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OEDP-NRW
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Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP), Landesverband NRW
Weseler Str. 19 – 21, 48151 Münster
Telefon 0251 / 760 267 45
E-mail: info@oedp-nrw.de oder presse.oedp@duesseldorfer.de
Internet: www.oedp-nrw.de
Über das Unternehmen
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) wurde 1982 als Bundespartei gegründet. Die ÖDP hat derzeit bundesweit ca. 6400 Mitglieder und über 470 Mandatsträger auf der Gemeinde-, Stadt- und Kreisebene, ist in Bezirkstagen vertreten, stellt 18 Bürgermeister und stellv. Landräte und ist seit 2014 auch im Europäischen Parlament vertreten.
Wer wir sind ...
In der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) arbeiten Menschen, die gemeinwohlorientiert denken und handeln. Der oberste Grundsatz unseres politischen Handelns ist, dass wir nicht nur an uns selbst denken, sondern auch solidarisch an alle Men-schen auf unserer Erde und an die zukünftigen Generationen. Wir entwickeln zukunftsfähige Lösungen für Mensch, Tier und Umwelt mit dem Ziel einer lebenswerten, gerechten und friedvollen Gesellschaft. Der Grundsatz „Mensch vor Profit“ steht im Mittelpunkt unserer Politik. Wir lösen die Umwelt- und die Armutsfrage gemeinsam, indem wir ökonomische, ökologische und soziale Zusammenhänge ehrlich und weitsichtig betrachten.
Wer wir sind ...
In der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) arbeiten Menschen, die gemeinwohlorientiert denken und handeln. Der oberste Grundsatz unseres politischen Handelns ist, dass wir nicht nur an uns selbst denken, sondern auch solidarisch an alle Men-schen auf unserer Erde und an die zukünftigen Generationen. Wir entwickeln zukunftsfähige Lösungen für Mensch, Tier und Umwelt mit dem Ziel einer lebenswerten, gerechten und friedvollen Gesellschaft. Der Grundsatz „Mensch vor Profit“ steht im Mittelpunkt unserer Politik. Wir lösen die Umwelt- und die Armutsfrage gemeinsam, indem wir ökonomische, ökologische und soziale Zusammenhänge ehrlich und weitsichtig betrachten.
Aktuelle Pressemitteilungen von OEDP-NRW
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ÖDP NRW: Kraft-Wechsel mehr als anrüchig!
(Münster/Düsseldorf) – Der Wechsel der früheren NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) in den Aufsichtsrat des Steinkohle-Konzerns RAG ist nach Meinung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen mehr als anrüchig. Hier soll Kraft den Chef der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer, beerben.
Dieser Wechsel lässt den Verdacht aufkommen, dass Kraft hiermit für ihre kohlefreundliche Politik „entschädigt“ werden soll. Allein ein solcher Verdacht ist der Demokratie nicht zuträglich, so die ÖDP. Gerade von SPD-Politikern wär…
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ÖDP: Rodung des Hambacher Waldes endgültig beenden!
(Münster/Düsseldorf/Aachen) – Die Braunkohleverstromung hat keine Zukunft. Deutschland ist das Land mit dem höchsten CO2-Ausstoß durch die Kohleverbrennung weltweit. Die Braunkohleverstromung stellt gleichzeitig einen erheblichen Feinstaubemittenten dar. Dieser Feinstaub bleibt nicht in den Kohlerevieren, sondern wird durch den Wind verfrachtet, fängt sich im bebauten Gebiet und verschärft damit die Feinstaubbelastung in unseren Städten.
Nach Meinung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen ist ein sofortiger Ausstieg a…
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ÖDP NRW bereitet Wahlantritt im Falle vorgezogener Bundestagsneuwahlen vor
(Münster) –Als „Trauerspiel“ bezeichnete der Landesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen, Benjamin Jäger, die derzeitigen erfolglosen Versuche der etablierten Parteien, eine neue Bundesregierung zu bilden. Hier werde deutlich, dass es einigen Parteien nicht um das Gemeinwohl gehe. „My Party, first!“ scheint hier die allgemeine Handlungsmaxime zu sein.
