Bayernpartei legt Vorschlag für Stadtratsdiäten vor

(openPR) Die Entschädigungszahlungen für die Münchner Stadträte sind zu hoch, wie der Kommunale Prüfungsverband nun erneut gerügt hat. Bereits seit fünf Jahren ist dies bekannt und außer Stellungnahmen und ausweichenden Rechtfertigungen ist nichts passiert – München ist gegenüber seinen Ratsherren noch immer bundesweit am großzügigsten.

Das Argument, zum Regieren einer Millionenstadt sei nunmal ein besonders hoher Aufwand nötig, ist wenig stichhaltig: Diesem Gesichtspunkt trägt bereits die Zahl der Stadtratsmitglieder Rechnung; in München gibt es derer 80, in Nürnberg 70, bspw. in Regensburg nur 50. Eine höhere Arbeitsbelastung des einzelnen Stadtratsmitglieds ist also insgesamt nicht ersichtlich.

Aus Sicht der Bayernpartei kann die Reaktion auf diese Tatsachen nur eine Absenkung der Zahlungen sein. „Wir sind keine Populisten, wir schreien nicht nach einer Abschaffung der Diäten; wir wollen auch weiterhin, daß die Münchner Stadträte angemessen für ihre Arbeitszeit entschädigt werden. Aber sie sind nun einmal ehrenamtlich tätig und da sind die derzeitigen Summen – wie sich auch im Vergleich mit anderen Städten zeigt – deutlich zu hoch“, so der Bezirksvorsitzende Thomas Hummel.

Das Modell der Bayernpartei sieht konkret vor, daß die monatliche Entschädigung für die 80 Stadträte von 2058 auf 1600 Euro sinken soll. Die derzeit drei Fraktionsvorsitzenden sollen keinen Aufschlag von 100% mehr bekommen; ein Bonus von 400 Euro werde deren zusätzlichen Aufwand ausreichend honorieren. Insgesamt lasse sich so pro Jahr eine halbe Million Euro einsparen – und das, wie BP-Vorstandsmitglied Christian Schröder ausführte, „ohne daß es jemandem wirklich wehtut; schließlich bekommen alle Stadträte noch mindestens 18 Euro pro Sitzungsstunde, sogar Arbeitslose, Hausfrauen und Studenten“.

„An diesem Plan werden wir selbstverständlich auch noch festhalten, wenn wir ab März 2008 im Stadtrat sitzen“, betonte Schröder nachdrücklich.

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Bayernpartei
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Thomas Christian Hummel
Bezirksvorsitzender


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