CDU Bund

Nutzer-Interesse bildet Richtlinie für Relaunch Berlin, den 22. April 2004 - Die CDU hat ihr Online-Angebot vollständig überarbeitet. Während bisher der Relaunch von politischen Internetseiten – bei allen Parteien – häufig allein nach Design-Gesichtspunkten konzipiert und entschieden wurde, sind für die Überarbeitung von www.cdu.de erstmals umfassend Anregungen und Meinungen der Internet-Nutzer berücksichtigt worden. Im Rahmen einer Umfrage haben sich im Sommer 2003 über 1.300 Besucherinnen und Besucher der Seite www.cdu.de zum Online-Ange…

Berlin, den 23. Oktober 2003 - Zur Absenkung der Wachstumsprognose durch Wirtschaftsminister Clement und zum neuen Rekorddefizit von Finanzminister Eichel erklärt CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer: Die Horrormeldungen zur rot-grünen Wirtschaftspolitik kommen mittlerweile im Stundentakt: Erst musste heute Wirtschaftsminister Clement die Prognose der Bundesregierung nach unten korrigieren, dann durfte Finanzminister Eichel mit sagenhaften 43,4 Milliarden Euro einen neuen Rekordwert bei der Neuverschuldung verkünden. Damit hat der Bund seine po…

Berlin, den 23. April 2004 - Die Zahl der CDU-Mitglieder ist im vergangenen Monat stark gestiegen: Im Saldo hat die CDU 1067 mehr Mitglieder als im Vormonat. Damit hat sich der Trend verstärkt, der sich bereits im Februar andeutete: Zum ersten Mal seit Herbst 2002 sind die wegen der Altersstruktur der Volksparteien sinkenden Mitgliederzahlen der CDU durch Neueintritte nicht nur ausgeglichen, sondern sogar überkompensiert worden. Im ersten Quartal sind über 10.000 Bürgerinnen und Bürger neu in die CDU eingetreten. CDU-Generalsekretär Laurenz…

Berlin, den 4. März 2004 - Zu den Arbeitslosenzahlen im Februar erklärt CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer: Obwohl die Bundesregierung sich mit Statistiktricks ihre Arbeitslosenbilanz schönrechnet, ist die Zahl der Menschen im Februar ohne Arbeit wieder gestiegen. Das ist Folge einer sprunghaften, chaotischen Politik der Bundesregierung, die den Menschen Planungssicherheit nimmt und dazu führt, dass Bürger und Unternehmen ihr Geld zusammenhalten statt zu investieren. Die Menschen in Deutschland können in der unsoliden Politik der Bundesreg…

Berlin, den 27. Oktober 2003 - Das Ergebnis der Kommunalwahlen in Brandenburg ist ein großer Erfolg für die brandenburgische Union. Dass die CDU stärkste Kraft geworden ist, zeigt: Die Wählerinnen und Wähler in Brandenburg vertrauen einer Politik, die für Berechenbarkeit und Zuverlässigkeit steht. Gleichzeitig ist das Ergebnis eine Bestätigung für die Landes-CDU unter Jörg Schönbohm. Die Resultate in vielen Städten und Gemeinden beweisen, dass auch in Brandenburg der politische Wechsel möglich ist. Zwar muss die Union an Oder, Spree und Hav…

Berlin, den 7. November 2002 - Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Laurenz Meyer: Rot-Grün hat vieles anders und alles schlechter gemacht. Das belegt der jüngste Bericht der Bundesanstalt für Arbeit. Nach vier Jahren Schröder-Regierung sind 38.000 Menschen mehr arbeitslos als im Oktober 1998. Das neue Wort für die Kombination aus Untätigkeit und Unfähigkeit heißt Schröder. Mit 3,93 Millionen Menschen liegt die Zahl der Erwerbslosen schon den 15ten Monat in Folge über dem Vorjahr…

Berlin, den 6. November 2003 - Zu den heute veröffentlichten Arbeitslosenzahlen erklärt CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer: Die statistischen Tricks, mit denen die Bundesregierung die Zahl der Arbeitslosen kleinzurechnen versucht, können über die desolate Lage am Arbeitsmarkt nicht hinwegtäuschen. Tatsache ist, dass die Zahl der Erwerbstätigen immer weiter zurückgeht. 473.000 Menschen sind dank der Politik dieser Bundesregierung weniger in Arbeit als im Vorjahr. Folge: Immer mehr Steuerausfälle und größere Löcher in den Sozialkassen. Doch vo…

Bahn weicht Wettbewerb konsequent aus Zur Lage der DB AG erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer (Hamburg) MdB: Überall verliert die DB AG Anteile am Verkehrsmarkt. Der Umsatz ist rückläufig, die Bilanz verschlechtert sich zusehends. Die Beiträge des Staates für den Schienenverkehr ufern aus. Somit bewahrheitet sich, dass unter Monopolstrukturen kein Wachstum erfolgt, Wachstum findet nur im Wettbewerb statt. Diesem weicht die DB AG jedoch konsequent aus. Großbritannien organisiert jetzt den Schi…

Berlin, den 11. März 2004 Die Vorsitzende der CDU Deutschlands, Dr. Angela Merkel, sandte folgendes Beileidsschreiben an den Ministerpräsidenten des Königreiches Spanien, Jose-Maria Aznar: Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, mit Trauer und Bestürzung habe ich die Nachricht von den schrecklichen Terroranschlägen in Madrid aufgenommen. Das von einer Sekunde auf die andere mit brutaler Gewalt ausgelöste Leid übersteigt die menschliche Vorstellungskraft. Ich möchte Ihnen und dem spanischen Volk meine tiefe Anteilnahme aussprechen. In dieser…

Berlin, den 5. Mai 2004 - Ohne die Statistik-Tricks der Bundesregierung sind die Arbeitslosenzahlen auch im April weiter gestiegen. Bereinigt um Manipulation an der Zählweise erlebt Deutschland die höchste Arbeitslosigkeit seit der Wiedervereinigung. Die Zahlen im Frühjahr 2004 sind die Quittung für die Chaos-Politik dieser Bundesregierung. Bürger und Unternehmen verlieren immer mehr Vertrauen. Statt zu investieren halten sie ihr Geld zusammen und warten auf bessere Zeiten und eine bessere Regierung. Allein die Vorgänge der vergangenen Woch…

Rot-Grün löst keine Probleme, Rot-Grün ist das Problem Das Jahresgutachten der fünf Wirtschaftsweisen macht es noch einmal ganz deutlichRot-Grün steht dem Aufschwung in Deutschland im Weg. Im diesem Jahr stagniert die deutsche Wirtschaft zum dritten Mal in Folge, für 2004 rechnen die Forscher allenfalls mit einer leichten konjunkturellen Erholung, die allein auf den weltweiten Aufschwung zurückzuführen wäre. Erneut wird Deutschland in diesem und im kommenden Jahr die europäische Defizitgrenze verletzen. Insbesondere dem Finanzminister stell…