OEDP-NRW

(Münster/Köln)- Nach einer Untersuchung des ARD-Magazins PlusMinus werden in Nordrhein-Westfalen die angestrebte Zeitspanne von 8 Minuten zwischen Alarmierung und Eintreffen des Rettungsdienstes in der Mehrheit der Fälle nicht eingehalten. Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen hält diesen Befund für skandalös. In einem dicht besiedelten Bundesland wie NRW müssen 8 Minuten das absolute Maximum darstellen. "In NRW fehlt es hier im Rettungswesen an den erforderlichen gesetzlichen Vorgaben", so Martin Schauerte, stellv.…

(Köln/Münster)- Die Brennelementesteuer muss bis zum Ende der Laufzeiten der deutschen Atomkraftwerke erhoben werden. Dafür sprach sich der Landesvorstand der Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen auf seiner Sitzung am Donnerstag, 10. März 2016, in Köln aus. Gemäß der derzeitigen gesetzlichen Regelung ist die Atombrennstoffsteuer bis Ende 2016 befristet. Die Unionsparteien wollen daran festhalten und den Atomkonzernen mit der Befreiung von dieser Steuer ab 2017 ein Milliardengeschenk machen. Der letzte Atommeiler geht lau…

(Köln/Münster)- Die Brennelementesteuer muss bis zum Ende der Laufzeiten der deutschen Atomkraftwerke erhoben werden. Dafür sprach sich der Landesvorstand der Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen auf seiner Sitzung am Donnerstag in Köln aus. Gemäß der derzeitigen gesetzlichen Regelung ist die Atombrennstoffsteuer bis Ende 2016 befristet. Die Unionsparteien wollen daran festhalten und den Atomkonzernen mit der Befreiung von dieser Steuer ab 2017 ein Milliardengeschenk machen. Der letzte Atommeiler geht laut Ausstiegsplan …

(Düsseldorf)-Eine Erweiterung des Betriebs auf dem Düsseldorfer Flughafen ist nach Meinung der ÖDP, Kreisverband Region Düsseldorf und Niederrhein, weder ökonomisch noch ökologisch sinnvoll. Die Flughafenverwaltung hatte am Montag einen überarbeiteten Entwurf dem Verkehrsministerium NRW vorgelegt. Die vom Flughafen geforderte Kapazität ist nach Meinung der ÖDP bereits vorhanden. Es müssten lediglich die völlig unsinnigen Kurzstreckenflüge aus dem Programm genommen werden. Solange beispielsweise Flüge von Düsseldorf nach Frankfurt mit einer …

(Münster)- Der 1. März 2016 wird in die Geschichte eingehen. „FutureTense“, eine Partnerschaft der Arizona State University und Slate New America, hat erstmals eine Erwärmung von 2 Grad gegenüber dem vorindustriellen Niveau auf der Nordhalbkugel gemessen. Somit wird im März 2016 das Klimaziel der maximalen Erwärmung erstmals überschritten. Für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen ist dies ein Alarmsignal. Der Klimaschutz muss bei dieser Lage kompromisslos vorangetrieben werden. Die Zeit von Halbheiten ist für die ÖDP…

(Münster)-Kernkraftwerke stellen ein erhebliches Risikopotential. Anders als z. B. Autos sind AKWs aber für entsprechende Schäden extrem schlecht versichert. Müssten die Betreiber ihre Anlagen adäquat gegen nukleare Katastrophenfälle absichern, würde der Preis für eine Kilowattstunde (kWh) Atomstrom je nach Versicherungsmodell auf bis zu 2,36 Euro steigen. Das entspräche dem Zehnfachen des durchschnittlichen Haushaltsstrompreises. Zu diesem Ergebnis kommt die Versicherungsforen Leipzig GmbH, die im Auftrag des Bundesverbandes Erneuerbare Ene…

(Münster) In Deutschland besteht ein erheblicher Leerstand an Wohnungen. Dieser Wohnungsleerstand wird aber bei der Verteilung der Flüchtlinge viel zu wenig berücksichtigt, so die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen. Konsequenz ist, dass Kommunen, die über gar keinen freien Wohnraum verfügen, erhebliche Flüchtlingszuweisungen erhalten. Kommunen mit Leerständen werden hingegen oft nicht berücksichtigt. Dies bringt nicht nur viele Kommunen an ihre Belastungsgrenze. Unnötigerweise wird auch ein Verdrängungswettbewerb zwisc…

(Tihange/Aachen/Münster) – Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen ist in tiefer Sorge um den mangelnden Katastrophenschutz im Falle eines ernsthaften Störfalls in einem der beschädigten belgischen Atomreaktoren. Es ist ein heilloses Kompetenzgerangel zwischen den oberen, mittleren und unteren Katastrophenschutzbehörden festzustellen. Die letztlich im Katastrophenfall entscheidenden Feuerwehren sind weder organisatorisch noch von der Ausrüstung her auf einen atomaren Störfall größeren Ausmaßes vorbereitet. Das Einlagern…

Juristische Expertenkommission steht bereit Die NRW-Kommunalparteienkonferenz hat parallel zur gestrigen Sachverständigenanhörung im Landtag eine juristische Expertenkommission aus der Taufe gehoben und plant rechtliche Schritte. Die NRW-Kommunalparteienkonferenz (NRW-KPK) bestehend aus ÖDP, Tierschutzpartei, Die Violetten, Freie Wähler und Partei der Nichtwähler, sieht auch nach der Sachverständigenanhörung zur 2,5 % Sperrhürde keine nachvollziebaren Argumente, die eine Hürde rechtfertigen. „Sollten die beratungsresistenten Landtagsparteie…

Mikroplastik gefährdet die Menschen in NRW Rhein der mit am höchsten belastete Fluss der Welt (Münster/Düsseldorf/Basel)- Der Rhein ist eines der am stärksten mit Mikroplastik belastete Gewässer der Welt. Dies haben Forscher der Universität Basel festgestellt. Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) in Nordrhein-Westfalen fordert von der Landesregierung dringend Maßnahmen zur Reduktion und zum Schutz der Menschen. Auf Höhe des Ruhrgebiets transportiert der Rhein fast vier Millionen Plastikpartikel pro Quadratkilometer in Richtung Nordsee…