„FRAND 2017“, 16. März 2017 in München

(openPR) In seiner Entscheidung Huawei/ZTE vom 17. Mai 2015 hat der Europäische Gerichtshof die Bedingungen präzisiert, unter denen vom Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung eines Unternehmens durch die Erhebung einer Patentverletzungsklage auszugehen ist. In dieser Entscheidung hat der EuGH konkrete Handlungsanweisungen für die Betroffenen gegeben. In der Nachfolge dieser Entscheidung haben deutsche Patentverletzungsgerichte die Vorgaben des EuGH teilweise unterschiedlich interpretiert und weiter präzisiert.

Die Fachtagung „FRAND 2017- Rechtsprechung - Vertragsgestaltung – Praxis“
am 16. März 2017 in München gibt unter der Leitung von Dr. Michael Groß, Leiter der Lizenzabteilung der Fraunhofer-Gesellschaft, München Gelegenheit zu einem intensiven Gedankenaustausch über den aktuellen Stand der FRAND-Diskussion. Hochkarätige Referenten stellen die neuesten Entwicklungen dar und ordnen sie in den Gesamtkontext ein. Mit Dr. Thomas Kühnen, dem Vorsitzenden Richter des 2. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf und mit Andreas Voß, dem
Vorsitzender Richter der Zivilkammer 7 des Landgerichts Mannheim werden Vertreter zweiter wichtiger Patentverletzungsgerichte in Deutschland die FRAND-Rechtsprechung in Folge der EuGH-Entscheidung vorstellen und erläutern. Die Entscheidungspraxis in Düsseldorf und Mannheim ist stellenweise konträr, was spannende Diskussionen und einen regen Austausch verpricht. Am Vormittag führen Fachvorträge in die FRAND-Thematik ein: Welche Rolle spielt das Kartellrecht generell bei der Verhandlung und Vereinbarung von Lizenzverträgen?
Welche kartellrechtlichen Vorschriften müssen beachtet werden? Was sind in der Praxis gebräuchliche Kriterien für die Verhandlung und Vereinbarung von Lizenzgebühren? Wie sehen entsprechende Vertragsklauseln aus? Wie werden Lizenzverträge im internationalen Kontext verhandelt, vereinbart und durchgesetzt? Den Abschluss der Fachtagung bildet die Podiumsdiskussion „Nach dem EuGH ist vor dem EuGH: FRAND und die ungelösten Fragen“ und gibt Gelegenheit, auch bereits einen Ausblick auf mögliche künftige Entwicklungen in der FRAND-Diskussion zu wagen.

Nähere Informationen zur Veranstaltung finden Sie auf unserer Homepage unter:
https://www.akademie-heidelberg.de/seminar/17-03-gp143/frand-2017