OEDP-NRW

(Lüdenscheid) - "Alle Atomkraftwerke sind überflüssig, unverantwortlich und behindern den Ausbau Erneuerbarer Energien. Atommüll "End"-Lager gibt es nirgends auf der Welt. Es gibt nur Atommülllager." so Klaus Brunsmeier, langjähriger stellvertretender Bundesvorsitzender des "Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e. V." (BUND) und derzeit Beisitzer im Bundesvorstand. Auf Einladung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Kreisverband Märkischer Kreis, sprach Brunsmeier in Lüdenscheid zum Thema: "Atommüll - die tickende Zeitbombe" - Ts…

ÖDP NRW: Dies ist ein ungeheuerlicher Skandal Bundesministerin Hendricks hat angeblich nichts gewusst (Münster/Bottrop/Düsseldorf) – Die Bundesrepublik Deutschland hält über 2 Sondervermögen Anteile an der Betreiberin der umstrittenen belgischen AKWs Tihange und Doel, Engie-Electrabel über insgesamt 6,4 Millionen Euro. Es handelt sich hierbei um Sondervermögen für die Beamtenversorgung, die der Bund zu tragen hat. Dies geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage im Bundestag hervor. Kürzlich hatte die Bundesregierung…

(Bottrop/Düsseldorf) – Der Landesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen hat sich auf seiner Sitzung am Wochenende in Bottrop klar gegen das geplante Freihandelsabkommen JEFTA zwischen der EU und Japan ausgesprochen. „JEFTA wiederholt alle Fehler von TTIP. Für die ÖDP gilt die Forderung‚ 'Fairhandel statt Freihandel‘.“ so der Landesvorsitzende der ÖDP NRW, Benjamin Jäger. Der Vertrag soll einen liberalisierten Markt schaffen, der mehr als ein Drittel des weltweiten Bruttoinlandsprodukts ausmachen würde. Der …

Die ÖDP ruft auf zu einer Demonstration am 25. Juni 2017 in Aachen (Aachen/Bottrop) – Unter dem Motto „Brennelementeausfuhr stoppen und keine Urananrei-cherung aus Deutschland für ausländische AKWs“ demonstriert die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) am Sonntag, 25. Juni 2017 in Aachen gegen die Atom-Ausfuhr-Politik der Bundesregierung. „Es ist ein Skandal, dass den Bürgern in Deutschland ein Atomaussieg vorgegaukelt wird, gleichzeitig aber die maroden Kernkraftwerke in Belgien aus Deutschland weiter mit Atombrennstäben beliefert werden.…

(Düsseldorf/Münster) - Als einen Anschlag auf die Erde bezeichnete der Landesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen, Benjamin Jäger, den Ausstieg der USA aus dem Klimaschutzabkommen. Dies sei ein deutlicher Beweis für die verantwortungslose und menschenverachtende Politik des US-Präsidenten Trump. Die ÖDP erwartet von der Bundesregierung, alle diplomatisch erforderlichen Aktivitäten zu ergreifen, um die USA ins Klimaschutzabkommen zurückzubringen. Die US-Klimapolitik sei eine unmittelbare Ursache für welt…

40.000 bis 50.000 Tote pro Jahr sind ein Skandal! (Düsseldorf/Bottrop/Münster) – Der Kampf gegen den Tod durch multiresistente Keime ist ein Schwerpunkt des Wahlkampfes der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) in Nordrhein-Westfalen. Jährlich sterben 50.000 Menschen in Europa an die-sen antibiotika-resistenten Erregern. Nach seriösen Schätzungen sind in Deutschland pro Jahr 5.000 bis 10.000 Todesfälle durch Infektionen, die durch Einhaltung adäquater Hygienemaßnahmen vermeidbar gewesen wären, zu verzeichnen. Die Tendenz ist stark steigend.…

Die ÖDP nimmt keine Spenden von Unternehmen an (Düsseldorf/Münster) Der Abgasskandal ist nur ein Beispiel für die Verquickung von Politik und Konzerninteressen. Der Einfluss von Unternehmen ist vielfältig. Zwar haben die Unternehmen keine Stimme bei den Wahlen. Durch Spenden und Zuwendungen an Parteien greifen sie aber in die politische Willensbildung ein. Dies stellt nach Meinung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) in Nordrhein-Westfalen eine Gefährdung der Demokratie dar. Daher spricht sich die ÖDP für ein generelles Verbot von Unte…

