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OEDP-NRW
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Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP), Landesverband NRW
Weseler Str. 19 - 21
48151 Münster
Telefon 0251 / 760 267 45
E-mail: presse@oedp-nrw.de
Internet: www.oedp-nrw.de
V.i.S.d.P.: Martin Schauerte, Landesvorsitzender
Über das Unternehmen
Die ÖDP hat derzeit bundesweit ca. 6400 Mitglieder und über 470 Mandatsträger auf der Gemeinde-, Stadt- und Kreisebene, ist in Bezirkstagen vertreten, stellt 18 Bürgermeister und stellv. Landräte und ist seit 2014 auch im Europäischen Parlament vertreten.
Wer wir sind ...
In der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) arbeiten Menschen, die gemeinwohlorientiert denken und handeln. Der oberste Grundsatz unseres politischen Handelns ist, dass wir nicht nur an uns selbst denken, sondern auch solidarisch an alle Menschen auf unserer Erde und an die zukünftigen Generationen. Wir entwickeln zukunftsfähige Lösungen für Mensch, Tier und Umwelt mit dem Ziel einer lebenswerten, gerechten und friedvollen Gesellschaft. Der Grundsatz „Mensch vor Profit“ steht im Mittelpunkt unserer Politik. Wir lösen die Umwelt- und die Armutsfrage gemeinsam, indem wir ökonomische, ökologische und soziale Zusammenhänge ehrlich und weitsichtig betrachten.
Wer wir sind ...
In der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) arbeiten Menschen, die gemeinwohlorientiert denken und handeln. Der oberste Grundsatz unseres politischen Handelns ist, dass wir nicht nur an uns selbst denken, sondern auch solidarisch an alle Menschen auf unserer Erde und an die zukünftigen Generationen. Wir entwickeln zukunftsfähige Lösungen für Mensch, Tier und Umwelt mit dem Ziel einer lebenswerten, gerechten und friedvollen Gesellschaft. Der Grundsatz „Mensch vor Profit“ steht im Mittelpunkt unserer Politik. Wir lösen die Umwelt- und die Armutsfrage gemeinsam, indem wir ökonomische, ökologische und soziale Zusammenhänge ehrlich und weitsichtig betrachten.
Aktuelle Pressemitteilungen von OEDP-NRW
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Union will Fortschritte im Tierschutz zurücknehmen - Verbot der betäubungslosen Ferkelkastration muss bleiben!
(Düsseldorf/Münster) – Ab 1. Januare 2019 sollte mit der Tierquälerei bei der Ferkelkastration Schluss sein. Das novellierte Tierschutzgesetzt sieht dies vor. Jetzt will eine Unions-Initiative, der sich auch die NRW-Landesregierung angeschlossen hat, diese Tierquälerei bis 2023 fortsetzen. Für den Landesvorstand der Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen ist dies erneut ein Beweis dafür, dass der Tierschutz für die Union keine Relevanz hat.
Die bayerische CSU hat diese Bundesratsinitiative gestartet. Berichten zufolge werd…
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Erneutes EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland - EU-Tierversuchsrecht unzureichend umgesetzt
ÖDP NRW über Tierquäl-Politik der Bundesregierung entsetzt!
(Düsseldorf/Münster) – Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen ist darüber entsetzt, dass die Bundesrepublik Deutschland nicht einmal die unzureichende EU-Richtlinie zum „Schutz für wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere“ umgesetzt hat. „Dies ist ein erneuter Beweis dafür, dass Tierschutzrecht für die Bundesregierung keinen Stellenwert hat, obwohl er im Grundgesetz verankert ist“ so der Landesvorstand der ÖDP NRW auf seiner letzten Sitzung.
2017 waren insg…
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25.000 Menschen auf rechtsextremen Feindeslisten
ÖDP wirft Sicherheitsbehörden Ignoranz vor
Gefährdete Personen sind zu informieren und zu schützen!
