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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2017

Bild: Urlaub in den 60ern: Adria, Zelten mit R4 & Käfer: Da waren wir noch jung - Zeitreise in die 60er als GeschenkBild: Urlaub in den 60ern: Adria, Zelten mit R4 & Käfer: Da waren wir noch jung - Zeitreise in die 60er als Geschenk
TRIANOmedien

Urlaub in den 60ern: Adria, Zelten mit R4 & Käfer: Da waren wir noch jung - Zeitreise in die 60er als Geschenk

TRIANOmedien, Windhagen Filmproduktion mit ZÜGIGEM Direktversand erinnert an die Sommerurlaube in den 60er Jahren: Damals rollten die "Blechlawinen" erstmalig über den Brenner nach Süden. Damals entstand der "Teutonengrill" an der Adria. Mit VW-Käfer, Opel Kadett ging es auf zu den großen Camping-Plätzen bei Venedig. Oder im R4 mit Zelt an die Riviera, in die Provence nach Südfrankreich. Brigitte Bardot und Louis de Funès hatten es uns vorgemacht. Und mit Jugendpfarrern erkundeten wir als Gruppe Deutschland, Holland und Skandinavien. Die heis…
09.08.2017
10:34
Sicher arbeiten von unterwegs
Hans Soldan GmbH

Sicher arbeiten von unterwegs

Soldan bietet Cloudlösung für den verschlüsselten Dokumentenaustausch Für das mobile Arbeiten gibt es jetzt eine besonders sichere Lösung. Zusammen mit dem IT-Sicherheitsdienstleister SECUDOS bietet Soldan eine Cloud-Lösung an: die ECAS-Cloud. Dabei handelt es sich um einen sicheren und autarken Speicherplatz, mit dem die Nutzer von überall auf ihre Daten zugreifen und diese auch mit Dritten teilen können. „Bei der ECAS-Cloud steht die geschützte Privatsphäre im Vordergrund. Diese Lösung wird in Deutschland entwickelt und betrieben und fäll…
09.08.2017
10:37
Bild: "Bundestrojaner": Bundesverband IT-Sicherheit e.V. - TeleTrusT kündigt Verfassungsbeschwerde anBild: "Bundestrojaner": Bundesverband IT-Sicherheit e.V. - TeleTrusT kündigt Verfassungsbeschwerde an
TeleTrusT - Bundesverband IT-Sicherheit e.V.

"Bundestrojaner": Bundesverband IT-Sicherheit e.V. - TeleTrusT kündigt Verfassungsbeschwerde an

Nachhaltige Digitalisierung kann nur mit IT-Sicherheit gelingen - Der "Bundestrojaner" ist das Gegenteil, er toleriert und schützt Sicherheitslücken Der Deutsche Bundestag hat per Gesetz Strafermittlern neue technische Möglichkeiten eingeräumt, um verschlüsselte Kommunikation von Verdächtigen in ihren Notebooks und Smartphones mitzulesen und diese unbemerkt durchsuchen zu können ("Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens"). Der Gesetzgeber hat damit die Rechtsgrundlagen für die Quellen-Telekommunikatio…
09.08.2017
13:48
Bild: GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung möglicher Verstöße gegen das KartellrechtBild: GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung möglicher Verstöße gegen das Kartellrecht
GRP Rainer Rechtsanwälte

GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung möglicher Verstöße gegen das Kartellrecht

GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung möglicher Verstöße gegen das Kartellrecht Aktuell wird ermittelt, ob das sog. Autokartell illegale Absprachen getroffen und damit gegen das Kartellrecht verstoßen hat. Sollte dies so sein, drohen den Kartellanten hohe Bußgelder. Ob die beteiligten Autobauer tatsächlich gegen Kartellrecht verstoßen haben, müssen die Wettbewerbshüter klären. Die Aufklärung kann sich hinziehen. Sollten Verstöße gegen das Kartellrecht nachgewiesen werden können, drohen den beteiligten Konzernen empfindliche Bußgelder und die …
09.08.2017
13:49
Bild: Zur Schadensersatzpflicht des Steuerberaters bei einer Selbstanzeige nach § 371 AOBild: Zur Schadensersatzpflicht des Steuerberaters bei einer Selbstanzeige nach § 371 AO
Rechtsanwalt Hildebrandt

Zur Schadensersatzpflicht des Steuerberaters bei einer Selbstanzeige nach § 371 AO