Der Landeshauptausschuss der ÖDP NRW diskutierte am Wochenende in Münster die Ergebnisse der Landtags- und Bundestagswahlen 2017 der ÖDP im Lande.
Der „kl…
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ÖDP: Kohleausstieg in Nordrhein-Westfalen durch Bürgerentscheid durchsetzen!
(Düsseldorf) – „Wir wollen, dass auch in Nordrhein-Westfalen die Bürger über den Kohleausstieg entscheiden können!“, so die Kreisvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Region Düsseldorf und Niederrhein, Carina Peretzke auf einer Kreisvorstandssitzung am Wochenende in Düsseldorf. Die Bevölkerung Münchens hat mit einem Bürgerentscheid, der von der ÖDP initiiert wurde, die Stilllegung des Steinkohlekraftwerks in München be-schlossen. Dies sei ein wichtiger Schritt zu mehr Klimaschutz.
Für die ÖDP wird in NRW zwar viel über den B…
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ÖDP NRW ist entsetzt: Landesregierung will Sozialticket abschaffen.
(Münster/Köln/Düsseldorf) –Die neue NRW-Landesregierung will nach Worten von Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) den Zuschuss des Landes NRW für das Sozialticket wieder abschaffen. „Das ist ein Schlag in das Gesicht für alle Bürgerinnen und Bürger, die finanziell sowie so schon schlechter gestellt sind.“ so der stellv. Landesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen, Martin Schauerte.
Diese Entscheidung ist nach Meinung sowohl sozial- als auch umweltpolitisch skandalös. Zum einen nimmt es den Bedürftigen die …
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Nach dem Urteil des Verfassungsgerichtshofs: CDU, SPD und GRÜNE HABEN NICHTS VERSTANDEN
(Münster) – Kaum hat das Verfassungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen die kommunale Sperrklausel für verfassungswidrig erklärt, beginnen bei CDU, SPD und GRÜNEN die Gedankenspiele über deren Neuauflage. Nach Meinung der Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen zeugt dies von mangelndem Respekt vor dem Verfassungsgericht und von mangelnden Demokratieverständnis dieser drei Parteien.
Für die ÖDP war dies bereits die dritte Klage gegen kommunale Sperrklauseln. Bereits 1999 und 2008 stellte sie vergleichbare Gesetze auf den…
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ÖDP NRW zum Urteil des Verfassungsgerichtshofs: Sieg für die kommunale Demokratie in NRW
(Münster) – Als einen großen Sieg für die kommunale Demokratie in Nordrhein-Westfalen sieht die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs des Landes NRW zur Sperrklausel im Kommunalwahlrecht.
Für die ÖDP war es bereits die dritte Klage gegen kommunale Sperrklauseln. Bereits 1999 und 2008 stellte sie vergleichbare Gesetze auf den „Prüfstand“ der Verfassungsrichter. In beiden Verfahren war die ÖDP erfolgreich mit ihrer Klage gegen den Landtag.
„Aller guten Dinge sind Drei.“ Die ÖDP …
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Klimaschutz ist Schicksalsfrage
(Köln) – „Der Klimaschutz ist eine Schicksalsfrage für die Menschheit, und keine Verhandlungsmasse für Koalitionäre!“ so der stellv. Landesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen, Martin Schauerte, am Samstag auf der FAIRGOODS in Köln. Deutschland ist Weltmeister in der Kohlever-stromung. Der höchste CO2-Anteil aus der Verbrennung von Stein- und Braunkohle weltweit kommt aus der Bundesrepublik. Verbal will Deutschland Vorreiter im Klimaschutz sein. In der Realität zählt die Bundesrepublik zu den größten Klim…
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Mit Klimaschutz endlich Ernst machen - ÖDP auf der FAIRGOODS in Köln
(Köln/Münster) – „Mit dem Klimaschutz endlich Ernst machen!“ ist eines der Kernthemen des Messeauftritts der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen auf der FAIRGOODS in Köln, die vom 18. bis 19. November stattfindet. Auch macht die ÖDP auf ihrem Messestand auf die Gefährdung durch multiresistente Keime und deren Entstehen durch die Massentierhaltung aufmerksam.
