CDU Spandau

Heiko Melzer: Dank an nachbarschaftliches Miteinander wird prämiert Die CDU in Staaken und Falkenhagener Feld suchen den „Nachbar des Jahres 2008“. Neben den Nachbarn in den Staakener Einfamilienhausgebieten sind auch jene Nachbarn in den Wohnquartieren Spektefeld und Heerstraße Nord angesprochen. Und selbstverständlich können auch alle anderen Spandauer Vorschläge unterbreiten. Initiator dieser Aktion ist Heiko Melzer, Spandauer CDU-Abgeordneter für Staaken und das Falkenhagener Feld. Heiko Melzer, CDU-Abgeordneter für Staaken und FF im …

CDU begrüßt die längst überfällige Entscheidung des Senats In seiner Sitzung vom 16.12.2008 hat der Berliner Senat beschlossen, in der Spandauer Neustadt ein Quartiersmanagement einzusetzen. Damit sollen insbesondere die Lebenschancen und Lebensbedingungen der Bewohner in der Neustadt durch Projekte und Maßnamen in den Bereichen Integration, Bildung und Arbeit nachhaltig verbessert werden. Aber auch durch bauliche Maßnahmen soll die Neustadt aufgewertet werden. Auf diese Entscheidung hatten sowohl Bezirksbürgermeister Konrad Birkholz als auc…

CDU Spandau sammelt an der Seite der Spandauer Kirchen Unterschriften Mit 750 Plakaten macht das Aktionsbündnis „FREIE WAHL“ in Spandau auf das Volksbegehren für die freie Wahl zwischen einem verpflichtenden Ethik- und Religionsunterricht aufmerksam. Noch bis zum 21. Januar 2009 müssen 170.000 Unterschriften gesammelt werden, damit die Berliner Schülerinnen und Schüler künftig wählen können, ob sie lieber den Ethik- oder den Religionsunterricht besuchen möchten. Kai Wegner, Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der CDU Spandau: „In der A…

Haltlose SPD-Anschuldigungen könnten Arbeitsplätze gefährden Die CDU Spandau steht weiterhin zu der Ansiedlung und Erweiterung der Firma Wisch in Staaken. Bereits Anfang November hat der Kreisvorstand der Spandauer CDU die mögliche Ansiedlung des Solarunternehmens auf dem ehemaligen Flugplatz Staaken begrüßt. Nun darf aber nicht parteipolitisches Gezänk die Schaffung von 100 neuen Arbeitsplätzen gefährden. Heiko Melzer, Staakener CDU-Abgeordneter und Mitglied des Wirtschaftsausschusses im Berliner Abgeordnetenhaus: "Das Unternehmen ist mit …

CDU begrüßt die - wenn auch längst überfällige - anstehende Entscheidung des Senats Nach vielen Jahren Überzeugungsarbeit durch den Bezirk Spandau ist es nun endlich geschafft. Der Senat wird noch in diesem Jahr beschließen, dass die Spandauer Neustadt ins Quartiersmanagement-Verfahren aufgenommen wird. Dafür hatten sich in den vergangenen Jahren sowohl der Bezirksbürgermeister Konrad Birkholz als auch die CDU-Fraktion in der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung mit Hilfe mehrerer Antragsinitiativen eingesetzt. Kai Wegner, Vorsitzender d…

Anlässlich der Beantwortung der Kleinen Anfrage "Grundwasserentnahmeentgelt - Preistreiber statt sinnvoller Umweltschutz?" (Drucksache 16/12434) erklären der verbraucherschutzpolitische Sprecher und der Finanzexperte der CDU-Fraktion, Heiko MELZER und Matthias BRAUNER: "Die CDU-Fraktion setzt sich seit langem dafür ein, die Wasserpreise zu senken. In diesem Zusammenhang haben wir im Rahmen der Haushaltsberatungen im November 2007 beantragt, das Grundwasserentnahmeentgelt (GWEE) durch eine Reduzierung um 30 Millionen Euro zu halbieren. Bis he…

Sprayer treiben weiter ungehindert ihr Unwesen Eine Kleine Anfrage des Spandauer CDU-Abgeordneten Matthias Brauner zeigte vor kurzem erschreckende Ergebnisse. Die Kosten für die Sachschäden in der U-Bahn waren von 2005 bis 2007 um 453% gestiegen und die Kameras, die den Bürgern ein Sicherheits-gefühl vermitteln sollen, nehmen nur nach dem Zufallsprinzip auf. Anstoß für diese Anfrage war ein Video, das auf einer Internetplattform veröffentlicht wurde und welches zeigt wie mehrere Jugendliche ungehindert den U-Bahnhof Haselhorst großflächig mi…

Der Spandauer CDU-Abgeordnete Matthias Brauner veranstaltet am 05.09.2008 einen Kieztag in der Siemensstadt Am Freitag, den 05.09.2008 wird der CDU-Abgeordnete Matthias Brauner erneut einen ganzen Tag lang in der Siemensstadt unterwegs sein, um mit offenen Ohren und Augen die Nöte und Sorgen der Siemensstädter aufzunehmen. Am Vormittag steht ein Austausch mit Schulleitern zweier Siemensstädter Schulen und einer Kindertagesstätte auf dem Programm. Brauner möchte sich selbst vor Ort ein Bild über die Einrichtungen machen, deren Arbeit kennen…