OLG Nürnberg, Urteil vom 24.2.2017 — 5 U 1687/16 Der Beruf des Steuerberaters ist voller Tücken. Die Übernahme von Mandaten, die Rechtsverstöße betreffen führt dazu, dass unter Umstände eine persönliche Haftung eintreten kann. So kann eine unwirksame Selbstanzeige eines Mandanten, die der Steuerberater vornimmt, zur Schadensersatzpflicht führen. Die Selbstanzeige gem. § 371 AO wird teilweise als Wundermittel des Steuerstrafrechts angesehen. Danach wird nicht nach § 370 AO bestraft, wer gegenüber der Finanzbehörde zu allen Steuerstraftaten ei…
10.08.2017
11:01
Bild: Wo liegen die Unterschiede im Streit um die Bonner Straße ? Beispiel: StraßenraumgestaltungBild: Wo liegen die Unterschiede im Streit um die Bonner Straße ? Beispiel: Straßenraumgestaltung
Anwohner-Initiative Colonia ELF

Wo liegen die Unterschiede im Streit um die Bonner Straße ? Beispiel: Straßenraumgestaltung

Keine gesonderten Außenbahnsteige, keine Mittelbahnsteige, sondern der Parkstreifen wird an die Gleise verschoben und im Bereich der Haltestellen zu Außenbahnsteigen ausgebaut. Dies ist nur ein Vorschlag der Bürger, erfordert aber schmalere Fahrbahnbreiten und den Verzicht auf eine fünfte Fahrspur in Linksabbiegebereichen. Mitte 2016 hatten neun anerkannte Verkehrsplaner in zwei Workshops ( https://www.initiativkreis-bayenthal-marienburg.de/inhalt/unsere-initiativen/ ) - von den Bürgern organisiert und finanziert - erste Anregungen für alter…
10.08.2017
11:04
Bild: Nicht alte Mängel verwalten, sondern Zukunft sichern und gestaltenBild: Nicht alte Mängel verwalten, sondern Zukunft sichern und gestalten
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Nicht alte Mängel verwalten, sondern Zukunft sichern und gestalten

Mit ihren Kernthemen Sicherheit, Arbeit und Familie kann Angela Merkel vielleicht wieder Kanzlerin werden. Das aber nicht, weil sie Deutschland – als europäische Großmacht auch zum Nutzen der Europäischen Union – in eine gute Zukunft führen kann, sondern nur, weil allzu viele Wahlbürger uninformiert und apathisch sind. Denn Angela Merkel ist keine zukunftsorientierte Gestalterin, sondern nur eine Verwalterin der Macht und des Status Quo, die sich ggf. nach der Decke streckt. Sie wird z.B. am Ende auch eine Obergrenze für Zuwanderer und Volks…
10.08.2017
11:04
Bild: Wenn Schüler andere Schüler tyrannisieren: Viele Lehrer verschließen die AugenBild: Wenn Schüler andere Schüler tyrannisieren: Viele Lehrer verschließen die Augen
Pabst Science Publishers

Wenn Schüler andere Schüler tyrannisieren: Viele Lehrer verschließen die Augen

Vor und in der Schule agieren oft Diktaturen: Beherrscher-Schüler gegen normale Schüler. Häufig verschließen Lehrer und Eltern die Augen vor der Problematik. "Der Verrat der Erwachsenenwelt an den Kindern und Jugendlichen besteht darin, dass das verbriefte Recht auf Beschützung nicht eingelöst wird," kritisiert der Psychologe und Antiaggressivitätstrainer Dr. Michael Heilemann in seinem Taschenbuch "Amokgefahr". Opferin der Schule können in Extremfällen zu einem Amoklauf getrieben werden. "Die Arroganz der Erwachsenenwelt besteht darin, sich…
10.08.2017
11:04
Schulstart mit eigenem Ranzen - TV-Star und katholische Einrichtungen zaubern Kindern ein Lächeln ins Gesicht
KJA Köln

Schulstart mit eigenem Ranzen - TV-Star und katholische Einrichtungen zaubern Kindern ein Lächeln ins Gesicht

Ziel erreicht. 32 bedürftige Grundschulkinder werden im kommenden Schuljahr mit einem eigenen Schulranzen ausgestattet. Dafür sorgten ein Aufruf über die Spendenplattform der Sparkasse KölnBonn (gut-fuer-koeln-und-bonn.de) und die Förderung des Stiftungszentrums des Erzbistums Köln und der Fond für Arbeitslose des Diözesanrates der Katholiken im Erzbistum Köln. Die aus dem TV bekannte Grimme-Preisträgerin Susanne Pätzold, Vertreter kirchlicher Einrichtungen und Schulsozialarbeiter stellen am 16.08. um 11 Uhr das Projekt in der GGS Riphahnstra…
10.08.2017
11:06
Bild: GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung bei der Erstellung eines Berliner TestamentsBild: GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung bei der Erstellung eines Berliner Testaments
GRP Rainer Rechtsanwälte

GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung bei der Erstellung eines Berliner Testaments

