JuLis: Debatte über Koalitionsaussage weder notwendig noch richtig
(openPR) Berlin. Zu den Verlautbarungen des FDP-Bundesvorsitzenden Guido Westerwelle, der erklärte, er denke, die FDP werde 2006 mit einer Koalitionsaussage in die Bundestagswahl gehen, bezog der Bundesvorsitzende der JuLis Johannes VOGEL heute in Berlin Stellung:
"Die Frage einer Koalitionsaussage für die Bundestagswahl 2006 stellt sich aus Sicht der Jungen Liberalen nicht. Guido Westerwelles Äußerungen lassen jedoch vermuten, dass er die Entscheidung für sich bereits jetzt schon getroffen hat. Als eigenständige und einzige liberale Partei in Deutschland sollte sich die FDP nicht frühzeitig festlegen. Sowohl die Debatte über eine Koalitionsaussage als auch über eventuelle Partner ist zum jetzigen Zeitpunkt weder notwendig noch richtig."
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Verantwortlich für diese Pressemeldung:VOGEL weiter: "Koalitionsaussagen können von Wahl zu Wahl in gewissen Konstellationen durchaus Sinn machen, dabei gibt man auch nicht zwingend die eigene Unabhängigkeit auf. Spricht sich die FDP jedoch vor einer Wahl für einen Partner aus, so kann sie dies nur zeitnah zur jeweiligen Wahl tun, da das potentielle Bündnis natürlich an inhaltliche Bedingungen geknüpft ist. Über eine programmatische Übereinstimmung lässt sich jedoch zum jetzigen Zeitpunkt noch keine wirklich seriöse Prognose tätigen. Weder die Entscheidung über eine Koalitionsaussage noch über einen potentiellen Partner lässt sich heute daher glaubwürdig begründen."
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