(Münster/Bottrop) – Die Exportgenehmigung der Bundesregierung für die Lieferung von Atombrennstäben an das überalterte und beschädigte belgische AKW Tihange sind rechtswidrig. Zu diesem Ergebnis kommen zwei neue Gutachten von Prof. Wolfgang Renneberg und Rechtsanwältin Dr. Cornelia Ziehm. Diese Gutachten bestätigen die Rechtsauffassung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) in Nordrhein-Westfalen . Diese prüft derzeit, ob die Bundesregierung auf dem Klagewege zu einem Exportverbot gezwungen werden kann. Nach §3 des Gesetzes über die frie…

(Essen) –Der Kampf gegen die Massentierhaltung ist eines der Kernthemen des Messeauftritts der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen auf der FAIRGOODS in Essen, die vom 6. bis 7. Mai stattfindet. Der Messestand der ÖDP steht ganz im Zeichen des Landtagswahlkampfes in Nordrhein-Westfalen. Die ÖDP wird in ihrem Messestand auch auf die Gefährdung durch multiresistente Keime und deren Entstehen durch die Massentierhaltung aufmerksam machen. „Massentierhaltung abschaffen“ lautet daher eine der Forderungen der ÖDP. In der Mass…

(Düsseldorf/Meerbusch) –1 Million eFahrzeuge bis 2020! Dies ist das Ziel der Bundesregierung. Diese fördert Elektroautos, vergisst aber nach Auffassung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) der Region Düsseldorf und Niederrhein die hierfür erforderliche Infrastruktur. Elektromobilität ohne Ökostrom führt zu keinem positiven Beitrag für die Umwelt- und Klimapolitik, so die ÖDP. Die Energieversorgung der Fahrzeuge darf nicht auf Atom- und Kohlestrom aufgebaut werden. Im derzeitigen Energiemix ist das aber leider in vielen Regionen der Fal…

(Düsseldorf/Bottrop) - Der Verkaufshit zu Ostern: gefärbte Hasen und Vögel aller Art, doch vor allem Küken werden angeboten, in den Farben Rosa, Gelb, Blau, Grün. In Deutschland erlaubt, in den USA verboten. Dort wird ein derartiger Handel mit Freiheitsentzug bestraft. Diese Tiere leben meist nur einige Wochen oder Monate, da die verwendeten Farben häufig sehr schädlich für die Tiere sind. Wie erfolgt die Färbung? Die Tiere werden meist in Schüsseln oder Eimern mit Farbe überschüttet, die Tiere geschüttelt und wie ein Teig gemischt. In Eur…

(Düsseldorf/Münster/Bottrop) – Am letzten Märzwochenende wird wieder die Zeit auf Sommerzeit umgestellt. Ursprünglich wurde die Zeitumstellung zur Energieeinsparung eingeführt. Zwischenzeitlich ist klar: Energieeinsparung durch Sommerzeit: Null! Die Nachteile und Gefahren der Sommerzeit sind jedoch belegt: Die Umstellung auf die Sommerzeit stellt eine Belastung der Menschen im immer mehr durchgetakteten Alltag dar. Schlafstörungen sind die Folge. „Die Sommeruhrenumstellung wirft uns teilweise drei bis vier Wochen zurück“, stellt der Chronobi…

(Bottrop) – Fluglärm ist nicht nur eine unangenehme Beeinträchtigung. Fluglärm schädigt massiv die Gesundheit und die Entwicklung der Kinder. Dies hat eine neue Studie der Universitätsmedizin Mainz nachgewiesen. Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) fordert energische Konsequenzen aus dieser wissenschaftlichen Erkenntnis. „Fluglärm darf nicht länger bagatellisiert werden“, so der Spitzenkandidat der ÖDP zum Nordrhein-Westfälischen Landtag, Benjamin Jäger, auf einer Tagung seiner Partei in Bottrop. Die Universitätsmedizin Mainz hat festge…