Im Todesfall soll der Ehepartner finanziell abgesichert sein. Das wünschen sich viele Ehepaare und erstellen daher ein gemeinschaftliches Testament, auch Berliner Testament genannt. Ohne ein Testament oder einen Erbvertrag gilt die gesetzliche Erbfolge. Das bedeutet in der Regel, dass der Ehepartner die Hälfte und die Kinder den Rest des Nachlasses erben, erklärt die Kanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Das entspricht aber nicht dem Wunsch vieler Eheleute. Sie möchten vor allem zunächst den Partner finanziell gut abgesichert wissen. Dann sollt…
10.08.2017
11:07
Bild: Ein eindrucksvolles Portrait der Kanzlerin auf DVD und digital.Bild: Ein eindrucksvolles Portrait der Kanzlerin auf DVD und digital.
polyband

Ein eindrucksvolles Portrait der Kanzlerin auf DVD und digital.

Der Film ANGELA MERKEL - DIE UNERWARTETE zeichnet den politischen Weg Angela Merkels nach und zeigt eine Frau und Politikerin, die weiß, was sie tut und mitunter auf Risiko spielt, um sich durchzusetzen. Passend zur Bundestagswahl 2017 kommt der Titel nach erfolgreichen TV-Ausstrahlungen bei Das Erste, Arte und Phoenix nun genau zum richtigen Zeitpunkt als DVD in den Handel. Politischen Weggefährten, Beobachter und auch Kritiker helfen dabei, das Phänomen Merkel zu beleuchten und besser zu verstehen. Der Film erzählt auch von den Zwängen ei…
10.08.2017
11:08
Carl Gibson: Merkels Deutschland-Experiment - In Kürze im Buchhandel!
Freier Autor

Carl Gibson: Merkels Deutschland-Experiment - In Kürze im Buchhandel!

Westliche Werte im Umbruch – Anstand und Würde oder Demagogie und Opportunismus? Der verlogene Politiker und die „kranke“ Demokratie - zum geistig-moralischen Niedergang einer Kulturnation. Paradigmen der Zeitkritik – Betrachtungen, Analysen, Essays zur deutschen Innen- und Außenpolitik aus ethischer Sicht. Institut zur Aufklärung und Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit in Europa. In Frankreich wurden die „etablierten Parteien“ abgewählt – verlogene, korrupte, inkompetente Politiker wurden in die Wüste geschickt! Genug ist gen…
10.08.2017
11:13
Bild: 4. Social Entrepreneurship Forum am 22.9. unter dem Motto „Gemeinwohlorientiertes Unternehmertum in Bewegung”Bild: 4. Social Entrepreneurship Forum am 22.9. unter dem Motto „Gemeinwohlorientiertes Unternehmertum in Bewegung”
Rechtsanwaltskanzlei Dr. Ollinger

4. Social Entrepreneurship Forum am 22.9. unter dem Motto „Gemeinwohlorientiertes Unternehmertum in Bewegung”

Heuer findet bereits zum vierten Mal das „Social Entrepreneurship Forum“ statt, diesmal am 22. September 2017 im Erste Bank Campus am Belvedere. Neben grundsätzlichen Inhalten zur Informations- und Wissensvermittlung über Form und Wirkungsweise von Social Entrepreneurship werden die Themen Finanzierung, Best Practice-Beispiele und die Frage diskutiert, wie Wirtschaft, Institutionen und Politik am gleichen Strang ziehen können, um wesentlichen und langfristigen Impact für die Gesellschaft durch das aufrichtige Engagement von Unternehmen zu err…
10.08.2017
13:37
Bild: Versetzungsklausel und AGBBild: Versetzungsklausel und AGB
Kanzlei Scheibeler

Versetzungsklausel und AGB

In vielen Arbeitsverträgen ist eine sog. Versetzungsklausel enthalten. Der Arbeitgeber will sich so einseitig das Recht vorbehalten, den Arbeitnehmer bei Bedarf eine andere Aufgabe zuzuweisen. ------------------------------ Urteil des Bundesarbeitsgerichts zu einer Versetzungsklausel Solche Versetzungsklauseln unterliegen der Kontrolle anhand der Vorschriften über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Es darf keine unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers im Sinne des § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB vorliegen. Eine solche ist zu bejahen, wenn…
10.08.2017
17:12
LINKE: Kein „Weiter so“ bei der Kommunalverschuldung
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