(Düsseldorf/Münster) – Die deutschen Sicherheitsbehörden haben bei Rechtsradikalen Listen mit 25.000 Personen gefunden, die mit Namen, Telefonnummern und Adresse als „Feinde“ Markiert sind. Dies berichtete das "RedaktionsNetzwerk Deutschland" unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung. Die Bundesregierung und die Sicherheitsbehörden verharren in dieser Angelegenheit in Untätigkeit. „Ein ausgemachter Skandal“, so der Landesvorstand de…
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Tierschutz-Kontrollen sind eine Farce - Ein ausgemachter Tierschutzskandal in Deutschland!
(Düsseldorf/Münster) – Gerade mal 29.900 Tierschutz-Kontrollen gab es im vergangenen Jahr in deutschen Bauernhöfen, so eine Auskunft der Bundesregierung. Für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen ein klarer Beweis dafür, dass weder die Bundesregierung noch die Landesregierungen den Tierschutz ernst nehmen. Die ÖDP NRW fordert Videoüberwachungen in allen Großstallungen, um so den Tierquälern das Handwerk zu legen.
Erschwerend kommt hinzu, dass die Kontrolleure in mehr als 20 % der kontrollierten Stallungen zu beanstand…
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ÖDP lehnt „Mobilitätspakt“ ab - EU will übermüdete LKW-Fahrer auf unseren Straßen zulassen
(Düsseldorf/Münster) – Lenkzeiten von zwölf aneinander folgenden Tagen, und das ohne Ruhetag, stellt für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen einen Anschlag auf die Gesundheit der Fahrer und die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer dar. Daher lehnt die ÖDP NRW den Vorschlag des Verkehrsausschusses der EU-Parlaments strikt ab.
Der Parlamentsausschuss schlägt eine drastische Verlängerung der Lenkzeiten und eine ebenso drastische Verkürzung der Ruhezeiten vor. Wochenend-Ruhezeiten wären somit erst nach drei statt bisher zw…
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Industrielle Landwirtschaft Bedrohung für die Artenvielfalt
Münster/Düsseldorf) – „Die industrielle Landwirtschaft stellt eine große Bedrohung für die Artenvielfalt und den Tierschutz in Nordrhein-Westfalen, Deutschland und der Welt dar.“ So der Landesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen auf seiner jüngsten Sitzung. Entsetzt zeigt sich der Landesvorstand über die Äußerung des NRW-Ministerpräsidenten Laschet zum Tierschutz. Dieser hat erklärt: „Die Entscheidung darüber, ob diese Form der Tierhaltung die richtige ist, ist eine Entscheidung der Verbraucher.“ Damit verab…
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ÖDP NRW fordert personelle Konsequenzen - Tihange-Gutachten in Abhängigkeit von Atomindustrie erstellt
(Münster/Düsseldorf) – Der Landesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen ist über die Abhängigkeit der Gutachter bei der Erstellung des Gutachtens der Reaktorsicherheitskommission (RSK) zu Doel 3 und Tihange 2 entsetzt. Mitarbeiter des Atomkonzerns Framatome waren maßgeblich an der Erstellung des Gutachtens beteiligt, das den belgischen Kernreaktoren Tihange 2 und Doel 3 einen sicheren Betrieb bescheinigte. Dieses Gutachtgen steht im Widerspruch zu einer Reihe anderer, unabhängiger Gutachten, die zum gegenteili…
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ÖDP NRW ruft die Kommunalpolitiker aller Parteien zur Verteidigung der kommunalen Selbstverwaltung auf
(Münster/Düsseldorf) – Am 11. Juli 2018 soll JEFTA auf dem EU-Japan-Gipfel unterzeichnet werden. „Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen wendet sich entschieden gegen die durch JEFTA indizierte Privatisierung der Wasserversorgung und damit die Aushöhlung kommunaler Selbstverwaltung.“ so der Landesvorstand der ÖDP NRW auf seiner Sitzung diese Woche.
JEFTA ermögliche eine Diskriminierung inländischer kommunaler Versorgungsunternehmen gegenüber ausländischen Investoren; so die Regelung im Vertragstext in Artikel 16, S. 11…
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Artenvielfalt bei Bienen erhalten - Rettet die dunkle Biene
(Windeck) – „Retter die Bienen“ – aber wie? Auf einer Veranstaltung in Zusammenarbeit mit der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) auf der Bioimkerei Werner in Windeck war die Erhaltung der Artenvielfalt bei den Bienen das Hauptthema. In Deutschland gibt es keine einzige funktionierende Belegstelle für die früher in Deutschland heimische Bienenrasse. „Zum Erhalt dieser Bienenart ist somit dringend die Ausweisung von Schutzgebieten und Belegstellen erforderlich.“ so Bioimker Hans-Joachim Werner in seinem Vortrag.