„Massentierhaltung abschaffen“ lautet daher eine der Forderungen der ÖDP.
Ein von der ÖDP initiierter Bürgerentscheid hat die Stilllegung eines Steinkohlekraftwe…
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60,2 % für den Kohleausstieg
(München/Münster) – 60,2 % der Münchnerinnen und Münchner sprachen sich am Sonntag für eine rasche Stilllegung des Steinkohleblocks des Kraftwerkes München-Unterföhring aus. Nach Meinung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen ein deutliches Signal, dass die Menschen weit aus konsequenteren Klimaschutz wollen, als dies die etablierten Parteien anstreben. Der Bürgerentscheid wurde maßgeblich von der ÖDP in München in die Wege geleitet und durchgesetzt. Die ÖDP hat sich damit erneut als wirksame Par-tei der direkten Demok…
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Klimawandel wird zu einer Milliarde Flüchtlingen führen
(Münster/Bonn) – Bald eine Milliarde Menschen auf der Flucht, verursacht durch den Klimawandel? Zu diesem Ergebnis kommt die neue Lancet-Studie. Für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) ist dies ein weiterer Grund, die Anstrengungen zur Bekämpfung des Klimawandels zu verstärken. Die ÖDP fordert von der Weltklimakonferenz in Bonn eine klare und eindeutige Weichenstellung zu einem wirksamen Klimaschutz.
Die Untersuchungen zu den Auswirkungen des Klimawandels sind alarmierend. Aufgrund extremer Veränderungen in der Regenentwicklung und in …
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ÖDP NRW bei Verfassungsklage optimistisch: „2,5%-Sperrklausel steht auf der Kippe“
(Münster) - In einer mündlichen Verhandlung am 24. Oktober 2017 vor dem Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen in Münster ging es um die Verfassungsmäßigkeit der im Jahre 2016 von SPD, CDU und Grünen gemeinsam in die Landesverfassung eingefügte 2,5%-Sperrklausel im Kommunalwahlrecht. Hierbei prüft der Verfassungsgerichtshof auch, ob diese Regelung in der Landesverfas-sung mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Geklagt hatten die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen – gemeinsam mit der Tierschutzpartei – sowie s…
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ÖDP führt Mahnwache zur Erhaltung der kommunalen Demokratie durch
Der Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen verhandelt die Verfassungsmäßigkeit der kommunalen Sperrklausel
(Münster) – Mit einer Mahnwache zum Erhalt der kommunalen Demokratie in Nordrhein-Westfalen wird die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen die Verhandlung gegen die wieder eingeführte Sperrklausel im Kommunalwahlrecht des Landes am 24. Oktober begleiten.
Die Mahnwache findet am Dienstag, dem 24. Oktober 2017 von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr in Münster auf dem Aegidiikirchplatz statt.
Die Ökologisch-Demokr…
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Neue Gefahrenquellen in belgischen AKWs aufgetaucht
Abklingbecken in Tihange und Doel unzureichend geschützt
Reaktorstilllegung alleine ist nicht mehr ausreichend!
(Münster/Düsseldorf/Aachen) – Abklingbecken, in denen abgebrannte Brennelemente lagern, sind in den belgischen Kernkraftwerken Tihange und Doel unzureichend geschützt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung von GREENPEACE, die diese Woche den Behörden übergeben wurde. Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen sieht sich damit in ihrer Einschätzung bestätigt, dass von diesen AKWs ein erhebliches Risiko für d…
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Bundesverfassungsgericht rügt Bundestag
ÖDP sieht sich im Kampf für schärfere Kontrollen der Parteienfinanzierung bestätigt
(Münster/Köln) - In seinem jüngsten Urteil zur „verschleierten Wahlkampffinanzierung der Bundestagsparteien durch ihre Fraktionen“ kommt das Bundesverfassungsgericht einstimmig zu folgendem Schluss:
„Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass der Einsatz von Abgeordnetenmitarbeitern sich öffentlich weitgehend nicht nachvollziehen lässt. Zugleich führen die … Überschneidungen zwischen der Wahrnehmung des Abgeordnetenmandats im Wahlkreis und der Beteiligung am …
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Geplante „Grausamkeiten“ der neuen NRW-Landesregierung - Vergabe von Landesaufträgen nach Wild-West-Manier!