LINKE: Kein „Weiter so“ bei der Kommunalverschuldung

Zu den aktuellen Veröffentlichungen von Bertelsmann-Stiftung und Gemeinde- und Städtebund hinsichtlich der wachsenden Verschuldung der Kommunen und Kreise erklären Brigitte Freihold und Jochen Bülow, Kandidierende der Partei DIE LINKE. Rheinland-Pfalz zur Bundestagswahl im September: Brigitte Freihold, Kandidatin auf Platz 3 der Landesliste und Direktkandidatin im Wahlkreis 210 (Pirmasens): „Die aktuellen Zahlen zur Kommunalverschuldung sind erschreckend. Sie verdeutlichen, dass die Städte und Gemeinden ohne die geringste Chance zu entrinne…
10.08.2017
17:12
Bild: Jobswype Erhebung im Juli 2017: Kein Online-Shopping während der ArbeitszeitBild: Jobswype Erhebung im Juli 2017: Kein Online-Shopping während der Arbeitszeit
JOBswype

Jobswype Erhebung im Juli 2017: Kein Online-Shopping während der Arbeitszeit

Das Europa-Voting unter den Jobswype Usern im Sommer ergab eindeutig: Europäische ArbeitnehmerInnen shoppen mehrheitlich nicht online während der Arbeitszeit. Löbliche Einstellung, denn rein arbeitsrechtlich ist dieses Thema nicht geklärt und somit in der Praxis auch nicht verboten. Wien, 01.08.2017 - Erledigen Sie Ihren Einkauf bereits elektronisch? Und wenn ja, tun Sie es während Ihrer Arbeitszeit? Wenn Sie jetzt die erste Frage mit „Ja“ und die zweite mit „Nein“ beantwortet haben, dann liegen Sie im europäischen Trend – Arbeitnehmer quer v…
11.08.2017
08:47
Bild: Agenda 2011-2012: Die Welt sucht eine Lösung der Schuldenkrise – hier ist sieBild: Agenda 2011-2012: Die Welt sucht eine Lösung der Schuldenkrise – hier ist sie
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Die Welt sucht eine Lösung der Schuldenkrise – hier ist sie

In 188 Staaten sind die Schulden seit 2008 von 100 Billionen auf 300 Billionen Euro explodiert. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) liegt bei 73,5 Bio. und die Schulden bei 60 Bio. Euro. Agenda 2011-2012 bietet präzise und komplexe Antworten. Lehrte, 10.08.2017. Das Schuldenvolumen Deutschlands liegt bei 20 Billionen Euro. 2.150 Milliarden Euro Staatsschulden, 4.800 Mrd. Zahlungsversprechen, 6.500 Mrd. Euro private Schulden und 6.500 Mrd. Euro bei Banken, Hedgefonds, Investments, Immobilienfonds u. a. Bis 2040 gehen in Deutschland 20 Mio. Jobs ve…
11.08.2017
08:49
Bild: Säbelrasseln – nicht selten Ausdruck der HilflosigkeitBild: Säbelrasseln – nicht selten Ausdruck der Hilflosigkeit
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Säbelrasseln – nicht selten Ausdruck der Hilflosigkeit

Ob der US-Präsident wirklich glaubt, daß es nie eine Zeit geben wird, zu der die USA nicht die mächtigste Nation der Welt sind? Das wäre angesichts des bisherigen Verlaufs der Menschheitsgeschichte ziemlich vermessen. Denn bisher sind alle großen Reiche wieder untergegangen, nicht zuletzt auch durch kapitale Fehler ihrer „Eliten“. Wahr dürfte allenfalls sein, daß die USA derzeit die größte Militärmaschinerie und die meisten Kernwaffen haben. Wirtschaftlich und sozial ist das Land weit von einer „great Nation“ entfernt. Trump sollte China und…
11.08.2017
08:50
Bild: VW und Daimler im Fokus der BaFin - Schadensersatzansprüche der AktionäreBild: VW und Daimler im Fokus der BaFin - Schadensersatzansprüche der Aktionäre
GRP Rainer Rechtsanwälte

VW und Daimler im Fokus der BaFin - Schadensersatzansprüche der Aktionäre

Den Autobauern VW und Daimler droht neuer Ärger. Nach dem Verdacht illegaler Absprachen prüft nun die Finanzaufsicht BaFin, ob die Autohersteller ihre Informationspflichten verletzt haben. Der Dieselskandal zieht seine Kreise und hat nun nach Medienberichten auch die Finanzaufsicht BaFin auf den Plan gerufen. Nachdem der Verdacht bekannt wurde, dass VW, Porsche, Audi, BMW und Daimler sich in verschiedenen Punkten schon seit Jahren abgesprochen und damit möglicherweise gegen das Kartellrecht verstoßen haben, prüft die BaFin nun, ob Volkswagen…
11.08.2017
11:16
Bild: Erfahrungen im Alter nutzenBild: Erfahrungen im Alter nutzen
978-3-7448-3739-2

