Patente - Standardisierung - FRAND

(openPR) Die Entwicklung technischer Standards ist ein aus technischer und aus wirtschaftlicher Sicht alternativloser Vorgang. Zugleich aber stellt er das Patentrecht vor Herausforderungen, deren Auswirkungen in der Praxis zusehends sichtbar werden: Durch die Einbeziehung in den technischen Standard erhalten die Inhaber essentieller Patente eine wirtschaftliche Machtposition, die nicht allein auf der in der geschützten technischen Lehre verwirklichten innovativen Leistung beruht. Können sich die Parteien nicht auf für beide Seiten angemessene Lizenzbedingungen einigen, bleibt dem um eine Lizenz nachsuchenden Unternehmen die Nutzung des Standards vollständig verwehrt. Vor diesem Hintergrund wird auf verschiedenen Ebenen nach Lösungen gesucht, um einen gerechten Ausgleich zwischen den Interessen der Inhaber essentieller Patente und denjenigen Unternehmen herzustellen, die für einen Markteintritt zwingend auf die Benutzung der standardrelevanten Patente angewiesen sind. Sämtliche Ansätze, egal ob es sich um die IPR-Policies der Standardisierungsorganisationen, um Missbrauchsverfahren der Kartellbehörden oder zivilrechtliche Einreden in Verletzungsverfahren handelt, stecken allerdings noch in den Kinderschuhen. Die Problematik standardrelevanter Patente ist deshalb durch eine Vielzahl offener Fragen gekennzeichnet, deren Beantwortung für die Praxis von wesentlicher Bedeutung ist. Eine Tagung, welche vom FORUM Institut, einer der führenden Seminaranbieter Deutschlands, veranstaltet wird, bietet eine Plattform, um aktuelle Lösungsansätze unter Teilnahme sämtlicher Akteure zu diskutieren, deren Interessen vom Problemkreis essentieller Patente berührt werden. Die als Referenten gewonnenen Personen decken dieses breite Meinungsspektrum umfassend ab, sie vertreten Standardisierungsorganisationen und am Standardisierungsprozess beteiligte Unternehmen der Telekommunikationstechnologie, die EU-Kommission sowie die gerichtliche und rechtsanwaltliche Praxis.

Die Tagung findet am 19. Juni 2009 in Düsseldorf statt. Weitere Informationen zum Seminar und zum Veranstalter finden Sie unter: http://www.forum-institut.de/de/veranstaltungen/gewerblicher-rechtsschutz/veranstaltung/details/0906100-patente-standardisierung-frand/?cHash=43154a078a&sword_list%5B0%5D=0906100