(Düsseldorf/Münster) – Eine Vergabe von Landesaufträgen nach „Wild-West-Manier“ sieht die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen als Folge der von der neuen Landesregierung geplanten Änderungen im Vergaberecht des Landes. Diese will nahezu alle Umwelt- und Sozialstandards, die bei der Vergabe von Landesaufträgen bisher eine Rolle gespielt haben, streichen. Dies sehe die Änderungsvorschläge für das Tariftreue- und Vergabegesetz vor.
Bisher war es so, dass bei der Vergabe von Landesaufträgen Unternehmen ausgeschlossen waren,…
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Die ÖDP in NRW freut sich über deutliches Mitgliederwachstum
(Münster) – Andere Parteien beklagen großen Mitgliederschwund. Für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) in Nordrhein-Westfalen geht es jedoch deutlich nach oben:
Seit dem 1. Januar 2017 konnte die ÖDP im bevölkerungsreichsten Bundesland einen Mit-gliederzuwachs von immerhin 12,5 % verzeichnen.
Dies ist für die ÖDP NRW ein deutlicher Beweis, dass es im Landtags- wie auch jetzt im Bundestagswahlkampf gelungen ist, viele Wähler für die Ziele der ÖDP zu begeistern.
Die ÖDP NRW erwartet bis zur Wahl noch eine weitere Steigerung der Mitglie…
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IAA: Autoverband stellt Bedingungen für Emissionsziele: Bundesregierung wird offen zum Befehlsempfänger!
Politik verliert offenbar völlig die Kontrolle über die Autoindustrie!
(Münster/Frankfurt) - Dieter Zetsche, als Chef des europäischen Autoverbands, hat es offen ausgesprochen: Die Industrie stellt Bedingungen für die Einhaltung der CO2-Emissionsziele.
Die Autoindustrie Europas wolle sich nur unter bestimmten Bedingungen auf mittelfristig schärfere Emissionsziele für das klimaschädliche Kohlendioxid einlassen. Das erkläre Zetsche auf der Internationalen Automobilausstellung IAA in Frankfurt. Der europäische Autoherstellerverband schlägt zu…
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Massentierhaltung: weltweit Klimakiller Nummer Eins
(Krefeld) – Wer ist der weltweit größte Produzent von Klimagasen? Nicht das Auto – nein: Die Massentierhaltung. „Die weltweite Fleisch- und Fischindustrie hat einen weit größeren Einfluss auf Klima und Umwelt schädigende Treibhausgase, als sämtliche anderen Abgasemissionen zusammengenommen.“ so die ÖDP-Bundestagskandidatin Christina Flora Aldenhoven auf einer gut besuchten Veranstaltung ihrer Partei in Krefeld. Die Massentierhaltung stellt auch weltweit den Klimakiller Nummer Eins dar.
Aldenhoven führte aus, dass immer mehr Antibiotika in de…
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ÖDP sieht den Beruf des Heilpraktikers als wichtiges Element des Gesundheitswesens
(Münster/Essen)- Für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen stellen die Heilpraktiker eine wichtige Säule des Gesundheitswesens dar. Die ÖDP-NRW weist die pauschale Kritik an Heilpraktikern als reine Standes-Propaganda zurück.
Dies ÖDP kritisiert das „Münsteraner Memorandum Heilpraktiker“ das unter Federführung von Frau Prof. Dr. Bettina Schöne-Seifert von 17 Medizinern, Juristen und Professoren im August 2017 veröffentlicht wurde. Dieses Memorandum wurde ohne jedwede Beteiligung der Heilpraktiker erstellt. Einseitig s…
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