Erfahrungen im Alter nutzen

Erfahrungen im Alter nutzen Seit Jahren vertritt Bernd Weskamp die Meinung, dass das im Leben erworbene Wissen und die gesammelten Erfahrungen zu wenig bei der Lebensgestaltung im Alter genutzt werden. Der mögliche Leistungsaustausch zwischen Menschen im sogenannten Ruhestand könnte viel stärker dazu beitragen, die notwendigen Hilfen zu organisieren. Solidarität im Alter kann die auftretenden Schwächen auffangen. Menschen, die einen großen Teil im Leben zum wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Erfolg beigetragen haben, sind beim Eintritt …
11.08.2017
14:01
Bild: Zusatzrente für PflegepersonenBild: Zusatzrente für Pflegepersonen
Rentenberatung Sascha Schilbach

Zusatzrente für Pflegepersonen

Seit 01.01.2017 sind für pflegende Angehörige durch die Pflegekasse auch dann Pflichtbeiträge zur Rentenversicherung zu zahlen, wenn die Pflegeperson bereits Altersrente bezieht   Für Personen, die pflegebedürftige Menschen in häuslicher Umgebung nicht erwerbsmäßig pflegen, sind durch die Pflegekasse unter bestimmten Voraussetzungen Pflichtbeiträge zur Rentenversicherung zu zahlen. Hierdurch wirkt sich die Pflegetätigkeit rentensteigernd aus.   Seit 01.01.2017 sind die Beiträge zur Rentenversicherung auch dann zu zahlen, wenn die Pflegeperson…
11.08.2017
14:07
Bild: Dank neuem Gesetz - Wechsel aus PKV in gesetzliche Krankenversicherung und Beiträge sparen  Bild: Dank neuem Gesetz - Wechsel aus PKV in gesetzliche Krankenversicherung und Beiträge sparen  
Rentenberatung Sascha Schilbach

Dank neuem Gesetz - Wechsel aus PKV in gesetzliche Krankenversicherung und Beiträge sparen  

Rentner, die privat oder freiwillig krankenversichert sind, können dank einer Gesetzesänderung ab 01.08.2017 unter bestimmten Umständen in die Pflichtversicherung in der Krankenversicherung der Rentner wechseln.   Zur Begründung einer Pflichtmitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung der Rentner ist es erforderlich, dass in der zweiten Hälfte des Versicherungslebens mindestens zu 90 % eine Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung bestanden hat. Hierzu zählen bereits bisher alle Formen der Mitgliedschaft (Pflichtversi…
11.08.2017
14:07
Scheidung nur ohne Kopftuch - Ist das verfassungswidrig?
Kanzlei Landucci

Scheidung nur ohne Kopftuch - Ist das verfassungswidrig?

Eine richterliche Anordnung im beschaulichen Luckenwalde führt derzeit zu einigen Irritationen in juristischen Kreisen. Ein Familienrichter des Amtsgerichts Luckenwalde forderte ein muslimisches Ehepaar auf, persönlich zu ihrer Scheidung zu erscheinen. Soweit nicht ungewöhnlich. Doch zum Termin der Scheidung dürfe die Frau nur ohne ihr Kopftuch erscheinen, ordnet der Richter an. Alternativ könne sie sich von ihrer Anwältin vertreten lassen und müsse nicht persönlich vor Gericht erscheinen. Überrascht ist nicht nur die Anwältin der betroffenen…
11.08.2017
19:54
Scheidung – Wer bekommt die Hunde?
Cäsar-Preller

Scheidung – Wer bekommt die Hunde?

Das OLG Nürnberg hat in seinem Urteil vom 07.12.2016 (OLG Nürnberg 10 UF 1429/16) entschieden, dass Hunde, welche als gemeinsame Haustiere im Rahmen des Ehelebens angeschafft wurden, gemäß §1361a Abs.2 BGB, im Rahmen der Haushaltsverteilung nach Billigkeitsgesichtspunkten einem Ehegatten zuzuweisen sind. Hunde sind, auch wenn es sich bei ihnen um Lebewesen handelt, Haushaltsgegenstände im Sinne des §1361a BGB. Nach der Entscheidung der Richterinnen und Richter des OLG Nürnberg sei in solchen Fällen zunächst das eventuell verschieden hohe Int…
14.08.2017
11:31
Augustenstift feiert schwungvoll Sommerfest
Schwerin-Lokal.de

Augustenstift feiert schwungvoll Sommerfest

Schwerin, 12.08.2017 (red/pm). Am vergangenen Donnerstag feierte die Kurzzeitpflege und die Betreuten Wohngemeinschaften im Augustenstift ihr Sommerfest. Die Einrichtungen des Augustenstift luden zu ihrem Sommerfest ein. Alle Gäste der Kurzzeitpflege und die Bewohner der Betreuten Wohngemeinschaften feierten gemeinsam ein buntes Fest. Die Eröffnung übernahmen an diesem Tag die „Feldstadtmäuse“ mit dem schwungvollen Lied „Hallo“. Die Teilnehmer ließen sich schnell mitreißen und klatschten eifrig mit. Auch die Witze und Geschichten, die die …
14.08.2017
11:42
Bild: Bundesgerichtshof segnet Verurteilung zu 99,4 % ohne Beweisaufnahme abBild: Bundesgerichtshof segnet Verurteilung zu 99,4 % ohne Beweisaufnahme ab
Volks-post.de

