Über Kongo informieren

(openPR) Bundeswehr-Mandat im Rahmen der Kongo-Mission Artemis läuft ab

26. August 2003: Zum bevorstehenden Ende des Kongo-Einsatzes erklärt der stellvertretende verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans Raidel MdB:

Am 1. September läuft das Mandat für den Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der Kongo-Mission Artemis ab. Seitdem der Bundestag Mitte Juni über diesen Einsatz entschieden hat, haben wir wenig davon gehört. Wir fordern die Bundesregierung deshalb auf, den Bundestag über den Einsatz der Bundeswehr in Uganda und Paris umfassend zu informieren. Die Bundesregierung muss darlegen, in welcher Form die Bundeswehr dazu beigetragen hat, den Auftrag der Mission zu erfüllen, und welche Ziele möglicherweise nicht erreicht werden konnten. Oder erwägt die Bundesregierung etwa, das Mandat zu verlängern?

Dabei muss die Bundesregierung auch erklären, wie es im Kongo nach dem Ende des Einsatzes weitergeht und ob die Gefahr einer humanitären Katastrophe gebannt ist. Schließlich war das das Argument, mit dem die Bundesregierung den Einsatz in Afrika begründet hatte.

Autor(en): Hans Raidel