Struck macht mobil

Verteidigungsminister Struck will künftig häufiger Reservisten im Ausland einsetzen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag: Mit immer neuen Vorstößen forciert Bundesminister Struck (SPD) den Umbau der Bundeswehr zum Weltenheer. Nun sollen auch Reservisten, und zwar häufiger, im Ausland agieren. Noch spricht niemand von einer Generalmobilmachung, aber die Tendenz dahin ist erkennbar. Minister Struck begründet sein Ansinnen damit, dass sich die Rolle der Bundeswehr geändert hat, dass künftig die Landesverteidigung klein, Auslandseinsätze hingegen groß geschrieben würden. Dem müsste auch der Einsatz von Reservisten entsprechen. Das klingt logisch. Allerdings verkleistert es die politischen Zuständigkeiten: Die Rolle der Bundeswehr hat sich nicht geändert, sie wird verändert. Die Politik, allemal die internationale, wird militarisiert, nicht zivilisiert. Die PDS lehnt das ab. Es ist ein gravierender Rückschritt, ein gefährlicher zudem.