Eine Belegstelle ist der Or…
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ÖDP will Rauchverbot bei Kindern im Auto - Schutz der Kinder hat erste Priorität
(Münster/Düsseldorf) – Seit 1. Mai 2018 ist es in Österreich Gesetz: Das Rauchen im Auto ist verboten, soweit Kinder mitfahren. Ab dem 1. Mai sind in der Alpenrepublik 1.000,00 Euro Strafe fällig, wenn man mit einer Zigarette am Steuer erwischt wird und Kinder dabei sind. Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen will eine gesetzliche Regelung zum Rauchverbot im Auto, wenn Kinder mitfahren, auch in Deutschland.
In anderen Ländern sind Rauchverbote zum Schutz von Mitfahrenden schon länger Realität: In Frankreich und Italie…
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Eine Verzögerung des Kohleausstiegs um 4 Jahre kostet mehr als 100 Milliarden €
Braunkohleausstieg vermeidet Milliardenkosten
Jährlich könnten fast 28 Milliarden Euro eingespart werden
Die Verzögerung des Kohleausstiegs schädigt sowohl gesundheitlich als auch finanziell kommende Generationen
(Münster/Düsseldorf) – „Kohleausstieg – jetzt!“ fordert die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen. Sie sieht sich durch eine neue Studie des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft eindrucksvoll bestätigt. Ein Ausstieg aus der Braunkohleverstromung schützt nicht nur die Gesundheit der Menschen, das Klima und …
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Europäischer Gerichtshof verurteilt Deutschland wegen Gewässerbelastung - ÖDP: Schluss mit dem Gülletourismus
(Bottrop/Münster) – Zuerst die Luftverschmutzung, jetzt die Verunreinigung des Grundwassers. Die Rügen aus Europa für die deutsche Umweltpolitik reißen nicht ab. Nun hat der Europäische Gerichtshof Deutschland wegen der Verletzung des EU-Rechts verurteilt. Die Bundesregierung unternehme zu wenig gegen die hohen Nitratwerte im Grundwasser. Der Landesvorsand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen sieht in dieser Verurteilung einen erneuten Beweis für den mangelnden Willen der GroKo, wirksame Umweltpolitik zu betreiben.
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Es vollzieht sich eine von Menschenhand gemachte Klimakatastrophe
(Lüdenscheid/Münster/Düsseldorf) – "Schon das Wort - Klimawandel - ist eine Irreführung und Verharmlosung," so Dr. Maiken Winter in Lüdenscheid. Denn in Wahrheit vollziehe sich eine von Menschenhand gemachte Klimakatastrophe, die die größte Bedrohung und die größte Herausforderung für die Menschheit bedeute. Auf Einladung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Kreisverband Märkischer Kreis und der "Bürger-Energie Lüdenscheid e. G." referierte Dr. Winter auf Empfehlung des "Potsdam Instituts für Klimafolgenforschung" (PIK) zum Thema: "Urs…
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Der Klimaschutzbericht beweist: Die Klimaschutzpolitik der Bundesregierung ist ein Desaster
(Münster/Düsseldorf) – „Als ein einziges Desaster“ bewertet die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen die Klimapolitik der Bundesregierung anhand des neuen Klimaschutzberichts. „Setzen, sechs!“ ist die einzige Bewertung, die diese Politik, die Klimaschutz nur vortäuscht, verdient.
100 Millionen Tonnen CO2 sollten gemäß des von der Bundesregierung selbst gesteckten Klimaziel mehr eingespart werden, als jetzt als Einsparung im Bericht stehen. Dies stellt nach Meinung der ÖDP NRW eine eklatante Zielverfehlung dar.
Diese Zie…
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Die Zeit der Fußball-WM ist die Zeit der Gesetze aus dem Giftschrank!
EU will das Handelsabkommen JEFTA mit Japan klammheimlich durchdrücken!