Bundesgerichtshof segnet Verurteilung zu 99,4 % ohne Beweisaufnahme ab

Der Bundesgerichtshof hatte die Revision ohne Begründung zurückgewiesen in der dieser u.a. damit begründet hat, dass das Landgericht in 99,4 % der Fälle keine Beweisaufnahme durchgeführt hat. ------------------------------ Karlsruhe - Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs für Strafsachen hat mit Beschluss vom 06.06.2017 (Az: 4 StR 355/16) gemäß § 349 Abs. 2 StPO die Revision eines Angeklagten ohne Begründung zurückgewiesen in der dieser seine Revision u.a. damit begründet hat, dass das Landgericht in 99,4 % der Fälle keine Beweisaufnahme …
14.08.2017
12:01
Bild: Mit 66 Jahren … : Originelle Geschenkidee mit viel Lebensfreude für liebe Menschen vom Jahrgang 1951Bild: Mit 66 Jahren … : Originelle Geschenkidee mit viel Lebensfreude für liebe Menschen vom Jahrgang 1951
TRIANOmedien

Mit 66 Jahren … : Originelle Geschenkidee mit viel Lebensfreude für liebe Menschen vom Jahrgang 1951

TRIANOmedien, Windhagen Filmproduktion mit zügigem Direktversand erinnert an die Zeiten, als die jetzt 65- bis 66jährigen vom Geburtsjahrgang 1951 auf die Welt gekommen sind - im Jahr 1951 - und an die folgenden 27 Jahre ihres Aufwachsens in den 50er, 60er und 70er Jahren. Damals in den Wirtschaftswunder-Jahren der 50er, in den aufregenden 60er und lockeren 70er Jahren. Diese Zeit der größten Hoffnungen, Wünsche und Erwartungen der 51er an das eigene Leben können Sie noch einmal nacherleben. Hautnah. Mit einer filmischen Zeitreise, die zurü…
14.08.2017
12:05
Bild: Union für Soziale Sicherheit fordert die Wiedereinführung der Vermögen- und BörsenumsatzsteuerBild: Union für Soziale Sicherheit fordert die Wiedereinführung der Vermögen- und Börsenumsatzsteuer
Agenda 2011 - 2012

Union für Soziale Sicherheit fordert die Wiedereinführung der Vermögen- und Börsenumsatzsteuer

Staats-und Regierungschefs haben 9 Jahre nach Beginn der Schuldenkrise keine Antworten darauf. Das wird hingenommen, wie das Amen in der Kirche. Die Gründe dafür werden verschwiegen und haften der Politik an wie Pech und Schwefel. Lehrte, 14.08.2017. Die Schulden von 188 Staaten sind seit 2008 von 100 Billion Euro explosionsartig auf 300 Bio. Euro gestiegen. Und das bei einem Bruttoinlandsprodukt von 73,5 Bio. Euro und Staatsschulden von 60 Bio. Euro. 240 Bio. Euro davon sind zustande gekommen, weil die Staatseinnahmen weggebrochen sind. Deu…
14.08.2017
12:06
Bild: Strohmann-Geschäftsführer macht sich bei Pflichtverletzungen haftbarBild: Strohmann-Geschäftsführer macht sich bei Pflichtverletzungen haftbar
GRP Rainer Rechtsanwälte

Strohmann-Geschäftsführer macht sich bei Pflichtverletzungen haftbar

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Das gilt auch für Geschäftsführer, die nur als Strohmann dienen. Sie stehen bei Pflichtverletzungen in der Haftung, bekräftigte das Oberlandesgericht Celle. Mit Urteil vom 10. Mai 2017 entschied das OLG Celle, dass ein Geschäftsführer, der nur als Strohmann fungiert und die Wahrnehmung seiner Kompetenzen Dritten überlässt, wegen Pflichtverletzungen, z.B. wenn die Beiträge zur Sozialversicherung nicht ordnungsgemäß abgeführt werden, in der Haftung steht (Az.: 9 U 3/17). Das OLG Celle entschied im Fall e…
14.08.2017
15:35
Bild: Breite Zustimmung für Erneuerbare Energien bei Anhängern aller ParteienBild: Breite Zustimmung für Erneuerbare Energien bei Anhängern aller Parteien
1-Stromvergleich.com

