Thierse denkt viel zu kurz

(openPR) 19.08.2003

Bundestagspräsident Thierse hat sich dagegen ausgesprochen, eine Hauptstadtkommission für Berlin zu bilden.Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:

Die Idee, eine Hauptstadtkommission einzusetzen, wurde zuerst von der PDS (Gregor Gysi) aufgebracht und später von nahezu allen Berliner Parteien übernommen. Sie ist auch nicht vom Tisch, denn sie ist grundlegender und weitreichender als die ablehnenden Ersatzvorschläge Thierses.

Es geht nicht nur um konkrete Vereinbarungen zwischen dem Bund und Berlin, etwa über die finanzielle Beteiligung im kulturellen Bereich oder in Sicherheitsfragen. Es geht auch nicht nur um Verfassungsfragen, die den Föderalismus betreffen. Es geht um ein neues Grundverständnis darüber, was im 21. Jahrhundert eine deutsche Hauptstadt leisten sollte und könnte.