: Experten diskutierten über SicherheitBild: ASW-Sicherheitstag: Experten diskutierten über Sicherheit
Allianz für Sicherheit in der Wirtschaft Nordrhein-Westfalen e.V. (ASW NRW)

ASW-Sicherheitstag: Experten diskutierten über Sicherheit

Die Allianz für Sicherheit in der Wirtschaft Nordrhein-Westfalen e.V. (ASW NRW) hat zu ihrem aktuellen Sicherheitstag eine ganze Reihe hochkarätiger Redner eingeladen. Der Verband unterstützt damit Unternehmen und die öffentliche Hand bei ihren Sicherheitsherausforderungen. Unter anderem sprach der oberste NRW-Verfassungsschützer Burkhard Freier über das „Lagebild Terrorismus“. „Sicherheit ist ein Kernanliegen“: Das ist eine Kernerkenntnis des Sicherheitstags 2017 der Allianz für Sicherheit in der Wirtschaft Nordrhein-Westfalen e.V. (ASW NRW…
18.09.2017
19:08
Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2017 zum Thema Bildung
Bundesverband Innovative Bildungsprogramme

Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2017 zum Thema Bildung

Der Bundesverband Innovative Bildungsprogramme e.V. hat anlässlich der Bundestagswahl 2017 Wahlprüfsteine in den fünf prioritären Handlungsfeldern der Mitgliedsorganisationen verfasst und diese an die fünf großen Parteien übermittelt. Gleichzeitig haben sich die Mitgliedsorganisationen demjenigen Handlungsfeld zugeordnet, in dem sie den Schwerpunkt ihrer Arbeit sehen, und sich mit einem Statement dazu geäußert. Somit liefern unsere Mitglieder konkrete Ansätze aus der Praxis. Die fünf prioritären Handlungsfelder der Mitlgiedsorganisationen s…
18.09.2017
19:10