(openPR) Osnabrück. Die Jungen Liberalen Osnabrück-Stadt weisen die Behauptung von Jürgen Trittin (Bundestagsabgeordneter von Bündnis90/Die Grünen), der Kapitalismus sei die Ursache für die schwersten Krisen der Gegenwart, entschieden zurück. Bei einer Veranstaltung seiner Osnabrücker Parteifreunde am 2. Juni gab Jürgen Trittin dem Kapitalismus die Schuld an der Erderwärmung, der Wirtschaftskrise und der zunehmenden Armut. Aus Sicht der Osnabrücker JuLis geht eine solche Sichtweise an der Realität vorbei, denn der Kapitalismus ist weltweit ein Erfolgsmodell. „Trittin beugt sich hier der zurzeit vorherrschenden öffentlichen Meinung und sagt, was ankommt und nicht das, worauf es ankommt“, so die Kreisvorsitzende Charlotte Winkler.
Als umfassende Antwort auf die Wirtschafts- und Klimakrise präsentierte Jürgen Trittin den „grünen neuen Gesellschaftsvertrag“. Den Kern dieses Programms bildet die Schaffung von einer Million Arbeitsplätzen durch Investitionen in Klima, Bildung und Soziales. Die geforderten Investitionen würden allerdings beträchtlichen Schulden verursachen. Letztlich würde die Finanzierung der Investitionen daher zu erheblichen Steuererhöhungen führen. Eine Fortsetzung der Verschuldungspolitik ist aus Sicht der JuLis aus Osnabrück aber inakzeptabel und mit Blick auf die Handlungsspielräume künftiger Generationen unverantwortlich.
Die Jungen Liberalen aus der Hasestadt sind der Meinung, dass der Kapitalismus nicht die Ursache der von Trittin benannten Probleme ist, sondern vielmehr die optimale Wirtschaftsordnung, um die Wirtschafts-, Armuts- und Klimakrise in den Griff zu bekommen. Die Osnabrücker JuLis fordern deshalb einen schlanken Staat, der sich auf seine ureigensten ordnungspolitischen Aufgaben konzentriert. Dazu gehört in erster Linie die Schaffung eines rechtlichen Rahmens, innerhalb dessen sich die Wirtschaft frei bewegen kann. Von grundsätzlicher Bedeutung ist dabei die Gewährleistung einer funktionsfähigen Wettbewerbsordnung mit einem weltweiten Finanzrahmen und einem Kampf gegen Kartelle und Monopole. Allein durch einen marktwirtschaftlichen Wettbewerb kann es gelingen, soziale Gerechtigkeit und Wohlstand zu erreichen. Darüber hinaus muss der Staat die Freiheitsrechte der Bürger schützen. Wettbewerbsverzerrende Eingriffe in die Wirtschaft gehören dagegen nicht zur Aufgabe eines Staates.
Mit den Instrumenten der Marktwirtschaft lässt sich auch der Klimawandel stoppen. Hierzu erklärt Charlotte Winkler, Vorsitzende der JuLis Osnabrück-Stadt: „ Aufgabe des Staates in der Umweltpolitik ist es, die zu erreichenden Ziele zu definieren und den Wettbewerb von Lösungen zu ermöglichen. Es ist dagegen nicht Sache des Staates, bestimmte Technologien vorzuschreiben. Etwaige Eingriffe des Staates zum Erreichen ökologischer Ziele müssen dabei wettbewerbsorientiert sein. Insbesondere ideologisch motiviertes Handeln ist fehl am Platze! Wünschenswert ist eine Ausweitung des Emissionshandels, wie sie auch in unserer Beschlusslage wiederzufinden ist.“
Der absurdeste Vorwurf Trittins betrifft das schreckliche Phänomen, dass weltweit zuhauf Hunger und Armut vorzufinden sind. „Dies ist jedoch speziell in den Kontinenten der Fall, in denen nicht der Kapitalismus, sondern der Staatssozialismus herrscht. Gerade die Abwesenheit des Kapitalismus und die Ausbeutung durch die Kolonialmächte haben dazu geführt, viele Länder der Erde in ihrer sozialen und ökonomischen Entwicklung zu hemmen“, meint Ratsfrau Charlotte Winkler.
Die JuLis aus Osnabrück erteilen den zunehmenden Forderungen nach „mehr Staat“ daher eine deutliche Absage.