(Düsseldorf/Bottrop) – Tabakrauch ist nicht nur eine unangenehme Beeinträchtigung. Rauchen schädigt massiv die Gesundheit und die Entwicklung der Kinder. Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) ist daher über die Forderung der CDU und der FDP nach Lockerung des Nichtraucherschutzes in den Landtagswahlprogrammen dieser beiden Parteien entsetzt. Nach Zahlen der Deutschen Krebshilfe sterben jährlich in Deutschland 120.000 Menschen an den Folgen des Rauchens. Viele davon sind Nichtraucher. Die Entwicklung von Kindern wird nachweislich durch Ta…

ÖDP NRW ruft zur Menschenkette gegen belgische Atomkraftwerke am 25. Juni 2017 auf (Bottrop) - Am Sonntag, 25. Juni 2017 startet eine Menschenkette mit der Forderung nach sofortigen Abschaltung der Atomkraftwerke Tihange 2 und Doel 3. Menschen aus drei Ländern, mit unterschiedlichen Nationalitäten und unterschiedlichen Sprachen werden gemeinsam Hand-in-Hand für die Abschaltung der überalterten und beschädigten belgischen Kernkraftwerke demonstrieren. Diese Menschenkette, zu der Zehntausenden erwartet werden, sendet ein weithin sichtbares Ze…

(Bottrop) - „Wir wollen den Schutzmann wiederhaben,“ so der Spitzenkandidat der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) zum Landtag in NRW, Benjamin Jäger, auf einer Landesvorstandssitzung seiner Partei am Wochenende in Bottrop. Die ÖDP NRW fordert die Wiedereinführung des „Polizisten vor Ort“ im Viertel. Dieser wäre ein sichtbares Zeichen und könnte den Auftrag „Die Polizei – Dein Freund und Helfer“ wieder glaubhaft verkörpern. „In den letzten Jahren wurde in Nordrhein-Westfalen die Polizei hingegen konsequent kaputtgespart“, so Jäger. Siche…

(Düsseldorf/Bottrop) – Die Berufsausbildung zu stärken, ist ein erklärtes Ziel der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) in Nordrhein-Westfalen. Dies hat der Landesparteitag der ÖDP in Bottrop im Landeswahlprogramm für die Landtagswahl 2017 auf Antrag des Kreisverbands Region Düsseldorf und Niederrhein beschlossen. Derzeit konzentriert sich die Bildungspolitik auf Schule und Studium. Die duale Berufsausbildung muss nach Meinung der ÖDP gleichberechtigt und gleichwertig neben der akademischen Ausbildung stehen. Handwerkliche Berufe haben in…

ÖDP: Verantwortungslos und menschenverachtend Belgien plant weitere Laufzeitverlängerung für überalterte AKWs (Neuss) - Die belgischen Regierungsparteien planen, die Laufzeit der überalterten belgischen AKWs nochmals zu verlängern. Im Gespräch ist eine Laufzeitverlängerung für 2030 bis 2035. Ursprünglich sollten diese bis 2025 stillgelegt werden. Der Kreisvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) der Region Düsseldorf und Niederrhein kündigte auf einer Sitzung in Neuss gegen dieses Vorhaben massiven Widerstand an. Die belgischen …

(Meerbusch) – Auf seiner Sitzung am Wochenende in Meerbusch beschäftigte sich der Kreisvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) der Region Düsseldorf und Niederrhein mit der Verfassungsklage der ÖDP gegen die Sperrklausel im Kommunalwahlrecht des Landes Nordrhein-Westfalen. Bereits zweimal hatte die ÖDP vor dem Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen mit Klagen gegen kommunale Sperrklauseln Recht bekommen. Auch der erneute Versuch von SPD, CDU und GRÜNEN zur Einführung einer kommunalen Sperrklausel, die ja vom Verfa…

Junge Ökologen NRW: Großes CO2-Senkungspotential von 25 % bleibt in Deutschland ungenutzt (Düsseldorf) - „Der CO2-Ausstoß durch die Stromerzeugung in Deutschlands kann mit einer simplen Maßnahme um ein Viertel gesenkt werden,“ so der Landesvorsitzende der Jungen Ökologen (JÖ!) NRW, Felix Peretzke, auf einer Veranstaltung der JÖ! in Düsseldorf. Durch die schwankende Stromerzeugung durch alternative Energien wird eine "Kraftwerksreserve" vorgehalten, die im Bedarfsfall zum Zuge kommt. Hierbei werden die einzelnen Kraftwerke nach Kostengesic…