Buslinie X33 fährt künftig die ganze Woche über bis 22.30 Uhr BVG gibt damit jahrelangen Forderungen von CDU und Stadtteilkonferenz nach Zum Fahrplanwechsel im Dezember 2008 wird es auch bei der Buslinie X33 und der U-Bahnlinie U7 Veränderungen geben. Dies teilte die BVG dem Spandauer CDU-Abgeordneten Matthias Brauner heute mit. Die Buslinie X33 fährt künftig die ganze Woche (montags bis sonntags) bis 22.30 Uhr. Das bedeutet im Zeitraum Montag bis Freitag eine Ausweitung des Angebots um 1,5 Stunden, am Samstag um 2,5 und am Sonntag sogar um…

Der Wirtschaftsexperte der CDU-Fraktion, Heiko MELZER, und der CDU-Wahlkreisabgeordnete für Siemensstadt, Matthias BRAUNER, erklären: "Wir freuen uns, dass sich das Dienstleistungsunternehmen Sitel in Berlin niederlassen wird und 1.000 neue Arbeitsplätze schaffen möchte. Die Ansiedlung zeigt, dass das Siemens-Konzept, im Spandauer Technopark Industrie und Dienstleistung zu vernetzen, zukunftsfähig ist. Sie gibt dem Bezirk Spandau Auftrieb, der in den vergangenen Jahren einige Rückschläge bei produzierenden Unternehmen verkraften musste, z.B.…

Wasserwerk Jungfernheide wurde doch nicht abgeschaltet, sondern fördert stattdessen mehr Grundwasser denn je – und das noch bis Ende 2009 Brauner mahnt Grundwassererhaltungskonzept an Zum 1. Januar 2008 sollte das Wasserwerk Jungfernheide laut Senatsvorgabe vollständig abgeschaltet werden. Nach dem Einstellen der Grundwasserförderung würden in der Spandauer Siemensstadt "siedlungsverträgliche Grundwasserstände" auftreten. So lautete die Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage des Spandauer CDU-Abgeordneten Matthias Brauner im Dezember 200…

Wegner gratuliert Bundespolizei zur Festnahme von Schmierern Vergangenen Dienstagabend gegen 18:50 Uhr nahmen Bundespolizisten drei Jugendliche im Alter von 15 und 16 Jahren auf frischer Tat fest. Sie wurden dabei erwischt, wie sie ein Brückenbauwerk im Bereich der Schnellfahrstrecke in Spandau auf 20 qm mehrfarbig besprüht hatten. Die drei mit Schlagringen und einem Reizstoffsprühgerät ausgestatteten Jugendlichen versuchten zunächst zu flüchten, konnten jedoch wenig später überwältigt und verhaftet werden. Nach einer späteren Wohnungsdurchs…

Kriminalitätsstatistik verzeichnet Anstieg an Einbrüchen in Staaken Heiko Melzer startet Informationskampagne "Haltet den Dieb!" Der aktualisierte Verlaufsbericht der Berliner Polizei zur Jahresmitte 2008 hat für staaken Entwicklungen bestätigt, die bereits zum Jahresende 2007 deutlich wurden. Ende 2007 hat die Kriminalitätsstatistik der Berliner Polizei ergeben, dass im Ortsteil Staaken eine auffallende Konzentration von Hauseinbrüchen festzustellen ist. Im Vergleich zu 2006 ist der Wohnraumeinbruch im Ortsteil Staaken um 37,9 Prozent ange…

Baustadtrat Röding berücksichtigt die Anwohnerinteressen mit neuem Vorschlag Die CDU Spandau begrüßt den Vorschlag des Spandauer Baustadtrates Carsten-Michael Röding, den Ausbau des Weidenwegs nunmehr nur in einer reduzierten Variante umsetzen. Damit wird das wesentliche CDU-Ziel umgesetzt, die finanziellen Auswirkungen des durch SPD und Linkspartei beschlossenen Straßenausbaubeitragsgesetzes so gering wie nur irgend möglich zu halten. Die CDU-Fraktion in der BVV Spandau hatte bereits in der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung…

Eingeschränkter Zugverkehr am U-Bahnhof Ruhleben bis 2012 Auch nach achtmonatiger Schließung des Gleises 2 aufgrund von Schäden an den Gleisanlagen des Bahnhofes Ruhleben, rührt sich in Sachen Instandsetzungsarbeiten nichts. Dem Senat von Berlin und der BVG war schon lange vor der Gleisabsenkung bekannt, dass der U-Bahnhof Ruhleben und einige umliegende Brücken saniert werden müssen. Auf eine Kleine Anfrage des CDU-Abgeordneten Matthias Brauner gab der Senat nun bekannt, dass die BVG in den letzten Monaten ein Sanierungskonzept erarbeitet h…