Breite Zustimmung für Erneuerbare Energien bei Anhängern aller Parteien

Die klare Mehrheit der Deutschen wünscht sich den weiteren starken Ausbau der Erneuerbaren Energien. Zustimmung zieht sich quer durch alle politischen Lager. Trotz kontroverser Diskussion um die Energiepolitik in Deutschland ist die Akzeptanz für Erneuerbare Energien seit Jahren ungebrochen. Zu diesem Ergebnis kommt die jährliche, repräsentative Umfrage im Auftrag der Agentur für Erneuerbare Energien. 95 Prozent der 1.016 Befragten halten den verstärkten Ausbau und Nutzung der Erneuerbaren Energien für wichtig bis außerordentlich wichtig. Da…
14.08.2017
15:40
Bild: „Die Bevölkerung besser vor Straftaten schützen und die Polizei entlasten“Bild: „Die Bevölkerung besser vor Straftaten schützen und die Polizei entlasten“
J.H. TÖNNJES E.A.S.T. GmbH & Co. KG

„Die Bevölkerung besser vor Straftaten schützen und die Polizei entlasten“

Delmenhorst, August 2017. „Im Zusammenhang mit Autos herrscht in Deutschland unglaublich viel Kriminalität”, erklärte die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Kirsten Lühmann, vergangenen Donnerstag während eines Besuchs bei Tönnjes E.A.S.T. in Delmenhorst. Die ehemalige Polizistin ist Bundestagsabgeordnete sowie Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur in Berlin und hat sich mit ihren Parteikollegen Susanne Mittag, Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Delmenhorst, Wesermarsch und Oldenburg-Land und d…
14.08.2017
15:50
Bild: Liquiditätssteuerung: im Fokus MaRisk 2017Bild: Liquiditätssteuerung: im Fokus MaRisk 2017
S&P Unternehmerforum GmbH

Liquiditätssteuerung: im Fokus MaRisk 2017

Anforderungen für Leasing, Factoring und Finanzdienstleister - Diversifikation von Refinanzierungsquellen und der Liquiditätsreserve ------------------------------ Unser Seminar schult Sie u.a. in den Bereichen Diversifikation von Refinanzierungsquellen, Basel III- und MaRisk-Anforderungen, Liquiditätssteuerung und -monitoring mit ILAAP. > Diversifikation von Refinanzierungsquellen und der Liquiditätsreserve > Asset Encumbrance: Was ist zu beachten? > Optimale Verzahnung der Basel III- und MaRisk-Anforderungen > Liquiditätssteuerung mit LCR…
15.08.2017
11:32
Bild: Wenn Kulturen sich überlebt habenBild: Wenn Kulturen sich überlebt haben
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wenn Kulturen sich überlebt haben

Offenbar für die Fachwelt überraschend sind die deutschen Exporte im Juni mit minus 2,8 Prozent zum Vormonat so kräftig gesunken wie seit fast zwei Jahren nicht mehr. Die Importe fielen um 4,5 Prozent. Ein solches Absacken gab es zuletzt Anfang 2009. Zwar sollte man ein einziges Ereignis nicht überinterpretieren. Aber Schönreden wäre töricht. Denn die weltweite Gemengelage ist in vielerlei Hinsicht kritisch. Die Menschheit steht ganz offensichtlich vor der gigantischen Herausforderung, ihr Zusammenleben und die Art, wie sie ihre Herrschaftsg…
15.08.2017
11:53
Bild: BAG: Hohe Anforderungen an VerdachtskündigungBild: BAG: Hohe Anforderungen an Verdachtskündigung
GRP Rainer Rechtsanwälte

BAG: Hohe Anforderungen an Verdachtskündigung

Ein Arbeitsverhältnis kann aus wichtigem Grund außerordentlich gekündigt werden. Für eine Verdachtskündigung aus wichtigem Grund müssen allerdings starke Verdachtsmomente vorliegen. Eine außerordentliche fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses kann nur aus wichtigem Grund erfolgen, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Möglich ist sie auch, wenn gegen den Arbeitnehmer starke auf objektiven Tatsachen beruhende Verdachtsmomente vorliegen, die geeignet sind, das für die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses erforderliche …
15.08.2017
11:59
Bild: Damit wir leben können - der Bericht über eine Schlacht für Frieden, Freiheit und GerechtigkeitBild: Damit wir leben können - der Bericht über eine Schlacht für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit
tredition GmbH

Damit wir leben können - der Bericht über eine Schlacht für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit

Drei Freunde greifen in Anne Leon Biedermanns "Damit wir leben können" nach Sternen, die andere Generationen bereits verloren haben. ------------------------------ Untertauchen! Jetzt sofort! Es sind die frühen 1980er Jahre. Lissa, Nora und Pan haben die Nase voll von Niederlagen, Startbahn West, Atomwaffen und US Nato Kriegsvorbereitungen, von der kalten Arroganz westdeutscher Politiker, die die Remilitarisierung des Landes gegen den Protest hunderttausender durchsetzen. Die 1968er Bewegung lange verschwunden wirft sich nun die nächste Gene…
15.08.2017
12:01
Bild: Privacy Shield: Über 100 US-Unternehmen haben sich verpflichtetBild: Privacy Shield: Über 100 US-Unternehmen haben sich verpflichtet
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Privacy Shield: Über 100 US-Unternehmen haben sich verpflichtet