(Münster/Düsseldorf/Brüssel) – Große Sportereignisse sind die ideale Zeit für die Regierenden, unpopuläre Gesetzesvorhaben an der Öffentlichkeit vorbei durchzudrücken. Während die Nation im Fußballfieber ist, fehlt die Aufmerksamkeit für das muntere Treiben der Gesetzesmacher. Auch während der Fußball-WM hat die EU-Kommission einen solchen Coup geplant: Das Handelsabkommen JEFTA mit Japan soll klammheimlich vorbei an den nationalen Parlamenten und der Öffentlichkeit in K…
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AKW abschalten! Uranfabriken schließen! Uran-Exporte stoppen!
ÖDP auf der Demo gegen Atombrennstäbe und Atomexporte am 9.6. 2018 in Lingen
Zur Demo gegen die Atombrennstäbeproduktion und deren Lieferung an ausländische AKW-Betreiber hatten mehrere nationale und internationale Bündnisse der Anti-AKW-Bewegung aufgerufen.
Insgesamt folgten über 500 Demonstratieonsteilnehmer dem Aufruf. Sie nahmen teilweise mehrere hundert Kilometer Anreise in Kauf. Mit dabei war auch die Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP), die mit Vertretern aus dem ÖDP KV Aachen sowie Demonstranten aus den Landesverbänden NRW und Nie…
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Großkoalitionäre wollen eine Sperrklausel im EU-Wahlrecht mit der Brechstange durchsetzen!
(Münster/Düsseldorf/Brüssel) – „Sie haben die Verfassung gegen sich, sie haben Urteile des Bundesverfassungsgerichts gegen sich, und sie haben die Leitlinie der Venedig-Kommission gegen sich - das hält CDU, CSU und SPD aber nicht davon ab, wieder eine Sperrklausel ins EU-Wahlrecht einführen zu wollen.“ so die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen zum Vorhaben der GroKo, im Hau-Ruck-Verfahren eine Sperrklausel für die nächste EU-Wahl einzuführen.
Am heutigen Donnerstag will die deutsche Regierung eine Regelung zur Sperrkla…
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ÖDP NRW: Das verfassungsmäßig verbriefte Recht auf Volksabstimmungen in die Realität umzusetzen
(Düsseldorf/Münster) – „Volksentscheide wird es nie und nimmer mit der CDU Deutschlands geben.“ so der Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, in einem Interview mit B 5 aktuell. Für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen ist dieser Satz ein deutlicher Beweis für das gespannte Verhältnis, das MP Laschet zum Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland hat. Sie fordert Herrn Laschet zur Treue zur Verfassung auf.
Artikel 20 (2) des Grundgesetzes bestimmt unzweideutig: „Alle Staatsgewalt geht vom Vo…
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AKW abschalten! Uranfabriken schließen! Uran-Exporte stoppen!
ÖDP NRW unterstützt die Demonstration in Lingen:
AKW abschalten!
Uranfabriken schließen!
Uran-Exporte stoppen!
Prof. Dr. Klaus Buchner (MdEP/ÖDP) führt die ÖDP-Delegation an.
(Lingen/Brüssel/Düsseldorf/Münster) – Unter dem Motto „AKW abschalten! Uranfabriken schließen! Uran-Exporte stoppen!“ findet am 9. Juni 2018 in Lingen eine Demonstration statt. Ziel der Demonstration ist die Schließung der Atomfabriken in Lingen und Gronau, die Abschaltung des AKW Emsland sowie der Stopp der Atomexporte aus Deutschland nach Belgien. Die Ökologisch-Dem…
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ÖDP NRW fordert: Waldpolitik als Beitrag zur Klimapolitik
(Düsseldorf/Münster) – Etwa die Hälfte des CO2-Jahresausstoßes aller PKW in Deutschland könnten die deutschen Wälder speichern. Dies setzt aber eine klimaschutzorientierte ökologische Bewirtschaftung der Wälder voraus. „Klimaschutz und Waldpolitik gehören eng zusammen“, so der Landesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen auf seiner letzten Sitzung. „Nimmt die Bundesregierung ihre Klimaziele ernst, muss sie in der Waldpolitik zügig umsteuern. Im Koalitionsvertrag ist aber eine Änderung in die falsche Richtung v…
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