(openPR) Essen, 10. April 2012
Stellungnahme des Landesverbandes NRW zur Pressemitteilung des stv. Bundespressesprechers der Piratenpartei vom 9. April 2012:
Am 7. April 2012 veröffentlichten die Jungen Piraten einen offenen Brief [1]. Am gestrigen Montag ließ der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland über den stellvertretenden Pressesprecher eine Pressemitteilung veröffentlichen [2].
Hierzu erklärt Michele Marsching, Landesvorsitzender der Piraten NRW:
„Uns, dem Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland, Landesverband NRW, geht die gestern veröffentlichte Pressemitteilung nicht weit genug. Wir haben uns daher dazu entschlossen, die Erklärung [3], die auf der Veröffentlichung des Bloggers "fagri" [4] basiert, zu unterzeichnen.“
Die Erklärung [3] im Wortlaut:
„Leider gibt es in unserer Gesellschaft noch eine Vielzahl rassistischer und frauenfeindlicher Tendenzen. Auch die Piratenpartei bleibt von ihnen nicht verschont. Daher fordern wir alle Menschen innerhalb und außerhalb unserer Partei auf, ihre Stimme gegen sexistische, rassistische sowie diskriminierende Äußerungen jeglicher Art zu erheben. Jede Diskriminierung eines Menschen, die unwidersprochen bleibt, ist eine zu viel!
Wir danken jedem, der – wie die Jungen Piraten – seine Augen vor diesem Problem nicht verschließt.
Wir stehen selbstverständlich zu der im Grundgesetz festgeschriebenen Meinungsfreiheit. Jedoch darf diese niemals als Entschuldigung für diskriminierende Geisteshaltungen missbraucht werden. Wir sprechen uns eindeutig und unmissverständlich für Gleichberechtigung, Integration und ein kulturelles Miteinander aus.“
Quellen:
[1] http://www.junge-piraten.de/2012/04/06/offener-brief-der-jungen-piraten-an-die-piratenpartei
[2] http://www.piratenpartei.de/2012/04/09/piratenpartei-duldet-keine-diskriminierung/
[3] https://wiki.piratenpartei.de/VorschlagPMBriefJupis20120409
[4] http://fagri.de/?p=187
Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:
Presseteam NRW
Achim Müller
Piratenpartei Deutschland
Landesverband Nordrhein-Westfalen
Postfach 103041
44030 Dortmund
Telefon: (030) 609899-530
Telefax: (030) 609899-539
E-Mail: 
Internet: http://www.piratenpartei-nrw.de/
Presseinformation
Ohne Wenn und Aber: Jede Diskriminierung ist eine zuviel
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Über die Piratenpartei Deutschland:
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet und ist mit rund 23.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien.
Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.
Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits einige Erfolge erzielt: Die Bürgerrechtspartei ist mit Berlin und dem Saarland in zwei Länderparlamente eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2009 gewannen die PIRATEN 2,0 Prozent der Stimmen und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2010 in Nordrhein-Westfalen 1,6 Prozent der Wähler überzeugen. Im Europaparlament stellen sie durch die schwedische „Piratpartiet“ zwei Abgeordnete. In Bielefeld ist die Piratenpartei in der Bezirksvertretung Dornberg, in Jüchen im Gemeinderat sowie in Münster und Aachen im Stadtrat vertreten.
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet und ist mit rund 23.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien.
Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.
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