Zur Einhaltung des EU-US-Datenschutzschilds (Privacy Shield) haben sich nach einer Mitteilung der EU-Kommission seit dem 01.08.2016 bereits über 100 US-amerikanische Unternehmen beim US-Amerikanischen Handelsministerium verpflichtet. Die zertifizierten Unternehmen können damit personenbezogene Daten aus der EU entsprechend den EU-Datenschutzvorschriften erhalten. Europäische Unternehmen können in einem veröffentlichten Verzeichnis leicht überprüfen, ob ihre amerikanischen Partner zertifiziert sind (https://www.privacyshield.gov/list). Das U…
15.08.2017
12:06
Bild: Zur Befreiung von der Körperschaftssteuer aufgrund von GemeinnützigkeitBild: Zur Befreiung von der Körperschaftssteuer aufgrund von Gemeinnützigkeit
Rechtsanwalt Hildebrandt

Zur Befreiung von der Körperschaftssteuer aufgrund von Gemeinnützigkeit

Bundesfinanzhof, Urteil vom 17.5.2017 - V R 52/15 Aus einem erst jetzt veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofes aus dem Mai 2017 könnten sich enorme Auswirkungen auf die deutsche Vereinslandschaft entwickeln. Im konkreten Fall ging es um eine Freimaurerloge, die entsprechend ihrer Satzung keine Frauen aufnahm. Die Loge war als juristische Person des Zivilrechts organisiert und damit eine Körperschaft. Das Finanzamt hatte in Frage gestellt, ob die Freimaurerloge als gemeinnützig angesehen werden kann. Dies hat massive Folgen für die Best…
16.08.2017
09:52
Warum Merkel und co nicht christlich sind
ENA

Warum Merkel und co nicht christlich sind

Liebe Leserin, lieber Leser, ich weiß, dass dieser Artikel von den Einen gutgeheißen und von anderen wiederum verteufelt werden wird. Tatsache ist aber, dass ich als Journalist mich der Wahrheit verpflichtet sehe und als Christ verabscheue ich die Lüge. Es gibt ein Pro und ein Kontra was die Flüchtlingspolitik unserer (noch) deutschen Regierung betrifft. Doch sehen wir den Tatsachen ins Auge. 4% unserer Einwanderer sind tatsächlich Kriegsflüchtlinge. Jeder Mensch in einem Kriegsgebiet hat das Recht daraus zu fliehen und wo anders Unterstützu…
16.08.2017
09:53
Bild: Erbschaft: Pflichtteilsverzicht unter Geschwistern kann teurer werdenBild: Erbschaft: Pflichtteilsverzicht unter Geschwistern kann teurer werden
GRP Rainer Rechtsanwälte

Erbschaft: Pflichtteilsverzicht unter Geschwistern kann teurer werden

Gesetzliche Erben, die auf ihren Pflichtteil verzichten und dafür eine Abfindung erhalten, müssen die Steuerlast im Auge behalten. Die kann nach einem Urteil des BFH höher ausfallen als bisher. Auch wenn gesetzliche Erben durch ein Testament vom Erbe ausgeschlossen werden, haben sie einen Anspruch auf ihren Pflichtteil. Verzichtet der Pflichtteilsberechtigte zu Gunsten seiner Geschwister auf den Pflichtteil und erhält dafür im Gegenzug eine Abfindung, kann das nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesfinanzhofs vom 10. Mai 2017 deutlich t…
16.08.2017
10:10
Bild: Neuerscheinung blickt hinter die Kulissen des politischen GeschehensBild: Neuerscheinung blickt hinter die Kulissen des politischen Geschehens
Udo Etterich

Neuerscheinung blickt hinter die Kulissen des politischen Geschehens

Die Politik und ihre Probleme Das Erstlingswerk „Auf dem Scherbenhaufen der Politik“ von Udo Etterich blickt hinter die Kulissen des politischen Geschehens Wie viel Ehrlichkeit steckt noch in der Politik? Dieser Frage geht Neuautor Udo Etterich in seinem Werk nach. Sein Fachbuch „Auf dem Scherbenhaufen der Politik. Wie schlecht regiert wird und wie man es besser machen kann“ ist seit April im Buchhandel erhältlich. Das Hauptaugenmerk des Autors liegt auf der Analyse der aktuellen politischen Lage in Deutschland. Udo Etterich recherchier…
16.08.2017
11:33